\eyn, diese Jnskructionen abzuwarten, wenn er vor dem Courier in Toulouse eintreffen sollte. Jn diesen Depeschen soll zugleich eine Ordonnanz wegen Zusammenberufung der National- Garde für den ersten des nächsten Monats enthalten seyn, mit der Auf- forderung an dieselbe, jeßt auseinanderzugehen, da sie auf eine ungeseßliche Weise versammelt worden. Auch, heißt es ferner, habe Herr Duval den Befehl, einstweilen nichts gegen den Munizipal - Rath zu verfügen, ehe nicht Verstärkungen ecin- getroffen. Die Zahl der nah das Departement der obern Ga- ronne beorderten Truppen soll sich auf mehr als 15,000 Mann belaufen, was mit der Garnison von Toulouse ein Corps von 25,000 Mann ergeben würde. Man versichert, daß vorzüglich die telegraphischen Depeschen, welche dem Ministerium nach der An- gabe des Herrn Plongoulm nach dessen Entfernung zugegangen find, den ersten Entschluß des Ministeriums modifizirt haben, Herr Plongoulm soll darin die Befürchtung ausgesprochen haben, daß auch in andern, hochst aufgeregten Städten leicht Unruhen ausbrechen fönnten, wenn man die Strenge zu weit treiben wollte, Die Nachricht von der Abreise Herrn Plongoulnm?s soll das Mi- nisterium höchst unangenehm affizirt haben, und es soll sogar der ‘Antrag gemacht worden scyn, ihn zu erseken. Es wird behaup- tet, der Herzog von Orleans habe sich erboten, nach Toulouse zu gehen, aber sein Anerbieten sey abgelehnt worden ; indeß ist man der Ansicht, daß der Kronprinz nah Wiederherstellung der Ruhe sih nah Toulouse begeben und das Geschäft des Bermittlers übernehmen werde. A

Der Moniteur Parisien meldet, daß Herr Bocher, Prä- feft des Departements du Gers Befehl erhalten erhalten hat, sich nach Toulouse zu begeben, um dort die Leitung der Verwaltung bis zur Ankunft von Herrn M, Duval zu übernehmen.

Die Unruhen in Toulouse und der Haltung welche die Opposi- tions-:Blâtter dabei beobachtet haben, veranlassen das Journal des Débats zu folgendenBemerkungen: „Es würde dem Aufruhr von Toulouse etwasgefehlt haben, wenn die parlamentarische Opposition ihn nicht unter ihren Schuß genommen hätte, Es scheint, daß je ern- ster ein Aufruhr is, er defko achtbarer in den Augen der Opposition erscheint. Jn den ersten Augenblicken tadelte sie die Unordnung aber jeßt werden schon die Unruhestifter weniger hart angelassen, und ficherlich trägt die Regierung die meiste Schuld, So macht es die Opposition immer; sle verlàugnet den Aufruhr, und am Ende entschuldigt sie ihn doh. Immer ist sie damit beschäftigt, das Unrecht derjenigen, welche mit bewaffneter Hand angreifen, von dem vermeintlichen Unrechte der Regierung zu unterscheiden, und dieser wird natürlich immer der größte Antheil zugesprochen, Die Männer der Linken, die Frankreich acht Monate beherrscht haben, begreifen noch nicht, daß ein Angriff mit bewaffneter Hand immer ein Verbrechen is, daß Gewaltthaten nicht zu entschuldi- gen sind, und daß dem vffentlichen Tumulte und Aufruhr gegen- Über es nur eine geseßliche Opposition giebt, die, welche die Ge- seße und die Gesellschaft vertheidigt.“

Der König besuchte gestern, begleitet von der Königlichen Familie, mit Ausnahme jedoch des Herzogs von Orleans, vom Marschall Soult, vom Befestigungs-Ausschusse und einem ziem- lih zahlreichen Generalstabe, die Befestigungslinie im Norden von Paris von unterhalb Batignolles an, bis Romainville und nahm den Weg úber Saint Denis zurück,

Die Arbeiten am Fort von Romaniville haben begonnen,

Es find 2000 Soldaten nebst vielen Civil - Arbeitern bei demsel: ben beschäftigt. Auch am Fort von Zssy wird eifrig gearbeitet. Von den 14 Forts, welche die Hauptstadt {hüten sollen, sind also 12 jeßt ín der Ausfúhrung begriffen. Die Arbeiter, die an dieselben beschäftigt sind, betragen 18,000, während an der Ring- mauér, freilich nach der Angabe eines Blattes, das das größte Interesse hat, die Sache so darzustellen, nur 4000 Arbeiter be- cháftigt find. 9 a «E oubeier Français“ zufolge, bilden folgende Personen das Comité zur Unterstúßung der Christen im Orient: Lafitte, Arago, Barrot, Mauguin, der Admiral Lalande, Bastide (Redac- teur des „National“), Leon Faucher (vom „Courrier“), Lesseps (90m Commerce“), von Montrol (vom „Temps“), Genoude und Sourdrueix (von der „Gazette de France“) und Vicomte Walsh (von der „Mode“). Präsident soll Herr von Chateaubriand wer- den und man hofft, daß auch Marschall Clausel sich anschließen wird. ; i ,

Die Regierung hat jeßt vom General Bugeaud einen aus- führlichen Bericht über die Operationen des vergangenen Mo- nats, datirt aus Mostaganem vom 28, Juni, so wie eine andere des General Negrier aus Konstantine vom 27. Juni erhalten, Als nicht unbedeutendes Resultat der Unternehmungen des leßtern erscheint der Sturz der beiden bedeutendsten Bundesgenossen Abdel- Kaders in der Provinz Kostantine, namlich Hadschi Mo- hammed’'s und Farat-ben-Said's,

Großbritanien und Jrland.

