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H R G P R G H it a r R erer

genen fornausführenden Länder (und dies sind Deutschland und Dänemark) wenden, während Deutschland bei einem fixen Zoll die Häfen des Schwarzen Meeres, der Levante, der Vereinigten Staaten 1c. zu Konkurrenten gehabt hätte; andererseits hätte das Deutsche Korn nur mäßige Marktpreise in England gefunden, und die 18 Sh. Transport- Kosten und Zoll hâtten dem Deut- schen Landwirthe das Salz nicht auf die Suppe verdienen lassen, während ihn die Theilnahme an dem Englischen Theucrungs- Preise, gegen bloße Entrichtung der kleinen Abgabe von 1 SCh., bereicherte.“

Borerst können wir nicht umhin, zu bemerken, daß dem Ber- fasser der Gang des Getraide-Handels etwas fremd zu seyn scheint, indem er glaubt, die Häfen des Schwarzen Meeres und der Le- vante werden in Folge eines festen Einfuhr-Zolles einen namhaften Antheil an der Versorgung Englands mit Getraide nehmen. Ce Levante befindet sich bekanntlich in einem ganz anarchischen Zu- stande, was naturlich auch auf ihren Ackerbau sehr sidrend einwir- fen muß, so daß sie auch nach gesegneten Aerndten dem Auslande feine allzugroßen Massen von Getraide zu Úberlassen vermag. Anders verhält es sich mit den Russischen Hâfen am Schwarzen Meere; denn Odessa hat eine weit größere Getraide- Ausfuhr als irgend ein & eehafen des nördlichen Europa’s, und die Preise stehen gewöhnlich daselbsk weit niedriger als in den Getraide auë- führenden Ländern dieses Theiles von Europa, Aber dessenunge- achtet ist, vielleicht mit Ausnahme einiger unbedeutenden Kleinig- feiten, auf den Märkten der Getraide einführenden Länder des nördlichen Europa?s bei niedrigen Preisen nie Getraide von Odessa zugeführt worden, und wir sehen keinen Grund, solches für die Folge zu erwarten. Die Reise von Odessa nach dem nördlichen Europa is gar zu weit und erfährt häufig vor der Meerenge von Gibraltar einen langen Aufenthalt, da die Strömung daselbst be- siándig vom Atlantischen Meere nach dem Mittelländischen Meere láuft, so daß diese Meerenge nur mit gutem Winde zu passiren ist, Nun kommen manche Getraide-Ladungen, die von den Häfen der Nordsee und Ostsee nach England und Holland verschifft wer- den, troß der verhältnißmäßig ganz kurzen Fahrt in einem weit fálteren Klima, in einem so erhißten Zustande an, daß es Múhe fostet, sie wiederherzustellen; und wie viel häufiger müßte sich dieses nicht bei Getraide-Verschiffungen von den Häfen des Schwarzen Meeres nach England ereignen, da der Aufenthalt in einem war- men Klima stattfindet! Bei einem dringenden Bedürfnisse hat England allerdings auch Hülfe in den Häfen des Schwarzen und Mittelländischen Meeres gesucht, aber kein geringer Theil der Ge- traidebeziehungen kann daher in einem schlechten Zustande an. Nun if gegen inneres Verderben keine Versicherung zu erhalten, daher die Spekulanten in einem solchen Falle den Schaden selbst zu tragen haben, was \ie natúrlich in der Wahl der Beziehungs- orte vorsichtig machen muß, So lange die erwahnten Schwic- rigkeiten, welchen die Schifffahrt von den Hâfen des Schwarzen Meeres nach dem nördlichen Europa unterliegt, nicht beseitigt wer- den fonnen, wird England auch bei einem festen Einfuhr-Zolle feine

Was die

große Quantitäten von Getraide daher einführen. — Bereinigten Staaten von Nord - Amerika betrifft, #}o führen sie, auch bei genugsamer Aufforderung, sehr wenig Getraide nach Europa aus, mohl aber Mehl, welches bei einem langen See- transport weniger leidet. Diese Staaten besißen noch einen gro: ßen Ueberfluß an unfkfultivirtem fruchtbaren Boden, daher 1hr Aderbau bei der raschen Zunahme der Bevölkerung noch für eine sehr große Ausdehnung empfänglich isk, um so mehr, da in Folge der Veränderung ihres Zoll:Tarifs den Fabriken die fruheren über: mäßigen Schußzblle entzogen sind, wodurch sich manche Hände von der Jndustrie der Landwirthschaft zuwenden müssen. Sie werden daher, nach aller Wahrscheinlichkeit, im Stande seyn, fúr die Folge England noch weit größere Massen von Mehl zu liefern als bisher. Jn dem Geseße der Natur liegt sichtbar cin sehr leb- after Austausch von Natur-Erzeugnissen gegen Fabrikate zwischen diesen beiden Ländern, dessen Entwikelun durch die beabsichtigte Reränderung des Englischen Getraidegeseßes nur besdrdert wer- den fann. Es frágt sich daher, ob Deutschlands Landroirthschaft bei einer Verwirklichung dieser Erwartung mit einer wizrfiichen Gefahr bedroht sey. Dringen wir etwas tiefer in die Natur der Sache ein, so fönnen wir feinen Grund zu solchen Besorgnissen finden. Das von Amerika cingeführte Mehl wird von England mit Gegenständen seines Gewerbfleißes bezahlt, und die Majse von Individuen, aus deren Arbeit dieselben hervorgehen, kann nicht le- den, ohne Brod zu essen, Ein Gleiches gilt von demjenigen T heile der Bevölkerung, welcher durch diese Jndividuen in Nahrung ge- seßt wird, und welcher vermöge seiner Bedürfnisse nicht umhin fann, seinerseits wieder eine Vèenge von Menschen in Nahrung zu segen. Diese Verkettung der Dinge berúdcksichtigt, halten wir es fr unausbleiblih, daß das eingeführte Getraide oder Mehl in einem gewissen Zustande von Yerwandlung wieder ausgeführt werden muß; und wenn dem so is, wie sollte unter den gegebenen Umständen der Absaß des landwirthschaftlichen Deutschlands eini- gen Schaden leiden können? Welt entfernt davon, glauben wir vie/mehr, daß die große Masse von Menschen, welchen ein erwel- terter Austausch zwischen den Vereinigten Staaten und England ein mehr oder weniger reichliches Ausfommen zu verschaffen ver- spricht, auch irgend etwas von Deutschen Produkten konsumiren muß, was nicht verfehlen fönnte, der Landwirthschaft Deutsche lands zum Vortheil zu gereichen. — Durch diese Erörterung wird wohl das Schreckensgespenst der Konkurrenz von den Häfen des Schwarzen Meeres und der Vereinigten Staaten von Nord-Ame- rifa beseitigt seyn.

