1908 / 275 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Andere, Aber ih erkenne an, es kann au< anders sein, und folhe Ausnahmén, diz die Regel bestätigen, müssen gesezli< bekämpft und unmögli gemaht werden. (Bravo!)

Also, meine Herren, das ist. die cine Seite der Erörterungen, bei denen ih zu einem ganz positiven Ergebnis über das, was ‘geschehen mus, gekommen bin. Jh habe die Absiht gehabt, bei der nächsten fh bietenden Gelegenheit eine gelie Regelung der Frage vorzu- slazen, und ih habe mi inzwishen ents{lossen, im Königlichen Staatsministerium, dessen Votum i in der Gile nit habe einholen

unen, einen entspre<henden Vorschlag zu machen. y

Nun habe ih vorhin gesagt, es müsse au das Verantwortli- feilsgefühl der Arbeiter gestärkt werden, und ih habe vorhin s{<on üUngédeutét, daß ih es nit für richtig halten würde, wenn man das Institut der Arbeiterkontrolleure in der Weise cinführte, wie man es in anderen ndern eingerichtet hat, und zwar abgesehen von einer ganzen Reihe von grundsäßlichen Erwägungen aus dem rein sa<li@en Grunde, daß \olde Arbeiterkontrollcure ebenso wenig mit vollem Gr- folge kontrollieren können, wie ein Staatsbeamter oder ein Zeen-

tamter, Der Arbeiterkontroleur kann so geda<ht werden, : er, wie es in einem anderen Lande es ift n Belgien geschieht, aus einer „Anzahl von Leuten,

die der Industrie- und Arbettsrat präsentiert, vom Minister ernannt Wird, Er hat dann das Ret, alle Gruben in seinem Bezirk in ge- wissen Pausen zu sehen. Ec befährt sie ebenso, wie sie der Revier- inte befäßrt. Die Kontrolle kann immer nur eine periodische, keine Uernde fein, Es ift außerdem noÿ das Bedenken zu erwägen, daß man nicht wohl Arbeiter mit polizeilihen Funktionen ausstatten kann. Ih bin t Ansiht, man kann einem Arbeiter, der niht Beamter ist, nicht dolizeiliche Funktionen, d. h. die Au3übung von Hoheitsrehten über- gen. Das ist na meiner Metaung ganz unmögli. (Zuruf bei ên Sozialdemokraten: Fürchterlih!) Aber ih bin mir immer mehr rüber [lar geworden, daß man den Arbeitern die Möglichkeit geben muß, mit der Werksleitung zusammen für die Betriebsicherheit in dem für t gegebenen Kreise zu wirken. Ste wissen, daß wir in den staat- en Betrieben an der Saar große Arbeiterauss<üfse haben. Jede teigerabteilung wählt einen Vertrauen8mann in den Aus\<uß. Wir en fecner die Bestimmung, daß dieser Vertrauensmann die Baue tiner Steigerabteilung an einem von ihm iu bestimmenden Tage im Zonat in Begleitung des zuständigen Grubenbeamten befahren kann. ser Beamte hat seine Moniten, die si allerdings nur auf die zur Herbeit der Arbeiter getroffenen Einrichtungen und Bestimmungen lyiehen dürfen, in ein Befahrungsbuch. einzutragen. Dies Befahrungs- wird dem Direkter vorgelegt, und - die Moniten werden in der sten Sizung des Arbeiteraus\husses, die in den Staat3werken immer iter Vorsitz des Direktors oder seines Stellvertreters stattzufinden fa, durhge\prochen, fofern nit das F E Anlaß gegeben : vorher die erforderli<en Anordnungen zu Tressen. Z A S sagen, diese Einrichtungen haben ih bewährt, fie sind mir persönli gzrade bei den {weren Unglüd>sfällen, die wir habt haben, eine Erleichterung gewesen. Das erste, wa3 ih tue, n ih na< einem solhea Unglü> aufs Werk komme, ist, daß ih W der Belegschaftsliste festitelle: wie viel von den Vertrauen®-

