1908 / 270 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ee hat um das bei dieser Gelegenheit einzushalten der S 9. Molkenbuhr auch von einer Arbeitslosigkeit bei den E shaftlihen Arbeitern gesprofen, das heißt nit von iat akuten Arbeitsklosigkeit bei den landwirtshaftlichen Arbeitern, in dee on derjenigen Arbeitslosigkeit die er ja au en Bereich seiner Betrahtungen gezogen hat —, welche bei allen isonarbeitern und ein Teil der landwirtshaftlihen Arbeiter sind : onarbeiter einzutreten pflegt. Jh glaube do, daß die p tishen Verhältnisse etwas anders liegen. (Sehr rihtig! rets.) D wüßte niht, daß, wenn wir die landwirtschafilihen Betriebe in eutschland als großes Ganzes auffassen, dort durch das natürliche urüdgeben gewisser Arbeitsgelegenheiten im Winter eine Art von Abeitélosigkeit erzeugt würde, welche gar dahin führte, daß, wie Herr oikenbuhr es uns darstellte, die landwirtshafilichen Arbeiter im ühjahr versGuldet wären und si wegen dieser Vershuldung nah anderer Arbeit umsehen müßten. Das wird den praktischen Verhält- tissen nicht gerecht. Gewiß nimmt, wie ih soeben fagte, ein Teil der landwirischaftlichen Arbeit im Winter einen geringeren Umfang an er im Sommer gehabt hat; aber der Arbeitermangel in der andwirt saft ist, obwohl gleiczeitig die gewerbliche Arbeit floit, bekanntlich andauernd ein so großer, cin so bedroßliher cr hat l er die Landwirtschaft genötigt, mit einer großen Anzahl von aus- ändis:n Arbeitern zu arbeiten (sehr rihtig! rechts) —, daß ih nit redit begreife, wie der Herr Abg. Molkenbuhr von einer landwirt- ftlihen Arbeitslofigkeit hat sprechen können. Und dann, be- enken Sie eins, bitte, dabei: wir haben gerade in diesem Winter nd das ist auc im vorigen Winter der Fall gewesen infolge weitgehendèr Verwüstungen in unseren Wäldern durch die Nonne, ur den Spanner usw. einen großen Mangel an Forstarbeitern. Es Enven in Königliczen und ia privaten Forsten diejenigen Abtriebs- Abeiten, wele eine notwendige Folge des Raupenfraßes sind, nit g evenommen werden, zum Schaden des Forsibetriebes, weil keine beiter da sind. (Widerspruß und Zurufe von den

Sozialdemokraten.) Und - gerade diese forstlien Arbeiten find

sehr gut von denjenigen landwirts@aftliten Arbeitern E verrihten ih spreche nicht von den gewerb- ihen Arbeitern —, die eiwa wegen der saisonartigen

Natur gewisser landwirtschafiliher Arbeiten im Winter in der ge- (lichen landwirtschaftlichen Arbeit kein Unterkommen finden. Sthr richtig! rets.) Meine Herren, ich wende mich zu den Vorschlägen, welche von én beiden Herren Vorrednern zur Abhilfe gegen die Arkbeitslofigkeit bier gemat worden sind. Beide Herren haben eine alljährliche, dische Arkeitslosenzählung als etwas Wichtiges der Reichsregie- ung anempfohlen. Wir haben uns im vorigen Jahre hier bei der Ttatsberatung auéführlih darüber unterhalten und zwar find die nträge aus ter Mitte des Hauses an mich herangetreten —, daß wir N der Veranstaltung von Statistiken doH nicht zu weit gehen möten. T sollten meines Dafürhaltens nur folche Siatistiken ins Auge fafsen, welche uns wirkli brauhbare Werte {hafen könnten. Ich «= mi heute noch nicht endgültig äußern. Aber gegen- wärtig, auf den ersten EindruX kann ich mir keine rechte Vors ellung machen, ob e3 möglich sein wird, alliährlih eine Arbeitas- losenstatiftik in folher Gestaltung aufzustellen, daß fie wirklich brauchbar ist. Die Zeitdauer, der Grund der Arbeitslosigkeit, die Shuldfrage usw. müßten doch ‘dabei berücksihtigt werden, und jollen 8s ja auch unzweifelhaft naß Dem Wunsche der beiden Herren Vors tedner. Aber wenn wir solhe Statistiken aufstellen, dann werden Sie mir zugeben, daß die Aufarbeitung der dabei erzielten Ergebnisse tedesmal eine lange Zeit bearsprucht, und daß, wenn wir die Auf- arbeitung {chlicßlich haben, die Zelten, wo die Brireffenden gezählt wurden, längst vorüber sind und wir uns möglicherweise in einer anz anderen wirtschaftlichen Konjunktur befinden. Es ist mir also Werordenilich zweifelhaft, ob wir zu braubaren Resultaten kommen