Allerdings is es, wie der Verfasser bemerkt, wahr, daß Eng- land unter der gegenwärtigen Beseßgebung beinahe nur zu Theuerungs-Preisen Getraide von Deutschland, so wie von anderen Ländern, einführte. Aber kamen diese Theuerungs - Preise ganz dem Deutschen Produzenten zu gute? Gewiß nicht, Mach den gemachten Erfahrungen haben Englische Spekulanten, von dem Zustande des auf dem Felde stehenden Gewächses genau unter- richtet, zum Theil vor der Aerndte Ankäufe zu billigen Preisen auf dem Kontinent gemacht und das Getraide theils in den frem- den Seehäfen liegen, theils nach den Englischen Entrepots ver- \chiffen lassen, um den Zeitpunkt abzuwarten, wo in Folge der gestiegenen Preise der Zoll auf 1 Sh, gefallen seyn wourde und es dann zum Konsumo zu verzollen. Die Bedürfnisse Englands

wurden freilich bei s{lechten Aerndten nie ganz durch solche Ein- faufe gedeckt, aber in Folge der erwähnten Umstände hatten die

einheimischen Spekulanten die Mittel, sobald der Zoll auf 1 Sh. |

fiel, auf einmal ungeheuere Massen von Getraide auf den Markt zu werfen, und dadurch die Preise sehr bedeutend (wohl um 10 Sh. pro Quarter und noch mehr) zu drúcken, wovon dex Ver- fasser selbst ein Beispiel anführt, ¿Dieses plóliche Weichen auf den Englischen Márkten wirkte natürlich auf die Preise der frem- den Ausfuhr- Häfen, was dann die Englischen Spekulanten be- nugen fonnten, um neue Einkäufe zu machen.

Auf diese Weise mußte der Vortheil, welchen der hohe Stand der Getraide- Preise in England darbot, nothwendig sehr getheilt

1092

werden zwischen den Englischen Spekulanten und Deutschen Pro- duzenten.

Der Verf. giebt zu, daß der bisherige Getraide- Absaß nach England in Momenten einer Theuerung feinesweges der zweck- máßigste sey, und daß ein steter Absaß zu mittleren Preisen in den Ackerbau- Verhältnissen, wo die ganze Wirthschaft darauf ein- gerichtet werden muß, einem stoßweisen, Jahre lang fehlenden, wenn dieser auch noch so gúnstig is, vorzuziehen is. Diesen seten Absaß gewähre aber die beabsichtigte Einführung eines festen Zolles nicht. — Hierauf haben wir zu bemerken, daß ein steter Absaß zu mittleren Preisen nie stattgefunden hat, da zu allen Zeiten die Getraidepreise nach mehreren auf einander folgenden gesegneten Aerndten tief gesunken sind. Unter der bisherigen Ge- seßgebung konnte Getraide in England nur nach schlechten Aerndten eingeföhrt werden; aber bei einem festen Zolle von 8 Sh. wird dieses schon nach mittleren der Fall seyn, und bei dem steigenden Bedúrfnisse Englands wahrscheinlih in feinem allzu gerinzen Maße. Nothwendig muß dadurch sich Deutschland ein weit grd- ßeres Feld zum Absab seines úberflüssigen Getraides darbieten, als es bisher hatte. Man denke ja nicht, daß durch die Einfuhr von fremdem Getraide, so ungeheuer diese auch war, der ganze Ausfall schlechter Aerndten in England gedeckt worden wäre. Jn Folge der hohen Preise des Brods mußte ein namhafter Theil der Bevölkerung, welcher gewissermaßen von der Hand in den Mund lebt, seinen Konsumo so viel als möglich beschränken, und nur dadurch vermochte England selbs mit den ungeheueren Zu- fuhren, welches es vom Auslande erhielt, für seinen Bedarf aus- zureichen. Wenn nun aber in Zukunft Getraide schon nach mitt: leren Aerndten eingeführt wird, so können sich die Preise nicht so {leunig, wie bisher, auf einem úbertrieben hohen Standpunkt, welchen die arbeitenden Klassen zu den größten Entbehrungen nöthigt, stellen, und hiermit muß nothwendig ein größerer Ver- brauch von ausländischem Getraide und mit diesem eine Uberein- fimmende Einfuhr verbunden seyn. — Wird das nach mittel: mäßigen Aerndten eingeführte fremde Getraide nicht von S peku- lanten aufgespeichert, sondern in Konsumo gebracht, so muß Eng- lands Bedúrfniß nach einer schlechten Aerndte in Zukunft ganz das námliche bleiben, wie kisher, ja in Folge einiger Einschränkung seines Getraidebaucs und einer Zunahme seiner Bevölkerung nöchte cs selbst noch größer werden. Die fünftliche Steige-

