1841 / 176 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

einex niederen Klasse in eine höhere verseben wird, e Steuerpflichtigen , ie Konsumenten höhere reden zahlen müssen.

¿ die Widerstand gefunden ha- d in Bezug auf welche ziemlih viele Munizipal - Räthe 7 Leigerung, unter diesen Bedingungen bei einer Zählung mitzuwirken, gleichkommen des Fisfus, : Cmpjsindlichkeit der Beamten, sondern sie ist auch l die Zählung zuw Ressort innern gehört und ausschließlich den Maires anvertraut werden i und ohne Verifizirung von Seiten des Fi wie der Einnehmer

E Kontrolle de!

des Ministeriums des

muß, ohne Kontroll Ieiniiters oder Deputirten - Kammer {elb scheint diese len und hat mehrmals einen Kredit von ctwa weigert, die der Finanz-Minister zu einer neuen Zählung d Gegenstände Neuerung betri vesteht, so hat sie eben so

Widerfand

nsicht zu thei

verwenden die in der Veränderung der Zäßlungsweise aber weit weniger gcjeßlichen hervorgerufen; denn es handelt sich darum, die Kon i le môgen einen festen Wohnsi6 haven oder nicht, Steuerzaßzlung heranzuziehen. zur Wohlfahrt der St

Garnisonen ádte in demselben Verhältnisse bei, wie die dasselbe gilt von dem flottirer : unaufhörlich abgeht und unau dieje Elemente irgendwo finden und wenn man sie von der Zählu temporàären Wohnorte ausschließen woll eichniß ihres Geburtsortes aufnehmen Die einzige wirkliche Beschwerde der alio auf die Einmischung der Agenten des Fiskus in dic der steuerpflichtigen Gegenstände; aber diese Beschwerde Zuerst gehört die Zählung nicht zum und dann ist es wunderlic), Sorgfalt der Maires in Zweifel Ausübung ihrer wesentlichsten Bei solchen Tendenzen giebt es keinen Grund, weshalb man nicht jede administrative Handlung, die nicht ihre Beglaubigung in sich trägt, einer Gegenuntersuchung unterwer-

der Bevölkerung, der fhdrlich erseßt

Bevölkerung

Municipal-Räthe redu

erscheint auch begründet. Ressort des Finanz - Ministers, Redlichkeit, die Aufklärung und ( zu ziehen, wenn es sih um die Functionen handelt.

Man sieht, daß die Behörde durch eine ungewöhnliche An ordnung, die im Grunde von gar keiner Wichtigkeit ist und zur Genauigkeit der Zählung nichts beitragen wird Dies ist der einzige tadelnswerthe Punkt der eine Verlegenheit Alles Uebrige

hervorgerufen hat. und der einzige, mehr für die Regierung wird | bietet der Kritik keinen Angrifsspunkt dar und wenn die Opposi tions-Blâätter die Frage etwas reiflicher geprüft hätten, so wür- den sie gefunden haben, daß die Zählung in diesein Jabre ü Folge geseblicher Bestimmung, und nicht auf Befehl ìè Ministers stattfindet, sie würden einge\ werb; und Handeltreibende der Gewerbsteuer unterworfen werden ie gejammte Bevölkerung des Kdnig- reichs, welcher Art sie auch seyn mag, entweder der ansässigen oder der flottirenden Bevölkerung angehören und die eine wie die andere bei der Feststellung der Steuern als Basis dienen muß.

Widerstand,

ehen haben, daß alle Ge-

müssen und endlich, daß

Jrlan d. Die Prorogirung des Par-

Großbritanien

London, 19. Juni, Abends. laments is nun definitiv auf nächsten Dienstag angeseßt und wird durch die Königin in Person geschehen. soll dann die Hof-Zeitung die Proclamation wegen der lufldsung bringen, und gleichzeitig werden auch schon die neuen schreiben abgefertigt werden. hon die Aufforderung erlassen, daß die Pairinnen, 22sten bei der durch Jhre Majestät vorzunehmenden Parlaments Prorogation zugegen seyn wollen, sich bis Montag Abend melden môòchten, damit ihnen Plä6e reservirt werden können

Die große Mehrzahl der Mitglieder die Stadt schon verlassen, um sich für die bevorstehenden neuen (CTrnennungen bei ihren Wählern zu bewerben Session kann daher, der That nach, bereits als geschlossen an gesehen werden.

Die Bewerbung um die Stimmen der Wähler in der Ciry zu Russell's und der anderen drei liberalen Kan- didaten hat, dem Globe zufolge, einen sehr guten Fortgana, und dieses Blatt hosst, daß sie sammtlich, troh der Rodomontaden der „Times“, würden gewählt werden. Kandidaten für die City sind die Herren Lyall, Masterman, Al derman Pirie und Wahl der

demselben Abend

Der Ober- Kammerherr hat heute

Parlaments haben

Die Parlamenté-

Gunsten Lord

Die vier konservativen

Das Comité, Kandidaten Udresse an die Wähler von London gerichtet, worin die Frage, zu deren Lösung die Wahlkörperschafc jeßt berufen sey, in folgen

„Jeder Überlegungsfähige Mensch““, ann sich nicht verhehlen, daß unsere Fi- nanzen und unser Handel in diesem Augenblick sich in einer Krisis befinden, deren möglichst schnelle Beendigung höchst wichtig ift. Unier Handel kann nicht giüctlich vorwärts gehen, wenn er nicht Ge genstand der äußersten Sorgsamkeit ist. Friedens wetteifern die fremden Nationen mit Mäárkcen der Erde und «6

der Weise dargestellt wird: Heißt es in der Adresse,

die Gunst des

L

d ¡ebrauchen Repressalien gegen uns. System ist durch die pldblichen und gewaltsamen Kata phen gefährdet worden, welche unser Handel erlitten hat, und hrten Systetn künstlicher Einschreitung und beson Inzwischen leiden Fabriken und die Preise der Lebensmittel ; wir bei den Eiementen der mora- Wohlfahrt, die wir besißen, solcher Noth nt daßer, weil das Verlangen, die begünstigen, der Entwickelung unse- chtheilige Beschrän- end versammelten sich n; Tavern, um den Diesem Bericht zufolge, beralen Kandidaten und

E B er

deren Schuße

s zuzuschreiben sind. und Arbeiter;

der Lohn sinkt, Wie kommt es, daß lischen und materiellen preisgegeben sind? Interessen des Monopols zu res Handels fortwährend H gen entgegengeste!lt hat.“ die liberalen Wähler der City Bericht des Comite’s zu vernehmen. sind bis jest 2262 Stimmen für die li 1349 für die Toryistischen.

