1908 / 152 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 30 Jun 1908 18:00:01 GMT) scan diff

von Rumänien (1. Hannov.) Nr. 9, zum Feldart. Regt. von Clause- wiß (1. Oberschles.) Nr. 21, Ludwig, Stabsveterinär im 3. Bad. Drag, Ref: Prinz Karl Nr. 22, zum Jägerregt. zu Pferde Nr. 5, mit Wirkung vom 1. Oktober 1908, E

19, Juni, Freese, Nemontedepotwirtshaftsinsp. vom Nemonte- ‘depot Wirsiß. zum Remontedepot Bärenklau verseßt und mit Wahrnehmung der Administrationsgeshäfte daselbst beauftragt. Henning, Horn, Ea Remontedepotwirts{hafts3- inspektoren von den Remontedepots ehrse, Ferdinandshof bzw. Brakupönen, nach den Remontedepots Wirsitz, Wehrse bzw. Ferdinandshof verseßt.

Kaiserliche Marine.

Offiziere usw. Ernennungen, Beförderungen, Ver- seßungen usw. 18. Juni, v. Scheliha, Major, Kommandeur des I. Seebats., zum Obersilt. befördert. :

Kiel, an Bord S. M. Jaht „Hohenzollern“, 24. Juni. b. GEgidy, Korv. Kapitän, persönlicher Adjutant des Prinzen einri von Busen Königliche Hoheit, v. Restorff, Korv. Kapitän, per- sönliher Adjutant des Prinzen Adalbert von Preußen Königliche Hoheit, mit dem 1. Oktober d. J. von diesen Stellungen enthoben. v. dem. Knesebeck, Kapitänleutnant, kommandiert zur Marineakademie, mit dem gleichen Zeitpunkte unter Einreihung in die Adjutanturoffiziere der Königlichen Prinzen zum persönlihen Adjutanten des Prinzen Heinri von Preußen Königliche Hoheit ernannt. asen, Konteradmiral, Zweiter Admiral des II. Geshwaders, Kalau v. Hofe, Konteradmiral, Zweiter Admiral der Aufklärunass{iffe, unter Enthebung von diesen Stellungen und unter Zuteilung zur Marinestation der Ostsee, zur Ver- fügung des Chefs dieser Station gestellt. Ingenohl, Konteradmiral und Admiral à la suite, Kommandant S. M. Nea e Hohenzollern“, unter Belassung in dem Verhälinis als

dmiral à la suite Seiner Majestät des Kaisers und Königs zum Zweiten Admiral des 1. Geschwaders, Jacobsen, Kontreadmiral, Zweiter Admiral des T. Geshwaders, zum De Admiral der Auf- Härungs\hife, Gühler, Kontreadmiral, Chef des Stabes des Kom- mandos der Marinestation der Nordsee, zum Zweiten Admiral des IL. Geshwaders, Dick, Kapitän zur See, Kommandant S. M. x Fen schifes eHessen“, zum Okerwerftdirektor der Werft zu Wilhelms-

en, ernannt.

Kaiserliche Schutztruppenu. Verf ügung des Reichskolonialamts (Kommando der Schußtruppen). Schußtruppe für Deutsh-Ostafrika.

__ 2. Juni. Scherschmidt, Oberarzt, im Anschluß an den bis zum 3. Juli d. J. reichenden Heimatsurlaub ein Nachurlaub von einem Monat erteilt.

Schußttruppe für Südwestafrika.

1. Juni, Dr. Lequis, Oberapotheker, mit dem 1. Juni d. J, zum Séabsapotheker ernannt h m 1. Junk d. J

Nichkamlkliches.

Deutsches Reich.

Preußen, Berlin, 30 Zuni.

Die bei dem Postamt N. 24 (Oranienburger Straße 35/36) befindliche Annahmestelle für gewöhnliche Pakete wird am 30. Juni nah Dienstshluß Den und zum Paket- postamt (Oranienburger Straße 7 /73) verlegt.