rung der Preise durch die Mandver der Spekulanten, um den niedrigsten Saß der Gradations- Zölle herbeizuführen, wird bei einem festen Einfuhr-Zolle von selbst verschwinden; aber in Folge des dringenden Bedürfnisses liegt es in der Natur der Sache, daß die Preise eine bedeutende Höhe erreichen müssen, an welchen ie fremden Produzenten einen größeren Antheil nehmen werden, als unter der gegenwärtigen Geseßgebung stattfand. Jm vorigen Jahrhundert, wo man die Beschränkungen der Getraide - Einfuhr sehr wenig kannte, sind die Getraidepreise nach einer schlechten Aerndte immer auf einen hohen Standpunkt gestiegen, und dies wird auch ferner der Fall seyn. Unter solchen Umständen muß die vom Verf. aufgestellte Behauptung, daß in Folge der beab: sichtigten Veränderung des Englischen Getraidegeseßes Deutschland in Zukunft einen eben \o erbärmlichen Erlds für sein Getraide erhalten werde, wie der Kornbauer im südlichen Rußland, der Levante 2c. sich in ein Phantom aufldsen. Dieses fand bis jeßt {elbst bei den ungünstigsten Konjunkturen, wo die Ausfuhr fast ganz stockte, nicht statt, und wird daher für die Folge noch weni- ger stattfinden können. Die leßteren Länder werden sowohl wegcn ihrer weiten Entfernung als auch wegen den angedeuteten Schwie- rigfeiten der Schiffahrt nie einen allzu großen Antheil an der Getraide - Einfuhr in England nehmen können, und daher mússen ihre Getraidepreise in der Regel weit niedriger seyn, als im nördlichen Europa. Wie der Verf. dazu komnit, zu behaupten, daß Deutschland bis jeßt beinahe allein im Stande gewesen sey, an den Konjunkturen des wechselnden Britischen Zoll:Tarifs und an den Britischen Theuerungs-Preisen, welche dadurch entstanden sind, Theil zu nehmen, begreifen wir wahrlich nicht. In folchen Konjunkturen haben Polen und einige Provinzen Rußlands welche ihre Produkte úber die Preußischen Seehäfen ausführen, England wohl eben so viel, ja vielleicht noch mehr Getraide gelie- fert, als Deutschland vermockte.

Allerdings bezahlte in theueren Zeiten der in England einge- führte Weizen in der Regel nur 1 Sh, Zoll, wogegen der vorge- chlagene fesie Zoll 8 Sh. beträgt. Es fragt sich aber, ob diesem Zoll nah einer schlechten Aerndte sich nicht als eine scheinende Ungerechtigkeit gegen das Volk beweisen und eine laute Stimme von diesem hervorrufen werde, welche die Regierung zu beschwich- tigen gendthigt seyn wird, Wir halten dieses für schr wahr- scheinlich. Auf jeden Fall is die beabsichtigte Veränderung des Englischen Getraidegeseßes ein erheblicher Fortschritt, der die grellen Farben nicht verdient, womit sie der Verf. dargestellt hat, die sich aber vielleicht am besten durch einen großen Mangel an Sach- fenntniß erklären lassen, Man wird vielleicht einzuwenden ver- sucht seyn, daß England bloß in seinem eigenen Jnteresse die Ver- anderung des Getraidegeseßes beabsichtige. Dieses is allerdings ganz richtig, aber nach einer natúrlichen Verkettung der Dinge

wirkt im Handels-Verkehr der Völker der Vortheil des Einen auf |

des Anderen zurü, Die von Lord J, Russell angekündigte Veränderung des Ge- traidegeseßes war feinesroeges an die Bedingung geknüpft, daß andere Staaten úbereinstimmende Konzessionen in Betreff der Einfuhr Britischer Fabrikate machen müßten. Es is daher un- richtig, zu sagen, daß England die F erabsekung der Vereins-Zölle auf Britische Wollen: und Baumwollen-Waaren verlange, Ansich: ten, welche ein Schriftsteller darúber geäußert hat, können, selbsk wenn er mit einem Regierungs- Auftrage belastet war, nicht einem Verlangen der Regierung gleichstehen. Wenn die Gutebesißer in den Ofisee - Provinzen einen möglichst freien Austausch mit dem mächtigsten Handelsstaate verlangen, so bevuht dieses auf feinem úbelver standenen Selbstinteresse. Die Küstenländer mússen immer den Haupt - Absaß ihrer Natur- Erzeugnisse seewärts suchen, Da die Fracht nah den hinter thnen gelegenen Binnenlän- dern ungleich fkostbarer i, Und QUO M leßteren ge- wbhnlich ein weit geringerer Wohlstand herrscht, in dessen Folge ihr Konsumo unter allen Umskänden weit geringer als der Konsumo in fremden Seeskaaten seyn muß Wie Alles andeutet, beabsichtigt England nicht blos eine Beränderung seines Getraidegeseßes, sondern eine Modification seiner ganzen Zoll-Geseßgebung, um die Hindernisse, welche seinem auswärtigen Handel im Wege stehen, #0 viel als möglich, zu beseitigen. Welche | Besorgnisse für Deutschlands Jndustrie daraus „entstehen fönnen, | sehen wir nicht cin. Wird auch später oder fröher in den Ver- | einsslaaten eine Veränderung des Zoll- Tarifs der Art vorgenom- | men, daß die zu hoch besteuerten ordinairen Fabrikate etwas ent- | lastet, und dagegen die Einfuhr-Zólle von feinen Gegenständen | etwas erhóht werden, so kann dieses doch der inländischen Jndu- | strie zu feinem wesentlichen Nachtheile gereichen. An allen großen | Staaten Europas gebietet das Finanz-Bedürfniß die Erhebung nam-

hafter Einfuhrzölle, welche dem inländischen Gewerbs fleiß von selbst ei:

nen angemessenen Schuß verschaffen müssen, und die Vereins: staaten machen hiervon feine Ausnahme. Es liegt daher in der Natur der Sache, daß bei etwaigen Unterhandlungen mit frem: den Mächten úber Handels - Verträge das Jnteresse der in: ländischen Jndustrie nicht rúcksichtslos wird aufgeopfert werden ja, nicht aufgeopfert werden fann. Gar häufig wird der zwischen England und Portugal abgeschlossene Handels-Vertrag bei Behand- lung solcher Gegenstände angeführt. Aber man kann wohl die Frage aufwerfen, ob diesem Vertrage ganz allein das Elend zuzuschrei- ben isk, welches sich Úber Portugal verbreitete. Das benachbarte Spanien hatte keinen solchen Vertrag mit England, und sank es dessenungeachtet in Wohlstand und politischer Macht verhältniß: mäßig nicht beinahe eben so tief, wie Portugal? Diese einzige Thatsache möchte ein schlagender Beweis seyn, daß andere Ursa- chen einen größeren Antheil an dem Verfall Portugals gehabt haben, worüber hier nicht der Ort ist, in eine Erörterung zu treten. O, F, 15;

Dauer der Eisenbahnfahrten am 2. Sept. 1841. Abgang Zilles Abgang

Von Von

R er En ¿1 M; P otsdam,

Zeitdauer St. | M.