Männern leben? wo is das Befahrungsbuh des Vertrauens- Vannes? Dann lasse i< mir den Vertrauensmann kommen end sage: zeige mir, waz du befahren hast! fage mic, was du ge-

sehen hast ! sage mir, warum du die und die mir bekannten Dinge in

S Befahrungsbu<h nicht eingetragen hast, und benenne mir irgend *

Ye Leute, die na< deiner Ansicht Auskunft geben könnea! Gine derartige Eiaritung A die Behörde sofort in die Lage, diejenigen telungen anzustellen, die ihr im geeigneten Moment wünfschens-

t erscheinen, ünd sie gibt vor allen Dingen der Verwaltung und den Behörden die außerordentli beruhigende Möglihkeit, mit Ver- Wentleuten der Arbeiter im gegebenen Moment si zu verständigen- Die Einrichtung hat aber au, den Vorteil : dadurch, daß man die Tütigkeit des betreffenden Vertrauensmannes, der selbstverständlich ver Bergmann sein muß, auf die Abteilung beschränkt, in ber er Mann do in gewifsen Grenzen

[elbst arb in dem g aL S der die Verhältnisse der Ab- untersäßen Sie das

R Sachverständigen, d. h. e E N meine j nit alis en S kommt, der also, wenn ihm irgend tiwas unsicher erscheint, auf Grund der Erfahrungen, die er siŸ in- iwvishen avgeeignet hat, und, wenn er seinen Posten rihtig ausfüllt, ertrauensmann ni<i bloß der Belegschaft, sondern au< des

Ar titgebers, seine Vorgeseßten wirksam A E e ; Mein ir meine Person habe bereits wiederholt in pusem boben Hause E T Ausdru> gegeben, daß diese Ein- ng, die wir an der Saar haben, und an deren Entwi>lung i ierlönlich unablässig gearbeitet habe i< lafse mir ‘die Leute Y mer kommen, wenn ich da bin, ih habe bei den Befahrungen jur „fung der Betriebssicherheit den Vertrauenêmann immer hinter mir

fahren lassen —, weiter ausgebaut werden müsse. Ih habe der

Vrivatz Beispiel des d willig diésem Beisp ier, dustrie wiederholt empfohlen, frei i ‘hâtte Bedenken, fie

iu, S I folgen; aber ih habe au gesagt, i îs sYon geseßzli einzuführen, weil ih erft einmal schen E wie dies He Einzihtung au< anderwärts bewähre. I< habe inzwischen Ee Eigrihtung im Ruhrrevier auf den fiskalischen Zechen L ten. _Erhebliche Erfahrungen liegen bort darüber ni<t vor; Ne mein müssen sich felbst erst an die Sate gewöhnen und sie müssen,

è Herren, das ist sehr arakteristish: eigentli erst von der feste y altung für ihr Amt erzogen werden. Aber i habe die Thü fberzeugung, daß wan mit einem Ausbau. der Arbeiterau- fim, in der Nitung, daß man aus den Arbeiterauss<üssen für be- Arbeit eine, fest abgegrenzte Teile des Betriebes, die der betreffende

“tspri er genau Tennt, Vertrauenêmänner bestellt, tatsä<li< zu einem die dieien Ende gelangt; und ih würde also na< der Entwi>klung,

den, d inge genommen haben, au in diesem Punkte kein Bedenken

Tige 5 em Königlichen Staatsministerium vorzuschlagen, eine geseß-

Würde ‘Celung in diesem Sinne in Preußen eintreten zu lassen. . Es ben freuen, wenn ih auf diesem Wege die Zustimmung dieses Hauses finden würde.