Der radikale Spectator verharrt aud feindseligen Tone gegen das Whig- Minister Berufung auf eine Aeußerung Lor l selbe habe durch seine Halbheit, da es nicht die vom wünschte gänzliche Abschaffung der Korngeseße, st ermäßigten festen Zoll vorgeschlagen, dieser Frage mehr geschadet ugleich nennt das genannte Blatt es eine Appella- orurtheil, daß Lord J: Russell in den Debatten über die Peelsche Motion auf die Triumphe hingewiesen häbe, welche“ dîé Britischen Waffen in leßter Zeit in verschiedenen Theilen der Welt errungen hätten. „Lord John“ sagt das Blatt, „stüßte seine Vertheidigung der auswärtigen Politik des Kabinets bloß Diese Berufung an ein gewöhnliches Vorurtheil

P ly oe M V E R:

emmnisse und na Gestern Ab in der Londo

) jeßt noch in seinem lum, indem erx, mit d Brougham's, behaupt

ondern nur einen

als genüßt. tion an das

auf die Siege.

766

zu Gunsten des sogenannten National - Ruhms, zu Gunsten der Eitelkeit auf gutes Fechten, gleichviel ob für eine gute oder schlechte Sache, für die wahren Interessen der Nation oder gegen sie, ist eines Staatsmannes unwürdig, der si{ch er klärtermaßen die Förderung der Prinzipien einer vernünfcigen Verwaltung zum Ziel gesest hat. Es steht in unversöhnlichem Widerspruche mit jenem weiseren Geiste, der den Versuch eingab, unsere friedlichen Verbindungen mit anderen Nationen durch Be- freiung des Handels von einigen seiner unheilvollsten Fesseln zu erweitern. Der Grundsab eines redlichen und friedfertigen Ver- fahrens gegen alle Nationen is unvereinbar mit dem Buccauier krieg in China und mit dem verkehrten Einmengungs - System, das man in Afghanistan und Syrien befolgt hat. Eine unweise Und ungerechte Politik wird auch nicht gebessert durch temporäre Erfolge, die mit kostspieligen Rüstungen, den Haupt-Ursachen de: Zerrúttung unserer Finanzen, erfauft worden sind. Eine Regie rung, die nach einem Systeme handelt, in welchem sich Trug und Wahrheit verschmelzen, muß darauf gefaßt seyn, das Schick- jal des aus Erz und Thon gebildeten Gözen im Traumgesichte Daniel's zu theilen.“

O’Connell hat von Dublin unterm 16 Juni einen Aufruf an die Wähler der Grafschaft Carlow gerichtet, um deren Stim- men er sich darin für einen seiner Söhne, Daniel O’Connell und für einen anderen liberalen Kandidaten, Herrn Yates, bewirbt. Er wirft ihnen vor, daß sie an das jeßige Parlament einen Tory, detì Oberst Bruen, gewählt und dadurch dem Ministerium eine Niederlage bereitet hâtten. „Wie beweise ich das?“ sagt er; „el, der Beweis is leicht genug. Königin , die Freunde Jrlands, die Freunde der liberalen Pro

7 H f testanten, die Freunde der Katholiken unterlagen im Parlament |

durch die Majorítät einer einzigen Stimme. Dieser Eine war

Bruen.““ Dies wiederholt er dann immer wieder in anderer Form und schließt mit der Aufforderung, daß sie jene Schmach durch die Wahl liberaler und für die Auflödfung der Union stim- mender Kandidaten wieder von sich abwaschen sollten.

‘Aus Jamaika sind Nachrichten bis zum 15. Mai hier ein- gegangen; man wußte damals dort noch nichts von den Absich- ten des Ministeriums hinsichtlich der Zuckerzölle, sondern nur von den vorhergegangenen Vorschlägen desselben, wonach die Einfuhr- Zölle in den Britischen Kolonieen reduzirt werden sollen. Hier- von versprach man sich einen belebteren Verkehr mit Nord- Amerika, und der Entschluß des Ministeriums, freiere Handels- Prinzipien aufzustellen, fand großen Beifall. Der Versuch, von der Afrikanischen Küste freie Arbeiter in Westindien einzuführen, war ernstlich ins Werk geseßt worden, und in einem Schreiben des Herrn Barclay, Agenten Jamaika's, aus Sierra Leone vom ». April heißt es in dieser Hinsicht: „Die Masse der Bevölke rung ist hier im Verhältniß zu den geringen Beschäftigungsmit tein, welche diese Kolonie darbietet, viel zu groß; es haben sich daher mehr Leute, worunter Marunen und befreite Afri- faner, auf meine Liste eintragen lassen, als das Schiff wird fassen können.“ Dieses Schiff, der „„Hektor““,; sollte am 20. April mit den angeworbenen Negern nach Jamaika ab- segeln. Aukerdem waren noch zwei andere Schiffe zu gleichem Zweck aus Westindien in Sierra Leone angekommen, der „,Trü nidad“’ und der „Superior““. Die Haupt-Schwierigkeit bestand darin, eine verhältnißmäßige Anzahl von weiblichen Auswanderern zur Begleitung der männlichen aufzutreiben. Mit dém Seidene bau, der seit einiger Zeit in Jamaika versucht worden, scheint es dort sehr gut zu gehen. Jn Trinidad wuchs die Bevölkerung

durch Einwanderung, und es waren von dort bis zum 3V0sten j

v. M. in diesem Jahre 7358 Oxhoft Zucker, 3125 mehr als in dem gleichen Zeitraum des vorigen Jahres, verschifft worden Die Nachrichten über den Feldbau in Demerara lauten auch befriedi gend. Die Westindischen Blätter enthalten nicht das Geringste, was einiges Licht über das Schicksal des Dampfschiffs „Präsident““ verdreiten könnte.