Um S Ubr Morgens. .« 40 Um 65 Ubr Morgens. . « 42 = LE - Vormittags « 40 - ; - Vormittags . 40

2 - Nachmittags 42 - Nachmittags 40

- e Nachmittags 40 - Nachmittags 40

- 6 Abends... -.- 40 - Abends -.…. 53

- 10 Abends... 54 =. Bonds 55

-

N XARNS A t

D Ho)

Meteorologische Beobachtungen.

: 1841. Morgens 2.September, 6 Ubr.

Nachmittags 2 Uber.

Nach einmaliger

Abends 10 Ubr.

Beobachtung. Luftdruck ....

Luftwärme . Thaupunkt . ..

. (338,74 Par. 338,69" Par. Quellwärme 8,4 I |+ 15,9" R. |+ 10.77. R. |Flusswärme 16,7" R. -- 953° R | —- 90° R. [Bodenwärme 17 0° R, Dunstsättigung T7 pOK | 89 pCct. Ausdünstung 0,04 T Rb. Wetter beiter, hbalbbeiter, heiter, Niederschlag 0, Wind NW. NW. Wüärmewechsel+4-16,1°, WNWN., | — +7,7°. Tagesmittel : 339 04” Par. + 120° R... + 8,8 ° R... 83 pct. WNW,

Wolkenzug. - « E

V erliner Börse. Den 3. September 1841.

Pr. Cour. ». Cour. Brief, | Geld. | l old 1047; | 1017| Actien. 1015| 101% } Brel. Pots. Eisenb. do. do. Prior. Act.

St. Schuld - Seb. Pr. Engl. Obl. 30. Präm, Sch. der Seebandlung. |— 797 79% Kurm. Schuldv. |3{| 102% 1022 Berl. Stadt - Obl. 103%; | 103% Elluger do. 100 995 Danz. do. in Th. 48 —— Düss. Elb, Eisenb. Westp. Pfandbr. 102% — do. do. Prior. Act. Grossh. Pos. do.| - 106 105% Rhein. Eisenb. Ostpe. Pfandbr. « 1034 Goa: E Raroo Pomm, do. 35 1037 — Kur- u. Neum. do. |: 102 e inan Sechlesische do. |33 1025 —

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1027 111 102 10:32

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Mygd Lpz. Eisenb. do. do. Prior. Áct. Berl. Anh, FEisenb, do. do. Prior Act, — 932

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Friedrichsd’or Andre Goldmün- zen à 9 Th.

Disconto

Auswärtige Börsen. Amsterdam, 30, Aug. Niederl. wirkl. Schuld 5117, 5% da, 2005, Kanz, Bill, 2016. 95 Span. 18%, Passive. 413: Ausg. —. Zinsl, D. Preuss Präm. Sch, —. Pol. -— Oesterr. 105%, N

Frankfurt a. M., 3L Aug. Oesterr, 5% Met. 107% 6. 21) Bo Ge 12 214 Br. Bank Aot, 1921, 1919 Y zu 500 Fl. 1352. 135%. Loose zu 100 FIL —. do. 4% Anl. 1027; G, Poln. Loose 74 G. Holl 50. 50%.

Eisenbahn - Actien. St. Germain —, do. linkes —. Müncheu- Augsburg —. Dresden 100 G. Köls- Aachen 1003 G.

Hamb urg; L. Sept. Bank - Actien 1610 Be. Engl. Russ. 108!

Londo n, 25, Aug. Cons. 3% 90, Belg. —. Neue Anl. 90! Passive 47. Ausg. Sch. 10. Lk s Holl, 51%, 9% Port. 29% 32 18. Engl. Russ. —. Bras. 67. Columb. 20%, Bex, 26. Peru LOE, Chili _— i

Petersburg, 27, Aug. Lond. 3 Met. 395. Hamb, 3413: Paris 412, Poln, à Par. 300 F1, 70, do. 500 F1. 73%. do. 200 F1, 25%.

49 98% &, Partial - Obl, —, Loos@ Preuss, Präm. Scb. S0 G. 05 Span, Aul, 19%, 197. 25 Y

Versailles rechtes Ufer —, Strassburg - Basel 245 Br, Leipzig-

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 4. Sept. Jm Schauspielhause: Die Einfalt vom Lande, Lusispiel in 4 Abth., mit Benußung eines Englischen Stückes, vom. Dr. C. Töpfer, Vorher: Das Landhaus an der Heerstraße, Posse in 1 Aft, von Koßebue.

Sonntag, 5. Sept. Jm Opernhause: Wilhelm Tell, Schau- spiel in 5 Abth, von Schiller. (Herr Grua: Tell.)

Königsstädtisches Theater.

Sonnabend, 4, Sept. (Jtalienische Opern-Vorstellung.) Zunr erstenmale: Torquato Tass0. Opera n O A Poesia del Sgr, Giacopo Ferretti, Musica del Maestro Gaetano Do- nizelti.

Sonntag, 5. Sept. Eulenspiegel, oder: Schabernack über Schabernack, Wiener Lokal - Posse mit Gesang in 4 Akten, von F, Nestroy, Musik von A. Müller. (Herr Plock: MNakßi, als lebte Gastrolle.)

