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; ies bâtte selbsi Zuzie er Kreisstä f di o hi etroffen wurden, ie kürzer die Strecke war, auf welcher " Diese Verfügung is uicht von des Königs Majestät und eben {69

zustellen. Dies hätte selbs ohne Zuziehung der Krcisftände auf die j „so höher be e kürzer dic Strecle war, ) Diese Verfügun: des Königs stät u1

durch die Behdrden “efchehenen Ermittelungen erfolgen können. Um | sie befördert worden. Durch dieses Schifffahrtsgeld belegte man | wenig, nach Ausweis der Akten, auf ausdrückliche Königliche Anwei E

aber #0 viel als mdalich allenthalben den Wünschen der Einfassen hauptsächlich die aus der Herrschaft Broich — welche derzeit noch | sung, sondern in der damaligen Geschäfts - Sprache im Namen Sr. N ( ( c m c î

4 hierüber | nicht zum Preußischen Staate gehörte — von der Stadt Mühl- | Majestät von dem Minister erlassen. Sieht man aber auch hiervon ( .

L L N E 2M atn 5 ‘den, y zV s d - @reisftände veranlaßt wor : S E C (eh E tau ; E E, gz 6 s selbs zu entsprechen, nd ale Mete heim aus verschifften Kohlen mit einer hdheren Gebühr , als diejeni- | ab und will man auch darauf kein Gewicht legen, daß das Reskript

“ Mole m cs Z Ñ en as ein folcher Beschluß wie jeder andere vom Kreistage ge- | gen Kohlen zu entrichten hatlen welche von der oberen Ruhr her | zu einer Zeit ergangen ist, als die ganze schiffbare Ruhr noch nicht ? fañte, der Bestätigung der Regierung unterliegt, versteht sch eben so | bis Ruhrort verschift wurden, und glich einigermaßen den Bortheil | zum Preußischen Staate gehdcte, daß es ferner nach dem Obige, 6 D A i Z 3 von selbs, als daß die Bestätigung vecsage {erben Muß} went ex ven | ans, nes 0e Pa Mo elvetle aft Lex R LLLE Ruhr, vor | während der Fremdherrschaft, auch insoweit außer Wirksamkeit gescht J C S der Gescße widerspricht. | denen an der oberen Ruhr - hinsichtlich der Bergwerks Abga= | worden, als es sich auf die Verwendung der Ueberschüsse an Ruhr 2 k ) ‘ial-Erlaß d ; f - (s : S ‘ " 2 4+

“T ‘(a 6 4 P ck - 0 aw n G 9 F

n N aa vie ‘Stände eintger K retse vorgeschlagen den Nota | ben erfreuten. I Neben dieser Schifffahrts Abgabe ward das schon | Schifffahrts Abgaben bezog ; fo enthélt doch dieser Minister Y

bilitäts-Steuersaß auf fü nf Thaler zu bestimmen. L | im vortgen „rahrhundert cingeführte W hleusengeld forterhoben. | materiell nichts weiter, als einen, auch son bei den Communicattions- ' Sn @reise Kleve aber haben sie cinen Saß von e d D vor | Im Fahre 1805 erfolgte durch da5 thn Ler Petitton {n DCzug Abgaben befolgten Verwaltungs-Grundsaß welcher der Kleve- uni A S! M »bwohl außer 11 Rittergütern 124 (Gutsbehißer vorhanden | genommene Ministerial - Reskript vom 31, Mat des gedachten | Mâarkischen Kammer zur Nachachtung mitgetheilt ti Der Ertrag der

Ge M Le 10 Rthlr. an iährlicher Steuer bezahlen - daher dtetenti | Jahres eine nähere Regulirung des Rechnungswesens mit Betbehal | Abgabe soll zur Fnstandseßung und Verbesserung derienigen Anlagen

L welehe 20 Rthle. an Steuer bezahlen, unmöglich zu den nota- | Lung Fer L eingeführten S chifffahris Abgabe. DOUNLENE der | verwendet werden, für deren Benußung dieselbe erhoben wird. Dabei V / Berlin X reitac den am a,

belsten gerechnet werden Ffonnen. 7 5 E 2 | Fremdherrschaft ward im Jahre 1809 ote Einziehung Dev Ruh wird es fur angemessen crklâärt, daß auch auf die Schuß-Anlage zu / Vers ch. Z î ( g 0D Cm h er 184]

