I nserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 32.
. Steckbriefe urd Untersnchungs-Sachen. |
Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u, dergl.
. Veikäuf-, Verpachtungen, Sabmissionen ete.
. Verloosung, AÁmortisation, Zinszahlung u, s. w. von öffentlichen Papieren.
Beffentlichexr Anzeiger.
5, Industrielle Etaäblissements, Fabriken uvd Grosshandel.
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
7. Literarische Aruzeigen.
8. 'iheat-r-Anzeigen, In der Börsen-
9, Familien-Nachrichten, / beilage.
Inserate Bureau der deutschen Zei
Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen „Juvalidendaunk“, Rudolf Mosse, Haasenstcin & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
das Central-Annonucen- enu zu Berlin, rpeditionen des
nehmen an:
Annoncen-Bureäus.
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen,
Steckbrief. Gegen den unten näher bezeichneten angeblichen Weber Carl Schwab aus Reningen im Württembergischen ist die gerichtliche Haft wegen einfachen Diebstahls aus §. 242 des Strafgesez- budbes beschlossen worden. Es wird ersucbt, auf den c. Schwab zu achten, ihn im Vetr tungsfal'e fest- zunehmen und mit allen bei ihm fich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Tränéports an unsere Gefängniß - Inspekticn abzuliefern. Ver- muthet wird, daß der Verfolgte keine oder aber gefälschte Legitimationépapiere bei ih führt, und daß er den Versuch machen wird, bei einer ter Po- lizeibehörden sich um Erlangung eines Ausweises Bebufs Reise in seine Heimath zu wenden, vor- gebend, seine Legitimationspapiere verloren zu haben. Potsdam, den 8. Oftober 1877. Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1. Signalement. Ver Meber Carl Sbwab aus Reningen im Württem- bergisen hat blonde Haare, graue Augen, längliche Gesibtsbildung, ift mittler Gestalt und war am 6. Oktober cr. bekleidet mit grauem Rock, grauen Hosen, grauer Weste, s{warzem Hut.
H :
Kriminalgerihtlihe Bekanntmahung. Am 9. Oktober 1877 ist in der Havel zwischen dem Alten Tornow und Templin bei Potsdam die Leiche eines unbefannten Mannes aufgefunden worden, dessen Tod vor länger denn einer Woche erfolgt sein muß. Der Verstorbene befand si in den zwanziger oder Anfangs dr dreißiger Jahre, Größe 5 Fusz 5 Zoll, Farbe der Augen wegen fortgesrittener Verwesung nicht mehr erkennbar, Augenbrauen braun, Haare dunkelblond, Ohren groß und abstehend, Nase gewöhnli, Lippen wulftig, Statur_ kräftig. Bekleidung: Hose von s{warzgeripptem Sommer- stoff, weißes Shirtinghemde mit klei. en eingesteckten \{warzen Hornknöpfen (Schliß nach hinten), schwarze Tuchweste, buntgurtene Hosenträger mit Messing- schnallen, dunkelpence Chemisett mit einge- steckter unechter Vorstecknadel, ein doppeltes Opernglas darstellend, kurze defeïte Sticfel mit Gummizug, dunkellila Strümpfe. Die Wäsche war nit gezeicnet. In der Tasche der Hose fand 1 ein Sc:lüfselbund, bestchend aus einem Ringe mit 5 Sáslüsseln und ein rothledernecs Porte- monnaie mit 11 4 Inhalt. Die vorstehend fett- aedruckten Gegenstände, sowie folgende Sachen: ein brauner Filzhut mit Hirschkopf (statt der Kokarde) end. fleiner grüner Feder daran, ein graumelirter Sommerükerzieher und ein {warzer Rock, die am 94 September cr., Morgens 47 Uhr, von einem Zier am Havelufer, nahe dem Fundorte der Leiche, gefunden und die aller Wahrscheinlichkeit nab nur des Verstorbenen Eigenthum gewesen sein können, liegen zur Ansicht in unserem Kriminalbureau bereit, wobei bemerft wird, daß in der Brufttashe des Ueberziebers 42 Æ, worunter 2 Stück à 20 M, si lose vorfanden. Jeder, der über den Verstorbenen Auskunft zu gében vermag, wird ersucht, davon der näcbsten Polizeibehörte ungesäumt Anzeige zu machen oder in dem vor dem Herrn Kreisgerihts-Rath Wentzel im Gerichtslokale, Lindenstraße 54, im Ver- bôrzimmer des Gefangenhauscs auf den 3. No-, vemter 1877, Vormittags 105 Uhr, anberaugiten | Termine jeine Wissenschaft zu Protofoll zu erklären. ! Kosten werden dadurch nit verursacht.
Potsdam, den 11. Oftober 1877.
Königliches Kreisgeriht. Abtheilung I.
Ofcne Stra: vollstreckungs-Requifition. Die Ersat-Reseroisten 1. Klasse: 1) der Pferdeknecht Carl Herrmann Thiel, geboren am 30. Sep:ember 1845 zu Louitdorf, Kreis Freistadt, heimathsberech- tigt zu Ober-Ochelhermsdorf, Kreis Grünberg, 2) der Tuchmacher Carl Julius Robert Heine, ge- boren am 18. Nov:mber 1849 zu Rothenburg a. O., sind durch rebtsfräft.ges Erkenntniß des unterzeih- neten Gerichts vom 3. Oftober 1873 wegen un- erlaubten Auëwanderns zu je 10 Thalern Geld- buñe, im Unvermögenéefalle zu je einer Woche Haft verurtheilt worden. Da ihr gegenwärtiger Aufent- baltsort unbekannt ift, so werden alle öffentlichen Sicherheitäbehördten hiermit ersubt, auf die oben Genannten zu vigiliren und im Betretungsfalle der näcft n Geribtsbehörde hiervon Anzeige z7 machen, welde um Strafrollstredung und Mittheilung an uné gleichfalls ersucht wird. Grünberg, den 12. Oktober 1877. Königliches Kreisgericht. I. Ab- theilung. Der Polizeirichter.
Snbhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl,
S l e [8847] Subhastations-Patent.
Die dem Kaufmam Hugo Berger zu Berlin ge- hörigen, in Rixdorf belec-nen, im Grundbu von Deuts Rirdorf Band XXI. Blatt Nr. 704, 705, 706, TOT verjcineten Grundstüde nebs Zubehör sollen den 17. November 1877, Vormittags 112 Uhr, an Geritéstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Resubhastation öffentli an den Meistbietenden verfteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda
den 20. November 1877, Mittags 12 Uhr, verkündet werden. E ;
Die zu verfteigernten Grundstücke find zur Grund- steuer, bei cinem derselben unterliegenden Gefsammt- Fläcbenmaÿß von resp. S Ar 25 Qu.-M, 9 Ar 59 Qu.-M,., 24 Ar 82 Qu.-M. und 11 Ar mit einem Reinertrag von resp. 7A 14 4, 9M 3 A, 23 M A A und 10 M 35 S veranlagt.
Auézug aus der Steuerrolle, und Abschrift der Gruntbudblätter, ingleidhen etwaige Abshäßungen, andere vie Gruntftüde betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen find in unserm Bureau Ÿ. 4. 3 einzusehen. E
Alle Diejenigen, melde Eigenthums- oder ander- weite, zur Wirts amkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbu bedürfende, aber nit eingetragene
gefordert, pätestens
[8846]
hörige, in Teltow Band III. satt Grundstück nebst Zubehör soll den 26. November an Gerichtsstelle, 12, öffentli an demnächst das Zuschlags ebenda
verkündet werden.
Meter große Grundstü einem derselben unterliegenden Fläd ) Hektar 40 Ar 70 Qu.-Meter mit einem Reinertrag
von 14 K 85 S und zur jährliden Nußungswerth von Auszug aus
weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung
tragene Realre{te aufgefordert, diesel
melden.
dieselben zur Vermeidung der Präklusion im Versteigerungstermin anzumelden. Berlin, den 8. Oftober 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Rihter.
Subhastations-Patent.
Das dem Kaufmann Alfred Peters zu Berlin ge- Teltow belegene, im Grundbuch von Blatt Nr. 109 verzeichnete
1877, Vormittags 10 Uhr, Zimmerstraße 25, Zimmer Nr. im Wege der nothwendigen Resubhastation den Meistbietenden versteigert, und Urtbeil über die Ertheilung des
den 27. November 1877, Mittags 12 Uhr,
Hektar 49 Ar 40 Qu - ist zur Grundsteuer, bei lähenmaß von 1
Das zu versteigernde 1
Gebäudesteuer mit einem 1155 #4 veranlagt. der Steuerrolle und Abschrift des Grundbucblattes, ingleichen etwaige Abschäßungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Me Sas sind in unserm Bureau V. A. 5 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums- oder ander-
in das Grundbu bedürfende, aber nicht einge- s eltend zu maten haben, werden en zur Vermeidung der Prä- flufion spätestens im Versteigerungstermin anzu-
Berlin , den 8. Oftober 1877. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.
6563 Aufgebot. F
| Bei dem unterzeichneten Gericht ist der Antrag
gestellt, folgende, angebli verschollene Personen :
1) den Scefahrer Friedrich August Zimmer- manu, Sohn der Schneider Friedrich und Dorothea, geb. Pollex, Zimmermannschten Ehe- leute aus Shmolsin, geboren am 27. Juli 1840, den Tagelöhner Ferdinand Gödenu, früher in Ulri lee La Deutsch-Plasow, 301, in Gumbin wohnhaft, geboren im Far L den Matrosen Johaun Albert Rahn, ge- boren am 26. November 1838, : den Steuermann Martin David Rahn, geboren am 18, Mai 1836, zu 3 und 4 Söhne der Seefahrer Johann Jacob und Charlotte Friedericke, geb. Zessin, Rahnschen Eheleute aus S E :
ür todt zu erklären. S
P naeoin werden diese Personen, sowie die etwa
von ihnen zurüdgelaflenen Erben und Schier
ierdur aufgefordert, si spätestens in
s am 2. Juni 1878, Vormittags 113 Uhr,
an hiesiger Geritsstele, im Zimmer Nr. 1, vor
Kreisgerihs-Rath Arndt, anstehenden Termine
sHriftlib oder persönli zu melden, widrigenfalls
die Ver)\&ollenen für todt erklärt werden und. ihr
Naclaß den nächsten bekannten und legitimirten
Erben RREGEARNDO E E wird.
Stolp, den 18. Juli 187. :
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Ra 2. April 1800 Sontra geborene Der am 12. April 1800 zu Son b Johann David Leuze, Sohn des Anton Lenze Ind desen Ghefrau Dorotheà Elisabeth, geborenen Heckmann, dessen Aufenthaltsort unbekannt ift, wird biermit aufgefordert, bis zum Termin den 10, De- zember 1877, 11 Uhr Vormittags, vor dem unterzeihneten Gericht persönlich oder durch einen Bevollmä@tiaten zu ersheinen, widrigenfalls derselbe für todt erflärt werden wird. __ Rotenburg, am 9. Oktober 1877.
Königliches Kreisgericht.
