1908 / 274 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

neuer Produkte, kurzum, die Elektrizität hat eine Zukunft, die man ni<t hoh genug \{<äßen kann. Ihre Stärke liegt in threr Ueber- tragbarkeit, in threr Teilbarkeit, in der Leichtigkeit ihrer Bedienung, in ihrer Anpassungsfähigkeit, au<ß in der Sauberkeit ihrer Arbeit. Es ift vielleicht ni<t unnatürlih, daß ih auf ein so kräftig sh ents wi>elndes Kind au< das vorsorgende Auge des Finanzmanns richtet. (Heiterkeit.) Den einen Fehler haben alle anderen Steuern, män mag sie nehmen, woher man will: daß sie niht in dem Maße s< entwi>eln können, wie der Ausgabebedarf steigt. Das gilt vom Branntwein, das gilt vom Tabak, das gilt vom Bier, das gilt au< von den Steuern auf den Besiß.

Mir \{heint au<, daß eine Heranziehung der Elektrizität und ihres Verbrau<hs zu den Einnahmen dès Reichs nicht der inneren Berechtigung entbehrt. J< betrahte sie als eine Gewinnbeteiligung des Reichs an den Vorteilen, die mit der An- wendung der Elektrizität verbunden sind, dem Erzeugnis einer In- dustrie, die unter der Aegide des Reichs, unter der Förderung des Reichs und der Bundesstaaten in wissenshaftlißen Instituten, Universitäten, Hochschulen, Reichsanstalten si< entwi>elt hat. Es war ja einmal in den Zeitungen davon die Rede, eine sol@e Gewinn- beteiligung in der Form eines Elektrizitätsmonopols herzustellen. J< Eönnte mich dafür nicht begeistern; dazu is um nur einen Grund hervorzuheben die Industrie no< zu jung. Sie bedarf mehr der persönlichen Initiative, sie kann nur gefördert werden dur die Be- weglichkeit, die der Privatindustrie innewohnt, und die ein Reihs- betrieb nie haben kann. Jh glaube daher au, daß in“ absehbarer Zeit, wohl in aller Zukunft, das Hauptgebtet der Elektrizität in den Händen der Privatindustrie liegen muß. So bleibt also eine Gewinn- beteiligung nur in der Form einer Besteuerung übrig.

Wir haben uns bemüht, diese Stzuer so niedrig zu bemessen, eine _Entwi>lung der - Elektrizitää und * ihrer Anwen-

dadurh ni<ht gehemmt wird; denn das is der Kern der Frage. Ih würde selbst gegen eine solche Steuer sein, wenn na<hgewtesen würde, daß davon eine Hemmung in der Entwi>lung der Elektrizität und ihrer Anwendungen zu befürhten wäre. Ih beantworte aber aus Ueberzeugung die Frage ob eine sol<e Befürchtung gerechtfertigt ist, mit nein. Wenn man {hon jeßt die Verschiedenheit der Preise ansieht, zu denen die Elektri- ¿ität bezogen werden kann, so kommt man dazu, daß die Preise für die elektrishe Kraft zwishen 25 F und 1.9, die Preise für Beleuch- tung zwisen 70 4 und 2} oder 3 A für die Kilöwattstunde in den verschiedenen Orten s{<wanken. Es is also ein großer Spielraum, innerhalb dessen si< na< der Verschiedenheit der örtlihen Verhält- nisse die elektrische. Industrie und die Verwendung der Elektrizität betätigt.. Wenn jeßt vorgeshlagen wird, daß eine Steuer von 5 9% des Preises, aber nit mehr als 0,4 „Z sür die Kilowattstunde darauf gelegt wird, so, glaube ih, wird man nicht deshalb sagen dürfen, daß mit Gewißheit ein Verbraußsrü>gaug eintreten würde.

