1908 / 136 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Anspru gegen die Postverwaltung verjährt in drei Jahren. Die Verjährung font mit dem

auftrag bei der Postanstalt eingeht, von welcher der Auftrag auszu- führen ist.

8 5.

Der Reichskanzler wird ermächtigt, den Text der Allgemeinen Deutschen Wechfelordnung, wie er sih aus den Aenderungen ergibt, welhe im $ 1 dieses Gesetzes sowie in den Nürnberger Novellen (Bundesgesezbl. 1869 S. 402) und im Artikel 8 Nr. 2 des Ein- führungsgeseßes zum Handelsgeseßbuhe (Reich8geseßbl. 1897 S. 437) vorgesehen find, unter der Ueberschrift „Wechselordnung“ dur das Reichsgeseßblatt bekannt zu machea. Der Artikel 2 sowie im Artikel 29 Abs. 1 Nr. 1 die Worte „(Debitverfahren, Falliment)“ und in Nr. 2 die Worte „oder wider denselben wegen Erfüllung einer Zahlungsverbindlichkeit die Vollstre>ung des Personalarrestes verfügt worden“ sind wegzulassen.

Soweit in Reichsgeseßen oder Landesgesetzen auf Vorschriften der Wechselordnung verwiesen ist, treten die entsprehenden Vorschriften des vom Reichskanzler bekannt gemachter Textes an die Stelle.

Urkundlich unter Unserer ocsteigenhändigen Unterschrift und beigedru>tem aiserlier Sep

Gegeben Potsdam, den 30. Mai 1908. (L. 8.) Wilhelm, Fürst von Bülow.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 33 des Reichsgeseßblatts enthält unter i i Nr. 3489 die Maß- und Gewichtsordnung, vom 30. Mai

1908, und unter j : Nr. 3490 das Geseh U die Abänderung der Ge- ai i:

werbeordnung, vom 30. Berlin W., den 11. Juni 1908.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den vortragenden Rat. im Ministerium für Handel und Gewerbe, S Oberbergrat Raiffeisen zum Bergwerks- direktionsvorsißenden und #8 den bisherigen Seminardirektor Paul Winter in Kreuz- burg O.-S. zum Regierungs- und Sculrat zu ernennen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Dem Bergwerksdirektionsvorsi enden, Geheimen Oberberg- rat Raiffeisen ist die Stelle des Vorsißenden der Berg- werksdireftion in Recklinghausen Übertragen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domän en und Forsten.

Die Oberförsterstelle eiß im Regierungsbezirk A ist zum 1. Zuli 190 zu beseßen. Bewerbungen müssen sofort eingehen.

Die Forstkassenrendantenstelle zu Kaukeh men im Regierungsbezirk Gumbinnen ist voraussihtli< zum 1. Oktober 1908 zu beseßen.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und edizinalangelegenheiten.

Der Regierungs- und Schulrat Winter ist der Regierung in Minden überwiesen worden. é

S S S S S S T C E S

: Die von heute ab zur Ausgabe der MLeRBE en Geseßsammlun r. 10900 das

gelangende Nummer 25 enthält unter Geseh, betreffend den Bau eines Schiffahrtskanals vom Mauersee nah der Alle bei Allenburg des Masurischen Kanals) und von Staube>en im Masurischen eengebiete, vom 14. Mai 1908. Berlin W., den 10. Zuni 1908.

Königliches Geseßsammlungsamt. Krüer.

p E Ausgabe e Zu 26

der Preußischen Geseßsamm ung enthält unter

r. 0 6A die Verordnung, beireffend die Wiederher-

stellung eines teilweise abhanden gekommenen Grundbuhblatts

des Amtsgerichts in Graudenz, vom 30. Mai 1908. , Berlin W., den 10. Zuni 1908.

Königliches Geseßzsammlungsamt. Krüer.

Die von heute ab

I R R E E T

Personalveränderungen.

