1908 / 274 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

demokraten), daß es auf Nüßtliches verzichten, daß es \sih das kleine Vergnügen versagen foll. Niemand denkt daran, und ih am aller- wenigsten, dem kleinen Mann zuzumuten, daß er auf Notwendiges oder au< nur Nüßliches verzichten soll. Meine Mahnung richtet fich gegen den überflüssigen Luxus, sie richtet < in erster Linie an -die mittleren und an die höheren Stände. (Sehr gut! bei den Soziale demokraten.) Hier ist mit der Zeit Wohlleben und Luxus zu einer gesellshaftlihen Verpflihtung, zu einem gesellshaftlihen Zwang geworden. (Sehr richtig! re<ts und bei den Nationalliberalen.) Die gesells<haftli<ßen Beziehungen zwingen viele zu einem Luxus den sie gar ni<t leisten können. (Sehr richtig! rets.) Wer. seine Freunde zu einem einfahen Happen einlädt, der für<htet si< vor Mißahtung. Jeder will aufwenden, was ein reiher Freund oder Bekannter oder Verwandter oder Kollege ausgibt. (Sehr wahr!) Wie einfah ging es in Bonn auf unserem Kasino- zu, als i< dort als Leutnant bei den Königshusaren stand! Freilich ist es lange her. Welchem Aufwand begegnen wir jeßt gar nih<t vorzugsweise oder au< nur überwiegend in militärischen Kreisen! Da geht's no< verhältnismäßig am bescheidensten au. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Doch, meine Herren, gehen Sie in solche Kreise, und Sie werden sich selbst davon über- zeugen! Aber an allen E>en und Enden, überall soll immer glei Sekt fließen. Die gesellschaftlihe Schäßung ist eine Frage des Luxus, des Geldes geworden. Das, meine Herren, ist gar nicht geeignet, Heiterkeit zu erwe>en, das ist ein sehr ernstes, ein trauriges Kapitel. Gs ist des deutshen Volks, es ist seiner kulturellen Größe, es ist seiner ruhmvollen geistigen Geschichte unwürdig, daß solche gesell- schaftliche Sitte oder vielmehr Unsilte, solche soziale Moral oder vielmehr Unmoral hat auskommen können. (Sehr richtig!) Ih hoffe, das ist nur die Begleitersheinung eines raschen Wachstums. Jch hoffe, daß der gute Genius unseres Volks, dem ih grenzenlos vertraue, uns au< darüber weghelfen whd.

Diese Aufgabe muß die Nation lösen der Regierung sind andere Aufgaben gestellt. Auch die Regierung ist \f< wohl bewußt, daß es mit den neuen Steuern allein nicht getan ift. (Sehr richtig! re<ts.) Nicht neue Steuern eine neue Aera ter Finanzwirtscaft! Damit meine ih nun nit nur die notwendige Sparsamkeit, ih meine nicht nur die Einschränkungen im Budget, ni<ht nur die Shulden- tilgung, deren Notwendigkeit dieses hohe Haus und die Regierung fo oft betont haben. Jn alle Finanzgeshäfte der Regierung muß ein neuer Geist einziehen. (Sehr richtig! re<ts. Zurufe von der äußersten Linken.) Ich habe mir u. a. darüber Vortrag halten lassen, inwieweit die Vergebung der Lieferungen wirtshaftliher gehandhabt werden kann. (Hört, hört!) Jch habe mir au darüber berichten lassen, ob der so niedrige Kursstand unserer Anleihen nit zum Teil auf verbesserungs- fähige finanztehnis<he Gepflogenheiten zurü>zuführen is. J< weiß sehr wohl, daß ein so niedriger Kurs\tand dur< die Masse der An- leihen allein nicht gerehtfertigt ist. Jh glaube, daß viel geholfen werden kann dur finanztehnische Verbesserungen, besonders durch eine systematische Regelung der Begebung unserer Anleihen. (Sehr wahr! bei den Nationalliberalen.) J< glaube, daß wir hier, wie an vielen anderen Stellen, kaufmännisher werden arbeiten müssen. (Sehr richtig! rets.) h

