1908 / 155 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Obornif, Regierungsbezirk Posen, ist E A f

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Regierungsrat Dr. Lange in Hannover ist zum stellvertretenden Vorsißenden des Schiedsgerichts für Arbeiter- versicherung Regierungsbezirk Hannover, Fürstentum Schaum- burg-Lippe und Fürstentum Pyrmont und des Schiedsgerichts für die Arbeiterversiherung im Eisenbahndiktektionsbezirke Hannover ernannt und der Oberregierungsrat Mey er daselbst von diesem Amt entbunden worden.

Der Lehrer Paul Wynand ist n etatsmäßigen Lehrer

an der Königlichen keramishen Fahh]hule in Höhr ernannt worden.

Justizministerium.

__ Der Rechtsanwalt Bernard in Lublini ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu reslau, mit. An- weisung seines Amtssiges in Lubliniß, ernannt worden.

Dem Notar Zaun in Dormagen is der Amtssiß i Crefeld den gen if missiß in

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

De bisheri e Landmesser Paul Herbst in Wißenhausen ist zum Königlichen Oberlandmesser ernannt worden.

Dem Tierarzt und Schlachthofdirektor Dr. Karl Wien- die> in Barth i. Pomm. ist die kommissarishe Verwaltung der Kreistierarztstelle zu Lingen übertragen worden. :

.

E d i E E R B A A E Va L E R E E R

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) sind bekannt Sema :

1) das am 18. April 1908 Allerhö<\ vollzogene Statut für die EGntwässerungsgenossenshaft Unterortwi> zu Wessum im Kreise Ahaus dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Münster Nr. 22, besondere Beilage, ausgegeben am 28. Mai 1908;

2) der am 21. April 1908 Allerhö<# vollzogene Nachtrag zum Statut des Ilverich-Lanker Deihverbandes vom 25. Mat 1887 dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 20 S. 215, ausgegeben am 16. Mai 1908; :

3) das am 21. April 1908 Allerhö vollzogene Statut für den Deich- und Schleusenverband der Dritten Meile Altenlandes im Kreise Jork dur das Amtsblatt dex Königlichen Regierung zu Stade Nr. 20 S. 122, ausgegeben am 15, Mai 1908; E

4) das am 21. April 1908 Allerhö vollzogene Statut für die Entwässerungsgenofsenshaft Laßwiß-Johnsdorf zu Johnsdorf im Kreise Grottkau dur< das Amisblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 21 S. 177, ausgegeben am 22. Mai 1908; S

5) das am 21. April 1908 Allerhö<s vollzogene Statut für die Enlwässerungsgenofsenschaft Piakowiß-Broslawiß zu Ptakowiß im Kreise Tarnowiß dur< das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 21 S. 173, ausgegeben am 22. Mai 1908;

6) das am 27. April 1908 Allerhö<\ vollzogene Statut für die Genoffenschaft zur Regulierung des Wittbachs zu Wittgirren im Kreise Darkehmen dur< das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Gum- binnen Nr. 22 S. 173, ausge¡bben am 27. Mai 1908; 2

7) das am 27. April 1908 Allerhö<\ vollzogene Statut für die Entwässerungsgenof; ens<haft Guhläu zu Guhlau im Kreise Grottkau dur das Amtsblatt der Königlichen Regiérung zu Oppeln Nr. 23

199, ausgegeben am 5. Juni 1908; L

8) das am 1. Moi 1908 Allerhö vollzogene Staiut für den Ersten Schleswigshen Deichverband dur< das Amtsblatt der König- lien Regierung zu Schleswig Nr. 25 S. 284, ausgegeben am 13. Juni 1908; ;

9) der am 8. Mai 1908 Allerhö<# vollzogene NaŸtrag zu dem Statut für den Deichverband „Neue Deichschau Reeserward“ vom 23. August 1899 dur< das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 23 S. 249, ausgegeben am 6. Juni 1908;

10) der Allerhöchste Erlaß vom 10. Mai 1908, betreffend die Ver- [eihung des Enteignungsre<ts an die Stadt Müncheberg im Kreise Lebus für die Anlage einer Kleinbahn von der Stadt Müncheberg nah dem Staatsbahnhofe Dahmsdorf-Müncheberg, dur<h das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 23 S. 143, ausgegeben am 3. Juni 1908;