Marktpreise vom Getraide. Berlin, den 2. September 1841. Zu Lande: Weizen 2 Rthlr. 21 Sgr. 3 Pf. ; Nogget 1 Rihlr. 16 Sgr. 3 Pf. , auch 1 Rihlr. 14 Sgr. ; Hafer 26 Sgr. 7 Pf., auch.

| 22 Sgyx. 6 Pf. ; Erbsen 1 Rthlr. 18 Sgr. 9 Pf., auch 1 Nihlr. 17 Sgr. |_6 Pf. Eingegangen sind 22 Wispel.

Zu Wasser: Weizen (weißer) 3 Rihlr. 5 Sgr.,auch 3 Rlhlr. und 2 Rthle. 25 Sgr. ; Roggen 1 Rthlr. 20 Sgr., auch 1 Rthlr. 17 Sgr. 6 Pf. ; Hafer 25 Sgr., auch 23 Sgr. 9 Pf. Eingegangen sind 368 Wispel 22 Scheffel. 4 :

Mittwoch, den 1. September 1841. Das Schock Stroh 9 Rihlr. , auh 7 Rihlr. 20 Sgr. Der Centner Heu 1 Rthlr. 6 Sgr. 3 Pf., auch 22 Sgr. 6 Pf. Branntwein-Preise vom 27. August bis incl. 2. September. Das Faß von 200 Quart , nach Tralles 54 yCt. , nah Richter

| 40 pCt., gegen baare Zahlung und sofortige Ablieferung, Nach An- | gabe: Kartoffel-Branntwein 18 Rthlr., auch 17 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf,

Verantwortlicher Nedacteur Dr, F. W. Zinkeisen,

Gedruckt in dex Deckerschen Geheimen Ober - Hofbuchdruckeret,

Al TETMWMX ill

Preußishe Staats-Zeitung.

Berl,

Snhalt.

Amtliche Nachrichten. i i : i Landtags - Angelegenheiten. Rhein - Provinx. Beschluß in Bezug auf die Fcage/ die Beschleunigung der Rechtspflege betreffend. Frankreich. Parts. Fortdauernd günstige Stimmung der Gene- ral-Conseils in der Registrirungssache. — Räumung von Mahon. — Urtheil über Thiers Reise in Deutschland. -— Vermischtes. — Yom Niederrhein. Eisenbahn; Dampfschifffahrt. — Brtefe

aus Paris. (Guizot's Rede in Lisieux und die Opposition ; wei- tere Aufklärungen Über den Widerstand gegen die Steuer-Reviston ; der Bischof von Algier. — Das Verbot der Gazette de France in Nom und Abbé de Genoude.) - |

Großbritanien und Jrland. Oberhaus. Resignation der

Minister. — Unterhaus. Bericht Über die Adresse. — Ministe-

rielle Erflärung. — Vertagung des Parlaments. — London. Sir |

R. Peel zur Königin berufen und mit Bildung cines neuen Kabt- nets beauftragt. — Peel und der Herzog von Buckingham. — Ver- fassungswidrigkeit der Thron - Rede. — Einmüthigkeit zwischen Oberhaus und Unterhaus. — Britische Staats\chud. Deutsche Bundesstaaten. München. Ihre Maiestät dîe ver wittwete Königin. — Hannover. Erkenntniß gegen die angeklagten Magistrats-Mitglicder. — Braun \chweig. Messe. — Schret- ben aus Frankfurt. (Die Rheinveise des Fürsten Metternich ; Herbst-Messe; Lißt.) — Hamburg. Prof. Ranke. Spauien. Madrid. Geseh über die Fueros von Navarra. Niederländisches Judien. Schreiben aus Surabeya. (Zunch mende Theuerung; Festungs - Arbeiten; Anbau von Europäischen Futterkräutern; Soldaten-Unfug.) Julaud. Liegniß. Ankunft Fhrer Königl. Maiesiäten , der Kd- nigl. Prinzen und vieler hohen Gäste. — Kapsdorf. Das Kô- nigl. Lager-Zelt. — Das Schloß in Domaite — Das Age. — Breslau. Fränkelsches Hospital. — Düsseldor f. Erdffnung der Elberfelder Eisenbahn. — Aachen. Belgische Gâste bei Er- dffnung der Rheinischen Eisenbahn. — Paderborn.] Bischof von Paderborn +7.

Roch Einiges über die Spanische Armee und Marine.

Beilage. Oesterreich. Wien. Volksfest in Gräß, dem Kaiser und der Kaiserin zu Ehren. — Negypteu. Alexandrien. Die Engländer in Syrien. — Jnland. Königsberg. Landwirth- schaftlicher Verein. — Regülirungen/- Ablösungen und Gemeinheits- Theilungen. — England’s Verhältnisse zum Birmanischen Reiche. — IBissenschaft, Kunst und Literatur. Archiv für wissen- schaftliche Kunde von Rußland, herausgegeben von A. Erman.

Amtliche Uacyrichten.

Kronik des Täges.

Se. Majestät der König haben Allergnädigsk geruht : Dem Land- und Stadtgerichts - Boten Hennekemper zu Hamm das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen; und : Den seitherigen Landrath von Egidy zu Düren, im Regie- rungs-Bezirk Aachen, zum Regierungs-Rath zu ernennen,

Angekommen: Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs- Rath Dr. Schmedding, von Leipzig.

Landtags - Angelegenheiten.

hein - Provinz.

