1908 / 274 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

lénelle und stellte eine große und {were Aufgabe na< ter anderen n das deutshe Volk und die deuts<e Regierung. Bi aum war unsere Stellung in Europa dur< Rüflungen und lse gefichert, kaum hatten wir begonnen, unser Wirtschafts- dur Handelsverträge und Zollpolitik zu stärken, als unsere denen wirtschaftlichen Fortschritte, der Aufs<hwung von Handel, uslrie und Stiffahrt uns au<h s<on zwangen, jenseits der fte Kolonien zu suchen, einen jungen Welthandel auch politis< i sihern, mit den bisherigen Traditionen einer kontinentalen, finer rein europäishen Politik zu bre<hen und Welt- U zu treiben. Dieser Uebergang stellte uns vor eine neue, tingende und wihtige Aufgabe: Das neue Reih bedurfte Intere otte, stark genug, seine Küsten, seine überseeischen pueressen und seinen Handel zu s{<üßen. Wir haben diese Flotte müssen, und wir haben sie \<nell bauen müssen, E eine \{nelle Entwi>klung uns dazu nötigte. So folgten \i< P ürößten Aufgaben in schneller Reihe. So stellte jede neue base - einer beispiellos rashen Entwi>klung immer neue obleme. Kein unparteiis< Urteilender wird den verbündeten terungen, wird diesem hohen Hause den Vorwurf machen nen, daß sie die Sprathe der Zeit nit verstanden und den Shritt der Entwi>lung nit gefördert hätten. Gewiß bleibt tein man<es zu tun übrig, aber es ist viel getan. Auch nah C Ansicht läßt si< manhes Sto>werk noh besser einrichten, umd Haus ist bewohnbar au< für ein Volk, das heute wte Vûlfte zahlreicher ist als zu der Zeit, da der Grundriß entworfen E Meine Herren, wer diese Entwiklung in ihrer Gesamtheit ala (daut, der wird verstehen, daß es sowohl psychologis< begreifli<, der inneren Logik der Tatsachen begründet ist, wenn bei diesem mit E erk eine Seite immer wieder zurü>gestellt, vertagt und dürf leihterer Hand behandelt wurde, als wir sie heute behandeln S, Ich meine die finanzielle Seite. Wir haben, immer den anken vor Augen, daß das Haus gebaut, ras< und gut gebaut behan mußte, die finanziellen Fragen als Fragen zweiter Ordnung un ndelt. Anfangs schienen die Milliarden der Kriegsentshädigung (i dil und maten forglos. Dann hat der ungeheure wirt- fie Aufs<wung, das Vertrauen in den Elan dieser Entwi>lung, * Sorglosizkeit vielleit no< gesteigert. Wir glichen dem Jüng- E 1 Sthillers \{önem Gedicht, der von kühnem Mute beflügelt, zt in seines Traumes Wahn, von keiner Sorge no< gezügelt, S stürmt und kommende Sorgen frohgemut einer spätern Zu- überläßt, si< und seiner Kraft au< für später vertrauend. Gr find die psyHologishen Ursachen. Andere Ursachen liegen in der dey der Dinge und in der Eigenart unserer Entwi>lung. Ihre Not- pupilfeiten folgten fi< fo schnell, daß niemand, in keinem Zeit- Ee dieser Periode die Summe messen konnte, die das Reich in . Jahren benötigen würde. So war eine einmalige, Lündliche, dauernde Regelung der Reichsfinanzen ni<t mögli. i hat reformiert; binnen kurzem erwies si< die Reform nzulänglih. Die Ausgaben wuchsen mit den Aufgaben, wnd tine shaffende, vorwärts strebende Zeit wälite die Lasten, sorglos ti bertrauensvoll, auf die Schultern der Zukunft. Meine Herren, Ultern sind unsere Shultern, und heute stehen wir vor der E ierigen Aufgabe, die Sorglosigkeit der Vergangenheit zu verstehen t Vertrauen zu re<tfertigen. belief tine Herren, Emporkömmlinge sind im allgemeinen nicht in L: (Heiterkeit) Auch das Deutsche Neich, das jüngste Mitglied tr europäischen Staatengemeinschaft, hat im Auslande mehr vet und selb Furt als Zuneigung genossen. Deutshland- Un er bequeme Tummelplaÿ für fremde Einmischung, ist ein Zeit ther Konkurrent gewo: den. Die Politik in der Nahbismar>schen Gey mag Fehler begangen haben, sie hat Fehler begangen; aber die dl Vershaften gegen das Reich beruhen im lehten Ende doch auf dag entaren Ursachen. Au Bismark hat niht verhindern können, Rufe Revanchegedanke in Frankreich nit erlöschen wollte, daß in Und and na< dem Türkenkriege eine deutshfeindli<he Welle kam. ; Beys ist es denn so unnatürli<, daß unsere aus dem Wachstum der êrung und unserer produktiven Kräfte hervorgegangene engli Expansion die einst freundlicheren Gefühle des allen Volkes w:nigstens bei einem Teil des englishen Volkes Ÿ in Mißtrauen verwandelt oder do mit einer gewissen Besorgnis ? Nun, meine Herren, diese Gegensäße sind nit unüber- manche wird die Zeit heilen oder mildern. É Ich sehe keine Log legögefahr. Was wir brauen, ist Kaltblütigkeit, Furtht- Ruhe, ! Stetigkeit (Bravo! Sehr richtig! re<ts, Bewegung links), Ï nah außen und im Innern. (Brado! re<ts). Mir s{<webt immer ter ¡ffinnige Bild von unserem Albre<t Dürer vor, jener Reiter, daz Þ ver Rüstung neben Tod und Teufel ruhig und kaltblütig al hintan reitet, I stelle neben dieses Bild ein anderes Bild, Î n im vergangenen Frühjahr in einer französischen Zeitung- “h L te einen Kürassier dar mit blankem Pallas< und Helm, aber Geste ‘‘rifener Uniform, der einem vornehm, mit abwehrender Ein vorübergehenden Fremden bettelnd die Hand entgegenstre>t : Fatigreit : wie {h unsere Finanzlage und damit unsere Schlag- darst L Unsere Verteidigungsfähigkeit weiten Kreisen des Auslandes er, meine Herren, liegt eine Gefahr, eine wirklihe und P Gefahr, und diese Gefähr zu überwinden, hängt ganz Uns ab, x L