Der bekannte eifrige Tory, Graf Roden, hat, wie dér Globe anführt, seit 4! Jahren für die von ihm bekleidete Sinekure eines Auditeurs des Jrländischen Schatzes jährlich 2700 Pfd. St., im Ganzen also 110,700 Pfo. St. aus der Tasche des Volks bezogen, ohne dafür das Mindeste zu thun. ,„„Da darf man sich denn freilih niht wundern,“ fúgt das ge nannte Blatt hinzu, „daß die Konservativen sih solche {dne Posten konserviren wollen.““

Die Berichte vom Liverpooler Markte lauten wieder recht befriedigend. Die Nachfrage der Fabrikanten war bedeutend stärker, und 5000 Ballen Baumwolle wurden ohne künstli ches Treiben der Spekulanten zu festeren Preisen verkauft. Man hosst, daß dies der Beginn erneuter Thätigkeit ist, und gewahrt auch in anderen Geschäftszweigen Besserung.

Der Morning Herald berichtet Úber eine in voriger Woche hier beendigte Versteigerung der ausgezeichnetsten Gemälde aus der Gallerie von Lucca und klagt, daß die berühmtesten Stücke um Spottpreise weggegangen seyen. Es wurden unter Anderem für Raphael's Madonna dei Candelabri 15009, für einen Christus, jein Kreuz tragend, von Del Piombo 1009, für ein Seestúck von Backhuysen 470, für zwei Landschaften von Ruysdael 380 und 340, für eine Schdpfung von Raphael 300, sür eine heilige Fa milie von Perugino 200 Guineen bezahle. Der Gesammt-Ertrag der Auction wird nicht angegeben.

In der Stadt Quebek hat sich in den lesten Tagen des Mo nats Mai ein ungeheurer Felsen am Fußé des Forts auf Cape Diamond losgerissen und & Häuser zerschmettert, wobei über 30 Menschen ihr Leben verloren.

Es sind aus Frankreich in England Aufträge für den Anu- kauf von 1500 für die Kavallerie tauglichen Pferden, zum Preis von 30 bis {0 Pfd. St., eingegangen. ir

Die Ausfuhr von Silber aus dem hiesigen Häfen war in der am 10. Juni abgelaufenen Woche fehr bedeutend, indem sie nach Rotterdam 155,000, nah Hong - Kong 44,431 und nach Hamburg 21/500 Unzen betrug.

Ned e pla: de.

Amsterdam, 22, Juni. Das hiesige Handelsblad ent- hält cinen ausführlichen Artikel über die profektirte Eisenbahn vom Rhein nah Berlin, und zwar, wie es im Eingange desselben heißt, um den Holländischen Handelsstand zu bewegen, sih als Actionaire bei jenem Unternehmen zu betheiligen. Das gedachte Blatt ermahnt in diesem Artikel seine Landéleute, nicht die Hände in den Schooß zu legen, während ringsum alle Länder thâtig seyen, ihre Communicationen zu vermehren und besonders Deutschland in diesem preiswürdigen Unternehmen mit solchem Beispiel vorangehe.

Aus dem Haag, 21. Juni. Der Prinz Und“ die Prin- zessin vön Bd, A von hier nah Bad Ems abgereist.

Die hiesige städtische Verwaltung hatte dem Maler Schelvhout, als Anerkennung seiner auf die Ausstellung gelieferten Werke, die silberne ‘Preis-Meoaille zuerkannt (es giebt auch goldene und

den

der Künstler hat jedoch erklärt

bronzene Exemplare derselben); l fónne und die Prefis

daß er keinen Gebrauch davon machen Medaille nicht annehmen wolle. Beigien. Brüssel, 21. Juni. Morgen werden der König und die Königin, so wie der Herzog von Brabant und ein zahlreiches Gefolge nach Ostende abgehen, um sich von da nach London ein zuschiffen. S : Im Luxemburgischen ist bei Gelegenheit der dortigen Anwe- senheit des Königs der Niederlande eine von Herrn Vannerus, Kreis-Commissair in Diekirch, verfaßte Schrist erschienen, worin der Verfasser nachzuweisen suchte, daß der Zoll - Anchluß des Großherzogthums an Belgien eben so unwdglich sey, als der an den Deutschen Zoll-Verein und daß mithin kein anderer Ausweg übrig bleibe, als der Zoll-Anschluß des Großherzoarhums an Franks reich, was vom Könige als eine Wohlthat erbeten wird.

und Norwegen Stockholni, 17. Juni. Nachträglich wird noch vom Reichss tage berichtet, daß bei der Verjammlung am lVten d. M. der König, der nicht persönlich gegenwärtig war, dem Staats-Mini- ster Jhre aufgeiragen, die Antwort Sr. & ajestät auf die Vor- schläge der Stände vorzulesen. Unter den 4/4 vorgeschlagenen Gese6-Veränderungen wurden 20 vom König bestäciat; den übris- ¿7 verwelgerte Se. Majestät für jeßt seine Zustimmung : die erhebli)sten unter den leßteren waren: die Einführung des

Scchweden L,

Die Minister, die Freunde der | gleichen Erbrechts für Söhne und Töchter auf dem Lande, wie

es schon in den Städten besteht, ein Vorschlag, welcher vom Adels- stande, dem er haupt\ächlich gilt, verworfen, und im Bauern- stande nur dur Ueberra\chung miít einer geringen Stimmenmehrs heit durchgesezt war; ferner die Abschaffung der zweiten Jnstanz sowohl auf dem Lande als in den Städten, durch Aufhdren der uraiten Lagmansgerichte, so wie der Kämnärsgerichte, eine Ver- änderung, wodurch die Hofgerichte, die schon mit Geschäften über: häuft sind, eine noch weit größere Menge Rechtssachen zu ente \cheiden bekommen würden; ein Geseß gegen aufrührerische und unerlaubte Volks Versammlungen, da der von den Reichsständen angenommene Vorschlag mit der vom Könige in dieser Hinsicht gemachten Proposition in Widerspruch steht; die Abschaffung des Duell-Plakats u. \. w