Dússeldorf, 24, Juli, (Fortseßung.) Nach Verlesung der |

Mittheilung des Herrn General - Prokurators verlangt der Herr Antragsteller das Wort und führt an:

Ex habe bei seinem Antrage nur das allgemeine Fnteresse eiter rascheren Justiz im Auge gehabt und keinesweges beabsichtigt , die Thätigkcit der Mitglieder des Appellationshofes zu verdächtigen, odec irgend eine versöonliche Beschwerde zu führen ; deshalb hätte er ge- wünscht, daß auch der Herr General-Prokurator sich jeder versdnli- chen Kritik enthalten hätte. Er selb|| habe darauf angetragen / daß der Herr General-Prokurator über die von ihm angeführten That- sachen gehört werde, músse sich aber erlauben, über die Art und Weise, wie diesem Ersuchen entsprochen worden jey- noch Folgendes zu be- merken: Der Herr General - Prokurator habe zuvörderst darauf auf- merksam gemacht, daß nur diejenigen schwebenden Sachen, welche über drei Monate anhängig, als ¿„Reste// zu betrachten seyen. Hier: nach sey diese Benennung für diejenigen Sachen, welche drei Mo- nate und kürzer anhängig seyen, zu modifiziren - wiewohl durch die Aenderung der Benennung die Thalsache selbs! feine Aenderung er- seide. Anstatt nun die Zahl derjenigen schwebenden Sachen anzugeben, roelche im Sinne des Gesches als ¡¡Reste// zu benennen seyen , be- (chränke sich der Herr General-Prokurator blos auf die Angabe der- jenigen Reste, welche Über sechs Monate anhängig waren , und auf die eigene Ueberzeugung, daß von den bis zu sechs Monaten anhängig gewesenen Sachen nicht ein Drittheil Úber drei Monate geschwebt Babe. Es fehle aber eine, übrigens leicht zu ermittelnde/ bestimmte Angabe derjenigen Reste, welche über drei Monate bis zu fechs Monaten anhängig waren, Die Vertheilung der Neste guf die verschiedenen Senate nach einem die Wirklichkeit unberührt lassenden Durchschnitt habe keinen Zweck. Nüßlicher wäre die An- gabe der wirklichen Reste bei jedem Senate gewesen. Ein wich- tiger Umstand sey unberührt geblieben , nämlich die Angabe der gegenwärtig bei sedem Senate schwebenden Reste. Demnach segen die in scinem Antrage enthaltenen Thatsachen, so weit er darüber die Anhdrung des Herrn General - Prokurators ge- wünscht, theils anerkannt, theils unbestritten. Dabei sey noch u berüsihtigen, daß hier nicht blos Tabellen - Zahlen entschicden, die Dringlichkeit der Sachen sey nicht in Zahlen darzuthun. Bei manchen Sachen würde bei einem Aufenthalte von drei bis sechs Monaten mehr versäumt, als bei anderen Sachen in dreifach längeren Perioden. Dem Vernehmen nach sey die Erlangung einer Ordonnanz bei dringlichen Sachen jeßt sehr \{chwierig, was vielleicht durch den Umgand zu erklären sey, daß durch Vorziehung der dringlichen Sachen die Zahl der Reste vermehrt werde, Der Herr General-Prokurator äußere sich demnächst Über diejenigen Ver- Háltuisse, welche auf den Geschäftsgang störend eingewirkt hätten Wenn darunter besonders die in Folge der Allerhöchsten Kabinets- Ordre vom 2, August 1834 veranlaßte größere Beschäftigung des

Sonntag den

Lt. L i

Richter-Personals hervorgehoben und von einer Aufhebung die ser Kabinets-Ordre die Beseitigung des angeregten Uebelstandes er- wartet werde, so sey doch wohl zu berücksichtigen- daß dieserhalb die Audienzen niemals ausgeseßt gewesen, daß Überhaupt nicht über Verzögerung der Urtheil eznach erfolgtem Plaidoyer, sondern nur dar-

über Klage geführt werde, daß die Sachen troß alles Drängens der |

Parteien , und besonders in dem zweiten und dritten Senate, so \vât zur Verhandlung gelangten. Hieran seyen nicht die Richter, sondern die Konkurrenz der Sißungen und der Anwalte Schuld, und es sey nicht abzuschen, wie die Aufhebung jener Kabinets-Ordre hier- auf einwirken könne. Bei Errichtung des dritten Civil-Senats habe, dem Vernehmen nach, eine ganz neue Vertheilung aller schwebenden Sachen stattgefunden, und diesem Umstande werde anderweitig die Ursache zugeschrieben, weshalb damals die Reste abgenommen. Wenn úÚbrigens der Herr General-Prokurator sige, daß nicht nur nicht die geseßliche Zahl von Richtern in Function gewesen, sondern daß auch eine Vermehrung der geschlichen Zahl dringend nothwendig gewesen sey/, daß aber Niemand hieran gedacht habe, — daß die Mittel zur Beseitigung der Uebelstände so „leicht‘/ durch Aenderung der Dienst - Ordnung, und selbs! ohne eine solche, aufzufinden seyen; wenn dennoch zugegeben werde - daß fast in jeder Siz

zung von cinem der Anwalte oder von beiden Anwalten gemein- schaftlich auf Vertagung der Sachen angetragen werde (was ja gerade scine Behauptung bestätige, aber als Regel ganz ordnungs- widrig sey): dann dränge sich unwillkürlich die Frage auf, warum denn nicht längst von Seiten der betreffenden Behörden die geeig- neten Maßregeln getroffen oder be caor sen? D Qery Ge- neral-Prokurator versichere, es sey wohl noch nie der Fall vorge

kommen, daß ein Kläger, der, seiner gerechten Ansprüche ungeachtet, cin ungünstiges Urtheil erhalten habe, sch bei diesem Erkenntniß beruhigt hätte, aus Furcht vor der Unbequemlichkeit, cinem Prozeß länger nachgehen zu müssen. Die entgegenstchenden Behauptungen (welche úbrigens noch cin anderes Motiv als das der Unbequemlich- keit berührten) ständen im grellsten Widerspruche mit allen Erfah- rungssäßea; der Antragsteller sehe in einem Jrrthum, der je- dem praktishen Geschäftsmanne nicht entgehen könne. Und der Beweis für diese Versicherung? — dürfte ailerdings

\chwer werden. Daher beschränfte sich der Herr General - Prokurator |

darauf, auf jeden praktischen Geschäftsmann zu provoziren. Aber leicht würde ec, wenn es bei der Stände - Versammlung Noth thätie/ den Beweis seiner Behauptung aus eigener Erfahrung und aus der Erfahrung praktischer Geschäftsmänner (aus den Fustiziabeln) vorlegen kdnnen. — Eine andere Erfahrung habe der Herr General-