Sehr richtig! re<ts). J< brauhe Ihnen Vie edenwärtige S8 e At Sie kennen sie alle. ( Minen 1878 139 Millionen, 1888 884 Millionen und 1908 VNilliarde den 400 Millionen Mark Sghulden, und mehr als eine À Rosi ficht als neue Last bereits für die nähsten Jahre wieder au bit. England, das mit Beginn des vorigen Jahrhunderts 9 Min Napoleonishen Kriegen mit einer Sculdenlast von etwa | N Mark hervorgegangen war, hat im Laufe des vorigen Anlas , fiQt weniger als b Milliarden abgetrazen und erst

Burenkrieges die Staats\huld um rund 3 Milliarden

iat, erum vermehrt. An der Tilgung auch dieser Neubelastung Anistoy E seitdem unausgescht gearbeitet. Der bisherige Finanz- nbi, er jegige Premierminister Mr. Aéquith, konnte deshalb bei i dar c°9 Etats für 1908 mit Stolz, mit sehr bere<tigtem Mirz 194 hinweisen, daß die englishe Staatsshuld am Um 31 909 bereits 10 Millionen Pfund weniger betragen werde krei ârz 1899 vor dem Ausbruch des Burenkrieges. (ört, hört!) hat von 1881 biz 1901 jede öffentlihe Anleihe vermieden

I, U

bar t handelt si nit wie in früheren Jahren darum, ein dne e Steuern zu finden; wir wollen und müssen dietmal Arbeit E