Condou, 17. Juli, Von gestern bis heute sind wieder die Ergebnisse von 5 Wahlen bekannt geworden, wovon 2 zu Gun- sten der Liberalen und 3 zu Gunsten der Tories ausgefallen sind, Die Majorität der Leßteren ist daher seit gestern noch um eine Stinime gestiegen und beträgt jeßt 81; es sind nämlich nunmehr 981 Liberale und 362 Tories gewählt. Rückständig bleiben noch 15 Wahlen, denn gestern waren nur noch 20 im Rückstande, nicht 21, wie die „Morning Chronicle“ irrigerweise angab. Bon diesen 15 kommen 14 auf Jrland und 1 auf Schottland. Jm vorigen Parlamente waren 10 unter den noch zu beseßenden 15 Stellen von Libèralen eingenommen; wenn ihnen also die Tory- Partei auch nicht hiervon noch ein paar Siße abgewinnt, o tourde sie im neuen Parlament 367 und die liberale Partei 291 Mitglieder zählen, erstere also wenigstens eine Majorität von 76 Stiminen haben.

Zwöei Siege in England, auf welche die Tories sich fortwäh- rend viel zu Gute thun, sind die, welche in dem West-Bezirk von Yorkshire und in Nord-Northumberlandihire gegen Lord Morpeth und Lord Howick errungen worden, Jndessen räumt die Times dem Ersteren ein, daß er ein edler Feind sey, und nennt die von ibm gehaltene Rede vortrefflich und liebenswürdig, wogegen sie Lord Howicks Benehmen auf dem Wahlgerust nach der Erkl- rung, daß er durchgefallen sey, mit dem leßten Zischen einer ster- bendèn Klapperschlange vergleicht.

Aus allen Theilen Jrlands werden Wahl-Tumulte gemeldet, In Clare gab der Einzug des Toryistischen Kandidaten, Herrn Bandeleur, Beranlassung zu den heftigsten Auftritten, Mehrere feiner Begleiter wurden von den ‘Pferden gerissen und die herren: losen Pferde mitten unter die Menge losgelassen ; Herr Vande- léur selbff wurde durch einen Steinwurf im Gesichte beschädigt, Bei der Wehl der Grafschaft Carlow, wo O'Connell, obgleich bereits in Meath gewählt, als Kandidat auftrat und ebenfalls ewählt wurde, sammelte sich ein solcher Haufen Bolkes, daß die

örden die Aufruhr -Afkte verlesen mußten und Kavallerie und Artillerie in Bereitschaft hielten, Auch in Clonmel, wo die Wahl für die Grafschaft Tipperary gehalten wird, mußte das Militair

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am 12ten zum Schuße der bedrohten Toryistischen Kandidaten einschreiten, welchen Leßteren es indeß auch am folgenden Tage noch nicht gelungen wär, ihren Einzug in die Stadt zu halten,

Die Reaction, welche zu Gunsten der Tory-Partei im Lande stattgefunden hat, wird nun von den ministeriellen Blättern in feiner Weise mehr in Abrede gestellt, indeß tröstet fich der Globe noch immer damit, daß dieselbe ihren Grund in der Ansicht einer großen Anzahl von Liberalen habe, welche der Meinung seyen, daß Sir Robert Peel, eben um sich am Ruder zu halten, um- fassendere materielle Reformen, als das nicht selten schwankende, seiner selbst nicht mächtige Melbournesche Ministerium vorschlagen werde. Darin aber, meint das genannte Blatt, würden diese (iberalen sich getäuscht finden, denn Sir Nobert Peel werde thun müssen, was die Ultra?s unter seinen Anhängern wollten, die befanntlih allen Reformen abgeneigt seyen. Dem wirderspricht indeß der Standard, sder, eben so wie Sir Robert Peel selbst in seiner Rede zu Tamworth, seiner Partei den Namen der konservativen und gemäßigten vindicirt und alle ftreng Torvyisti- schen Merkmale von ihr abzustreifen sucht. „Man behauptet“, sagt dieses Blatt unter Anderm, „Sir Robert Peel müsse nach Tory- Grund sâben regieren, wenn er nicht die Unterstüßung seiner Partei einbúßen wolle. Das ist Thorheit. Will man damit sagen, Sir Robert Peel músse nah den Grundsäßen re-

“welche vor der Annahme der Reform-Bill obivalteten — 1nd wir kennen feine andere Tory-Grundsaßke — so wird die Ab- surdität der Behauptung dadurch von selbs klar. Er könnte, seibst wenn er es wollte, nach diescn Grundsäßen gar nicht regieren, und auch abgesehen von der Unmöglichkeit, hat er bereits den Beweis vorliegen, daß, wenn er die Ne- gierungs - Prinzipien wieder aufnehmen wollte, welche in dem Ministerium von 1829 und 1830 vorherrschten, er die Un- terstüßkung der zahlreicheren und bessern Klasse seiner Anhänger verlieren würde. Sir Nobert Peel’s Verwaltung im Jahre 1835 giebt den Beweis, daß er niemals die alten Tory- Grundsäße wieder aufnehmen wird, Will man indeß blos behaupten, daß Sir Robert Peel nah konservativen Grundsäßen regieren muß, um sich in dem Machtbesiße zu erhalten, so haben wir da- gegen nichts einzuwenden. Er muß nach konservativen Prinzi- pien regieren; aber was sind fonservative Prinzipien? Sind sie nicht defensive Prinzipien? Die Konservativen werden refor- miren, wo Reform nothwendig isk, ohne alles eigene Jnteresse bei der Veränderung; die Whig - Radikalen dagegen wollen keine Berän- derung zugeben, von der ste selbst nicht gehörigen Nußen ziehen fonnen.“