Meine Herren, das deutsche Volk tritt ins Mannesalter, es steht vor einer großen moralishen Aufgabe. Diese Aufgabe is unschein- barer als ein gewonnener Krieg; sie ist aber vielleicht nüßliher. Ver- gessen Sie nit, daß die Weltgeshihte immer mehr eine Geschichte der wirtschaftlihen und finanziellen Beziehungen wird, daß mehr als früher die Macht eines Staats dur seine finanzielle Leistungs- fähigkeit bedingt wird. Wenn wir vor neuen Steuern zurüdshre>en oder, was genau auf dasselbe hinauskommt, wenn wir uns über die neuen Stcuern nicht einigen, wenn wir die Anleihewirtsaft fortseßer, wenn der Kursstand unserer Anleihen weiter sinkt, so gefährden wir Unser. Ansehen, so gefährden wir unsere Sicherheit, so gefährden wir unseren Frieden. (Sehr rihlig!) Wir gefährden unseren Frieden, denn die finanzielle Bereltischaft ist gerade so wichtig wie die anilitärishe; fle zu vernahlässigen is ebenso cefährlih und kann gerade so verhängniêvolle Folgen haben, als wenn die militärische Bereitschaft außer acht gelassen wird.

Kaum heißt es: neue Steuern sind nötig, da erscheinen Tabak- Händler und Spiritusinteressenten und Brauer und Gutsbesißer und Kapitalisten, kurz Interessenten aller Art und rufen: heiliger Florian, vershon’ mein Haus, zünd” andre an. (Heiterkeit.) Dann heißt es: jawohl, neue Steuern sind gewiß nötig, aber i< mag und will und kann sie nit tragen, Solche Gesinnung kann -die Nation nicht brauen. Hier müssen alle mithelfen, alle Stände, alle Klassen, alle Parteien, alle Berufsarten.

Meine Herren, der Bau des Reichs ift festgefügt und wohnlih eingerihtet, Wälle und Gräben {üßen ihn. Jeßt heißt es, die Bau- gelder regeln, die Hypotheken abtragen und in geordnetem Haushalt durch erhöhte Beiträge der Bewohner zum gemeinsamen Wohl der Zukunft vorsorgen. Es ist keine Zeit zum Warten, auh keine Zeit ¿um Nörgeln und Lameütieren. Die verbündeten Regierungen sind der festen Zuversicht, daß dieses hohe Haus die Dringlichkeit und die Größe dieser Aufgabe erkennt, daß die Vertreter der Nation diese Aufgabe so erfüllen werden, wie es eines großen, friedliß vorwärts- strebenden und starken Volkes würdig is. (Lebhafter Beifall rets und linke. Zischen bei den Sozialdemokraten. Wiederholtes Bravo !)

Staatssekretär des Reichsshaßamis Sydow:

Meine Herren! Nachdem der Herr Rei skan¡ler die allgemeinen Gesichtspunkte Ihnen dargelegt hat, die zur Jnangriffnahme der Reichfinanzreform geführt haben und dafür maßgebend sind, liegt es mir ob, Ihnen im einzelnen darzulegen, wie ihre Dur<führung von den verbündeten Regierungen beabsichtigt und gedaht ist. Welche Wege sind gegeben, um die Reichsfinanzreform durzuführen ?- Was soll fie leisten?

Die Aufgabe, die gestellt ist, ist eine dreifache. Zunächst: Abkehr des Reichs von der bisherigen Anleihewirtshaft, Abwendung von der fortgeseßten Inanspruchnahme des Kredits dur Anleihen und Schahÿ- anweisungen; zweitens Herstellung des Gleichzewihts zwishen Ein- nahmen und Au?gaben, und drittens dauernde Klarstellung des Finanz- verhältnisses zwischen Reih und Bundesstaaten. :

