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Justiz-Ministers vom 22, Dezember 1833 ausgedrückte Saß, daß die Urtheile der Gerichte bloß als Gutachten zu betrachten und erst durch ministerielle Bestätigung die Kraft von Urtheilen er- hielten, widerspreche der Rheinischen Rechts- Theorie und gericht- lichen Praxis und scheine um #\o weniger Bedürfniß, da das öf: fentliche Ministerium die Rechte der Staatsgewalt stets auf dem Wege der Appellation zu wahren im Stande sey. Der Antrag des Ausschusses gehe demnach dahin, daß Se. Majestät der König gebeten werden möge, mit Aufhebung der Allgemeinen Kabinets- Ordres vom 6. Máärz 1821 und 25. April 1835 (insoweit erstere das Staats-Verbrechen der beleidigten Majestät im enge- ren Sinne begreift), die Abrogation der auf den Gegenstand der besagten Kabinets-Ordre vom 6. März 1821 bezughabenden Ge- seße und Verordnungen vom 3. Februar 1833, vom 2, August 1834, vom 30, September 1836, so wie der Ministerial-Reskripte vom 7. Mai 1821, vom 6. April 1822 und vom 18. Marz, 4, November und 22. Dezember 1833, Allergnädigsk auszusprechen und zu befehlen, daß in Ansehung der Verfolgung und Befktra- fung der in den allegirten Geseßen und Reskripten bezeichneten Ber- brechen und Vergehen die Rheinische Kriminal-Prozedur wieder ins Leben trete und hinsichtlich der Dienstvergehen der Beamten, wenn auch eiwa die Anwendung des Rheinischen Strafgeseßbuchs dabei nicht zulässig scheinen mbchte, doch wenigstens das doffent- liche und mündliche Verfahren wieder hergestellt werde.

Dér Herr Antragsteller erklärt sich mit den Beschränkungen, welchen nach dem Gutachten des Ausschusses der ursprüngliche Antrag zu unterwerfen sey, und namentlich damit nicht einver- ftanden, daß bei den genannten drei Kapitalverbrechen die Einheit der Geseßgebung eine Nothwendigkeit und die Wiedereinführung des offentlichen und mündlichen Verfahrens nicht wohl zulässig erscheine. Er beruft sich dabei auf die Meinung ausgezeichneter Juristen und auf den Umstand, daß die Zeiten, welche solche Excep- tionen herbeigeführt und vielleicht nothwendig gemacht, vorüber und deren Rückkehr nicht zu befürchten fey. Ein Artikel aus Berlin vom 24sken v. M. (Augsburger Allg. Zeitung Nr. 182) gebe úberdies um so mehr Hoffnung, daß des Königs Majestät den gestellten Antrag der Rheinischen Stände vollständig zu ge- währen nicht abgeneigt seyn dúrfte, da dies fúr die Provinz Neu- MVorpommern, für welche dieselben Verordnungen bestanden, bereits vor zwei Jahren geschehen sey. Dieser Ansicht traten mehrere der Herren Abgeordneten bei. E

Réferent resumirt kurz die bereits angegebenen Gründe, welche den Ausschuß geleitet, namentlich, daß in Beziehung auf die drei Hauptverbrechen er die Ansprüche des Staats auf Rechts- Einheit , ungeachtet aller entgegenstehenden Liebe und Anhänglich- feit an die Rheinische Geseßgebung, nicht habe verkennen dürfen. Allerdings seyen die Zeiten, welche die Erxception herbei- geführt, vorüber und deren Rückkehr nicht leicht zu befürch- tenz allein Gleichmäßigkeit des gegen die verzeichneten Berbrechen einzuleltenden Verfahrens und der dagegen zu verhängenden Strafen rechtfertigen das Bestehen eines Central - Gerichtshofes, vor den sie gezogen werden, und welcher auch der Rheinischen Geseßgebung und Verfassung nicht fremd sey. Nicht sowohl in den Staatsanordnungen hinsichtlih der erwähnten Verbrechen, als in der A L welche diesen Anordnungen später gegeben worden, liege das Uebel, welches dadurch herbeigeführt worden. Die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens, da wo dessen Beibehaltung in der noch bestehenden Justizorganisation eine Möglichkeit sey, habe der Ausschuß aber nah Kräften vindiciren zu mússen geglaubt, E M

Der Herr Antragsteller schließt sich den Ansichten des Au€- schusses wenigstens insoweit, als es fich von Verbrechen handle, welche ihre Verzweigungen durch den ganzen Staat oder gar bis ins Ausland haben, an, bedauert aber stets, daß übrigens fein Antrag nicht in seiner ganzen Ausdehnung die Unterstüßung des Ausschusses gefunden. “ /

Die Bemerkung eines Abgeordneten, daß der Ausschuß auch das Gerichtsverfahren im Militairstande in seiner Begutachtung hâtte berúhren sollen, wird von dem Referenten dahin widerlegt, daß der Antrag zu einer desfallsigen Aeußerung keine Veranlassung gegeben, auch wird noch angeführt, daß der Militairskand stets und úberall einen separirten Gerichtsstand und besonderes Ver- fahren in Strafsachen gehabt, und daß der Soldat überhaupt nicht der Civilgeseßgebung der Provinz, ‘in welcher er zufällig steht, untergeben, sondern nach den Militairgeseßen zu beurtheilen sey. Hierauf wird der Antrag des Ausschusses zur Abstimmung gebracht und mit 65 Simmen gegen 10 angenommen.

Zeitungs-UÜachrichken. Uan D

Rußland und Pole,

St. Peatersburg, 20, Juli. Die hiesigen Zeitungen pu- bliziren folgendes Kaiserliches Reskript: :

„Unserem General-Major Abu-Mußelim Chan Schamchal von Tarki, Beherrscher von Buinak, Wali von Daghestan.