(Hört, Hört!) troß der enormen Aufwendungen für Armee und Marine. Der französishe Finanzminister Caillaux hat bei Be- fprehung der wirts<aftli<hen Lage Frankreichs besonders hervorgehoben, daß die Staatsshuld Frankreichs seit 1890 troß des Ueber- maßes an Ausgaben abgenommen habe. Neben dem Bedarf des Reichs lief bei uns eine beisptellose Beanspruhung des deutschen Geldmarktes dur< die Einzelstaaten und Kommunalverwaltungen ; dur< die Sinlflut von Reichs-, Staats-, Stadt- und Kreisanleihen ist die Aufnahmefähigkeit des deutshen Marktes ers<öpft (Sehr ri<tig!), und der Stand der Anleihen dauernd herabgemindert worden (Sehr rihtig!), nur so is der Stand unserer Werte gegen- über den ausländishen zu verstehen. Während die 4 proz. deutsche Reich8anleihe rund 99 notierte, standen Italiener auf 104,75, Spanier 96,95, Türken 96,65; 2F proz. englis<e Konsols wurden zu 87,50 gehandelt, 3 proz. französis<e Rente zu 95,30; 3 proz. deutsche Reichsanleihe stand knapp 83. (Hört, hört!) Die wirtschaft- lihen Folgen dieses Zustandes, die Mehrkosten, wel<he der steigende Zinsfuß für den Sghuldendienst verursaht, die Verluste, die be- kElagen8werten Verluste der deuts<en Anleger am sinkenden Konsol, die Einwirkung des steigenden Zinsfußes auf den Reichsbankdiekont und die daraus hervorgehenden Na@hteile für Landwirtshaft, In- dustrie und Handel, das alles wird in diesem hohen Hause ja noch ein- gehend erörtert werden. JHY erbitte jeßt Ihre Aufmerksamkeit nur no< für einige wenige Zahlen.

Im Jahre 1895/96 erzielte das Reich für seine 3proz. Anleihen in Höhe von 324 Mill. Mark einen dur(\s<nittliGen Begebungs- preis von 99,30. Seither hat es Anleihen zu 3, 34 und 49/0, im Gesamtbetrage von 1 Milliarde 782 Mill. Mark begeben, für die es einen Erlô8 von 1 Milliarde 686 Mill. Mark erhalten hat, und deren Zinsendienst jährli 59 Millionen Mark erfordert. Wäre es dauernd mögli gewesen, den Anleihebedarf dur< Begebung von 3 proz. Obligationen zum Kurse des Jahres 1895/96 zu de>en, so würde zur Erzielung des gleichen Erlöses ein um 84j Millionen Mark geringerer Nennbetrag und ein jährli um 8,1 Millionen Mark geringerer Zinsendienst nötig sein. Ende Oktober 1897 waren an Reichsanleihescheinen zu 3 und 379% 2 Milliarden 152 Millionen Mark vorhanden, deren Kurs- wert \si< auf Grund des Dur@schnittékurses vom Oktober 1897 auf 2 Milliarden 159 Millionen Mark stellte. Nah den Kursen vom 31. August 1908 beläuft derselbe si< dagegen nur no< auf 1 Milliarde 906 Millionen Mark, \o daß die Gesamtheit der Besißer dieser einheimishen, mündelsiheren Anleihen, insonderheit das deutshe sparende Publikum, infolge der Vershlehterung der Marktlage eine Verminderung dieses seines Vermögensstandes um 952 Millionen Mark oder 11,71 9% zu beklagen hat. Das ift um fo bedauerliher, als €s si< hier vielfah handelt um Verluste kleiner Rentner, die auf eine absolut sfihere Anlage ihrer Ersparnisse ange- wiesen sind. Für die seit_1896/97 begebenen neuen Reichsanleihen hat tas Publikum einen Erwerbspreis von insgesamt 1 Milliarde 697 Mill. Mark zu bezahlen gehabt, während diese Anleihebeträge auf Grund der Kurse vom 31. August 1908 nur no< einen Wert von 1 Milliarde 586 Millionen hatten. Das Publikum hatte mithin an diesem Tage gegenüber dem Emissionspreise einen kursmäßigen Ver- [ust von 111 Millionen Mark oder 6,54 9/0 erlitten. Ferner beliefen si< die 1897 vorhandenen 3 proz. und 32 proz. preußischen Konsols auf 6341 Millionen Mark na< dem Nennwert; der Kurswert betrug na< den Dur(hschnittékursen vom Oktober 1897 6480 Mill. Mark, dagegen na< den Kursen vom 31. August 1908 nur no< 5766 Mill. Mark. / Es sieht somit die Ge- samtheit der Konsolsbesißger wiederum besonders das deutsche sparende Publikum ihren Besiß um 714 Mill. Mark oder 11% im Werte vermindert. (Hört, hört! re<ts.) Die dur(schnittliche Realverzinsung der englis<hen Konsols im Jahre 1907 stellte si< auf 2,98 9/0, die der französishen Renten auf 3,18 °/0, : die der deuts<hen 3 proz. Reichsanleihe auf 3,57 9%. Zu gleicher Zeit war der durhs<nittliGe Bankdiskont 4,93 in England, 3,46 in Frankrei, 6,03 in Deutschland. (Hört, hört! re<ts.)

