Gesammtheit des Staats-Ein- bedeutend erhbht, den Pro- | d eingeráumt (Geseß vom | v Statut vom 18. Ja- | li Ein prachtvolles Uni-
4828 mit jährlichen Renten auf die fommens fundirt, die Staats-Beitrage fessoren die Rechte der Staatsdiener _ ing 30, März 1828) und durch das Uniduerslates nuar 1829 die Hochschule durchaus R versitäts-Gebäude ist gegen wart) Sirige stets großherzig bedacht, Die Armen wurden je Einführung der Sparkassen, deren auch verdankt man ihm die E s Gulden betragen. Cg A ar E Céntral-L eitung des Wohlthä- idt Merino eingeseßt, die Blinden - uns Taubstummen: Anstalt zu Gmünd, das Waisenhaus und die Baganfen « A zu Weingarten errichtet und die schönen Anstalten sür arme Vtad- chen zu Stuttgart tragen die Namen und wurden gegründet von der verewigten Königin Karoline und der jeßigen Königin Pauline. Andere Zweige der inneren
BYerwaltung. Die Territorial-Eintheilung des Landes in Kreise und Ober-Amts-Be- zirke rührt von der jeßigen Regierung her und ist geseßlich festge- stellt. Ebenso die Organisation der verschiedenen Berwaltungs- Behörden. — Das Medizinalwesen wurde geordnet, eine | v Central-:Behörde dafür aufgestellé, die musterhaste Irren-Heil-An- stalt zu Winnenthal neu errichtet und orthopadische ‘lnskalten mit : Staats-Unterstüßungen begründet. — Für die dffentliche S1: | 4
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cherheit wurde durch ein treffliches, aus bewährten, gedienten | st Militair: Personen zusammengeseßtes Gendarmerie - ) Corps gesorgt, dessen Einrichtung und Dienstleistung musterhaft zu nennen sind. : s 1
Daß die Württembergischen La ndftraßen, ungeachtet des | schwierigen Terrains, zu den vorzüglichsten in Deutschland gehö i ren, ist fast ausschließlih das Verdienst der gegenwärtigen Regie- | f rung. Ferner wurden von dem jeßigen Könige mehrere große Hrücken über die Donau, den Neckar u. \. w. erbaut, die gro- ßen Arbeiten zur Correction des Necars, die Schleusen- Bauten und der Wilhelms- Kanal bei Heilbronn ausgeführt.
Die Staats-Finanz-Berwaltung. — Seit der gierung König Wilhelnvs ist die Staats -Finanz- Verwaltung ein | ( offenes Buch fúr jeden Württemberger. Alle Rechnungen wer- den von der, gleich nach dem Negierungs-Antritte des Königs, er- richteten Ober-Rechnungs-Kammer mit größter Strenge revidirt und ein eigenes statisti sh -topograp ies BU- reau sammelt die Erfahrungen und Ergebnisse in allen Zwelgen | der Verwaltung und verdffentlicht dieselben in den Wurttem- bergishen Jah rbüchern. Die gerechte „und gleichmäßige Bertheilung der Grundsteuer ist durch die im nächsten Jahre voll:
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endete große und wichtige Arbeit der Landes-Vermessung 0 | ck
vorbereitet, daß alsdann eine völlig gerechte Kataster-Einschäßung | (
erzielt werden fann. Man verdankt zugleich dieser Arbeit die trefflichen Kataster- Karten aller Landestheile und die genaue- sten Flurkarten aller Gemeinden. / E i
Der Württembergische Staat besißt nach Verhältniß seiner Größe wohl unter allen Ländern Deutschlands die meisten Do- mainen. Die Verfassungs - Urkunde macht die Erhaltung dieses reichen Grundstücks der Regierung und den Ständen zur Pflicht. Nur #0 weit der Ertrag aus den Domainen und Regalien zur Deckung des Staats-Bedarfs nicht hinreicht, haben die Stände die nvthigen Steuern zu bewilligen.
Die StaatsLschuld. — Nach dem Statut der Staatsschulden-Zahlungs- Ka ffe vom 22. Juni 1820 war der Stand der Staatsschuld damals, als die Verwaltung derselben an die Stände úberging..