Hieraus ergiebt fich von elbt der Ungrundo De ständischen 0e E chifffahrts Abgabe zu den Zöllen betimmt. 2 te Strom Bauten | Ruhrort der Ertrag mit verwendet werde. Eine Revenue für dic C R S E I E E G E E T S R I E I E E M T I B E C N S R IE E R C M T Ki — : S E ze Die Stände gerathen übrigens mil sich selb in Wider sollten aus dem allgemeinem Bau-Etat , die Zinsen der aufgenomme- | Staats Kase soll aus diesem Ertrage nicht entsichen , vielmebr soll | ——— Es E e E 1 Wr M R N E E E E T

euch, welt sie ießt den Kreistageyz die Befugniß cinrâumen wollen, nen Schulden aus der Domainen - K asse bestritten werden. Vom | wenn die zur Jnstandsebung und Unterhaltung der Communicagtions ganz selbständig zu beschließen und daher, e wirklich geschehen H „rahre 1810 ab sollte \tatt der C chleufengelder eine so genannte „ttxe Anlage fontrahirten Schulden abgetragen, und diese Anlagen in den jedem, auch dem unbedeutendsten, Grundbestber, der nur 5 Rihlr. | statt der Ruhr- Schifffahrts - Abgade eine j0genannke verhältnißmä gehdrigen Stand geseyt sind, die Abgabe erlassen, oder doch vermindert S nf {t : e | ung der G | C Ì Î / Steuer bezahlt- zu den nota belsten (Grundetigenthümern zul rechnet! ßige// Gebühr erhoben werden. Nachdem iedoch sämmtliche Landes- | werden. Es soll also dexr Ertrag der Einnahme mit den auf die Att L E E E E S s E uch ber die LEEL Rae a eont Sf, Miel, Feten da fie in der Denkschrift vom 21. Juli 1837 gegen die Wählbarkeit | theile, welche die Ruhr von Lilien bis Ruhrort durchitkromt , unter | lage zu verwendenden Kosten in Verhältniß sehen. Amtliche Nachrichten. Beendiakt Ea : T | G VetBD ing Dersen Personen, welche, der Personen von unbedeutendem Grundbesiß selbs protestirt haben. | Preußischen Scepter gekommen waren wurde tm Fahre 1314 von Eine solche, an die untergebene Behörde von dem vorgeseßten Landtags - Angelegenheiten. Provinz Preußen. Denkschrift ———————— i r ina E 10, lle VAE, Se Auch ist nicht wohl zu erkennen, wie darin ein Beschwerdegrund ge- | dem damaligen Civil-Gouverneur dîe während der Fremdherrschaft | Minister erlassene Verfügung konnte Riemand ein Recht geben. Der zu dem Landtags - Abschiede derselben. / A I ¿f erscheinen sollen, wie die gemeinsten Verbrecher, zu Fuß und aß diejenigen Grundbesißer, deren Steuer der eingetretene Aenderung nicht berückstchttgk - fondern dic RYevrwoaltuna,- weck derselben war lediglich, der untergebenen Behörde den Gesicht Nufßland und Polen. Warschau, Erweiterung der Functio Agio (2 ! mit Ketten belask bgefÜhrt worden wären, welt " Behandlung Y det sich in der That kein Rechts-Subiekt , welchem durch Frankreich. Paris. Das Journal des Débats Über die Be | VEIEE Zta} Ber e 1 OIICDEN ntwortlichen Herau * von 3 Toulouser Jo L E dg kt Q a letcsz (C Q S j : E L PEN ¡Pt NGiET DVesan .

funden werden kann, daß h : der Rittergüter gm nächsten kommt, berücksichtigt werden sollen, da wie sle vor der Fremdherrschaft bestanden hatte, wieder cingeführt. | punkt zu bezeichnen, von dem ste bei der Ver valtung agusgehen solic nen des Militair- Gouverneurs von Warschau. {iuch fin iese zur Verdfentlichung nicht bessimmte Verfugung Befugnisse hät handlung der politischen Gefangenen. Herr von St. Aulaire zu Zt niß, | i i V1 d i ußer ( 4 J j L i S aupyerf sch Uber den leßteren Ve- Regierung in

ven diese, als die Hôchstbesteuerten, die Notabelsten sind Die Verwaltung des Erhebungs- so wie des Baguwesens in Bezte- | 5 dent 23, Oktober 1841 hung auf die Ruhr und Lippe wird durch den Ober Bräsidenten der C on Rochow provinz Westphalen geleitet A S : | ten beigelegt werden können, da die Ruhr selbst, nach dem Vorgetra London. : Vermischtes. _ Brief aus P Arts. Verschiedenheit : i | Bis zum Fahre 1839 ward die Einnahme, welche hch | genen, nicht als eine juristische Person angesehen werden kann und ‘der Ansichten Über die Entwaffnung zur See in den höheren Kreisen

