1908 / 101 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

are E A Es Me Ergänzung Ee, Asien. : Statistik und Volkswirtschaft. etreffend die Postdampfschiffsverbindungen mit über ecischen Einem amtlichen Berichte zufolge haben zwanzig Familien- E | Ländern, ferner der Vorlage, betreffend die am 17. Zuli 1905 häupter in ote 3e er Wesitie S e Die Insassen der preußischen Gefängnif '-. |

im Haag unterzeihneten Abkommen über das internationale | um Gnade gebeten und die Bezahlung der Steuer angeboten. In Nr. 70 des „Reichs- und Staatsanzeigers“ vom 21. v. M.

rivatrecht, sowie der Vorlage wegen Aenderung der Eisen- ; - : : ; bo ist | wurden nah der neuesten „Statistik der zum Nessort des preußischen S Annahme fand ferner die Vorlage be- R ui E sind verhaflet. Zn Paja Kombo if Ministeriums des Janern gehörenden Strafanstalten und Gefängnisse"

E: 5 ; einige Mitteilungen über bte Zuchthausgefangenen, die ihre Strafe in E e E E Dae i Afrika. den 32 preußischen Strafanstalten verbüßen, gebracht. Außer diesen Mit der Ueberweisung des Entwurfs eines Gesezes über Die Riffkabylen haben, wie das „W. T. B.“ aus | Strafanstalten sind dem Ministerium des Innern (neben den ganz

L 4 Casablanca meldet, einen neuen Zwischenfall hervor erufen, | kleinen sogen. Kantongefängnissen in dem ehemals französisch-rechtlihen den Verkehr mit Kraftfahrzeugen und des Entwurfs eines s / n Zwischenfall h g { | Teile der Rheinprovinz) 21 größere Gef terstellt, deren Be- Geseßes, betreffend die Wech elstempelsteuer, sowie einiger indem sie in den Garten eines Franzosen na R dem völkerung sébr veri R E e e E A R anderer Vorlagen an die zuständigen Ausschüsse erklärte die sie sih erst zurücfzogen, als Soldaten einschritten. Eine Unter- bietet, als vie Bevölkerung der Strafanstalten. Neben den zu Ee- Versammlung si einverstanden. Schließlih wurde über die | luhung ist eingeleitet.

ü fängnis von einem Tag bis zu fünf Jahren und gelegentlich auch mehr, Festseßung des Ruhegehalts von Reichsbeamten, über die Wahl ¡u Haft von einem. Tag bis zu sechs Wochen Veruteilten finden si eines stellvertretenden Mitgliedes des Börsenausshusses und darin E Unterfuhungögefangene, in bem Rechnungsjahre über mehrere Anträge auf Zulassung zur ärztlichen Prüfung i: n f Apr E via 21. März 1907 im ganzen 67 551 Männer Beschluß gefaßt. ¿Parlamentarische Nachrichten, und 15 264 Weiber, zusammen 82 815 Perfonen.

Die Gefamtzahl der zu Gefängnisstrafe Verurteilten, Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Neichs- | die im genannten Jahre in den Gefängnissen der Verwaltung des

5 ; ; Innern untergebracht worden sind, beträgt 31548 männlichen und boot ut Meldung des „W. E Or S M. Flußfanonen- | 088 befindet fh in der Ersten Beilage. 2176 weiblichen Geschlechts. Unter ibnen findet rp mennlichen und E vorgestern in Tschungking ( angtse) ein- Der Reichstag erklärte in seiner heutigen 145. Sigung, von Personen, die wiederholt rücfälliz schon Zuchthausstrafe oder

L korrefiionele Nachhaft verbüßt und die ganze Stusenleiter ; E: welcher der Staatssekretär des Jnnern Dr. von Bethmann ï S. M. S. „Tiger“ ist gestern von Tschingkiang (Yangtse) Hollweg beiwohnte, eine große Anzahl von Petitionen zur Che enS e R baben Diese Sftagen Fenfelben nah Wusung abgegangen. Erörterung im Plenum für ungeeignet und trat dann in die | ist meist reiner Zufall, E