Der Ar@iohii garbeiter Dr. Erich Graber is von Hannover an das Staatsarchiv in Schleswig versezt worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Loreley“ am 27. Juni in Therapia eingetroffen. S. M. S. „Condor“ ist vorgestern in Suva eingetroffen und geht S nach Apia. : - M. S. „Bremen“ is am 27. Juni in St. Thomas angekommen.

S M. S. „Jltis“ ist vorgestern in Schanghai ein- etroffen. g S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ ging gestern von Hongkong nach Wuchow.

S. M. SS. „Fürst Bismarck“ und gestern in U angekommen.

S. M. Flußkbt. „Vorwärts“ geht heute von Schanghai nah Chinkiang in See.

„Leipzig“ sind

Baden.

Dié „Karlsruher Zeitung“ R eine Darstellung " der Einnahmen der badishen Staatsbahnen seit dem nkraftireten der Personentarifreform vom 1. Mai 1907. er Ausfall an Einnahmen wird auf etwas über eine halbe Million Mark angenommen. Eine einigermaßen zuverlässige Berechnung der finanziellen Wirkungen der Tarifreform ist wegen Einwirkung der Einrichtun der Kilometerhefte bis jeßt kaum möglih. Zunächst wird noch eine weitere Entwicklung der Einnahmen aus dem Personenverkehr abzuwarten sein,

Großbritannien und JFrland.

Im Unterhaus e wurde gestern | an die Regierung eine Anfrage, betreffend die Bes@lägnahie des englishen Fishdampfers „Arcadia“ durch ein deutshes Tor - pedodoot wegen Fishens in den deutschen Territorial- gewässern auf der Höhe von E: gerichtet.

ah dem Bericht des ,W. T. B,“ estätigte der Unterstaats- sekretär Pease den Vorfall und teilte mit, daß der Kapitän der „Arcadta” dur Vermittlung des britischen Konsuls in Hamburg dem Staatssekretär des Auswärtigen Grey Bericht erstatte habe. Der britishe Konsul in Hamburg habe den Vizekonsul in Cuxhaven an- setwielen: den Fall im Auge zu behalten, und der Staatssekretär habe D nur genau den Punkt festzustellen, wo das Schiff ih bei der Beschlagnahme befunden habe. Es sei kein Grund vorhanden, anzunehmen, daß der Deutsche Gerichtshof eine Entscheidung treffen werde, die mit den durch Verträge festgelegten Verpflichtungen Déêutslands oder mit den völkerrechtlihen Bestimmungen im Wider- spruch stehe. Ein abschließendes Urteil könne über die Einzelheiten des Falles erst nah der gerichtlichen Verhandlung gegeben werden.

Frankreich. Die Deputiertenkammer verhandelte gestern in erster

Lesung über die Vorlage, die Verträge zwischen dem Gouver- neur von Algier und der Studiengesellshaft zu Uenza,

möge, ein tapferer kon

betreffend eine Konzession für die Eisenbahn von Bône zum Dschebel Uenza mit eventueller Verlängerung nach Bud akra, und einen Vertrag über verschiedene Hafenanlagen im Hafen von Bône gutzuheißen. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ mißbilligte der Abg. Zövass Sojzialist) in heftigen Ausdrücken den Plan, die Konzession für die isenbahn einem internationalen Syndikat ¡u übertragen, zu dem bekanntlih auch Krupp gehöre. Der Redner fügte hinzu, dasselbe Syndikat habe die Bergwerkskonzession im Departement Meurthe und Mosel erhalten. Er protestiere gegen die Zerstückelung nationalen Gebietes dur{ - internationale Finanzgesell]chaften Der Abg. Vaillant (Sozialist) stellte den Antrag auf Ver- tagung der Debatte bis nah der Interpellation über die Bergs- werkskonzession. Der Berichterstatter Per rier betonte, daß der Patriotismus . nihts zu befürhten habe. Es handle sich darum, zweihundert Kilometer Eisenbahnen zu bauen, ohne Kosten für den