durch die Ruhr-S hrts- Abgabe, | eben so wenig dicienigen, welche die Ruhr befahren und dice Ruhr Großbritanien und Jrlaund, London, Bulletins. — Betrach durch das zu Nuhrort erhobene Hafengeid | Schifffahrts -Abgade erlegt haben oder in der Nähe der Ruhr wo tungen bei Gelegenheit der Geburt des Thronerben. —— Weitere durch die Livpe- Schifffahets - Abgabe, nent, cinzeln oder in ihrer Gesammtheit als folche betrachtet werden YBarlaments - Prorogirung. — Beabsichtigte Petition zu Gunsten bildete, iede fúr sich, als ein Spezial - Fonds behandelt, Es wurde | kdnnen, gegen welche der Staat sich durch die angeführte Verfügung des fatholischen Seminars von Maynooth. Katholischer Mayor cin für sich bestehender Etat für iede dieser Abgaben und die daraus | verpflichtet hätte. Stand dem Staate, abgesehen von dem off g von (Corf, Gefahr bei dem Tower-Brande Nachrichten voi CGumma 85,848| 22,25 ( E Sa 58 eli genommen zu hade 1 ufi und mit dor @otto + ¿u bestreitenden Ausgaben aufgestellt, welcher zugleich das Erhebungs- | nannten Reskripte, das Eigenthum an der Ruhr-Schifffahrts-Abgabe den Naturforschern der Niger - Expedition Bermischtes. Beendigt wurdet von 100 fs N S s nach dem Ort abgefähre G2 A E E N und Bauwesen umfaßte. Die Peberschüsse an Ruhr-Schifffahrts Abga- | zu, so is ihm solches durch das Reskript nicht entzogen. Ferner Briefe aus London. (Noch Einiges in Bezug auf die Geburt | anhängigen Sachen durcl j rden sollen? Es wlrbe Kier on Lind a T ben, welche sh auf 338,133 Rthlr. am Schlusse des Jahres 15838 | würde in der Zurücknghme eines der untergebewen Behörde bezeich des Prinzen von Wales; Krankheit der verwittweten Königin ; schnittlich N T, s Mini E S C S Len | die Puseyiten und die Kirche ; kirchliche Wirren in Schottland i E A G K “ VIEIES inenti iff nicht gegedven

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erwähnten Schleuse von Privat- Personen und Corporattonen aufge sie aufgebracht worden, und da die Nu

C vvc nommenen Darlehne von 1 120,000 D A ZOUO 210i obe anacacbenen Axt angemessen rcgulir N 1 4, v _- & - F Jop Fpags L C UTL 2ST GE

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l 4 ‘o val e ‘ 109 199 (a7 Uo HS Ste A1 5 5111 ommenen Schulden Waren. mit 42 Und Lei), 9 [ Ven X VENO VIC Uv. VEN 1 C ( Bi h As

Eigenthume schenden : Anlagen benußt werden , welche , wen nuch micht unmittel È | derjelben be

Aushülfe und Unterstüßung von Privat - Personen - zur Fd derung des Bergbaucs und dexr Gewerbetha!tgketl theils zu Provi! Hiernach war der Staat unbedenklich bercchttig M11 S Vos 482 uhr-S chi und welcl @Adnigs von Preußen Stuttgart. Abgeordneten - Kammer desgerichts x L E / ) | egen mijcherei und iel zu lebenslänglicher dern acsammelt Bestände solle Borschüsse , welche der Ruhr-Sch1i fahr! Fonds zur Schifbai Erwartungen das den Anwohnern an der Ruhr bekannt verut w n if 2 C 1 nt etle ‘j n CITaNnD Vtederlandtscher Bundestaas N ‘ - j 8 ( 11 j E t cttu n 3 cintwetten nicht Ui ui e j i ( l QUHDESTIANg I G ( (( 1} ( wenn sid A O IA _LEG ge h D N d | 15 eingezogen, sondern zur V (Gesandter.) L a d i Y - a1 19 Got H A. “I E en die Jcachrichfen ilgung der zur Vollendung der Schiff C} ini 1 . . La Plata-Staaten. Bauten 111d hcils nux 2, 3 und 4 vom Hundert als zinsen eilt orachiel | 23. März 1839 hestimmten Weise zu en, fo wîic den Ertrag i (M 1 er-Lande e R, i . ; j | ul Ausschweifung( u 1 und 2 bezeichnete Aenderung eingetreten. i | A