Fraze e Herren, damit erledigt fi< ein weiteres Gingehen auf die Teig. er rei8gesehzlihen Regelung. Die Grüfide, die gegen cine die Jeseliche Regelung dieser Frage sprechen, habe i< wiederholt Vert r g'habt, ‘hier auseinanderzusetzen, sie sind wiederholt von den wod der verbünteien Regierungen im Reichstag auseindergeseßt halte g, d ih brauge auf sie ni<t wieder zurü>zukommen. Ih

aud für überflüssig, wenn wir in Preußen, wie ih das für

“fir den Betrieb der Bergwerke fowie für die

unsere Pflicht halte, von selbft dasjenige tun, was wir als not-

wendig auf diesem Gebiete erkannt ‘haben.

links: Wenn!)

Ich brauje nah diesen Ausführungen au nit weiter einzugehen auf die Frage der Arbelterkontrolleure. Ste ist nach dem, was i< vorhin gesagt habe, nah meiner Ansicht abgetan. Jh möchte nur no< auf eins hinweisen. Meine Herren, wir müssen bei allen unser soztalpolitis<hen Maßnahmen immer von der Auffassung ausgehen, sie so zu gestalten, daß sie niht zu politishen Einrihtangen ausarten (sehr rihtig!), und daß sie nit ftatt zur Förderung des soztalen Friedens zur För- derung des sozialen Unfriedens ausfallen. (Sehr ri<tig!) Meine Herren, ih habe die Ueberzeugung, daß das mit den Arbeiterkon- trolleuren, wie sie immer von uns verlangt werden, siher der Fall sein wird. Ih habe aber umgekehrt die Ueberzeugung, daß wir mit einem Ausbau der Arbeiteraus\{<üffse, wie ih sie vorgeshlagen habe, wesentli dazu beitragen werden, niht bloß die Betriebssicherheit der Werke zu erhöhen, sondern auÿ diejenigen Beziehungen zwischen Är- beiters<haft und Verwaltung, die zu etnem gedeihlihen Zusammen- halten notwendig sind, wesentlih zu festigen und zu fördern.

FIH gehe noh weiter, meine Herren. Ich habe die Ueberzeugung, daß, wenn unsere Werksverwaltungen diese EtnriHtung richtig be- nuten, dann wird das ein geeignetes Mittel sein, große, brave und vortreffliche Teile unseres Volkes, die auf Irrwegen sind (Lachen bei den Sozialdemokraten), wieder dahin zu bringen können, daß sie si ihres Vaterlandes freuen und ihre ftaatsbürgerlihen Pflichten in anderer Weise erfüllen als das jeßt vielfah geschieht. (Lebhafter Beifall.)

Auf Antrag des Abg. R EA (Zentr.) findet eine Be- sprehung der Interpellation ftatt. :

