S r L L A S etre rit mr E

Gai ninaeewae een R E

des F. 1 der Verordnung vom 8. Juni 1839 über die Erforder- nisse der Wählbarkeit zum Abgeordneten im S tande der Landgemein- den, angeführt haben, sind sammtlich chon vor E Erlassung dieser Verord- nung zur Sprache gekommen, und können Wir daher, Unsere getreuen Stände in der Hauptsache nur auf den ihnen von Unseres hoch- seligen Herrn Vaters Majeskât unter 1. 16. des Landtags-Abschie-

des vom 8, Juni 1839 ertheilten ausführlichen Bescheid verwei- sen. Wir werden jedoch näher ermitteln lassen, ob etwa in einem oder dem ‘anderen Wahl-:Bezirk bei strenger Aufrechthaltung jener Borschrift sich die Zahl der wählbaren Eingesessenen als zu ge- ring ergeben möchte, und danach in weitere Erwägung ziehen, in- wiefern Ausnahmen durch Lokal-Verhältnisse gerechtfertigt sind

Wählbarkeit im Stande der Städte.

2) Eben so können Wir in Beziehung auf den weiteren An- trag, Wegen Wiederaufhebung der Vorschrift des §. 2 der nämli- chen * Berordnung, in Betreff der Erfordernisse der Wählbarkeit im Stande der Stà e. Ur guf die unter 1, 17 im Landtags- Abschiede vom 8. Juni 1837 altene Bescheidung verweisen.

Durch den angeführten 9. -2 i j doc die Beslimmung des Art, VIUI, der Verordnung vom 13, Juli 1827 nicht aufgehoben, nach welcher städtische Grundbesißer, d die e mindestens 10) Fahre lang ein stadtisches Gewerbe betrieben, von demselben sich aber zurüge zogen haben, gleich den Gewerbetreibenden wählbar seyn sollen.

Erfordernisse der Wählbarkeit bei den Krets!ags-Abgeordneten.

3) Die Kreis-Ordnung fúr Westphalen und die NRhein-Pro- vinz vom 13. Juli 1827 wird, nachdem die Verordnungen wegen der Verfassung und Verwaltung der Kommunen in beiden Provinzen erlassen seyn werden, einer Revision bedúrfen, und soll dabei die in der Denkschrift vom 1. Mai d. J. bean- tragte Modification des §. 13 derselben in reifliche Erroâgung gezogen werden. Zu einem Zweifel gegen die Wählbarkeit der Gemeinde-Räthe zu Kreistags-Abgeordneten giebt übrigens die an gefuhrte Ge sebstelle feine Veranlassung und if ein sol her nicht angeregt worden,

cher auch bis

tandehaus

4) Dem Antrage, in der Stadt Münster ein Lokal zu ein Ständehause zu überweisen, können Wir nicht entsprechen, da dat dazu vorgeschlagene Gebäude zur Zeit nicht disponibel ift.

Verleihung der Nitterguts 5) Die von verschiedenen G1 l seren getreuen, auf dem dortigen Landtage versammelten Ständen von der Ritterschaft gemachten Anträge wegen Bevorwortung d Berleihung der Ritterguts -Qualitàät und die Uns deshalb in der Denkschrift vom 28, April c. Ms Borschlage wird Unfer Minister des Junern durch den Ober : Präsidenten der Provinz naher prüfen lassen, und behalten Wir Uns nach dem Ergebniß Unseren Beschluß bevor.

Wechselseitiges Erbrecht der aus der Gütergemeinschaft

abgefundenen Kinder.

6) Der Antrag, mit Beziehung auf die Verordnung vom

8, Januar 1816 S ammlung ck97) durch ein Gefeß aus zusprechen, daß das wechselseitige Erbrecht der aus einer ehelichen Güter -Gemeinschaft abgefundenen Kinder, wo und wie solches frúherhin nach Provinzial -Geseßen, Statuten oder Gé ewohnheiten bestanden, mit der provinz iellen ehelichen Güte: ‘gemeinschaft wie er her ‘gestellt_ set, würde mit Rücksicht uf das Publications- Patent vom 9, S *eptember 1814 §. (Geseß- Sammlung S. e nicht sowohl als eine Declaration der Verordnung vom &. Januar 1816, sondern nur als ein neues Geseß erlassen werden können. Dessen Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit läßt sich aber nur im Zusammenhange mit der ganzen Materie der Gütergemeinschaft und des Erbrechts bei Redaction des Provinzialrechts beurtheilen, wobei die ausgesprochenen Wünsche die geeignete Berücksichtigung finden werden.

Belegung der Pupillett- und Deposital - Kapitalien.

7) Ueber die Unterbringung und Sicherstellung von Deposi tal- und Pupillen- Geldern haben Wir bereits früher eine Be rathung des S Staats - Ministeriu ns angeordnet und behalten Uns die weitere Be stimmung darúber vor. Dabei wird auc i der An trag, die P daß den Deposital- Kapitalien keine Privat Hypothek vorstehen solle , aufzuheben, in nähere Erivkgunig ge: nommen werden.

O ualität. itsbesißern der Provinz bei Ui

P

Verjährung der Servituten.