Die Morning Chronicle kann jeßt niht mehr umhin, einzuräumen, daß die Grund- Eigenthúmer Englands die Majori- tât gegen jede Aenderung der gegenwärtigen Krongeseke in Hän- den haben, Die Reformbill, meint sie, zeige sich daher als ganz machtlos, und nur von einer mit der Zeit vielleicht erwachenden besseren Einsicht, welche den Gutsbesißern zeigen dürfte, daß der freie Handel und die Wohlfahrt der anderen Bolksklassen in leb: ter Jnstanz auch das hôchste Jnteresse der Agrikulturisten sey, stehe eine Besserung der Lage der arbeitenden Klassen zu erwar- ten. „Man kann jet, sagt dieses Blatt unter Anderem, „die Stärke der Tories und Liberalen in dem neuen Parlamente ziemlich genau berechnen. Me Dpposition wild furchtz bar eun} aber SU N, Peel wid gewiß elne viel grd: ßere Majorität haben, als worauf wir bei der Auflösung rechneten, Von Seiten der Liberalen fand bei der lezten Wähler- Registrirung ohne Zweifel viele Nachlässigkeit statt, und bei besse- ren Anordnungen hätten wir in den Städten gewonnen, statt verloren; aber feine Sorgfalt bei der Registrirung hatte in den Englischen Grafschaften ein wesentlich von den jeßigen Wahlen verschiedenes Resultat ergeben können, Eine Parlaments-Auflösung úber irgend eine Frage, wobei die Grund-Eigenthúmer in Eng- land ihre Lebens-Jneteressen für betheiligt halten, giebt der Grund- besiß-Repräsentation eine neue Kraft. Viele der eifrigsten Whigs sind auch die entschlossensten Vertheidiger des Korn-Monopols. Lord Weskernz. B, glaubt ohne Zweifel nach bestem Gewissen, daß bei ci- nem festen Zolle von8 Sh. für den Quarter Weizen die Gutsbesißer in England keine Pacht erhalten und alle Pächter ins Arbeitshaus würden getrieben werden. Jnsoweit also die Grundbesiß-Repräsentation bethei- ligt ist, kann man sagen, daß es nur Eine Partei giebt. Von 159 Mitgliedern aus den Grafschaften sind nur 22 keine Tories; wir zweifeln aber nicht, daß auch selbs diese 22 von den Tories wären verdrängt worden, wenn ein Kampf stattgefunden hätte. In England repräsentiren die Gutsbesißer selb die Grafschaften; denn die Pächter find nur die Werkzeuge, durch welche die Guts- besizer ihren Willen durchführen, und in den kleineren Flecken der Agrikultur - Distrikte haben die Gutsbesizer und Pfarrer, welche in der That identisch sind, auch nothwendiger Weise vielen Einfluß.“

Ueber die Unterzeichnung des Schluß-Protokolls in der orien- talischen Frage bemerkt die Morning-Post: „Der direkte und ausdrückliche Zweck dieser Convention if, die alte Herrschaft der Pforte über den Bosphorus und die Dardanellen zu fichern und zu garantiren und die Möglichkeit zu verhüten, daß irgend cine Gefahr oder ein Zweifel in Betreff dieses alten Rechtes dez Groß- herrn aus den neueren Verhandlungen der Europäischen Diplo- matie hergeleitet werde. Aber nicht die ausdrücklichen Stipula- tionen dieser Convention, sofern sie darauf berechnet sind, Uebel ab- zuwenden, die einer fernen Möglichkeit angehdren, geben ihr die Hauptwichtigkeit, Für Europa is sie in dem gegenwärtigen Au- genblicke zunächst wegen der daraus entspringenden Folgen von Interesse, oder, um deutlicher zu reden, wegen der neuen und verbesserten Verhältnisse unter den Großmächten, die nothwendig daraus hervorgehen müssen. Es ergiebt sich aus dieser Conven- tion, daß Frankreich nicht länger von der Europäischen Voölker- familie getrennt, daß seine Jsolirung zu Ende isk, freilich ohne for- melle Beendigung, wie sle denn auch keinen formellen Anfang ge- habt. Aus dieser Convention geht ferner hervor, daß nichts, was in Beziehung auf die Angelegenheiten der Lovante geschehen, zu einem gegenwärtigen Streitpunkte oder zum Anlaß künftiger Diffe- renzen gemacht werden kann. Endlich ergiebt sich daraus, daß, im Falle fünftig Berathungen unter den Großmächten hinsichtlich dieser Angelegenheiten erfordert würden, der jebige status quo als Ausgangspunkt angesehen werden müßte, und daß Frankreich als- dann das Recht erlangt und die Pflicht Übernommen haben würde, an allen solchen Berathungen als Europäische Großmacht den ge- bührenden Antheil zu nehmen.“ Auch der Courier frcut sich Uber diesen Ausgang der orientalischen Angelegenheit, schreibt aber das Verdienst Herrn Guizot zu, während das Benehmen Lord Palmerstons ven diesem Blatte aufs scháärfste getadelt wird.

Die Morning Posk meldet jeßt den Abschluß einer Con- vention zwischen dem Dänischen Gesandten am Londoner „Hofe und Lord Palmerston, der zufolge nach vorgenommener Prüfung des Sundzoll-Tarifs von 1645 durch Herrn Mac Gregor, Bri- tischen Konsul in Helsingór, und die Herren Wessel und Olrick, Translateur und Contrôlleur auf dem Sundzoll-Comtoir, beschlos: sen worden, daß, vom 15, Juni 1841 an, auf 10 Jahre, und von

da weiter bis 12 Monate nach der von einer oder anderen Seite erfolgten Kündigung der Convention, die in jenem Tarif festge- stellten Zollsäße, 1 pCt. ad valorem, als die einzig gúltigen und zu erhebenden betrachtet werden sollen. Der Morning Herald berechnet den durch diese Zoll - Ermäßigung Gevbrigeln fall in der Einnahme Dânemarks auf 50,000 Pf. St, jährlich. Nach den leßten Berichten aus Kanada zeigt sich unter den Mitgliedern der neuen unirten Kolonial- Legislatur, welche in der bisherigen Provinz Nieder- Kanada gewahlt sind und meiskens der Französischen Partei angehören, bedeutender Oppositionsgeist, der bei den radifalen Mitgliedern aus Ober-Kanada Unterstúßung zu finden scheint, Zu der Adresse der Legislatur an den Gouverneur ist indeß als Amendement nur die Einschaltung der Worte ange- nommen worden, „daß die Unions - Akte in Zukunft vielleicht ei- nige Modificationen erheischen dürfte, Es war dies eine Art von Vergleich mit der Opposition, die ein feindseligeres Amendement vorgeschlagen hatte. Jenes Amendement ging mit einer Majorität von funfzehn Stimmen durch. Dage- gen war ein Amendement, welches Bedauern darüber ausdrücken solite, daß Nieder - Kanada bei der Wiedervereinignug der beiden Pro- vinzen gar nicht zu Rathe gezogen worden sey, mit 50 gegen 25 Stimmen verworsen. Eben 0 ward ein anderes Amendement, „daß unter der jchigen Verfassung tein dauerhafter Friede in der J) beseitigt, und zwar mit 54