Gleim
Bekanntmachung. ; aus Bromkerg gebürtig, welcher angeblich vor mindestens 12 Jahren aus England na Amerika auêgewandert ift, sowie deften unbe- fannte Erben AR SEERERREE werden aufgefordert, vor oder in dem Termine am 16. Mai 1878, Vormittags 11 Uhr, _ im Zimmer Nr. 38 unseres Geschäftéhauses fi \cchrisilib oder persönlich zu melden und daselbst weitere Anweisung zu erwarten, widrigenfalls der August Krüger für todt erklärt werden wird. Brombera, den 28. Juni 1877. i Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
[6370] s August Krüger,
[8884] Oeffentliche Vorladung. “ Der Apotheker Carl Grimm, geboren den 26. Juli 1832 zu Sgorsellit, hiesigen Kreises, Sohn des verstorbenen Dr. med. Carl Grimm zu Kempen und defsen ebenfalls verstorbener Chefrau Agnes, ¿b, Warzeba, welcher im Jahre 1858 seinen legter
Pfunalen Wohnsitz zu Reichthal biefigen Kreises erlassen Hat, angeblich um über Hamburg Amerika auszuwandern, und dcfsen etwa zurückge- laffenen unbekannten Erben und Erbnehmer w-rden bierdur aufgefordert, vor oder in dem auf den 10. September 1878, 11 Uhr Bormi Ÿ an biefiger Gerihtéstelle vor dem Kreiêrichter Frhrn. von Nortenflycht anberaumten Termine {riftli oder persönli bei dem unterzeihneten Gerichte ih zu melden, widrigenfalls der Carl Grimm für todt erflärt und defsen zurücgebliebenes Vermögen den fh legitimirenden Erben auëgehändigt werden wird. Namslau, den 16, Oktober 1877,
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
In dem am 23. d. Mts., früh 105 Uhr, im Gasthofe dcs Herrn Schulz zu Carlsruh O./S. anstehenden Termine fommea: a. aus dem Wirthschaftsjahre 1877: 409 Mtr. Eichen- und LBuhen-, 900 Mtr. Birken-, 8000 Mir. Kiefern-, 9000 Mir. Fichten-Scheitholz, 30900 Mtr. diverse Asthölzer — in sämmtlichen 7 Schußbezirken des Reviers befindli; — b. aus dem Wirihschafts- jahre 1878: die Bauhölzer in den Schlägen Jagen 10 und 24 des Belaufs Wolfshaus, sowie Jagen 28 des Belaufs Schwarzwasser avf dem Stamme, doch unter Vorbehalt der Ausnubung 2c. dur die Forstverwaltung, welhe die Wünsche der Käufer möglist berücLtfihtigen wird, zum Ausgebot. Die genannten 3 S{lâge sind zusammen circa 7 Hect. groß und mit haubaren Kiefern, Fichten und Tannen von gutem Wuchs bestanden. Oberförsterei Dam- browfa bei Carlêruh O./S., den 13. Oktober 1877. Der Königliche Oberförster.
He Submisfion.
Mittwoh, den 24. Oktober 1877, Vor- mittags 104 Uhr, follen in der Königlichen Ar- tilleriewerkstatt zu Deuß : circa 10,000 Ko. braune Blankleder-Baucbtheile im Wege der öffentliden Submission an den Meist- bietenden verkauft werden. Kauflustige wollen ihre postmäßia vershlossene, mit der Aufschrift: „Submission auf Blanklederbauchtheile“ versehene Offerte bis zum genannten Termine der unterzeichneten Direktion franko einsenden.
Die Verkaufsbedingungen liegen während der Dienststunden im diesseitigen Bureau zur Einsicht aus, auch fênnen dieselben auf Verlangen gegen Entrichtung von 50 S Kopialien mitgetheilt werden. —
Deut, den 3. Oktober 1877. V Königliche Direktion der Artillerie-Werkstatt.
[8563] Bekanutmachung, : betref nd den öffentli freiwilligen Verkauf des Grundstückes Obere Königstraße Nr. 3 in Caffel.
Das frühere Dienstgebäude Königlicher Provinzial- Steuer - Direktion zu Cassel, Obere Königstraße Nr. 3, nebst Hof und Gärtchen soll höherer An- ordnung zufolge freiwillig meistbietend verkauft werden. i l ; E Hierzu habe ich Termine in mein Gefchäfts- lokal, Kleine Rosenstraße 4, und zwar: ersten auf Montag, 19. November d. J., zweiten auf Montag, 3. Dezember d. J-, dritten auf Montag, 17. Dezember d. E jedesmal Nachmittags 3 bis 4 Uhr anberaumt. _ Fch lade Kauflustige mit dem Bemerken ein, daß die über das Eigenthum des Königlich preußischen Fiskus an tem vorbezeihneten Grundjtücke Auf- {luß ertheilende Erwerbsurkunde, Beschreibung und Taxe des Verkauféobjekts, Verkaufs- und Lizitations- bedingungen tägli in meinem Geschäftslokale, Nach- mittags von 3 Uhr an, einzusehen sind, auch das Grundstück selbst an den Wochentagen zwischen 11 nd 12 Uhr Vormittags besichtigt werden kann. F mate darauf aufmerksam, daß der Ankauf dem Erwerber insbesondere auch die Einrichtung sehr großer und bequemer Gesellschaftsräume, an denen es in Caffel bekanntli fehlt, mit verhältniß- mäßig geringen Kosten ermögliht, indem das auf dem Grundstück stehende Gebäude bereits eine Reihe
oßer Zimmer und Säle enthält und diese durch Anbau noch erhblih vergrößert werden können. Cassel, 4. Oftober 1877.
Der Rechtsanwalt und Notar. Spohr.
ÆWochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[8890] Wochen c Uevgeine
er Bayerischen Noteubank vom 15. Oftober 1877.
Activa.
Mei e Bestand an Reichskafsenscheinen . Noten anderer Banken . : o „ Lombard-Forderungen . Gt. 6 , sonstigen Aktiven. Passiva,. Das Grundkapital Der Meservesonds ... „ e s. % Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonttigen , täglich fälligen Ver- bindlileiten. „4 ck Die an eine Kündigungsfrist gebun- denen Verbindlihkeiten . . . 2 Die sonstigen Passiva . . . . - 1,550,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ¡ahlbaren Wechseln . . . . F 967,557. 90. Münthen, den 17. Oktober 1877. Bayerische Notenbank.
L
36,481,000 53,000 1,361,000 35,548,000 1,670,000 1,101,000 1,472,000
7,500,000 78,000 67,421,000
914,000 223,000
Braunschweigische Bank. [8875] Stand vem 15. Oktober 1877. Aetiva.
957 506.
. h Î 29.920 243.190. 10,160,477. 2,229,981.
N S 6,892,852. Passiva.
. e 10,500,009.
464.648.
3,186.600.
72720.
Metall-Bestanä u Beichskassenscheine
Noten anderer Banken, Wechsel-Bestand. .. Lombarâ-Forderungen . Efecten-Bestand . Sonstige Activa .
‘srunâkapital , é . E a ta V E E L Präcludirte 10 Thaler-Noten . Sonstige täglich fällige Yerbind-
E a BOORL E An eine Kündigungsfrist gezun-
dene Verbindlichkeiten , . . „ 3,941,750. Soustige Passiva . ¿- -206;(00. Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren We:hseln. . . . &ÆA 227,386. 30.
Braunsehweig, den 15, Oktoter 1877,
Die Bireetion. Bewig. Stübsl.
Verschiedene Bekanntmachungen. 8888] Bekanntmachung.
Für den Bau einer geneigten Ebene am Ober- ländischen Kanal foll ein geprüfter für den Waffer- und Maschinenbau besonders qgualifizirter Bau- meister gegen reglementsmäßige Diäten s\ogleih engagirt werden. eldungen unter Beifügung ven Zeugnissen und mit Angabe der bisherigen Thätig- keit des Bewerbers erbittet S
Zoelp per Maldeuten, den 17. Oktober 1877.
Der MRERSO M as eiter.
(8891) Hessische Nordbahn.
In Gemäßreit des §. 1 des unterm 17. April 1868 Allerhöcsten Orts bestätigten Vertrages, be- treffend den Uebergang des Betriebes resp. des Eigenthums der Hessisben Nordbahn auf die Ber- isch-Märkishe Cisenbahn-Gesellshaft bezw. des
. 30 des Statuts uad S. 2 Pos. 2 des neuesten Nachtrages werden die etwa noch vorhandenen Aktionäre der Hessishen Nordbahn-Gesellsaft zur
diesjährigen ordentlichen Generalversamm-
lung auf Sonnabend, den 17. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, in den Sißungsfaal der Königlichen Eisenbahn - Kommission, Bahnhofs- gebäude dahier, eingeladen. S Wegen der erforderlichen Legitimation wird auf 8. 4 und 5 des neuesten Nachtrages verwiesen. Cassel, den 13. Oktober 1877. Der Vorsitzende der Deputation der ) é wiiada Nordbahn. S B Henschel. Geh. Kommerzien-Rath.
Uebersicht der Activa und Passiva der Ostpreuß. landschaftlichen Tarlehuskasse pro Oktober 1877. Activa,
[8882]
Cafsa-Conto: Kassen - Anwei- sungen . é 29,480. 00 G _5. 09. Courant E e Gon 5 ALIVO Stempel- und ostfreimarken- E s #/# 579; O0. M 30,530, 1,656,945. 572,101. 750,050. 11,565. 5,082. 557,733. 89. 593,473. 1440,
1,500,000. 22,422. 87 1,890. 228,370. 89,300. 2,151. 330,600. 104,803, 302,796. 104,253.
Effekten-Conto ä Contocorrent-Conto À.. Lombard-Conto A. .
Conto pro Diverse . Utensilien-Conto . . . Hypotheken-Vorschuß-Conto . Wecbsel-Conlo. . . ._- Commissioné-Conto .
Passiva. Capital-Conto N Rejervefonds-Conto . Depositen-Conto E :
L B Ae Contecorrent-Conto A. . Lombard-Conto B.
„Conto pro Diverse . „Contocorrent-Conto B... Tilgungskassen-Conto . . . . ,y Königsberg, den 11. Oftober 1877. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskaíe.
ie Direktion.
Bolz.
[8516]
(92/X.)
H. S. Hermann, Buch- ¿Steindruckerei
8. Beuth-Str. BERLIN SW. Beuth-Str. 8.
Liefert Druck-Arbeiten jeder Art in bester Ausführung zu billigen Preisen.
Redacteur: F. Prehm.
Berlin:
Realrechte geltend zu machen haben, werden auf-
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilunz.
Berlag der EpeditiÓn Kessel). Dru: L Ee
Zwei Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage).
G Jen vor der Verfallzeit des Kaufpreises zu klagen.
B ei
lage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Mi 246.