Fn den darauf folgenden Landtagen wur: den Schulden von neu acquirirten Landes- theilen oder von mediatisirten Fürstenthümern auf den Staat úbernommen, im Betrage
Von der Restverwaltung wurde im xahre 1824 úbernommen.…….. s | L nit der hochste Stand der es jeßigen Königs Regie- .28,705,35
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6,728,270
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war 0 unter
und es Schuld O L Qu L840 betrug die {huld noch E Es wurden folglich : zuli 41820 an Passiv-Kapitalien zurüd- ezahlt : M ‘Der Zinsfuß der S ) rung des Königs gegen die angevotene volle Heimzahlung zwel- mal reduzirt, nämlih von 5 pEt. auf 415 pSk. durch das WejeB vom 18. Juli 1824 und dann von 47 pEt, auf 4 pét. im Fahre 1529 durch den ständischen Ausschuß. _ Die Zinsen für die Staatsschuld betrugen für den Etat von 1824—1825, wo der Zins- . Bedarf am höchsten stand 582 178 Fl. In dem Etats- Jahre 1841 — 1842 find bierzu nur noch erforderlich .…. E ; 48S P Es hat also der Württembergische Staat jeßt jahrlich weniger Zinsen zu zahlen, als D ces Die Steuern. Wilhelm's wurden vom Jahre E Als neue Steuern erschei Die Kapital-Steuer, nach der jeßigen Bestimmung Die BDefoldungs-Steuer...... Zufammen Es beträgt mithin die Summe der effektiv auf- gehobenenSteuern und der Steuer-Her- abseßzungen, nach Abzug der neuen Steuern, jedoch ohne Zurechnung der von den Amts-Corpo- rationen und Gemeinden übernommenen Lasten und ohne die nicht in Ziffern zu berechnenden Abgaben- Erleichterungen eeres, E 2,403,000 Fl. Ungeachtet dieses bedeutenden Steuer-Nachlasses hat sich das Staats-Einkommen nicht vermindert, sondern noch bedeutend erhöht. Dies ergiebt sich, wenn man den ersten den Ständen mitgetheilten Etat von 1819— 1820 mit dem Etat für das Jahr 4841 —1842 vergleicht. j S Als (reiner) Ertrag der Domainen war festgeseßt: Von Kameral-Aemtern im Jahre 1819—132/) 272908 Fl; 302 KL. 2,107,040 - gs 614,868 Fl. 215 Kr. Mehrbetrag aus Forsten, JOTSNS L 2 R Tao e 40 963,195 Fl. 38 Kr.
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taat:
22424947 eit
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6,281,402
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C 683,345 Fl, 18 Fr. — Unter der Regierung König 1517 — 1841 an -2.203,000 Fl
145,000 F1. 45,000 -
190,000
p A E L E L R
1840—1841 j lso jeßt weniger als früher... d, Sgt zeigt sich ein bedeutender “Jagden, Holzgärten im Jahre 1819—1820 1640 18H...
also jest mehr als 1819. eere eo
wegen der großen Wald- Acquisition, der höheren Holzpreise und
Also Die Die
je de
Das Post-Regal im Jahre 1819—1820
halten.
Landjäger-) h für 1841 — 1842 aber nur noch mit 134,250 Fl., also um mehr
fast ganz erlassen ist. Die
trag der regelmäßigen Einnahmen über die Ausgaben
gungen / durch die berechneten Ueberschüsse von 1839 ( soll, es wird aber gewiß, gleich seinen Vorgängern, große Ueber-
bis zum Belaufe von 10 Millionen Gulden rein aus Ueberschüs-
hervorzuheben.
1212
er besseren Bewirthschaftung. Zieht man den Weniger- Ertrag on dem Mehr-Ertrag ab, so liefert die Gesammtmasse der eigent- chen Domainen jeßt 348,327 Fl. 172 Kr. mehr als im Jahre 1819 Von Berg- und Hüttenwerken im Jahre
1819 — 1820 i 9 Kr. E A eiae ent 44d ria 4A — — jekt mehr als früher Salinen und Salzgefälle im Salinen allein im Jahre 18-
149,308 Fl. 151,000 - 31,691 Fl. 51 Kr. 19—1820 449,777 Fl. 846,000 - die Salinen jeßt mehr als früher I M | D , -« Y ‘f: i -€ _— (Frúher ging ungefähr !; Million Gulden für Salz aus dem Lande, |
{lo
stern geliefert werden fönnen, selbst bezogen. g 9 was zur Hebung der Pferdezucht wesentlich beigetragen hat.
trug, 15, Dezember 1840 aber 1,682,
Zur Bildung von Offizieren dient die Anstalt in Ludwigs-
burg, auch sind bei den Regimentern Einrichtungen zur praktischen Heranbildung von Offizieren getroffen. und ausgedienter Offiziere wurde durch das Pensionsgeseß vom 13, September 1819 gesichert.
Das Loos verwundeter
Alle Militair-Bedúrfnisse werden, so weit dieselben von Mei- durch freie Konkurrenz im Lande Auch die Remontirung geschieht im Lande selbst,
Das Volk. — Die Bevólkerung des Königreichs be- am 1. November 1816, 1,411,392; bei der Zählung am 338 Seelen,
t Fommt beinahe eben so viel dafür ins Land und der Preis s Salzes ist um 1 Kr. pro Pfund herabgeseßt.)
82,500 Fl,
Meteorologische Beobachtungen.
70,009 -
E10 N R eue 12,500 Fl;
1841 — 1842
29. Sept.
Abends 10 Ubr.
Nachmittags Nach einmaliger
2 Uber
1841.
Morgens
6G Ubr.
Beobachtung.
-_ 7 E E 2 d: 1a pur R C y Für einen Lehnsfkanon von jährlich 70,000 Fl. hat der Fürst =— ck ê r t e
on Turn und Taxis sammtliche Württembergische Posten er-
Der Ertrag der Zölle war im Etat für 1819—1820 zu 13/280 Fl. für 1841 —1842 zu 1,416,475 Fl. veran: chlagt, hat also um mehr als 1 Million zugenommen, vogegen der Ertrag der Accise fúr 1819 — 1820 zu 1,236,295 Fl.,
E 4
ls 4 Million weniger, veranschlagt war, weil diese Steuer | Wirth schafts-Abgaben erscheinen | n der Veranschlagung für 1819 — 1820 mit 551,982 Fl. 23 Kr., | ur 1841 —1842 aber mit 966,502 Fl,
T)
Luftdruck Luftwärme . Thaupunkt Dunustsättigung Wetter
Wind
Wolkenzug.