; z ihre Aufl, en die dritte Lesung des Geseßentwurfs, betreffend die Beschäftigung Rechtsordnung sie in die Strafanstalt, E Rit e das

von Hilfsarbeitern im Kaiserlichen atentamt, ein. | Korrektionshaus führt. Zu dieser Kategorie gehören rück fällige Diebe - Vayern. Nach den Beschlüssen zweiter Lesung soll dieses Geseß nur vor- | und Betrüger, gewohnheitêmäßige Naujbolde, Zuhälter, Sittlichkeits- S: übergehend in Geltung bleiben und am 31. März 1911 wieder | verbreher, die sh an Kinders vergriffen haben. Würden diese In der gestrigen Sißung der Abgeordnetenkammer außer Kraft treten Elemente in die Strafanstalten verwiesen, wohin sie gehören, so besprachen A iedene Redner die Reichsfinanzreform, In der Genera ldiskussion bemerkte der könnte der ale besser der Charakter einer ne ei S f R Rin E pit T. B.“, der Finanzminister ga Kir] F S O A E ore nes A Q en Anderen Ss A C ten ober L 3 5 eratung abgesehen und [edig- i fe Dn Me E Reichsfinanzreform ri R eidbares Bedürfnis li dem Entwurf eine befristete Geltung gegeben. “Sulmtshen sird Mies E. Weile e E G A DuE estehe Ueberein a Ange Se cioiere s oe lder noch anderweitige Bedenken gegen den Entwurf aufgetauht, die Ehrenrechte befinden Suchthaus strafe noch idt D büßt haben spr alen felunden. ÿ nanzpo itik. Der 8 ete ar e cihs- | dur Anfrage an die Regterung geklärt werden müssen. Unser und die nit wegen einer mit Zuchthaus oder Ve lust Be erlichen lies Pee rum di ; pee E H hi it bra Urber vie Gerihtöverfafsungsgeses sc{reibt vor, da Hilfrihter nur in Ghrenrechte bedrohten Handlung verurteilt find ‘perbüßen ihre Strafe E eegrmn s e Finanzreform v d Stg t E: Conn die | her ersten Instanz, aber nit in der Berufungsinstanz herangezogen fast ausnahmslos in Éinzelhaft gemäß den Got Bu i für den ï ea seiner Ma E des M E retâr eber | werden dürfen. Es fragt sch nun, ob die durch die Vorlage Strafvollzug aufgestellten Grundsäßen vom 28. Oktober 1897. Es darüb S ade: E Prefse fe raHen Angaben | vorgesehenen riGterlichen Hilfsmitglieder bei dem Patentamt | wirt ihnen auf ihren Antrag Selbstbeköstigung, Selbstbe[Gäftigurg Bay n a En s h custi B “Di Uen verde für die ersie Instanz, was ih annehme, oder auch in der | das Tragen eigener Kleidung gestattet; do wird von dieser Erlaubnis ayern unter en Un nden a Sh Reichsfinanzreform zweiten, der Entscheidungsinstanz zugelassen werden sollen. Mit | nur in wenigen Fällen Gebrauh gemacht Gefangenen, deren ane s l R us Sti fei Y f i di E Be n dem Gerichtsverfassungsgeseß hatten wir die Erfahrung gemacht, Bildungéstand es als erwünscht erscheinen Läßt wird ge- me E nna ene fn s ig e P bai ne S der Me daß bei Strafsachen mehrfah die Zahl der ständigen Richter geringer | stattet, si Bücher und Schriften belehrenden, unterhaltenden i A E Ver S L Mteteir larbeitego a:ste Weg. Gegen die | war als die der Affsessoren, und es find deshalb Anweisungen dagegen und wissenschaftlihen Inhalts auer benen E bié Dien falls fi ang indi tem Wer s en Ei E Di s aus | ergangen. Es müßte eine ähnlidhe Anweisung ergehen, daß die Zahl Anstaltébibliothek ihnen gewährt zu beschaffen, au die Benußung Mi E E reren eg einen Eingriff in bie Steuer- | pr Hilfsmitglieder des Patentamts in einem ritigen Verhältnis zu | 5 it ird lass Die i{í G All geseße der einzelnen Bundesstaaten bedeuten würde, Zur Zeit lasse | pen ständigen Mitgliedern stehen mu einer Zeitung wird zugelassen. e ngeren Gefangenen aue si das Erträgnis der Einkommensteuer in den einzelnen Bundeßs- )