Nun meinen die beiden Herren Abgeordneten, welhe bisher ge- lbrohen haben, es würde diese Arbeitslosenzählung uns eine gute

ndlage geben, um die Nüplihkeit oder Schädlihkeit der Politik iu beurteilen, welcke unsere Kartelle getrieben haben, und um uns undlagen für eine Arbeitslofenversiherung ¿u geben. Ob die Arbettslosenftatiflik uns die Möglichkeit bieten würde, in der sehr Vvierigen und verwickelten Frage der Kartellpolitik zu end- Lltigen Sghlüfsen zu kommen, will mir -doch sehr zweifelhaft “sheinen, Ich mötte heute die Frage der Kartellpolitik so nebenher R haupt niht anschneiden ich glaube nit, daß das ¿u einem êTultat führen würte. Gewisse Grundlagen für die Arbeitélosen-

acrsiberung würde cine regelmäßig wiederholte Arbeitslosenzählung ohl liefecn. Wenn aber dem Heren Abg. Molkenbuhr die Arbeitss

auenbersiherung als ein sofort erreihbares Ziel vocshwebt und l deführt wird, die Erlangung diefes Zieles könne auf diese Weise entlich gefördert werden, so bin i mit dem Herrn Abg. Pieper T Ansicht, daß die Frage ciner reihsrechtlihen allgemeinen oblis isen Arbeitslosenversierung durhaus noch nit! reif ist, daß

h robleme vo:liegen, für deren Wsung die Grundlagen zum Teil Anderen Gebieten liegen und bisher noH in keiner Weise festtchen- ande 2er Herr Abg. Pieper meinte, der Reichstag habe mit den bin S Geseven, die ihm vorliegen, gegenwärtig zu viel zu tun. Ih Cel Ansicht, wenn eine folhe Frage die s{chließli%, wenn sie gelöst werden könnte, nicht im Sinne des Herrn Abg. Molkenbuhr i werden könnte, was ih hier in Parenthese bemerken will E age, wenn eine sol&e Frage \pruhreif wäre, würden sie die gesetz- aden Körperschaften erledigen können, au wenn sie noch so große “Sa bor fh haben. Aber, obwohl ic die Literatur, die Ver- folge Ungen in andern Parlamenien mit der größten Sorgfalt ver- rbeit habe ih einen irgendwie praktisch greifbaren Plan für eine Df Aosenversicherung, die-auf die Schultern des Reichs genommen Ä A könnte, noch nit gefunden. Ich glaube einsiweilen nicht, Fra ti den Shwierigkeiten, die dabei zu überwinden sind, bei der Brärei der Kontrolle der Arbeiter, bei der Frage der Bemessung der dältnz en, bei der notwendigen differentiellen Behandlung der Ver- Ì e bei - der-Frage, wie die Beiträge aufzubringen sind titen ederkole, i kann einstweilen nit erwarten, diese SŸwierig- l dem Wege der Gesetzgebung fo überwinden zu können, daß allg E absehbarer Zeit zu einer dur das Reih auszuführenden (Hört en obligatorischen Arbeitslosenversiherung kommen könnten, dag ‘; Döct! bei den Sozialdemokraten.) Ja, meiue Herren, babe „¡z Meine Ueberzeugung, und ich muß aussprechen, ih iht den Optimiomus des Herrn Abg, Molkenbuhr, der

der Anficht ift, daß diese Frage von heute auf morgen im Wege der reih8geseßlihen Versicherung gelöst werden kann (Abg: Singer: Es kann“ auch bis übermorgen dauern! Heiter- keit.) Ih glaube, der Gegenstand, über den ih spreche, ift doch wohl zu ernst (lebhafte Zustimmung rechts), um derartige Sherze darüber zu machen. (Abg. Ledebour: Dann machen Sie doch nit solhe Bemerkungen: von heute auf morgen!)