taat. Der Bau werde von französishen Arbeitern autgeführt werden, und die Leitung der Eisenbahn werde auss{ließlich in fran- zösischen Händen liegen. Das Unternehmen werde zum Wohlstand Algeriens beitragen. Der Siisiuende der Kommission Jauet unterstüßte diese Ausführungen. Der Abg. Etienne erklärte, das raett sei lange geprüft worden, und warf den- Sozialisten vor, daß

e, obwohl es zu ihrem Programm gehöre, die Annäherung unter den

ölkern zu fördern, sich “über einen internationalen ettbewerb Den: Die französishen Interessen seten vollkommen gewahrt. Der Abg. Jaurdòs bemerkte, das Parlament müsse über dieses Syndikat aufgeklärt werden, das auch die Bergwerke und die Häfen Marokkos ausbeute, und beantragte Vertagung der Beratung. Der Finanzminister Caillaux gab die Erklärung ab, die Regierung habe dem Projekt einmütig zugestimmt, er sei aber mit der Vertagung ein- verstanden, damit die Anhörung des Ministers der öffentlichen Arbeiten Barthou im Parlament ermögliht. werde.

Der Antrag der Sozialisten wurde darauf mit 448 gegen 120 Stimmen angenommen.

Das Haus nahm sodann mit 489 gegen 62 Stimmen einen Kredit von 400 000 Fr. für die Nordlandsfahrt des Präsidenten S an. Ein Abänderungs- antrag Vaillant (Soz.), an dieser Summe 50000 Fr. ju streichen, um die Reise nah Rußland zu verhindern, wurde nach einer längeren Erklärung Pichons abgelehnt, in der er zunächst gegen die Sprache des sozialistishen Redners pro- testierte und dann ausführte:

ch werde mich auf die in der Diskussion angeführten, . der inneren Politik Rußlands entnommenen Argumente nit einlassen, weil ih es mir zum Geseß gemacht habe, mich niemals an einer Diskussion über die innere Politik der au8wärtigen Regierungen zu beteiligen. Ih bedauere es auf bas tiefste, daß derartige Argumente auf der Tribüne angeführt worden sind, weil sie unser Land weder stärken, noch ihm dienen können. Ih wende wih an den Patriotismus, an das politische Verständnis des Hauses, an sein Gefühl für internationale Schicklichkeit, damit es die gegen die Vorlage erhobene Opposition und ins esondere die Sprache zurückweise, der man si bedient bat, um die Vorlage zu bekämpfen. Unsere Allianz mit Rußland bleibt die Grundlage unserer auswärtigen Politik, und wir beabsichtigen nit allein, sie so beizubehalten, wie sie uns von unseren Vorgängern übermacht worden ist, indem wir ihr ihren friedlihen Geist belassen, sondern wir {ind ent- shlossen, fie über alle Streitigkeiten zu stellen und nihts zu unterlassen, um ihre Festigkeit zu \ichern. (Delcafss rief: Sehr guti!). Die Segeguung des Präsidenten der Republik mit dem Kaiser von Nan er übrigens, was man au sa

Kundgebung, von der es mich wundert, daß wir ihr nit einmütig beistimmen. Sie findet statt zu einer besonders passenden Stunde, um unser Einverständnis mit der russishen Regierung und dem russischen Volke zu bestätigen und um der Welt einen neuen Beweis von dem im höchsten Grade friedlihen und versöhnlichen Charakter unserer Allianz zu geben, die niemanden bedrohen oder beunruhigen kann. Ih bin überzeugt, daß Sie die Nüglihkeit, das A ngemessene und die Tragweite des Besuchs verstehen, der s den anderen, von dem Präsidenten der Republik ausgeführten

eisen anschließt und die Aufmerksamkeit auf die neuen Sympathien lenken wird, die die Republik verdient, sch erworben und gewahrt hat, und deren sie sich nur im Interesse des Friedens und der Eintracht unter den Völkern Europas zu bedienen gedenkt. Ih hege keinen Zweifel, daß Sie, ohne den Widersprühen Beachtung zu schenken, die erhoben worden find und die ebenso nichtig in ihrem Wesen wie un- annehmbar in der Form sind, die Ihrer Beratung unierbreitete Vor- lage genehmigen werden.