Deutsche Bundesstaaten

Hannover, 21. Juni. (Protokoll-Auszüge.) Gn der Sibung zweiter Kamwer am !2ten d. waren 78 Miitglieder zu- gegen. Ein Mitglied der zur Entwerfung eincr Adresse auf die Thron-Rede niedergeseßten Kommission zweiter Kammer brachte den Bericht derselben zum Vortrag, mit dem Antrage, nachfol genden Entwurf zu beschließen und erste Kammer zum Beitritte einzuladen: E 7

„Allerdurchkauchtigster, Großmächtigster König Allergnädigster Köüs nig und Herr! Tief durchdrungen von ernsten Empfindungen nahen Ew. Königl. Majestít die getreuen Stände des Königreichs, doch danf: bar zugleich und erfreut, daß Ew. Königl. Majestät ihr zahlreiches Erscheinen mit Befriedigung wahrgenommen und daß Allerhöchsidiesel- ben auch unter schwierigen Verhältnissen den Glauben an die Gesin- nung Allerhêéchstihres getreuen Volkes nie verloren haben. Zu jeder Zeit werden die Hannoveraner dem Rufe ihres angestammten Landes- herrn willig folgen, sobald derselbe ihren Beistand oder die wahre Ge- sinnung seiner getreuen Unterthanen zu vernehmen verlangt, dereit Anhänglichkeit an Ordnung und Recht ihrer Liebe zum König und Vaterland die sicherste Gruudlage gewährt. Den getreuen Ständen sind die Verwickelungen , die den Frieden Europas bedrohten, nicht fremd geblieben, und sorgsam haben sie ibren Blick auf die Wirkungen dieses Zustandes gerichtet. Deutschlands Völker können sch nur starf füblen in einem Bunde, dessen erster Zwect die Erhaltung der äußeren und inneren Sicherheit Deutschlands bildet. Auch Ew. Königl. Majestät getreue Unterthanen werden, wie fie in deu Jahren 1813 bis 1815 für des Vater- landes Freiheit und Unabb{ngigkeit iu den erslen Reiben fämpften, so auch fünftig um ihren König sich haaren, wenn diese hochsten Güter von irgend einer Seite bedroht werden follten, sie werden alle¡eit bes weisen, das sie Kraft und Willen haben, die Lasicu zu tragen, die der Deutsche Bund von ihuen fordert, uud sie werden mit Freudigkeit dies selben übernehmen, wenn weise Sparsamkeit im Frieden die Mittel zusammenhält, deren der Krieg nur zu sehr bedarf. Gegenwärtig aber ist der Friede doppelte Wohlthat, denn nach Ew. Königl. Majestät erhabenen Worten haben wir nur dann feine Gefahr zu fürchten, so lange wir vereint und einig bleiben, und solche Eintracht ift nur da we die Ueberzeugung herrscht, daß das Recht wie im Höchsien, also auc) im Geringsten geacztet werde. Diese Ueberzeugung aber is leider im Volfe erschüttert worden. Wie schmerzhaft es auch seyn mag, die getreuen Stände dürfen die Wahrheit nicht verhehlen. Durch das Berirauen des Landes ohne stêrende Einwirkung gewählt und mit den Gesinnungen, Ansichten und Wünschen aller Provinzen genau bekannt, würden sfe ihre heiligste Pflicht gegen ihren Königlichen Herrn, wie gegen thr Vaterland zu verleßzen glauben, wenn sie es unter- ließeu, von der Sti:umung des Landes ein offenes und wahres Zeugs niß ver ihrem Könige abzulegen. Nur wenige von Ew. Königl. Majestät gätreu?n Unterthanen, so weit denselben Einsicht und Unab- ßängigfeit der Besinnung und Stellung beiwohnt, sind von der Rechts- Besiändigkeit derjenigen Schritte Überzeugt, welche seit dem 1. Novem ber 1837 geschehen sind, um die in anerfannter Wirksamkeit gestandene Verfassung von 1833 abzuändern; nur Wenige sind der Meinung, daf durch die Wahlen der Jahre 1838, 1839 und 1840, oder durch die des gegenwärtigen Jahres, die Rechts - Beständigkeit derjenigen Zustände anerkannt sev, welche die Folgen jener Schritte gewesen, daß durch den Jyhalt des Landes - Verfassungs - Gesetzes vom '/5 August 1840 den Erwartuigen irgend genügt sey, welche die Durchlauchtige Deutsche Bundes - Versauunlung Über das Zustandekommen einer den Rechten der Krone u?2d deuen der Stände entsprechenden Vereinbarung un- tern 5. September 1839 aussprach, endlich, daß den gegenwär- tigen Ständen das Necht beiwohne, auf verfassungsmäßig gül- tige Weise zur Gesegzebung mitzuwirken und“ über die Mittel des Landes zu verfügen. Nach der allgemein vorherrschen- den Meinung! des Landes fánn vur unbeftrittene Rechts : Bes ständigkeit der Forum des Landeés-Verfassungs-eseßes durch die Zustim- mung einer staatsgundgeseßlichen Slände Versammlung dem Laude den wahren inneren Frieden wiedergeben, den asle getreuen Unterthanen Ew. Königl. Majestät dringend ersehnen, der die Einheit und Kraft des Deutschen Vaterlandes wesentlich bedingt, der aber nur bei der Ueber- zeugung von gegenseitiger Redlichkeit dauernd begründet werden fann.