8) Was die Bitte betrifft, durch ein Geseß zu bestimmen, „daß S Artikel 691 des Französi ischen Geseßbuches die Verjäh rung der darin erwähnten Servituten nicht unterbrochen, deren Lauf e nur während der Dauer der fremdherrlichen Ge- seßz-Gebung gehemmt habe“, so hatte deren Gegenskand früher Unsere Aufmerksamkeit auf sich gezogen; das von Unserm Staatsrathe hierüber erforderte Gutachten hat Uns jedoch bewo gen, von dem Erlaß eines neuen Geseßes Abskand zu nehmen.

/ Vertretung dexr Gemeinden vor Gericht.

N D, wegen Erlaß einer S Pen Bestimmung Uber die Bertretung der Gemeinden vor Gericht ausge[prochene O wird dur die nahe bevorstehende Þ ublication der neuen Ge- meinde - Ordizung für die Provinz Westphalen scine Erledig ina finden.

horoita DELCiTV

RBerkauf dex Früchte auf dem Halm. 10) Die Uns în der Petition wegen Aufhebung 6 des Verkaufs der Früchte auf dem Halme, und wegen Ausdehnung der Kabinets - Ordres vom 18, August 1830 und 8. ugu f 1832 auf Gartenfrúchte und Wiesewachs vorgetra genen Gründe haben Uns bewogen, diese Angelegenheit zur nähere )

le “(elden Cra: thung zu verweisen, da es hierbei auf die Aufhe bung der Vor \chriften §. 994 S T und C 2 2 I) l des Allgemeinen Landrechts ankommt, und die Rechte der Hypothe- fen: Uag, nad 0 475 u, f. Lit. 20, Th. 1. ves Allgemeinen Landrechts, so wie die der Real - Berechtigten gewahrt werden mússen.

Beilieger- Verhältnisse im Herzogthum Westphalen

14) Die Verhältnisse der Beilieger im Herzogthum Westphc len werden Wir einer näheren E Erbrterung unterwerfen lassen. Es wird sich dabei ergeben, ob diese Angelegenheit abgesondert von der Redaction des Provinzialrechts, oder in V erbindung mit det- selben zu behandeln is, und welche Modificationen der provinziel- len Geseßgebung durch die veränderten Verhältnisse geboten wer- den möchten.

Abänderung der Beztrks - Eintheilung des 15ten Landwehr - Regiments.

412) Die in der Denkschrift vom 30, - April c beantragte Ab- ânderung in der Bezirks-Eintheilung des 15ten £ Landwehr -Regiments wollen Wir dahin genehmigen, daß die zum Kreise Bielefeld ge- hörige Gemeinde Zöllenbeck, mit 4035 “Seelen, vom isten zum Zten Bataillons - Bezirk úbei rgeht ; die beiden Gemeiden Bünde und Hiddenhausen, zum Kreise Herford gehörig, mit 5409 See- len, jedoch nicht — wie vorgeschlagen — the il weise, fondern voll: ständig vom 3ten zum 1sen Bataillons-Bezirk gelegt werden ; da

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die Differenz bei der Seelenzahl nicht o erheblich if, als daß solche zu der beschwerlichen Ueberweisung einer und derselben Ge- meinde zu zwei verschiedenen Bataillons- Bezirken Veranlassung geben fönnte.

Pensionirung ftändischer Beamten.

13) Die Absicht Unserer getreuen Stande, auf die bei den Provinzial-Anstalten angestellten Beamten die allgemeinen, für die unmittelbaren Staatsdiener geltenden Pensions-Grundsäße anzu- wenden, billigen Wir vollkommen, Eine Verpflichtung Unserer E taats - Kasse zu einer MUNE bei der Pensionirung sfolcher ständischen Beamten, die früher im Staatsdienste gewesen sind, fonnen Wir zwar nicht E wollen indeß, um die Pen-

stonirung dieser Beamte! erleichtern, hierdurch ausdrülich

gestatten, daß fünftig, wenn Königliche Beamte in ständische Dienste übertreten, der Gesammt -Betrag d

g der von denselben bis dahin bezahlten O - Beiträge den ständischen Fonds über- wtesen werde

‘bvrung

Bermehrung des Dtspo! Fonds der Provinztal-HUlfs-Kaf 14) Unter den in der Denkschrift vom 19. April d. F. ange- ÉHvibi Umstanden wollen Wir den §. 7 des Hülfskfasien-Statuts vom 26. November 1831, dem Antrage gem3ß, dahin abândern lassen, daß vom Anfange des laufenden Jahres an nichf, wie her, die Halfte der von den Kapitalicn der Hülfskasse eingehen- dein Zinsen; sondern drei Viertheile derselben von einem Landtaa zum andern zur Disposition Unserer getreuen Stände gestellt werden jollen, wogegen nur ein ® veil sammt dem Ueberschuss( der Verwaltungs- Kosten zur Bermehrung der Fonds besiimi bletbt, U Ober- Prasident n demgemaß da erfo ic ranlalien DELGDICB Lu ( ti in Dé arlebit d (I \ DutltStatie

1 fuf 11! L P, mit ( J Koften ni {cOrif n der ] Linscre 1401 in Linn! n Con : Ueberweisung entlassen 1 N [imenbhau uten