Lassen Sie mich zunächst einige Worte über die Anleihewirts{haft und was damit zusammenhängt, sagen. Da tritt in erster Linie die Schädigung ‘hervor, die mit dem Anshwellen der Ausgabe kurzfristiger Schaßanweisungen verbunden ist. Ursprünglich nur zur vorübergehenden Verstärkung des Reichsbetriebsfonds gedaht, sind fie allmählich, ins-

besondere dur< die Vorshußpfliht gegenüber den Unfallberufsgenofsen- -*

schaften, und dur die Zunahme der aufges{Gobenen Matrikularbeiträge immer weiter angewahsen. Vor dem Jahre 1879 überhaupt nit ausgegeben, im folgenden Jahrzehnt nur mäßig ángewendet, haben die Swhaßanweisungen seit dem Jahre 190 eine überaus starke und unerfreulihe Steigerung erfahren. Während in- den früheren Jahren der Höchstbetrag niemals über 75 Millionen Mark hinausging, ist er seitdem auf 350 Millionen Mark gewachsen, und, wie Sie wissen, ift im laufenden Etat eine Ausgabe von Schaßanweisungen bis zum Betrag von 475 Millionen Mark vorgesehen. Die finanzielle Be- lastung, die das Reih dadur< trifft, mate früher 300 bis 400 000 Mark jährli< aus, im vergangenen Jahre ist sie auf 13?%/; Millionen an Kosten des Diskonts bezw, ‘der Vere zinsung gestiegen. Die Wirkung is natürli ein Dru> auf den allgemeinen Zinsfuß. So oft si< der Diskont anshi>te, wieder herabzugehen, kam das Reich mit seinen Swhaßanweisungen an den Markt und trat der wünshenswerten Abwärtsbewegung entgegen. Die Mittel, um dem abzuhelfen, werden zunätsst, wie es au<h dem Wunsche dieses hohen Hauses entspriht, in einer Maßnahme bestehen, die das Reich von der Verpflihtung entlastet, im bisherigen Maße den Be- rufsgenossenshaften Vorshuß zu leisten. Es {weben zur Zeit ¡wischen dem Herrn Staatssekretär des Innern und mir Verhandlungen darüber, wie es mögli ist, die Berufsgenossenschaften zu einer ähnlihen Vor- \hußleistung ihrerseits zu veranlassen, wie sie seitens der Invaliditäts- versicherungsanftalten gegeben wird. Die S{hwierigkeit liegt darin, daß das erste Mal die Vorshußzahlung für das kommende Jahr und die Erstattung des Vorschusses für das abgelaufene Jahr ziemli nahe zusammen gerü>t sind, und da sind wir in Verhandlungen über Mafß- nahmen, um unter Mithilfe des Reichs den Berufsgenossenschaften diese Aufgabe zu erleichtern. Eine weitere Verstärkung wird der Be- triebsfonds des Reis erhalten, wenn ihm der Prägegewinn aus der Neuausgabe der Silberscheidemünzen zufließt und endlich ist zu hoffen, daß auch die Einführung des Postshe>verfahrens dur< die damit verbundene Nötigung zu dauernden Stammeinlagen eine Stärkung des Neichsbetriebsfonds zur Folge hat. Dieses alles aber würde ni<t helfen, wenn wir niht zu gleiher Zeit ein Mittel finden, von dem System der aufgeshobenen Matrikularbeiträge abzu- kommen, die in hohem Maße den Reichsbetzriebefonds belasten.