Rußland.

ihrer gestrigen Abendsißung verhandelte die Reichs- en dee gf Son Finanzminister Kokowzow eingebrachte Geseßesvorlage, betreffend die innere Anleihe von 200 Millionen Rubel. Die Duma nahm, wie das W. T. B.“ meldet, in allen drei Lesungen na Erklärungen des Finanzministers den Geseßzentwurf an. Die Sozialdemo- kraten und die Arbeitergruppe stimmten gegen die Vorlage.

Italien.

In der gestrigen Sißung der Deputiertenkammer wurde die Vorlage, betreffend die wirtshaftlihe Lage der Universitätsprofessoren, nahdem die einzelnen Artikel und die Gesamtheit des Geseßes durch Akklamation bereits angenommen worden waren, bei der dann vorgenommenen ge eimen Abstimmung, „W. T. B.“ zufolge, mit 145 gegen 01 Stimmen abgelehnt.

Spanien.

Gestern hat in San Jldefonso die Taufe des a) Sohnes des Königs, des Prinzen Jäime, stattgefunden. Der König übermittelte dem Prinz-Regenten Luitpold von Bayern, der Pate is, ein in herzlihen Worten ge- haltenes Telegramm, in dem er ihm ci h dankte, daß er die Patenschaft bei seinem zweiten So ne übernommen habe, und der Hoffnung Ausdruck gab, daß sein Sohn dem Namen Ehre machen werde, den er trage.

Portugal.

Die Königin Amalie ist an Diphtherie erkrankt. Das ärztliche Bulletin von gestern nahmittag besagt, „W. T. B.“

ufolge: Î Die Königin hat die Naht, ruhig geschlafen und war fieberfrei Ihr Zustand ist im ganzen sehr jufriedenstellend.

Türkei.

Jn dem Fnstruktionszirkular über die maze-

donische Frage, das, wie bèreits gemeldet, die Pforte ihren Botschaftern im Auslande hat zugehen lassen, werden die Bot: chafter nah einer Meldung des „K. K. Telegraphen-Korre- pondenzbureaus“ ferner angewiesen, den Kabinetten zu er- lären, daß die Pforte mit der leßten Verlängerung der Mandate der mazedonishen Reformorgane genug gewährt zu haben glaube und weitergehende Vorschläge nicht akzeptieren könne.

—Naheiner weiteren Meldung des genannten Korrespondenz- bureaus haben in der leßten Woche im dritten Korpsberei.

| Hauses der Abgeordneten,

gen titutioneller Herrscher ist, ist eine politische

in mehreren Garnisonen, darunter auch in Saloniki, De- monstrationen oder Meuteceien von Soldaten des Zahrganges 1904 stattgefunden, die nah der geseglichen drei- ährigen Dienstzeit hon im März vorigen Jahres oder nah er alten vier D Dienstzeit im März d. J. zur Reserve hätten übergeshrieben werden sollen, und deren Entlassung

ein bereits im vorigen Monat erlassenes Jrade des Sultans angeordnet hatte.

Amerika. Auf Anordnung des Präsidenten Roosevelt hat, wie das „W. T. B.“ meldet, der Kommandeur der in Texas stehenden Truppen Anweisung erhalten, so viele Truppen nah. der mexikanischen Grenze zu senden, als dort zur Aufrechterhaltung geordneter Zustände und zur Verhinderung von Grenzverlezungen erforderli sind.

