Verfügung wegen Aenderung der Verfügung vom 25. De- Bares 1900, A die Ausübung der Gerichts -
arkeit in den A TEN Afrikas und der Ud]ee.
Vom 8. Mai 1908.
Die Verfügung vom 25. Dezember 1900, betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit in den n Afrikas s s Südsee (Kol.-Bl. 1901 S. 1), wird, wie folgt, ge-
L
erte
L. Der Abs. 1 des § 1 Nr. 4 erhält die nachstehende Fassung: s
„Die zur Ausübung der Gerichtsbarkeit ermächtigten Beamten find befugt, die Erledigung einzelner zu ihrer Zuständigkeit gehöriger Geschäste, welhe ohne Mitwirkung von Beisißern erledigt werden können, oder bestimmter Arten voa foldjen geeigneten Personen dauernd oder in bestimmten Fällen zu übertragen. Diese Befugnis erstreckt sich nit auf die Beurkundung von Verfügungen bon Todes wegen, die Ernennung der Si und die Zulafsung zur Rechts- Penn, Die Uebertragung soll durch \riftliche Verfügung ge-
ehen.“
T. Jm § 1. Nr. 7 Abs. 2 ist zu a. hinter dem Worte „Geschäfte“ einzuschalten: „oder bestimmter Arten von solchen“, Und es treten zu c. vor dem Komma die Worte hinzu: „oder den Widerruf der Zulassung“.
UT. Dem § 8 wird als Abs. 2 hinzugefügt:
„Die zur Ausübung der Gerichtsbarkeit ermächtigten Beamten un befugt, im Falle der Behinderung eines von ihnen zugelassenen
echtsanwalts diesem einen Vertreter zu bestellen.“
IV.
geschaltet : 3a. Notare.
S
1) Die Ernennung der Notare erfolgt widerruflich für ein be- stimmtes S{hußtzgebiet unter Anweisung eines Amtsfißes in diesem.
2) Die Dienstaufsicht über die Notare wird im Schußzgebiete von Togo durch den Gouverneur, in den übrigen Sn durch den Oberrichter geführt. Die bezeihneten Beamten sind befugt, allgemeine Avordnuygen über die Geschäftsführung der Notare zu erlassen. Die Notare sind verpflichtet, ihnen sowie den von ihnen beauftragten rihterlihen Beamten auf Verlangen die Urkunden und Register zur Einsicht vorzulegen.
3) Jeder Notar hat, r er niht bereits einen Diensteid als Kaiserlicher Beamter geleistet hat, vor dem zur Dienstaufsicht be- d S einem von diesem beauftragten Richter einen
ahin zu leisten :
s 5 s{chwöre bei Gott dem Allmähtigen und Allwissenden, E Pflichten eines Notars getreulih zu erfüllen, so wahr mir ott helfe!“
Vor der Erfüllung dieser Verpflihtung soll er keine Amts- handlungen vornehmen.
4) Die Notare haben ihre bei Amtshandlungen anzuwendende Unterschrift sowie einen Abdruck des Dienstsiegels dem zur Dienst- aufsiht berufenen Beamten einzurei{en.
ie Dienstsiegel der Notare sollen in der Mitte den heraldischen Adler (Reichsadler) und in der Umschrift den Vor- und Zunamen e die Worte „Notar im Schußgebiete .… ...... a enthalten.
5) Ein Notar darf seine Dienste nit ohne triftigen Grund ver- weigern. Nimmt er einen Auftrag nit an, so ist er verpflichtet, die Ablehnung dem Auftraggeber unverzüglich anzuzeigen. Er hat, soweit nicht geseßlih ein anderes bestimmt ist," über die Verhandlungen, bei denen: er mitgewirkt hat, Vershwtegenheit zu beobachten, es fet denn,
Hinter § 3 wird der folgende neue Paragraph ein-
[4 daß die in der Sache Beteiligten A von dieser Verpflihtung ent--
binden.