Dazu muß ferner eine Aenderung des Verfahrens in der Auf- nahme der Anleihen kommen. Zu den 44 Milliarden Schulden des Reichs, die der Herr Reichskanzler vorhin erwähnte, treten no< 144 Milliarden Anleihen der Bundesstaaten und 7+ Milliarden An- leihen der Kommunen, sodaß si daraus eine Gesamtanleihelast von 26 Milliarden für Reich, Bundesstaaten und Kommunen ergibt. Das ift ja vielleicht an si nicht so sehr s{<limm, weil dem gegen- über als Aktivposten ein großes Nationalvermögen steht, in desen Schäßung die Nationalökonomen zwishen 160 Milliarden und 350 Milliarden s<wanken, und dessen Wert, soweit man einen folhen überhaupt zahlenmäßig ausdrü>en kann, etwa in der Mitte zwischen beiden Zahlen liegen wird. Aber die flüssigen Mittel werden doH dur solche starke Jnanspruhnahme der Anleihe mehr als nötig, jedenfalls viel mehr als wünschenswert, in Anspruch genommen, und es besteht die Gefahr, daß das Reich an sol<hen- Mangel leidet in einem Falle, wo es ihrer am nôötigslen bedarf. Der Kursstand der 34 9/oigen und 3 °/oigen Anleihen war no< nie so niedrig wie im Jahre 1907, die reale Verzinsung d. h. das Verhältnis zwischen dem Zinsfaße und dem Kurswerte der Anleihe nie so hoh wie vor kurzem. Die 4 °/oigen Anleihen haben jcht no< nit ten Standpunkt erreicht den die 37 %/oizen in den Jahren 1894 bis 1898, in den Jahren 1902 bis 1904 eingenommen haben.

Der jährlihe Zinsaufwand für Anleihen beläuft „ih jeßt auf den Betrag von 154 Millionen Mark. Die Belastung der Zukunft ist viel stärker als irgend zuläffig ; denn von ten Anleihen des Reichs find nur annähernd 14% für werbende Zwe>e aufgenommen, der Rest verteilt |{< auf die Anlegung von Befestigungen, auf die Be- waffnung, auf S@hiffsbauten, auf die Unterdrlü>ang von Aufständen und ähnliche Aktionen, von denen die kommende Generation: wentg mehr wissen, jedenfalls geringe Vortcile haben wird.

Die Notivendigkeit, das System der Anleiheaufnahme einzu- \{hränken, ift denn au<h, i< kann wohl sagen, allgemein anerkannt. Der maßgebende Gesichtspunkt für die Zukunft muß sein, für nicht- werbende Zwe>ke die Aufnahme von Anleihen soweit als mögli zu vermeiden. Ganz wird dies ja aus Ihnen bekannten Gründen in den nä<hften Jahren noe< ni<t mögli sein: aber es muß unsere Aufgabe bleiben, neue ni<htwerbende Objekte tunlihst überhaupt nicht mehr auf Anleihen zu nehmen und dfe alten, für die die De>kung dur Anleihe bestimmt war, allmählih, soweit es geht, auf den ordentlihen Etat binüber- zubringen. Dazu kommt die unabweislihe Pflicht, mit der Tilgung der alten Anleihen endli< Ernst zu machen. Die verbündeten Regie- rungen {lagen Ihnen vor, für die Anleihen zu werbenden Zwe>en eine 30 jährige Tilgungsfrist vorzusehen, für die zu werbenden Zwe>ken künftig eine 22 jährige, soweit es si< aber um die alten, {hon be- stehenden Arleihen handelt, ihre Tilgung in einer Periode von 43 Jahren zu bewirken.

Die Folge, die von diefen Maßregeln, und i glaube mit Recht, erwartet wird, ist eine Kurshebung und * eine Zinssenküng. Freilich Squlden tilgen kostet Geld, und Anleihen vermeiden kostet ebenfalls Eeld. Das führt mich ¡u der zweiten Frage, die i< vor Ihnen zu erörtern habe, zu der Aufgabe der Herstellung des Gleichgewichtes zwischen den Einnahmen und Ausgaben.

Ueber die Notwendigkeit der größeren Sparsamkeit brauche ih nah den Worten des Herrn Reichskanzlers ni<ts mehr zu sagen. Für die Finanzverwaltung besteht in diesem Punkte überhaupt die Aufgabe weniger in Worten als in Taten, Taten, die \si< wirksam von ihr vor allem bei der Aufstellung des Gtats geltend machen lassen. Hier muß darauf hingewirkt werden, solange die. Einnahmen ni>t aus- reichen, keine neuen Aufgaben auf die Etats zu übernehmen, bei den vorhandenen Maß zu halten und \si< überhaupt von dem Gesichts- punkte rü>sihtslos leiten zu lassen, daß au die nüßlihsten Ausgaben nit gemaht werden dürfen, wenn die entsprehenden Einnahmen fehlen. (Sehr ri{tig! re<ts.)