Berlin, Freitag,
den 19 Oktober
A R E E E E
STT.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gesehes über den Markenshutz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das UrheberreSt an Mustern und
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 187
andels-Regîster
fter e DEe Ras kann duréh alle DebEufalien, sowie i E erin, ., au aße “— Qa), I ä ( Z ir nt p Berlin au dur die Expedition: 8W., Wilbelmstraße 32, bezogen werde s alle Buchhandlungen, für onnement beträgt
Eentral-
Das Central-Handels8- durch Car! Heymanns Verlag,
vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reih. a: 26,
Das Seel Ganzelt Vogler sür das Deulshe Reich exscheint in der Regel täglich. — Das : - o La tertetja9r, — SI S ern Toften S | Insertionspreis für den Raum einer Dructzeile 30 H. M
Baan VYateute.
Patent-Anmeldungen.
Die na@folgend Genannten haben die Erthcilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- fände nahgesucht. Ihre Anmeldung hat die ange- gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der An- der e ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
es:
r. 264. I. G. Bühl, Fabrikant zu Nürnberg. Handfeuersprißze, auß als Gartensprißze 2c. verwendbar. (Landesrechtlich patentirt).
Nr. 1076. Michael Flürscheim, vormals Louis Görger zu Eisenwerk Gaggenau.
Combinirte Hobel- und Stoßmaschine mit dreh- barem Supportbalken. ;
Nr. 1797. Ludwig Brumler zu Eisenach. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Bleiweiß. (Landesrechtlih patentirt.)
Berlin, den 19. Oktober 1877.
Kaiserliches Patentamt,
8893 Jacobi. l ]
a
Bei Abmefsung der von der Eisenbahngesellschaft an die Hinterbliebenen eines verunglüdck- ten Eisenbahnbedienstetesn zu zahlenden Rente sind nach einem Erkenntniß des Reich8- Ober-Handel8gericht, III. Senat, vom 13. Sep- tember 1877, neben dem festen Gehalt au die Meilen-, Nacht- und Stundengelder, woelhe der Verunglückte dur{chsc{nittlich bezogen, in Betracht zu ziehen, — jedoch nur soweit, als diese Gelder dem Os des Verunglückten zu Gute gekommen ind. : h
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe in Handelssachen. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.
1) Es ist unstatthaft, die Firma einer der Auf- Iösung unterstellten Aktiengesellschaft auf den ©r- werber der Aktiven und Passiven zu übertragen. U. oberst. G. H; München, Slg. Entsch. Bd. 111. S. 433. (Art. Þ. G. B)
2) Die Regel der unbedingten Verantworitli(hkeit des Prinzipals für seinen Gehülfen ist dem gemeinen Rechte und dem Handel8geseßbuche fremd. U. H. A. Á na 9. 4. April 1876, a. a. O. S. 391.
rt. 58.
3) Eine Rechtsverwirkung bei Versicherung8- verträgen muß ausdrücklich und speziell angedroht sein. U, H. A. G. München v. 20. Juni 1876, a. a. O. S. 355.
4) Die Verschweigung kleiner und vorübergehender Krankheiten bei Abschluß des Lebensversicherungt- vertrages zieht nicht die L der Lebens- versicherurgssumme nach \sich. U. H. A. G. Mün- Wen v. 4. März 1876, a. a. O. S. 357.
5) Der Abs. 1 Art. 274 H. G. B. enthält nur eine praesumtio juris, während die im Abs. 2 auf- gestellte Vermuthung eine praesumtio juris et de Jure ist. U. H. A. G. Nürnberg v. 31. Jan. 1876, a. a. O. S. 400.
6) Das del credere des Rommissionärs ist fkauf- männishe Bürgschaft. U. H. A. G. Nürnberg v. 29. März 1876, a. a. O. S. 2111.
7) Ein Kontokorrent, dessen Saldo nicht aner- Tannt wird, weil einzelne Posten unrihtig sind, ist bezüglich der Ses Posten als anerkannt zu er- abten. U. H. A. G. Nürnberg v. 23. uar 1876, a. a. O S. 394. (Art. 291 H. G. B.)
8) Zur Fau ps delte na zwischen Kaufleuten aus einem beiderseitigen Handelsgeschäfte ist nicht eine förmlihe Verpfändung8urkunde erforderlich, fondern es genügt eine brieflice Einräumung. U. H. A. G. München v. 23. Jan. 1877, a. a. D. S. 316. (Art. 310.)
9) Art. 296 H. G. B. eut voraus, daß die über- brachte Quittung echt ist. U. H. A. G. Nürnberg v. 4. April 1876, a. a. O. S. 390.
10) Ein Vertrag unter Abwesenden ist nicht zu Stande gekommen, wenn die Annahme-Erklärung an den Offerenten nicht innerhalb der von ihm hierfür beftimmten Zeit as t ift (Art. 319). U. H: A. G. Nürnberg v. 10. April 1876, a. a. O. S. 380.
11) Die von dem ursprünglihen Vertrage ab- weichende Fafkturaklausel „zahlbar hier“ bedarf, um ür den Käufer bindend zu werden, der ausdrük- ihen oder stillschweigenden Zustimmung defelben. S 1G. Colmar, Jur. Zts. f. Elsaß-Lothr. Il.
12) Der Kauf nah Probe seßt die Uebergabe des Musters an den Käufer voraus. U. H. A. G. Nürn- berg v. 27. Dez. 1876, a. - O. S. 404. (Art. 340.)
13) Der Käufer überniunmt die C von der die Waare auf dem Transporte betroffen wird, in Ermangelung anderweitiger Verabredung von dem Momente an, wo die Waare das Etablissement ver- sen hat. U. F A. G. Nürnberg v. 6. März 1876, Slg. a. a. O. S. 410. (Art. 342.)
A Der Verkäufer ist berechtigt, gegen den Käufer auf Empfangnahme der auf Kredit verkauften Waare
. H. A. G. Nürnberg v. 31. Oktober 1876, a. a. O. S. 408. (Art. 340.)