6) Der Reichskanzler (Reichskolonialamt) kann einem Notar für die Dauer einer Krankheit sowie für die Dauer einer dur erbebliche Gründe gerechtfertigten Abwesenheit oder anderweitigen Verhinderung einen Vertreter bestellen. Auf den. letzteren finden die Bestirumungen der Nr. 3 und (in Betreff der Einreihung der Unterschrift) der Nr. 4 entsprehende Anwendung. Ist er {hon einmal als Ver- treter eines Notars beeidigt worden, so genügt es, wenn er auf den früher geleisteten Eid verwiesen wird. Der Anfang sowie die Beendigung der Vertretung is dem zur Dienstaufsiht berufenen Beamten anzuzeigen. gnt Vertreter hat seiner Unterschrift einen ihn als Mie kennzeichneñden Zusatz beizufügen und das Dienstsiegel des Vertretenen zu gebrauhen.
V. Diese Verfügung tritt sofort in Kraft.
Berlin, den 8. Mai 1908.
. Der Reichskanzler. : Jn Vertretung: Dernburg.
Auf Grund des L 75a- des uet erun agesekes in der Fassung des Gesehes vom 10. April 1 Reichs0e eßbl. S. 379) ist folgenden Krankenkassen:
1) der ivatbeamten Kranken-
Braunschweig (E.
) in O eig 2) der Kranken- und Sterbekasse für Sch ffer „Neptun“ (E. H.) in Breslau
von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß sie, vor- behaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des 8 L des Krankenversicherungsgeseßes genügen. Berlin, den 12. Juli 1908. Der Reichskanzler. ¿ : Im Auftrage: Caspar.
und Begräbniskafse
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
der Firma D. Peters u. Co., G. m. b. H,, in Neviges
und Elberfeld die Staatsmedaille für gewerbliche Leistungen in Gold zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Kürschnermeister Adolf Göbel, Jnhaber der Firma Adolph Göbel „Pelzwaren“, dem Kaufmann Walter Hyan sowie den Kaufleuten Wilhelm Rath und Oskar Borg- mann, Jnhabern der Firma P. Brüninghaus Nathf., sämtlich zu Berlin, das Prädikat als Königliche Hoflieferanten,
der Witwe Emilie Ackermann, geborenen Rauschenplat, Inhaberin der Firma Eduard Aermann, zu Berlin das Prádikat einer Koniglichen Hoflieferantin und
dem Konditor Wilhelm Desca Reichel, Jnhaber der Firma Desca Reichel, zu Berlin das Prädikat eines König- lichen Hofkonditors zu verleihen. :
„dem Rittergutsbesizer
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Regierungsassessor Gamp in Liegniß ist zum stell- vertretenden Vorstßenden des Schiedsgerichts für Arbeiter- versiherung Regierungsbezirk Liegniß ernannt und der Ne-
gierungsrat Grosse daselbst von diesem Amt entbunden worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Dem Rittergutsbesißer Grafen von der Gol auf Czaycze, Kreis Wirsiß, dem et g aediber und Keidetags- abgeordneten von Gersdorff in Bauchwiy, Kreis
von Raszewski Czempin und dem Öberinspektor Berger in Gostyn, ist die in Silber ausgeprägte Medai um die Pferdezucht verliehen worden.
in Jasien bei empowo, Kreis e für Verdienst
Verzeichnis
der Vorlesungen und Uebungen an der Königlichen Bergakademie in Berlin im Winterhalbjahr 1908/09.