Freilih soll man si< ni<t täuschen: au< die Finanzverwaltung ist in der Ausführung ihrer besten Absichten wesentli< an die Mit- hilfe der Verwaltungs{hefs gebunden, da nur sie die Einzelheiten ihrer Dienstzweige“ so genau übersehen, um in letzter Linie wissen zu Eönnen, wo die befsernde Hand anzulegen is. Au<h wird die Spar- samkeit, no< so streng dur<hgeführt, nur allmählih wirken, weil mit

den vorhandenen Menschenkräften, mit den vorhandenen Ginritunge gerechnet werden muß, und außerdem der Zug unserer Zeit, E i Staates immer weiterzuziehen, ihr direkt entgegenwirkt. So s wirksame Sparsamkeit eintreten, so sind die verbündeten Regieru aber au auf die Mithilfe des Reichstags angewiesen, und id 1 be- hier das noh einmal wiederholen, was i< im Frühjahr zu Iren reits die Ehre haite: das Drängen des Reichstags nah gene Ausgaben, sei es au zu den edelsten und besten Zwe>en, erl 615) eine sparsame Finanzwirts<aft oft aufs äußerste. (Sehr richtig! S E Ih erinnere mih no< jenes Tages im März 1906, als seiten Beratung des Etats der Reihspostverwaltung auf zwei Dru>se eine Zahl von Resolutionen zur Abstimmung stand, retär Reichstags enthaltend, deren gesamten Wert der Herr Staats] ss des Reichépostamts auf jährli 63 Millionen Mark bezifferte, f die au< zum größten Teil nachher angenommen wurden. E es mit Wünschen in bezug auf die Ausgestaltung der Heeresverwa A Die Wünsche des Reichstags auf Ersaß der Ockonomiehandwerke O Zivilarbeiter kosten z. B. in ihrer Dur<führung etwa 6 Mi 2E Mark jährlih. Aehnli< ist es vor allem mit dem Drängen h Vermehrung und Erweiterung der Veteranenbeihilfen; ähnli) (t manchen soztalpolitishen Wünschen, die si< auf Abkürzung viele Arbeitszeit und Verlängerung des Urlaubs erstre>en. Alle i Wünsche, so berehtigt sie an si sein mögen, müssen zurü>treten, wenn eine sparsame Finanzverwaltung dies erfordert. Sie dürfen

jedenfalls nur betätigen, sobald Einnahmen zu ihrer De>kung zur Ver- _;

fügung stehen. (Sehr richtig! re<ts.) E

Wenn ih nun den Versuh mache, den Sollbedarf für S nächsten Jahre in Zahlen auszudrü>en, oder richtiger, Ihnen U kurz zu erläutern, was in der Begründung zum Geseß, betreffen die Aenderung des Finanzwesens, dargelegt ist, so muß ih i scheiden die Ausgaben, die auf Grund der bisherigen Aufgaben d Reichs zu malen sind, und die neu hinzutretenden.

Zu den Ausgaken, die im Rahmen der bisherigen Aufgaben liegen re<ne ih au< die für den Ausbau der Flotte, die Inangriffnahme der Witwen-. und Waisenversiherung, und ih habe au die Ausgaben da- bei im Sinne, die si an den Ablauf des militärishen Quirquénnais ans{hließen werden.

Für den Zeitraum, sei es au< nur von 5 Jahren, mit- einiger Aussicht auf Richtigkeit die Au3gaben vorherzusehen, ift natürli ziemli s<wierig, weiß man do, wie der Voranschlag von einen Jahre zum anderen in seiner Dur<führung si< man<hmal ändert; wie viel mehr für eine längere Periode! Nit nur die Einnahmen sind von den nicht vorherzusehenden Shwankungen der Konjunktur abhängig, au< die Ausgaben werden durh Momente beeinflußt die auf eine längere Zeit vorherzuwissen unmögli ist Der Versu der Finanzverwaltung, si< Klarheit über Einnahme und Ausgabe in der nähsten fünfjährigen Periode zu vershafen, hat drei Stadien dur<gemacht.

