1908 / 270 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Nichkamklicßes.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. November.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten, „,W. T. B.“ zufolge, gestern im Fürstlihen Schlosse zu Donau- eschingen den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts von Valentini, der Seiner Majejtät über die Grubenkatastrophe in Westfalen Bericht erstaitete. Fe nahmen Seine Majestät der Kaiser den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Grafen von Hülsen-Haeseler entgegen.

Die vereinigten Aus|hüsse des Bundesrats für Nech- nungswesen und für das Seewesen hielten heute eine Sihung.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrat, Königlich sächsischer Staatsminister Dr. Graf von Hohenthal und Bergen Und Großherzoglich meckcklenburgisher Staatsminister Graf von Bassewiß sind von Berlin abgereist.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. n&eipzig“ gestern in Kobe (Japan) eingetroffen.

S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ is gestern von Canton nah Hongkong in See gegangen.

Oefterreich-Ungarn.

Das Antwortschreiben des Kaisers Nikolaus auf die Notifikation von der Angliederung Bosniens und der Herzegowina ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern von dem Z en Geschäfisiräger dem Minister des Auswärtigen Freiherrn von Aerenthal übergeben worden.

Die gestern vom „W. T. B.“ verbreitete Nachricht, daß sih der österreichish-ungarishe Gesandte in Belgrad Graf Forgach namens seiner Regierung bei der serbishen Re-

gierung wegen des einem serbischen Donaudawmpfer von dem Vefehlshaber der österreichisch-- ungarischen Monitorflotille erteilten Verbots der Weiterfahrt - ênt-

huldigt habe, entbehrt, wie das „K. K. Telegraphen- E Da Bb meldet, jeder Grundlage. Im An- haltén ‘des serbishen Dampfers habe keine difserenzielle Be- handlung gelegen. Der Vorfall sei auf die Unterbrehung der Schiffahrt sür sämtliche Schiffe, demnach auch für die öster- reihisch:ungarishen Dampfer, während der Dauer der von den Donaumonitoren veranstalteten Schießübungen zurück-

zuführen. Frankreich.

Die Deputiertenkammer hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, das Budget des Ministeriums des Junnern angenommen. Ein Antrag, der die runa der Geheim- fonds forderte und vom Ministerpräsidenten Clemencea U der dié Vertrauensfrage stellte, bekämpft wurde, wurde mit 360 gegen 180 Stimmen abgelehnt.

Nußland.

Der Kriegsminister hat, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, gestern der Duma einen geheimen Gejeßentwurf Uber Ergänzung,der Kriegsvorräte, der Marineminister desgleichen einen Geseßentwurf über unaufschiebbare Bedürfnisse der baltishen Flotte vorgelegt. Für die Erhöhung der Gehälter der Offiziere des Landheeres werden . sehzel,n Millionen Rubel gefordert.

Ftalieu. Der Papst empfing gestern, „W. T. B.“ zufolge, die außerordentliche Gesandtschaft des Deuxi en

Kaisers, die ihm dessen Glückwünsche zu seinem Priester-

jubiläum überbrächie. Der- Führer der Gesandtschaft

von Schorlemer überreichte dem Papste ein Handschreiben des

Kaisers und ein goldenes Petschast als Geschenk des Kaisers. Luxemburg. ;

Die Großherzogin Maria Anna ist, nah einer

Meldung des „W. T. B.“, in der gestrigen Kammersißüng zur Regen tin ernannt worden. Türkei.