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Provinz zu begründen seyn würde“, gegen 21 Stimmen. — Jn demjenigen Theil der Kolonie, wel- cher fruher Ober-Kanada hieß, hat der General-Major Clitherow das Kommando über die Truppen erhalten, und Capitain Brooke Taylor is an die Stelle des nach England zurückfkehrenden Sir Charles O’Donnell zum Militair-Secretair des General- Gouverneurs Lord Sydenham ernannt worden. Jn dem an den Niaagara-Faällen stehenden 34sten Britischen Regiment waren hâu- fige Desertirungeu nach den Vereinigten Staaten vorgekommen, Als ein Beweis, daß die Regierung in Kanada sehr mild gegen Staatsvergehen verfahre, wird angeführt, daß Wolfred Nelfon, einer der Haupt - Anstifter der Kanadischen Unruhen, mit Vor- wisscn der Behörde in Montreal angekommen ist.“

Die Stockungen in der Handelstwelt haben bier wieder auf- gehört, und selbst die bedeutendste darunter, nämlich die von Whit- more, Wells und Compagnie, wird, wie es schcint, am Ende nicht fo schlimm ausfallen, als man anfänglich befürchtete, Die Nach- richten aus dem Norden Europa’s über ungünstige Aussichten fúr die bevorstehende Aerndte haben auch auf die hiesigen Getreide- preise bedeutenden Einfluß geäußert, um so mehr, da man bei dem anhaltend schlechten Wetter auch hier eine kärgliche Aerndte befürchtet, und am gestrigen Markte wurde Englischer AGeizen 1 bis 2e ß; höher bezahlt, als am Montage. “Auch fremder ivird hoher gehalten, unverzollter 1 bis 2 Sh., und einige Posten find in diesem Berhâltnisse abgeschlossen, doch zahlen die Käufer die höheren Preise nur zögernd, Auch die brigen Getraidefor- ten steigen im Preise, D

Am Mittwoch fand hier die Vermählung des Vis-unt Vils liers, âltesten Sohnes des Grafen Jersey, mit der ältesten Toch- ter Sir Robert Peels statt. Bei der Trauung waren der Prinz Georg und die Prinzessin Auguste von Cambridge zugegen,

In vierzehn Tagen wird der König der Belgier, wie ver: lautet, noch einmal nach England zurücktehren, um seine Familie abzuholen,

London, 17, Juli, (B. H) Das Parlament soll. schon um die Mitte des August seine Sißungen wieder beginnen, jedoch werden, wie man allgemein glaubt, die jeßigen Minister früher reflgniren , da es kaum denkbar ist, daß Lord Melbourne die Ver- antwortlichfeit für die Thronrede auf sich nehmen werde, wenn er doch 8 oder 10 Tage spáter sich zurÜckziehen müßte. Unsere Liberalen suchen gute Miene zum bösen Spiel zu niachen, aber ihre Herrschaft ist auf mehrere Jahre verloren. Sir R. Peel hat beide Hauser für sich, und wenn es ihm gelingt, die Königin zu besanftigen, die ihm seine frühere Herbheit hinsichtlich der Kam- merdamen noch nicht vergeben hat, so fann er einer dauerhaf- ten Verwaltung entgegensehen, Die Liberalen rechnen auf ei- nen Zwiespalt unter den Tories selbst, wenn diese einmal ihre Aemter angetreten. Diese Hoffnung ist aber wohl vergeblich : es wird freilich an häuslichen Zwisten nicht fehlen, aber gegen den außeren Feind werden sie fest zusammenhalten, sobald eine M09: lichkeit da ist, daß die Whigs wieder ans Ruder kommen fönnten. Die Tories werden im neuen Unterhause eine feste Majorität von beinahe 60 Stimmen haben, mehr als die Zuversichtlichsten ihrer Partei gehofft, und bei einem solchen Uebera2ewicht können sie leicht einige Abtrünnige entbehren. Für die Dauer des jeßigen Parlaments also auf 6 bis 7 Jahre haben die Tories das Spiel in ihren Händen und können es nur durch eigene Ungeschicklichkeit verlieren.

Belgien. __ Brvrufßel, 17. Zuli: Der König i gestern Abend auf dem Schlosse Laeken angekommen; die Königin wird ihm bald folgen, da sich das Befinden des jungen Herzogs von Brabant sehr ge- bessert hat. S

Am 21sten d. M. werden es zehn Jahre seyn, das König Leopold den Belgischen Thron bestiegen hat. i

Staats1ath Borret und van Mesriß, die aus dem Haag hier eingetroffen, haben bereits mehrere Konferenzen in Finanz-

Angelegenheiten gehabt.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 15. Juli. (Schwed. Bl.) Oberst Vicomte Clary, Brudersohn Jhrer Majeskât der Königin, der fich drei bis vier Wochen hier aufgehalten und bei der Königlichen Familie die freundlichske Aufnahme fand, ist mit dem Dampfboote „Gauthiod“ nach Frankreich zurückgekehrt.

Deutsche Bundesfaaten.