beliefen, wurden als ein Fonds betrachiet, gus welchem theils zux | neten Verwaltungs-(Grundsaßes ntemals etne Rechts - Verleßung g C & I 5 d T 40 E At L Rad A 9 « — c 1 Belgten, BZvrUss el, Antlwouvrt des Köontgs an den Sengt Neue um n- inen Theil dé Denunciationen in Bezug auf das Komplott einem doppelt stimm : ; d (Gemein ( Ansiglt eit lehne unter bilitgen Dtngunigen thm gehörtgen an Muhr Ct : j s ; » ck cht f rts-ANh hergegeven werden Lurflen. auf die Verbesserung der Lippe-Schtsffahrt crwenden l 1 Preuß [11g iben und Ruhr-Schleuset ° h : ; GSlrafprozeß- Dronung Gtefien. Universttät. — Luxem tdntasbera ¡40Ï ( ano f ) ! E N n if, in einer Postchg ch den : ° Y t d der Lippe und Erbguung einer Schieuje DEV LPNC Ver Reskript auch hervorgerufen burg. Neuer Zoll-Tarif. Neues Grundgeseß Schretben e tnsterbura 20 (71 S „CTangnitije georacht n : ckérafe erle 1 Wle ndung für die allgemeinen Stagtszwecke eingezogen der Fonds, als Schulden des cinen Fonds au den anderen fortgeführt, | nicht zu den allgemeinen Skaats: & i 5 : E j 1 uhr erfordert und die Behufs Schiffbarmachung der Lippe und Erbauung der ov wendung #1 ) talien. Rom. Antunsl dés Pleutczen Minijter=Nestdenten, j Spanien, Madrid, Vermischtes, 3ayonne, Zurbatto's L ] Burivat Ruhr -Schifffahrts Fonds hegt aen E 10e Qn Le das Etatswesen in der durch dite lorhdchste Cabtnets - L Ch l / law taat: an ote i ; ) wic den Ertra “nland. Berlin Fn dieser Art der Verwaltung in Folge der zu Eingang ant Ruhr ets -= Abgah( Jahre 1803 eingeführte Ruhr hifffahrts H 12 A Ai 7 tf voi

el { r funden werden könnten. vin 3 e D s A P e E, E z - E C Ç 1 v » E R s t ! ‘ts-Abgaben gejammá Bestande Deutsche Bundesstaaten. München, Aufenthalt Sr, Maj. des ¡ewiß ist, daß eine hts +17 7 ' bwohl sie als dem Staate und di ach u Mng, E E, | auch hervorgerufen urg. Neuer Zoll-Tarif. — Neues ( ° Bogeliang gemacht hafte, Wurden, vet angenommenen CPeztauial acn doch vollitandtia berücksichtigt f aus ¿FLa n TEULT. Ou 0. Mer ne nicht : rorismus zu Bilbao 4 acfübrten Allerbdchiten Kabinets-Ordre vom 23, März 1839 die 00e! und nöthi auch künfti hochste Kabinets-Ordre und de! om

V C ‘bebung dev Abgaben für die Benußung

und am Füsternbercge bei We : ) _der Abgabe Bau-Verwagltung getrennt gehalten | nußung vér ¡i Slagle gehd?tge? MuUL= G chleufen und Abgaben nach Abzug der | derung dey Stagals Eitnnahmée sollen zu etnem gemezn :N Schleusen zu erlegenden ulivt } p n ) Aus diesem Fonds sind 0 C die hinsichtlich des Kohlenvagues al! der oberen und unkeren hebung den Etats und Rechnungen ge! Bau-Etats für die Ruhr, die Lippe und die gedachten Q Ruhr einmal bestehenden Verhäitnthe einstweilen geitatteten, die wird, #0 e n diese Trennung auch bet der -

' cin Ueberschuß der gewöhnliche Bestimmung, nach welcher fur die Lurzele Hr elne | Verwaltung zweckcmaßtg, Durch AlUlecrhdchsiie als gesammelter Be hdhere Abgabe zu evlegcn war, zu bejetttgen und cine weitere Abgaben- | 21. April d. F. ist auch neuerdings sowohl dieser künfitg Ermäßigung zweckmäßig vorzuverelteln. i | Rechnungs n für die Ruhvr- und Beraleicht man nun die im Betreff der Ruhr und Lippe Uac der Aut, wie solches durch dic