Vom „K. K. Telegraphen-Korrespondenzbureau“ verbreiteten Nachrichten aus Plevlje zufolge hat die Türkei die Gren z- sperre gegen Serbien und Montenegro verfügt und die Kordonposten an der Grenze um das Drei- fache ihres bisherigen Standes verstärkt. Die von den öster- reihisch-ungarishen Truppen verlassenen Oertlichkeitén sind mit kleinen türkischen D Senat und Reservemann R nach - Plevlje einberufen worden. Die landsturmpflihhtigen Landbewohner (Osmanen) sind mit Waffen und Munition ver- sehen worden, um Banden eventuell abwehren zu können. Von

den Arnauten wird für den Fäll einer Jnvasion serbisher oder | d

montenegrinisher Banden eine 2000 Mann starke Hilfstruppe bereit gehalten, Djavid- Pascha, der Kommandant von Plevlje, hat bei der Pforte dié Vermittlung zur Reaktivierung des österreichish-ungarishen Konsulats erbeten. S A herrscht im ganzen Sandschak vollkommene Nuhe und Ordnung. „Einer von „W. T. B.“ verbreiteten Dipelde der „Jeni Gâazetta“ zufolge hat das Athener Zentralkomitee die Christen dés Wilajets Janina bewaffnet. . Weiter wird dem Blatt: ans Skutari geineldet, daß von Montenegro Waffen an die Mohammedaner in Podgorißa verteilt werden. Die Mohammedaner in Anlivari zögern, die E anzunehmen und verlangen, daß ihnen der Zweck der Bewaffnung mit- eteilt werde. Auch die Mohammedanexr in Dulcigno weigerten

ch, die Waffen anzunehmen und beschlossen auszuwandern.

; Asien. i

Nach eincr Meldung der „St. Petersburger Telegraphen- ‘agentur“ „aus Täbris sind im Lager Ain ed Dae hundert Kosaken aus Teheran mit e s Geschüßen eingetroffen. __ Vie die „Associated Preß“ meldet, ist in China ein Kaiserliches Edikt bekannt gegeben worden, wonach der Prinz Chun, ein Bruder des Kaisers, zum Regenten pro- flamiert wird. Der Sohn Chuns/ Puwei,' ist zum maßlichen Thronerben ernannt. Der sterbénde Kaiser ist gesiétn nachmittag in die Sterbekammer der verbotenen Stadt ge- bracht. Demselben Blatte zufolge liegt auch die Kaiser in- Witwe im Sterben. |

Preisen sprechen ,

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Neihs- tags befindet sih in der Ersten Beilage.

j Jn der heutigen (162.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg beiwohnte, wurde zunächst die Besprechung der Jnterpellationen des Zentrums und der Soziäldemokraten, betreffend Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit

beziehungsweise gegen die Folgen der wirtschaftlichen i

Krisis, fortgeseßt.