Múncheu, 18, Juli, Se. Königl. Hoheit der Kronprinz Maximilian is gestern Abends halb 9 Uhr in bestem Wohlseyn hier eingetrossen, und ward noch vor dem Schlusse des Schau- spiels in der Loge Jhre Majestät seiner Allerdurchlauchtigsten Mutter gesehen. — Jhre Majestät die Königin von Sachsen wird in Biederskein erwartct, :

_Haunvover, 17. Juli. (Hamb. K.) Der Kronprinz K. H, ist seit mehreren Tagen unpäßlich und empfängt täglich den Be- such seines Königlichen Vaters, Jn einigen Tagen wird sich der Prinz, wie es heifßit, nach dem Seebade zu Norderney begeben,

Ein Gerücht, das wir jedoch nicht verbürgen wollen, sagt, der König beabsichtige, in Herrenhausen, unfern des K. Lust: schlosses, ein Mausoleum erbauen zu lassen, welthes die irdischen Reste der hochseligen Königin aufzunehmen , wie überhaupt später

als Fürstengruft zu dienen bestimmt scyn solle,

Karlsruhe, 17. Juli. (Bad. Bl.) 25ste öffentliche Sißung der zweiten Kammer, Das allgemeine Jnteresse an der Urlaubsfrage, gleichbedeutend den Meisten mit dem Jnteresse an der Verfatjung, hatte auch heute, wo die Kammer ihre durch den Bericht des Abgeordneten Bader triftig motivirte leßte Erklarung abgeben follte, woie in den Sißungen vom 2. und 22. Mai, eine Menge Zuhdrer auf die Gallerie und an die geöffneten Flugel- thúren des Sißungssaales geführt, Die vordere Reihe der Bänke war zum Theil von Damen besest. Aus Mannheim, Heidelberg, Bruchsal, Rastadt und anderen Orten waren viele Männer ge: fommen, um den Verhandlungen beizuwohnen. Die Tribünen des diplomatischen Corps und der ersten Kammer sind ebenfalls stark beseßt. l h

Bafsermann übergiebt eine Vorstellung von 68 Zsraeliten Mannheims um Abänderung der sie beschränkenden Beftfimmun- gen des Gemeinde- Geseßes, also eine sehr bescheidene Bitte, mit dem Ersuchen an die Petitions-Kommission, noch vor der Verta- gung darüber zu berichten,

Bader berichtet über di eingelaufenen Adressen. Es sind deren 6, drei aus dem Bezirk Méúllheim, eine von Mannheim, von Freiburg und von Lahr. Die Zustimmung der Bürger zu den Beschlüssen der Kammer muß dieser zur Beruhigung dienen; die Kommission s{läâgt daher vor, die Petitionen in das Protokoll aufzunehmen. E

Bon Rúdt wiederholte die frühere Bemerkung, daß die Kammern wie die Regierung nur folhe Bitten der Bürger anbbren können, welche ihre eigenen Jnteressen betreffen, Wenn die Regierung die Bestimmung des F. 67 der Verfassung bisher nicht sireng genoinmen, so sollten doch politische Adressen, weder von den Bürgern eingereicht, noch von der Kammer angenommen werden. Eine Verordnung von 1822 verbietet Adrejsen über allgemeine politische Angelegenheiten, welche auch nach der Ver- fassung nicht zuläfsig seyen, wonach die Gesammtheit nur durch Repräsentanten ihre Rechte ausubt. Den Abgeordneten if die Bertretung der Jnteressen der Gesammtheil úbertragen, Wenn nun diese ausdrúcklich angewiesen sind, feine Jnstructionen anzu nehmen, wenn die Wahl-Männer ausschließlich auf das Wahl-Geschäft beschränkt sind, so is es doch klar, daß die Gesammtheit oder ein Theil derselben sich nicht mit der Berathung allgemeiner An- gelegenheiten zu befassen hat, Die Verfassung kennt nur Eine Art von Adressen, die

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?; in Bezug auf die Urlaubsfrage

der Kammer an den Fursten des Landes. Die vorliegenden Adressen betresfen eine allgemeine politische Angelegen- heit zu einem Zeitpunkt, wo sie verfassungsmaßig als erledigt an- zusehen ist und enthalten zum Theil heftige Borwürfe gegen die Ne- gierung. Sie sind hervorgerufcn, worüber cine Menge von Data vorliegen. Die Mannheimer Adresse wurde von einem Beauftragten herumgetragen, der mit der Bemerkung zum Unterschreiben einlud, daß der Bürgermeister auch unterschreiben werde. Die Müllheimer soll vom Wahl-Bezirk ausgehen, aber die Wahlmänner haben keinen Schritt dazu gethan, Sollen diese Adressen die Kammer in ihrer Ansicht bestärken, — so bedarf es deren nicht; eben so wenig fönnen sie die Regierung einschüchtern, Uebrigens können die Adressen kei- nen nachtheiligen Eindruck bei der Regierung über die Gesinnung der Städte machen. Das Vertrauen auf die Regierung beruht auf der festen Grundlage. Die Aufnahme der Adressen sey un- geeignet, und einige Adressen sind des Jnhalts, daß die Regierung sich dabei nicht beruhigen kann.

Bader: Es handelt sich bloß um die Frage: hat dische Bürger das Recht, seine Meinung zu sagen oder nicht? Keine Verfassung, kein Geseß verbietet dies. Der Abgeordnete darf allerdings nicht nah Informationen stimmen: aber daß er sie nicht annehmen dürfe, ist beinahe eine unsinnige Behaup- tung, Diese Adresse von Müllheim ist von Einwohnern des AGahlbezirks, nicht vom Bezirk eingereiht. Sie haben überhaupt nicht etwas thun wollen, was die Regierung beleidige. Die Adressen sind durch die Regierung hervorgerufen; wahrscheinlich haben die angeordneten Wahlen Anlaß gegeben, die nicht hatten stattfinden sollen, daß die Bürger ihre Meinung sagten, wie sle die Verfassung fúr bedroht halten. 5 L

von Blittersdorf: Allerdings hat der Badische Bürger das Recht, seine Meinung zu sagen, aber in der gehörigen Form, Das Adressesammeln, um einen Einfluß auf die Kammer zu üben, ist und bleibt untersagt, Eben so war der Ausdruck „un- sinnig“ nicht so abgewogen, wie er gegen die Regierung gebraucht werden sollte. Wir haben die Ueberzeugung, daß das Becht auf unserer Seite isk, daß die Anderen in schweren Jrréhum verfallen sind.

der Ba-

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Eine andere Ansicht kann ausgesprochen werden, aber sie für die allgemeine Meinung auszugeben, kann wohl ein Trug- {chluß seyn.