Es kommt aber ein anderer Faktor von Wi@tigkeit hinzu, das ist die sinkende Tendenz in den Kosten der Herstellung und in den Kosten des Verbrauhs. Gs sind Ihnen darüber in einer Anlâge der Begründung Zahlen gegeben worden. Der Zusammens{luß der Werke, die größere Dichtigkeit des Nees, die Zunahme in der Zabl der Ab- nehmer ermöglihen eine billigere Produktion. Ueberall werden die

Preise herabgefeßt. Vor gar ni<t langer Zeit sind die Preise

für elektris<es Licht in Berlin z. B. von 60 auf 40 3 für die Kilowattstunde ermäßigt worden. Dazu kommen fortschreitende Ver- besserungen des Verbrauchs im Sinne einer größeren Ersparnis. J< darf darauf hinweisen, daß die Verbesserungen in den elektris<en Lampen insbesondere die Einführung der Metallfadenlampe eine Stromersparnis von 6500/0 ermögliht haben. Angesihts aller dieser Umstände bin i< der Uebérzeugung, daß eine so mäßige Belastung, wie sie hier vorges{<lagen wird, in sehr kurzer Zeit dur die sinkende Tendenz des Preises und dur< die Möglichkeit spar- samerer Verwertung vollständig wird überwunden werden.

Nun, meine Herren,“ kommt no< eins dazu. Es ist Ihnen be- kannt, daß eine Reihe von Städten viel erbeblihere Abgaben, als {wir sie hier vorschlagen, in der Form einer Gebühr für die Ueber-

lafung der Straßen oder aus einem anderen Grunde auferlegt haben. Dex Vorteil, den die Stadt Berlin jährliß von dem Berliner Elektrizitätswerk bezieht, beziffert sich auf 5 Millionen Mak ; das er- gibt, auf die Kilowattstuude reduziert, eine Belastung von 3 S für die Kilowattstunde. Troßdem hat #i< die Elektrizität und ihre An- wendung in Berlin in wahrhaft glänzender. Weise entwi>elt. Jn Essen muß das Elektrizitätswerk 5 0/6 der Bruttoeinnahme an die Stadt abgeben, und man ist gerade dabei, dort eine große Ueberland- zentrale zu errihten, Ebènso werden die eigenen Werke der Kommunen so verwaltet, daß überall ein Ueber- \<uß für die Stadt herausspringt. Nach den vorliegenden An- gaben ziehen etwa 40 größere \ädtisGe Gemeinshaften aus ihren _Elektrizitätswerken eine Reinelnnahme von 84 Millionen Mark, die In den betreffenden Werken, auf die Kilowattstunde reduziért, einen Vebershuß von 64 S für dic Kilowatistunde ergebén, was au< nur eine andere Form der Belastung der Industrie ist.

Nun wird gesagt, die Steuer sei eine kulturfeindliche. Ja, meinê Herren, warum hat man denn den städtishen Auflagen gegen- über nie diesen Einwand erhoben? Ist das, was die Städte tun, nicht kulturfeindlih, und wenn es das Reich tut, mit einem Male kulturfeindli<h ?

Die Elektrizität zieht ihren Konkurrenten, das Gas, na {i{h. Auch hier ist ja die Entwi@älung zu Heiz- und Leuhtzwe>en außer- ordentli gestiegen, sie hat si in den leßten zehn Jahren mehr als verdoppelt. Auch hier besteht die Verschiedenheit der Preise in den verschiedenen Orten, und zwar etwa zwishen 20 4 und 12 A für das Kubikmeter. Au hier herrs<t eine sinkende Tendenz der Preise. Troy der Erhöhung der Kohlenpreise sind in den Jahren von 1892 bis 1904 die Gasfkoften in 30 Städten für die Beleuchtung im Durchschnitt um 7 9/0, für die Heizung um 114 °/6 zurü>gegangen. Auch hier besteht die Verbesserung im Verbrau, die Erzielung einer sparsameren Verwendung dur die Einführung des Glühlichts. Auch bet dem Gas gilt, was ih von der Belastung seitens der Kommunen fagte. Aus städtishen Werken zichen etwa 40 größere Gemeinden einen Reingewinn von 31 Millionen Mark. Dies reduziert auf das

_ Kubikmeter gibt eine Belastung von 4,4 \Z auf das" Kubikmeter. Demgegenüber tritt auh hier die Reihsabgabe von höGstens 4/15 4 in dên Hintergrund. Es_ ist Ihnen bekannt, daß die Vorlage die