Quellwärme 8,2" R.
Flusswärme 12,0° R, S Rh,
335,24 Par.i 334,21 Par. 334/11 Par.
+-10,1° R. | +19/,7°R. | +12,5°R.
+ 8,2°R. |+ 10,8" R.| + 10,0°R. 81 pCt. 56 pCt. 85 pCt.
bezogen,
Bodenwärme
Ausdüustung 0/041
Niederschlag Ü,
Wärme w echsel+19 Si +- 10,/,0°.
+ 9,79 4 s T5 pCt. SW,
beiter, SW,
heiter, S&W. SW. 4 Paris U! f,
'Taocesmittel :
B er V 8e a Den 30. September ISA L,
inet
Das Budget von 1819— 1820 zeigt ein berechnetes Defizit
von 514,067 Fl. 19 Kr., wozu noch die Verwendung der außer- ordentlichen Geldern zu den laufenden Ausgaben mit 617,158 Fl., ferner der
Einnahmen von den Französischen Contributions- Ertrag von abgelósken Feudal-:Abgaben und anderen Veräußerun- zen mit 152,711 Fl. hinzuzurechnen sind, so daß der Minderer- nach dem . G ° A7! ; / U , Y S 3 T Vegierungs-Entwurf in Wirklichkeit ein Defizit von 1,785,906 Fl. 10 El, 10e
Das Budget von 1841- ein geringes Defizit
1842 zeigt zwar in den Veranschla- von 190 S 93 E L ES 1841 gedeckt werden chÚsse darbieten. Diese reinen Ueberschüsse betrugen in den Fahren 1833 — 1839 im Durchschnitt jährlich 15 Millionen Bulden, so daß in dieser sechsjährigen Finanz- Periode Ausgaben
en beftritten werden Tonnten. E
hn Bezug auf das Ausgaben-Budget isk noch Einiges 1 Das Zustiz-Departement erforderte 141 bis 1842: 780,913 Fl, 33 Kr., 1819—1820 nur 502,585 Fl. 32 Kr., da durch die Trennung der Justiz von der Verwaltung bis in die unteren Jnstanzen allein ein Mehraufwand von 343,315 Sl ndrhig wurde, und die übrige Summe von Vermehrung der Zahl der Richter, Verbesserung der Straf-Anstalten u. \. w. herrührt. Für das Departement des Jnnern wurden im Jahre 1841 bis 1842 der ordentliche Bedarf für Straßen- und Wasser- Bauten ¡u 578,000 Fl. , im Jahre 1819—1520 nur 411,230 Fl,; für das Kirchen- und Schulwesen für 1841 —1842: 1,144,371 Fl, 16 Kr., fúr 1819—1820 nur 856,604 Fl. 56 Kr., also gegenwär- tig bei dem ersteren 160,770 Fl, hei dem leßteren 287,766 Fl. 50 Kr. jährlich mehr als fruher, Dagegen hat das Departe: nene Der Qugwartigen Angelegen Pete S8 L O RE, das De Sinanien 139772 Sl das Kle gs - Departement 273,621 Fl. 34 Kr. im Jahre 1841 —1842 weniger gebraucht, als im Jahre 1819—1820.,
Justizpflege und Geseßgebung. — Die zwei wesent- lichsten und wichtigen Veränderungen in diesem Zweige der Ge- sekgebung sind: die Organisation der Gerichte und die Trennung der Justiz von der Adminiskration, selbst in den unteren Konig- lichen Stellen. Höchslwichtige Rechtsbestimmungen zur Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz und der Rechte der Unterthanen enthält die Verfassungs-Urkunde (§ÿ. 92—98).