Zur Belohnung des ausgezeichneten Eifers, den Sie in dett (Ge fechten gegen die Gebirgsvölker am 14. Sept. 1840 bei dem Dorfe (Simrst bewiesen, wo Sie mit der Reiteret Jhrer Untergebenen dem Feinde cine starke Riederlage beigebracht und zur Einnahme des befestigten Dorfes Gimry beigetragen haben, ernennen Wir Sic Allergnädigst zum Ritter Unseres Kaiserlich - Königlichen St. Sta nislaus-Ovrdens 4stee Klasse, dessen Fusignien Wix Jhnen hierbei Übersenden und mit Unserer Kaiserlichen Gnade wohlgewogen bleiben,

Peterhof, 44. (26.) Juni 1841, (gez.) Nikolau s.//

Der General:Lieutenant Tesleff is zum General der Jnfan terie und der General-Major Fürst Tschewtschewadze zum Gene- ral - Lieutenant befördert. :

Frankreich,

Paris, 21. Juli. Eine gestern früh aus Toulouse einge- troffene telegraphische Depesche meldet, daß dort und in den be- nachbarten Departements fortroahrend Alles ruhig fey,

Im Moniteur Parisien liest man: „Gestern konnte we- gen der ungünstigen Witterung nur Eine Depesche hierher gelan- gen, Sie meldet, daß Herr Moriß Duval am Tage nach Feiner Ankunft, da er von der Abberufung des Herrn Plougoulm noch feine Kenntniß hatte, denselben in seine Functionen wieder einseste. Heute wär hier das Gerücht im Umlauf, die Aufldsung der National- Garde von Toulouse wäre ausgesprochen worden. Die Nachricht ist indeß wahrscheinlich voreilig, da noch keine Depesche sie ge- meldet hat. Es ist allerdings wahr, daß Herr Duval, außer an- deren Vollmachten, auch die erhalten haft, die National-Garde auf-

zuldsen, falls es die Umstände erheischen sollten. — Es hat sich ferner das Gerúcht verbreitet, daß die Haupt-Redacteurs der „Emanci- ation“ und des „Utilitaire“ verhaftet worden waren, Wir wissen

bis jegt nicht, in wie weit dasselbe gegründet ist, “

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Außer den 15,000 Mann, die in Toulouse selbs zusammen- gezogen werden, sollen noch weitere ansehnliche Streitkräfte für gewisse Eventualitäten in Bereitschaft gehalten werden. Der Kriegs-Minister hat den die 7te, Ste, Ite und 11te Militair: Di- vision fommandirenden General-Lieutenants den Befehl zugeschickt, die Hâlfte der zu ihrer Verfügung stehenden Truppen in der Rich- tung von Toulouse zu echeloniren, so daß über 30,000 Mann in der 10ten Militair - Division konzentrirt werden fönnen, falls die Maßregeln, welche Herr Moriß Duval ergreifen dürfte, neue Un- ruhen hervorrufen sollten.

_ Die heute hier eingetroffenen Privatbriefe aus Toulouse ent- halten nichts Mittheilenswerthes. Sie drücken theilweise die Hoff- nung aus, daß die Unruhen sich nicht wiederholen würden,

Die (gestern mitgetheilten) Erklärungen des Herrn Mahul sind von dem „Journal des Débats“ ohne Kommentar mitge- theilt worden, Dieses nachsichtige Stillschweigen wird von den úbrigen Blättern nicht beobachtet. Die Presse wirft dem Ex- Prafefkten vor, daß die Gründe, die ihn zur Zusammenberufung der National-Garde veranlaßt hâtten, eben so unhaltbar als be- kflagenswerth wären, Er sey als Präfekt durchaus nicht geseßlich gezwungen gewesen, in jene Zusammenberufung zu willigen; und da er selbst einrâume, daß er die Gefahr einer solchen Maßregel vorausgesehen habe, so sey es seine Pflicht gewesen, sich derselber unm jeden Preis zu widerseßen. — Den General-Lieutenant Skt. Michel halt das genannte Blatt für so strafbar, daß es ihn vor ein Kriegsgericht gestellt zu sehen verlangt. — Die Oppo- sitions - Journale greifen die Erklärung des Herrn Mahul von einer anderen Etite an. ¿Wir wollen: nit ‘Hé: haupten“, sagt der Constitutionnel, „daß Herr Mahul Unrecht daran gethan hâtte, die Erlaubniß zur Zusammenberu- fung der National-Garde zu ertheilen. Er sagt aber nicht, daß er diese Erlaubniß vorher verweigert hatte. Daher die Aufre- gung; er mußte von zwei Dingen cins thun: entweder die ESr- laubniß augenblicklich, oder gar nicht ertheilenz denn die erste Weigerung hat einen für ihn ungünstigen Eindruck bei der Na- tional - Garde hervorgebracht, Herr Mahul hat indeß bis zum leßten Augenblick das Einschreiten der militairischen Streitkräfte verlangt; aber der General erklarte ihm, daß dies bei der Ver- mischung der National-Garde mit den Linientruppen unmöglich sey, Dies is eine Jncrimination gegen den bosen Willen oder

gegen die Ungeschicklichkeit des kommandirenden Generals; ihm steht es zu sich zu yertheidigen, Wir. begreifen, daß dem Herrn Mahul daran liegt, darzuthun, daß er bis zum leßten Augenblick das Geseß und das Ansehen der Regierung habe mit Festigkeit verthei- digen wollen. Aber, großer Gott! welcher Ausdrücke wagt er sich zu bedienen? Er ist nicht vor dem Blutvergießen zurück- geshreckt, sagt er! Das Vergießen des Blutes der Aufrührer sey. sein Recht und feine Pflicht gewesen! Einer ‘solchen Sprache bedient sich Herr Mahul, und erklärt sich doch felbst für einen braven und vernünftigen Mann! Ein vernünftiger Mann schreibt nicht solche Dinge; und wenn ein hochgestellter Beamter so wenig Maß in seinen Worten zu halten weiß, so ist man be- rechtigt zu glauben, daß er in seinen Handlungen eben so wenig Maß zu beobachten weiß, und daß er die Regierung durch sein Benehmen, wie sich selbs durch seine Sprache kompromittirt. Wenn er in solcher Weise zu der Bevölkerung von Toulouse ge- sprochen hat, dann kann man sich freilich über die Erbitterung. die gegen ihn laut geworden is, nicht mehr wundern.“

Herr Bocher, der einige Tage lang provisorischer Präfekt in Toulouse war, ist zum außerordentlichen Dequetenmeister im Staats- rathe ernannt worden.

Der Moniteur Algérien vom 13ten d, meldet, daß der General-Gouverneur in Begleitung seiner Ordonnanz - Offiziere am 10ten d. wieder in Algier eingetroffen sey und sich sogleich zu dem Herzog von Aumale begeben habe, der sich völlig in der Besserung befinde.