Abg. Kraus e-Waldenburg (frkonf.): Die Trauer über dieses {were Unglüd hat unser ganzes Volk ergriffen und über die Grenzen des Vaterlandes hinaus \ympathis<e Kundgebungen edlen Mitgefühls hervorgerufen. Diese Trauer teilen alle Mitglieder des Hauses in allen Parteien. Wir wollen diese Sache ohne jede Rücksicht auf die Parteistellung behandeln. Es bedarf ers no< der Fesistellung, ob auf der Grube alle den Anforderungen der Neuzeit entsprehende Eins rihtungen zum Schuße der Arbeiter getroffen gewesen sind, und ob fie dauernd in zwe>entsprehender Weise benußt worden find. Meine Freunde bitten den Minister, diese Untersuhung mit der größten Sorg- falt und gründli< und zuverlässig ohne Ansehen der Person vornehmen zu lassen. Wir danken dem Minister für die Grklärung, daß dies in umfafsendem Maße geschehen wird. Wir find überzeugt, daß alle Be- amten und Arbeiter fo bald wie mögli< werden vernommen werden, damit Klarheit geschaffen und der Oeffentlichkeit die Beunrubigung ge- nommen werden kann, wel<e dur< Zeitungsnachrichten veranlaßt worden ist. Die Presse hat ihre Aufgabe bei diesem beklagen8werten Unglüds- fall nit erfaßt. Gewiß muß die Presse alle Nachrichten über ein fol<es Unglü> bringen, aber fie soll niht nah Angaben von Personen, die vielleicht gar kein Urteil haben, Vorwürfe gegen die Verwaltung der unglüdlichen Gruben richten. Es läßt \si< heute überhaupt no< Fein Urteil fällen. Wenn die Presse dana gehandelt hätte, wäre die Beunruhigung vermieden worden. Dem Interesse der Grubenverwaltung und aller ihrer Beamten entspriht es, daß die Untersuhung mit aller Gründlichkeit ohne Ansehen der Person gefübrt _wird, „denn nur so ist die Grube in der Lage, die Vorwürfe zurü>zuweisen. Bei allen Parteien ist ferner der Wunsch, daran mitzuwirken, daß Maß- regeln getroffen werden, wel<e nah mens{li<er Berehnung für die Zukunft große Unglücksfälle verhindern oder mildern kônnen. Daran mitzuwirken, find meine Freunde beceit. Wir timmen dem Minister darin zu, daß dieser Fall nit geeignet ift, parteipolitishe Forderungen dur<zuseßen. Unter diesen Forderungen nenne i< das VBerlangen nah einem Reich2berggeseßz. Die Regierung und die große Mehrheit dieses Hauses hat sich -bereits dagegen auêgesprochen. Wenn man dieses Ünglü> benußt, um diese Forderung von neuem zu stellen, so muß man nahweisen, daß nur das Reich die Möglichkeit hat, fol<he Maßregeln zu bestimmen, die einem fol<hen Unglü> vor- beugen können. Davon hat der Interpellant gar nichts gesagt; er hat nur allgemein auf diese Forderung hingewiesen. Wir stehen mit dem Minister auf dem Standpunkt, daß die preußische Geseßgebung den vollen Willen und die volle Befähigung zeigen muß, solhe Vor selbst zu erlassen, die die Sicherheit in den Gruben gewährleisten, fo daß man sagen kann, die Geseßgebung des Neiches ist nicht er- forderli<h. Meine Freunde erklären, daß fie gewillt find, in einen Ausbau der preußishen Berggeseßgebung einzutreten, und wollen Vorschläge machen, die sich im Rahmen dessen bewegen, was der Minister ausführte, d. h. zunähst in der Richtung einer Stärkung des Verantwortlikeitsgefühls der Beamten. Die Verantwortung darf ni<t mehr allein auf den Schultern eines einzelnen Beamten liegen, eine Mehrheit von Beamten muß die Vecantwortung für einen fest begrenzten Bezirk übernehmen, den sie übersehen können ; dabei muß die Aufsicht geteilt werden für die einzelnen Betriebszweige, die Berieselung, das Steßen usw. Wir sind mit dem Minister ferner einverstanden, daß das Verantwortlihkeitsgefühl der in der Grube befindlichen Arbeiter gestärkt werden muß. Der Arbeiter soll aber ni<t berufsmäßiger Kontrolleur werden, sondern Arbeiter bleiben ; aber es kann ein Vertrauensmann der Arbeiter mit einem Beamten die Gcube befahren, fene e Ei N z dr Bun e elen

üfsen. ese Einrichtung wird fegensreihe Folgen sprohen werden müssen g : Stellung de ale y MWerksleitung haben. Wenn der Minister Vors<läge în dieser Biäung dèm ny vorlegen wird, werten sie sicherlich die ein- mütige Zustimmung des Hauses finden ; jedenfalls kann ih das für meiae Freunde sagen. A :