Eine definitive Straf-Prozeß-Ordnung is bereits entworfen, und wird auf dem näâchssen Landtage mit den Ständen berathen werden, Eines der wichtigsten Geseke im Gebiete des Privat- rechts ist das Pfandgeseß vom Jahre 1825, dessen leitende Grundsäße Oeffentlichkeit und Spezialitàt sind, und welchem das Grundeigenthum seinen höheren Kredit verdanft. - Ein Handels- Geseßbuch is in Aussicht gestellt und der Entwurf bereits vollen: det worden. Am 1. März 1839 erschienen das neue Straf- Geseßbuch und Polizeistraf-Geseßbuch. Endlich sind noch ¡ll erwähnen die Verbesserung und zweckmäßigere Einrichtung der Straf- Anstalten, die Errichtung einer Kommission zur Leitung und Beaufsichtigung derselben und die Jurisdictions : Verträge mit mehreren Staaten, namentlich die mit den beiden Fúrsten- chúmern Hohenzollern über die Bestellung des Württembergischen Öbertribunals als die dritte Jnstanz für ihre Länder, |
Kriegs-Verwaltung und Militair-Organisation. Die gegenwärtige Formation des Militairs und das darauf gegründete Unterrichts: und Uebungs-Syskem ist das Werk König Wilhelms. Die Militair- Organisation von 1817 gewährt den Bortheil, bei den möglichst geringen Kosten und in der möglichst furzen Zeit den Soldaten vollkommen zum Kriegsdienste auszu- bilden und ihm zu vergönnen, den übrigen Theit seiner Dienstzeit (wenige furze liehbungs-Perioden ausgenommen ) unausgeseßt in Urlaub zubringen zu dürfen, wo er sich seinem bürgerlichen Be- rufe widmen kann. Zugleich is die Zeit, die der Soldat bei dem Regimente zubringt, nicht nur seiner militairischen Ausbildung ge- widmet, sondern zugleich durch den Unterricht, den die Solda- ten, namentlih die Schüßen und Unterofsizlere erhalten, eine wohre Schule für das bürgerliche Leben, aus welcher | schon viele tüchtige Orts - Vorsteher, namentlich ländlicher | Gemeinden hervorgegangen sind, Durch dle Geseße vom 7. Au- | gust 1819 und 10, Februar 1828 is ein RNekrutirungs-S y- stem eingeführt, bei welchem das Loos entscheidet, das Stellen von Ersaß - Männern aestattet und die Dienskzeit von 10 und 8 Jahren auf 6 Jahre bei allen Waffen - Gattungen herabgeseßt | worden ist, Das M ilitair-Strafge seß vom 20. Zuli 118 | schafft die Strafe des Spießruthen-Laufens und der Stockschläge | bei Dienstvergehen abz leßtere können jeßt nur noch bei den Ver- | | brechen des Diebstahls, des Aufruhrs und der Meuterei von den | Militair-Gerichten, niemals aber von einzelnen Befehlsha- bern cerfannt werden. Zugleich wurde den Soldaten das Be- | schroerderecht gegen jede Disziplinar-Strafverfügung, das Rekurs- recht gegen gerichtliche Straf- Erkenntnisse und eine Revision von Amtswegen aller durch Kriegsgerichte gesprochenen Urtheile ein- geräumt, und die Straf-Geschgebung für das Militair den Civil:
St. Pr. Eugl. Obl. 30.
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Geld. | Geld Brl. Pots. Eisenb. | 9 | 1225 do. do. Prior, Act. ; E LID
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Königliche Schauspiele. Freitag, 1. Oft. Jm Opernhause: Wallensteins Tod, Trauer-
spiel in 5 Abth., von Schiller.
Sonnabend, 2. Okt. Jm Schauspielhause: Werner, oder-
Herz und Welt, Schauspiel in 5 Abth., von Karl Gußkow.
Sonntag, 2 Ol J Oprnbause Der Feenses, große
Oper in 5 Abth., Musik von Auber, Ballets von Hoguet, (Dlle, Grünbaum: Margarethe.)
Preise der Pläße: Ein Plaß in den Logen des ersten
Im Schauspielhause: Der Bevollmächtigte, dramatischer
Scherz in 1 Akt, von Frau von Weißenthurn. „Hierauf: Die Schleichhändler, Possenspiel in 4 Aufz , von E, Naupach.
Montag, 4 Q D Schauspielhause: Auf Begehren: Die Lâsterschule, Lustspiel in 5 Abth.,, nach Sheridan, von Leonhardi.
Königsstudtisches Theater.
Freitag, 1. Oft. Der Pariser Taugenichts, Lustspiel in 4 Af- ten, von De, C. Töpfer, (Herr Eichenwald, vom Theater zu Riga, neu engagirtes Mitglied dieser Bühne: General Morin, als Debüt.) Hierauf: List und Phlegma. Vaudeville-:Posse in 1 Akt, frei nach Patrat, von L. Angely. (Mad. Beckmann: Adolphine.)
Sonnabend, 2. Oft, (Jtalienische Opern - Vorstellung.) L’ajo nell TImbarazzo, (Der Hofmeister in Berlegenheit.) Opera busfa in 2 Atti. Musíca del Maeslro Gaetano Donizetti.
Sonntag, 3. Oft, Der Pofftillon von Vogelsdorf. Parodi- rende Posse mit Gesang in 3 Akten.
Verantwortlicher Redacteur Dr. F. W. Zinkeisen.
Gedruckt in dex Deckerschen Geheimen Ober - Hofbuchdrukerci,
Allgemeine
cußische Staats
Aub altl
Amtliche Nachrichten. L 5 Nußland und Polen. St. Petersburg. Rückkehr Sr. slät des Kaisers aus Warschau. Warschau. Ukas neuen Senats-Departements für das Königreich Polen. Fraukreich. Paris. Der Constitution nel und die Freispre hung des National. — Nachträgliches über die Unruhen ‘er Auvergne. Der Herzog von Bordeaux. Vermischtes Brief aus Paris. (Die Jury bei politischen Vergehen; das Cir kular des Ministers der Justiz gegen die Wahl-Comité's. Großbritanien und Jrlaud. London. @dnigin. — Prinz Albrecht als Landwirth. - chester. — Vermischtes. Belgien. Brief aus Brüssel. und Blicke auf den Zustand des hdheren Schul-Unterrichts; mu sifalischer Wettkampf.) Deutsche Bundesstaaten. gin von Preußen in Tegernsee.