Prokurator selb gemacht (und ex könne sie allerdings besser anfüh:en

als jene, die ihm fremd bleiben müssen), nämlich, daß ein großer Theil |

der Appellationen gerade aus dem Grunde eingelegt zu werden pflege/ um Zeit zu gewinnen und die Erfüllung der Verbindlichkeiten zu ver- zögern. Es entspreche dies ganz seiner Behauptung, und ein \chlep- pender Geschäftsgang müsse dazu aufmuntern. Der Herr General Prokurator hege die Hoffnung, daß die Zurücknahme der Kabinets- Ordre vom 2. August 1834 allein hinreichen würde, alle Reste binnen Jahresfrist zu beseitigen. Wie dies möglich seyn werde, sey um so schwie- riger zu begreifen, da es am Appellhofe erwiesen zu seyn scheine, daß nur durch die Konkurrenzder Sihungen undder Anwalte die Rückstände veran laßt würden. Der ,„„Frrthum-/, daß die Errichtung des dritten Civilfenats nicht das geeignete Mittel gewesen, sey von achtbaren und sachkundigen Männern ausgegangen, eben so wie „das Unding“/ cines detachirten Civil -Senats. Die hiermit verknüpften Fnkon-

venienzen habe er selbst berührt , aber auch bemerkt, daß ste nicht

so groß seyen, als die Uebel, welche jeßt für die Fusiiziabeln be-

ständen, deren Fnteresse bei Organisation der Gerichte doch wohl |

vorzugsweise zu berücksichtigen sey. Da der Herr General - Pro- furator die Zahl der aus den Landgerichts - Bezirken Düsseldorf, Elberfeld und Kleve bei dem Appellhofe anhängig gemachten Sa- chen zu cinem Viertheil circa angebe, o wúrde dies Verhältniß gerade seinem Vorschlage entsprechen, nach welchem auch die Bildung

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eines ähnlichen Senates für die drei südlichen Landgerichts - Bezirke |

anhcimgegeben wurde. Hauptsächlich aber nur der geringeren Kosten wegen sey dieser Modus vorgeschlagen worden. Dadbhei habe er aus- dräcélich bemerkt , daß, wenn eine Abhülfe in dieser Weise nicht ausführbar gefunden werden mdchte, die Errichtung etnes zweiten, durchaus selbstständigen Apvellationshofes sich als nothwendig heraus stellen wúrde, und daß þ ech dann auch die Rheinische Gerichts- Verfassung in ihrer Reinheit wieder werde hergestellt werden.

Dann bemerkt noch ein Anträge greifen allerdings tief in den Organismus des Gerichts- wesens der Rhein-Provinz ein, es möge nun von Trennung des bestehenden oder von Errichtung neuer Appellationshöfe die Rede seyn. Jndessen sey der zdgernde Geschäftsgang bei jener Instanz nicht zu verkennen, und darin selbst liege die Vermehrung der Appellations-Rekurse. Was nun die als Aushúlfe bezeichnete Auf: hebung der Kabinets-Ordre von 1834 betreffe, so stimme darin der Wunsch des Herrn General-Prokuragtors mit den bereits von dem Landtage ausgegangenen Anträgen überein, Sey aber das Rich- ter- Personal nicht ausreichend, so sey wohl nicht zu bezweifeln, daß auf gehórige Verwendung die hdheren Behörden hierin gern vermittelnd eintreten wúrden. Daß die Vortheile, welche man sich aus der Abänderung des Dienstk-Reglements verspreche, nicht schon längst seyen herbeizeführt worden, fönne man nur beklagen und müsse hoffen, daß damit nicht länger gezögert werde. Nach allem dem wúrde es dann wohl der Bildung eines zweiten Appellationshofes nicht be- dürfen z sollte Leßteres später dennoch der Fall seyn, so müsse die Bitte um Restitution des Cassationshofes, als der Grundlage der Rheinischen Justiz, unablässig erneuert werden; bis bahin aber möge auch der eine Appellhof genügen. Allerdings seyen die be- deutenden Kosten, welche ein zweiter Appellhof erfordern würde, wohl zu bedenken und daher die Bitte nur mit Vorsicht zu stellen ; dem sechsten Rheinischen Landtage werde aber das Verdienst blei- ben, die bestehenden Mängel aufgedeckt und zu deren Beseitigung die Jnitiative gegeben zu haben, — Andere Deputirte halten da- fúr, daß durch die Verhandlungen und die von dem Herrn Ge- neral-Profkurator gegebenen Aufschlüsse der Gegenstand hinreichend erschöpft und in den angegebenen Vorschlägen alle Hosfnung ge- währt sey, die Beschleunigung des Juskizganges, welche hauptsäch: lih in der Absicht der gestellten Anträge gelegen, zu erreichen. Von anderer Seite wird noch bemerkt, daß die Versammlung erst noch in den leßten Xagen Gelegenheit gehabt, aus dem Munde eines hochstehenden und von der ganzen Provinz verehrten Justiz- Beamten zu erfahren, wie ernstlich auf die Jntere|sen der Provinz in Hinficht der Nechts-Verwaltung Bedacht genommen und wie fie in furzem hiervon die sprechendsten Beweise werde zu erwarten haben; daß es daher nicht rathsam seyn dürfte, in der vorliegenden Sache

Deputirter des dritten Standes: die |

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ea September

vorgreifend einzuschreiten, indem mit Gewißheit zu erwarten stehe, daß, was hier noth thue, jenem sachkundigen Manne nicht ent- gangen seyn und er bei seiner Rückehr nach Berlin die nôthige Aushúlfe zu beantragen wissen werde. — Der Herr Vertreter des ersken Antraas erflárt, zwar gern jenes Vertrauen in vollem Maße theilen zu wollen, doch halte er dafür, wo Nachtheil und Uebel- stand so flar zu Tage liege, sey ohne Rúsicht und Aufschub vor- anzugehen. Ob und wann die Vorschläge des Herrn General- Profurators zum Vollzug fommen werden, stehe noch zu erwar- ten. Die Provinz habe die schweren Kosten ihrer Justiz-Verwal- tung aufzubringen und könne daher auch mit Recht verlangen, daß diejenigen Verbesserungen, úber deren Nothwendigkeit Nie- mand zweifelhaft seyn könne, möglichst bald herbeigeführt werden. Die hierauf gestellte Frage :

Soll des Königs Majestät gebeten werden, Allergnädigsk befehlen zu wollen, daß den erwiesenen Uebelständen bei der Justizpflege am Rheinischen Appellationsgerichtshofe auf irgend eine Weise abgeholfen werde, da nicht verkannt wird, daß Ab- húlfe noth thut?

wird beinahe einstimmig bejaht.