Der Präsident erinnert, daß der gereizte Ausdruck sich nicht auf die Rede des Herrn von Rúdt bezogen habe, fondern auf eine Behauptung, daß die Abgeordneten keine Fnformationen annehmen dürften, wenn sle aufgestellt würden. Jm andern Falle würde er den Abgeordneten Bader zur Ordnung gewiesen haben, Freiherr von Rúdt erläutert seine früheren Bemerkun- gen gegen die Auslegung des Abgeordneten Bader, Jeder könne sich überzeugen, daß Stellen in einigen Adressen vorkommen, die den Bürgern gegen die Regierung nicht geziemen,

von Jßstein: Jch bestätige, was der Berichterstatter ge-

prochen, und widerspreche den Behauptungen, daß die Bürger nicht das Recht haben, ihre Meinung zu sagen. Dies wäre ein neuer Maulkorb den Bürgern angelegt. Die Kammer kann diese Er- Élárungen nicht zurückweisen, ohne sich selbst zu beschimpfen. Jch behaupte, daß die Minister Unrecht haben, wenn sle behgupten, daß die Bürger nicht wissen, was sie gethan haben. Es sind aber Männer aus gebildeten Ständen, die so gut als die Minister einsehen, was die Urlaubefrage bedeutet, daß die Verfassung ver- tummelt werden solle: Sie täuschen sich schwer, wenn Sie glauben, das Volk nehme keinen Theil, Das zeigen ihnen die Adressen, die gefüllten Gallerien, Wollen Sie Gewißheit, so zie- hen Sie ihre Polizei-Diener zurück, die den Adressen nachlaufen, dann wird die allgemeine Stimme laut werden, und wird Jhnen die allgemeine Meinung und dabei auch sagen, daß die Minister die Krone in dieser Sache nicht gut berathen, Die Bürger wer- den Zhnen danken, wenn Sie durch Wiederherstellung des al- ten Zustandes den Streit beseitizen, der auf die Geschäfte des Landtags so schâdlich eingewirkt hat. . Von Bittersdorf: Der Abgeordnete von Jkstkein hält sich für den ersten Mann der Kammer; hat im Namen der Kammer gesprochen, Weiß er, was sie beschließen wird? Er hat gesagt: Die Kammeyr beschimpfe fich, Trágt er des Ehrgefühl der ganzen Kammer in fich? — Wenn die Unterzeichner wissen, was sie thaten, so ist dies nicht das Volk, die andern, die nicht unterschrieben, wissen es vielleicht noch besser, Sie sagen, wir wollen die Polizei-Diener zurückziehen ; denn, wenn Jeder machen kann, was er will, is es freilich leichter, Unzufriedenheit zu er- regen.

von Jhstein: Jch bedaure, daß der Herr Minister sich er- hißt hatz ich habe auc nicht gesagt, daß Sie die Polizei ganz aufheben sollen, sondern nur in Beziehung auf die Adressen, Zch

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halte mih auch niht fúr den ersten Mann. Die Abstimmung wird úber mih und Sie entscheiden. von Böcckh: Der Ab- geordnete von Jbstkein will eine andere Berfassung und Re- gierung als wir haben; er will eine Volksregierung. von Jßstein: Jch will nur, daß die Berfaffung, die wir haben, heilig gehalten werde. Freiherr von K uUdt wiederholt, daß das Volk nicht úber Landes - Angelegenheiten sich auszuspre- chen habe, Bassermann widerspricht durchweg, daf die Adresse von Mannheim geimpft sey. Es müssen freilich Einige den Anfang machen. Als dieser Anfang aber gemacht war, ergab sich ein Úberraschendes Resultat. Hatte sich der Herr Stadt- Direktor nicht eingemischt, so wären noch viel mehr Unterschriften gekommen. Der Herr Bürgermeister habe die Adresse gelesen, gebilligt und erklärt, er wúrde sie unterschreiben, roenn er nicht Bürgermeister und sein Bruder nicht Minister wäre. Staats- rath Jolly erhebt sich gegen diese Persönlichkeit, welche unpasf- send scy. Bassermann erinnert, daß von der Regierung aus der Bürgermeister von Mannheim zuerst genannt wurde. Mödr- des trâgt darauf an, die Adressen zu verlesen und erklärt sich heftig gegen die beschränkende Auslegung der Verfassung und die Doktrinen, welche von der Regierung auêëgegangen find.

Welcker: Soll denn fo plöulich und auf einmal der Rechts- zustand in Baden umgeändert werden? 20 lange sung besteht, ist den Bürgern das Recht gegeben il zu fagen. Soll denselben, da ihnen die Presse noch das Wort entzogen werden? In Prenßen Adressen, Danemark weist folche auf, dos doch eine unumschränkt Verfassung hat. Jn der Türkei ift Petitionsrecht eingefthret, nehme es uns doch nicht.

von Blittersdorf: Davon ist keine Rede. Es komme ja taglich Petitionen, Es handelt sich um die vorliegenden, wor das Benehmen der Regierung getadelt wird. S sind und bleiben verboten, W elcker: Der 30gs „Karl ist durch folche Adressen mit befestigt worden, es sich um Aufhebung der Verfassung handelte, wurden sie auch angenommen. Staatsrath Jolly: Wir sind nicht in jener Zeit. Freiherr von Rüdt erinnert, daß in Bezug auf die Petitionen durchaus nichts Neues verfügt worden ist.

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Y . x E §, Nach einigen weiteren Erörterungen wird die

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chlossen, die Adressen werden verlesen und der Antrag der Kom C u ver:

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mission: die Petitionen, so weit es nicht schon geschehen, lesen und damit in das Procofoll aufzunehmen, ist dadu digte. Zuvor war der Antrag des Abgeordneten Regenauer , zur Tages-Ordnung überzugehen, verworfen worden. Der Prasident eróffnet die Diskussion Über den Bericht des Abgeordneten Ba- der über die Urlaubs-Verweigerung. — Die Debatten über die Urlaubs-Frage dauerten bis heute Abend um 7 auf 5 Uhr. Zum Schluß wurde der Kommissions-Antragg zum Kammer-Beschluß erhoben, und zwar der erste Saß desselben mit allen Stimmen gegen 7, der zweite mit allen Stimmen gegen 18, und der dritte mit 34 gegen 21, Ein Gegenantrag des \

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Herrn von Jß eth, die Kammer möge sich für nicht gehörig konstituirt erklären, war mit 34 gegen 21 Stimmen abgelehnt worden,

Ihre Königl. Hoheiten der hre Hoheiten die Herzogin Morgens von

Schwerin, 19. Juli Groß- herzog und die Großherzogin und i Louise und der Herzog Wilhelm sind am 17ten d. hier nach Doberan abgereist, wo dieselben während der Badesai-

fon verweilen werden.