Abg. Dr. Böhme (wirtsch. Vgg.): Im Gegensaß zu dem Abg. Gothein bin ich der Meinung, daß gestern der erste Interpellant außerordentlich& praëtisGe Vorschläge namentlih in der Beziehung gemaeht hat, daß er einen Notetat forderie, der es ermöglicte, in gewisser Beziehung Arbeitsgelegenheit zu (afen. Gewiß ist die Arbeitslosigkeit äußerlich nicht in dein Maße in die Erscheinung getreten, wie es früher der Fall gewesen ist, weil augenblicklid bielfah Mindersh:cten gemaht werden, die Arbeits¡eit verkürzt wird, während AÄrbeiterentlafsungen seltener sind. Die Arbeits- losigkeit wird fich aber noch verstärken, wenn, wie es sgeint, ein streager Winter bevorsteht. Nun ist von manen Rednern, und namentli auch wieder von dem Abg. Sothein, behauptet worden, die Arbeitslosigkeit werde vers{chärft dur unsere Handel spolitik. Zm Jahre 1902 haite der Abg. Gothein darauf hingewiesen, daß die Unsicherheit unserer Handelsbeziehungen, die Befürchtungen, die man namentli g-genüber dem neuen Zolltarif hegte, dazu führen würden, die Arbeitelosigkeit zu vershärfen. Es wurde damals behauptet, daß es unmögli sei, mit diesem Zolltarif zu Handelsverträgen zu lowmen, und troßdem haben wir in den folgenden Jahren einen ganz gewaltigen Aufschwung bes wirtshaftliGen Lebens erlebt. Auch liberale. Zitungen müssen zugestehen, daß in England eine viel stärkere Arveitslosigkeit vorhanden i aïs bei uns. Im enylis@en Parlament bat ein Minister anerkannt, daß die Verhältnisse in Deuishland doch erheblich besser liegen. Nun fagte der Abg. Sothein, wern es auch eine Taisache sein solite, daß unsere Ausfuhr nit in dem Maße zurückgegangen sei wie die englische in den leßien Jahren, so bedeute das nich!s, da die englische Ausfuhr in den Jahren vorher \ich in ‘ganz gewaltiger Weise gesteigert habe, sodaß die deutsche Ausfuhr damit gar nicht zu vergleichen sei. Der Abg. Gothein übe! sieht aber eins, daß England zwar in den leßten Jahren eine gewaltige Steigerung dez Ausfuhr gehabt hat, daß aber Jahrzehnte vorber eine vollständige Stagnation ium engliîi@en Wirtshaftéleben stattgefunden hat, daß die englische Ausfuhr Jahrzehnte vollständig ftagniert hat. Das Merklwürdige ift nun, daß wir diese gesteigerte Arbeité]osigkeit nicht nur in England beobaten können, sondern au in anderen europäishen Freihandelsländern, zum-Beispiel in Belgten und den Niederlanden. Die Zunahme der Arbeits!osigkeit in England geht aus den Veröffeatlichjungen des „Arbeitsmarktes* hervor und wird auch von einem freisiznigen Organ, wie der „Morgenpost“, bestätigt. Während bei uns jährlich 30 000 Menschen ihr Vaterland verlassen, betrug in England die Zahl der Auswanderer 325 000, also das Zehnfahe der deutschen Auêwandererziffer. In England hat die Arbeiislosigkeit vom Februar 1907 bis August 1908 von 3,9 guf 8,9 9/9 zugenommen, in Belgien von 1,3 2/0 auf 5,9 9/0. Die Verhältnisse i freihäntlcrishen Ländern find also nit günstiger als bei uns. In Dänemark waren | in diesem Frühjahr in Kopenhagen 15 009 Arbeiter arbeitelos, ; Dex fozialdemokratisch? Redner wies auf die Steigerung der Lebensmittel preise hin. Gegenüber den hohen Lebensmittelpreifen im Fahre 1891 batten wir aber in ven Jahrén 1894 bis 1896 geradezu ruind‘e Preise für die Landwirtschaft. Ende dir 70er Jahre waren die Pr-ise noch viel höher als jeßt, man kann also niht von unberechtigt : hohen

