1908 / 275 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bekanntmachung,

betreffend den Beitritt für die Deutshen Shuß-

gebiete zu dem internationalen Verbande zum Schuße von Werken der Literatur und Kunsst.

Vom 14. November 1908.

Auf Grund der in dem Allerhöchsten Erlasse vom 15, OE tober d. J. enthaltenen Genehmigung ist für die Deutschen Schußzgebiete der Beitritt zu dem internationalen Verbande zum Schuße von Werken der Literatur und Kunst erklärt worden.

Berlin, den 14. November 1908.

Der Reichskanzler. Fürst von Bülow.

Jn Altona wird am 3. Dezember 1908 mit einer Prü- fung zum Schiffer auf großer Fahrt und am 16. De- E 1908 mit einer Steuermannsprüfung begonnen werden.

_Das in Jarrow on Tyne aus Stahl neu erbaute Dampf- if „Hesperus“ von 393163 Registertons Nettoraum- gehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigen- tum der Deutsch - Amerikanischen Petroleum-Gesellshaft in Hamburg das Recht zur ührung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigentümerin Hamburg als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen Konsu in Newcastle on Tyne unter dem 5. November d. IIES En] Flaggenzeugnis erteilt worden.

Königreich Preußen,

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, auf Grund des z 28 des Landesverwaltungsgeseßes vom 80. Juli 1883 (Geseßsamml. S. 195)

den Regierungsassessor Anne>e in Aurih zum zweiten ede des Bezirksausschusses in Aurich auf Lebenszeit : erner

den Regierungsrat Bail in Wiesbaden zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschussé zu Wiesbaden, abgesehen vom Vorsiße, :

den Regierungsrat Dr. Zaun ebenda zum Stellvertreter des zweiten Mitglieds dieser S

en Oberregierungsrat Dr, Lewald in Erfurt zum Stell- vertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Erfurt, abgeschen vom Vorsiße,

en Oberregierungsrat Grashof f in Hannover zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschu}se" zu Hannover, abgesehen vom Vorsite,

den Regierungsrat Riehelmann in Bromberg zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Bromberg, abgesehen vom Vorsiße, und

den Oberregierungsrat Ang erer in Breslau zum Stell- vertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksaus\schusse zu __ Breslau, gesehen vom Vorfiße, auf die Dauer ihres Haupt-

amtes am Siße des Bezirksaus\schusses zu ernennen.

“_ Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Seminardirektor, Schulrat Wilhelm Cremer in Neuwicd zum Regierungs- und Squlrat zu ernennen, dem außerordentlichen Professor A der Königlichen Friedrich erlin Dr. Max Noediger den Regierungsrat und : G dem ordentlichen Professor in der theologishen Fakultät ‘der Univärsität zu Marburg D. Dr. Wilhelm Herrmann ¡den Charakter als Geheimer Konsistorialrat zu verleihen sowie der Wahl des bisherigen Leiters der in der Entwi>klung ‘begriffenen Oberrealshule in Gummersbah Dr. J ohannes ‘Ellenbe> zum Direktor der Anstalt die Allerhöchste Be-- Jlätigung zu erteilen.

in der philosophischen Wilhelms-Universität zu Charakter als Geheimer

‘Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: infolge der von der Stadiverordnetenvérsäammlung zu Hörde getroffenen Wahl den bisherigen Stadtrat Eduard <midt daselbst als besoldeten Beigeordneten - der Stadt Hörde für dié geseßlihe Amtsdauer von zwölf Jahren,» i infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Neuß etroffenen Wahl den Kaufmann Peter Wilhelm Kallen daselbst als unbesoldeten Beigeordneten ‘der Stadt Neuß auf fernere se<s Jahre und s infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Malstatt-:Burbah getroffenen Wahl den Generaldirektor der Luxemburger Bergwerks: und Saarbrücker. Eisenhütten-Aktien- ‘gesellschaft Edmund Weisd orff daselbsi als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Malstatt-Burbah auf fernere sechs Zahre zu bestätigen.

Hoheit der Prinz Friedrich Leopold von Preußen haben gnädigst geruht, dem Domänenpächter Hermann Orlowius in Krojanke den Charakter als Königlich Prinzlicher Oberamtmann zu verleihen.

Seine Königliche

Justizministerium.

Dem Landgerichisgrat Wagner in Ostrowo ist die na<- gesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Verseßt sind: der Landgerichtsrat Limberger in Cassel als Amtsgerichtsrat nah Neu-Ruppin, die Amtsgerichtsräte: Seibt in Lande> nach Neisse, Kaldewey in Mühlhausen i. Th. nah Oels, Lohstöter in Burgdorf nah Münden, Wahnschaffe in Weferlingen na< Halberstadt, die Amts: ‘richter: Dr. Pil in Kontopp nah Grünberg, Dr. Steffens in Solingen nah Cöln und Foerster in Ostrowo als Land- ‘rihter an das Lakdgericht daselbst.