Dasselbe Blatt enthält einen Tagesbefehl des General Baraguay-dHilliers, in welchem es heißt: „Soldaten, Euren Eifer, Eurem Muthe verdanke ich es, daß ih die mir von dem General-Gouverneur anvertraute Mission ausführen konnte. Zhr habt der Erwartung Frankreichs entsprochen. JZJhr habt die mi- litairischen Posten der Feinde erobert, ihre Frauen, Kinder und Heerden weggeführt, ihre Wohnsike zerstört, ihre Erndten nie dergebrannt, Empfangt meinen Dank für Euer Vertrauen. Wir würden glücklicher gewesen seyn, hâtten die Araber statt zu fliehen, Stand gehalten; denn mit Euch war ich des Sieges gewiß.“

Jn demselben Blatte befindet sich eine Uebersicht der Resul- tate des leßten Feldzuges, die als sehr glänzend geschildert werden.

Am Schlusse heißt es jedoh: „Man kann indeß nicht sagen, daß die Macht Abdel - Kaders gänzlich vernichtet worden wäre. Die hârtesten Streiche sind ihm verseßt worden; das Meiste is ge- than, wenigstens deutet Alles darauf hin; aber jene Macht hat nichts deskoweniger Wurzeln, die aufs neue ausschlagen können, und die man ganzlich ausrotten muß. Deshalb if Ausdauer nò- thig; denn durch diefe allein kann das Werk zu Stande gebracht werden.“

Ueber die Gerüchte wegen eines zwischen Frankreich und Bel- gien abzuschließenden Zoll - Berbandes bemerkt der Constitu- tionnel: „Wir konnen versichern, daß ein folches Vorhaben fein Ministerium jemals ernstlich beschäftigt hat. Ein Vertrag der Art würde unfehlbar die traurigsten Verwirrungen in den Haupt-Tndustrie-Zweigen der Nord-Departements bringen, da dic- selben die Konkurrenz mit Belgien nicht aushalten können. Keine Französische Kammer würde übrigens einen Traktat genehmigen, der auf so lästigen Grundlagen für unseren Handel beruhte.“

Gestern um 2 Uhr ward in Neuilly Minister-Rath gehalten. Den ganzen Tag úber zeigte sich viel Bewegung in den offiziellen Kreisen, Um Mittag war der Admiralitàäts-Rath im See-Mini- sterium versammelt. Es heißt, daß sehr dringende Befehle abge- sandt worden wären, um die Bauten auf sämmtlichen Königlichen Werften zu beschleunigen. Alle an aktive Marine-Offiziere ertheil- ten Urlaube sind zurückgenommen worden. s

Im Finanz-Ministerium scheint man überzeugt, daß die neue Anleihe nicht vor Ende Oktober oder Anfang Iovember negoziirt werden wird. Herr Humann hat übrigens seine häufigen Kon-

ferenzen mit den großen Banquiers und Kapitalisten von Paris eingestellt. 1 H Z

“ Der Marschall Soult ist von seinem leßten Unwohlseyn vödl- lig wiederhergestellt, Jeden Morgen, schon um 64 Ubr, laßt er mehrere Abtheilungs - Chefs seines Departements vor, um ihnen Befehle zu ertheilen oder Verordnungen zu unterzeichnen, Jn den Bureaus des Kriegs-Ministeriums herrscht seit den Toulou- sr Unruhen eine sehr große Thätigkeit. | {

Börse vom 21, Juli. Die Französischen Renten waren heute bei Erbffnung der Börse fesk, Allein von 2 Uhr an wur- gen die Course durch starke Verkäufe gedrückt, und da leßtere durch angesehene Kapitalisten bewerkstelligt wurden, st0 verbreitete man das Gerücht, es seyen schlimme achrichten aus Toulouse angekommen ; es habe in Folge einer Verfügung des Herrn Duval

| wegen Auflbsung der National-Garde eine ernsie Emeute stattgehabt,

ck= Paris, 20. Juni. Das Kabinet sucht den Toulouser Vorfällen die größtmöglichste Energie entgegen zu seßen, und man sieht als einen neuen Beweis derselben die Abseßung des Herrn Plougoulm an. Dieser hatte als General - Prokurator seit 1830 der Partei der Ordnung überaus wichtige Dienste geleistet und sich dabei“ den Haß der Parteien zugezogen; denn er galt als ein Mann, dessen Existenz am sichersten begründet war. Seine Ak- seßung wurde von Herrn Martin du Nord veranlaßt, während die des Militair - Kommandanten vom Marschall Soult ausging. Beide hatten insgesammt die unbegreifliche Proclamation unter- zeichnet, welche den aufrührerischen Einwohnern von Toulouse die auf gewaltsamen Wege verlangte Abreise ihres Präfekten in der Weise ankündigte, daß mit ihr alle Ursache zur Unordnung weggeraumt sel und fte diese daher vollkommen zufrieden stellen

e T, € . Ca _ o. ane , ‘ M : müsse. Aus diesem Schritt von Seiten des Kabinets und daraus,

daß auch Herr Duchatel bereits zwei Präfekten dieser ache Me: gen abgescKtt hat, schließt man hier, daß das Kabinet in sich voll- kommen cinig seyn müsse. Es hat überhaupt in dieser Toulou- ser Angelegenheit die Probe von der Fähigkeit seiner Fortdauer bestanden, da man wußte, daß in der That unter den Mitgliedern desselben abweichende Ansichten úber das Zweckmäßige des Zeit- punfkts wie der Mittel in der von Herrn Humann veranlaßten Stteuer-Revision herrscht. Auch wirkt die bifentliche Stimmung von Tag zu Tag entschiedener auf die Presse, und selbst die Op- posfitions- Journale benußen weit weniger als man erwarten Fonnte, die Toulouser Angelegenheit zu Angriffen auf die Regie rung. Jm Gegentheil, jedes Organ der Parteien, welche bestän- dig hoffen, ihren Chef eines Tages wieder in der Gewalt zu sehen,

glauben der Regierung ihren Beistand nicht versagen zu dúrfen,

venn es sich darum handelt, das Geseß aufrecht zu erhalten. Auch ist es interessant zu bemerken, durch welche Borgänge gerade der „Constitutionnel“ sich gleichsam gebunden sieht, dic Regierung gegen die Toulouser auf das energischeste zu untersten, (Fs befindet sich namlich unter den Depeschen, die Herr Thiers als Minister der auswärtigen Angelegenheiten an Herrn Guizot, den damaligen Französischen Gesandten in London, geschickt, eine, die schon früher in den Salons viel besprochen wurde und die Jeßt wieder in Erinnerung gebracht wird, Jn dieser Depesche sucht Herr Thiers den Gesandten über die revolutionaire Aufre gung, die flch unmittelbar nach dem Vertrage vom 15. Juli kund gab, zu beruhigen und äußert sich in derselben, daß er eher zehn Stadte in Asche verwandeln würde, als zugeben, daß diese Beroe- gung die Oberhand über das Geseß und die Regierung gewinne.