Maie
OD'(Sonnor in Man
München. Jhre Majestät die Köni Hannover. Reskript, den Stadt Otreftor Rumann betreffend. Stuttgart. Erlassung einer Am nestie für politische Verbrechen. Schwerin. ckteuer in den Mecklenburgischen Enklaven des Preußischen Zoll Vereins, Braunschweig. Schreiben aus Wtesbaden. ternich.)
Desterreich. Ollmüß, E
Schweiz. Neuchatel. Neue Jnsiructtonen zur Tagsaßung.
Türkei. Ratification des Traktates vom 13, Juli. Saïd zum ‘Ferik ernannt.
Inland, Breslau, Berichtigung einer Notiz der Breslauer Zei tung in Bezug auf die Reise Sr. Majestät Königs. Aachen, Der Unglücksfall in der Kohlengrube Ath Köln, Nik, Becker erhält einen Ehrenbecher aus Main:
(Aufenthalt des Fürsten Met
Wien
des
Zur Slatistik der Englischen Kriminal-Fustiz.
Beilage. Deutsche Bundesstaaten. Schwerin. Verord nung gegen das Halten von Bulldog-Hunden. — Belgiens Handel während des Jahres 1839, — Einiges Über die Armee, die Kl sten - Vertheidigung und das Militair - Budget (Staaten von Nord-Amerika.
über die
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Weiblicher Hofstaat der
((GBesammt-Prüfung der Kollegien
RunkeliüUben-
Versammlung der Naturforscher.
Bevorsiehende Erdffnung der Eisenbahn bis
Bey
der Vereinigten
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Amtltli Ut
Kronik
Nachrichten. des Tages.
hre Majeslât die Königin haben dem Juwelier und Gold Arbeiter Ludwig Rupp zu Aachen das Pradikat eines Hof
Det an l) Die Gemáälde- und die Skulpturen-Galerie im Kd niglichen Museum sind an jedem Montag und Sonn- Obe De Ca ee a Oen ae Enn Cn So O Sei (0 Ea (U Dee di O V o die On GEN Müssen Mg p eer 0d acer Can Wer lter thümer aber an jedem Donnerstag, mit Ausschluß der Feiertage, dem Besuche des Publikums gedffnet; und zwar in den 6 Winter-Monaten von 10 bis 3 Uhr, in den 6 Sommer-Monaten von 10 bis 4 Uhr. Jedem anständig Gekleideten ist an diesen Tagen der Eintritt in die genannten Abtheilungen der Museen ohne Weiteres ge- stattet. Kinder unter zwölf Jahren können gar nicht, Uner wachsene aber nur in Begleitung älterer Personen, zugelassen werden. : Die Königliche Ku nst-Kammer und die ethnographi sche Sammlung sind an jedem Dienstag, Mittwoch, Donnersktág und Freitag in den 6 Winter-Monaten von in den 6 Sommer-Monaten von 10 bis 4 Uhr geöffnet; jedoch is der Besuch nur gegen Einlaß- Kar ten, welhe auf vorgangige Anmeldung im Lokale selb st verabfolgt werden, gestattet. i Den Gallerie-:Dienern, Portiers u. s, w. if es durchaus un- tersagt, bei der Ausúbung ihrer Dienstpflicht irgend ein Ge schenk anzunehmen, weshalb ersucht wird, alle Anerbietungen folcher Art unterlassen zu wollen, j Berlin, den 30, September 1841. General-Direction der Königlichen Museen.
10 bis 3 Uhr,
Angekommen: Der General-Major und ommandeur des Kadetten-Corps, von Below kl, von Kulm.
Der Königl, Großbritanische General-Major Bethune von Dresden.
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Zeitungs -Uachrichtea, Ausland. Nußlaud und Polen.
n q i P A 7 E Ai St. Petersburg, 25. & epk. Die auf dem Winter - Pa- Flagge hat gestern den Bewohnern
last wieder wehende Kaiserliche ck R P ago è e S Rückkehr Sr. Majestät des Kaisers
der Aus
Residenz die glüliche Warschau verkündet.
Der Kaiserl. Leibarzt, Geheime Rath Lindenstrdm, if in Pe- tersburg und der sehr geachtete Professor der Medizin, Dr. Diad- bey, in Mostag mie Doe a
__, Warschau, 26. Sept. Der erwähnte Ukas Sr. Ma- jestat des Kaisers über die neuen in der Verwaltung des König- reichs Polen vorgenommenen Veränderungen lautet vollständig folgendermaßen : 9
_-¡Da Wir es für angemessen erachtet, im Fahre 1832 in Unserem Reichsrath ein besonderes Departement für die Angelegenheiten des Königreichs Polen zu errichten, in welchem alle dieses Kdnigreich be-
| | | | | |
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erlin, Sonnabends benu
tressende wichtige C Angelegenheiten ur Entschett biachtf wei!