rofessor Dr. Jahnke: AnalytisGe Geometrie. Höhere Mathematik und Mechanik T mit Uebungen. Geheimer Ne, ierungsrat Brelow: Darstellende Geometrie T mit Uebungen. Pro effsor Dr. Staven- hagen: Anorganishe Chemie I. Arbeiten im chemischen Laboratorium. Dr. Wöl bling: Analytishe Chemie. Grundzüge der theoretischen Chemie. Chemisches Kolloquium, Professor Dr. Mehner: Physi- kalische Chemie L (Thermocdemie). Professor Dr. Scheibe: Minera- logie L. Mineralogise Uebungen. Geheimer Bergrat, Professor Dr. Wahn schaffe: Allgemeine Geologie. Geologie des Quartärs mit Exkursionen. Professor Dr. Nauff: Paläontologie mit Uebungen. Geologishes Repetitoriuum. Einführung in die Geologie und Lager- ftättenlehre für Hüttenleute. Dr. Harbort: Ausgewählte Kapitel aus der Paläontologie. Professor Dr. es Sul Ausgewählte Kapitel aus der Paläobotanik. Paläobotanisches Kolloquium. alâo- botanische Arbeiten für Fortgeschrittene. Dr. Gothan: Paläo- botanis(es Praktikum. Professor Dr. Kühn: Petrographie. Petro- graphische Uebungen. Petrographische Arbeiten für Fortgeschrittene. N. N.: Methoden der Geste n8unterjuhung mit Uebungen. Geheimer Bergrat, Professor Dr. Bey\chlag: Lagerstättenlehre (Kohle, Salz, Petroleum). Professor Dr. Kru x : Erzlagerstättenlehre. Uebungen in Erzlagerstättenlehre. Untersu ung und Bewertung von Grzlager- ftätten. Geheimer Bergrat, Professor Dr. Keilhack: Anleitung zu geologischen Beobachtungen. Professor Dr. Denckmann: Paläo- zoikum des Rheinischen Schiefergebirges. Dr. Bode: Die geologischen Verhältnifse des Harzes und seines Vorlandes. Sralessor r: Gagel: Geologie der deutschen Schußgebiete. Dr. Weißermel: Lebensbedingungen fvssiler Meerestiere und ihre Beziehungen zu den Sedimenten. Professor Vater: Maschinenlehre mit besonderer Be- rüdsihtigung der Berg- und Hüttenwe}enmaschinen I, mit Uebungen. Regierungsbaumeister hoenix: “Anleitung zum Skizzieren und Maschinenzeihnen. aschinenzeihren. Ausgewählte Kapitel der
ebemashinen und Transportanlagen. Dberingenieur Philippi:
lektrotechnik 1. EGlektrotechnische Uebungen. Geheimer Baurat
aselow: Baukonstruktionslehre. Geheimer Bergrat, Professor
ranke: Bergbaukunde T (Schürfen, Tiefbohren, Ausrichtung, Vor- richtung und Abbau) mit Uebungen. Aufbereitungskunde eins{l. Brikettierung. Uebungen im Laboratorium für Aufbereitung. Pro-
fessor Baum: Bergbaukunbe 111 (Kra irtshaft, Gewinnung, Förde- xung) mit Uebungen. Einführung K D S Berga Es Krahmann: erg- und Hüttenwirts{haf Lehre einshl. Montan- tatistik. Montanstatistische Uebungen. Professor Fuhrmann:
carksheidekunde und Geodäsie T mit Uebungen. Mearkscheiderisches Zeichnen. Professor Dr. Pufahl: Allgemeine Hüttenkunde. Cs tallurgische Probierkunst eins{chl. technisGer Gasanalyse. Lötrohrprobier- kunst. Chemishe Technologie. rofessor Dr. Peters: Elektro- metallurgie T. Elektrochemie. Uebungen in Elektrohemie und Elektro- metallurgie für Anfänger. Arbeiten im elektrometallurgishen Labo- ratorium für Geübtece. Prefsot Eihhoff: Eisenhüttenkunde I und IIT. Entwerfen von Eisenhüttenwerken und CEinzelanlagen.