Großbritanien und Jrlaud,

S London, 21. Juli, Es heißt, daß, sobald das jeßige Mi nisterium zurücktritt, sammtliche Frauen, Schwestern und Muh- men der Minisker, um der Königin die Kränkung einer aberma- ligen Diskussion über die Palask-Damen zu ersparen, ihre Entlas- sung einsenden und sofort durch die Herzogin von Northumber- land, Lady Jenkinson und andere Toryistische Damen erseßt wer- den. Der Graf von Liverpool, heißt es ferner, werde Oberhof- meister, der Herzog von Beaufort Lord - Oberkämmerer und ver- muthlich Lord Caftlereagh wieder Vicekämmerer werden. - Beson- ders viel diskutirt wird die Frage, ob dés Prinzen Albrecht Hof- haltung als politischer Natur zu betrachten sey. „Die Whigs naturlich“, 100 der Standard, „wüfden einén Nortuch, e O E Dane für das s\chändlichste, grausamsfte, ungerechteste, verfassungswidrigske Ansinnen in der Welt erklären: wie nun aber, wenn die Tories thun wollten, was die Whigs, mit Graf Grey [an der Spiße, vor. ihnen gethan haben 2 Lord Grey mengte sich, gegen den Willen Wilhelms IVŸ. und der Königin ldelheid zum Troß, störend in die Hofhaltung ber Königlichen Gemahlin und nöthigte sie, ihren Kämmerer zu ent- lassen, Vergebens appellirte die Königin an den König; der Minister war der Krone zu mächtig, und König und Königin mußten sich fügen, wiewohl Xdelheid diese Einmischung so tief empfand, daß sie sich lieber ohne Kämmerer behelfen, als den von dem Premier-Minister ihr aufgedrungenen annehmen wollte.“

Die von der konservativen Presse so belobte Rede, mit wel rd Morpeth von seinen bisherigen Kommittenten im West von Yorkshire Abschied nahm, lautett folgendermaßen;

„Männer von West - Yorkshire! Jch erscheine noch cinmal vor

Euch, und zwar nach der mir angewiesenen Ordnung, als der Lebte auf der Slimniliste. E Fch habe nicht citffernt die Absicht, die Gde des Sieges, den unsere Gegner uns entrissen haben, zu verhehlen. pm Gegentheil, ich gesiche, es ist der glänzende, entschtezenste Sieg, der fich noch je an den Triumvhwagen Toryistischer Reagetion gehef

tet hak. (Eine Stimme: „Es soll nicht lange so bleiben !//) Ein Troft im Leide ist es. mir, daß ich meine Repräsentation dieser Graf

schaft an Herrn Wortlley übergebe. Wir kennen uns, ich bin ißm auf diesem Wahl = Gerüst schon zweimal in niht unrühmlt- em Kampfe beacatiet,. abe wir find Freunde 7 U 40h wüßte fast keinen Mann, dem ich lieber den Plaß räumte als ihm. Großer Beifall.) Zugleich verhehle ih mie aber nicht die Schwere meines Verlustes, denn ih war zu stolz guf meine Stel

lung, als daß ich sle ohne das schmerzliche Bedauern missen follte

Auch fühle ich tief, welchen Einfluß die Eittscheidung diesex fo rahl- reichen Wählerschaft unter den jeßigen Konjunkturen guf die hoch

wichttgen Gewerhs=, Handels= und Ftnagnz-Fragen üben kann. Nicht, metne Herren , daß tch den endlichen Sicg der Prinzipien, an welche die jeßige Verwaltung ihre Ehre gesezt und, wie es scheint, ihren Fortbestand dadurch gefährdet hat , entfernt bezweifelte, odex wegen unseres jcßigen Unglücks verzagt in die Zukunft blickte, — nen, meine Herren, von dem Sicge dieser Prinzipien bin ich heule, am Tage meiner Niederlage, #0 fes und heiteren Muthes überzeugt wie am vorigen Montag, wo ich mit glückweissagenden Erwartkunget: hier vor Jhnen stand. Was ich fürchte, if, daß die icßige Entscheidüng dieser großen Grafschaft und der in ihr gelegenen Städte den Ev folg der guten Sache allzulange hinausfschieben, die Bürden des TLages allzusehr erschweren dürfte. Die Sache dex Wahrheit und (Zerechtigkeit wird aber obsiegen , sie liege auf welcher Seite sie wolle. Wenn es irgend cinen Gegenstand giebt, hinsichtlich dessen eine Nation vor Allem Ntecht uud Gerechtigkeit fordern darf, fo ist es die Nahrung, das tägliche Brod. (Hört!) Doch, meine Her ren - ich fühle, meine Stellung is nicht mehr von der Art, daß ich lange über Fhre Angelegenheiten zu Fhnen sprechen dürfte. (Man ruft: „Fahren Sie fort !//). Wohlan „ so erlauben Sie mir, mir Rücksicht auf unsere durch cilf Jahre bestandene Verbindung, noch ein paar Worte, die mich selbs betreffen. Jch \ch{meichle mir mit der Hoffnung, daß ich, indem ich von Jhnen scheide, auch meinen politischen Gegnern keine andere Mißstimmung geaet mich als eine politische hinteelasse (allgemeiner Beifall), daß wie uns ohne Groll und Uebelwollen trennen. (Beifall von Seiten der Tories.) Jhnen aber, mit denen ih #o viele Fahre lang \o gern überein- stimmte — wie vermöchte ih Fhnen auszudrücken, was ih in diesem Angenblick fühle, wo die Erintterung an all Jhre Güte und Freund- lichkeit gegen mich, an Jhren uncigennüßigen Eifer, Jhre cdelmüthige Nachsicht und unsere gemeinsamen Kämpfe und Sîfege meine Seele bestürmt! Doch ich hoffe, auf den mancherlei Bahnen des Lebens soll mir künftig die Gelegenhett nicht fehlen, Jhnen meine Dankbar- feit irgendwie durch die That auszudrücken. Mit dem Gedanken aber, fürs erste elnen anderen Siß cimzunechmen, eine andere Wähler- schaft im Parlament zu vertreten, kann ich mich in dex That nicht yersdhnen,/ (Hbyt !)