F s Jugendlichen, sofern dec Aufenthalt im Gefängnis die Dauer von

Abg. Cuno (fr. Volksp.): Der Staatssekretär hat in der 7 x Z z

E wegen der Verschiedenheit der Steuergeseßgebung nit ver- erften Lesung gesagt, daß es \ch nur um ein Provisorium handele, fträfltcs unter 80 Jahren mere Hie Q GNani- Und Ba S Baden aber die Vorlage bedeutet doch für 3 Jahre eine vollständige Aende- dauerí nehmen am Schulunterricht teil. In den Abteilungen für

rung der Organisation des Patentamts. Es findet sih im Gefeß | männliche ugendliche find die Turn- und Exerzterübungen auf die Die Königin von Schweden ist, einer Meldung des R See sür die Zall der Hilfsmitglieder, und es kann diese vor- körperliche A ceiftige Grliune der Gefangenen von gutem Ginfluß, „W. T. B.“ zufolge, gestern aus Jtalien in Karlsruhe ein- ufige Ordnung der künftigen Organisation des Patentamts vor-

Unter den jüngeren Gefangenen findet si eine große Zahl männ- getroffen. greifen. Es besteht deshalb das Bedenken daß die Zahl der Hilfs- lier Fürsraog linge; fle sind E den Anstalten entwichen

t

mitglieder sehr bedeutend ausgedehnt werden Fönnte.

E E Geheimer Oberregierungsrat Nobolski: Die Hilfsrichter sollen aue A S a ihre Sh pag E er nah der Absicht der Regierung nur in der Anmeldungsabteilung eine Zurücklieferung in die Erziehungeanstalt nah der zu erwartenden Oesterreich-Ungarn. fungieren. Im Patentamt sind jeßt etwa 150 Mitglieder beschäftigt,

: t 8 int. ü im Gefängnis ift

- / und es gibt daruntec 40 Hilssrichter; die Hälfte von diesen wird dem- E ela E A Bre n O Fnd die

Im österreichischen Herrenhaus hat namens der | nächst angestellt werden, sodaß nur noch 20 Hilfsmitglieder übrig Dirnen und unter diesen wieder die jugendlichen die trautigsten und ten der Graf Thun gestern eine Interpellation einge- | bleiben. Wenn av dazu no neue treten werten, so ist doch keines- [hwierigiten Elemente. Werden sie in Einzelhaft gehalten, was | bracht, in der auf das gerichtliche Erkenninis über die Wahrs- | falls zu befürhten, daß die Hilfsmitglieder das Uebergewicht gewinnen »

l i s ] Gerd t O E e 1e fie ho willig in Dis U per L Dpotang und Heran (gung der “atten Mete fe | zugt (oh, bie Genecaflatusion. Jn der Spal: | M, nte e Sti Loe le uin 1e R GNT U absi ti t as weshalb di Jute g Tit der Ueberstiailtt diskussion wurde die Vorlage ohne weitere Debatte endgültig | der kir(liden und der privaten Fürsorgevereine ihnen bieten, anzu- / ata Di D La "ls Profes Des Gie R his angenommen. : nehmen. Manche werden auf diese Weise von ihrem sledjten Treiben

nit auf seinem Plaße stehe. Die Interpellanten verlangen, betref e die zweite Lesung der Novelle zum Geseß, | abgebraht, viele gehen troß der hingebendsten Fürsorge wieder den

wie das „W. T. B.“ meldet, von der Regierung Ver-

d Berich 4 E E E gef L B facher Haft, deren D ft inen Tag, selt fügungen, die ihrer Ueber eugung und ihrem Gewissen S ere er \ nton. Cen t ils: ine Moe Le D 1835. Menne 2A L ce Rechnung tragen, anbernfalla, initlen- fie bei-bor bit der Abg. Horn- Reuß (nl.). Die Vorlage schlägt } mehr als eine Woche beträgt, waren 4825 Männer und 470 Weiber

“s D | i i ; verurteilt, Sie werden in Einzelhaft ehalten, damit sie mit anderen über das Budget die unvermeidlichen Konsequenzen ziehen. A S Alter der Aren elden Gesehes e Elementen nicht in Berührung es der Strafvolzug muß sich Großbritannien und Jrland. Zahre und die Erwerbs- und Verlustfrist von 2 Jahren auf 1 Jahr | guf einfahes Einsperren beschränken. Zu geschärfter Haft,

s , : | deren Dauer auch nur nah wenigen Tagen zählt, waren 5327 Männer m Unterhause lenkte gestern der Abg. Lyn (liberal) herabgeseßt werden sollen. DieKommission hat mit allen gegen fei Und 5662 arau: g

s E Ó Ó erurteilt. Das sind die Bettler, Vagabunden, Trunken- die Aufmerksamkeit auf die leßte Rede Lord Kit eners, worin | Skimmen diese Aenderung gutgeheißen. Von sozialdemokrati er | bolde, Dirnen, Obdachlose, meist Wintergäste, die das Gefängnis als eine