Die Verseßung des “Anitsgerichtsrats von Korff in Bargteheide nach Halberstadt ist zurü>genommen.

Der A Dr. Steinhart in Gnesen ist aus de

ustizdienste geschieden. L i e Bem Notar Ludwig Boelling in Charlottenburg is die nachgesuchte Entlassung aus dem Amte erteilt. 2

ZU Notaren sind ernannt: die Rehtsanwälte Dr. Schade in Sorau, Kniesh in Schiffbek, Amtsgerichtsbezirk E Dr. Lekebus< in Dortmund und Farnsteiner in Pillkallen.

In der Liste der Nechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts- anwälte Dr. Leonhard Salamonski bei dem Landgericht T in Berlin, Dr. Fahrenhorst bei dem Amtsgericht in Duis- burg-Nuhrort und dem Landgericht in Duisburg und Kühne bei dem Amtsgericht in Burgdorf.

Jn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Dr. Leonhard Salamonski vom Land- Jt T in Berlin bei dem Kammergericht, Kottenhoff aus

uisburg bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Lim- burg, Lahm ann vom Landgericht T in Berlin bei dem Amts- gericht in Wirsiß, der frühere Ne<htsanwalt Buddenberg bei dem Amtsgericht in Wilhelmshaven, die Gerichtsassessoren Granaß und Pi>ardt bei dem Landgericht T in Berlin, Dr. Mandowsky bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Beuthen i. O.-Schl. und Dr. Dieren bei dem Amisgericht in Attendorn.

Der Oberstaatsanwalt bei dem Kammergericht, General- staatsanwalt, Wirkliche Geheime Oberjustizrat Dr. Wahler, der Rechtsanwalt, Justizrat Jonas in Wandsbek, die Nechts- anwälte und Notare Dr. Busch in Rheinberg und Dr. Grumach in Tilsit, die Rehtsanwälte Plaumann in Berlin und Kneisel in Sinzig sind gestorben.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

‘Der NRegierungs- und Sculrat Cremer ist der Regierung in Frankfurt a. O. überwiesen worden.

Der Privatdozent, Professor Dr. Doehle in Kiel ist zum Abteilungsvorsteher am Pathologischen Institut der Universität daselbst ernannt worden. Den Dozenten an der Akademie für praktishe Medizin, und zwar dem dirigierenden Arzt an der städtischen Kranken- anstalt Lindenburg Dr. med. Ferdinand Zinsser, dem dirigierenden Arzt der städtischen Augenheilanstalt Dr. med. August Pröbsting sowie dem dirigicrenden Arzt am Bürger- hospital Dr. med. Carl Cramer in Cöln ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Dem Assistenzarzt an dcr I[. Medizinishen Klinik der Charité und Privatdozenten in der medizinishen Fakultät der O Wilhelms - Universität zu Berlin Dr. Georg ürgens ist das Prädikat Professor beigelegt worden. s

Der Arzt Dr. Hübner aus Schwersenz ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Kreis Posen-West beauftragt worden.

Nichtamtli@es.

Deutsches Neid.

Preußen. Berlin, 21. November.

In der am 20. d. M. unter dem Vorsitz des Staatsministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staatssekretärs des Znnern Dr. von Bethmann Hollweg abgehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Geseßes e Abänderung des Reichsgeseßes wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung, vom 13. Mai 1870, die Zu- stimmung erteilt und über mehrere Eingaben, betreffend Doppel- besteuerung, Beschluß gefaßt. Den Berichten der zuständigen Aus- schüsse über den Etat für die Verwaltung der Kaiserlichen Marine, den Etat der Reichs-Post- und E ad und mehrere andere Etats auf das Rechnungsjahr 1909 wurde zugestimmt. Mit den Vorlagen, betreffend die Erhebung der Ecbschaftssteuer vom Nachlasse französischer und dänischer Staatsangehöriger, erklärte die Versammlung sich einverstanden. Schließlih wurde über mehrere Eingaben Beschluß gefaßt.

