Deutseber Reichsanzeiger

Und

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 5 A 40 ». Alle Postanstaiten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspeditenren für Selbstabholer

oth die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. §2.

Einzelnux Aummern kosten 25 H.

M 149.

Juhalt des amtlichen Teiles:

Eröffnung des Landtags. Ordensverleihungen 2c. -

; Dentsches Reich. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 37 des Reichs- geseßblatts. Königreich Preußen.

Ernennungen, P e ugen Standeserhöhungen und onsti onalveränderungen. A

Gie Is Abänderung der Wegeordnung für die Pro- vinz Sachsen.

[E

Berlin, den 26. Juni 1908.

n Gemäßheit der Allerhöhslen Verordnung vom 17. Juni

d. g Gee. S. 147 — fand heute vormittag 11 Uhr

im Sigzungssaale des Hauses der Abgeordneten die Er- öffnung des Landtags der Monarchie stait.

Nachdem die Mitglieder des Landtags sih versammelt

atten, ershienen die Staatsminister unter Vortritt des Prâsi-

Sten des Staatsministeriums, Reichskanzlers Fürsten von Bülow, welcher die nachstehende Erklärung verlas:

„Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtags!

Seine Majestät der Kaiser und König haben mich zu be- aufiragen geruht, den Landtag der Monarchie zu eröffnen und am Beginn eines neuen Abschnitts der parlamentarishen Arbeiten in Seinem Namen willkommen zu heißen. Seine Majestät hoffen, im Herbst dieses Jahres den Landtag Persön- lih begrüßen zu können. i

Nachdem das Haus der Abgeordneten dur die Aller- höchste Verordnung vom 1. Juni 1908 aufgelöst worden ist, sind in Ausführung des Artikels 51 der Verfassung die beiden Kammern gegenwärtig versammelt worden. ;

“ Ein Gesehentwurf über die Erhebung von Abgaben dur die evangelishen Landeskirhen wird JZhrer Beschlußfassung unterbreitet werden. Er soll dazu dienen, innerhalb der von den fkirhlihen Instanzen beschlossenen Gehaltsaufbesserungen bedürftigen Geistlihen schon jezt Vorschüsse zuwenden zu können.

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs er- kläre ih den Landtag der Monarchie für eröffnet.“

Hierauf brachte der Präsident des Herrenhauses in der legten Session der vorigen Legislaturperiode , Wirklicher Geheimer Rat Freiherr von Manteuffel, ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in das die Ver-

sammlung begeistert einstimmte.

Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruhi: dem Geheimen Kommerzienrat Dr. jur. von Caro zu Verlin den Roten Adlerorden dritter Klasse, dem Landrat Max Duderstadt zu Diez im Unterlahn- frise die Königlihe Krone zum Roten Adlerorden vierter asse

dem geistlihen Vor teher und Leiter der Heil- und Pflege- anstalt s i Karl Steil zu erng aufen pn Kreise Lennep, dem Königlich sächsishen Hofmustkalien- händler Nies, dem Musikoerleger Willibald Challier, beide zu Berlin, und dem Fabrikanten Gustav glhlinghaus zu Barmen den Roten Adlerorden vierter ae

den Reichsgerichtsräten Karl enderichs, Adolf von EsYstrutk, Tbert RiGter, Lutwig Ebermayer, Câsar Predari, sämtlih zu Leipzig, und dem Regierungs- rat Hermann von Lucke zu Wiesbaden den Königlichen eve S U lienh em Königlichen Hofmusikalienhändler Arthur Hainauer

u Breslau, S eber Gustav Cle zu Fle a. S, dem Amtsbeigeordneten und Gemeindevorsteher, Stbbesißer Andreas Behrens zu Ampen im Kreise Neft dem Gutsbesißer Theodor Kujath zu Usch- b eudorf im Kreise Kolmar i. Posen , dem Eisenbahn- perriebssekretär a. D. Ernst Topp zu Hannover, dem Eisen- Eipgütervorsteher a. D. Karl Böttcher zu Uelzen und dem Bi enbahnlokomotivführer a. D. Wilhelm remer zu remen den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, emem Hauptlehrer a. D. Anton Wälter zu Nieder- Hemer Um Kreise Jserlohn, den Lehrern a. D. ohann eters ¿u Hinsbeck im Kreise Geldern, ‘bisher in aalhoff, Mörs, und Hermann Vogel zu Neustadt O.-Sl.