zumal die Produktion2kosten, namenilich die Arbeiterlöhne in der Landwirtschaft, erheblich gestiegen sind. Von einer Ungerechtigkeit unserer Wirtschaft politik ist also feine Rede. Unsere Getreidepreise sind nicht so gestiegen wie die in anderen Ländern, und umgekehrt ist in diesem Jahre im Ver- glei zum vorigen das Fallen der Preise bei uns stärker gewesen. Die Preise des vorigen Jahres waren nur durch die Weltmarkt- verhäitnisse und unjere [ck@lechte Ernte verursaGßt. Wit Ent- schiedenleit verlangen wir auf dem Gebicte der Arbeitsvermitilung Maßnahmen vom Reich und von den Einzelstaaten, da die private Stellenvermiitlung eine erheblige Verteuerung bedeutet. Eine Berliner Stellenvermi!tlerin sagte kürzli einer Kollegin in Stlesien brieflich 25 bis 30 4 für die Vermiitlung einer Magd zu, und da bie Berliner Vermittlerin doch wohl ebenso viel verdienen will, so ift das eine Belastung mit 59 bis 60.46. Deshalb muß die Arbeitévermitilung verstaailiß werden. Troß der Arbeitslosigkeit in den Industriegebieten ziehen die Zechenverwaltungen noch aus anderen Gegenden Arbeitskräfte heran. So bestellte das Steinkohlenwerk Nheinpreußen im August bei einem Ver- mitiler weitere fünfzig junge: Arbeitékcäfte für den Schlepperdienst, obwohl „in der dortigen Gegend selbst Arbeitekräfte vorhanden sind. Ebenso ersuchte das Sicinkohlenrweazk Neuwied im. Juni um Zusendung von Arbeitern aus anderen Segenden. In Masuren wucden Plakate ausgehängt, um bon dort Leute in die Grubengegenden zu bekommen, also aus einer Gegend, bie wie keine andere unter dem Mangel an Arbeitern zu leiden hat. Eine staatliche Arbeitsvermitt- lung kann einen Ausgleih zwischen der Landwirtschaft und der In- dustrie hafen. Wenn der Abg. Golhein Klagen von Landarbeitern über Arbeitslosigkeit gehört hat, so würden dic Vertreter der Landwirtschaft bier s für die Zuweisung folher Arbeiter dankbar sein. Für das Wachstum der großen Städte sud auh- die veräntwortllih, die immer die Verhältnisse auf dem Lande als traurig und die Landarbeiter als ausgebeutete Leute binstellen. Die Sozialdemokratie mit ihrer Propaganda in den Land- arbeiterkreisen ist mit Schuld. an dem Abzug der ländliGen Bé- völkerung. Wenn auf dem Parteltage der Sozialdemokratie für ommern in Köslin der „Genosse“ Horn fich über die zu große üfriedenheit der Landarbeiter beklagt und ihre Rufheßung predigt, ann ist do \chließlich au die Sozialdemokratie mit solher Art der Agitation, die die Landarbeit rveräcditlich matt, für den Arbeitermangel auf dem Lande mit verantworilih. Das Vor-- dringen des Autländertums in Gegenden, wo étngeborene Arbcit8- kräfte genügend vorhanden sind, kann nicht: {arf genug bekämpft werden. Im Nuhrgebiet find jet 5000 Arbeiter ire und daneben werden 20000 ausländisGe Arbeiter besckäftigt; das sird Zustände, die der deutsGen Nation nicht zur Zierde gereihen. In den industriellen Bezirken muß die Ausländerzahl vermindert werden. Der Staat darf - staatlihe Arbeiten nur an folhe Firmen vergeben, die ih verpfliŸten, Auclärdzer nit zu be- \chäftigen. In Düsseldorf werden jeßt beim Kabellegen Ausländer beschäftigt, ebenso beim Bahnhofsbau zu Mülheim a. d. Ruhr, Wix - verlangen, Schuß nicht nur der nationalen Arbeit, soudern au des; nationalen, Arbeiters gegen diése autländishe Konkurrenz, Die deutsche Arbeiterschaft Rheinland-Wesilfalens hat fich wieder- holt zu scharfen Protesten gegen diese unerhörten Zustände, gegen die Konkurrenz der Slovaken usw. aufgeraft. Jett zur Zeit des Arbeitsmangels ist der gegebene Moment, wo Staat und- Kom- munen gegen dieses Treiben der dortigen Industriellen einschreiten müssen. -Géwisse: anerkènneüëwerte Maßnahmen sind ja zur Abhilfe der Arbettelosigkeit dur die Behörden getroffen, und zwar vor der Einbringung der soziäldemokratisch-n Jateipellation, die ja ebenso wie die sonstigen -soztaldemokratischen Aftionen in erster Linie agitatorische “Zwecke verfolgt, während. die Sozialdemekrätie gegen alle - arbeiter reuudlicen „. Geseße gestimmt hat, Der Gedanke. der Ver- staatliGung des Koblenbergktaues muß néu erwogen werden, damit vielleiht auf diesem Wege den Aus![reitunzen der Speku- lation, der Ueberproduktion und dem in ihrem. Gefolge auf- iretenden Arbeiterelend ein entschiedener Damm geseßt wird,

Vor allem aber unterslüzen wir den Zentrums8vors{chlag eines Not»

eiats; den soll die Regierung in die ernjithafteste Erwägung nehmen. *

a fo hervorragende Persönlichkeiten zur Konferenz entsandt und diese? I

Es ift und bleibt die Pflicht des Reiches, der Staaten und Gemelndet na Kräften dafür zu socgen, daß die Arbeitslosigkeit möglichst ein- gedäwmt wird.