16) Der Petition, die Ueberweisung ichflin zur Detention im Land-NArmenhause zu 2 usen betreffend liegt eine mißverstandliche Vorausseßung HUN acl verhältnisses zum Grunde. Die angezogene, von Unserem e nister des Junern getroffene Verfügung vom 21, Oktober 1839 bezieht sich namlich nicht auf Züchtlinge, sondern blos auf diejenigen “Tndividuen, gegen welche von den Gerichten neben korpei licher Züchtigung oder Gefängnißstrafe auf D 1 11 Nachweis des ehrlichen Erwerbs oder der Besserut den. Diese Individuen, deren Detention in n

Gefängnissen nicht wirksam erfolgen fann, fol Verfügung in die Anstalt zu Benninghausen aufgenom men werd velche Anstalt auch, ihrer Bestimmung gemäß, zu folchen Detentionen ganz geeignet is, Da es nun ohnedies in der Provinz Westphalen an einer anderen Anstalt, in welcher

Korrigenden der gedachte Tategorie untergebracht werden fkonn ten, fehlt, \0 muß bei dev getroffenen Einrichtung um \o mehr Vet der Anftalt zu Benninghausen die Traneport-, \o wie haltungé-Kosten au: Staats Fonds erflattet werden und De richte Unseres OberPraäfidenten, durch die bis ber dieser d: weder eine Ueberfüllung noch ein fonstige Storung der regleme emaßigen Zwecke der Anstalt ent fande f s if 3 Pud det! Auftr( T 100 da tand: 2 18 Zu

I Ca Rede

n Gesecke zut exttchtietnt

17) ¿Us Det O IVOBIGCTaLulg die Besc Ztanden in Betreff zeregten Begrundun Lane (N De UON at durch den Landtag Ä überwiesenen Klostergebguden zu nunmehr q id Demzufolge wollen Wir nach den 4 n hierdurch g en :

U uh die Pee der In die N fz bmenden

Kranfen den barmherzizen Schwestern aus Paderborn, unter Auf bt und Assistenz eines Arztes, anvertraut;

U 2 daß die Ausführung und Leitung der Anstalt Unseren Ober-Präsidenten, unter Mitwirkung standischer Deputirten, üb tragen;

zu 3, daß der Anstalt, zur Vergrößerung ihres Gartenraums der anstoßende Abdinghofer Garten nebsk Stallgebaude — j fz mit Ausschluß des H ofraumes, der nicht entbehrt werden kann, inentgeldlich überlassen werde;

zu 5. daß die zur Einrichtung erforderlichen Geldmittel, weit die angesammelten Fonds nicht ausreichen, a em Kapi Bermogen deli rrections- Anstalt i Nt haufen entnon men; auch

zu 6, für den jahrlichen Bedarf die Ueberschusse aus dieser Anstalt verwendet werden dürfen ; und endlich zu 7., daß die Verpflegungs-Geldcr für einen Unvermögenden fúr einen Zahlungsfäßhigen auf 60 Rtblr. jährlich vorlaufig normirt verden, und für diejenigen, wclche eine bessere Pflege wünschen, das Weitere einem besonderen Abkommen mit dex Verwaltung Überlassen werde. Was den Antrag zu 4 der Denkschrisft betrifft, daß zur ersten Einrichtung der Anstalt ein Zuschuß aus Staatsfonds bewilligt werden mdgez so muß es bei der R eE Ueberlassung der Gesccker Klostker-Gebgud und des Abdinghofer G O und Stalles bewenden.

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CDAUDE

Dagegen wollen Lir Ansialt, als einer milden Stiftung, die Sportel-, O: und Porto - Freiheit hiermit bewilligen.

Abänderuttg des Feuer - Sozictäts - Reglements,

18) Ueber die Aiträde wegen Abänderung mehrerer Bestim mungen der Provinzial-Feuer-Sozietäts-Reglements vom d. „ a- nuar 1836 muß die Entschließung bis zum Eingange der Ber- m lungen des Nheinischen Pr ovinzial - Land tages vorbehalten

bleiben, Jndeß wollen Wir die T LEN Abänd derung des §Ç. 24 des gedachten Reglements dahin, daß der ort dentliche Jahres: Bei- trag pro 100 Nthlr. Versicherungs: Werth

in der zweiten Klasse von 2 Sgr. 1s E 4

in der dritten Klasse von 3 Sgr, auf... ermäßigt, und dagegen 5 E in der fönften Klasse von 5 Sgr. auf... 6 Sgr, 6 Pf,

t S gr. 6 Pf. 2 Car, 0 Pf,

in der sechsten Klasse von 6 Sar. auf. 7 Sar. 6 Pf, in der siebenten Klasse von 7 Sgr. auf... 8 Sar. erhöht werde, in Betracht der gewünschten Beschleunigung schon jeßt hierdurch genehmigen. : Steuerung des übermäßigen Branntwetintrinkens.