é

Der Standard nennt diese Abschieds-Rede edel und männ- li und bemerkt: „Wir können nicht umhin, dem Lord Morpeth einiges Bedauern zu schenken. Wie alt er auch ségn mag (12 Jahre), was politischen Verstand betrifft, ist er quenbar 009 tin Knabe, aber ein fein ausfassender, edelfühlender Knadve, von wée - chem sich viel Gutes hoffen läßt, wenn fein Geist erst gereist seyn Einige Geister reifen früher, andere : agi Pitt war ein großer Mann mit 24 Jahren, Burke ein großer Mann N seinem 50ften Jahr. Lord Morpeth fann noch ein guter Kon- servativer werden, der Sfosf dazu liegt in ibm, denn e en redlicher und gutgearteter Mann, frei von Dosdelt, Neid und O2 a l G10 i M L wird in diefer Woche in Dublin erwartet, um seinen Posten als Secretair von Jrland wieder anzutreten, Vie Kähler von vier Jrländischen Grafschaften hatten ihn dringend ersucht, daß er sich von ihnen zum Unterhaus - Miétgliede wählen lassen mödgez er hat jedoch allen vier eine unter hoflichem Danke ablehnende Antwort ertheilt, : ; E

Die Kornfrage wird noch immer vlel besprochen, und in _die- sen Tagen is sogar ein Cirkular an die Geistlichkeit aller Kon- fessionen ergangen, um fte zu einer gemeinfamen WesGltion. gegen die Korngeseße zu bewegen. Dies E-SR erstemal, daß sich die Geistlichkeit auf eine 10 entschiedene Weise in eine rein idt Frage misbe, e es wird selbs von einem Theil der liberalen § fte 5 h M ic L Mat I b! M. wurde eine Bersammlung der Inhaber Oftindischer Compagnie- Actien gehalten, um neue Aftenstüuccke in

wird.

‘ 9 5 -

Bezug auf die Angelegenheit des Radschah von Sattara in Be: trachtung zu ziehen und die nöthigen Beschlusse zu fassen. Herr Lewis stellte folgenden Antrag: „Es erhelle aus den der Yer- sammlung vorgelegte! Papieren, wie Se, Hoheit der Nadschah von Sattara durch anonyme und partetische ¿lnzeigen verratheri- (cher Absichten gegen die Britische Hiegierung beschuldigt worden, obne daß ihm Gelegenheit gegeden worden, sich zu vertheidigen; wie derselbe aufgefordert worden, ein Dokument, wodurch er seine Schuld würde bekannt haben, zu unterzeichnen, auf welche Bedingung hin allein er auf dem Thron erhalten wer- den kóonnez wie er diese entwüärdigende Zumuthung ab- gelehnt habe und darauf zur Mitternachtszeit durch Mili- tair - Gewalt aus seinem Palast weggeführt, seines Eigenthums beraubt und als Gefangener nach Benares gebracht worden sey; wie ein solches Verfahren bei den eingebornen Jndischen Fürsten das Vertrauen auf die Gerechtigkeit der Britischen Regierung ersfbren und wie deshalb die Versammlung der Actien - Jnhaber bei dem Direktorium um Niederseßung einer unparteilischen Fom- mission zur Untersuchung der gegen den Radschah von Sattara obwaltenden Anschuldigungen und, falls diese finden sollte, daß diese grundlos seyen, um Wiedereinseßung des NRadschah?s in seine Rechte und Würden einfommen müsse.“ Ueber diesen Antrag wurde in zwei Sißungen vielfach hin und her debattirt und am Ende die Entscheidung noch ausgeseßt. Gestern nahm man die

Verhandlungen wieder auf, und nachdem der obige Antrag mit-

dement des Vorsißenden, Herrn Lyall, durch, wodurch die Ansicht ausgesprochen wird, daß es unangemessen seyn würde, wenn das Direktorium der Compagnie gegen die vollziehende Regierung von Ostindien einschreiten wollte, und daß dieser die Sache Uberlassen werden müsse. L

n ciner am 17ten d. M. in der London-Tavern abgehaltenen Generalversammlung der London - und Blackwall - Eisenbahngesell- haft erhob sih, nachdem die Geschafte abgethan waren, um derentwillen man die Versammlung berufen hatte, Herr G. Rennie, Parlamentsmitglied, und forderte den Borsißenden, Herrn Nouth, auf, der Gesellschaft alle Umstände in Bezug auf die Niederlegung des Direktoriums durch Herrn Humphery mitzutheilen, ( antwortete der Vorsißende, er habe nicht gewünscht, daß die Sache zur Sprache komme; da die Frage jedoch so 0 fentlich gestellt worden sey, fühle er fl{ch verpflichtet, dieselbe zu beantworten. Machdem das Direktorium erfahren, daß cines ihrex . Mitglieder, Herr Humphery, elctien verkauft habe, die e. O! Deslke, M, Une Beramnng gehalten worden und die Folge davon die Nesignation des i Humphery gewesen. Herr Rennie sprach darauf: er fonne seinen Abscheu úber diese Handlungsweise eines Direktors nicht stark