Asien. Nath einer Meldung des A

: aus Urmia ist dort und in der Umgegend Ruhe eingetreten.

Parlamentarische Nachrichten.

Auf der Tagesordnung für die heutige (3.) Sißung des : é die um 10 Uhr begann und der der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle beiwohnte, stand die dritte Lesung des Gesehentwurfs, be- treffend die Erhebung neuer O zu landeskirch- lihen Zwecken für das Zahr 1908. In der Generaldiskussion bemerkt Abg. Ströbel (Soz.): Freiherr von Rheinbaben bezog sich in seiner neulihen Rede auf das Wort vom Terror, das ih gebraucht hatte, als ich davon spra, daß es den Unterbeamten nit möglich sein würde, aus der Landeskirche auszutreten, weil sie davon Un- annehwlihkeiten haben würden. Herr von Rheinbaben bestritt, daß ein solher Terror geübt würde Er hätte dies wirksamer durch die bündige Erklärung namens der Regierung bestreiten können, daß die Unterbeamten ohne jede Gefahr aus der Landeskirche austreten könnten; dies hat er aber nit getan, sondern behauptet, wir übten. Terror. Er hat wieder das \{ône Wort gebraucht: „Und willst du nicht mein Bruder sein, {lag ih dir . den Schädel ein.“ Dieses Wort stammt aus der tranzösishen Revolution, von einem gewissen Chamfort; der Reichskanzler hat es auf- gegriffen, Herr von Rheinbaben hat es wiederholt. Die Sozialdemokratie hat damit absolut garnichts zu tunz es ist durhaus nit die Devise der Sozialdemokratie. Wenn sie in der leßten Wahlrehtskampagne den Terror dur Terror zu beant- worten genötigt war, so hat sie durhaus nur in der Notwehr 'ge- handelt. Diese Notwehr wollen wir uns dur keinerlei \höône Reden nehmen lassen. Geben Sie uns die geheime Ats stimmung, dann. vershwindet au der Terror. Der Herr von Rhein- baben . . . (Präsident von Kröcher: Es steht zwar nicht in der Geschäftsordnung, aber es is allgemein in diesem Hause üblich, die R von der Regierung mit ihrem Amtétitel u bezeihnen, nit mit ihrem Namen) . : also der Herr Finanzminister von Rheinbaben hat den Mut gehabt, der Sozialdemokratie Terror vorzuwerfen, während er doch ganz genau weiß, daß der Terror von der Regierung gegen abhängige Beamte und Arbeiter geübt wird. Aber darüber wollen wir uns ein andermal recht gründlich auds- sprechen. Hat doch der Minister Breitenbach noch unlängst ofen €r- klärt, daß unter keinen Umständen von der Regierung geduldet werden könne, daß ein Beamter und Staatearbeiter öffentlich zur Sozialdemokratie bekenne. Das ift ‘der allers{chlimmste Gewissens- zwang. Die rren vom Zentrum follten sich daran erinnern, daß Windthorst einmal denselben Gewissenszwany den Konsers vativen gegenüber als die ärgste Sklaverei bezeichnete. Wie der Terror geübt wird, zeigt ein Fall, den die „Westdeutsche Arbeiter- zeitung“, keine sozialdemokratische Zeitung, sondern eine Zeitung, die auf dem Boden der freien Gewerkschaften steht, berihtet hat. Dana wurde der Vorsißerde einer Zahlstelle des ChristliGen Baubandwerker- verbandes im Münsterland nit zum Unteroffizier befördert, weil der Bürgermeister seines Ortes in Uriasbrief an die Militär- behörde iha als patriotish unzuverlässig und den Behörden nicht wohlgesinnt bezeichnet hatte. In einem arderen Falle wurde ein Lehrer in einem Kriegerverein gee weil er erklärt hatte, der Krieg sei eigenilih-für das ¡wanzigste Jahrhundert eine Kulturschande (Zurufe rechts : Zur Sache!) Darüber