19) Die beantragten Maßreg ln gegen das Brannkfweintrin fen treffen zum Theil mit denjenigen Wünschen zusammen, die Uns von den Ständen anderer Provinzen vorgetragen, und deren Berüeksichtigung zum Theil, wie es in Ansehung der Beschrän- kung des Kleinhandels mit Branntwein in den Städten ge{che- hen, bereits verheißen worden, Wir haben auch nicht Anstand genommen, Unseren Minister des n und der Polizei, dem

élntrage gemaß anzuweisen, zu verfügen, daß fünftighin diejenigen chanfwirthe in eine Polizei straf ¿enormen werden follen, wel che den ihnen als Trunfkfällige bezei neten Personen Branntwein

¿zu verabfolgen fortfahren, oder ihnen auch nur den Aufenthalt in

den Gaststuben gestatten. Dagegen hat es nicht fúr ausführbar

erachtet werden können, den Schankwirthen ohne Unterschied und bei Bermeidung ciner Polizeistrafe die Verpflichtung aufzuerlegen, jederzeit ein gutes, preiswürdiges Bier zur Verabreichung an ihre Gaste bereit zu halten. Wir haben aber Unserem Minister des ¡inn lizei die Anweisung ertheilt, bei Nenwiilianka und

( c S A eíftonen durch die Behörden dahin wir fen zu lassen, daß da, wo das Bedürfniß es erfordert, auch die

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Bereithalt! guten Biers von den Schankwirihen gefordert werde. Der Vorschlag wegen einer gesetlichen Bestimmung, wo ch die Forderungen für Ereditirten Branntwein nicht würde! einactl werden fonnen, foll in weltere Erw agung gezogen werden enbahn vom Rhein zur Weser Vir baben dem Plane, den Rhein mittels einer Ed ti abn 1i der Wefer zu verbinden, Unsere besondere Aufmerksan Éeit zugewendet, und werden diesem für die allgemeinen “nteressen des Staats und für die besonderen der Provinz Len wichtige!

»ßartigen Unter! alle zulässige UnterstÜßkung ang

ißen laien Bei der Kichtungs-Linie iicreA inde/

ie U V insoweit berüc{sichtigt wer

l I andere nothwendig U E

wvagl Fon latten; ich muß dies fel O1 LLTE L Anla E E Sen li L T Ier Det f nnen vinz Bol Drodnun m Uns legten Entwurf er allgemeinen F ) Ung f Provinz Westphalen haben Wir mi fallen ersehen, wte Unse! etreuc!1 Stan bes é in 1 ) \ Uf 101C01 cl In l d vf 5 ) l und Ben l von Feuer 1 abl ( den Grund} n die Entwurf n Un! hochite ( n NIGunag uni h ben Unseren eini D n ern und Polizei ermachtigt, d Wettere zu veranlasse! teue Anttedelungen D TNDall i Petition, d( laß el eson c (Beek 10 di Ln I neuer ZINI I n eni t D cl l l lel l Cicif L Hc Cl l ] l i iflich erwog erben ammecnicqunag 0 O dfiuct et 2 { l Der Nt O U, ADVIL C Cte f {ntrag :

1) Die Beslimmungen der Gemeinheits : T Ordnun wegen unfreiwilliger 2 n einer GBemein(l befangenen Grund/ rovinz AVCcsivhalen, m Ausnahme des Fúrstent Dor, QUBCE SCLOTT at

chtem Landesthelle Die f {will en 3 sann i Grundstücken noch mehr, als bereits geschehe r anliegenden Denkschrift *) N Polizei naher auseina chlid if nissen zu ber! U! (n el nselben Folge zu gebe1 ie geruügte Kosktspieligkeit und lat inan 0 zen dagegen hat bereits zu den 1 Maßregeln Net j O 1i (Ar Ceagcin Yeranlassi na Jeagebet l) f( { die zweckEmäßigere Bearbeitung (1 Mugeinanderseßungen, als n 1 [et U baben und fünft n T U H l cil [ 1 l esorqt, daß denten E LE CA IN( l'ILBUng L ! C nt {licl N oringl 4 I 0 [11 ren Ausla u (C llen wut ichterut und dieselben namentlich zu Terminal hilungen versiatte fonnen, da es der gewWunschten Errichtung elne! beson Cen JTLEDIT Anstalt zu dem angegebenen Zweck für d m Paderborn nicl bedarf; Vi hr den unbemittelt ch ohne eine soll A1 die et verlichen Erleicl sfallsige motivi Antrage werden zugestanden werden Ermäßigung der Polo Tarett des Positwattges guf 2 eren! aß fowohl eine Ermaßigung dei Tave, al! i des Postzwanges auf Packet

2 des allgemeinen Verkehrs wün

baben Unserem General-:Posktmeister aufgetra gen, darüber Vorschlage abzugeben, welche Erleichterungen in bei den Beziehungen, mit Rücksicht auf das finanzielle Daun des Staates, gewährt werden können. Diese Borschläge sollen bei den derathungen über das neue Postgeseß erwogen und, fo weit es die Unistände gestatten, berücksichtigt werden.

und Geld

schenswerth

Erlaß von 2 an den Domaitten-Gcfällen im Fürstenthum VPaderbo!tt

26) Die in Petition vom 28, «lpril d, 3, hervorgehe benen Punkte, rücksichtlich welcher die Domainen- Präfstantiarien in den vier Paderborn-Corveyschen Kreiscn sich nicht gleihmäßi ger Erleichterungen zu erfreuen haden sollen, als den Priva ‘ensiten durch das Reglement für die Paderbornsche Tilgungs false vom 8. August 1836 bewilligte worden sind, finden sich im Wesentlichen bereits erledigt. Denn abgesehen davon, daß alle jene Erleichterungen nach dem Ein: gange des gedachten Yeglements nur den Zweck haben „den zerrútceten Verhältnissen der bäuer lichen Grundbesißer aufzuhelfen und die Herstellung und Erhaltung eines kfrâftigen Bauernstandes zu befördern“, sind gleichwohl die in den meist auf den Ackerbau beschränkten fleincn Städt ten wohnenden und selbst die in der Stadt Pader born ansässigen, den Ackerbau als Hauptgewerbe treibenden Be-