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den, so finden Wir das fernere Bestehen eines besonderen Staatsraths im Königreiche der gegenwärtigen Lage der Dinge nicht entsprechend,
und da es zugleich unumgängliche Nothwendigkeit ist, leßter „5nfaliz auf eine geündlichere Basts zu stellen, beschlossen, anstait des bisherigen Staatsraths des Köntgretch5 und
die Justiz in
des bisherigen Ober-Tribunals, die fortan zu bestehen aufhdren, für
das ganze Königreich Polen in Warschau zwei Departements des di rigtrenden Senats zu ereichten, welche, nach der Reihenfolge der Zah len, die Benennung 9tes und 10i1es führen sollen so wie eine Gene ral-Verfammlung dec Warschauer Departements des dirigirenden Se nats anzuordnen. dent E Senat gerichteten Ukas befohlen und befehlen hier d: 1
und Aus Departe
Entscheidung bringen, jedoch mit Ausschluß des Einnahme gabe-Budgets, welches Uns von jeßt an diceft du-ch das ment fü die Angelegenheiten des Königreichs Polen im
der obersten Veewalter der verschiedenen Landes - Regierungs Zweige, deren Prüfung dem Administrations - Rath übertra gen wtrd. Die Art der Abhaltung der Sißutggen in der Gene ral - Versammlung, ihres Verkehrs mit anderen Behörden, so wie der Geschäft3-Abwickelung in derselben, soll ganz und gar dieselbe seyn , wie fle für den Slaatsrath des Königreichs vorgeschrieben war. 2) Das Wappen- Amt des Königreichs behält seine innere Einrichtung bei und wird die General-Versammlung der Warschauer Departements des dirigenden Senats als ein besonderes Justitut beigeordnet, und zwar unter denselbeit Verhältnissen, in welchen cs zu dem Staatsrathe fiand. 3) Das 9e Departement des dirigiren den Senats tritt in die Befugnisse ein, welche dem Ober-Tribunal verlichen waren Alle Angelegenheiten also, welche vor das Gorum des leßteren gehörlen, sollen hinfort in jeitem Departement, nach den für das Obder- Tribunal erlassenen Geseßen und Vorsch:if lten, zur leßten Entscheidung gebracht werden, Es versteht sich von selbst, daß die Erkenntnisse des Departements keiner weiteren Begut achtung unterliegen, und daß von ihnen keine Berufung, weder im Wege der Appellation, noch in dem des Rekueses, stalifinden kann. 4) Das zehnte Departement des dirigirenden Senats hat die Kriminalsachen zu entscheiden. Sein (Geschäftsk-eis und der Umfang seiner Befugnisse sollen in dem zu erlassenden Strafgeseßbuche bezeichnet werden. Einstweilen aber bleiben in dieser Hinsicht bis jeßt bestehende Vorschriften in Kraft. 5) (Seneral-Versammlung der Warschauer Departements des dirigireni den Senats steht unter der Präsidentschaft Unseres Statthalters im Königreich und isi aus den von Uns unter den Personen der erten dret Klassen dazu ernannten Senatoren zusammengeseßt. 6) In d (Seneral-Versammlung der Warschauer Departements des dirigiren den Senates sollen auch von Amts wegen die Mitglieder des Adnii nistrations-Rathes und der Militair-Houverneur von Warschau Siß haben. Ote Warschauer Departements des dirigicenden Senats jollen aus Senatoren bestehen und außerdem für dies eine Mal auch aus anderen von Uns zur Ecfüllung der Pflichten dieses Amtes be‘u fenen Personen: die Vertheilung e 2
L derjelben in die Departements soll alliährlich nach Unserer Verfügung auf Vorstellung des Statthalters des Königreichs erfolgen, 8) Die Warschauer Departements des di rigtrenden Senats können nach Verhältniß der Nothwendigkeit in zwei oder mehrere Sectionen gelheilt werden Die Zusammenseßung der Secklonen und die Art des Verfahrens in denselben soll dieselbe seyn wie (11 den Deparlements selbs.) 9) Für jedes der Warschauer Oeparte ments des dirigirenden Senals und für jede Section dersclben wird von Uns jahrlich ein Präsident und zwar auf Vorstellung Unfe-es Statthalters 1m Königreich ernannt werden. 10) Fm Fall dee Ab wejenhett des Skallhalters wegen Krankheit odee anderer Verhinde- rung soll etner der Departements- und der Scclions - Präsidenten, oder der Prâfstdent des Wappen - Amtes, je nach dem Gutbefinden des Statthalters, die Functionen des Präsidenten in dexr General Versammlung der Warschauer Devarlements des dirigirenden Senats versehen. 11) Die Senatoren dex General - Versammlung der Warschauer Departements des dirigirenden Senats \ollein alle del anderen Senatoren Unferes Reichs zustehenden Rechte und Prävrogativen genießen. Dieienigen aber, welche blos die Amts Functionen eines Senators verschen, haben bei Erkenntniß über Angelegenheiten in den Warschauer Departements des dirtatrenden Senats eine eben #\o entscheidende Stimme wie die Sena toret! l2) Dem Justiz - Minister, als General - Prokurator, find am Schlusse liedes Fahres kunze, das Gerichtswesen inm Kömgretch Polen betreffende statistische Nachweise einzusenden; auch find ihm die Dienst - Etats der Beamten, aus denen die Warschauer Departements des dirigirenden Senats uud die (Seneral-Versammlung derselben bestehen, mitzutheilen. Fudem Wir hnen (dem Fürsten von Warschau) die Vollziehung dieses Unseres Willens und dîe Publication desselben durch die Geseß- Samm lung auftragen, wollen Wir, daß die Entwürfe zu den für die weitere Entwickelung der hier angegebenen Haupt-(Grund\äße nöthi gen Ukasen nach threr Abfassung Uns zur Bestätigung vorgelegt werden. Jm Original eigenhändig unterzeichuet ; Nikolaus, | Warschau, 6, (18.) September 1841.// |
“os 5 . Frauktrveich.