Der Kaiserliche Gesandte in Bangkok von Prollius ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf feinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder Übernommen. E

Potsda m, 21. November. Anläßlih des Geburtstages weiland Jhrer Majestät der Kaiserin Friedrich trafen, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin hier ein und legten am Sarkophage der verewigten Kaiserin im Mausoleum bei der Friedenskirhe

J-einen Lorbeerkranz, ges<mü>t „mit Maréchal:Nielrosen und

Orchideen, nieder. Me>leuburg-Schwerin. ___ Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat an die Landtagskommijsarien ein Reskript erlassen, in dem es, „W. T. B.“ zufolge, unter anderem heißt: «Wie Wir bereits tn Un}erem Landtagsabschied am 21. Oktober

kundgegeben haben, sind Wir entshlofsen, die zwe>3 Durchführung der von: Uns für ein unabweisbares Bedürfnis erkannten Reformen

der bestehenden Landetv21fassang - eingeleiteten Verhandlungen fortzuseßen, bis sie zu einem dem Lande dienlichen Ergebnis geführt haben, und wolln im Einverneumen mit dem

Großherzog von Me>lenburg-Streliß jene Verhandlungen wieder aufe nehmen auf der Grundlage der von Uns bei dem diesjährigen außer- ordentlihen Landtage hinausgeg:benen Gesfeßcsvorlaze sowie urter Berücksichtigung der Ausführungen Unseres Reskripts vom 12. Oktober und der Giklärungen, wel<e unsere Landtagskommissarien bei den während des Landtages geführten kommissaris<-deputatishea Verhand- [ungen abgegeben haben. Da Wir es jedo< für angezeizt erachten, die in Aussicht genommene weitere Beratung und Beshlußfassurg Unserer getreuen - Stände außerhalb des Ländtages durh fommissarish- deputatische Verhandlungen vorzubereiten, fo fordern Wir Euch auf, bei Hinausgabe dieses Reskcipts Unsere getreuen Slände bei dem gegenwärtigen Landtage zur Ernäblung von Deputicrten für vie be- ¡eichneten Verhandlungen mit dem Bemerken zu veranlafscn, daß Wir der Mitteilung des Wahlergebnisses no& vom Landtage aus entgegen- sehen. Friedrich Franz.“

Großbritannien nund Frlaud.

Jm Unterhause wurde, „W. T. B.“ zufolge, gestern in dritter Lesung die Schankkonzessionsvorlage mit 350 gegen 113 Stimmen angenommen.

Der Premierminister Asquith erklärte bier¡u, er wolle nit zu prophezeien versuchen, welhes Schicksal die Vorlage im Oberhause haken w.rde. Er könne aber fagen, daß sie die wohlüberlegte Mef-

nung des Unterhauses dazsteile.

[ Frankreich. :

Die Deputiertenkammer nahm gestern, nad Meb dungen des „W. T. B.“ bei der Be des Budgets fn das Ministerium der öffentlichen Arbeiten einen Antrag Pe ine an, durch den die Regierung aufgefordert wird, für S baldige Erledigung der Vorlage, betreffend die Alter sorgung der Eisenbahnbeamten, Sorge zu taa A wurden angenommen ein Antrag auf eine Beihilfe i 100000 Fr für Luftshiffahrt und cin Antrag 5 Verleihung des Kreuzes der Ehrenlegion an ra sishe und auch an ausländische Luftsch iffer, wo leßtere zur Ausführung ihrer Versuche nah Frankrei 9 ommen sind. Darauf seßte die Kammer die Beratung Kriegsbudgets fort. i iegs-

In Erwiderung auf verschiedene Anfragen führte der L minister Picquart aus, deß für Uebungspläze seit 1901 dr us- Millionen verausgabt worden und in diesem Jahre die seien. gaben für diese Pläge no< um 500 (00 Fr. erhôbt worden E Da das Kriegebudget aber fehr belastet sei, müsse die Veiwa E ihre Wünsche einshränken. Der Abg. Gervais erklärte im Nan der Kommission, taß er ih der vom Kriegêminister im Laufe Ne Debatte geäußerten Befriedigung über die Armee anschließe Sie Armee habe viel gearbeitet und sehr s>äßcnt werte Erfclge erzielt ili- bekämpfe unnachsihtlih die unmoralishe und verbreche:ishz ant A taristis<e Propaganda, die keinerlei Wirkung erzielt habe. Die R [ise Gefundheit Frankreichs sei unvergleihli, und seine nattonales Kräfte seten sehr stark! (Doumer: ,Die materiellen und die ms lishen!*) Gervais {loß mit ben Worten: „Wir können VeE Vertrauen haben zu unserem Offizierkorps und zu unserem Gener stab, bet denen fleißig gearbeitet wird !“ 4

Die legten Kapitel des Kriegsbudgets wurden sodann an genommen und die Sißung aufgehoben.

Sai Nufßland. Gegen-

eute vormittag fand, „W. T. B.“ zufolge, in Ge

wart des Kaisers, der Kaiserin und der Sitte Der Großfürsten und der Großfürstinnen sowie der fremden Mr litärabordnungen die Beiseßzung des Großfürsten Alexis Alexandrowitsch unter dem Salut der Truppen n s Maufoleum der Peter-Pauls-Kathedrale in St. Peter urg statt.