Abg. Dr. Ei>hoff (fr. Voïlkép.) 1 das tiefe Bedauern aus über den Tod der 343 Bergleute, die 900 Witwen und 1200 Waisen hinterließen. Hocherfreulih sei es, daß die französis<e Nation die erste war, dle ihre Teilnahme aus- drü>te, und daß die franzöfishe interparlamentarishe Gruppe etne besondere? Adresse (die Nedner verliest) gesandt habe. Ge- fordert müsse nun eine strenge Untersu<ung werden; mit Dank fei es zu begrüßen, daß der Minister diese zugesagt und au< gewissen Zeitungsnachrihten darüber widersprochen habé, -welhes Urteil er bereits în der Sache hätte formulieren können. Bedauerlicher- weise habe die Zechenverwaltung die telegraphis< angekündigte An- funft eires Megierungsvertreters ni<t abgewartet, sondern selb- ständig Maßregeln getroffen. Die Arbeiter hätten den sozialdemo- fratis<hen Abg. Safe zum Mundstü> ihrer Anklagen gemacht; wenn dessen Vorwürfen au nicht beizutreten sei, fo zeige do dieser Um- stand den Grad der Erbitterung. In jedem Falle müßten die Shuß- maßnahmen ausreiWender gemacht werden, damit nicht fast in jedem wein sich ein großes Grubenunglü> ereigne. Der Generalsekretär Behrens habe im Tag” nachgewiesen, daß jährlih j-der 8. Berg-

beiter verunglüde, in einem Jahre allein 92 445 Verlebte, 1906 a 924 Tote und 1907 sogar 1206 Tote zu verzeichnen seten. r allem müsse die Kontrolle dur Arbeiterkontrolleure verbessert Bar Der Minister seine z. B. keine Kenntnis davon zu haben, f der Zeche. Radbod bereits am 29. Oktober “einige kleinere

daß i nen stattgefunden haben. Im Berliner „Börsen-Courier“ Explosio sogar ein fahmännisher Grubenbesißer für die Arbeiter-

\spriht namens seiner Freunde

habe si ; en, Auf den fisfalishen Saargruben E lie - GhniEtung - die vorbllBlih werden

i elinge es, die Arbeiterorganisationen wie in follte. offent A cestalten, heute seien sie [eider zumeist fozial- Englan P Der beste Sübvy liege aber in dem Erlaß eines Reichs- demokrati! ‘das für die Arbeiterorganisationen die geheime Wahl berggeseßes, + Mindestens müsse diese gewährt werden, um den vorsehen ks Bertrauen wiederzugeben. Die preußishe Berggeseh- Arbeitern da duraus“ unzureichend; die Vorlage der Re-

i fei ber gewesen als zuleßt die des Hauses. Es handle sich

schriften"

hler um keine Parteisahe, aber die freisinnige Partei werde nit

(Sehr rihtig! Zuruf ; müde werden, die Forderung zu erheben, daß in absehbarer Zeit Wandel