Franz

Insertionspreis für den Raum riner Druckzeile 30 9, Inserate nimmt anu:

die Königliche Expedition dex Deutschen Reichsauzeigers

und Königlich: Preußischen Staatsanzeigers

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 82.

den Adler der Jnhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, j i

dem Schneidermeister Emil H erbst zu Mühlhausen i. Th., dem Schuhmachermeister Heinrich A zu Bottrop im Landkreise Recklinghausen, dem Steinmeßmeister Philipp Wolff zu Olsbrücken, Bezirksamt Kaiserslautern, dem Holz- hauermeister Karl Pre hm zu Arendsee im Kreise Osterburg, dem Hofmeister Friß Ahlborn zu Holtensen im LandkreiseGöttingen, dem Tischler Wilhelm Hänsch zu Liegniß, dem Büdner Wilhelm Kalbe Il. zu Alt-Geltow im Kreise Osthavelland, dem pensionierten arie Johann Norden zu es H im Kreise os dem früheren Hausdiener Pau Hassel- bah zu Berlin, dem Gießhallenarbeiter Bern ard Möll- mann zu Oberhausen (Rheinland) und dem andwirtschaft- lichen Arbeiter Karl Dietrich zu Neu-Münsterberg im Kreise Pr.-Holland das Allgemeine Ehrenzeichen sowie :

em Zahntechniker Wilhelm Kißig zu Winsen a. L,

und dem Hiegeleiarbeiter Otto Baldin zu M bisher in E ei Stettin, die Rettungsmcdaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Königlich Lee Caen Kapitän zur See van Gelsd orp, Inspekteur des Lotsenwesens in AmsteWam, und dem Königlich niederländischen Kapitän zur See Termytelen, Kommandanten des Panzerschiffs „Nordbrabant“, den Noten Adlerorden zweiter Klasse, dem Königlich niederländischen Leutnant zur See erster Klasse F. J. Goedkoop, Erstem Offizier des Panzerschiffs „Friesland“, ‘den Noten Adlerorden dritter Klasse, dem Komponisten Dr. phil. Wilhelm Kienzl zu Graz in Steiermark den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Fürstlich . montenegrini chen. -Ministerpräsidenten, Minister der Zustiz/ und Vertreter des Ministérs des Aeußern Dr. Tomanowitsch und dem Präsidenten des italienischen Historischen Jnstituts in Florenz, Senator, Professor Pas- quale Villari den Königlihen Kronenorden erster“ Kla B dem Königlich niederländischen Polizeipräfekten Baron Baud zu Amsterdam und dem Fürstlih montenegrinischen Direktor im Ministerium des Aeußern Slavo Ramada- E owitsch-den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit dem tern, dem Königlih niederländischen Kapitänleutnant zur See Dullemond, Chef des Stabes des Kommandanten der Marine in Amsterdam, dem Professor Dr. ZJonkheer Jan Six van Hillegom zu Amsterdam und ‘dem Vorstande der A griechishen Flottenkasse Nikolas Theocharis zu Athen den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse fowie dem Kaiserlih und Königlich österreichish-ungarishen Hauptmann Derfflinger im 26. Landwehrin hagen Marburg, dem Direktor der Dampfschi ahrt8gese Da „Zeeland““ in Vlissingen de Meester zu ddelburg, dem Sekretär des italienishen Historishen Jnstituts in Florenz À nazio Giorgi zu Rom, dem Alexander Mercati zu then und den Vorstehern des Waisenhauses in Amsterdam, Bankdirektor Jakob Crommelin und Dr. med. Jo ibe Jitta den Königlichen Kronenorden dritter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Obergouvernante Zhrer Königlichen Hoheit der Bfinpeisti Viktoria Luise von Preußen Fräulein von aldern die Erlaubnis zur Anlegung des ihr verliehenen Kaiserlih-Königlih Oesterreichischen Elisabethordens zu erteilen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nahbenannten Personen die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen verliehenen nihtpreußishèn Orden zu erteilen, und zwar : des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich Sächsischen Albrehtsordens: dem Direktor des Mommsen-Gymnasiums in Charlotten-

burg Dr. Przygode und : j boni Öberlehcer am Luisenstädtishen Realgymnasium in

Berlin, Professor Witschel; der Großherzoglich Badischen Friedrih-Luisen- medaille:

der Frau Josefine vom Rath zu Bonn; des Fürstli ch G H s Ehrenkreuzes

zweiter Klasse: e

Arzt Dr. Stein, dirigierendem Arzt der chirurgish-:

¿rtbocidifGen Abteilung am Auguste Victöoriabade! in

baden; ürstlih Lippishen Ehrenzeichens für Kunsst E Na teR 2 „Lippische. Rose“ am Ringe:

dem Tonkünstler und Fürstlich lippishen Kammervirtuosen Stabernack zu Charlottenburg;

1908,

ferner: des Offizierkreuzes des Königlich Jtalienischen t. Mauritius- und Lazarusordens: *

‘dem ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Göttingen Dr. Körte: sowie des Kommandeurkreuzes des Königli Nied'er-

ländishen Ordens von Oranien-Na sau:

dem ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Göttinena Geheimen Rec A Dr. Kehr, kommissarishem Direktor des Königlich preußischen ‘Historishen Jnstituts in Nom.

Deutsches Reich.

Die von e ab zur Ausgabe gelangende Nummer 37 des Reichs ges echblatts enthält unter

Nr. 3498 die Uebereinkunft zwischen Deutschland und Belgien, betreffend den Schuß an Werken der Literatur und Kunst und an otoaraphten, vom 16. Oktober 1907, und unter

Nr. 3499 die Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung der inländishen privaten RNüdkversicherungsunternehmungen, vom 18. Juni 1908.

Berlin W., den 26. Juni 1908.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

les- }'

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den vortragenden Nat bei der Oberrehnungskammer, bis-

herigen Geheimen Regierungsrat Hoeppener zum Geheimen Oberregierungsrat zu ernennen.

Geseg, betreffend 0 der Wegeordnung für die Provinz Sachsen.

Vom 11. Juli 1891.

Wir W ilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ., verordnen, mit O der beiden Häuser des Landtags der Monarchie, für die Provinz Sachsen, was folgt : á A Der leßte Saß des § 29 der Wegeordnun ur die Provin ari an 11. Juli 1891 (Geseßfamml S. 316) t E folgt abgeändert:

Bei der Abshäßung des Deo schäßung vorausgegangene se cin Doe rtkel 2.

Auf Observanzen o*er besonderen Titeln beruhende Wegebau- verpflihtungen des Staates, welche durch 88 16, 17, 42 Abs, 1, 43 Abs. 1 der Wegeordnung für die Provinz Sachsen auf Gemeinden (Gutsbezirke) ohne Auna übertragen sind, und für welche au nachträglih staatsseitig feine Entschädigung geleistet ist, werden mit rückwirkender Kraft vom 1. April 1892 wiederhergestellt vor- behaltlih ihrer Ablösharkeit gemäß § 25 dieser Wegeordnung.

Soweit eine solche Wegebaubverpflihtung vom Staate T mäßig auf eine Gemeinde (einen Gutsbezirk) bauernd übertragen ist, liegt ihre Erfüllung nur der Gemeinde (dem Gutsbezirke) als öffent- lih-rechtlihe Verbindlißkeit ob.

Urkundlich unter Unserer Höhstei enhändigen Unterschri und beigedrucktem Königlichen L ae ït

Gegeben Neues Palais, den 8. Juni 1908.

S WilhelmR. Hollweg,

rtikel 1.

ngêrechts wird der der Ab- Dieu zu Grunde gelegt.

ürst von Bülow. von Bethmann

von Tirpiß. Freiherr von Nheinbaben. von ine Delbrück. Se Breitenbach. von Arnim. 2 von Molike. Holle. Sydow. Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Arthur Knust in Sommerfeld ist pu Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung eines Amtssißes in Sommerfeld, ernannt worden.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26, Zuni.

“In der am 2. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats sekretärs des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg ab ehaltenen Plenarsizung des Bundesrats wurde dem

iwurfe von Bestimmungen über die Statistik des Verkehrs