Desterreich, IVien, 17, Zuli, Se. Durchlaucht der

ternich, ist heute nach Konigswart abgereist,

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Schweiz.

Wern, 14. Juli. Jn der sechsten Sißung der Tagsaßung am 13. Juli sprachen sich 16 Stände für Garantie der Verfas: sung von Solothurn ausz; Luzern, Uri, Schwyz, Unterwalden und Freiburg behielten sich das Protokoll offen, und Solothurn enthielt sich der Abstimmung. Jn Bezug auf die Garantie der Verfassung von Aargau fsellte Luzern die Vorfrage des Ver schiebens, bis der Entscheid des großen Raths bekannt sey, wel: cher wegen der Kloster-Angelegenheit auf nächsten Montag einbe- rufen worden. Nach längerer und anfänglich etwas warmer Dis- fussion ward diese Vorfrage nur von 77 Ständen bejaht, und nach abermaliger langer Berathung sprachen sich für die Garan tie aus die Stände: Zürich, Solothurn, Schaffhausen, St. Gal- len, Aargau, Tessin, Wallis, Genf, Waadt, Thurgau, Graubün- den, Appenzell A. RNh., Baselland, Glarus und Bern. Die neue Berfassung von Luzern ward nach einiger Erörterung und Be merfungen über das MNiederlassungsrecht und die Einbürgerung von Protestanten garantirt von Zürich, Uri, Unterwalden, : Solothurn, Neuenburg, Appenzell, Basel S t, Freiburg, rus und Schwyz, Die meisten übrigen Stände waren sruction. Eine Petition, enthaltend Beschwerden über die waltungs-Maßregeln gegen die Klöfler im Kanton Tessin, war! verlesen.

Bor etwa acht Tagen wurde eine Art Granate bei der Wohnung der Tagsaßungs-Gesandschaft von Uri angebracht, welche sich aber nicht entzundete und der Polizei Úbergeben wurde, die aber, wie es heißt und ihr öffentlich vorgeworfen wird, dieser Sache nicht die gehörige Aufmerksamkeit geschenkt haben soll. In der Va C voi: 10; dUf Den 1 ul Un 11 Ub Veroabn man in der gleichen Richtung einen Knall, wie ein starker Kano- nenschuß, und es ergab sich, daß ein als Mordschlag geladenes Glaätteisen zersprungen war. Viele Fensferscheiben wurden zer- schmettert, glücklicherweise aber Niemand beschädigt. Es herrscht allgemeiner Unwille über diesen Schurkenskreich, dessen Urheber man noch nicht kennt.

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Beru, 16. Juli. Siebente Sibung der Tagsaßung vom 15, Juli 1844. Der Vororc theilt. ein Schreiben des S taatsraths von Tessin mit, welches die Nachricht enthält, daß die Ruhe wieder hergestellt und in Erwartung der Beschlüsse des Gr. Rathes keine Handlungen der Rache vorgefallen seyen. Der Staatsrath theilt die mit der Lombardischen Regierung und der Sardinischen gepflogenen Korrespondenz mit. Jn Folge hierüber stattgefündener Umfrage wird eine Kommisfion von 5 Mitgliedern niedergeseßt, Herr Neuhaus mit 18, Herr von Muralt mit 19 Stimmen darein gewählt,

Die Basler Zeitung sagt: „Der Tessiner Aufstand ist vorúber — zum erstenmale seit zehn Jahren hat eine Regierung es gewagt, gegen den Aufruhr ein Bluturtheil ergehen zu lassen — Advokat Mess, der Hauptanstifter der Bewegung, hat sein Unternehmen mit seinem Kopfe bezahlt. Wir wollen den Aufruhr nicht beschdnigen, den Aufrührer nicht vertheidigen. Wir würden der Revolution auch dann nicht das Wort geredet haben, wenn ihre Folgen besser ausgerechnet, wenn sie vom Glücke ge- frónt worden wäre. Jede Revolution geht aus dem bösen Prin-

zip? der Auflehnung gegen bestehende Diechte und Ordnungen her: Kanadische

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vor und is darum strafbar und verwerflich, welches Aushäânge- fchild sie auch an der Stirne führen mag. ebn die Tes- siner Regierung darum wohlgethan, Blut zu vergießen und mit Beseitigung aller Rechtsförmlichkeiten in summarischem regellg- sem Prozeß úber das Leben eines Verblendeten entscheiden zu lassen? Wir fürchten, aus dem Blute des Atvokfaten Nessii wachsen Drachenzähne hervor. Seit zehn Jahren hat ein glück- licher Jnstinkt die Regierungen der Schwetz bet Bestrafung hochverräthischer Unternehmungen vor Blutvergießen behütetk. Wir leben nicht mehr in jener Zeit, wo die Regierung das von Gott anvertraute Richterschwert führte und der Versuh zur Empörung als eine Majestätsverlezung der Stellvertreter Gottes angesehen wurde. Seit 10 Jahren kämpfte in der Schweiz Par- tei mit Partei um die Regentenstúhle und die stärkere ist bisher gewöhnlih Sieger geblieben. Würde ein solches Aufreibung§- sysiem, dei dem die Sieger jedesmal den Bestegten zu Grunde richteten, Eingang finden: dann sähen wir Tagen entgegen, wie sie Frankreich nur in den Schreckensjahren von 1793 und 94 er- )a Wie isk denn die Tessiner Regierung zu ihren Sißen

( Wie viele Regierungen der Schweiz können unbefleckte Legitimitatösbeweise vorlegen? Jst Todesftrafe nicht wenigstens viel zu starke Strafe für ein Vergehen, das feit 109 Jahren

r Tagesordnung is und in den meisten Fällen mit Ehre und

hen belohnt wird? Die radikalen Blätter wissen jeßt freilich

icht Phrasen genug aufzutreiben, um der Gewalt der Tessï= Ar 1g Blumenkränze daraus zu winden, dieselben Blatter, r geschricen hätten, wenn Basel, oder Schwyz, oder