__ Paris, 26. Sept. Die Freisprehung des National und die beiden Cirfulare des Justiz - Ministers beschäftigen fast aus {ließlich die hiesigen Journale. Ueber die leßteren äußert sich der Constitutionnel in folgender Weise: „Man will also den Eifer in Bezug auf die gerichtlichen Verfolgungen verdoppeln, Die Geseke müssen allerdings ausgesührt werden; wenn man aber die gegen Pariser und Departemental- Journale eingeleiteten Prozesse zusammenzieht, so müßte man, unseres Erachtens, einse- hen, daß der Eifer der Parquets nichts zu wünschen übrig läßt, und daß ihre Wirksamkeit eben nicht noch besonders angeregt zu tverden braucht. Ja, die Geseße, welche die Unverleblichkeit des Fürsten und unserer Jnstitutionen decken, müssen skreng angewen- det werden. Wenn es darauf ankömmt, das Prinzip der Ver- fassung und der Regierung, welche das Land sich gegeben hat, vor jeder Kontroverse der Parteien sicher zu stellen, so wird die dffentliche Meinung immer auf Seiten der Behörde seyn. Aber hier scheint es sich um ein wahrhaftes Duell zwischen der Reg'erung und der Presse zu handeln, und der Gang, den leßtere einschlägt, is ganz geeig- net, der Besorgniß Naum zu geben, daß sie noch andere Gedan- fen im Hinterhalte habe. Wohin will in der That das Mini- sterium gelangen? Es verspricht den Gerichtspersonen alle ihre Beschlüsse im voraus zu bewilligen und zu unterstüßen, das
so haven Wir
Fun Folge dessen haben Wir durch einen heule an Die (General-Versammlung der Warschauer Departements
des dirigiceuden Senats soll alle Angelegenheiten, welche bisher zu dem Wirkungskreise des Staatsraths des Köntgreichs gehdrten, zur
v DI L C Relchsrath zur Beslättgung vorzulegen ist, und der Rechenschafts-Ablegungen
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solgungen nicht durch die Besorgniß, keine hinlängliche Bestra- ve „durch ie Preßfreiheit drohendes System zu protesliren, wenn es seine Hände gelegt worden ift, sehr befesligk haben? Und welchen : es A außer aller Wahrscheinlichkeit, daß | machen wird, 1nd og ck C und durch die uber dieselbe bderrschen fann? — Das ro110rlic Milte (T é E Ï neuerlichen Ausspruch d Cajjations-Hofes, der die Mitglieder ei Urtheils, daß der Minister den Sinn desselben nicht richtig aus- unerlaubten Association. Die Reform, sagt das Urtheil, war nur an den Umsturz unserer Jnftitutionen gearbeitet hatten, Wenn plotften und anarchischen Umtrieben ist, dann möge die Ne derung folche Dag É 990 I ES » P 4 N e j 7 * cher Beit ein Recht zu unterdrücken gedenkt, rwoelches sich während drucken gedenken.“ — U-cber diesen LeBteren PUlt \aât déi A O D E Se S Di helfen“, die in den L war, zu verwünschen; aber sie stellte se Restauration e Den ch1 C T NRêac Ion x ' R I mi L harte von Clerment vom 22, Septem Unruben ausgebrochen seyn. Zu Creft sind die Unordnungen Af alo 7 ‘o e y . furator baben sich am 19ten nah Aubière und Beaumont bege Nur drei Verhaftungen sind bewcrfstellig ' D VeU el Gelhaftungen stnd bewerkstelligt worden. Die Bauern b veftigsten Beschuldig!ngen gegen dieselben. Ein halbes Bataillon if ‘fe Vle C oldaten
D V Erb i I beschränkte Y [maclé geben as Lunisferiuum will, daß man sich von den gerichtlichen Ver sung zu erhalten, abbringen lajje. Aber wie, wenn die Jury da- bei beharrt, durch ihre Urtbeile gegen ein für d l des auf die Beschlagnahme Nr . A 9 E A » » i (F dur) Frlcelsprechungen antwortet, wird dann das Iinisteriumi das elnjehen, welches in A E Borthelil gedenkt es aus den Niederlage U ziehen, denen sich ausseßt? Isk es wohl unter diesen mjlanden 9 ganz c(imsleruum sich später eine Waffe aus jenen Frei sprecungen d T E O N 5 dir um die Presse enger zu fesseln L eee À l verlangen, léhes die N “as zwette Cirfular des C!roßsiegelbewahrers, velchegs » (2 ror L Y I s vot “ N = P ivelches die Wahlreform - Comit©s betrifft, beruft sich auf cinen nes reformistischen Comités als des Bergehens unerlaubter Aso- clafionen für scbuldig erklärt. Es scheint uns nach dem Text des druckt, Das Urtheil trifft allerdings vier Mitglieder eines Wahl reform-Comite's, aber wegen eines ganz anderen Bergehens der der anscheinende Zweck; das eigentliche Vergehen , durch auf- gefundene Briefe konstatirt, bestand darin, daß die Angeklagten die fusbbung des Petitions-Rechtes