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p S ) E S J 4 4 99e Gi 4 E 4‘ Sammlung f. 1839, S. 95) unler Aufhebung der Abgabe fux

fein zut dottren. 7 Einnghme uber Il i U Cet Irdre l 3 9 vreauli a ; Köntgshevra gesamnielten Dc dem Vorgetragenen obwaltendet V je mi dene! welche im | worden, betbehalten wer 2)Fnsterburg Betreff der Wasserwege agquperer, P j, X, Des LoMIelgel Bezichun hlt es an aller Veranlassut A Q Î J i Martenwerd.8101 Klodnib - Friedrich Wilhelms - Flnon Planenschen = Kanals besehen Daß ferner der dem Staate gehörige Lippe- Schifffahrts - Font m Kaufman! nas Lräntel u Beoslau den Deo! umma 1E Lo [0 zetgt (O) Cine, Veyschlodenheir, Uo i [agene e als Schuldner des dem Stgatke eocufsals g i Ruhr - Schi! als Kommerzien-Rath zu ertheilen Beendigt wurden voti Zur Schiffbarmachung der y d HOgrlehne v? {Val fahrts-Fouds behand de, Wschten unangemesset ichdem d anhanglgen Sachen den toniten. L Z S E N A U I, ICNTGN S S A (Ul Lili , Fm Ourchschnit| fo Rider diese zur Ausführun, ebrachten Allerhoc ien Anord- E S chi ays S ( hifahi h S Ana 17 Ci L ay N N i 7 E n E nungen is die Petition gerichtet. Fn derseiben iri b ntchî ( allgemciien Staalz | ur den erwähnten Allerhdchsten Erlaß die Schifffahrts - Kasse l 0ndo augesehen ; die gus, die RU 1nd e zu ver gü r Hand ¿onit urspränglichen Bestimmung entzogen sey, indem deren Dane R e A A A Aegene! S O Let e Sriparnisse gemach! t blos zu Ruhrbauten, sondern theilweise zur Tilgung A V ¿FONDS Ve rrilienl 5 ci) 10trd Lipve haftenden Schulden verwendet worden , und Mut Qt) R ie E des Nuhr Lippe i Tons - E E S E n S K munications- Abgaben zu den gemcinen Staat: IVICDCEL aufgehoben IVCLUE/ auch L z y a S E S 1f{ die e oli (G nInit tenttonsg der Ruhr - Schiffahrts - Kasse zur baldigen Herstellung der zur U M S O S Communicattons - Lntag ver [ wendenden Kosten beitreten Were D DIC O I ai l met Var A — N. - : i ; : 3 D 5 ) y Í » N (4 « L144) i i n Ccriten 51 ie

sand zu bchandel! Ul d i guffommenden , als guch der bi 1è 39 an Nuhr - Schifffahrts Abgaben und Ruhr - Schlensengeldern bereli B stände ift ein besonderer Etat aufzustellen , u! fänden sollen, so weit dle U fende Einnahme nicht ausretchl/

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id alis diee De l ‘ Zuschüsse zur Beskrelki der auf Ruhr- und L l wie auf die Hafenwerke zu verwendenden Kojien geleistet wer A ; N

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€ Mui UIPPC gli V n Folge guniltger YDandels=K 011

2 4 4 44 4 A N F A 9 d 0 Bauten vern verden konut«

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ich1lich dieser Anlagen der betreffenden Regierung die Letfung Les Ron der in C abinets- Ordre vom 23. Mâ1 E ame! i We Erhebungswesens der betreffenden rovinzial-Steuer-Behörde icaenden Et ligung, n ) ; G R G Ad a vollenen Kle n rzen (l nen Handschuhe Dagegen findet bezüglich der Ruhr und Lippe und der ubrigen 00ge t iffffahrts-Abgabe, 1 Wasserwege der Monarchie hinsichtlich des Eigenthums an i her, abgesehen von ‘ lagen und an dem Ertrage der Abgghen für deren B machung der Lippe aufgenommenen BVarlehne, noch ketn SGedraucl ( chstfolgent vierzehn Tage tragen sie rc nl 1 ie (G 4‘ Í 4, 5 T2 L