*) Die in den bisher gegebenen fünf Landtags Abschieden mehr fach erwähnten Denkschriften werden mit Hinmveisung auf die betreffenden Paragraphen in den nächsten Nummern dex Stagte Zeitung ngchgeliefert werden,

sißer domanialpflichtiger Grundstücke von dem Erlaß des ; Ein Viertheils ihrer Gefalle nicbt ausgeschlossen, auch ist den Nicht- Ackerbúrgern in der leßtgedachten Stadt, denen grund dsäßlich dieser Erlaß nicht nachgegeben werden konnte, gestattet worden, nach vereits erfolgter Ablôsung ibrer Zehntpflicht durch die dortige Tilgungskasse, bei dieser auch die übri igen Domanialacfalle regle- mentsmáßig abldsen z1 dúrfen. Ebenso fonnen diese Nicht- äAdcker- búrger das ihnen von dem Rentamt unbefugt geskundete Ein Bier- theil in an s senen, ibren Vermöbgens-Verhältnissen entsprechenden Terminen abführen. Auch die Rittergutsbesißer nehmen an dem Ein Viertheil Erlaß rühsichtlich il “er domanialpflichtigen, mit ihren Rittergütern nicht consolidirten bâauerlichen Grundstucke

Theil.

w Hn ford vot E A Die von Unsers hochseligen Herrn Baters Majestät angeot nete Maßregel, wonach bei den in Unseren Forsten berechtigten

N A A Ca ales Fin Biertheils ‘Mlivióni toledDer

A “ ob * v5 des E Censiten der Abzug de

- ( Gt Not achtrGalicl spendirt und das provifori|c davon ‘estundet nachtraglich jene Berechtigte s1ch der Yiegulirung

E tet werden soll, wenn ap - . Torfstiervitufen Vi 1B

und Compensation der Forsk|ervl igaptio / Q R L Í l eríc n, E durch das Fn-

durch Úbertriebene Forderungen A i n _-

en, Oder

L urch Di Pet Cer {11Gl Un Ò rif p f " mini D i VIC V l «4B E ( resse der Waldkultur und ul Le F AHQUDI f Ps v 41 e C et 1197 0a j 00 111 uG e (Vraucoe qgqcuoOren , Un D (11 Ul Nervtituten eln S Ge E D | P G N cht » Maßrege n Di Y( î 101 ) Iufhebung der gedat | E i “Ab ; J [8 DI ’aulirun ck Noranlafsung D ani ¿ D L viegulirung 1 « J » I 4 Î ° ICNOC §C1( x Les S ARTET C1) A A R S : genden Dedingungen, Vel BrunDe zu 1E! h L c A ind das ferner stehen B j it néesprechen , Und VAB et t j pi V Golf ema nach 21 C E. «h und welche N odificatlonen BIevel eta Nnou E ren 1601 Z s G L c [, «lt h . 15 H H y mochten, bvieldt | \ l Q l i F ' [111 Not A 5 Ge T M tchftellung Ÿ d N, (5 í rovlichet (2j ( ( l l U [1(Nen j 9 , jj ti ch 1 j durch bewirk i ct N n eglemen E er! n! I l ‘ 2 . { Í : : chne n e rwertfen } L 1 tr (Y s 9 ( Nent-Berwand l l fal i l ) N, ® 7 Sl ( von 28 Prozent n betri (e Dom 1:(Zef( i T icl ( unasfasse die Renten der Privat - Censit°t j ? ç führen zu lasen, 10 1 ! folct 1 î es i« \(h) In ! l ntr) M \ y 1 B l j C i (5 ot [lc in h t ( { 0 20 \ | 31 S ina, 2U N f ] | men w n Dag sin l ‘ah! tat lin NIEN l ) i U j Sr j Ge i [l | ) L wiederholte ¿n I ed ich) ligen AGestphali\che K 11A i \ 1% 1 1812 0e! H ck10 ( l n T 1E T iet f \ nis” l F) ( J2 [ t n 1 21 D î Cl \ Ic L I L ch A H" 14 zei n auLwva l terung ul | f [1CH et n I eine U CDerU c) nid i l e N 6 z f í 9 f, s ì el n (A ] l ] l ¡Uu i Ztgaf 1 11e J | | ; N 0 ct get Ia I {aat nN N ch l ¡U L ck . ( wi n den sammtlichen theilhal n Neg! en zu l None 1naen Vora {chri en w fant Beschleunigung allgemeinen Weg 1 n ¡ (1 l'Tent alDI 5 A J Frlasses endet 6 j ' E al bau nicht 1d follen Ll n L : e "0 A G x « C v ea s i n allgemeinen Lege - Ordnunc 2 ? 1 \ tel fellung der avweichet E. Ra » f A Li fis l moglich DCLCENN igt we h É D f 10 Ol Den, ung der Berhaltnisse an i 6 No B F 10! ti I On als dies nach den Ant lage n Unf TEG l M ( seyn mochte e ist der früúhßere Entwurf dei N E “ T Ln Ai Ch y V 11 J A J 117 1 117 DIC TLHTLOI I A6 4020 mit Rücksicht auf die skandl|chen J ] \ « x t 5 . » 1 inzwischen wird dic J 4 / ¿ 2 7 É 5 e Ns ' ç an UNOf}TUŒCN Ur Vi C D( V e x S 1990 "n 131 Ò derlichen Bestimmungen enthaiten Und l 1 2 metTener Vorschriften über diesen ® mnd f purbhaltens auf allen (111 S n L D( andi co 2 l A (1 O )rdte VoNI Ç ug U es Cf gel C 3 Lee. l \ angetr( n MMIULO L | s 4 7 Y ì et [Cr i! Ol L ( 4 G untitraßen betreffend auf aus! 5 (J 1° 1 1 102 Í el ; î {} D l | 5 i R i 1 ) h) in Bezug genonnie! i cl f D arn n ( welche na c) Canad l î “l {6 «2 1! Cte e DCE H DCN {i C T 6d S 5 11! , 0 11 ' plizirten Destinnlinlill l ) n Fir H 1 Uo auch [Ul Que | wendung kommen \oile! eff G l A mungen auf Grund d ita erlangt haben. Befreiung des Vorspanns vom C hagushjeegelwée N ‘ , Y y E v2 a € ck 9 ri ») Dem Uns vorgetragenen Wunsche, daß su q Borfpanil dejfen Lastfuhßrwoerte lediglich wegen des af Inf! : s Zelznoo0 N rCor ¿47 T s ßen angel zauften Schnees bedurfen, keln sea l « ( s L E Es S D ini(toy f » Oh A werden möòge, is durch eine von Unferm Finanz-Yeinisier der J L thotsto ‘ E r achon Vini ilseuer-Behörden ertheilte Anwetsung entsprochen, - 14 d f N Ad 149 M 1 Ct t 4511 Befretuita del Betrthschafts 1!HND Mahlaguf Ful! In on