geschaffen werde. Abg. Leiner t (Soz.): Bei dem Unglü> von Courrières sagte man, ein solhes könne bet uns nicht passieren; nun ist es do<h ge- schehen. Diese Unfälle und au< die vielen kleinen Unglücksfälle müssen immer wieder die Aufmerksamkeit auf die Gefährlichkeit des Bergbaues lenken. Die Bergarbeiter haben eine Krankheitsziffer von 65 9/0. Die Bergleute meinen, daß bei der großen Kohlenförderung auf Radbod. die Bergbehörden nahsehen mußten, ob alles in Ordnung war. Die Wasserleitung war ni<ht in Ordnung, um die erforderltchen Wasfermengen zur Berieselung heranzuschaffen, und zudem ist die Grube fehr flaubhaltig gewesen, es foll vor Staub niht auszuhalten -ge- wesen sein, man soll ni<t haben sehen können. Die Lampen waren allerdings vorschriftsmäßig; fiel aber einmal eine herunter, fo war es ni<t mögli, den Drahtkorb vom Staub zu reinigen, ohne die Lampe in den Strom der Kompreßluft zu halten, um den Staub fortzublasen. Die Arbeiter hatten gemeldet, daß ni<ht Wasser genug da war; es ges<hah aber nihts, und am 11. November hat es an Wasser gefehlt. Wenn die Leitung am 9. November eingefroren war, hätten die Arbeiten eben eingestellt werden müssen. Wenn freilih ein Beamter kam, fo hieß es: heute kommt Besuch, heute muß ordentli berieselt werden. Das Wasser lief dann nur so lange wie der Beamte herumlief. Die Direktion der Grube ist gesegd ni<ht verantwortliß, sondern nur der Betriebsleiter. as ist ein Fehler. Bei den vorhandenen Wetteranlazen durften in der Grube geseßliß höchstens 600 Arbeiter beschäftigt werden, die Morgenshiht betrug aber über 1000 Mann. Die Angaben über die Vortrefflihkeit dec Wettereinrihtungen bes weisen gar nit, daß die Wetter au< wirkli<h aus der Grube beraus- e worden sind. Die Arbeiter klagen, daß der fris<he Wetter- trom nicht in alle Abbaue hineingedrü>t worden ist. (Rufe bei den Nationalliberalen : Namen nennen ! <_ habe die Namen alle in meinen Notizen, ih habe au< eine s<warze Liste, auf der 5386 Namen stehen. Sie können nit verlangen, daß ih hiec die Bergleute mit Namensnennung in Gefahr bringe, Die Einfahrer sollen teilweise gar niht eingefahren sein, Wetterkontrolleure hat es auf der Grube Radbod überhaupt niht gegeben. Der Berginspektor Ponaner hat einige Tage vor der Katastrophe auf die Angaben eines eamten hin erklärt, daß er die Verantwortung für die Wetterführung niht mehr übernehmen könne, und diese Tatsache läßt si, troßdem sie die „Rheinis(-Westfälische Zeitung“ in Abrede stellt, etdlih beweisen. Die Bergbehörde ist bei diesem Unglü>k ni<t allein der Mit- angeklagte, sondern der Hauptangeklagte. Und nun soll die Bergverwaltung selbst untersuchen, ob sie selber mit \{<uld fei. Jeder Nichter erklärt \< in fol<hem Fall für befangen, die Bergverwaltung tat es niht. Der Minister soll dem Prinzen Eitel- Fritz gesagt haben, daß er die Ueberzeugung gewonnen habe, daß die Beamten \i< keine Verstöße gegen die bergpolizeilien Be- ftimmungen hätten zu \{ulden kommen lassen. Heute bestreitet das der Minister. Wie kann aber eine sol<he Mitteilung vom 12. bis 20. November dur< die Presse gehen, ohne Widerspru zu finden? Zu dem Minister hat kein Bergarbeiter mehr das Vertrauen, daß er im stande wäre, für die Gesundheit der Arbeiter zu forgen. Die Bergverwaltung iff nicht - arbeiters freundlih. Die Bergbehörden lehnen ja, wie in einem Prozeß gegen den Nedakteur Wagner von der „Bergarbeiterzeitung“ zu Tage gekommen is, jeden Verkehr mit den Vertretern des Berg- arbeiterverbandes ab und nehmen von den Eingaben des Verbandes keine Notiz. Nah dem Borussia-Prozeß ist es erklärlih, daß die Bergarbeiter jedes Vertrauen verloren haben. Die Bergbehörde hätte den Betrieb von Nadbod überhaupt nicht genehmigen dürfen, ehe fie si< nit überzeugt hatte, daß Wasser genug da war. Wir hören aber, daß ni<t einmal Trinkwasser genug da war. Der Redner sührt no< mehrere Fälle einer nah seiner Meinung mangelnden Kontrolle an und spriht sein Erstaunen darüber aus, daß in der vorhin verlesenen ministeriellen Erklärung die kleine Explosion auf der Zehe Nadbod vom 29. Oktober niht erwähnt sei; am 30. Oktober sei diese Explosion den Bergarbeitern seitens der Verwaltung als ein Sprengshuß bezeichnet worden. Die Arbeiter seien au< der Ueber- zeugung, daß am Unglü>stage no< manches zu retten gewesen wäre, wäre Wasser vorhanden gewesen. Der Redner verliest ein Telegramm des Abg. Sachse, wona zwei Bergleute d noch retten konnten, und {ließt daraus, daß andere Bergleute lebendig eingemauert worden seien, um, wie < der Generaldirektor der Grube ausgedrüd>t habe, „die Grube zu retten“, also im Interesse des Kapitals. Der Redner verliest sodann eine Anzahl Namen von Personen, die in besonderer Weise an der Grube interessiert seten, es müsse diesen von hier aus zugerufen werden, daß an ihrer Dividende das Blut der Arbeiter klebe. Der Land- tag könnte den Arbeitern eine Freude machen, wenn er auf ein preußishes Berggeseß verzihtete und auf ein Neichsberggeseß hin- wirken würde. Der Prinz S UEHO habe den Arbeitern ver- spro<en, seinen Einfluß zu Gunsten der Forderung ' der Berg- arbeiter geltend zu mahen. Wenn man si{< aber den Einfluß des Reichskanilers betra<te, sei do< wenig Aussicht auf die Ecfüllung der Wünsche der Arbeiter vorhanden, Was aber könne höher stehen als Lebea und Gesundheit der Arbeiter? Politishe Gründe seien es wieder, die man gegen die Arbeiterkontrolleure einwende. Dér Minister habe früher einmal erklärt, die Arbeiterkontrolleure seien ni<t möglih, weil sie von den Grubenbesizern gemaß- regelt werden würden. Dann hindere man do<h die Gruben- besißer daran! Man wolle die Arbeiterkontrolleure nit zu- lassen, weil man fürhte, daß es Sozialdemokraten sein würden. Damit sage man, daß man Leben und- Gesundheit der sozialdemokra- tishen Arbeiter ni<t {ügen wolle. Wenn die Bergarbeiter bei diesem Unglü> ihre Ruhe bewahrt hätten, so sei das ihrer Organi- sation zu danken. (Rufe re<ts: Es ist geheßt worden!) Wer behaupte, daß geheßt worden sei, verstehe die ganze Sache nicht. Beruhigung unter den Arbeitern werde nur ein Reichsberg- geseß bringen. Damit beseitige man au< das unverantwortliche persönliche Regiment im Bergbau dur den Inspektor, Oberinspektor, Direktor, Generaldirektor, Aufsichtsrat und Bankkonsortium. Nach der Mitteilung des Ministers seien bereits Bergleute von der Staats- anwaltshaft eidlih vernommen worden; das sei aber nicht der Fall, und es sei unerfindli<, wie sol<e Irrtümer in dem Protokoll des Ministers vorkommen konnten. Möge man* gegen die Swhuldigen ohne Rü>siht auf das Grubenkapital mit aller Schärfe vorgehen. _ Präsident von Kröcher: Wie ih mi<h aus dem Stenogramm überzeugt habe, hat der Abg. Leinert an einer Stelle von einer be- wußten Irreführung dur< die Bergbehörde gesprochen. Ich kann das nur als unzuläsig bezeichnen.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrü>: * :