Erft wenn dieser Friede erreicht ist, darf auch Hannover ein glück- liches Laud genannt werden; eist daun wird feine volle Kraft sich bez währen. Ew. Könégl. Majestät wollen das Rechte und Gute. Das haben die getreuen Stände niemals bezweifeln fönnen, daran haben sie unter allen Stürmen der legten Jahre als an einem sicheren Hoff- uungs-Anfker festgebalten. Wenn gleichwohl das Rechtsgefühl des Volfs durch Schwächung, ja sogar durch theilweise Entziehung des Rechtsschußes selbst so weit er der sonst immer heilig gehaltenen pérsönlicien Freiheit der Polizeigewalt gegenüber gebührt, in seinem tiefsten Grunde "verlegt it; wenn alter, theuer erkatiften und von Ew. Königl. Majestät Durchlauchtigen Verfahren sicher verbrieftén Rechten der Corporationen die Anerkennung versagt wird; wenn die Belastung der Unterthanen nicht, wie es díe günstige Finanzlage des Könlgsreichs zu gestatten schien, erheblich erleichtert, vielmehr durch Ausdehnung der Exemtionen über das frühere Maß weniger ete geworden ist; wenn Verdächtigungen und Beschränkungen der ständischen Deffentlichfeit, wie des literarischen Verkehrs, eine freimüthige Bespre- chung der inneren Angelegenheiten des Landes und den offenen Aus-

gegenwärtig durch diplomatische Agenten hier vertreten zu werden, nicht durch die Einführung einer Maßregel leiden mögen, welche nicht nur die Aufstellung ein-s neuen Tarifs für Ein- und Ausfuhr, sondern auch die gänzliche Umgestaltung der auf Handel und Schifffahrt Bezug habenden Einrichtungen bezweckt. : : Im Allgemeinen beruht der neue Entwurf auf dem freisin- nigen Grundsaße, die Einfuhr fremder Waaren nicht mit hödhe- n Abgaben zu belasten, als die einheimische Production oder ustrie durchaus erheischt, und auf diese Weise dem allgemei- neu Wohl des Landes den Vortheil der Staats : Kasse unter-

mann Anträge gestellt worden, welche man für so wesentli hielt, Verbindungen daß sie in Erwägung gezogen und dem Ausschusse überwiesen wur- Dann wurde der Bericht über das Gesuch der Gemeinde Gilsa wegen verweigerter Bestätigung der Bürgermeister diskutirt und beschlossen, die Gemeinde abshläglich Nachdem noch Herr Nebelthau für den Rechtsy úber die Antwort der Regierung auf das Ersuchen um verfas sungémáßige Trennung der Administration von der Justiz in den standesherrlichen Bezirken einzuführen , und über ein Gesuch be richtet hatte, wurde die Sißbung aufgehoben.

enn endlich politische Parteiung mit ihren das einträchtige Zusammenwirken der Die- ner 00d Unteribanen Ew. Königl. Majeität stört, sondern sogar die veiligslen Freundschafts- und Famitlieubande loert: j «étreuen Stände deu Grund aller dieser tief beklagten, das Glücf des Landes zerstörenden Uebel nur darin suchen, daß die Unterthanen in ihrer ganz unentstellten Wahr Konigl, Majestät nicht vorgelegen haben und

een hindern; w eltgen Folgen nicht bloß

so fónnen die

zu bedeuten.

rechtlichen und flege : Aus\{uß ege - ¡(U

faftischen Verhältnisse der heit und Reinheit Ew.

} berufen und verpfsl:chtet sind, Ew. Königl. Majestät die ganze und reine Wahrheit vorzutragen liche Wobl des

1nd dasjenige

Konigs und des Vaterlandes fordert Die getreuen Stände fühlen sid) daber und gerechten Willen um so entschiedener zu der offenen und ehr- Aeußerung in ihrem Gewissen gedrungen: „,daß die Rath

gewissenhaft an- je unerschütter- Augsburg, 20. Juni. Zum diesjährigen, vom löten bis abgehaltenen Wollmarkte kamen auf das Waag-Protokoll 1120 Ctr. 40 Pfd. Bayerisch | Zollgewicht, in 248 Partieen, nicht gerechnet die in der Nähe des Marktes liegenden Vorräthe der hiesi züchter von circa 400 Ctr., welche nur wegen überfüllten Lagers nicht auf den Markt gestellt wurden. Hiernach betrug das Wo lager 1500 Ctr. Bayerisch Quantum wurde bis auf wenige, erst am leßten Markttage gerte ‘Partieen verkauft; die Preise stellten sich für die feine Woll auf 115 bis 130 Fl. pro Ctr., für mitcelfeine auf 99 bis pro Ctr., für rauhere, sogenannte Bastardwolle auf 77 bis 8X8 pro Cer., fúr Deutsche Wolle auf 68 bis : im Ganzen um 5 bis 10 Fl. / Ein Fünftel des Wolllagers ungefähi gehôrte den Hoch feinen, ein Fünftel der Deutschen und drei Fünftel der mitte! feinen und rauheren Bastardwolle an, welche leßtere der allae meine Charakter der Schäfereien Süd-Bayerns zu werden \cheint, und au vorzugsweise von den Fabrikanten gesucht 1

icher 1br Glaube an

Cd 9 : mio ic Râ5 229% V ytifio e Î Vajestäi begründet ifi Tarif enthält, wie ich hôre, 1335 Artikel, die aus der

Fremde eingeführt werden dürfen; von diesen bezahlen 156 nur §65 bezahlen 15, 262 sind mit 20 und 52 mit 25 pCt. In den bisherigen Tarife sind 247 Artikel ganz verbo- i vorgelegten Entwurfe nur 94. ; verlangten zwar, daß der Entwurf durch den Druck vervielfältigt weil sie ohne Prúfung desselben ihre Stinme nicht ab- geben könnten, allein die Minister beriefen sich auf den Zeit- und Abdruc verursachen würde, Dabei ist zu bemerken, daß auch dem im vorigen Jahre gedruckten Cniwurfe, welcher dem i zur Grundlage dient, nur sehr wenige Exemplare vorhan- Die Mehrheit der vom Kongresse niedergeseten Kom- iun folgendes Gutachten abgegeben : l Art ing wird ermächiigt, binnen möglick Frist in der Halbinsel und den benachbarten Jnseln, mit hn Kanarischen, die Tarife für die Auéfuhr aus der

¡id Asien, den für die Ausfuhr aus dem Ausführung zu bringen, welches e dient, deren Entwürfe von der Januar 1839 ecnannten, und i840 wiedergestellte Revisions- Junta abgefaßt und vorgelegt worden sind, wobei der Zeitraum von der Regierung zu bestimmen ist, wann diese Tarife in Kraft treten jollen.‘

94 Ctr. §4 B

landeóväter- tenden Schaf in der Uedverzeugung arum den getreuen Ständen durch ihre Zeugniß zu prüfen und darnach allerguä ipas zur Herstellung der Zufriedenheit und seinem erhabenen Herrscher in vertrauensvo s gereichen mag!