Köuiglich Preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförde- rungen, Verseßungen usw. Frankfurt a. O., 6. Funi. v. Ethhorn, Gen. der Inf. und kommandierender General des XVIII. Arméekorps la suite des Leibgren. Regts. König Friedrich Wilhelm I11. (1. Brandenburg.) Nr. 8 gestellt. Frhr. v. Richt- hofen, Gen. Lt. ¿. D., zuleßt Gen. Major und Kommandeur der 22. Inf. Brig, v. Garn er, Gen. Lt. z. D., zuleßt Gen. Major und Kommandeur der 10. Inf. Brig, die Er- laubnis zum Tragen der Uniform * des Leibgrenadierregiments König Friedrih Wilhelm 111. (1. Brandenburg.) Nr. 8 erteilt. Lichtenstein, Oberstlt. z. D., zuleßt Kommandeur des damal. Landw. Beiirks Bernau, Sier>s, Oberstlt. a, D,, zuleßt Kommandeur des Landw. Bezirks Jüterbog, der Charakter als Oberst verliehen. v. Blank ensee, Hauptm. und Komp. Chef im Leibgren. Regt. König Friedri Wilbelm II1. (1. A Nr. 8, ein auf den 26, Mai 1897 vordatiertes Patent seines D enstgrades verliehen.

rank, Oberlt. im 2, Rhein. Hus. Regt. Nr. 9, in dem Kommando : der Botschaft in Paris bis zum 39. Junt 1999 belassen.

Zeitpunkt, in welhem der Protest-

indem sie

Königlich Sächfische Armee. Offiziere, Fähnriche usw. 2, Juni. Qa Fähnr. im 5. Feldart. Regt. Nr. 64, v. Grünenwald, nterof. im 1. (Leib-) Gren. Regt. Nr. 100, Menz, Unteroff. im Ulan. Regt. Nr. 21 Kaiser Wilbelm IL, König von Preußen,

Zimmermann, Unteroff. im 2. Pion. Bat. Nr. 22, ju Fähn- rien ernannt.

Steiniger,

Beamte der Militärverwaltung.

Dur Verfügung des Kriegsministeriums. 30. Mai. Schulze, Proviantamtsassist. der Schußtruppe für Südwestafrika, unterm 1. Juni d. J. in der Heeresverwaltung, und zwar beim Pro- viantamt Riesa, wiederangestellt.

Nicßkamtliches.

Deutsches Rei <.

Preufen. Berlin, 11. Juni.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Condor“ am 2. Juni in Apia eingetroffen und geht am 24. Juni nah Suva weiter. N

S M S7 „¡Loreley ist vorgestern von Therapia nah Thasos in See gegangen. : L TE L

S. M. S. „Seeadler“ ist vorgestern in Kilwa Kiwindje

eingetroffen und gestern nah Kiswere gegangen.

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Oesfterreich-Uugaru,

Die Regierung hat gestern im österreihishen Ab- geordnetenhause die an elünñdigte Branntweinsteuer- vorlage S die eine Se pee Una um 50 Heller für das Liter Alkohol vorsicht. Von den ehreinnahmen sollen, wie das „W. T. B.“ meldet, ungefähr Dreiviertel zur Sanierung der Landesfinanzen verwendet werden, der Rest dem Staatsschag zufallen. Eine andere Regierungsvorlage betrifft die Neuregelung der staatlichen Veberweisungen an die Länder, deren Anteil an den direkten Personalsteuern erhöht wird, während cine Herabseßung des Grundsteueraus- maßes um 15 und der Hauszins- und Pausflassensteuer um 121/2 Prozent eintritt. Sämtliche Ma nahmen gelten vor-

läufig bis 31. De ember 1917. i as Haus lebte in der gestrigen Sizung die Spezial- debatte über das Budget fort,

Der Abg. Redlich führte im Laufe der Debatte aus, daß die Freiheit der Lehre und Wissenschaft sowie die Autonomie der Univer- sitäten gewahrt werden müsse, daß es aber auch hierfür eine Grenze in der Allmaht des Staates gebe. Der Redner drü>te den Wunsch aus, daß dur ofene und ehrliche Teilnahme aller be- teiligten Faktoren ein befriedigender Ausweg aus dieser Angelegen- heit gefunden werden möge. Die Studentenschaft habe ih in dieser Angelegenheit vom rihtigen Gefühl [eiten lassen; es wäre aber nicht richtig, sie weiter auf dem von ihr einges<lagenen Wege zu bes- stärken, denn das könnte ¡u einer endlosen Fortführung des Streikes und zu einer {weren Schädigung der ohsulen führen. Redner besprah A die Nü>kständigkeit der österreihis<hen Hoch-

eformbedürftigkeit verschiedener Verwaltungszweige.