Vervollkommnung der Ruhr Schiffghrt nocl erforderlichen Bauten eintrete. : | Der Antrag ist darauf geilußt, da} 1 Ministertal-Ne- i frivt vom 31. Mai 1805 die Einnahme an Schtinfahrts werden dürfe un

aaben nux zu Ruhrbauten verbraucht / d

andsebung der Ruhr cin Erlaß oder etne Srmä igung i n G in N

1tve M T E D ubr iiffah Mbaab {3 cin Unterschied statt, tindem diejes CEtgeii i Ubi dem aemacht

intreten müsse. Ferner wird bemerkt, die Uhl Stan Lat ee S 47 — R r ; n ’ A N i: 2 E F »‘) » Us p I L f s Na i 7 1 y Y L

habe zu Ende des Jahres 18558 etnen Ueberschuß von 508 Rthli an r,

ulirung dexr Etats, nach Anleitung leidet : Ihono GASNCAN An 9 S : L E 1 eh H In 7 Fache s G GLIO-. VET CODC i; zu betretben } auf derjelden zu en richtenden 4 Hr d DLOYC ICLUC M 4 Wenven ven Vi U 74 (44 uit) Li 4 14 L 14 91 N c fallen 10 dati t I onat k . - L L Ï o j x n allgemeinen - c: daz o , il ind i ( 4 A E S clit na Í nftacdachte _Q H (pen 2 l U 4 inc ‘1 1d weißen ¿lufsal En Nau ilt N La verhal die Lippe ein Passivum von 132,000 Rthlr. in die Gemeinschatt al isposition über diese U Ogeit, U, 1 Ver | GOiar O IOOR O) E A Ste | Die Herren erscheinen, insofern sie nicht Uniform t [O E e E (5 î i j t teser etn (il henacl PONIION ug / L Lic V! C [l t S( die 2 V 1 [53-UDaabe 1 VLG:: Li (c! ) 1! rort mi ¿ E M Ee Le t UTCT E TILCOT O11 ragen, ie Ote Einführutta 162 A A ( e bracht (X95 ic demnach DtC ubr bet otccu Bevretnntgquig benach L E L Z S (F 5» drei Ia ben mit \{warzen — G : a / ; n { Cinfi Hung B L Q L) Vot | î )J 3 ev olitommi d ck chiff ‘cdend nichi veschra 1 verwend N ) f N B 9 t [8 414 C auen t ] C! DIC tFEB Veo x1 111 (Tet ehe de irt vi 1111 (80) theiligt obwohl diesclbe Behufs Bervolikommiung ihrer Sth t s \ ed A C; 1 u ar ho ft 1 tv Os E , ì G i C y a i K ochen mit weiße ck of il s A IDEN e musen CYE VEL ZUlllll JUMm Wel ( "e ppe beruft fich aber, Ihle 00e JENIELIL U) E Auch) bei anderweiter Regulirung der Lippeschisffahrls=40gadt/ | ten drei Wochen mit weißen Schnallen und Dege! wurde eine Beschrankung der lich bestehendett Aenderung des Larifv ui C VLICDUTTRDLTS in, DEN L Novemlt E 41, suchenden enthalten, etne 0get 1 herbetführen und De 7 . ‘ S, C 14 Act d ° 4/8 w 114 4 i Lili

nur auf die Ruhr verwendet werden mogen is etne Abgabe, wird in den an des Kontig3 ODber-Ceremonienmeiste! sogar Verluste veranlassen könnten. Aus diesen Gründen l 41

eliefert gehabt und bet der Yereinigung der Ruhr - uni are iden ck chiffahrts- Fonds habe die Ruhr etn Aftivum von 358,155 v1) l