Das sind die Ziffern. Jh brauche niht zu s\agen, wie sehr diese Unters<iede des Zinsniveaus auf den Finanzen des Staates, auf unserer gesamten landwirtshaftlihen und industriellen Produktion lasten, wie sehr fie unsere Produktionsbedingungen verteuern, wie sehr sie unsere Konkurrenzfähigkeit beeinträchtigen. Die politis - militärishen Folgen aber springen aus der Karikatur, auf die i< vorhin hinzuweisen mir erlaubte, {on klar genug hervor. Hier muß gründlih Wandel geschaffen werden. (Sehr richtig! rets.)

Meine Herren, i< überlasse es meinem Herrn Nachbar, dem Herrn Staatssekretär des Reichsshaßamts, den Ihnen vorgeschlagenen Steuerplan im einzelnen und im ganzen darzulegen. Die leitenden Gedanken bei: der Auswahl der neuen Steuern waren: negativ: keine Belastung des notwendigen Lebensbedarfs; positiv: höhere Besteuerung allgemeiner Genußmittel, neue Abgaben für die Lieferung von Gas, elektris&em Licht und elektrisher Kraft; endlih: stärkere Heran- ziehung des Besißes in der Form einer erweiterten Erbschaftssteuer. Die Frage, ob direkte oder indirekte Steuern, stand für uns nicht in erster Linie, denn sie ist überwiegend theoretisher Natur. Was die Anhänger direkter Steuern erreiGen wollen, de>t \i< praktis im wesentlihen mit dem, was ih soeben als „ftärkere Heran- ziehung des Besißes* bezeichnete. Dazu treten no< erhöhte Matrikularbeiträge.

Meine Herren, daß das deuts<he Volk s\taik genug ift, die neuen Lasten zu tragen, daran zweifelt kein Mens<h in der Welt. Wir alle wissen, daß in Deutschland jährli< über 3 Milliarden in Bier, Wein und Brannkwein genossen werden, daß wir die billigsten und preiswertesten Zigarren der Welt rauhen. In der Norddeutschen Brausteuergemeinshaft entfallen auf den Kopf der Bevölkerung an Abgaben auf das Bier nur 1,28 46, in Groß- britannten dagegen 6,51 4. (Lebhaftes Hört, hört!) An Brannt- weinsteuer beträgt die dur<schnittlihe Belastung auf den Kopf bei uns

939 4, in Frankrei 6,56 M, in den Vereinigten Staaten 6,47 46“

nnien gar 8,30 46. (Hört, hört! re<ts.) Der E e bei uns mit 1,37 4 pro Kopf belastet, in Oesterreich dagegen mit 4,73 4, in Großbritannien mit 6,28 46 und in Frankrei mit 7,56 4. (Hört, hört!) Diesen Zahlen gegenüber wird mir wohl jeder E diese Genußmittel bei uns no<

rtracen können. :