Nußlaud.

Zu Ehren des englishen Königspaares fand gestern an Bord des „Standart“ eine Galatafel statt, bei der wischen dem Kaiser Nikolaus und dem König von England Trink- sprüche gewehselt wurden. Der Kaiser sagte, „W. T. B.“

zufolge: it den Gefühlen tiefster Befriedigung und Gure Majestät und Ihre Majestät die Königin Gewässern willkommen. < vertraue, da diese Begegnung, die mannigfahen und starken ande, die unsere Häuser verbinden, von neuem befestigt, den lü>lihen Erfol haben wird, unsere Länder enger iufanimeiufübren und da fie die Aufrechterhaltung des Sens in der Welt fördern wird. Im Laufe des leßten Jahres sind vershtedene Fragen von gleicher Bedeutung für Nußland und England dur litiere Regierungen tin befriedigender Weise geordnet worden. Ich bin sicher, daß Eure Majestät den Wert dieser Vereinbarungen ebenso hoh \{<äßen wie ih. Denn troß ihrer begrenzten Ziele können sie nur dazu beitragen, zwischen unseren beiden Ländern die Gesinnung

\{ulen und die

d iße i e ruff

gegenseitigen guten Willens und Vertrauens zu verbreiten. Ich trinke auf die Gesundheit Eurer Majestät, Jhrer Majestät der önigin und

auf die Wohlfahrt der Königlichen Familie und des. britischen Volkes.

Der König von England erwiderte: i

Eurer Majestät danke ih herzlihst im Namen der Königin und in meinem eigenen für die herzlihe Weise, in der Sie uns in den Gewässern der Ostsee willkommen geheißen, und für die gütigen Worte, mit denen Sie unsere Gesundheit ausgebra<t haben Sh habe die glü>lihsten Erinnerungen an den Willkomm, Gelegenheit meiner früheren Besuche in Rußland von seiten Ihres erhabenen Großvaters, Jhres Ren Vaters und Eurer Majestät elbst gefunden habe, und es ist eine Quelle aufrihtiger Dankbarkeit ür mich, daß ih Gelegenheit habe, mit Euren Majestäten wieder zusammen zu sein. Jch unterschreibe von anzem Perzen jedes Wort, das Eure Majestät im Hinbli> auf die kürzli zwischen unseren beiden Negterungen ges<lofsene Uebereinkunft gesprohen haben. Ih glaube, daß sie dazu dienen wird, die Bande, wel<e diz Völker fn rer beiden Linder vereinigen, no< enger zu knüpfen, und ih bin sicher, daß sie in der Zukunft zu einer befriedigenden und freundschaftlichen Regelung einiger wichtiger Fragen beitragen wird. J< bin überzeugt, daß sie niht nur dazu dienen wird, unsere beiden Länder näher zusammenzubringen, sondern daß sie au sehr wesentli die ‘Aufrechterhaltung des allgemeinen Weltfriedens fördern wird. Ich hoffe, daß dieser Begegnung in kurzem eine andere Ges legenheit folgen wird, mit Euren Majestäten zusammenzutreffen. I trinke auf die Gesundheit Eurer Majestäten, auf die der Kaiserin Maria Feodorowna, der Mitglieder der Kaiserlichen Familie und vor allem auf die Wohlfahrt und das Gedeihen Ihres großen Reiches.

Wie das „W. T. B.“ ferner meldet, hatte der König Eduard eine lange Unterredung mit dem Minister Jswolsk i

außerdem fanden zwei längere Besprehungen 8wolsfkis mit dem Unterstaatssekretär Hardinge stait. d

Spanien.