varkeit noch schr fosispieliger Neubauten bedürfe. L nade S0 MeEinnahmneint an Ruhr: S chifahnts : N N 5 Die (Grund Ansicht von welcher dic Petition ausgeht daß näm ( nv U C Antrages daß die Zinn amel ai U C- (C C0 arts wie bei eine künftigen lich der Ruhrstrom eine moralische Person sey, welche Hechte und Vie o / A A E E 6 ) : Gie zui n lichten habe und in den ihr ertheilten Rechten verleßt werden | spezielle Bestimmung nämlich auf ein Ministerigl - Reskript vom er Gesichtspunkt feifgehglten werden, der Ertrag e Somm raf N a Kabîtüitets - Ordre vom 8, Februai 5 (Geseß - Sammlung + 4 / L E - : 7 » t 4805 | nteatti Mhgahe 211 (Erh heil! ‘0 , nd 5 ° 2 E fonne, if nicht richtig, und dem Antrage auf Aufhebung derx Aller L O - . L Weh __| Meations-=Ubgabe zu Erhaltung hervorgegangen, wodurch der früher im Großherzogthum Posen be hdchsten Bestimmung vom 23. März 1859 in Betreff dev Vereint Dieses Reskript ist von dem Minister Grafen Von MELEN ULEe | vesmni (i, fur deren Benußunc standene Zwang der Parteien zur Anstellung des Sühne-Versuchs auf A ch Ey As E : 4 2 S E de i d Qs L5G - A S V 1 C Ob et Und S del! ete (Cnt ton «2 A} Nas F A tes Lu (il gung des Ruh und Lippce-S hiffahrt5- Fonds wtrd ntcht 1stigege N S (f ch î E R H i ( gy 4 V €s Vel Fe SlllschlteßUitg des Klägers Uberl E ; g S G / D 1AUfet N Der Ven Ene | Sollte dennoch wegen besonderer LLITITTANDE DIEIEL I VET 4 sandte und bevollmachtigte inister Si (H b er fich zunachit an d G Ruhr oder Lippe künftig 1n çahren nicht volliiändig oe von & , E 6 A ordentliche Gertcht des Verklagten wenden wolle t .