Also, meine Herren, ich wiederhole, daß ich troß des Wider- spruhs, der dagegen erfolgt, die Frage nicht für eine folhe ansehen kann, die gegenwärtig gelöst werden könnte. Ich sehe keinen Weg, der es ermöglihte, und ih bin deshalb der Ansicht, daß wir uns gerade bei einer Frage, die das Leben der Nation so nahe berührt, wie die Arbeitslosenversiherung, uns auf diejenigen Gegenstände beschränken sollen, die einer konkreten Lösung fähig sind.

Meine Herren, der Herr Abg. Pieper hat des weiteren von dem Ausbau der Arbeitsnahweise gesprochen. Es ist erwähnt worden, daß der Antrag auf reich8geseßlihe Regelung des Arbeitsnachwetswesens nach der Richtung vorliegt, daß wir auch -die obligatorische Einrichtung von Arbeit8nahweisen in Gemeinden von über 10000 Einwohnern ins Auge fassen sollen. Wir stehen unmittelbar vor dem Kongreß der Arbeitsnahweisvereine in Leipzig ih glaube, er findet in Leipzig statt —, und es werden gerade dort die Vereine, welhe am besten be- rufen sind, zu ter Frage Stellung zu nehmen, thr Urteil abgeben, das von der Reichsverwaliung mit Sorgfalt geprüft werden .wird.

In Verbindung mit den Arbeitsnahweisen is der Abg. Pieper auch auf die Einrichtung von Wanderarbeitsstätten und Verpflegungsstationen gekommen. Meine Herren, das ist ein Gegerstand, der jedenfalls nicht zur Kompetenz des Reiches gehört, und ich bin der Ansicht, daß bei dem geringen Umfange, den die Einrichtung von Wanderarbeitsstäiten und Verpflegungsstationen bisher in den einzelnen Staaten genommen hat, es unmöglich wäre, die Frage gegenwärtig reihsgescßlich zu regeln. Bekanntlich ist in Preußen im vorigen Jahre etn Wanderarbeitsstättengesetz erlassen, das aber zu meinem persönlichen Bedauern noch nit zu denjenigen Ergebnissen geführt hat, die die Freunde des Wanderarbeitsstättenwesens erhofft hatten.

Meine Herren, i@ komme zu demjenigen Punkte, der das Reich in seiner Kompetenz am nächsten angeht: das ist zu der Stellung, welche das Reich in feiner Eigenschaft als Arbeitgeber zu der Arbeits- [osigkeit einzunehmen hat. Ich kann auf Grund der Ermittlungen- die ih bei den übrigen Reichsressorts angestellt und au in Ver- bindung mit den preußischen Ressorts gepflogen habe, nah dieser Richtung hin folgendes mitteilen.

In den Reichêressorts haben Arbeiterenilassungen und Lohn- kürzungen nit stattgefunden, und das Gleiche ist mir von den preußt- hen Staatsbetrieben mitgeteilt worden. In der Heeresverwaltung {ind die Bekleidungéeämter und technischen Institute voll beschäftigt. Bei den teGnishen Instituten hat seit Mitte Oktober die Einstellung von 700 neuen Arbeitern erfolgen können. (Hört, hört! rechts.) In der Marineverwaltung ist die Arbeiterzahl von rund 18 000 im Jahre 1906 auf 20000 im Jahre 1907 gestiegen. (Hört, hört! rechts.) Eine Eins&ränkung der Arbeiter;ahl ist in nächster Zeit nicht zu er- warten; die Lohnsäße haben dort cine weitere Steigerung erfahren.