: s R S S Seite waren Abänderungsanträge gestellt, die eine Verbesserung | Wärmehalle oder Herberge oder als Krankenhaus benußen, um der t 4 E e c E s S Bec ee des Armenpflegewesens überhaupt und somit eine Umgestaliung | Kälte oder Nässe auf einige Tage zu entfliehen, sid waschen, von Un- eeresausgaben sprächen, und fragte, welcher Art diese äußeren | der Grundlagen des Geseßes bezweckten. Diese Anträge hat | geziefer und Kräße reinigen zu lassen oder einen Anfall von Delirium ründe seien und ob die indische ‘Regierung hinsichtlich der | die Kommission abgelehnt und s{lägt dafür folgende Reso O R ties j i A E Male Tae gden 1g fg dete Verteidigung der nordwestlichen Grenze eine Verminderung Lo s Herrn Reichskanzler zu ersuen, nah Möglichkeit Abgesehen Loe rer A R E ber Seine L E, u nenen als Ergebnis des englisch-russishen Ueberein: dahin zu wirken, daß durch die Landesregierung “solehen a De L ain C E Pee M d fâe A Srlleidi S ens erwäge. E i .} Land- bezw. Ortsarmenverbäuden, die dur {hre Lage an der Grenze Work, es ines S 8 Geiäne a ist jedenfalls nit der er neue Unterstaatssekretär für: Indiea Bu@anan erwiderte, der Abstoßung* voa verarmten Deutschen aus dem Ausland e gejagt wird. Da üngn e Trinker- E E es j iwfolge, L fe Joi E Satey gnt fige besonders häufig auëgeseßt und dur diese Uebernahmepfliht über- beilstkitete sie gehôren ins Armenhaus, Arbeitshaus oder in Trinker en Keglerung über diese wihtige Frage im riftwe(sel stehe lastet sind,” diz dadur : h

d veranlaßten anderweitig nit erstattungs- fl und zur Zeit noch keine Erklärung abgeben fönne. Jn Beantwortung n n du 5 Als Untersuhungsgefangene sind im Rechnungsjahre 1906/07 einer anderen Frage bemerkte der Unterstaatssekretär, der Emir habe Ie L S érlodt werden; Mögliéhkeit dahin | 12645 Männer und 1376 Fang deri die dem Ministerium des seine Zuslimmung zu dem auf Afghanistan bezüglichen Teile des | zu wirken, daß gemäß $ 3 des Geseßes durch Landesgeseße die Zu- | Innern unterstellten Gefängnisse gegangen. Sie werden den gesetzs englis-russishen Uebereinkommens noch nicht gegeben. sammenlegung von mehreren Gemeinden und Gutsbezirken zu Orts- | lien Vorschriften entsprechend n Cinzelhaft gehalten, kommen mit Auf eine Anfrage wegen der Aalands-Jnseln er- armenverbänden geregelt wird: Strafgefangenen nicht in Berührung R terium ler Freiheit widerte der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Sir Von den Abgg. Kölle und Behrens (W. Vag,) ist Gi neiter beschränkt, als Ae Dwede Siber, Schriften “nt P Edward Grey: ferner: eine Resolution vorgeschlagen, den Herrn Reichskanzler Bo L aung, Carus Us wahrt Im übrigen verfü t fiber

i Se cie E Lon N ebenden Derr ungen U gs: zu ersuchen: Ee Ritter werden ihnen ge ; gr U r unterrichtet sei, stehe eine Abänderung des Ver rages über die 1) Ermitilungen dahin anzustellen welde Mängel dem öffent- Di ingeritet Sammeltransporte haben si b währt Aalands-Inseln jeßt nicht zur Erörterung. lien Armen- und Fürsorgewesen insbesondere den Arbeitshäusern brs F Beate iellen i; s / ; esen Zweck von der Eisenbahnverwaltung ge en

Hierauf trat das Haus in die Beratung des Schank- | den Asylen für Oltaglofe 2 S E S / E

Verpflegungestationen usw. anhaften, ellenwagen find zweckmäßig. Die Begleiter der Trans ortwagen stätten geseßes ein. und das Ergebnis darüber dem Reichstage baldigst vorzulegen; us aus L Zahl der Aufseher Mens sie haben Ly dieser 2) eventuell im Wege der Se ung schleunigst Abhilfe ¿u Aufgabe in jeder Beziehung gewachsen gezzigt. Fluchtversuhe auf 8 E Italien. schaffen, insbesondere au in der Richtung, daß die tebigen schweren | dem Transport sind elten, Gntweihungen nur ganz vereinzelt Der Ministerpräsident G i olitti und der frühere italienische Mißstände, die sich bezügli der hilfsbedürftigen, arbeitsbereiten

gelungen.