. Elektrizität und das Gas zu Beleuhtungszwe>en etwas stärker heran-

ziehen will, Sie is dazu dadur veranlaßt, daß vielfah die Tarife

daß dungen

die elektris<e Energie und das Gas zu Lihtiwe>en höher eins<häßen als zu Kraftzwe>en, teils um die Kraft zu begünstigen, teils auch bei der Elektrizität, weil der elektrishen Beleuhtung in gewissem Sinne der Charakter einer Luxusbeleu<tung anhaftet. Die Vorlage hat si diesem Vorgang angeshlossen. Sie hat eine Besteuerung von Gas und Elektrizität zu Lichtzweken um “so mehr für zulässig er- ate, als au< das Petroleum, das Ut der kleinen Leute, eine Steuer trägt. Ursprünglih war die Absicht, bei der Elektrizität zu unterscheiden zwischen Kraftstrom und Lichtstrom. Das hat fi< aber als undur@<führbar erwiesen, weil dieselbe Leitung zu beiden Zwe>en verwendet wird. Die stärkere Belastung des Licht- stroms und des Gases, welches zu Beleuhtungszwe>en verwendet wird, soll deshalb in der Form einer Auflage auf die Glühkörper erfolgen. Wenn man diefe Auflage nun zurü>führt auf den Stromverbrauh<h und auf den Gatverbrauc, so ergibt sih, daß aus der Besteuerung der Kohlenfadenlampen die Elektrizität für die Kilowattstunde um E S, bei der Metallfadenlampe um F H über die Steuer von 4/10 &S hinaus belastet wird, und bei dem Gasglühliht liegen die Verhältnifse ähnli). Es ist wohl über kêinen Steuervorshlag fo viel gespottet worden als über die Besteuerung der Glühkörper, und das wenigste, was i< in dieser Beztehung zu hören bekommen habe, ift die Bezeichnung als Dunkelmarn gewesen. Es dürfte da do< eine keine VerweWselung “zwishen innerer Erleu<ßtung und äußerer Be- leu<tung zugrunde liegen. (Heiterkeit.) Von Einwänden grundsäß- lier und besonderer Art, die gegen diesen Steuervorshlag ‘erhoben worden sind, steht in erster Linie der, daß mit der Besteuerung der Krast die Besteuerung eines Produktionsmittels ges» wollt sei. Das muß i< ohne weiteres anerkennen. Ih leugne au< ni<t, daß theoretis< eine Besteuerung der Pro- duktionsmittel ihre Bedenken hat. Aber mit der Theorie allein werden wir den Reichsfä>el \{<werli< füllen, und es gilt öfters im Leben, daß man aus praktis<en Rücksichten si< au< kleine Ab- weihungen von der reinen Theorie gestatten muß. Ich erinnere nur an die Frachten der Bahn. ‘Die Frachten der Bahn werden bei den Staatseisenbahnen auh ni#t so gere<net, daß nur genau die Selbstkosten gede>t werden. Nun is aber alle Welt darüber einig, daß eine Mehrbelastung ni<t zu vermeiden ist, aus Rücksicht auf die allgemeine Lage der Finanzen Weiter wird gesagt, daß der Steuer eine gewisse Einseitigkeit anhafte, man besteuere Elektrizität und Gas, dagegen niht andere Motoren, nicht die Dampfkraft, nit die Wasserkraft, wenn sie anderen Zwe>ken dienen. Vollkommen zuzugeben; aber die verbündeten Regierungen haben si hierbet von dem Saße leiten lafsen: qui trop ombrasss, mal entreint, wer zu biel umfaßt, hält \{le<t fest. J< glaube, eine Besieuerung sämtlicher Motoren, die es gibt, au der Luft- und Wassermotoren, würde auf re<t große Schwierigkeiten in der Durch- führung stoßen; und darum, weil man nicht alles erfassen kann, nun alles frei zu lassen, zu dieser Folgerung kann ih mi< im Interesse der Reichsfinanzen leider nicht ents{licßen.