Abg. Brej ski (Pole): Der Staatssekretär des Innern hat mit Emphase erklärt, von einer reihêgescßlihen Durchführung Arbeitslosenversiherung könne nicht die Nede sein, und eine solde Maßregel sei überhaupt nit von heute auf morgen durchführbar- Die leßtere Erklärung gibt ex namens einer Regierurig abr die uns do tatsählih von beute auf morgen Ausnahmegese߀ vorgelegt hat, und die erstere, nachdem gestern cuf der Ze Radbod die Bergarbeiterbevölkerung mit aller Erbitterung gegen die Behörden demonstriert hat, wo einem Kaiserlider Prinzen än Empfang seitens derselben Bevölkerung bereite worden ist, wie er in Preußen noch nit da war, Der Staatssekretär bezieht sch auch auf den Mangel an Forstarbeitern, Ja, wenn der Forsifiskus einigermaßen anftändige Löhne zablen und wenn er von dem Arbeiter bloß ben Verkauf seiner Arbeitskraft und nicht au den feiner Seele verlangen würde, so würde er über Arbeitermang nicht zu klagen hab:n. Und verdrängt nit die Regierung selbst di€ ansässigen Arbeiter in den polnishen Landesteiklen, drängt sie d dur ihre Absonderungspolitik nicht selbst vom Lande in die Stadk Die polnis@en Arbeiter haben gar keinen Grund, in der Zndustrie zu bleiben, wenn sie zum Beispiel in einer Wollfpinneret Oldenburg nur 12 6 die Wehe verdienen. Die Arbeiter werden dur marktsGreierishe Reklamen und Anpreisungen nah dem Westen verlockt und namen:lich in Wefsifalen als Lohndrücker verwendet Es sind weniger Polen als Slowenen, die dann auszesp? werden, weil man weiß, daß fie niht nach der Heimat fahren können, und die man wieder eiustellt, wenn man sie brau@t. Darin liegt eine empörende Grausamkeit. Einem Notstandsctat würden wik gern zustimmen. Eine weitere Abhilfe versprehen wir uns von der Einführung des Marximakarbeitstages ‘in der Industrie; vor allem atr find- wir sür eine BesGleunigung tec Arbeittlosenversiherung. Diese ist noch wichtiger als die Invalßidenversicherung. Ein alter Arbeiter, der niht mehr arbeiten kann, wird von seinen Angehörigen uner stüßt, ein Vater aber, der in den besten Mannesjabren arbeitslos wird, gerät in die größte Not, in das größte Elend.

(Schluß des Blattes.)

ar

Zweite intcraationale Konfereuz zur Revifion der Berner Urheberrechtêkouvention.

Die Urheberrechtskonferenz hat gestern ihre dritte Plenarfibunÿ abzehalten. Bei Eröffnung der Sihung richtete, wie „W. T. B meldet, der Präsident der Konferenz Staat: minister von Stu F namens der Konferenz an die französische Delegation Worte der aufrichtige" Teilnahme anläßlih des Todes von Victorien Sardou, der ursprüng, lih an der Konferenz teilnehmen sollte. Nahdem der Redner dal die Arbeiten der Kommission eingehend gewürdigt hatte, wurde t nete Vertragsinstrument Artikel für Artikel zur Abstimmung gebra t Nach einstimmiger Annahme dieses neuen Textes der Berner Ke vention wurde auf deutschen Vorschlag hin als zukünftiger Konfere ort Nom gewählt, wofür nantens der italienishen Delegation 20 italienishe Botschafter Pan sa den Dank der italienischen Regier übermittelte. Hierauf richtete Staatëminister von Studt in hen iretung des abwesenden Staatssekretärs von Schoen namens der deuts pa Regierung an die fremden Delegierten die Bitte, ihren Regierun, den Dank der Reichsregierung dafür zum Ausdruck zu bringen, d