Allerbéchstibrer ; lichen Weisheit dieses zwar ¡chner jlice N Mehrere Deputirte s Landes bearündete und d beschworene Pflicht gebotene digjt zu ermessen geruhen, des Glückes eines treuen, ler Liebe ergebenen Volfe des Friedens und der Gerechtiagfeit Stürmen gnädig errettet hat, auch ferner über (Ew. ät und über diesem Lande! drücflicher Reservatio

1080 Ctr. Zollgewicht Gesldverlust, den der und der Kon-

Dazu malte i zre8 entschied sich gegen diesen

der unser Land aus 6 manchen Königliche Maje Jn dieser Hoffnung und unter aus- allgemeinen Ständen , den und Einzelnen verf1}ungs- den Gesinnungen unerschütter: Allergnädigster König! tände-Versammlung des Köníg-

n aller und Jeder den Provinzial-Landschaften, den Corporationen, udßig zuständigen Rechte ersterben in licher Unterthanen - Treue Majestät treugehorsamste allgemeine S

Königlichen

In der Sibung vom läten der zugegen. eschlußnahme verstellt. ze hinter den Worten : ionen die Anerkennung versagt wird“ Land, unter der innigsten Theilnahme der g mit dem tiefsten Schmerze es hat sehen n Verbannung und Entfernung sieben eidestr dertjährige Ruhm der später diesen Zusaß hier zurück. als Verdesserung:

d. waren ebenfalls 78 Mitglie- zur Berathung und Ein Mitglied beantragte im 9ten Ab- Rechten der Corpora

,„„Wenn das anzen gebildeten Welt, wie durch die euer Männer der hun- ; nahm aber

Es wurde der Adreß-Entwurf O D zur Vollziehung aller jener ] ie Vermuthung , daß am Sten d. hatten, ein Erdbe aben môge, scheint sich bereits an Ott ben, indem zwei Tage später der noch Quelle des hiesigen Zeit ausblieb. È

Tepli6, 14. Juni dem großen Sturme, den wir in Verbindung gestanden h und Stelle bestätigt zu ha nicht vorgekommene Fall eintrat, daß die Neu- oder Schwefelbades auf eine kurze nun zwar möglich, daß ein ganz zufälliges Hinderaiß den Lauf des Wassers hemmte, eben so gut kann es aber seyn, daß schhütterungen in südlicheren Gegen Die Zeitungen werden e man weiß wenigstens aus Erfahrung, da gelmäßigkeit im Ausflusse der Karlsbader N wichtigen Natur-Ericheinungen in Italien ist unlängst eine Sächsishe Kommission serer Gegend gewesen, um das zwischen ‘Prag und Dresden leicht eine weniger kostspielige angenommene zu ermitteln Infanterie, Graf Toll, ist vor

Spanien Seit vorgestern beschäftigt sich der e von der hôchsten Wichtigkeit, der Interessen Spaniens, sondern auch die Es handelt sich nämlich

„venn alten ' p - ‘2 » wom os , den Zusa6: 3. November

ie Regierung wird den Cortes in der Ver- 13, oder cher, wenn sie es für gut befindet, den Srfolg dieses Versuches vorlegen, und mit Vorschlägen der von der Erfahrung angerathenen Berichtigungen und Abänderungen begleiten, damit die Cortes das Nöthige verfügen können.“

Ein Mitglied der Kommission, Herr Sanchez Silva, dagegen darauf angetragen, die Regierung solle die neuen in Kraft seßen dürfen, als bis kraft eines aumwollen-Waaren zugestan-

Landes Universität verblich““ Ein anderes Mitglied beantragte hinter „einig bleiben“/ und die Schluß

sammlung von l

Ausbleiben mit Erder sammenhing. austwweisen , noch jede Unre tineralquesllen zusammentiaf è Zachverständiger in un Terrain der projektirten Eisenbahn nochmals zu untersuchen , und viel Richtung derselben als die vorláu Der Russische General einigen Tagen hier eingetro}

„Und Allerhdöchstdero ihren Berathungen nach allen pflichtmäßiger zum wahren Wo Eintracht zu begründen uni Säle „diese Ueberzeugung aleichen „nur wenige ben Folgend

verfassungsmäßigen hle des geliebten Vaterlandes, solche d immer mehr zu befestigen.“ 2 vor ihrem Könige abzulegen““ sich bewähren“ zu streichen und densel- „Wenn auch manche von Ew. r Rechts-Bestán» rzeugt seyn mögen, welche seit unternommen worden, um jung von 1833 abzuändern, wenn auch Manche darüber hegen mögen, daß durch

Berücksichtigung

Traktates die Einfuhr Englischer B und dagegen eine bedeutende Herabseßung des Eingangs- Zolles für Spanische Weine, Oel, Wolle, Früchte und andere Produkte in Großbritanien ) L trag wurde zuerst diskutirt, und gab den Deputirten Cataloniéns und Andalusiens Gelegenheit, die einander durchkreuzenden Jn- zu vertheidigen. Spanier des Südens sucht einen freien Markt sür seine Früchte und Weine, die in England hoch besteuert sind und wünscht die Baumwollenzeuge besser und wohlfeiler zu erhalten, als Catalo- Der Catalone dagegen steht seine mit der Verwendung großer Kapitalien errichteten Fabriken dem gewissen Untergange ausgeseßt, falls das Verbot der Einfuhr Englischer Baumwollen-Waaren aufgehoben wird. [ zu Gunsten der Industrie von Catalonien entschieden, und dieser der Kongreß bei, indem er den Antrag anchez Silva mit 120 Stimmen gegen 20 ver- ich neue Anträge ähnlicher Art eser Gelegenheit erklärte der Finanz - Minister, es er die Beschüßerin Spaniens nannte, nie cinen von Herrn Silva bezeichnete, eingehen be offizielle Aktenstúcke,“/ sagte er, „welche be- die Snglische Regierung erklärt hart, niemals einen solchen Traktat eingehen zu wollen, und chen Grunde, j

es zu substituiren: eicht werden würde. Dieser An-

Majestät getreuen Unterthanen von de digkeit derjenigen Schritte nicht übe

dem 1. November 1837 Provinzen

die Verfas: respektiven noch Zweifel die Wahlen der Jahre 1838, durch die des gegenwärtigen Jahres, Zustände anerkannt sey, welche