besteht doch eigentli gar kein Streit. (Präsident von Krö her: Herr Abgeordneter, Sie schweifen ein bißchen weit von der Sache ab. ch will es Jhnen natürlih nit vershränken, dem Finanzminister ¿u antworten, aber Sie chweifen ein bißchen sehr weit bon dessen Rede ab.) ch habe nur die Angriffe des Finanzministers wegen des Terrors zurüczuweisen. (Präsident von Krö Ger: Ih bitte, jeyt fortzufahren.) Der Finanzminister hat ferner e:klärt, 7g sei unrichtig, daß die öhne der Unterbeamten und Arbeiter erbärmlich eien; jedenfalls mußte er der Meinung sein, daß es geschäftsordnungs- mäßig zulässig sei, auf die Löhne der Arbeiter einzugehen. M orsiarbeiter und der amtlichen Statistik feststeht, daß die Forstarbeiter einen Stundenlohn von 25 bis 27 Pfennig erhalten, ‘daß die Löhne der fiékalishen Bergarbeiter bedeutend niedriger sind als die Löhne der Bergarbeiter der Privat- industrie, daß die Schihtlöhne der Bergarbeiter im Saarrebier ebenfalls niedriger sind (lebbafte Rufe rehts: Zur Sache!), so wird man doch wohl das Ret haben, von erbärmlihen Löhnen zu sprechen. Die große Masse des Volkes ist nit so gestellt, wte es dem wachsenden Reichtum des Landes entspräche. (Präsident 9 ide K É Her: Herr Abgeordneter, ih rufe Sie jur Sache.) I bin E E E in der Lage, Ihnen heute zablenmäßig nachzuweisen, daß ei weitem niht die Löhne der Arbeiter in rihtigem Verhältnis zu dent Wocdleaben Reichtum des Landes stehen ; ih bofe dies später tun zu können. Wir werden immer wieder auf das Elend der erbärmlihen Löhne hinweisen. Es ift neulich behauptet worden, i bätte den Sinn des vorliegenden Gesetzes nit verstanden, benn es handle si ja nur um Grhöhung der kirlihen Umlagen. Aber das find doch auch Staats- steuern. Es ift auch ni&t rihtig, wenn man geltend mat: weil den anderen Beainten Notzulagen gegeben, die Geistlichen aber davon ausgeschlossen worden seien, wolle man jeßt den Kircen- behörden die Möglichkeit geben, den bedürftigen Geistlihen Not- zulagen zu geben. Das ist nicht der Kern der Sache; denn gerade der konservative Abgeordnete Winkler sagte ausdrüdlidh, die Notzulagen für bedürftige Geistliche seien nur Nebenzweck, die Hauptsache jei die allgeweine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Geiftl:chen. Diese wollen wir erst bei der allgemeinen Besol- dungöreform beraten; hier soll aber eine Beamtenkategorie au Kosten der anderen bevorzugt werden. Daß es sich nicht um Notzulagen bandelt, zeigt der Berit des Präsidenten des Oberkirhenrats Voigts in der Generalsynode, .wonach es darauf ankomme, daß allgemein die Besoldung der Geistlihen aufge- bessert und neue geistliche Stellen geshafen werden können. An Geistlichen besteht doch wirkli kein Mangel. Man sollte lieber neue Lebrerstellen hafen und dur Verbesserung der Lehrergehälter diese Lüden ausfüllen. Man will aber die Zahl der Geistlichen vermehren, das ist des Pudels Kern, Sie werden ¿war troßdem das Gese be- willigen, forgen Ste aber dafür, daß die Unzufriedenheit der Beamten,

die {hon bis zum Ueberl, t {vollständig über den Haufen wirft, aufen groß ist, ihr Vertrauen nich

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle: Ih brauche auf die Angriffe des Herrn Vorredners auf den ab- wesenden Herrn Finanzminister nit näher einzugehen, fondern kann

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