nur ein Vorwand zu Kom \omplotfte gerichtlich verfolgen; es ist dies vor allen Dingen ibr Necht und ihre PAiicht, Aber das Ministcrium muß sich erflàren, ob es zu glei . I N ck 9. e. J? T4 7 F dei ganzen ‘Dauer der Restauration aufrecht erhalten hat, und welches diejenigen eifrig ausgeübt haben, die es jekt zu unter- Cour Fran Cas „Unter der Restauration und zur Zeit des Ministeriums ‘Polignac gehdörte Herr Guizot zu der Be fell- Departements zahlreiche Verzweigungen hatte, Die Regierung der Bourbons begnügte sich damit, jene Gesellschaft, die für he der Geist des Banquo nicht Geriche. Die Freiheit, die Guizot unter der al genoß, will er uns Jeßt rauben. Man ftkann aus diejem Versu d Weg abnehmen, den die zurückgelegt hat,“ Od ber liest man: „Ohne die schnelle rdrüd [ic an: „bne Dle schnelle Unterdrückung der Unrul( in lermont würbte ) S N E55 j 2 S E Unruhen A 2 [6 ] Urden auf vielen Punften des Departen ents ahnliche ziemlich ernsllich gewesen; sieben Personen wurden verhaftet und nach Clermont gebracht. Der Präâsckt und der Königliche Pro v0 I ror Jbovrkhnttahotlis ho . ben, Mehrer Berhasts| eschle haben micht vollzogen werden Fön nen, well dle _indIvidUen, die sie betrafen, auf der Flucht waren beklagen sich, daß sie durch ihre Chefs getäuscht worden seyen; sle überlassen sich der l j . [f in jedes dieser beiden Dörfer einquartirt worden. J finden bei ihren Wirthen die besie Au De S :
diese beiden Gemeinden werden durch eine herbe El : belehrt werden, daß man nie Autoritàt der Geseße verkennen und die Rechte und das Eigenthum seiner Nach- barn angreisen darf. Die Verbrennung der Barrieren alle Verwüstungen, an weiche ihre Einwohner Theil genommen baben, werden nothwendig ihnen zur Last fallen músen. UnglÜccklicher- wvelse werden die Gutdenkenden wie die Strafbaren bezahlen n wobl gar noch für diese bezahlen. Möchten ste wenigstens in ZU kunft die Lehren benußen, die aus dem leßten Ereigni!e in gro; et Menge hervorgehen, Die Furchtsamfkeit der Rechtlichen allein macht die Stärke der Ruhesidrer. Die so gibeit'amen und i111 Allgemeinen so vernünftigen Einwohner von Aubière und Beau- mont brauchen nur zu wollen, um sich dem Joche einer verderb- ten und sürmischen Minorität zu entziehen und es ihr unmöglich zu machen, in Zukunft die Ehre und die “Interessen ihrer Ge meinden zu gefährden, Die fortgeseßte Jnstruction hat abermals Gegenstände aufgefunden, die bei der Verwüstung der Mairie ge- laubt worden waren, Die Decoration des Herrn Conchon ist in der Tasche eines der Verhafteten gefunden und im Augenbli seines BVerhdrs mit Bescblag belegt worden, Verschiedene dem Herrn Con chon gehorige Gegenstände hat man, so wie ein bei Herrn Grasbaum ge stohlenes Jagdmesser, in derWohnung eines Jndividuums von Monfer- rand gefunden. Wenn sol:he den Plünderern unnüße Gegenstände ibre Qa in Versuchung geführt haben, was mag dann wohl das £008 des Eilbergeschirrs, der Kleinodien und anderer kleiner foft baren Gegenstände gewesen seyn, wovon man unter der Asche der Möbeln keine Spur vorgefunden hat. Die Zahl der Schlacht- opfer des unseligen Kampfes vom 10ten beträgt 16, worunter eine Frau, die weit vom Schlachtfelde durch eine verlorene Kugel ge tddtet wurde, 4 Soldaten und 11 Jnsurgenten. Die Zahl der Verwundeten im Spital beträgt 29, davon 12 Soldaten und 17 Civilisken,“
Im Moniteur parisien lies man: „Es gehe 6 aus
: [ Sv gehen uns aus Kirchberg über die Behandlung des Herzogs von Bordeaux einige Details zu, deren Authentizität wir verbürgen können. Man hatte anfänglich, um das gebrochene Schenkfelbein wieder einzurichten, einen Apparat von horizontaler Ausdehnung angewendet, Der- selbe verursachte aber dem Kranken zuviel Schmerzen und konnte deshalb nicht beibehalten werden. Man empfing darauf von Paris zwei verschiedene Apparate; der eine, nur durch eine Zeichnung dargestellt, war von Herrn Racamier; der andere, in Form eines fleinen Modelles, war von dem Doktor Baudens. Nach diesen beiden Apparaten ward ein neuer angefertigt, und dem n Rd von Bordeaux angelegt. Man hat ganz neuerlich Von Kirchberg aus das Gutachten einiger Pariser Aerzte über den Unfall “s Herzogs von Bordeaux verlangt, Es scheint also, daß die Folgen
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