Dr. Krug: Grundzüge der Eisenhüttenkunde. Eisenprobierkunst eins{[. tetnisher Gasanalyse für Anfänger. Arbeiten im Labo- ratorium sür Eifenprobierkunst für Geübtere. N. N.: Metallo-
graphie L, Metallographische Uebungen I. Arbeiten im Laboratorium ür Kleingefüge und Eisenmetallurgie. Regierungsrat Schlenker: Bearbeitung des Eisens. Geheimer Bergrat Voelkel: Einführung in die Rehtswissenschaft und Grundzüge des öffentlichen Rechts 1. Bergreht 1. Geheimer Oberbergrat R euß: Zivilrecht T. Dr. SNABs Z P e S feine Geheimer Ober- regierungsrat, Professor Dr. Poft: Woblfa ege. VeBerlin, ben 18. Juli 1968. LSE Königliche Bergakademie.
Bornhardt.
4
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 dor QLERN en Gesegsammlung enthält unter . 10910 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des E Biedenkopf, vom 30. Juni 1908, und unter r. 10911 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des Amisgerichts Frankfurt a. M., vom 4. Juli 1908. Berlin W., den 14. Zuli 1908. Königliches Gesepsammlungsamt. ruer.
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Ab gereist:
Seine Exzellenz der Präsident des Oberverwaltungs- gerichts, Wirkliche Geheime Rat Dr. von Bitter, nah Wild- ad in Württemberg. -
Nictamlliches.. Deutsches Reich,
Preußen. Berlin, 15. Zuli.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern, „W. T. B.“ zufolge, in Odde an Bord der Jacht „Hohenzollern“ die Vorträge des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Jnfanterie Grafen von Hülsen-Haeseler und des Gesandien von Treutler entgegen.
eseriß, -
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An Stelle des zum Regierungspräsidenten in Lüneburg ernannten bisherigen cheimen Oberregierungsrats Heinrichs ist der vortragende Nat im Ministerium des Jnnern, Geheime Regierungsrat von Gersdorff zum Mitgliede des Gerichts-
hofs zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte ernannt worden.
Laut Meldung des „W. T. B,“ sind S. M. SS.
„Fürst Bismarck“ und nBeipgig vorgestern von Miyadzu N in See gegangen und an demselben Tage in Tsuruga eingetroffen.
Japan S. M. S. „ZJaguar® ist gestern in Amoy eingetroffen
und geht am 26. Zuli von dort nah Futschau in See. . M. S. „Tiger“ ist gestern in Kiukiang (Yangtse)
eingetroffen und geht übermorgen von dort nach Hankau (Yangtse) ab.
S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ ist vorgestern von Nanning nach Wutshau (Westfluß) abgegangen. 2A 2 S. M. S. „Seeadler®“ ist gestern in Daressalam ein-
getroffen é ‘ | . . S „Lorele u ndve nach BVatum in See gegangen. Lhern pon Konstantinop
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Oesfterreih-Ungaru,
. Das österreihishe Abgeordneten ie R& gierungsvorlage, betreffend Ent Sfbigung ver Se mis Len von zur Waffenübung einberufenen Reservisten, nah einer Meldung des „V. T. B.“, gestern
angenommen. Großbritannien und Irland.
Eine Deputation liberaler Unterhausmitglieder ist gestern vor dem Ministerpräsidenten Asquith n den Beitritt Großbritanniens „dur Brüsseler Zucker- konvention mit der Begründung vorstellig geworden, daß diese den Prinzipien des Freihandels widerspreche. Wie das „W. T. B.“ meldet, verteidigte der Minister- präsident die neue Konvention und erklärte sie mit den Freihandelsprinzipien in allen wesentlihen Punkten für ver-
einbar. Rußland.
Nach einer Meldung der SOE ager Telegraphen- agentur” finden in Sosnowice seit dem 1. d. M. Massen- verhaftungen und Ausweisungen von Personen, die den extremen Parteien angehören, ftatt. Gestern sind 130, seit dem 1. Juli 350 Personen ausgewiesen worden. Portugal.
In der Deputiertenkammer wurde gestern die Debatte über die Zivilliste fortgeseßt.