ben werden konnen, l „denn es is; c e K a die Besimmung dieser Kasse (der Ruhr hifffahrts reicht werde Ute die Einnahme voll Frevel nf L Cercle e Gd nt dieser Antrag rechtlich nicht begründet, T ei wie bie 1 M A Enfi6 die D E a A D Q iedsmannischen Derhandlungen die Webuhren 11. die von den Ständen gewünschte Sonderung der Ruhr - un ind S O E ohe P A mb a, a0 Beri a e A Sa Livpe-Schissfahrts-Verwaltung nuzweckmäßig. R S E E N E E N R E A Shulde C beigelegt und dadurch Alles zu deren Empfehlung Ui 1, Ry Betvef dex Fragac! „Stromes Ul - 109 M e r A 2 Ie vOB/ N | Qu D S S ga e E A A E E Borzug einer Fnslitution vor der anderen kann abet durd K G hes Kali i Zerwaltungs- Koüen und den furrenten Unterhaltung5ck | guch guf diese LUdgave Niemand etn Recht hal Uvberotes gera i Î anötaos - Angelegenheiten innere Lurefflichkeit gefördert werden, So welt es dabet auf | und úbrigen Wasserbau Anlagen zur | dem Ertrage der Nuhr eine nicht unbedeutende Summe guf die Lippe 6 Me T der Schtedösmänner zur Schlichtung von Rechts - Streit E A an Ruhr-Schifffahrts-Abgaben gesammelten Bestände zu ci Erhaltung der Schiffbarkeit der Nuhr , auch successive die | verwendet worden, gewiß angemessen, daß der Staat den erforde auf das Vertrauen der HÜlfesuchenden M Aua Q E UVCrl, Und da jene anch elnen Ruhe, die eine nem bestimmten Zwecke zu verlangen, „bessere Fnsiandseßung derselben daraus planmäßig bestritten | Zuschuß aus dem Ertrage des cinen Wasserweges derselben Provinzen kann durch die Geseßgebung nicht acholfen weeden C S e Beob er tausd en mnt W r v rablüheie E fommt es zunächst gus die Verhältnisse an, wie sie sich faktisch ge „werde. Die Ablage der noch mit 47,482 Rthlv. 38 Stü- | zum Besten des anderen Wasserweges eben diejer Provinzen leistet Provinz Preufieun. Berlin, den 5. Oktober 1841. : wir find nifitrau ch und falt gegen dasselbe, 1 ie sialtet haben. “ver bd * guf dieser Kasse ruhenden Schulden wird zwar | Es wird demnach dem gegen eine solche Verwendung gerichteten stän Denfschri Muh| L , Nun hat sid Der oberhalb Mühlheim belegene Theil der Ruhr ist in den | “auch zu berücksichtigen seyn - jedoch nur in sofern, als die | dischen Antrage nicht Statt zu geben seyn. ent\chrift zu dem in Nr. 319 der St, Ztg. gegebenen Landtags (ge8.) Mühler. S}. Nulalre iche d N e R diee MLIS leßten Decennien des vorigen Jahrhunderts, der größere Theil der | “nöthigen Bedürfnisse zur Erhaltung und Verbesserung der | Der in der Petition ausgesprochene Wunsch, daß dic baldige Abschiede i n A vúrdi gegen uns Lippe erst in diesem Jahrhundert, besonders durc- Erbauung von „Ruhr - Schifffahrt, als dem Hauptzwecke , solches gestattet. | Hersellung der ¿ur Vervollkommnung der Nuhr: chifffahrt erfordeu ; ] Schleusen schiffbar gemacht. Die Bauten wurden guf Veranlassung Denn aus der Einnahme dieser Kasse kann und soll doch | lichen Bauten erfolge, if nicht deutlich, indem nicht ersichtlich if DenkLschrif | Zeitun f l ? l ri 1 l 1 ‘achen zuberufen,die nichts Ehrenvolles jür Frankreich enthalten, Er ha dey Staais Behörde ausgefuhrt und dice Kosken theilweise Bird | feine Nevenúüe entstchen fondern, wenn dercinsi die Schul welche Bauten aemeint sind. Die betreffenden Behörden werden aber I \ H f, | E 5 eel (1) l ) chn, sachen zu berufen, die nihtsEhrenvoll a6 x 4 O 4 auf Tyat Qarlehne bejchat, welche der Staat von Privat Personen und &om | „den abgelegt und : die Fnstandsezung der RuhL geschehen nach wie vor bemüht seyn, die Nuhr-Schifffahrt so weit zu verbesseri j 9 O Convention Aus Jul d ). it oneinem Ereignisse pro muer S A N Reli Ds dieser Darlehne, | i so muß die Abgabe An Der vorliegenden Unserer Aller- | gls es die Umstände gestatten. L E der Provinz Preußen hat eine Erweiterung der | Ausland. chen, welches die frettads{alicen Verbältniffe tivifer ben Veit x A F « L, De . C t G L. 2 (4 4 4 4 4 è d Os T4 «4 6 4 H A ( C y G x 91 ck u S f A Ç Fd. V 4: ‘ i | ? [ Ÿ Ï efe M B L E van Ruhr- und Lippe-Schifffahrts-Abgaben eingeführt, Wag (nd ven e gtdlii Hin er C E Ey | NIGTIOt O As TEOIES ANAE und zu diesem Zw schiedsmännischen Instituts in Antrag gebracht | Nußland und Polen wiederherstellen und den Frieden befestigen müsse. Wenn L ord besondere die Ruhr betrist, #0 ward im Jahre 1803, nachdem die ‘Vier auf die Schulden - Ablage zu dringen und die Haupt- Der Finanz-Minister daß fein B gel agei S Verordnung zu erlassen : i ! Palmerston die Sprache des Herrn von St. Aulaire vor einer e eee Essen und Werden mit der Monakchie vercinigt waren, die | ai deshalb zurückzuseßen. itebrigens muß allerdings auch | s ( ; bevor nicht D O voit den Gerichten etngeleitet werde, Warschau, 14. Nov. Auf Befehl des Fürsten Statthal- | Englischen Versammlung geführt hätte, so würde sich das begrei- Erhebung einer Abgabe von den auf E, Ruhr verschiften Kohlen | 2 D N u Bu ps diesem Fonds | (gez) Graf von Alvensleben. such der S hne bei inn L em 4 daß er fich zum Ver ters wird der Militair-Gouverneur von Warschau, E SOOS fen lassen. Die Convention vom 13. Juli ist durchaus zum Vor- angeordnet, durch welche die bis zum Khein gehenden Kohlen um | „und der Ruhr-Schifffahrts-Kasse mitgesorgt werden. 9 er Zustand der Rechtspflege ¿n ‘diesem I Ie 0E f tenanten und Senator Pisarew, außer seinen bisherigen © dio ada | theil Englands abgeschlossen ; denn es werden darin durch die Un- ) Amtsführung is folgender: 8 richterlichen | fortan auch das Gouvernement Masovien als Militair - Chef ver. | ‘exschrift Frankreichs die Thatsachen ratifizirt, welche gegen den walten, i Willen und gegen die Interessen Frankreichs ausgeführt wurden. Die Convention vom 13, Juli ift eine Jndemnitäts-Bill, die wir Paris, 13, Nov, Die Oppositions-Blâtter führen seit ei ciner Ba a E láni E kin fr ne Tes L nigen Tagen sehr heftige Beschwerde, nicht allein über die Be- | e er N Ma Ln A O ( ( / in über die Be- | ehrenvollen Traktat zu erinnern, Indem er es that, hatte er

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F m R A . Q | m 5 . Fahre 1840 | Frankreich.