15) Beim Platcourse wird das Recht que Dea bun nur dadur erhalten, aß man sih die Üntersuchung der Waare vorbe- bält, oder daß es sich um verborgene Fehler han- delt, U, H. A. G. München v. 24. März 1876,
lg: a. a. O. S. 329. (Art. 347.)
16) Die Klagbarkeit der Di ar und Wett-
lg.
j e Dezember 1876, Sg. a. a. O. S. 333. (Art.
17) Die Einrede aus dem 8. C. Macedonianum kann gegen eine Wewselverpfli@tung rechtswirksam niht vorgebraht werden. U. H. A. G. München v. 4. Juli 1876, Slg. a. a. O. S. 366.
18) Die Mitglieder einer Erwerb2- und Wirth- shaftsgenossenshaft sind berechtigt, persönlich oder mit Beihülfe eines Sachverständigen die Bücher und Papiere der in Liquidation befindlichen Gesellschaft einzusehen. U. H. A. G, Müngten v. 26. Mai 1876, a. a. O. S. 352.
Veber die Lage der Textil-Industrie in Berlin gehen der „Freih. Korr.“ aus sahkundigen Kreisen noch folgende Mittheilungen zu: Die Lage der Konfektionsstoffbranche ist im Vergleich zu an- deren Brancben und in Rücksicht auf die sonft viel- fach drücenden Geschäfts- und Kreditverhältnisse eine ausnahmêweise günftige zu nennen. Bei dem jeßt Eäufig eintretenden {nellen Wechsel der Mode ist der Berliner Fabrikant dur seine Vielseitigkeit in der N, allen au8wärtigen Fabrikanten, die erfahrungsmäßig mehr oder weniger auf ganz bestimmte Arten von Fabrikaten angewiesen und an folche gebunden find, bedeutend über- legen. Begründet is diese Vielseitigkeit des Berliner Fabrikanten dadurch, daß er fast gar nicht im Hause selbst, sondern beinahe ausnahms8los bei kleinen Webermeistern in Berlin und dessen Umgebung arbeiten läßt. Diese Meister besißen die Fähigkeit und Intelligenz, den An- sprüchen, welche an sie gestellt werden, aut ues
Zebieten der Weberei gerecht zu werden. erade
die vor ca. 15 Jahren eingetretene leßte Wendung der Mode war der Berliner Stoffbrauche insofern sehr günstig, als sie eine bedeutende Menge von Jacquard-Webestühlen erforderte, welhe dur die s<e, weltberühmte Berliner Shawlfabrikation gerade hier zu hoher Ausbildung gelangt find. Außerdem war der Sloeanne die momentan gedrüdte Lage der Shawl- und ufabrikation insofern von Vortheil, als in Folge derselben wenuig- stens bis Mitte dieses Jahres eine große Nachfrage nach Arbeit bestand. Diese Nach- frage wurde jedo in den folgenden -Monaten nicht nur vollständig befriedigt, sondern troß der roßen Anzahl in Thätigkeit geseßter Stühle stellte i bald ein empfindliher Mangel an solchen ein. In Folge dessen zogen die Arbeitslöhne, welcke an- fangs wohl mäßig zu nennen waren, nach und nach an und haben gegenwärtig eine Höhe erreiht, wie faum in der flottesten Geschäftszeit. Was den Export betrifft, so ist derselbe nach den Ea schen europäischen Staaten in steter Zunahme be- griffen, während die Ausfuhr nach Nordamerika in den leßten Jahren im Vergleih zu früheren aller- dings zu wünschen ließ. — Ueber die Shawlfabri- kation ift noch im Besonderen zu berichten, daß diefelbe längere Zeit mit der Ungunst der Mode nicht nur auf dem deutschen Markte, sondern auß auf über- seeischen Pläßen zu kämpfen hatte. Seit einigen Monaten hat sich die Situation insofern günstiger gettaltet, als die Käufer sowohl in Europa als auf transatlantishen Märkten fich wieder für den Ar- tikel interessiren, wenn Fabrikanten etwas Neues bringen. Die aber {hon erwähnte ftarke Etn
ng der Weber dur die Konfektionsbranche hat eilih für die Shawlbranhe einen Mangel an Webestühlen zur Folge gehabt. — Die Löhne sind je nach Intelligenz des Webers sehr verschieden: während ein intelligenter Weber auf Maschinenftuhl 4 é pro Tag verdient, wird auf Trittstühlen kaum 3 # pro Tag erworben.
Das Verzeichniß der im Auslande ertheilten Pa- tente, welches Techniker und Industrielle in ihrem Interesse regelmäßig verfolgen müssen, wird in Deutschland nur in der Patentliste mitgetheilt, welche als Beiblatt zum Frankfurter „Arbeit- geber“ erschien und a vorigem Jahre mit diesem verschmolzen worden ist. Diese „Patentliste“ weist die Patente von Amerika, Belgien, England, Frank- rei, Oesterreich nah, so daß nun wohl keine neue Erfindung im Auslande gemacht wird, die nicht in diesem Verzeichniß vorkäme. Der gering: Preis des Blattes macht dasselbe weitesten "Kreisen zu- gänglih. Beschreibung und Zeichnung der Patente vermittelt die Expedition des „Arbeitgeber“.