In der Deputiertenkammer beantragte gestern ein katalonischer Deputierter die Aufhebung des unter dem liberalen Ministerium Moret geschaffenen Geseßes, nah dem die Ver-

ehen der Beleidigung des Landes lei igung des Heeres den Mililärgerichten zur Aburteilung zu überweisen sind. Der Ministerpräsident erklärte, einer Meldung des „W. T. Y.“ zufolge, das Geseh werde auf-

Ne werden, wenn die Regierung die Stunde dazu für gekommen erachten werde. i

den ih bei

und der Be- |-

Schweiz, 7 i

Anirag gefiel worben, won) der Bundeornt préfen sol d

nirag gestellt worden, wona der Bu p / A nicht heit Bund das aussclicßlihe Reht zu übertragen sei,

die zur Brotversorgung des Landes dienenden Getreid&

arten und Mehle einzuführen.

Serbien. O Der Ministerrat hat in den lezten Tagen über dur das Wahlergebnis geschaffene Lage beraten.

Amerika. “14 f eln M „Die hilenishe Regierung, die bemüht ist, Sil des U finden, um die bestehenden Schwierigkeiten hinsichtli in Friedens: und Freundschaftsvertrages e dia hile und Peru zu lósen, hat an den peruvianischen esa B in Santiago eine offizielle Note gerichtet, in der, „W. d zufolge, vorgeschlagen wird, diesen Vertrag dahin abzuän A daß zwei Millionen Pfund Sterling als Entschädigun demjenigen Lande zu zahlen seien, welches die sei

pazisishen Kriege unter der Herrschaft Chiles stehenden Pr

s De E ierung vinzen endgültig behalten werde. Die chilenishe Regierung" schlage vor, Handelsverträge einzugehen und die Hauptsit der beiden Nationen dur eine internationale Eisenb A zu verbinden. Der peruvianishe Gesandte antwortete, 0 Regierung wünsche vorher die Nationalitätenfrage in den 7 treffenden Provinzen gelöst zu sehen. i

Asien, ift geste n

Der Exarch von Grusien, Erzbischof Nikon, ist g E „W. T. B.“ zufolge, auf der Treppe des Synodalgebäudes ing Tiflis durh mehrere Revolverschüsse getötet worden. Morder sind entkommen. Wie ferner gemeldet wird, is ie Chef der östlichen Gruppe der politischen Polizei, Kin s Karaulow, der die vorläufige Untersuchung in der Ange E heit der Ermordung des Exarchen von Grusien führt, au wer Fahrt nach seiner ohnung von einem Unbekannten e am Kopfe verwundet worden; der Versuch, die Untersuchl" akten zu rauben, mißlang. 4 gus

Einem Telegramm des „Reutershen Bureaus act, Teheran zufolge hat der Führer der unpopulären Hofp wat, Emir Bahadur, dessen Verbannung verlangt worden i seine Funktionen am Hofe am 7. Juni wieder aufgeno ent: Fünf andere Mitglieder der Hofpartei, die der Schah dae lassen versprochen hatte, sind gleichfalls an den Hof ends kehrt. Von E Notabeln, die fi< am 7. Zuni, À an den a4 bege seines Versprechens ernste Vorstellungen zu drei verhaftet, unter ihnen Zill es Saltaneh. wurden die Telegraphenlinien dur< Emir l ertétl, shuften durhshnitten, die auch auf die Arbeiter e welche die Linien wiederherstellen wollten. Als der Schah eilung hörte, mißbilligte er dies. Einer telegraphischen Mille abelit vom 8. Juni zufolge, wurden die drei verhafteten No vel weggeführt, wa rsheinlih nah dem Sudhissar-Palast, nd Meilen von Teheran e Was die politischen Klu tan, das Parlament anlangt, so haben sie noch keine Schritte P 0a sondern überlegen ernstlich, was zu tun sei. Die Stad gestern völlig ruhig.

machen R Am selben Abe Bala turs Man

Afrika. Nach einer Meldung der ist die Periode der aktiven Operationen beendet. feier Truppen sind in die Kantonnements urücgekehrt. Dem ér lihen Einzuge der Truppen in asablanca wohnten,

4 Admiral Philibert, der spanische Oberst Bernal, der franzóssdt :

und der spanische Konsul sowie die ganze deutsche Uid ; sösishe Kolonie bei. Den Vorbeimars unianbietis Gent ‘Amade, den Admiral Philibert zur altung der Tru

und zum Erfolge der Expedition beglü wünschte.