è oder irgend ein anderer Kanton, z. B. Aargau,

»ren seine Aufrührer auf das Hochgericht hätte führen

is die alte Lehre von den zwei Ellen, welche" der

ist, die eine reactionâren Aufrührer denx

Teer, Und f radicalen mit Siegeödithyramben

1 dem Gegner schlechte Mittel verabscheue und der

i sie als unerläßlich anempfiehlt. Mögen die Radi-

das in Tessin v rgojsene Blut frohlocken und lachelnd Nachrichten rühmen, die von dorther einge- troffen sind: wir fonnen nur mit bangen Ahnungen die von denx einmal gegebenen Beispiele ausgehenden Folgen absehen und nim- mermehr glauben, daß in einem Lande, wo die Parteien sich fo getheilt und erbittert gegenüber stehen, Bluturtheile und Hâäuser= brände eine mildere Gesinnung anbahnen und das Signal zum

Frieden und zur Versöhnung geben werden,

A K rtedigenden “*

talien.

f Man sagt, der Papst finde sich in der vor kurzem bezogenen Wohnung im Quirinal nicht recht häuslich, und er werde gleich nach dem úbermorgen zu haltenden Konsisto- rium auf einige Zeit nach Castel Gandolfo ziehen, wohin zu gehen er sich früher nicht entschließen wollte.

Der fürzlih von der “ingquisition eingezogene Römische Arzt ist von diesem geistlichen Tribunal zu religidsen Uebungen auf ei- nige Wochen ins Kloster der Kapuziner verurtheilt worden — eine Strafe, welche milder is, als er sich vorgestellt hatte.

M n 492 { Ch, Ti Nom, 410, Juli.

O ô Svanien. © Madrid, 9. Juli. “In der vorigen Nacht votirte der Kongreß das ganze aus 20 Artikeln bestehcnde Geseß, vermöge dessen alle in der früheren constitutionellen Epoche ia Bezug auf die Aufhebung der Majorate und Fideikommisse getroffenen Ver- fügungen wiederhergestellt worden, ohne die geringste Discussion. Auf diese LWeise verfügt man über Verhältnisse, von denen die Vermögens- Zustände unzähliger Familien dieses Landes abhängen. Heute beantragte ein Deputirter die Unterdrückung des für das specielle Ordene-Tribunal auegesckten Gehaltes. Da von diesem Tribunale die geistlichen Nitter-Orden von Santiago, Ca- latrava, Alcantara und Monctesa abhângen, so liegt darin die be absichtigte Unterdröckung dieser Orden selbst, Vergebens stellte der Justiz-Minister vor, daß mehr als 400 Ortschaften der Ge- richtsbarfeit dieses Tribunals unterworfen wären, und daß viele Personen bedeutende Kosten aufgewandt hätten, um z2u dem künftigen Besike von Ordens-Pfründen zu gelangen, der Antrag wurde mit 71 Stimmen gegen 37 angenommen. ; Im Senate hielt der Vinister-Präsident um die Ermächti- gung an, die Inseln Fernando Po und Annobon im Meerbusen von Guinea für 60,000 Pf. Strl. an die Englische Regierung zu verkaufen, Von diesem Kausfpreise wird Spanien nichts erhal- ten, indem er für die Englische Hülfslegion zurücbehalten wer- den wird. England hat diese Jnseln langst zu besißen gewünscht. Es beabsichtigt nämlich, dort eine Station für seine den & klaven- beauffichtigenden Schiffe anzulegen. Auf morgen Mittag sind beide Kammern einberufen, um dar- uber abzustimmen, ob die Vormundschaft úber die Königin und deren Schwester erledigt sey, und im Fall der Bejahung den neuen Vormund zu ernennen. ( Den:410, i. Diesen Mittag versammelten sich beide Kam- mern zu gemeinschaftlicher Sißung in dem Palaste des Senats. Bei der Abzählung ergab sich, daß 239 Mitglieder zugegén wa- ren. Zuerst wurde durch 235 Stimmen gegen 4 entschieden, daß die Abstimmung über die Frage, ob die Vormundschaft für er- ledigt zu erflâren sey, oder nicht, dffentlich und namentlich ge- schehen solle. Durch M3 Stimmen gegen 36 wurde darauf die Bormundschaft für erledigt erklärt. Endlich schritt man zu der Wahl des neuen Vormundes vermittelst beschriebener Zettel. Von 229 Stimmen erhielt Don Agustin Arguelles 180. 31 Zèt- tel waren undeschrieben geblieben. 17 Stimmen fielen auf Herrn Quintana, eine auf die Königin Marie Christine, die übrigen auf verschiedene andere Personen von keiner Bedeutung. Herr Ar- guelles wurde demnach als neuer Vormund ausgerufen, Die Sißung ging mit der größten Ruhe vor sich,

Neogypten.

Alexandrieu , 27. Juni. (L. A. ZZ Gestern traf uner- ivartet Zbrahim Pascha aus Kahiro hier ein. Vor der Stadt fand er die National-Garde mit Exerziren beschäftigt und ärgerte sich so sehr úber deren schlechte Haltung, daß er sie augenbli#lich au‘zulbsen befahl, ohne Mehmed Ali vorher zu befragen. Alle Europäer sollen aus dem Dienste des Paschas entlassen werden. — Heute gingen Said- und Kemal:Efendi mit Sami-Bey, denx vertrauten Secretair Mehmed Ali?s, in einem geheimen Auftrag nah Konstantinopel ab, — Die Konsuln haben sich sämmtlich gendthigt geschen, das Hedschas zu verlassen. — Admiral Sir W. Parker und Oberst Pottinger sind auf der Reise nah China hier eingetrosffen. — Der in bffentlichen Blättern dfter genannte Herr von Schlimmbach ist nach Europa abgereist.

Vereinigte Staaten vou ord New-A ork, 1. Juli, Der Antrag des Sen C P der Prôsident wégen seiner Einmischung E Pie Matte q gelegenheit, da derselbe bekanntlich den Gener dér Vereiniat E j Gränze und den General-Prokurator dex Dereiniglen

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