S De itel Zuwa<hs an Nationalvermögen wird auf s Dot Mark ges<äßt. Allein in Börsenwerten werden

jährli in Deutschland etwa. 3 Milliarden Mark aufgenommen. Dazw kommen 500 Millionen Mark Sparkafsenneueinlagen und 225 Millionen Mark Einlagen bei Genossenshaftsbanken. Dle Gesam!summe der Einlagen in den Sparkassen beträgt mehr als 14 Milliarden. Der Wert der Privatdepots bei den Banken steigt jährlih um 400 Millionen Mark. Ein sol<es Land, meine Herren, ist nicht arm, ein fol<es Land kann noch stärkere Lasten tragen, wenn das Ansehen des Landes, wenn unsere Sicherheit es erfordert. Das deutet au< nit auf Niedergang hin, das sieht ni<t na< Bankrott aus. Aber einen moralishen Bankroit erleiden wir, wenn wir nicht endlih Wandel {hafen und mit der Schuldenwirtschaft brehen. (Zu- stimmung rets.) Ÿ

Ein ausgez¡eihneter Gelehrter, der derzeitige Prorektor der Fret- burger Universität, Professor von Schulze-Gaevernißz, hat in diesem Sommer geschrieben:

„Die deuts<he Finanzmisere beruht ni<t auf mangelhafter Steuerfähigkeit, sondern äuf mangelnder Steuerwilligkeit 1“ (Sehr richtig! re<ts. Zurufe links.) Und was ein anderer her- vorragender Gelehrter, mein alter Gönner, der Professor Dr. Adolf Wagner, über unsere „Steuerfilzigkeit“ und „Steuerkni>rigkeit" gesagt hat, will ih lieber gar nicht hier wiederholen. (Heiterkeit)

Aber, meine Herren, mit der Bewilligung neuer Steuern ist die Finanzreform no< nit zu Ende: (Sehr rihtig! re<ts.) An- sie {ließt si eine andere, ni<t minder ernste und niht minder wichtige Forderung, die sih an das deutshe Volk, an die Regierung und an dieses hohe Haus rihtet. Ich habe eben dargelegt, wie das Deutsche Reich in rashem Aufs<wung, von Problem zu Problem gedrängt, über seine Verhältnisse gelebt hat. Jh kann dasselbe von fast allen Bundesstaaten, von fast allen großen und kleinen Kommunen sagen. (Hört, hört!) Sie alle haben im Wettkampf des Fort- scritts eine Anlage nah der anderen errichtet, eine Anleihe nah der anderen aufgenommen. (Sehr richtig!) Gewiß lauter sehr nüßliche, - aber hier und da do< au entbehrlihe Dinge. (Sehr ri<tig! re<ts. Widerspruch links.) Doch, meine Herren, so wenig wie der Staat haben si die einzelnen Kommunen klar gema<ht, in welchen Zustand die Häufung dieser Anleihen allmählich den deutshen Geldmarkt bringen mußte. Die einzelne Anleihe ersien unbedenkli@. Heute sehen wir, daß die Summe aller dieser Anleihen eine Gefahr für die Verfassung des deuts<hen Geldmarktes bedeutet. Um diese Ge- fahr zu überwinden, genügen ni<ht allein die neuen Steuern, ge- nügt ni<t die größte Sparsamkeit im Reiche; die Gemeinden müssen mithelfen, und deshalb rihte id au< an die Kommunen von dieser «Stelle die Mahnung zur Sparsamkeit (Sehr richtig! rets. Un1uhe bei den Sozialdemokraten), die Bitte, bei ihrer Wirtschaft ni<t das Ganze zu vergessen.