(Hört, hörl! rets.) Die Reichstelegraphenverwaltung, welche rund 12000 Arbeiter beschäftigt, ist bemüht, diesen auch im Winter Beshästigung ju geben. Im vorigen Winter

find «irca 89%/@ der Arbeiter, teils auf eigenen Wursch, ohne Beschäftigung gewesen. In den preußischen Staatsbetrieben in der Berg-, in der Eisenbahn-, Bau- und Forstverwaltung sind die Beschäftigungsverhältnisse durhaus günstig. Ja den Bergbetrieben des Saarreviers und Oberschlesiens besteht noch ein gewisser Arbeiter- mangel. Sichtbarer Mangel an Arbeitern besteht was ih vorhin

son bemerkt habe bei der Forstverwaltung. Die Eisenbahnver- |

waltung in Preußen, welde 487 000 Köpfe beschäftigt, hat zwar den Süterzugkfahrplan etroas einshränken müssen, hat aber um deswillen keine Arbeiterenilaf}ungen vorgenommen, sondern beschäftigt das Ar- beiterpersonal anderweit. (Hört, hört! rets.)

Was die Vergebung staatlicher Aufträge anlangt, so sollen und werden Anordnungen getroffen, die Vorbereitung für die Vergebungen der im Jahre 1909 vorgesehenen Arbeiten derart zu beshleunigen, daß unmittelbar nah Genehmigung der Etats die Arbeiten in Angriff ge- nommen werden können.

Der Herr Abg. Pieper hat den Gedanken in ‘die Debatte ge- -

worfen, ob nicht ein Notetat für diejenigen Positionen vorgelegt werden könnte, deren Annahme gewiß sei und auf die Gestaltung des Etats im übrigen keinen grundlegenden Einfluß ausüben würde, damit mit der Vergebung und der Ausführung dieser Arbeiten fon jeßt begonnen werden könnte. Jh kann mich aus erklärlihzn Gründen zu diesen Vorschlägen ait autdrücklich äußern, da ih darüber mit der Reichsfinanzberwaltung selbstverständlich zuerst ins Benehmen zu treten haben würde.

Im einzelnen möhie ih folgendes bemerken. Die Heeresver- waltung hat zur Linderung der Arbeitsnot in der Maschinenindustrie Sonderaufträge gegeben, und auch in der Textilindustrie namentlich gur Linderung der Not unter Handwebern Aufträge in Höhe von 800C0 H vergeben. Die Reihs-Post- und Telegraphenverwaltung hat Anordnüng getroffen, daß bei den begonnenen Bauten im Winter weiter gearbeitet wird, soweit die Witterung es irgend gestattet. Für 1908 find für Bauten 10,2 Millionen Mark bewilligt; für - das künftige Rechnungsjahr werden bei der Post- und Telegraphen- verwaltung 9,6 Millionen Mark zur Verfügung stehen, falls der Reichs- tag die vorzulegenden Etatsanshläge genehmigen wird. Die Marine- verwaltung hat die für 1908 zur Verfügung stehenden Mittel mit dem

Auftrage angewiesen, sie“ im “Laufe des Rechnungsjahres aufzubrauchen. Es wird“ damit der Wunsh des Herrn Abg. Pieper auch erfüllt sein, daß nicht etwa Nesibeträge gerade

in diesem Winter verbleiben. Bei den preußisWen Verwaltungen ist von besonderem Interesse .die Eisenbahnverwaltung, welche ihre Bau- tätigkeit in hohem Umfange weiter steigern wird.

Bei uns in Deutschland, meine Herren, spielen ja selbstverständ- li die großen Betriebt verwaltungen der Einzelstaaten eine bedeutende Rolle auf dem Arbeitgebermarkt, und . es ist daher gewiß erfreulich,

„daß si in Preußen die Miitel, welche für Bauten zur Disposition

standen, von 146,8 Millionen im Jahre 1903 auf 338 Millionen im Jahre 1908 gesteigert haben. Es ist dies do ein schr bedeutender Beitrag, zu dem die preußische Eisenbahnbauverwaltung in der Lage ist Arbeit zu schaffen. Dur Erlaß {hon vom 8. August d. J. ist eine Erhöhung der Bautätigkeit in der preußishen Eisenbahnbau- verwaltung angeregt worden, Die preußische allgemeine Bauverwaltung

hat für das Jahr 1908 54 Millionen zur Verfügung, und zwar 14 Millionen Mark mehr als im Vorjahre. (Hört, hört! rechts.) Auch dieser Betrag wird also nußbar gemackcht werden, um arbeits- losen. Personen, soweit fie bei den Bauten in Frage kommen, weitere Beschäftigung zu geben. i