Chauseegelde.

30) Dem Antrage, daß die AVirthschafts- und Erndte-Fuh

ren der Besiker ländlicher Grundstücke auch dann dem Chaujsee gelde nicht unterworfen werden, wenn die bhewirthschafteten Grund stücke oder Weiden nicht in derselben Bauerschast mit demjenigen Grundstücke belegen sind, dessen Zubehör sle bilden, und von w [ chem aus sie bewirthschaftet werden, haben Wir entsprochen, und ist durch eine von Unserm Finanz-Minister erla}fene Borfuügung das Nöthige angeordnet. : 2

Die Fuhren mit Mahlgut können zwar von dem Chaussee gelde nicht allgemein freige lassen werdenz wenn aber în einzelnen Fällen órtliche Verhältnisse für die Gewährung von Erleichterun- gen bei Entrichtung des Chausseegeldes fúr die gedachten Fuhren sprechen, #0 wird Unser Finanz-Minisker, G der dem Chaussee geld-Tarif vom 29. Februar 1840 unter , beigefügt ‘en zusößlichen Vorschrift, woie dies bisher auch geschehen is, auf den Antrag der Betheiligten das Geeignete anordnen,

1005

Entschädigung für Aufhebung der Pflastergelder.

31) Der Petition wegen Beschleunigung der zur Regulirung

der Entschäd digung fúr die Aufhebung von Pflast L

schwebenden oder noch einzuleitenden Verhandlung bereits entsprcchen, als die ‘Provinz ial-Verwaltun

ai mit einer ausführlichen Anweisung zur (

Gegenstandes versehen worden sind, welche die Ausféhrung zu

erleichtern und zu b efordern bestimmt ist. Sollte in einzelnen T f Anla Be o) de uber BVerzdvagerut | n aas

Fallen Anlaß zur Desc chwerde U Del zoge tung eben werden, 0 bleibt den betreffenden Entschadigungs - Derechtigten uberlassen,

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dieselbe zur Kenntniß der vorgeseßten Dehorde zu bringen, damit Remedur getroffen werde