11) der Allerhöchste Erlaß vom 10. Mai 1908, betreffend die S des Enteignungörehts an die Westpreußishe Kleinbahnen- Aktiengesellshaft in Berlin für die Anlage einer Kleinbahn von Tiegenhof nah Lindenau, dur< das Amtsblatt der Königlichen Regie- rung zu Danzig Nr. 23 S. 189, ausgegeben am 6. Juni 1908;

12) der Allerhö{hste Erlaß vom 14. Mai 1908, betreffend die Verleihung des Enteignungsre<ts an die Kleinbahn Wittingen— Oebisfelde, G. m, b. H. in Wiitingen, für die Anlage einer Klein-

bahn von Wittingen nah Oebisfelde, dur<h das Amtsblatt der König- -

lihen Regierung zu Lüneburg Nr. 24 S. 143, ausgegeben am S D i ea 23. Mai 1908 Allerhöchst Va egogene Statut für die Genoffenschaft zur Regulierung des Kalben-Fließes zu Scheufelsdorf im Kreise Ortelsburg dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Allenstein Nr. 25 S. 219, ausgegeben am 17. Juni 1908.

Angekommen:

der Ministerialdirektor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten, Wirkliche Geheime Oberregierungsrat Dr. Förster, vom Urlaub.

Nichtamtlliches.

Deutsches R e i <. Preußen, Berlin, 3. Juli.

Die Ratifikationsurkunden zy bz kommen sind, „W.T. B.“ iufolge, gestern h ‘im Auswärtigen Amt niedergelégt und das darüber aufgenommene Penns von dem Staatssekretär des Auswärtigen mts, dem O e n A 2 S A von Schweden Däne- marl Un en lederlanden un em B, É shäftsträger unterzeihnet worden. großbritannischen Ge-

[S Nr. 2 des siebenten Jahrgangs der „Veröffent- lihungen des Kaiserlichen Aufsichtsamts e: vatversiherung“ vom 15. Juni 1908 gibt ein Rund- reiben des Amts wieder, welches die Beseiti ung von ißständen im Wettbewerbe Na elversiherungs- gesellschaften bezwe>t. Jm Ans lusse daran sind die

* welcher die Brandve

Grundsäße abgedrukt, nah denen bei der Verwend von D insbesondere von vergleichenden Bühl

zusammenstellungen, im Wettbewerbe verfahren werden joll. ferner wird ein Rundschreiben mitgeteilt welches sih mit der Frage der Aufsichtspflichti r

: keit Automobilsach versiherung befaßt und in E

Begründung und unter Widerlegung der von ver iedenen Seiten erhobenen Einwendungen die bisherige Auffassung des Amts aufreht hält, nach der die Automobilsachversicherun nit zur Transportversicherung gehört, sondern eine der Auf: sicht unterliegende Versicherungsart darstellt.

Es folgen Mitteilungen über Zulassungen zum Geschäftsbetriebe, Genehmigungen von Geschäfts- plan- und Bestandsveränderungen und über die Bestellung von Hauptbevollmächtigten für aus- ländische Gesellschaften. - : :

Von den sodann mitgeteilten drei Beschlüssen be- handelt der erste die Methode, nah welcher zwe>s Feststellung des Beleihungswerts eines überwiegend gewerblihen Zwecken dienenden Grundstü>s die abzuseßenden Umbaukosten zu ermitteln sind, und bezeichnet ein Verfahren, bei welchem diese Kosten als Unterschiedsbetrag zwischen den Kosten eines Neubaues zu Wohnzwe>en und dem Bauwerte der vorhandenen gewerblichen Räume ermittelt werden, als niht sach- gemäß. Der zweite Beschluß beanstandet die Aufnahme einer Frage nah dem zuleßt erlittenen Verlust in das Schadenanzeigesormular einer Viehversiche- rungsgesells<haft, da diese Frage nur bezwe>en könne, dem Versicherer die Möglichkeit zu eröffnen, die Unrichtigkeit der Beantwortung der gleichen Frage im Antragsformulare nach- zuweisen, jedenfalls aber ni<ht dazu diene, den vom Ver- sicherten erlittenen Schaden festzustellen. Der drite Beschluß