genug aussprechen, der in Actien spekulire zum Nachtheile der

Gefellschaft und zu seinen persönlichen Gewinn, und er trug so- dann auf den Beschluß an: „Die Gesellschaft habe mit Erstaunen und Unwillen gehört, daß Herr Alderman Humphery, Parla- mentsmitaglied, seine Pflicht als Direktor der Blackwall- Eisen- bahngesellschaft vergessen, dem von den Actionairen in ihn geseß- ten Vertrauen nicht entsprochen und in Actien spekulirt habe, in der Absicht, das Eigenthum seiner Kommittenten herabzuwürdigen und dadurch für sich selbs einen Gewinn zut erzielen; deshalb halte es die Versammlung für ihre Pflicht, in den stärksten Aus- drücken ihren Tadel über eine so durchaus unwürdige Hand- lungsweise auszusprechen.“ Ehe über diesen Antrag abgestimmt wurde, wünschte cin Actionair zu wissen, ob Herr Humphery einen Grund fúr seine Handlungsweise gegen das Direktorium angégeben habe. Der Borsißende antwortete: die Direktoren hâtten die Verpflichtung übernommen, drei Dampfschiffe zu bauen, um nach Blackwall zu fahren; der ehemalige Direktor habe ge- glaubt, durch diese Schiffe Verlusk zu erleiden, und scy der Mei nung gewesen, er besiße das Recht, sich selbsk zu schüßen. Hier riefen einige Stimmen: „Pfui! Immer schlimmer!“ Zulekt er- flárte der Vorsikende, er hoffe, Herr Rennie werde auf seinem Antrage nicht bestehen, Herr Nennie erklärte sich bereit, den An- trag zurückzunehmen, wenn man es wünsche (,„Nein! nein!) und wenn die Sache veröffentlicht werde. Der Antrag wurde indeß zux Abstimmung gebracht und, mit Ausnahme von 4 Stimmen, von dep übrigen Versammlung einstimmig angenommen,

Es sind von der Portugisischen Finanz- Kommission einige Dokumente verdfsfentlicht worden, aus denen hervorgeht, daß der Betrag der schwebenden oder nicht fonsolidirten Schuld Portu- gals 25,146,378,524 Neis und die Rückstände und das unver- kaufte National - Eigenthum 15,567,645,993 Reis betragen, Die Kosten zur Abwehr Spanischer Jnvasion betrugen nicht mehr als 198 Kontos oder 50,000 Pfd. St. ; ; i (ele Q O wurden dieser Tage im Beiseyn vieler Artil: a Pert ere gelungene Versuche mit drei verschiedenen Arten

erfusfions-Bomben gemacht,

E, Deutsche Bundesstaaten.

; Mun, Al: Juli. Thorwaldsen , welchem vorgestern noch ein großes Künsilerfes im Knorr-Bräukeller gegeben wurde, gedenkt morgen München zu verlassen und über Lindau nach Lu- zern, wo der große stevbende Lowe von ihm, das Denkmal erlie- gender Schweizerischer Tapferkeit, aufgestellt ist, und von da über Bern, das Oberland und den Gotthard nah Mailand zu gehen Nach einem Aufenthalt von mehreren Tagen in dieser S tadt, die ihm durch alte und neue Kunst und durch ihre zahlreichen leben-

27 gegen 10 Stimmen verworfen worden war, ging ein Amen-

Darauf

| Kranfenpflege und Armen - Erziehung verwendet werde.

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den Künsller von großer Bedeutung is, wird er ohne große Un- terbrehung den Weg nach Rom verfolgen. E M Das erste heliographische Atelier in München is eingerichtet, Herr Jsenring aus St. Gallen, der sich früher schon durch seine gelungenen Lichtbilder, vornehmlich seine Stillleben, rühmlich bei uns bekannt gemacht, hat sich hier eine elegante Werkstatt auf dem Maximilians-Plaß aufgerichtet, wo er eine Galerie tresflicher Lichtbilder zeigt und Bildnisse nach dem Leben aufnimmt. Nach den von ihm mit dem Daguerreschen Apparat vorgenommenen Beränderungen gelingt ihm das Bildniß in einer eine Minute langen Sißung vollk[ommen ; auch hat er eine sinnreiche Vorkeh- rung gegen die Blendung des Sonnenlichtes getroffen, so daß dem Bildniß keinerlei Zwang anzusehen is. Da Herr Jsenring seine Preise äußerst mäßig stelit_ (das Bildniß zwei Kronentha- ler), so findet er sehr zahlreiche Theilnahme. y , s IJhre Majestät die Königin von Sachsen befindet sich seit einigen Tagen hier. Jhr Durchlauchtigster Gemahl schlug von Regensburg aus, bis wohin das Königliche Paar die Reise zu- fammengemacht hatte, die Reise nah Tyrol e \

4

( Munchen zu berühren.

m Dresdeu, 20. Juli. Eine o el Verordnung, wonach die alten Groschen, 8Pfenni; nigstücke eingezogen werden sollen, erregt einigermaßen derung. Jedenfalls kommt diese Maßregel etwas zu Neugeld doch noch zu wenig sichtbär wird. selbe nicht in einer Quantität vorhanden, welche dem alt die Spiße zu bieten vermag, unterliegt es bei Einziehung det teren allen jenen Machinationen des heimlichen Wucbers, den Geseßgebung nicht bezwingen kann, wenn nicht geeignete prafti

vorn nul»! Li VPUVLA

Tonn Ca A Vill L

Maßregeln das Uebel an der Wurzel angreifen Erfreulich zeigt fich die immer wachsende Theilnahme des Publikums an den skädti- chen Sparkassen-Anstalten. Das leßte É d B

blatt brachte uns die Errichtung einer

Borna, Zt den Verflosenelr S ahren

(worunter auch Chemniß) Sparkassen - Jnftitute

tet, woran auch alle einbezirften Ortschaften, und in Plauen sogar alle Orte des Voigtlandes Antheil nehmen können. Freilich hebt die hier und da eingetretene Verbindung derselben mit Leih- anstalten Den JeltBen- Toner wieder auf, . Db-.es-_ 1edoh Der strengeren Kontrolle, gleichmäßigeren und einfacheren Verwaltung, auch der größeren Garantie halber nicht besser wäre, wenn die theils schon bestehenden, theils hier und da noch sehr nôöthi- gen Spart - und Leih - Kassen - Jnstitute unter Konkurrenz der Kreis-Directionen und Kreis- Stände, oder am besken unter die disziplinaire Oberverwaltung einer Deputation, bestehend aus den betresfenden Ministerial- und einigen landständischen Mitglie- dern gestellt würden, mag dahin gestellt bleiben.