Meine Herren, alle diese Anordnungen sowohl in der NReihs- verwaltung wie in der preußishen Verwaltung sind getroffen worden, bevor der Reichstag diese Interpellationen gestellt hatte, und es ist nicht rihtig, wie dec Herr Abg. Molkenbuhr meinte, daß die ftaat- lien Verwaltungen und au die Verwaltung des Reichs erst hätten darauf aufmerksam gemacht werden müssen, daß es gelte, die be- stehende Arbeitslosigkeit zu lindern. Soweit es innerhalb . des Rahmens unserer Kompetenz und innerhalb des Rahmens der be- willigten Mittel mögli war, sind, sobald die Arbeitélosigkeit eingeseßt hat, alle Vorkehrungen getroffen worden, welche geeignet waren, dazu beizutragen, sie in geringere Grenzen zurückzuschrauben. (Bravo! rets.)

Der Herr Abg. Pieper hat bezügli der Vergebung von Bauten auf ¿zwei Spezialfälle aufmerksam gemacht, die Vergebung von Uniformstücken bei der Reichsposlverwaltung an Handwerkervereine, den Bezug von Steinen aus Skandinavien. Mir sind die Einzel- heiten nicht bekannt, ih kann darauf nicht im einzelnen eingehen. Nur zu dem einen, was in Verbindung hiermit der Herr Abg. Pieper vorgebracht hat, möhte ich noch Stellung nehmen. Es ist von thm sowohl wie auch in der Presse über die Beschäftigung von ausländischen Arbeitern geklagt und bedauert worden, daß gerade in den Zeiten der Arbeitslofigkeit nit darauf verzihtet würde, aus- ländische Arbeiter zu beschäftigen, Meine Herren, die Frage der Beshäf- tigung ausländischer Arbeiter hat ja den Reichstag wiederholt beschäftigt. Wir haben die gleihen Vorgänge auch in Zeiten früherer Arbeits- losigkeit. Sie werden si entsinnen, daß, als vor einigen Jahren der Teltowkanal hier gebaut wurde, im wesentlichen aus!ländishe Arbeiter bei den Wasserarbeiten verwendet wurden, auf Grund der Erfahrung, daß es {wer hält, Arbeiterkräfte im Jnlande zu finden, wel@e diese außerordentlichen s{wierigen und unangenehmen Arbeiten so gut und so willig verrichten, wie es vielfah ausländische Arbeiter tun. Es ist damals rährend- der Bauperiode auch eine Zeit der Arbeitslosigkeit gewesen, und es ist damals von der preußischen Verwaltung die Baus verwaltung des Teltower Kreises angewiesen worden, ausländische Ar- beiter bei Seite zu stellen und inländishz Arbeitslose zu beschäftigen. Es wird Ihnen in Erinnerung sein, meine Herren, daß diese Versulße damals leider nichi zu dem gewünschten Erfolge geführt haben, daß die inländischen Arbeitslosen, namentlich aus Berlin und der Umgegend, die si gemeldet haiten, {hon nah ganz kurzer Zeit die Arbeit wieder verließen und sie zum Teil auch deshalb wieder“ verlassen mußten, weil ihr Körper vielfa riht in der Lage war, diese {were Arbeit zu vollziehen, und daß die Bauverwaltung, sollte der Bau überhaupt vorwärtêgehen, gezwungen war, auf die auswärtigen Arbeiter wiederum zu rekurrieren.