Weiter wird eingewendet, dur< die Besteuerung der Elek- triziiät und des Gases werde unsere Konkurrenzfähigkeit dem Aus3- [lande gegenüber ges<wä<ht. Ih glaube, daß die Belastung zu gering ist, um darauf einen wesentli<ßen Einfluß zu üben. Andererseits hat die deutshe Elektrizitätsindustrie dur< ihre reihen Erfahrungen, dur< ihre große Ausdehnung und dur die Tüchtigkeit ihrer Ingenieure einen so erheblihen Vorsprung vor dem ganzen europäis<hen Auslande, daß fie wohl darüber wird hinweg- kommen können. Wenn es si sonst darum handelt, hier Belastungen der Industrie einzuführea, sei es zu sozialpolitishen oder zu anderen nüßlihen Zwe>ken, ja, meine Herren, da wird au nit gefragt: mat die Konkurrenz mit dem Auslande nicht nötig, von einer f\onst sehr nüßlihen Maßregel abzusehen? Es ist au< vielfa<h die Meinung verbreitet worden, daß die einzelnen Arten der Gewerbe, bald die Kleinindustrie, bald das Großgewerbe, bald die <emishe Industtie in einer Weise von der Steuer getroffen würden, daß sie in ihren Grund- festen gefährdet würden. Es sind neuerdings gerade aus Handwerkérs kreisen derartige Beflirhtungen geltend gema<ht worden. Ich habe hier eine Zusammenstellung vor mir, die auf Grund der Tatsachen nah einem Vortrag, der in- der Gewerbeförderungs- anstalt für die Rheinprosinz gehalten worden ist, angibt, wie si< die Benüßung der Elektrizität für die Kleinindustrie praktis< stellt. Sie gibt insbesondere zu erkennen, wie lange denn die Kleinindustrie tägli den elektris<hen Strom anwendet. Daraus kann wan ja erst die Bedeutung und au die Belastung mit der Steuer entnehmen. Hier find einzelne Beispiele, glei<h auf die Steuer umgere<hnet: In einer Meggerei, die mit einem 5 Ppferdigen Motor arbeitet, würde die Jahreésteuer 2,65 46 betragen, in etner Buchdru>erei, die einen 2pferdigen Motor anwendet, ni<ht ganz 5 #6 im Jahre; in einer Sreinerei, die einen 8pferdigen Motor gebrau<t und natürlih {hon mehr zu arbeiten hat, würde die Steuer no< niht 30 4 im Jahre ausmachen. Man übers<häßt die Wirkung der Steuer auf die Klein- industrie meist deshalb, weil man annimmt, daß diese Motoren viele Stunden des Tages unter Strom gestellt werden, während das immer nur auf eine beschränkte Zeit der Fall ist. Nun zum Groß- gewerbe wenden wir einmal den Steuersaß auf ein Stahlwerk an —: die Tonne Stahl, die einen Verkaufspreis von 70 bis 100 46 hat und für deren Herstellung Kohlen im Werte von etwa 18 4 auf- gewendet werden müssen, würde mit der Steuer im Betrage von 8 getroffen werden. Das Kilogramm Karbit kostet 23 Z, darauf würden 0,6 $ Steuer lasten. Das Aluminium kostet jet 1,80 . Dèr Preis hat in Jahresfrist um 100% ges<wankt. Der Betrag der Steuer, der darauf ruht, würde 3 &H aus- maden. Was den gebündenen Sti>kstof betrifft, so würde bei einem Preise von 1,20 # die Steuer zwis<en 3 und 6 Z$ liegen. Also, das sind wirkli -alles keine Summen, die im einzelnen die Erzeugung der Indúftrieprodukte erheblih be- lasten; aber die. Summe der Ausdehnung der Elektrizität, der Be- nußung des Gases, gibt troßdem einen erheblichen Ertrag für das Reich, oder läßt ihn wenigstens êrwarten.