e ‘ L E \ i D E L , eigenthúmli Ee a A Io augnahmewmwecile elgent: miic)e el {nt walfen werden sich die Behörden die Regulirung nfschâdigunat e S ‘ j ¿eei la S 904 Moi A leaet É T1 Ansprüche vorzugsweise angelegel yn p p - 1 4 l - s 2 “ : J n Sas Inebelondere die Stadt chrr m C x (1 mé I 54:1 , «ott Nv eh 9 lit e l Berlegenheit durch Bewilligung eines Un Wab renden angellitf € } Al : 7 C Del Berhan ungen ] V vin At r Beagevau tm et ui ) Ô Nr aSinti V Yehat rond } Ge E, E nt i phalen (f verfassungëmaßig nun i tj \ 0 ( j s ) c [uBRuUna DUCI Fl | net Del ¿Lbiell l zum Wegebau zu | achten, und fann f f «F L «( C / U Í n ) (1 ( ‘ Vy { ) 1 Wicht ) t J T l l l Iq TOMN | 4 Î 1 N 7 Í v L f n i [ 1 ); 1 [ ( Î / eiz! a s ‘ i Den l s V , ! i U ( ï cs 11 n J) l J î l t 414 { (4 l \ G V ncy1 a i | Fos sched Fan! o) N f V de! | (11 U l (11111 l [ l n Un ] Ç (l l chnef tet 1 10v Ä D l è N é‘ ( ( / l j i ti J (71 s ) l (4 4! l ( I s ( : s i l l l \ € «l N 11 j { , 11! t C; h ( by . % î ] Î L na & n t t í { 4 U anl 290311 j fun I Il (111 «(COCNI Ben m Œi1nn L ! aas \ k Q g b, " l l 111 U 3 J 1 ren even i 1 4 1 F s 1 ICO f 14 tenn lel QLUUT C \ T {1 n 4U lENen UNod Qu Pf fait unterhalten ( N, s í 4 \ e t sich m i nl beg N Flyenso wollen Vir, in Erwägung der dafur vorgetragenen Ko 11A 1 Nor \ n) Rin N { icl UÜnde und îin der YBoraus} bung, dalz ü Absicht dahin gericl N / 4 7 1 U mi t ‘V; 7 n Frl 0111 UDUNII j Unsern vVehalfe L, N TETEN X i FCt! - 3 51 E s (Endli it S T C ifCen Iq (L l 1} - 4 l ¿Ö ph 11 7 Bend ( 1 ( bnd ] ( durcl C U G L “ yY ina von 3009) l) 8 De T F L J ' t (! set! ( 7: T dersel! Fee G p ) l ¡U I L (ONIGgIUId N \ 1 \ - n E ( w \ ( ( ca) Lg uf ( ( c f ) { J ebracl q 1 | 0) JC} l L (n t Í C 1f E TO( ! 10 ; l 4 ( l 1 ( n ( De j y ¡ ( ] l ct | F Gl ch 7 11 À 1 G N E \ If f J U i ) Ax k Ven \ U VOU ag j Dammnitnt l {l [ 1 4‘ 9 A c ICU)CH À Ci L Î E F [ Cet C ein N umm auff cen | « r 1. ( s “V; f ) t De 4 A1 J U l nin in ing l N Hr ( « ( 9 l i ICICOCT (M (C n nal) nCcH ' nd festages 1 Baupla! eini wollen, fo 1 ck & s ck Rai | V | 1 L J O u Cf 6 “ay 1 nt L Na iden p () t v) i ! 1 1 n 1018) v - b V j F a lrn V n (ch j t! YST n Ut n } Î \ 11 2 ¿et ICOLAagunag et IDUC ANOO \ 1 1 ' ( Cl (L ILCOT E E 4 E Vase l wid l | \ 1 in eng ! in n Cl n Veranla n l, Wenn die eftgestell I 1UOLLS E=N (115 c G G Í g P E g 1 T 4d N ELA E Lin 96) U MDELOCH DEl ISCLNDCIeruna Va Mm UunNItati x R As la No Vnianfiily1 1 Wan K Ard Mittel der Provinz durch die elussührung von C 11 ‘ t Pla 010 » A aon of î o hoCanko E wie dies auch seither der Fall gewesen, Unsere besondere A1 ifmerl

famfeit zuwenden und namentli diejenigen C | fur den bestimmen, welche die Verl \ndung zwischen der Graf alt Ucart. und. Dem Fürftenthume Siegen vermittein. Die Beschlußnahme über die einzelnen Anträge müssen Wir Uns aber bis dahin vorbehalten, daß eine Zusammenstellung des Bedürf nisses aller Provinzen mit den darauf zu verwendenden Geld- mitteln, Úbersehen läßt, welche Bauten zunächst aufgenommen werden können. Inzwischen schreiten die Borarbeiten zur Fest stellung des Bauplans für die Volmestraße, die theilweise noch im Rückstande sind, vor. Lenne- Straße.

37) Jn Beziehung auf die, den Ausbau der Lenne- Straße betreffenden Antrage nebmen Wir auf den zunächst vorhergehen den Bescheid Bezug,

Ermäß igung der Beischläge zum Grundsteuer-Deckungs-Fonds. 38) Die be Es Ermäßigung der dem Grundsteuer -Dek- fungs- Fonds eines jeden Regierungs - Bezirks überwiesenen Béei- schläge müssen Wir noch ausseßen, da die Kosten der anzuordnen- den periodischen Revisionen der “ Kataftral- Abschäßnngen 2c., welche be i Unzulänglichkeit der dazu beffimmten Fonds aus dem Grund- steuer:Deckungs-Fonds bestritten werden müßten, sich noch nicht

fibe rschen lassen, und wenn den Abschäßungs-Kommissarien Diâ- ten Neisekosten gewährt werden sollen, der Grundsteuer-:Dek- f mit neuen nicht unerheb E Ausgaben belastet wird. i en daher auch die Wiedererhebung von 415 pCt. der 1 - Haupt - Summe zu dem gedachten Fonds in dem N 3-Bezirk Arnsberg angeord net.