Aus dem Fürstenthum Lippe wird der „Bielefelder E unter dem 11. d. M. P gendes Se er in den leßten zehn Jahren den west ichen Theil unseres Landes, die Aemter Detmold, Lage, Oerlinghausen und Schötmar nicht gesehen hat, der wird sich jeßt de wundern, wenn er diese Gegenden bereist. Ueberall find Hier wie Pilze aus der Erde gewachsen und dazu meistens geschmackvoll gebaute Häuser. Aus wüstem Oedland ist fruhtbares Acker- und Gartenland ge- worden, und da, wo noch vor wenigen Jahren pr che, Unken und andere Amphibien ihr Wesen rieben, ist zum wenigsten eine Wiese, oder Weideland mit saftigen Gräsern und Kräutern entstanden. Fragen wir nun nah den Ursachen dieser Veränderung, \o erhalten wir die Antwort, daß der außerordentlich hohe Verdienst der Ziegelarbeiter während einer Reihe von Jahren die Veranlassung dazu gegeben. Ein eigenes Haus, einen eigenen Garten, dazu einige Scheffel eigenes Land zu besißen, hat r unsere lippishe Bevölkerung außerordentlichen tis und da der Verdienst der Ziegler sich verdoppelte, ja
Haus, Garten und Land anzulegen. Die Winter-
Boden des „gekauften Haus- und Gartenplaßes zum
an vorzubereiten und hierbei half der Eine dem n
(Gewerbebl. aus Württ.) Jn Desterreich sind neuerdings auf Grund des neuen Stempelgesetes vom 8. März 1876 von einigen mit der Ueber- tempelung von Wechseln betrauten Stellen olche Wechsel beanstandet worden, welche auf einen inländischen (d. h. österreihishen) Ausftellungsort Tautend mit dem Accepte eines ausländischen (außer- österreichischen) Acceptanten, jedo sonst mit keiner Parteienfertigung, insbesondere nicht mit der Fer- tigung des Ausstellers versehen zur Ueberstempelung präsentirt wurden. Die Beanstandung stütte fich auf SF. 4 und 14 des genannten Geseges, wornach Wechsel mit inländishem Ausstellung2ort als inlän- dishe Wechsel erscheinen, und die Stempelpflicht folcer nur durch Verwendung der gestemp-lten amt- lihen Blankette oder durch Ueberftempelung der vor der Anbringung einer Parteienfertigung darauf zu befestigenden Stempelmarken erfüllt werden kaun.
In Interessekreisen ist auf den bei Ausstellung solcher Accepte üblichen Vorgang hingewiesen und als nicht mit dem Geseg übereinstimmend erklärt worden, wenn in folhen Fällen immer — sfogar wenn das Gegentheil bewiesen sei — angenommen werde, daß das Accept im ÎIalande beigeseßzt worden sei. Ferner wurde bemerkt, daß diese strenge Praxis die Geschäftsleute veranlaffe, ihre autländisen Ge- schâftsfreunde zur Ausftelung von Accepten mit ausländishem Ausftellungsorte zu bewegen, welche Wechsel im inländischen Verkehr nach §. 9 des Ge- jedes nur einer geringeren Stempelgebühr unter- iegen; dadurch werden aber der Geschäft8welt zeit- raubende Korrespondenzen und dem Staat ein be- deutender Ausfall an Gebühren verursacht. _In einem Artikel der offiziellen Wiener Zeitung ist nun kürzlih das Verfahren der U-cberstempel- ämter für ganz korreft erklärt, zuglei aber darauf aufmerksam gemacht worden, wie das Geseß selbst a nfade Weg biete, sich vor Strafe zu sichern. ‘
Dieser Weg sei aber keineswegs der der Aus- stellung eines neuen Wechsels mit ausländischem Ausftellungsorte;. denn der in §. 9 des Gesetzes vor- gesehene geringere Gebührensaß finde nur Anwendung, wenn der Wechsel im Auslande zahlbar sei. Da- gegen könne die Geschäftswelt jeder Verzögerung und jeder Strafe dadurch enigeven, daß in solchen Fällen, wo der Accepkant im Auslande si befinde, der Wecbsel in zwei Exemplaren ausgefertigt werde ; eines derselben sei sodann vor der Unterfertigung durch den Aussteller, Acceptanten oder eine an- dere Partei der vorschriftsmäßigen Stempe- lung zu unterwerfen, während das andere, wenn aue zur Einholung des Accepts bestimmt, von der Stempelgebühr frei bleibe; bei dem leßteren Exemplar müssen dann aber (laut §. 4 des Gesetzes) die Worte: | „nur zum Accepte bestimmt“ beigesezt und die Rückseite dergestalt dur{strichen -werden, daß jede Art von Indossirung oder Em- pfangsbeftätigung ausges{lofsen bleibt.
Se Im August fand zu New-York
eine 2. Versteigerung von Patenten statt, die abermals ziemlich günstig ausfiel. Im Ganzen wurden 115 verschiedene Erfindungen ausgeboten, eine Anzahl wurde zurückgezogen, der Rest brachte jedoch mehr als 30,000 Doll. So wurde ein neuer Einmachprozeß für Früchte, Beeren u. \. w. für 525 Doll. verkauft; n Halkantheil an einer Ve- locipedspielerei wurde mit 375 Doll. bezahlt; eine Vorrichtung, - Petroleumlampen während des Bren- nens ohne Gefahr zu füllen, brachte 140 Doll. ; eine eiserne Bettstelle, die in einen Tish verwandelt wer- den kann, 156 Doll. ; eine Ziegelform-Maschine, die täglich 75,000 bis 100,000 Ziegeln liefern soll, 2100 Doll, Unter den ausgebotenen aber nicht ver- ie Erfindungen war eine Reisetascze, welche nöthigenfalls als Badewanne dienen kann.