Zunächst hat das Reichsshaßamt versucht, auf Grund der bis- herigen Erfahrungen, auf Grund der bisherigen Steigerungen si ein Bild der Wahrscheinlichkeit für die Zukunft zu maten. Das gab un- möglihe Zahlen. Wenn es mit unseren Einnahmen und Ausgaben in den nächsten 5 Jahren so weiter gehen sollte wie bisher, so kämen wir zu einem Fehlbetrage von 737 Millionen Mark im Sahre 1913, wovon nátürlih nicht die Rede sein darf.

Die Finanzverwaltung hat \i< dann an die einzelnen Ver“ walturg8zweige gewandt und hat si von ihnen Aufftellungen über Einnahme und Ausgabe für die nächsten Jahre maten [afsen, diese Zahlen im einzelnen mit ihnen erörtert und ist dadur< zu dem Er gebnis gekommen, daß die Fehlbeträge im Jahre 19 2223 Millionen Mark betragen und si< bis auf 2944 Millionen Mark im Jahre 1913 erhöhen werden.

Die Aufstellung des Etats für 1909 gab bann die Mögligkeit- die Zahlen für dieses Jahr an Hand der Wirklizkeit naczuprüfen und na< Möglichkeit im Sinne der Finanzverwaltung zu verbessern- Einer Verbesserung des Ergebuisses stellte sih allerdings die stark? Abnahme der Einnahmen entgegen. Es ift indessen gelungen, die Ausgaben no< weiter, als die Einnahmeverminderung auzmaht- herunterzudrüen, und o ist troß verschiedener ungünstiger Moment eine günstigere Shlußzahl herau8gekommen, als sie bei der vorhin erwähnten, mit den Ressorts festgestellten S@äßung der Fehlbeträg für 1908 im Frühjahr gefunden war. Da nun der Etat der folgenden Jahre immer auf dem der vorigen si< aufbaut, ‘wenigstens was dic Ausgaben anbetrifft, sodaß also die Verminderung der Ausgaben in dem einen Jahre indirekt au dèm folgenden Jahr zugute kommt, fo hat eine Berichtigung der Zahlen, die i vorhin erwähntz, auf Grund der Aufstellung des Etats für 1909 ergeben, daß si die Fchlbeträgt vorausfihtili<h von 2053 Millionen Mark im Jahre 1909 bis auf 247t Millionen Mark im Jahre 1913 steigern werden. Dabei st die von den verbündeten Regierungen übernommenen jeßigen festen Matrikularbeiträge von 24 Millionen bis 25 Millionen Mark no nit abgezogen.

Nah der gedru>ten Begründung könnte es den in haben als beabsihtiäten die verbündeten Reglerungen, daß bese Jaflea sozue sagen auf Treu und Glauben angenommen werden. Das ist natürl niht der Fall, wir sind bereit, in der Kommission die für die einzelnen R. fsorts und die einzelnen ahrgänge zu Grunde liegende" Zahlen vorzulegen; für die Oeffentllhkeit eignen sie si< niht, t wegen ihres Shäßungsharakters, teils au, weil si< darunter Aus- gabgn für Heer und Marine befinden, von denen uns nicht angeztis E E Ul son jeßt bekannt zu gebe er

n alle e Sollbe f run E ube berehnen A R un Tommt aber eine Reibe neuer Pflichten hinzu, die nal de e R verbündeten Regierungen und dieses hohen Hauses t foldung und tat werden sollen: Zunächst die Aufbesserung der M die U g Und des Wohnungsgeldeg für die Beamten, die Offiziere ¿e e Unteroffiziere, die Abschaffung des Stall- und Geschättszim® serbices, deren Mehrkost L L n 1909 au! 100 Millionen n rollen sh von 81 Millionen im Jahre it 90 Milli en im Jahre 1913 fteigern, also im Durchschn onen Mark jährlich ausmachen werden.

(S{hluß in der Dritten Beilage.)

Wünsche des

C0 22 C9 C Li 5 22 L Cy h i l o d C d A pl n d O 2 S E E 2 B d D R

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