entgegenkommende, Instruktionen mit auf den Weg gegeben haben. Her französisde Botscbäsler Cambon antwortete, iten er cunidl t bas Beileid dankte anläßlich des Todes von Victorien Sardoth A dann der Trauer Ausdruck gab, „welche die Konferenz empfindt he der Nachricht von dem shrecklichen Grubenunglü@ck in Westfaltl- Hierauf: sprach ec Seiner Maieslät dem Kaiser, der deutsch Negieruüb! Deutschland und der Stadt Berlin den Dank der fremden Vertreit für die fieundschaftlihe Aufnahme aus, die ihnen zuteil* gewötben |\ Nach Hervorbebung der Verdienste, die fic die deutsche Delegation schol bei der Vorbeceitung der Konferenz und währerd der Verhantlunget erworben hätte, überrelchte Here Cambon namens der fremden Dele gationen dem Präsidenten der Konferenz eine künsilerisch ausgeführte Gedenkplatte, die dieser unter Dankesworten annahm. Dieser dank s außerdem noch für die Worte der Trauer aaläßli des Grubenunglüdck in Westfalen, In einer vierten Plenarsißung, die gestern nahmiitas abgebalten werden follte, wollte man bas neue Vertragsinstrum unterzeihnen. Eine S@hlußsißung war auf heute vormittag anberaunt-

ea

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Verbandszugebörigkeit und die Haftpflitart be deutschen Senossenschaften in den Jahren 1903 bis 1900- Kürzlich!) brahten wir statistisGe Angaben über die Verbands! zugebörtgkeit der deutschen GenossensSaften in den Fahren 1903 b 1906 nah den von der Preußischen Zentralgenossenscaftskasse be arbeiteten „Mitteilungen zur deutschen Genofsenschaftsftatistik f 1906“ (XXVII.: Grgänzung8heft. zur „Zeilshrift des Königl! preußishen Statistischen Lande8amts*, Berlin, 1908). Dieselbe Que Á enthält auch Na&rihten über die Haftpfli@tart der Genossersczastt in den einzelnen Verbänden. Dem Nevifionsverhältnifse und e Haftpflicht nah gehörten am 1. Januar 1903, 1904, 1905 und 1906 4 mit unbeschr. mit beschränkter

den Verbänden . Haftpflicht aftpflicht : Gen. Mitelieder G itglieder 1904 699 387273 tue 201486 E I O S Schulze-Delibsch 1906 689 3668488 619 303930 1906 671 362698 664 341906 s Eebecbeab , (1903 7277 624197 1698 1308378 “ia (e 0 O 1 1208 Genofsensaften [1806 8616 766085 2495 199790 1903 3697 341541 209 2188 Neubied 1904 3920 366479 262 271% 1905 4143 383847 280 280% 1906 4270 399683 - 301 88 f: 1903 18 3549 568 466422 Benlralverband deutscher [19004 16 5256 669 9599 6 Konsumbereine 1905 15», 3027 04 019 076 : 19066 15 2510 882 es i Hauptverband deutscher [19005 2 6153 41 gewerblichen Gen. {1308 19 6145 Eo 2 L a E onstige Verbä 4 fonstige Verbände 2) 1905 1869 251634 821 15 70: 1906 1990 268789 879 agd 1903 1261 151197 1763 32847 verbandslose Genofsen- 1904 1274 148 348 1947 355 966 {asten 1905 1245 143666 2061 259176 1906 1200 139265 2111 bie ältelié Die deutli ausgesprohene Rihtung geht dahin, E lang

Form der Haftpfliht, die unbeschränkte, von Jahr zU

? r z 6. !) Siehe Nr. 253 des „Räs- id Staateanzeigers" vom? tober 1908. A

*) Der Rüezang in der. besränkten Haftpflicht von 19 Fethand* ist hier hauptsä#lih dur bie Begründung tes Haus deutscher gewerblicher Genoffenschaften veranlaßt.