Botschafter in Berlin, Graf Lanza d Wanderarmen vornehmlich aus $ 28 des Geseyes ergeben, beseitigt Sf die Gesamtzahl der in den Gefängnissen der Verwaltung des des B . T. B.“ gestern ju einem esu des Reichskengins vetSchluß des Blattes.) Gi (19269 immerbin beer Gm DaNEe 000/07 67 551) n " ? » j r nd, 109 e Fürsten von Bülow in Venedig eingetroffen. i fleinen Teil der Bevölkerung der preußischen Gefan iges DE rit Belgien. aus größte Teil befindet fich in den Gefängnissen der Justiz-

S : s h : Z : ltung. Die leßztershienene Statistik über diese Ge- Die Internationale diplomatische Konferenz zur em Neihstage ift folgender Entwurf eines Gesehes | rwa t e leb ; er Neuregelung der Bestimmängen über dan eee zur Ergänzung der Gesetze, betreffend Postdampfschitts fängnifse 1905 bis 31. die Zahlen für das Rechnungsjahr vom

: S s E är; 1906. . März Afrika ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern nacmittag in Brüssel } verbindungen mit übers ecishen Ländern, zugegangen: | 1906 dem Iustizministeriu L jefanod „waren am s1. M

L m 1053 Gefängnisse, darunter 88 zur vom Minister des Auswärtigen Davignon mit einer Be- Auseohme hon 100 und mehr Hen Ï

ßungsans öffnet word Vert Der Reichskanzler wird ì fi t, dem Unt d f | flellt. In diefen Anstalten w d e ogen i bre 1908/06 ins- ruzgungsan}|prachhe eröffnet worden. e er Hetdstanzler wird erm ede nlernehmer der au A 4 en wurden im Rechnungsjahre e nämlich Deutscblent gland Belgi E I en Grund des Grsecae zur Ergänzun e Geseße, Beiecteis ofldampf- | gesamt 364078 Männer und 67 335 Weiber (im Vorjahre 377 543 Vereinigten Staaten von Nordamerika“ rankrei, Jtalien, | |chifsverbindungen mit übersecischen Ländern, vom 13, April 1898 | und 78 307) untergebracht. Davon waren 1259609 Männer Rußland Portugal, Schweden Holland iberia, die Türkei (Rehe S. 163) eingerihteten Postdampfscifsverbindung mit | und 1187 Weiber (im Vorjahre 128398 und 12259)

d: Spani 00 T C O E, Let Ostasien und Austrälien für eine Erweiterung des Dienstes dur Cin- Untersuhungsgefangene, 236494 Männer und 55071 und Spanien. Zum Präsidenten der Konferenz wurde der rihtung einer vierwöhentlihen Verbindung zwischen dem Schuß- Weiber (i. V. 246583 und 60 693) Strafgefangene und erste belgische Delegierte Capelle gewählt. As von Neu-Guinea einerseits und Japan fowie Australien ander- | 2524 Männer und 388 Weiber Zivilhaftgefangene. Von den

vom 1. il 1908 ab eine Erhö der bisher vertragömäßig | in Gefängnissen derx Juslizverwalt: tergebrahten Straf-

A Norwegen, 2s Ma A zahlenden Beihilfe jährlich 500 000 / zu | gefangenen verbüßten 151 728 Männer S bis Weiber (i. V.

N Der König und die Königin von England sowie | bewilligen. 89 5345 Wette i V 410039 ung 62207 en i auto ee Dae, a“ k L*U e 2 n ,

entitag ohe ‘Stolboln n Ca WV etr oige, 4 Die Fahrgeschwindigkeit auf der australish-japanishen Linie muß } 48019 Männer und 22 078 Weiber (i "V 20828 und 24 767) zu fand ‘im Königlichen Schlosse zu Ehren des enalii#en Königs- | im Durchslnitie mindestens eli Knoten betragen, L Bene Dura E paares eine ‘Galatafel statt, bei der zwischen dem König S Justizverwaltung betrug bn Reat d Boe tEA (im Bor Ea und dem König Eduard Trinksprühe gewechselt jahre 52 175) Köpfe, darunter 7520 (i. V. 7942) Untersuchungs-

gefangene. Die Durschnittszahl der jugendlichen Straf-