Die Bemerkung Unserer getreuen Stände, daß die Bekannt-

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m der Uebersicl ten über die Verwendung des Grundskeuer- De s-Fonds unterblie ben sey, hat durh die nunmehr erfolgte B lichung dieser Uebersichten durch die Amtsblätter ihre F “tbitge die fernere Bemerkung, daß eine zu beträcht-

liche Ct zu Gratificationen für die Steuerdiener verwandt o e « . M » (ey, fonnen Wir dagegen 1 icht begründet finden, da die bedeuten-

- n lLIParnlife b i dem 0 dsfeuer-Deckun go: Fond ds hauptsäch- ch durch die geregelte Einzieha ing der Grundsteuer - Reste herbei: 7 eßlich sind amit einverstanden, daß die V estánde

eckungs-Fonds fortan bei der Provinzial-HUlfs- bar l werden, und wird Unser Flnanz- halb das Weiter Sevamiaii h

n l tommitissartien. l (1 23 bt Instruction Über die l d rundst gs-Fonds dahin abzuändern, 111 K Diâten und Reisekosten in illigt n dieselben fonst E Ueber- [ hrt afts willig zu machen seyn soll: muU/ Uns die Entscheidung noch vorbehalten. ‘theaillung und Verwendung des K atasier Koften - Guthabens im Regierung i irnsberá. ) Die dem Arns berg nach der vorläufi- Kat Koster erstattende Summe lâßt sich,

a Dent zember 1836 nachgewiesenen Nachat n ? de 4 veranschlagten ose a rf e Arbeiten, insbe-

für d 18bc rg, nachträglich hal hmigt w En 0c l definitiv feststel- weshalb die stattung bis zu Bollendung sämmtli

{ Kataster - Nacharbeiten oder doch bis dahin ausgeseßt

den muß der gane Kosten-Betrag der Kataster mit Be-

ben werden fann. Uebrigens sind Lir damit ein- ie zu ersfattende Summe auf die einzelnen Lan=- und fúr dieselbe zu gemeinnükigen Anlagen

verwendet Aufhebung oder Herabseßung d 11) In Ansehung der Wechsel-Stempel-Abgabe finden Wir Lins nicht bewogen, dem auf deren Abscha ff ing gerichteten An- trage zu willfahrenz inwiefern aber eine enderung der Ste empel-

der Wechsel - Ste mypel -Steuev. J l

Call 14 Strafverfahrens rathsam sey, wird bei Abfassung Ò neuen x82 [ (DelCKes nähe! erwogen werden, 10 Reisenden.

2) Daß ¡um Suchen von aa Beste 1 Proben, und zum Mufkauf zu befordernder Begenstänbè sich Miß- brauche mancherlei Art Schulden fommen lassen, namentlich

f mitunter einen unerlaubten Hausirhandel betreiben, ift den Behör- den nicht entgangen. Unsere Minister des Jnnern und der Fi- nanzen haben, um jenen Mißbräuchen en tgegen zu wirfen, im jüngst verflossenen Jahre die deshalb schon bef tebenden Borschrif- ten in Erinnerung gebracht und die Provinzial: Be ehörden mit An- weisung versel Genngleich im Allgemeinen anz Gun ist, daß went U ingder k ineits ain Gean Bestimmungen den zur ten 6 bel (ständen wirksam bege gnet werden könne, Nü den Jhrnhalt der ständischer 1 Denkf- April E 5 UNnO auf ähnliche von aonen Sei- inge Erörterung darüber veranlaßt, Zeit in Betreff der Handl (Puigs

en igen andern sein möchten, damit hne daß dadurch î detriebe der Fabrifanten und daufleute Eintrag achtheile, welche durch den B et fehr de andluna und da herbeigeführt sind, \o Weit N10 d) l Bon d, beschließen m in Kennt= iß geseßt 1 gegen das lusland. Naßregeln gegen das Aus- inländischen ‘Industrie ei- nen und den von verschiedenen

die N Industrie begegnen, läßt sich u! in Vereinigung Staaten des Zoll - Vereins it

rn ? Uns in der Denkschrift n unsche bei den die näâcbste lungen geprüft und erwo-

‘icht m Regierungs Bezirk Arnsberg, 14) ie jährliche Unterstüßung von 2000 Nthlr zu Zpinn-Unterrichts in denjenigen Ge meinden der 9 Münster und Minden, in wel chen die Garn Spinnerei einheimisch ist, in der Eprdäbcuna, daß

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die Gemeinden für die Errichtung und Erhaltung der Spinnschu len selbs wirksam seyn werden, auch nach Ablauf des Jahres 1842 noch auf fernere vier Jahre bewilligen, dagegen muß die Berwendungo dieses Fonds auf die Gemeinden der genannten bei- den Regierungs-Bezirke veschrankt bleiben, in denen die Garn-

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Spinnerei als Haupterwerb, auch für den Absaß ins Ausland bereits besteht, und rücksichtlich denen es auf eine Verbesserung des Gespinnstes und auf eine Erleichterung des Absabes in der Kon- furrenz mit dem Maschinen-Garn abgesehen iff, Jn denjenigen

F heilen des egierungs-Bezirks Arnsberg, welche sich mit der Spinnerei bet iliten fommt dieselbe im Allgemeinen nur als Fuüllarbeit für den hauslichen Bebra s vor, und es läßt sich fein Bedürfniß erkennen, durch Unterstüßungen aus der Staats- Kasse auf die Verfertigung des dazu geeigneten Garns elnzuz wirken. S

Ermäßigung der Salz-Preise für die Feilen-Fabrikation.

(5) Die Be eschlußnahme auf, den vom Landtage bevorwot’- teten Antrag der Feilen-Fabrikanten der Provinz auf Ermäßigung der Preise für das zur Feilen- Fabrikation erforderliche Salz hat