Nach dem Bericht des ,W. T. B.* trat der Finanzminister Espregueira dem Abg. Alfonso Costa, der das Verfahren, der Köntglichen Familie Vorschüsse zu gewähren, vorgestern {af gegeißelt hatte, entg-gen. Der Minister erflärte, die an das Königl:che Haus eleisteten Zahluncen zur Miete für die vom Staat benußten alais seien geseßlich. Die Verleumdungen gegen Staatsmänner seien antipatriotisch; d ä E etn den An 24 a R h
n Srinnerung, — Ver Abg. Queiro 5 : dies jenigen, die die Vocshüsse geleistet hätten, b ans Ruder kommen, ein Finanzminister könne nit sein eigener Richter sein.
Die Kammer nahm darauf mit großér it die Artitel 2, 3 und 4 der Zivilliste an. bér Mehrhei
Türkei,
Der Bruder des Schabs von De Schua es Saltaneh und dessen Sohn Fathollah Mirza haben den Sultan um ein Asyl in der Türkei gebeten. Wie die „Frankfurter Zeitung“ meldet, po der Sultan der Bitte der persishen Prinzen willfahrt und wird dem Vatec wie dem Sohne einen standesgemäßen Wohnsiß anweisen. Fathollah a ist gestern mit größerem Gefolge in Konstantinopel ein- getroffen. ;
Ta DEr Aga Zeitung“ geht aus Saloniki die telegraphishe Nachricht zu daß der Divisionsgeneral H adi Pasa mit einem Oberstleutnant und* einem Major aus Uesküb zu den aufftändishen Jungtürken - in Resna über- gegangen sei. ; i
Asien.
Nah einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen- agentur“ aus Täbris werden seit gestern nachmittag ebäude des Endshumens beschossen. Die Verluste heimlicht. i: — Gestern ist ein Edikt des Kaisers von China e gal
und das Stadtviertel Umrachis werden auf beiden Seiten ver-
das die Bedingungen für die Erlangung der Mitglie haft zur geplanten eleg agend en Versammlung festseßt. Die darin getroffenen estimmungen beruhen zwar, wie das Reutersche Bureau“ meldet, bis ju einem gewissen Grade auf demokratischer Grundlage, sind jedoch begrenzt und sehen Aus- nahmen vor. Die Macht bleibt in den änden des Kaisers.
O:
Nr. 31 des „Zentralblatts für das Deutsche Reih“
Herauagegeben im Reichsamt des Janern, bom 10. Juli, hat folgenden"
halt: 1) Konsulatwesen : Ernennungen: ä g zur Vor- nahme von Zivilstandshandlungen. Ee N Beate Status der deutsGen Notenbanken Ende Funf 1908. — 3) Handels- und Ge- werbewesen: BekanntmaBung, betr. die für die Pflanzeneinfuhr ge- öffneten inländis@en Zollstelen. — 4) Medizinal- und Veterinär- wesen: Bekanntmatung, betr. di- Gebühren für die Untersuchung des in das Zollinland eingehenden Fleisches. — 5) Militärwesen: Ab- änderung der Landwehrbezirkseinteilung. — 6) Versicherungswesen: Bekanntmachung, betr. die Unfallversicherung der Seefisher. — 7) E und Steuerwesen : Bekanntmathung, betr. Abänderungen der Fleisch- beschauzollordnung ; Veränderungen in dem Stande und den Befug- nifsen der Zoll- und Steuerstellen: Veränderungen in den Abfertigung befugnissen von Zoll- und Steuerstellen. — 8) Polizciwesen : Zu weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
Nr. 55 des «Zentralblatis der Bauverwaltung“, her- ausgegeben im Mirîftertum dex öffentlihen Arbeiten, vom 11. Juli, at folgenden VFnhalt: Dienstnachrichten. — Die De roh: oshule in Cöln ‘am Rhein. — Weitere Mitteilungen über irfe und Rohrdäther. — Eiserne Brücken. — Wettbewerb um E ur einen Stadtpark in Hamburg. — Preisbewerbung um M in Shlahthäuser in den Niederlanden. — Technisde HoWscule : achen. — Neuer Verkehr8weg na@ Sibirken. — Bücherschau.
das