Nun komme ih no< zu elner Frage, die in den Zeitungen be- fonders in Süddeutschland erheblihen Staub äufgewirbelt hat, das ift die Frage der Prägrävation, einer Vorzugsbelästung des Südens. (Sehr rihtig! in ver Mitte und Zurufe.) Jh weiß, daß Sie das für richtig halten, meine Herren; sonst würde ih mi nicht bemühen, das zu widerlegen. Ih hoffe, Sie sind aber nicht der Ansicht, die allerdings au< vereinjelt ausgespröhen ist, es sei hier die Steuer in der bötartigen Absicht vorzesŸlagen, den Süden stärker heranzuziehen als den Norden. Sollte das jemals die

Meinung eines hier vertretenen Herrn sein, so kann A S sagen: das ist no< nie vorgekommen und kommt au nie der (Zurufe in der Mitte.) Ja, meine Herren, wenn Sie aus f ganzen Geschichte der lezten 30 Jahre einen Fall nennen Sf das Reich den Süden absihtlih, ih glaube, au nit i, unabsichtli< (Zurufe in der Mitte) finanziell stärker zu den herangezogen hat als den Norden, dann, bitte, tun Sie das im e der Debatte, dann werde ih die Ehre haben, darauf il aniwo des (Zuruf in der Mitte: Prinz Ludwig von Bayern! S Präsidenten.) de Ih nehme an, daß si< der Herr Abgeordnete auf ves über die Kanalisierung des Mains bezieht. Das war erstens f die keine Angelegenheit des Reiches, sondern es betraf eine Fragt und zwischen -Preußen 1nd Bayern s{<webte, die nur im preußischen bayerischen Landtag zu erörtern ist, und zweitens handelte es sib 5 um eine einseitige Belastung, sondern um einen Vertrag E hier beiderseitiger Zustimmung geslossen ist; das alles hat mit der vorliegenden Frage nichts zu tun. (Bravo! rechts.) stet Tatsälih wird der Süden dur diese Steuer nicht stätker bel! sondern die Hauptlast wird von den industriellen Bezirken Nordde! es lands getragen. Diè Hoffnung des Südens ist ja die Auto der Wasserkräfte. J< will von Herzen wünschen, daß diese Ho Ó fich erfüllt, obwohl mir man<mal scheint, als ob sie etwas il ital“ gespannt ist, als ob dabei übersehen wird, wel<e hohen Kap aufwendungen zur Auenußung/ der Wasserkräfte nötig sind. S Nun wird dur diese Vorlage die Elektrizität nah Maßgabe Kostenpreises, des Selbstkosten- oder Verkaufspreises, heranges0 Die Herstellung und Gewinnung der Elektrizität aus Wasserkrä s ist aber erhebli< billiger als die aus Kohle. Infolgedefsen trifft Steuer die aus Kohle gewonnene Elektrizität viel höher als die 0 Wasserkräften gewonnene. Ueberdies wird, au<h wenn das Könige 5 Bayern so weit ist, sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Wass kräfte in elektrishen Strom umzuseßen, immer no<h die dadur wonnene Energie im Verhältnis zu der Energie, die im übrigen Deu land aus Koble zu gewinnen ist, verhältnismäßig gering sein. ( hört! in der Mitte.) Es werden die Pferdestärken, die aus den bayeril Wasserkräften bezogen werden können, amtli< auf 900 000 heren von denen bis jezt ein minimaler Teil auêgenußt wird. Nun nehm Sie dem gegenüber allein die Zahl der Pferdestärken, die die B rl Gleftrizitätwerke haben. Das find jet {on 200 000; und d sind, bis einmal alle die Wasserkräfte, die in Bayern zur Verfügs stehen, nußbar gema$t sind, gewiß so gewachsen, daß sie wenig ne j den Pferdestärken der bayerishen Seen und der bayerischen Fluß! v B zurü>bleiben; daneben bleibt die ganze Industrie von Rheinlan?