Meine Herren! Nur einige ganz kurze Bemerkungen. Der Herr Abg. Leinert hat meine Mitteilungen über die Feslst-llungen bemängelt, die ih bei Gelegenheit meiner Anwesenheit auf der Zehe Radbod gemacht habe. Ih habe dazu folgendes zu bemerken.

Mein Kommissar war am Donnerstag dgs war-ja wohl der Tag des Unglü>ks Abends auf der Zeche eingetroffen; ih felbst iraf am anderen Nachmittag ein. Jh hatte unterwegs bereits eine Reihe von Preßäußerungen gelesen, darunter vor allen Dingen au die Behauptung, daß die Rieselanlagen in Vnordnung gewesen seien nicht funktioniert hätten. Jh wandte mich unmittelbar nah meiner Ankunft auf der Zeche an meinen Kommissar uad fragte thn: Was wissen Sie darüber. Darauf sagte er mir: Mir ist dieselbe Be- hauptung au entgegengetreten; i habe eine Anzahl von Beamten und A Mitglieder des Arbeiteraus\<husses darüber befragt und bis jegt die Antwort bekommen, daß alles in Ordnung gewesen wäre. Diese Leute sind selbstverständlich nicht \{riftli<, sie sind nicht eidlih vernommen worden; es waren mündliche Mitteilungen, die meinem