Îtalien. i Der König der Hellenen hat, „W. T. B.“ zufolg€

gestern den Minister des Aeußern Tittoni in Audiens empfangen. ;

Wie das „W. T S j der

- popie Das „ÆW. L. B.“ meldet, kam es gestern bei del Nükehr des Königs von Coïmbra na< Oporto 1 Demon strationen für und gegen ihn. Die Cafés und öffentliche Pläße wurden von Truppen geräumt und mehrere Vet

haftungen vorgenommen, die aber ni wurdell- Die Nuhe ist wiederhergestellt. nicht aufrechterhalten

Serbien.

Ein gestern von der Regierung veröffentlites C0W muniquêé besagt, Wi D: Bu zufolge, Us O Nachricht“ vom Abschluß einer Militärkonvention wischen Serbien U der Türkei unbegründet sei. Der Zwe> der Mission Nov& foviisch sei gewesen, si über die durch die jüngsten Ereignisse grlhafene politische Situation auf dem Balkän zu informierel-

ollständige Uebereinstimmung beherrsche die freundschaftliche? Sie Mete En E der Türkei. Serbien he

j G nach) dem Besiß des Sa nder Teile des türkischen Gebiets E

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Parlamentarische Nachrichten.

a E e des Staatssekretärs des. A 0w i ü i Se: E Tp ie Schlußberichte über die ge f: ordneten befinden sich Beilage.

In der heutigen (165.) Sißzung des Neich 8tags- welcher der Staatssekretär des E R Sydow wohnte, wurde die Generaldiskussion des Gesezentwurfs

betreffend Aenderungen im Finanzwesen. mit den da gehörigen Steuervorlagen fortgeseßt.

„Aba Dr. Spahn (Zenir.): Im Jahre 1905 wurde von aut tatiyer Stelle verkündet, es komme taraúf an, daß das Deu Reich das größte Vertrauen na< außen hin erwe>en müsse. Debatten; die vor 14 Togen hier gepflogen worden find, la mit elegisen Gefüblen auf die Zeit von 1605 zurüdbliden, es hieß, wir sollten Rücksicht auf das große Ganze nehmen idt Teinmütig sein. Gs fragt si fehr, ob unsere Finanzlage f der Tat so ist, daß sie unsere Stellung in der Welt günstig beetnfluß Ich glaube, daß die neulichen Verhandlungen auch untere wirtsc<aftli®e Loe dem Auslande gegenüber zu f<ädigen geeignet waren. In di e lage. Ich glaube, der Reitsfaniler hai das wi j li erhältn i Snioien H gans ridtig L dert: Frnnfreid C EIREN geei

zu, damit De ô gestärkt werde. Wir tel en UQEDWEW (aNISR I

haben bereits - gest aen escmod be

kommen, wie sh bei uns die Lösung j Sa Ri ris n gestalte

wird. Wenn man die Redner von gestern hörte, so wird man 109 Í

müssen, so wie der Staatsfekretär des Reichsschazamts sich die Lou : den S icesleage it ligen: VBortagen ceda<t hat, wird sie dur 2 et erfolgen. i ; w

[atte erade Aba, Rig, seinerzeit 200 Millionen geforder habe

t t ichss amt niemals mebr mit folen E es fei zu erwarten, daß das Reid" ht

S orderungen an den Reichstag heran Le Sett Ee 500 Millionen vom deutschen Voite ceferdert! weifel os ift dur die finanzielle Lage des Reichs dessen im h uslarde mitgeshädigt worden, Von Kausleuten isen Le ern witd versichert, daß das Anschzn des einzelnen zen anna im internationalen Verkehr dur die finanzielle es Reis ershüttert worden sei, Das beruht zum Waleree Suldensteizerung. Wix hatten s{<oa früher fehr Then 2 u ga en, denen standen az:r Einnahmen gegenüber, die ler b üb Tegen. Das ift lange anders geworden. Der Reicht tere und überséhen, daß ein erheblicher Teil der Schulden, die vom it fällt, in L inehr von den Einzelstaaten gemacht worden sind, auf die Ze Sd I er die Reichsetats bertreten hat. Auch der Vorgänger des jeßigen gerei ekretärs ist bemüßt gewesen, der Finanzlage des Ne e zu werden. Man sagt, eg solle mit den 500 Millionen ai zu Gat werden, man wolle zur altpreußis<hen Sparfa m thren. Gleichzeitig weiden aber vom prevßischen Staate 200 ent verlangt, desgleichen follen an die übrigen Buntesftaa ng e i wettere Forderungen herantreten. Wenn alle diese Fo: L eMilliartes j willigt werden, dann wird das deuif<he Volk beinahe 9 18 beid an Abgaben zu entrihten baben, ganz abgesehen 5 as die Kommunen und öffentlichen Justitute brauen. | D .für unser heutiges Wirtschaftsleben von außerord j Fragweite, und mir will scheinen, als ob das bct der Millionen nicht genügend berüdsichtigt worden isl.