Meine Herren, derartige Erfahrungen haben wir wiederholt ge- macht. Es war deshalb auch von der preußishen Wasserbauverwaltung in Ausficht genommen, beim Bau des Großschiffahrtsweges yon Berlin nach Stettin im wesentlihen - ausländische Arbeiter zu be- \chäftigen. Es war dies auch um deëwillen nötig, weil es zum Schuge der landwirtshaftlihen Interessen durhaus notwendig war, zu verhüten, daß nicht etwa aus der ganzen Umgegend die gesamten Tandwirtshaftlihen Arbeiter ihre Stellen verließen, um bei diesem Kanalbau beschäftigt zu werden, Als die Arbeitslosigkeit so stark eingeseßt haite, wie es leider der Fall ges wesen is, hat jedoh die preußishe Wasserbauverwaltung. Anordnung getroffen, daß bei diesem Bau überall da Kolonnen in- ländisher Arbeiter eingerihtet werden, wo es irgend zur Befriedigung der Arbeitsnahfrage erforderli und. geboten ersheint. Es ist also au na dieser Nihtung hin auf die gegenwärtigen Vechältnisse der Arbeitslofigkeit Nücksiht genommen worden.

Meine Herren, der Herr Abg, Pieper is in seinen S{hluß- ‘worten, wie mir "\{eint durchaus zutreffend, kursforisch auf eine ganze Reihe anderer Gegenstände zurückgekommen, deren Regelung ihm geeignet ersien, für die weitere Zukunft die Schädlichkeit ähn" licher Krisen, wie wir sie jeßt erleben, abzuwehren. Ich bin mit ihm der Ansicht, daß es kein spezifishes Mittel gibt, um gewerbliche Stockungen und in ihren Folgeersheinungen Arbeitslosigkeiten zu be- seitigen und in ihren s{limmen Folgen gänzli zu heilen. Es gehört zu einer richtigen Politik in dieser Beziehung, daß wir in erster Linie die Industrie und damit auh die Arbeiterschaft auf einem leistungsfähigen Standpunkt erhalten. Unsere Wirt- \chaftspolitik ist bestrebt, unserer Exporlindustrie in langfristigen: Handel8verträgen eine feste Grundlage zu bieten, Unsere Wirischafts- politik ist weiter und wie ih glaube, mit Erfolg bestrebt ge- wesen, den inneren Marki, der in Zeiten der Krisis von ganz be- sonderer Bedeutung ist, zu stärken. Wenn wir an diesen Grundlagen unseres Wirtschaftélebens festhalten, dann werden wir nit, wie es die Gegner unserer Wirtshastsordnung meinen, Krisen, wie die gegen-. wärtige, versiäken, sondern wir werden in Voraussicht kommender La S Wirkungen derartiger Krisen abschwächen. (Bravo! rechts,)

. Singer s i ; pellatio S ger (Soz.) beantragt die Besprechung der Jnter-

Der Antrag findet genügende Unterstüßung.

Abg. Dr. Stresemann (nl.): Wir befinde dla Konjunktur, aker den Charakter einer allgemeinen etn läufiger hat sie nicht. Die Lage is in den einzelnen Gewerben und i einzelnen Teilen des Vaterlandes verschicden. Die Landis den zeigt keineswegs cin gehäuftes Angebot von Arbeitskräften aishast ist namentlich von der Arbeitslosikeit die Textilindustrie. F etroffea land zeigt fih ¡um ersten Male ein Rückgang der Einw oh in Vogt- Beweis, daß die Arbeiter anderwärts Beschäftigung Gee tb ein Laufiß wird fast nur noch vier Tage in der Woche deaeb E in der ist es, unsere Wirtschaftspolitik für die jeßige Krifis s t. Falsh zu machen. Es wirken die internationalen Verhältn fe Det A ruf bas Me nt auf den Niedergang im Sulant,

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- 3 Ür je i Y schäftigung vorhanden. Dazu u e n s Be- mit eingetreten, die wir bisher nux als Abae n Wettkampyf

apan m daher hielt Amerike auf qu E amerikanischen Markt Koukurrenz ;

zurück, namentli eipziger Frühmesse mit Aufträgen inslrumentenindutri a isen Artikeln, und auch unsere Musik-

konkurrieren. Daß þ init den billigen japanishen Löhnen nit wird ‘als in de ie die Arbeitslosi,keit weniger fühlbar

liegt daran, d Hre nicht zu Arbeiterentlafsungen, sondern nur A "Beshränteet eber

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