Im Kunst- Vereine zog zeither die Türkische Lautenspielerin von Jacobs, Hofmaler in Gotha, aller Augen auf sich; auch eine Chiotische Landschaft von Krause gefiel sehr, so wie zwei \chdne männliche Köpfe von Paul, einem Schüler des Prof. Bendemann, Bon der Kunst-Ausstellung, die so eben erdffnet worden, und wo man vorzüglich die Schiller-Statue Prof. Rietschels, für eine der Yrischen des neuen Theaters bestimmt, bewundert, bald ein Meh- reres, Der Bildhauer Hähnel, ein Schüler Thorwaldsens , von dem mehrere sehr schöne Büsten zu demselben Zwecke herrühren, gehört mit zu den dreien, die kürzlich den Preis davontrugen unter den vielen Konkurrenten, welche für das Beethovensche Denkmal inBonn Zeichnungen eingeschickt. Er arbeitet jeßt an Model: len, Unsere Gemälde-Gallerie hat durch die Veränderungen im Jnnern vieles gewonnen. Alle Bilder von Ruf hängen jeßt in besserem Lichte, doch bleibt noch viel Gutes im dunklen Hintergrunde und für die inneren Sále der FJtaliänischen Gallerie kann gar nichts gethan werden. So erneut sich der Wunsch nach einem großen Museum mit Kuppeln, wo das Licht gleichmäßig hereinfiele, wie

¿. B. in der Münchener Pinakothek, ja, es wird das zum drin- gendsten Bedürfnisse, wen man bedenkt, wie diese unerseßlicher Schaße jener klassischen Kunslperioden bei anhaltend schlechter Be- leuchtung an inneren und außeren Werth immer mehr verlieren. Die außere Vollendung des neuen Theaters, die erst mit Niederreißung des alten beginnen konnte, so wie die Aufstellunc der Statúen und Friese, wird bis Michaelis erfolgen, das Nie- derreißen aller die Ansicht und den Eindruck des neuen Gebäudes hemmenden Umgebungen aber ersk nächstes Jahr vorgenommen lgwwerden, F Seit 14 Tagen weilt Baron Desnoyer hier, S TFranzbsische Kupferstecher, ein ältlicher Mann, dabei sehr reich. Er besucht oft die Gallerie, und beabsichtigt sammtliche Raphaels Wu stechen. — Die Truppen rücken dies Jahr nicht in die Kan- M tonements aus Gründen der Ersparniß, da die bundcsgemäße Ju- f standscßung bedeutende Kosken verursachte.

der berühmte

Hariíbrube, 21, Ul. (K. 2) eute um 1 Uhr Nach: mittags geruheten Se. Königliche Hoheit der Großher:0g einer S eputation der zweiten Kammer Audienz zu ertheilen, um den n beiden Kammern genehmigten Geseßentwurf wegen Verlänge-

ung des Zollvereins-Bertrags in Empfang zu nehmen. Auf die ESn'ede des zweiten Vize-Praäsidenten der Kammer, Dr, Bader, Werwiderten Höchstdieselben: Jch zweifelte nicht, daß beide Kam Imern diese Vorlage mit Stimmen- Einhelligkeit annehmen wür den. So oft Sie Sich mit den wahren Junteressen des Landes beschäftigen, sind Sie Meines Beifalls gewiß, Fh hege die Ueberzeugung, daß die Wohlthaten des Zollvereins sich fernerhin

in erhöhtem Maaße für Meine Unterthanen bewähren werden,

H /

S wei Seis,

Aarau, 19, Juli. (Nat. Z.) Zufolge dem Tagsaßungs- Beschluß: „Daß bis Ende Juli Aargau dafür gesorgt haben müsse, daß der Kloster-Aufhebungs-Beschluß in Einklang mit dem F. 12. der Bundes-Verfassung gebracht sey“, mußte sich der große Rath heute versammeln. Die Vorschläge der Regierung und der Tagsaßungs - Jnstructions- Kommission auf Wiedereinsetzung der vier Frauen: Klöster erhielten keine Mehrheit. Der Beschluß des großen Nathes, welcher mit 108 gegen 68 Stimmen ange- nommen wurde, hat im Wesentlichen folgenden Juhalt: 1) sammt- liche Mannéflóster und das beim Aufruhr vom 10, und 1. Januar nachgewiesenermaßen betheiligte Nonnenkloster Her- metschwyl bleiben aufgehoben, 2) Die drei übrigen Frauen- élóster in Baden, Fahr und Gnadenthal werden unter Vörbehalt der nöthigen Neformen wieder eingeseßt. 3) Die Verwendung des Vermögens derr aufgehobenen Klöster wird näher bestimmt und das frühere Dekret (daß 500,000 Fr. an die katholische Bevöbl- Écrung vertheilt, das Uebrige, nach Abzug der auf die Klöster ausgeschla- genen Kriegsfkosten, Pensionen der Kloskergeistlichen und Pfarrbesol- dungen, der Staatskasse zufalle), dahin modifizirt: daß sämmiliches Kloster-Vermögen nur zu Zwecken der katholischen Kirche und Schule, : Die im ersken Dekret zur Vertheilung an die katholischen Gemeinden bestimmten 500,000 Franfen sollen vertheilt und die Kriegs-

fosten — wie natúrlich — nach dem Spruch der Gerichte aus dem Kloster - Vermbgen gedeckt werden. 4) Dies ist das Aeu- ßerste, was der Aargau thun fann und“ wird; will sich mit diesem Beschluß die Mehrheit der Stände nicht bégnügen, \o zieht Aargau alle diese Konzessionen ¡urúck, und entlädét sich aller Verantwortlichkeit für etwa daraus entstehende Fölgen.

Der heute versammelte

Aarau, 19. Juli. (L. A. Z)

Aargauische große Rath hat die Wiederherstellung dreïèr Fräuen-

flóster, unter Vorbehalt der erforderlichen Umbildungs - Beskim- mungen, mit 109 gegen 68 Stimmen beschlossen. Diese Klöster ind Fahr, Benediftiner-Ordens; Mariakrönung, Käpuzinér- Or- ens; Gnatenthal, Cistercienserordens, Der kleine Zath hatte uch die Herstellung von Hermetshwyl, dem mit Muri känonisch jerbundenen, beantragt; dieser Antrag blieb jedoch ‘in der Min-

Spanien.