erklärt es für unzulässig, bei einer Vergleichung des bei den verschiedenen Versicherungsgesellshaften sih- gzeigenden Verhältnisses der Verwaltun gs-

kosten zur Prämieneinnahme die für Nach|hußversiche- rung erhôbene Zusaßprämie, welche an eine Rükversicherungs- gesellshaft abgeführt wird, unter die Prämieneinnahme auf- zunehmen. Dagegen wird die Berücksichtigung nit nur der Vorprämien, sondern auh der Nachschü)se gegenüber dem Einspruh einer Konkurrenzgesellshaft für berechtigt erachtet. Hieran schließen si< zwei. Senatsentsheidungen nebst den darauf in der Rekursinstanz ergangenen Ent- heidungen an. Jn der ersteren, im vollen Umfange be- Lte dien Entscheidung ist angenommen worden, daß eine Unfalk- zusaßversiherung, welhe für die dur die strafbare Handlung eines Dritten herbeigeführte Körper- verleßzung Deckung geben soll, die Jnteressen des Ver- S niht hinreihend wahrt. Die Durchsezung es Versicherungsanspruhs sei mit zu großen Beweis- \<hwierigkeiten verknüpft. Die zweite Sen atsentsheidung beschäftigt sich mit der Lösung der Frage, auf welche Weise am besten bei der Haftpflihtvorsorgeversiche- rung der’ Umfang des von dem Versicherer über- nommenen Risikos dem Uu klar zum Bewußt- sein gebraht und ihm die Nachprüfung der Police- bestimmungen auf ihre Uebereinstimmung mit seinen Antrags- erklärungen ermöglicht wird. Zur Vermeidung von Zweifeln über den Versicherungs\{huß "sowie zur Verhütung von Un- stimmigkeiten zwischen dem Jnhalte des Antrags und des Versicherungsscheins hat der Rekurssenat den Betrieb der Haftpflichtvorjorgeversiherung an die Auflage geknüpft, daß entweder mit dem Vei h erung ein eine Abschrift des Versicherungsantrags verbunden wird oder daß in ‘den Versicherungsschein selbst die Art und Umfang be- stimmenden Erklärungen des Versicherungsantrags im einzelnen aufgenommen werden. S L Ï

Im lezten Abschniit wird ein in Hongkong über die

Beaufsichtigung von Feuerversicherungsgesellshaften erlassenes

Geseß mitgeteilt und ferner auf eine Mitteilung des Königlich sächsishen Ministeriums hingewiesen, nah rsicherungskammer Aufschluß darüber gibt, ob es sih im Einzelfall um einen bedingt beitrittspflichtigen Ausbaugegenstand im Sinne des Königlich sächsishen Brand- verficherungsgeseßes handelt. 5 : Im Nba e werden 20 gerihtli<he und waltungsgerihtlihe Entscheidungen welche Fragen des Versicherungsrehts betreffen.

ver- veröffentlicht,

Der Königliche Gesandte in Oldenburg von Bülow hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Der Oberrehnungskammerdirektor, Wirkliche Oberregierungsrat Benthin ist mit Urlaub abgereist.

Der norwegische Gesandte von Ditten hat Berlin ver-

lassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Cl bie Geschäfte der Gesand Se

Geheime

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Jaguar® gestern von Hongtong nah Canton gegangen.

S. M. Flußkbt. „Vorwärts“ ist vorgestern in Chinkiang eingetroffen und geht morgen nah Nanking.

Württemberg.

In der Zweiten Kammer gab gestern der Minister- präsident von Weizsae>er in Beantwortung einer sozial- demokratishen Juterpellation eaen des Entwurfs, betreffen ] die Arbeitskammern, laut Beriht des „W. T. B.“?7 folgende Erklärung ab:

Eine Beschlußfaffung des Bundesrats über den Entwurf habe no< ni<t stattgefunden, er befinde si< no< im Stadium der Vorberatung. Unater diesen Umständen sei die Regierung niht in der Lage, {hon jeyt über ihre Stellungnahme, - die eine endgültige und abges<lofsene nit sei, Mitteilung zu machen. Die Regierung set aber gern bereit, im weiteren Verlaufe der Sache ein- gehendere Auskünfte zu geben. Die Stellung der Negierung werde abhängen von der Beurteilung der verschiedenen Ansichten, die in diesem Hause auftreten und die dié ernsteste und gewissenhafteste Be- achtung der Regierung finden würden.