©O Madrid, 14. Kongreß mit einem Gegenstand nicht nur die des Auslandes berúhrt. rung eines neuen Tarifs für die Ein- und einer ganz neuen Einrichtung des Zollwesens gegenwärtig in Spanien geltende und wurde mit An

die Rechts-Beständigkeit derjenigen nien sie ihm liefert. jener Schritte des Landes Verfassungs - Geseßes vom wartungen irgend genügt sey, welche die Durch[ Bundes-Versammlung úber das Zustandekomme ten der Krone und denen 5. September Ständen das Recht beiwo! zur Gesebßgebung zu verfügen, sich doch der

um die Einfüh- 1/6 August 1840 den Er- auchtige Deutsche n einer den Rech- der Stände entsprechende Vereinbarung daß den gegenwärtigen ne, auf verfassungsmäßig gültige Weise mitzuwirken und über die Mittel des Landes Königl. Majestät getreuen Stände zu dürfen, daß diese Zweifel wenn die frühere durch die Ver- Aufregung

überhaupt. Die Regierung hat sich Tarif ist vom 19. Oktober 1825 Gleich nach sei- Junta, welche

revidiren und Vorschläge zur Verbesserung 24. September 1834 legte diese Arbeiten in einem ge Vermittelst eines Dekrets vom 9. Januar berathende Junta für Zoll- und Handels L und diese legte am 15. Dezember 1836 den Sntwurf eines neuen vollständigen Zoll-Syste

gierung bat darauf die konstituirenden Cortes um die Ermächti-

gung, dieses System sogleich in Au

dieser Antrag kam nicht zur

der Cortes ihn gebilligt hatte

Unterdessen hatte der bestehende Tarif

| Anzahl abändernder ganz neue Gest

fang 1826 in Kraft geseßt. ner Einführung ernannte aber die Negierung eine das ganze Zollwesen desselben machen sollte Junta der Regierung das Resultat ihrer druckten Berichte vor. 1535 wurde eine neue wesen niedergesebt,

| Entscheidung trat gestern

1839 aussprach, des Herrn

daß England, welch Handels-Vertrag, wie der 21290) babe wetijen, daß

so glauben Ew Hoffnung hingeben allmälig verschwinden werden, fassungs - Verhältnisse gen und unbefangenen Prüfung Pla6 Und so wie Ew. Königl. brüchlichen Beobachtung des neuen Lande ertheilt haben,

herbeigeführte zwar aus dem natúrli- weil die durch die Fortschritre des Ackerbaues und des Kunstfleißes herbeigeführten Modificationen verseßen würden, ihre Verträge nicht erfüllen zu

Majestät die Versicherung der unver s: Verfassungs: Gesetzes getreue Stände

sführung zu brinaen ; allein

h in Av l (l die Kontrahenten Viskussion, obgleich eine Kommission

auch Allerhôchstdero ihrerseits an diesem Gesetze pflichtmäßig fest stimmungen desselben sich zur Richtschnur dienen lassen.“‘ drittes Mitalied beantragte in line tung der Worte: „nicht anders als provisorisch“ verfassungsmäßig gültige Weise 2c.“

tragte als Verbesserung: [Il l „daß durch den Jnhalt 6. August 1840 den Erwartungen Durchlauchtige Deutsche Bunde standefommen

durch eine sehr große und ergänzeunder Bestimmungen 1 alt erhalten, und die Nothwendigkei wesen endlich eine feste, den Bedürfnissen der Grundlage zu geben, trat immer tnehr herr ernannte deshalb am nen bestehende berathende | Arbeiten vorlegte. Ermächtigung zu v

Gestern gab auch die Kommission des | Über die Vormundschaft der Königin ürfe auf Civis- und und müsse unbegründete Perjonen, welche sich auf das R rufen, und von Körperschaften, stitutionellen Systems verschwunden, befinde man sih in dem Falle des Art. 60 der C die Cortes hâtten für die Ausfüllung der da die Königin Mutter nicht von der Fremde aus Herr Olozaga stimmte zwar die- aber in einem Separat-Votum darauf [s einer Botschaft einzuladen, sich mit eise der Ernennung des Vor-

Kongresses ihr Gutachten ab. Sie geht von dem Privatrecht keine Rücksicht élnsprúche verwerfen, die von eht der Blutsverwandschaft be- die mit der Einführung des kon- erhoben werden.

des üten Absaßes die Einschal „U. endlich daß den gegenwärtigen Ständen das Recht beiwohne, auf Tin viertes Mitglied bean- | in dem bten Absaße den Passus: Verfassungs - Geseßes vom irgend genüct sey, welche die s: Versammlung über das Zu

Sab aus, man Nation entsprechende Regierung Januar 1839 eine neue, / Junta, welche am 6. März 184 Die Minister beschlossen, von den Cortes die erlangen, diesen neuen Tarif vom 1. ber vorigen Jahres an versuchsweise einführen zu ließen deshalb den von der Junt um ihn unter die Deputirten eintretende Finanz-Minister bil nes Vorgängers, und ernannte Mitzliedern bestehende Kommission , berathenden Junta einen prüfenden Bericht | die Regierung die erwähnte | langen würde. | Bericht vor, der auch i | wurde die b

des Landes - onstitution, und erledigten Vormundschaft

a vorgelegten Entwurf abdruen, Der damals neu ligte nicht ganz die Ansichten sei 17. April 1840 eíne aus drei über die Arbeiten abzustatten, ehe noch Ermächtigung von den 7. Juni 1840 legte die Kommission ihren m Druck erschienen is, und am 29, erathende Junta aufgeldst | n aber entstand die Frage, welcher Behdrde die | dung solcher Punkte zustehen sollte, in denen die vom 17. April von den Ansichten der Junta abi chwierigkeit zu [dsen, fand der Finanz-Ministe anderen Auëweg, als die Wiederherstellung | aufgelósten Revisions - Junta. vom 23, November 1840 noch eine bedeutende | ständiger beigeordnec, und ihr die Durchsicht , Ergänzung des von ihr früherhi Im Mäárz dieses

dieses Amt fortführen könne sem Gutachten bei, trug den Senat vermitte dem Kongreß über u verständigen.