Westfalen, daneben bleibt die ganze Industrie von Sachsen, die ill Tatsad‘

-t -_ uy "Aa Eur E T SOS T a 0s O n 00 O Sen K a D chis B Al p Mi L P o A R D E A

Energie aus Kohlen gewinnen muß, sodaß für mi< die b außer Zweifel ist, daß, wenn man die Summe, die jet oder kün J dur eine Steuer auf Elektrizität oder Gas gewonnen werden [0 Y stait dessen auf die Matrikularbeiträge nah Maßgabe ter Kopfi a auf die Bundesstaaten umlegen würde, Bayern sehr viel mehr Matrikularbeiträgen zu zahlen hätte, als sein Beitrag an dieser St jemals betragen kann. (Hört! hört! rets.) bi Einen wichtigen Einwand haben ja die Vertreter der Kommu!" s erhoben, - nämli daß die Einnahmen, die sie aus den städti" } q Werken für Gas und Elektrizität beziehen, ges@mälert werden würd Y wenn eine solhe Steuer darauf gelegt würde, daß aber vor e ü Dingen sie voa ihrem eigenen Elektrizitäts- und Gasverbrau<h ei ge Abgabe würden zu zahlen haben. Nun, -der Nutzen, den die Gil! se aus den eigenen Werken ziehen, beträgt bei den Elektrizitäts- it in Gaswerken zusammen im ganzen etwa 50 Millionen Mark; neh "F y den zehnten Teil davon würden sie an das Reich abzugeben habe“ F wi Einen Teil, nicht alles das weiß ih —, würdeñ fle: auf die n Y sumenten abscieben, ein Teil würde zweifellos dur U billigere Herstellung, dur die Verbesserung de: Herstel F methode eingebra<t werden, würde au dur die Zunab de, der Einnahmen infolge der Vermehrung des K08 [d wiedergewonnen werden; es mag aber noh ein Rest zu Lasten je | Ip Kommunen bleiben. I< will nit darauf allein Wert legen- ali hon heute hervorgehoben wurde, daß nit bloß das Reich und s un Bundesstaaten, sondern au die Kommunen wohl hier und da du br Sparsamkeit Verbesserungen des Budgets erzielen können. Do bie Interesse der Kommunen an der Verbesserung der Reihsfinanztl/ dez der Verbesserung des Standes der Anleihen, an der Herabseßuns cl reg Zinsfußes ist so erheblih auh vom Standpunkt der Komm" bey finanzen, daß sie {ließli} au - dazu einen Beitrag leisten fönnt”- In (Sehr rihtig! rets.) L Die nächste Steuer, mit der i< mi äftigen L i ist die Anzeigensteuer. Nach E R E S múßi h p ih hier mit einer Rede auf die Vorteile und Vorzüge und o M leg dienste der Prefse anfangen, also mit einer captatio benevole e, F d Ih werde mir das sparen, tenn ih fürhte, man würde a gel Absiht merken und verstimmt werden, und verstimmt ist e F tin Presse über die Steuer {hon gerade genug. (Heiterkeit.) Die pt lig hat si ziemlih eiomütig gegen die vorges<lagene Steuer im P E err und in den Einzelheiten ausgesproen. Gleichzeitig steht dan E N merkwürdige “Tatsache, daß ih aus den Kreisen des Publikums is mi mit seinen Meinungen über die neuen Steuerprojekte r F S versorgt (Heiterkeit), bei keiner Steuer so viel Zustimmungs- Wn 1 F S; munterungserklärungen bekommen habe wie bei dieser. (Hört! eie die und Heiterkeit.) Na Hunderten ¿ählen die Eingänge, in Vei Ja E auteuer empfohlen wird. Man könnte ja daju fommel e vie Dr enen Exfurs darüber zu maden, wie weit die Presse 1 aud } fo dffentlide Meinung vertritt. Vielfa< tut sie es, man<0® 0 Y Vi nit; es sind ja au son Zeiten gekommen „g P Wi S in diesem Hohen Hause der Meinung woe fallt h a O fe nit die dfentlihe Meinung vertrete, einn P Du n i ernsilih poeifelhaft, ob in diesem Falle die öfentlihe Nticu& Y A mit der Presse übereinstimmt. JI< habe sogar de! igenstet““ ti as man fagen kann: im großen und ganzen ist die Anze'0 fol eine populäre Steuer. (Sehr ridtig! rets.) A Ï N fin al; (S@luß in der Vierten Beilage.) fin