(Engineering.) Ein Haus zu Diemingbam hat von einem seiner Agenten in Yokohama Nachrichten erhalten, wonach die englische Einfuhr nach Japan auf die Dauer sehr gefährdet erscheint. „Die Asia- ten“, heißt es u. A. in dem Shhreiben, „unterbieten die Preise auf jedem Markte und übertreffen jeden civilisirten Arbeiter in dessen eigenstem Geschäft. Sie sind stets bereits zu lernea und fähig, Alies zu übertreffen, was der Westen fabrizirt, und ie thun dies mit weniger Nahrung, weniger guter Wohnung, weniger Bekleidung, als irgend ein civilisirter Arbeî- ter.“ Nach der Nang dieses Agenten werden die Sapanesen furchtbare Konkurrenten aller Industrie- zweige des Westens werden. — Das erste japanifche Schiff, das in London kürzlich angekommen, ist der „Miigata Maru“, der als Dampfer gebaut, die Reise doch als Segelschiff und zwar um das Kap binnen 141 Tagen gemacht hat. Die Besaßung be- steht aus 34 Mann, die bis auf 3 oder 4, nur Ja- panesen sind. Das Schiff hat eine Ladung von 1600 Tons, meist Reis, gebracht und wird wahr- \{einlich das erste einer langen Reihe von japani- hen Kauffahrteischiffen in England bilden. Die apanishen Matrosen sollen sich nach Ausfage des Schiffsführers, Kapitän Walker (wol ein Eng-
¡ mit neuen Kesseln und Maschinen austgestattet wer-
monate boten ja obendrein die beste Gelegenheit, den | den und dann mit derselben Mannschaft die Heim-
! reise antreten.
HandDels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Aachen. Unter Nr. 1312 des Geselischaft2- registers wurde heute eingetragen : L
1) daß mit dem heutigen Tage der Siß der zu Gupen bestandenen Handelsgesellschaft unter der ges Gebrüder Stceman von Eupen nah Aachen verlegt worden ift;
2) daß dem Theilhaber der besagten Handelsgesell- schaft, dem nun in Aachen wohnenden Kauf- mann Honoré Steeman, die Befugniß ertheilt worden ift, die Gesellschaft zu vertreten.
Unter Nr. 85 des Prokurenregisters wurde heute
eingetragen die Prokura, welche der Emerence, geb. Verschoore, Ehefrau Staniélaus Steeman, zu Aachen wohnend, für vorgedachte Firma ertheilt worden ist.
Aachen, den 15. Oktober 1877. i Königliches Handel8gerihts-Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 1403 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen die Handels :;esell- {haft unter der Firma Benrath & Frandck, welche in Düren ihren Sit, am 15. Oktober cr. begonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, den zu Düren wohnenden Papierfabrikanten Wilbelm Lon Benrath und Carl Franck, vertreten werden ann. Aachen, den 17. Oktober 1877. Königliches Handel8gerihts-Sekretariat.
Altona. Beïfanntmachung.
Bei der unter Nr. 476 des Gesellschaftäregisters mit der Firma: Hell & Nienbxrg zu Lohe in Vetersen eingetragenen Geselischaft ift zufolge Ver- fügung vom 15. d. Mts. heute vermerkt: Die Ge- sellschaft ist aufgelöft.
Altona, den 18. Oktober 1877.
Königliches Kreisgeriht. Abtheilung T. Barmen. In Folge freundschaftliwer Ueberein- kunft ist am 15. Oktober 1877 die Handelsgesellschaft unter der Firma: „Hölterhof & Jörgens“ in Remscheid durch den Austritt des Gesellschafters Albert Jörgens aufgelöst worden und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma auf den andern Gesell- schafter Rudolph Hölterhoff übergegangen, welcher leßtere solches nunmehr für alleinige Re&nung unter unveränderter Firma in Remscheid weiterbetreibt. Auf Anmeldung ift dies heute unter Nr. 300 des hiesigen Handels8- (Gesellschafts-) bezw. Nr. 1726 des (Firmen-) Registers eingetragen worden. Barmen, den 17. Oktober 1877.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1727 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers die Firma: “Adolf ire en3“ in Remscheid einge- tragen worden, deren aber der daselbst wohnende Kaufmann Albert Iörgens ift.
Barmen, den 17. Oktober 1877.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1728 des biesigen Handels- (Firmen-) Registers ein- getragen worden die Finna: „Frau Johann fa B in Remscheid. deren Inhaberin die daselbst wohnende Ehefrau des Kappenmachers Johann Flach, Caroline, geb. Strieling, Inhaberin eines Handels8geschäfts ift. Barmen, den 18. Oktober 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann. Barmen. Auf Anmcldung is beute unter Nr. 545 und 583 des hiesigen Handels8-Prokuren- registers eingetragen worden: daß der Kaufmann Otto Bredt in Barmen, Inhaber der Firma: „Otto Bredt & Cie,“ daselbst, an Stelle seines Sohnes 2 E Bredt, dessen Prokura erloschen ist, den Buch- halter Albert Jütte in Barmen zum Prokuristen bestellt hat. Barmen, den 18. Oktober 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. dermann.
Berlin. Haubdelsregister des Königlichen Stadtgerichts zun Berlin. Zufolge Verfügung vom 18. Oktober 1877 find am egen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
C. Westphal Nachf. W. Meyer & A. Freiberger am 1. April 1875 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal: Unter den Linden 58) sind die Kleidermacher : 1) Wilhelm Meyer, 2) August Freiberger, eide zu Berlin.
Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr«
länder), in jeder Beziehung ausgezeichnet bewährt
eshâfte rihtet sich nach dem einschlägigen bürger- fi en Landesgeseßze. U, H. A, G, München v.
noch höher stieg, da wurde von dem sparsamen Tbeile dieser Abeltes nicht gesäumt, den Üeberverdienst in
haben. Die „Miigata Maru“ wird in England
6337 eingetragen worden.