Braunschweig. Der JZustiz- und Kultusminister, Wirkliher Geheimer Rat Dr. Trieps ist, „W. T. B.“ zufolge, auf sein Ansuchen pn 1. August in den Ruhestand verseßt und zu seinem Nach- olger der ehemalige Justizrat

und Rechtsanwalt, jeßiger '

. natürlich, daß man mehr Mittel auf die Armee verwendete. Darauf l

f e

Senatspräsident beim Herzoglichen Oberlandesgericht gal Wolff ernannt E e Entschluß des Ministers, A seinem Posten zurüczutreten, ist dur ein langjähriges Ag [eiden veranlaßt worden. F

Oesterreich-Ungarn.

Das österreihis<he Abgeordnetenhaus hat in gestrigen Sißung, „W. T. B. zufolge, e Dringlichkeit antrag Breiter-Nomanczuk, betreffend das Vorgehen il

endarmerie gegen die ruthenis<hen Bauern F Galizien, abgelehnt. Qi F

Jm ungaris<hen Abgeordnetenhause rihl gestern der Abgeordnete Syutré ci anyi (flocitele Volkparl} an den Ministerpräsidenten Dr. Wekerle die Anfrage, ob n Regierung den Terrorismus der Fachorganisation dey Gasarbeiter, die den Ausstand verschuldet habe, duldW werde, ohne einzuschreiten. et

Nad dem Bericht des „W. T. B.“ erwiderte der Minist präsident, daß die Regierung gegen den Arbeiterverband nur für 5 Fall vorgehen könne, daß dieser seinen statutarishen Wirkungsttt überschritte. Der ungestörte Betrieb der Gasanstalt sei gesichert. 7

Die Antwort des Ministerpräsi enntni! genommen. sterpräsidenten wurde zur K

Großbritannien und Jrland.

Zm Unterhause standen gestern mehrere Jnterpellation die Lage in Persien betreffend, auf der E Areorbrit 4 Nach dem Berit des „W. T. B.“ erklärte der StaatssefrW des Auswärtigen Amtes Sir Edward Grey in Beantwor h L Anfragen, taß die persiscen Angelegenheiten während des Be des Königs in Reval nur wenig berührt worden seien, und soweit V geschehen set, hätten sie sh einzig und allein auf Grenzstreitigkfe und Fragen kommerzieller Natur bezogen. Die inneren Angelegenbe® A hätten indes zu vershiedenen Malen den Gegenstand von Un! S4 andlungen zwischen der britishen und der russischen Regierung gebil sowohl vor dem Besuche wie während desselben. Nah Auffassung e E britischen Geschäftsträgers in Teheran veslehe keine Gefahr für Europäer. Er (Grey) sei daher der Meinung, die Gesandts<alT wache nicht eher zu verstäiken, als bis der Geschäftsträger dies r ratsam halte. Au habe er keine Mitteilung erhalten, daß russishe Regterung ihre dortige Gesandtschaftswahe ver stärke. persischen Truppen, welche die britische Gesandtschaft umstellt hätt seien jeßt ¿urüdgezogen worden. Wegen der Uebergabe der F linge habe die britishe Regierung eine \hristlihe Garal T für die Sicherheit des Lebens und des Eigentums der betreffend Persoren verlangt, bevor diese die Gesandtschaft verlassen, und außel dem die Zusicherung, daß diejenigen, die wegen anderer als politis Vergeben angeklagt werden sollten, dur< ein unpartetisches Geri verfahren abgeurteilt würden, bei dem ein Mitglied d-r Gesandt zugegen sein solle. Auf die. Anfrage, wel<e Schritte die britisd Regierung zur Wiederherstellung der konstitutionellen Negierung Persien getan habe, erwiderte der Staatssekretär, daß die Re0 zung es nicht für angebract halte, si< in die inneren Verwaltuns angelegenheiten Persiens cinzumischen. Hierauf richtete der Abg. Lynch (lib.) an den Staal sekretär die Anfrage, ob er anordnen ) le ba die Schrif ftüde, Tee das Abkommen mit Rußla!® wegen Mazedoniens, vor der Besprechung - ats Auswärtigen veröffentliht würden. eung des El j Sir Cdward & rey erwiderte,