Zeitungs -Üachrichten. Nusland.

Fran®Lreich.

Paris, 30. Aug. Die Berathungen der General-Conseils, die in anderen Jahren von den Journalen ziemlich unbeachtet ge- lassen werden, erlangen dieses Mal durch die Umstände eine be- sondere Wichtigkeit. Die ministeriellen Blätter lassen es sich an- gelegen seyn, die Verhandlungen der General - Conseils über die Regi strirungs- Maßregel so schnell als möglich der Oeffentlichkeit zu úbergeben, da sie bis Jeßt fast sammtlich im Sinne der Regie- rung ausgefallen sind. Die Frage, welche das Ministerium den General - Conseils vorgelegt hat, lautet folgendermaßen: „Js die Registrirung, wie sie in diesem Augenblicke bewerkstelligt wird, nah Prüfung der Geseke und Jnstructionen Über diesen Gegen- stand, irgendwie ungesetlich?“ — Außer den bereits früher ange-

| führten 19 General-Conseils, die sich zu Gunsten der Geseßlichkeit | ausgesprochen hatten, sind jeßt noch die Verhandlungen mehrerer | anderen General - Conseils hier eingetroffen. Die Conseils des | Aube- Departements, der Niedern Pyrenäen, der Corrè ge, | der Obern Garonne, der Landes, des Lot und Garonne, | | l |

der Orne, des Tarn und Garonne, des Var, der Vau- clúse und der Obern Vienne haben sämmtlih mit sehr be- deutender Stimmen - Mehrheit die Geseßblichkeit der Negistri- Pud anen Fúr die Regierung isk diese große Majorität die sie in den General- Conseils erlangt, ein um so grbßerer Triumph, als die Opposition früher die feste Ueberzeugung aus- sprach, daß die Meinungen sehr getheilt scyn würden. Freilich wird man abwarten müssen, ob das sich für das Ministerium her- ausstellende günstige Ergebniß auch bei den Úbrigen General-Con- seils fortdauert; indeß is der Anfang so erwünscht, daß faum noch ein nachtheiliges Resultat sämmtlicher Verhandlungen zu be- fürchten is, Wie erfreulich die Entscheidungen der General-Con- seils súr das Ministerium seyn müssen, kann man leicht daraus abnehmen, wenn man bedenkt, in welche Lage dasselbe versekt seyn würde, wenn die General-Conseils sich in einem entgegengeseßten Sinne geäußert hätten. Hf Jn der Sentinelle de la Marine vom 26. Auguf liest man: „Das Hospital von Mahon is nunmehr gänzlich ge- ráumt und den Spaniern wieder úbergeben worden. Die S ournale N ben diese Maßregel verschiedenen Ursachen zugeschrieben, und einige derselben sind so weit gegangen, zu behaupten, doß die Spanische Regierung unsere Entfernung mit Bedauern sähe, woraus man schließen müßte, daß die Engländer dieselbe verlangt hätten, Ge- wiß ist es, daß die Spanische Regierung die jährliche Rente von 75,000 Fr., welche Frankreich für jenes Hospital zahlte, sehr gern einzog; aber Espartero steigerte seine Forderungen so sehr und wollte jede Verbindung mit den kranken Franzosen so nubß- bringend fúr seine Finanzen machen, daß das Ministerium es fár gut fand, sich allen jenen eigennüßigen Hindernissen durch Auf- hebung des Kontraktes zu entziehen, Die Einwohner der Jnsel beflagen unsere Entfernung, und ihnen wird in der That cin See 4 zugefügt als uns.“ Ueber die Reise des Herrn Thiers in Deutschland äußer die Presse in folgender Weise: „Deutschland bewilligt 0 s Augenblick dem Herrn Thiers eine höfliche und friedliche Gast- freundschaft ; aber die Journale und die Staatsmänner lassen ihn dieselbe etwas theuer bezahlen durch die Lehren, welche sie auf seinen Weg skreuen, Sie lassen keine einzige Gelegenheit vorübergehen, ohne ihm zu zeigen, daß die Politik der Drohung und der Propaganda, die er in den leßten Monaten seines Mi: nisteriums angenommen hatte, eine verkehrte Politif war, die dem Zwecke, den er zu erreichen dachte, schnurstraks entgegen lief. Man ertheilte ihm übrigens jene Lehren mit dem feinsten Takt, und Herr Thiers wird gendthigt seyn, sein Unrecht einzugestehen, ohne daß er nur einen einzigen Augenblick den Vorwand oder den Trost haben wird, sich über die ihm zu Theil gewordene Aufnahme be- flagen zu föônnen, Es giebt Thoren jenseits und diesseits des Rheins; diese wollten unter seinen Fenstern patriotische Lieder singen und ihre Vaterlandsliebe durch tobendes Geschrei an den Tag legen. Aber der gesunde Sinn des Publikums hat derglei: chen ungeschickte Manifestationen verhindert, welche bei uns die ganze Beredsamkeit und die ganze Lebensart der Patrioten ausmachen, Herr Thiers wird also aus Deutschland keine Chariz vari-Empfindung mit hinwegnehmen; er hätte es vielleicht lieber gesehen, etwas Anderes zu erhalten , als die fein-ironischen Rück- sichten, die man ihm hat zu Theil werden lassen, Wie dem aber auch sey, wir glauben, daß diese Reise dem Herrn Thiers von Nugzen seyn wird, Wenn er sie etwas früher unternommen

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