Die gleihe Mahnung richte i< und niht minder eindringlih an jeden einzelnen Deutschen. Wir haben zu lange mit unserer Arbeit wenig verdient, zu lange manches entbehrt, was unsere älterèn und reiheren Nachbarn seit lange besaßen. Reih geworden, glichen wir in etwas dem jungen Erben, der seine Verhältnisse übers<häßt, sih nicht einzurihten versteht und nun wahrnimmt, daß er über sein Budget hinaus gelebt hat. Wir waren zu lange arm, um nit der Versuchung zu erliegen, es unseren reiheren Nahbarn in Wohlleben und Luxus gleihzutun. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten. Sehr richtig! re<ts.) I< will es ofen aus\spre<hen: es ift bei uns eine Zeit des Luxus (Sehr richtig! re<ts), der UVebers<äßzung des materiellen Genusses eingerissen (Sehr richtig! re<ts; Sehr ritig!. bei den Sozialdemokraten; Zuruf: Wo denn ?), die jeden mit ernster Sorge erfüllen muß, dem das höchste Gut unseres Volkes, seine intellektuelle Kultur, am Herzen liegt. (Sehr richtig!) Es find das die Fehler* einer Uebergangszeit. Wir müssen alle in unserer ganzen Lebenshaltung zurü>k zu größerer Einfachheit. (Sehr rihtig! re<ts und links. Zuruf von den Sozialdemokraten.) Ich nehme niemanden aus! Sie is würdiger, sie ist vornehmer, und gerade den Deutschen, meine Herren, kleidet sie besser.

Die wirtshaftli<he Seite dieser Frage ist ebenso wichtig als die kulturelle. Das Wachstum des nationalen Wohlstandes beruht nit allein auf der Steigerung der Einnahmen, es beruht au< auf der Differenz zwischen diesen Einnahmen und dem Verbrau. (Sehr rihtigl) Neben den Mehrverdienst tritt also ein anderer Faktor, die Sparkraft. Wer weniger verdient, aber spart, ist in dieser Beziehung : nüßlicher für die Nation, als wer viel verdient und viel verbrauht. (Sehr rihtig! re<ts. Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Jh weiß sehr wohl, daß bei uns jährli< Mil- liarden gespart werden. Aber niemand wird mir widersprehen können, wenn ih sage: es kann bei uns no<h viel mehr gespart werden. Wir sind reih geworden; wir müssen aber noh viel reicher werden für unsere ganze wirtshaftlihe und politische Stellung in der Welt. (Sehr richtig! re<ts.) Von jeher war Reihtum ein Mittel zur Macht. (Sehr richtig! links.) Er wird es mit jedem Jahrzehnte mehr, weil mit jedem Jahrzehnte die wirts{aftlihen und finanziellen Be- ziehungen und Abhängigkeitsverhältnifse wichtiger werden für die internationalen Beziehungen und für die Gruppkterung der Völker. (Sehr richtig! re<ts und bei den Nationalliberalen.)

Meine Herren, untershäßen Sie die Bedeutung dieser Sparkraft ni<ht. Wenn Sie an meinen Worten zweifeln, so werfen Sie einen Bli> auf Frankreich. Frankrei ist an Kapitalien und an Liquidität noch immer das reiste Land der Erde. J< kenne Frankreich. und die Franzosen, ih habe viele Jahre in Frankrei zugebraht. Frank- reih verdankt seinen Reichtum seinem gesegneten Boden, mehr no< dem Fleiß und der Geschi>lichkeit seiner Bewohner, am meisten aber seiner bewunderungswürdigen Sparkraft (Sehr rihtig!), jener force d’épargne des einzelnen Franzosen und der einzelnen Französin Dank dieser force d’épargne ist Frankrei der Bankier der Welt geworden, die Franzosen ein Volk von Rentnern, reih dur die Arbeit des Auslandes, das ihre Kapitalien fut und ihnen Zinsen

zahlt. a E A E Gs Produktion weniger verdient, das - erspart es mehr und verdient an den - Weniger seiner Produktion. Binsen feiner Ersparnisse das

I bin ficher, Fahmänner werden diese meine Ausführungen bestätigen, sie im einzelnen ergänzen und bereichern o Ale o

unserem Volk, Regierung; Rei st sammenwirken, étag, Gelehrte, Presse, sollten zu-

erhalten.

Sie {ienen mir, meine Herren, eben nit alle mit i‘ j j meinen Aus- Os einverstanden. I< kann mir denken, was Sie sich sagen. ie sagen h, ez sei ungere<t, vom Volke zu verlangen, daß es seine Lebenshaltung einshränken. (Sehr richtig! bei. den Sozia[-.

um solche Gedanken in - unserem Volke lebendig zu