L er könne kein bestimmtes V H sprechen geben; dies hänge von dem t gel mit den anderen Mäthten ab. Fortschreiten der Verhandlunl 5

um Schlusse erklärte der Handelsminister Asquith 4 der Megiecme in bezug auf 8 27 Den Patentgese 4 Vorstellungen- seitens der amerifkanishen und der deutshel Regierung zugegangen seien, daß die Regierung aber niht b absichtige, einen Geseßentwurf zur Aenderung der betreffende Fristbestimmungen einzubringen.

Frankreich,

Der Ministerrat besprach in der gestrigen Sißung das Einkommensteuergeseß. Der Finanzminister Caillaulf legte alsdann den Text des Kompromisses, betreffend das all

ontag von der Kammer in Erwägung gezogene Amend ment, der Kommission für die Steuergeseßgebung vor. / Im Senat brachte gestern Destournelles d! Constant eine Jnterpellation über die unrichtige Vel wendung des Marinebudgets ein: i „_ Wie das „,W. T. B.* berichtet, kritisierte der Jnterpellant d ständige Vermehrung der Kreuzer, die in keinem Verhältnis zu del Bedürfnis und den Hilfsmitteln des Landes stände, und wandte 1% zum Schluß scharf gegen das Ueberhandnehmen der Marinerüstun# bet allen Mächten. -— Der Admiral Cuvervil le erinnerte an Argument Roosevelts, der die Vermehrung der Flotte dur Notwendigkeit, gegen Ueberfälle ges<üßt zu sein, allen Lindern hätten die für die äußere Männer eine gleihe Sprate geführt. Der hin, daß au< für Frankrei d auf gleicher Höhe wie die and

h

en tei

rechtfertige- Zt E olitik verantwortli@ET edner wies dann dal e Notwendigkeit bestehe, scine Seen eren Ündek zu halten. In B h wortung ver Interpellation sagte der Marineminister Thom die Irene Marine sei von allen großen Marinen diejenige, für 5 seit zehn Jabren die wenigsten Ausgaben gema<t worden seten. ‘l F

al

fertigte der Minister den Bau von Kreuzern und legte dat Zt Fau lteis nit zu viel, sondern im Gegenteil zu beniü für Ms

arine getan habe. Bis zum Jahre 1911 werde Frankr A

Durchgangsstadium dur<zumachen baben, aber na werde ber stand zwischen ihm und feinen Rivalen groß sein. Ver diesem Gr Frankreih gute Seeleute nötig.

: 2 in de Der Senat nahm hierauf eine Tagesordnung an, in d | der Regierung das Vertrauen auf die Durchführung s Reformen ausgesprohen und vorgeschlagen wurde, endet Marimalgrenze für die dur< das Und aufzubringSe Mittel festzuseßen und für Frankreich eine KriegsmarinÒ f : zu stellen von der Stärke wie sie seine Sicherheit erforder et Die Deputiertenkammer beriet das Einkom 410 steuergeseß und e obiger Quelle zufolge shlielió x09 von dem Finanzminister Caillaux redigierten Kompromi S pet mit 427 gegen 100 Stimmen an, nah dem die Vorlag? #6 Bücher von einem „Kaufmann, selbst im Falle eines mit der Steuerbehörde, nicht verlangt werden kann.

Gd 5 Nuß:land. ht

S er gestrigen Sißung, die bis Mitterna prüfte und billigte die Neihsduma das Einnahm von zi/2 Milliarden. 9 igte das „W. T. B." berichtet, pflichtete der

Koko wzow im allgemeinen den n der Budgetkommis Ünschen bet und wies unter anderem darauf hin, daß ein vor drei Jahren einen Krieg geführt, vor kurzem i überstanden, große Summen für Volksverpflegung dessen regelmäßige Einnahmen denno< die regel ja en um 83 Millionen übertreffen, sagen könne, stem die ihm auferlegte Prüfung vollkommen

habe

ehuds 7