entsprechenden aus|prach‘‘,

im Iten Absaße die unterstrichenen der Unterthanen des Königreichs zu gestatten f tert, vielmehr \(durch Ausdelk frühere Maß weniger erträglich Ein fünftes M daß der Haupt-Antrag abg (ebenfalls mitgetheilten)

besserungs - Antrag. Antrages von den drucke in den Protokoll-Extrakten hielt solches der Geschäft ten Mitglieder dessen wurde ab für den F

Vereinbarung Außerdem zu vertheilen. Worte „(wenn die Belastung ie günstige Finanzlage hien, erheblich erle ich- nung der Exemtionen über das geworden ist)“, gleichfalls zu itglied endlich proponirte fúr den Fall, elehnt werden sollte, einen ausführlichen ) Adreß-Entwurf, als eventuellen Ver Ein Mitglied glaubte auf Remotion dieses aber auf Ausnahme vom Ab aniragen zu müssen. Der Präsident | chend. Die gedach- | regeln; stait sserung beantragt: ge zugleich zu erklären, Antragstellers enthielten; der | geradezu entgegenliefen. die beiden Verbesser Mehrheit (56 g besserungs- Antrag sub [!. seitigt; 3) die beiden . gleichfalls von großer M Adreß-Entwurf der genommen,

ie Art und W

Wr as il ien,

Rio Janeiro, 14. April. inisterium sehr mäßig; nur einige den, und einige der Männer,

| zwecten vvn den Andradas v Posten zurückgekehrt ; Publikums, Eusebio, Thätigkeit und Leistunge man weiß, wie geringe Mittel sogleich eine kleine Anzahl von sich bei den leßten Munizipal: Drohungen kompromittirt hatten. wirklich blutigen Auftritten und M dieser Leute; die Gegenpartei r

Bis jeßt zeigt sih das neue Prásidenten sind entlassen wor- die ganz augenscheinlich aus Partei: erfolgt wurden, sind nach ihren früheren darunter, zur großen Freude des hiesigen der Polizei: Chef der Hauptstadt, dessen n doppelte Bewunderung v ihm zu Gebote stehen. Farbigen festnehmen lassen, die und Deputirten- Wahlen durch es damals nicht ordthaten kam, ist niht Schuld áumte ihnen das Feld. Rekruten auf die Blockschiffe geschickt : produzirte jedoch ein Dokument, | Unterthan auswies, an Bord eines | verbot, je wieder Mann aber war Volks - oder vielm Hauptacteurs am

Akten, cin anderes Kommission r Gamboa keinen der am 29: Juni Dieser wurde durch ein Dekret Anzahl Sachver- Verbesserung und n ausgearbeiteten Entwurfes auf- Jahres {loß die Junta ihre Arbe Srledigung der Frage wegen der aumwollenzeuae und die Korn: Geseßgebung aufgeschoben blieb. | gresse der Deputirten d | aufgestellten Tarif | System überhaupt

s-Ordnung nicht entspre abstrahirten danach von d er als eventuelle Unter-Verbe all der Annahme dieser Vorschlá lediglich die Ansichten des ( Versammlung aber

stimmung wurden 1) succe\sive von üb

E O erdienen, wenn iesen Maß

Ansicht der ungs-Anträge sub [, egen 20 Stimmen] gieichfalls von Verbesserungs- An- ehrheit abgelehnt, dann Kommission von 43 gegen 33 womit der Verbesserungs-Antrag suh |

| ten, indem die Einfuhr fremder bis auf Weiteres Die Regierung verlangie nun von ie Ermáchtigung, mit dem v und dem von ihr in Antrag ge Modificationen vornehmen usführung bringen zu dür tivurf nicht im Druck erschiene inzigen äußerst volumindsen Ab so wird natürlih in dem Zugestän Regierung ein inhaltschweres Vetra

einer davon welches ihn als Portugiesischen worauf ihn denn der Justizminister sogleich Portugiesischen Schiffes bringen ließ und ihm den Brasilianischen Boden zu betreten; dieser seit vielen Jahren als eines der gefährlichsten ehr Pöbel - Häupter bekannt; er war einer der 23. Juli, dessen „Patriotismus“ von den dradas und ihren Getreuen bis in die Wolken erhoben wurde; es láßt sich denken, mit welchem Eifer die Journale der -jebt herrschenden Partei diese Erklärung aufgreifen, von welcher Art der Patriotismus jener „reinen

inisterium besondérs un- eie u welcher es gegen namentlih die An- derx Brasilianer

erwiegender

eminenter 9) träge sub [11 aber 4) der Stimmen an IV. von selbst v

Kassel, 23, Versammlung vom 2: Urf} als Bevollmä Büdingen beeidigt. Versammlung in Kenntn des Stellvertreters des entsprochen worden. Abstellung von Mängeln werden. E i

tehrheit be x on der Junta achten Zoll- C einic und beide ' sogleih versuhsweise in A | nun aber der neuc in einer e Kongresse vorliegt, Ermächtigung der bewilligt werden. Da die Junta aus mehr als 50 M freilih manches úber den Geist ihrer sind von Seiten mehrer Reclamationen erhoben die Interefsen solcher Staaten, we

In der Sibung der Stände- wurde Herr Oberst-Lieutenant von | errn Fürsten von JZsenburg- Kommissar seßte die | suchen um Einberufung Bürgermeisters Schomburg evision des Gese6es zur echtspflege vorgenommen rren Schanz und Wipper-

[Befe dem dnisse dieser Î uens-Votum um zu beweisen,

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daß dem Er n bestand, so hat

erlautet, und es iplomaten bereits ist es auch, daß nien in Handels-

Ein Umstand, der das gestürzte populär gemacht hat, ist die den Sklavenhandel auftrat ® dradas hierin wirklich aufrichtig gewe

Dann sollte die R in der Straf, R s waren aber noch von den He

Entschiedenheit,

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Zu wünschen lche mit Spa