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Koloniales,

Koloniale Fachausstellungen. T das Die Erkenntnis, daß kolonialwirtshaftliße Ausstellung \ heimische Wirtschaftsleben günstig beeinflu N its namentli Wissen saft, Handel und Industrie zur Mitarbeit an der Ersließung fal Entwi>lung unserer Kolonien anspornen, veranlaßte das Ko wirtshaftliße Komitee, hon in der ersten Zeit seines Bestehen 1896 stellungen in sein Programm agu zunehmen. In den JahreTun en bis 1907 hat das Komitee größere olonialwirts<aftlihe Außsste tf veranstaltet oder si beteiligt : “in Hamburg (Ausstellung der bew ‘m Landwirtschaftsgesellschaft), Berlin (Gartenbau-Ausstellung Uafseb : Jahre 1908 Baumwolle-Grntebereitungsmasinen-Ausstellung), (land Cisena<, London, Daressalam, Zanzibar alime tellun Ueber he qgeuSstellungen), St. Louis (Weltausstellun8) Ueber hundert Wanderausstellungen kolonialer Produkte würden i z halten bei ¿ahlreihen Handelskammern; Gewerbevereinen, ischen teilungen der Deutschen Kolonialgesells<aft, handelégeogr@ n über ereinen, naturwissens<haftli<hen und Kriegervereinen uw. eliefert: 50 Schulen wurden Schulsammlungen kolonialer Produkte B über- Einer Anzahl städtisher Museen wurden koloniale Sammlunge" fen- wiesen, S@hließli<ß wurden Sonderausstellungen der 2 yer- - \<aftlih-wirts aftlihen Gxpeditionen des Komitees [iedenen Städten des Reiches abgehalten. Die vom Kolontal-Wirtschaftlichen Komitee im Laufe

wie folgt, zusammenfassen: Wie beim Ausstellungswefen g meinen, so sind es au beim kolontalen Ausstellungswesen Bren : aut stellungen, die wirkli<hen praktis<en Nußen schaffen. Kolonten allgemeinen Kolonialaus\tellungen die Lieferanten na< den dei mit den uns wohlbekannten tausend Gebrauchs egenstät sau breiten Raum einnehmen und ohne Negertänze fungen Tustige Menge nur ügt interessieren, üben Fachaus ste den je einen neuen Industriezweig, der bisher E älteren Kolonialländern heimis< war, vorführt bisher bestimmte koloniale Rohstoffe und Produkte, d n nur vom Auslande bezogen werden Tonnen dru> all Verarbeitung zeigen, einen starken und nachaltigen Wissenschafl: orscher und direkte Interessenten aus und drängen Entwitluns ndel und Industrie dazu, ih immer mehr mit der interessieren unserer SHhußgebiete zu befassen. Solche Ausstellungen auch unsere intelligente deutshe Arbeiterschaft. iteren neul 5 nächste Fachausstellung ist die Einführung eines we innungs ZtasQluenindustriezweiges, ‘der Baumwoll - D elg ee tehlich in ma]<inen geplant, die außer den bisher fast qul der Baut Amerika gefertigten Maschinen den weiteren Fortsrit umwolle # wollkultur und der Verarbeitung von deuts<-Tolonialer N Halb- und Ganzfabrikaten zur Darstellung S fo aler Höfe Ferner ist eine Ausstellung deuts -kolon ees mehrf en in ihrer Verarbeitung in Aussicht genommen, u und a d nregungen aus den Kreisen der deutsWen Industr er Holz Kolonien vorliegen. Ueber die s{<wierige Lage bestimm r arbeitender Industriegruppen hinsitli<h der Des E hölzer und ihrer Abhängigkeit vom Auslande set hie

en hatten, um dem Schah wegen des Bruh®

„Agence Havas“ aus Casablanca Ê

der 3 2 im kolonialen Ausstellungswesen gemachten Erfahrungen laffen 1