3. Juli. Die Cortes beschâftigen sich în der ¿ung mit dem Budget des Ministeriums des Jnnern. glieder verlangten die Streichung der für die Hand- dentlichen Polizei geforderten Summe. Der Mi- Tnnern erklärte, daß es in Spanien kêine eigentiiche e, indem dies Corps im Jahre 1836 durch Profklami-

Conffitution von 1812 aufgelost und durch die Jnspek- tlichen Sicberheit erseßt worden sey. Diese Agen= ten dem Staate die größtrn Dienste geleistet ; seit dem

September vorigen Jahres hätten sie den Gerichtshöfen in Mà-

drid 265 Verbrecher überliefert, und ohne sie würde man dás

Haus, worin die falschen Staats - Papiere gemacht wöordéti, nicht

aufgefunden haben. Auf den Antrag des Herrn Muüñdz Bueno

beschlossen, daß künftig die Funktionen des ZJntendänten chen f lasse von demsclben Beamten

heutigen

utige Hof-Zeitung enthält eine von dem Regenten unterzeichnete Ordonnanz, wonach das Geseß ber dén Tarif in der möglich fürzeskten Frisk auf dem Festlande von Spanien und den benachbarten Jnseln, mit Ausnahme der Kanarischen Jnsfeln, 16geführt werden soll. Die Negierung wird den nächsten Cor- tes einen Geseß-Entwurf zur Vervollständigung des Tarifs, na- mentlich in Bezug auf Getreide und Baumwolle vorlegen. © Madrid, 14. Juli, Nachdem es die Cortes fär gut befunden haben, eine so wichtige Frage, wie die Vormundschafts- Angelegenheit mit Verleßung aller Geseße und der Verfassung sel zu entscheiden, war es freilich nicht zu verroundern, daß sie uber einen mit jener Frage in Verbindung stehenden Punkt einen ahnlichen, die Vorschriften des GBeseßes verleßenden Beschluß faß- ten. Herr Arguelles, so hat der Kongreß erklärt, behält nicht nur seine Eigenschaft als Deputirter, sondern auch seine Würde als Präsident der Kammer, ohne einer neuen AGahl unterworfen zu seyn. Und dennoch verfügt das Wahlgeseß ausdrüdcklich, daß die hohen Beamten des Königlichen Hauses weder zu Senatoren noch zu Deputirten gewählt werden können. Jn seiner Stellung als

Bormund der Königin kann Herr Arguelles über mehr als 3000 Stellen verfügen, und mancher Deputirte, der bisher für einen Spartaner zu gelten suchte, macht nun den unterwürfigen Schmeichler gegen einen Mann, der so fette Pfrúnden zu ver- geben hat. Auf einigen der Wahlzettel, guf denen der Name des Herrn Arguelles erschien, war deshalb ausdräcklich beigefügt: „Möge er den Palast vom Ungeziefer reinigen!“

Der außerordentliche Einfluß, den Herr Arguelles vermöge seiner doppelten Stellung als Vormund und als Prâfident des Kon- gresses ausüben kann, soll selbs die Eifersucht des Regenten rege gemacht haben, und es is wohl vorauszusehen, daß úber furz oder lang cine Reibung zwischen diesen beiden hohen Wüúrdenträgern eintreten wird, Manche der Personen des Palafkes, die dem neuen Vormund als Ungeziefer erscheinen möchten, dürften von Seiten des Regenten und dessen in jeder Hinsicht achtungswerthen Gemahlin mit günstigeren Augen betrachtet werden, Dazu fomint noch, dal nach Spanischen S esehen der Bormund das Recht Hat, ein Zehntel der Einkünfte seines Mündels für sch zu L&iohkon und da sich die jährlichen Revenúen der nail pu 3000006 Piaster belaufen, so würde Herr Arguelles, wenn er die Seund- aße des Rechts in Ausführung zu bringen geneigt seyn sollte jährlich 390,000 Piaster für sich einziehen können, während dem Regenten nur 100,000 angewiesen sind, /

Gestern stellte der Minister-Präsident den neuen Vormund em Negenten in dessen Wohnung vor, und jener versichert, ér ei) von diesem mit Herz ichkeit empfangen worden. Darauf ver- ugten sich der Minister-Präsident und Herr Arguelles in den Königlichen Palast und leßterer wurde von jenem Jhrer Majestät der Königin Jsabella und deren Schwester als ihr neuer Ttor- mund vorgestellt, Die Königin sagte dem Herrn Arguellch-s, wie as „Eco del Comercio“ von heute berichtet, sie enne ‘Hû bereits und dieser von der Unschuld ausgesprochene Dopvelsinn scheint durch den neuen Vormund die günstigste «ueslezung erhalten zu

haben, Uebrigens erklarte dieser gestern einem seiner Freunde da ihm auferlegte Amt übersteige das Maß seiner Kräfte fo ‘sehr und sey seiner gewohnten Lebensweise so widersprechend, daß cike ohne Bedenken ausgeschlagen haben würde, falls es ihm von Seiten der Regierung überiviesen worden wäre, Da aber der Wille der Na- tion ihn zum Vormund ernenne, und es Hochverrath sey, sich der Zouverainetat des Volkes zu widersezen, o müsse er sich gedul- dig unterwerfen und seine Neigungen, seine Ruhe und selbs feine Gesundheit höheren Pflichten zum Opfer bringen. Einmal ent- schlossen, diese Pflichten zu übernehmen, werde er aber auch Sorge tragen, sie zu crfällen und vor allen Dingen die schon bezeichnete nothwendige Reinigung des Palastes in Ausführung bringen.

__ Um dieses um so besser vollziehen und die Königlichen Waisen skets mit Sorgfalt bewachen zu können, iff Herr vrguelles gesonnen, seine Wohnung im Palaste selbs zu nchmen, was schwerlich den Beifall des Regenten finden wird. Da indessen die Erfahrung zeigt, daß die rauhen Gemüther der Personen, die in Folge der September - Erhebung den Dienst inm Innern des ‘Palastes leisten, sich auf dem glatten Boden der Kb- niglichen Gemächer schon bemerkbar abgeschliffen haben, so wäre es nicht unmöglich, daß selbst eine starke Seele, wie ‘die des Herrn Arguelles, unter dem Einflusse der bisher nicht gewohnten Hofluft unterläge.

Der neu einzurichtende Hofstaat bietet schon jeßt zu unzäh- ligen Jntriguen die Veranlassung, und der neue Vormund steht fich von einer Camarilla umgeben, die derjenigen, die der Könt- gin Negentin so laut und leider niht ganz ohne Grund zun Borwurfe gemacht wurde, wenigstens an Umfang nichts uach iebt. Wenn indessen die Cortes bei Entscheidung der Vormundschafts- Frage von dem Grundsaß ausgingen, allen Nüefsichten S Me pr liche Gefühle zu entsagen, und nur das, was thnen als Les erschien, zur Richtschnur zu nehmen, so. schlägt Ah O c bei Ausúbung seiner vormundschaftlichen Befugnisse den entgegen: