1877 / 255 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Oct 1877 18:00:01 GMT) scan diff

welche die Nothwendigkeit der internationalen Verträge betont Auch dürften wahrscheinli nächstens diesbezüglich Sghritte ge- seen. Die ungarische Regierung werde den autonomen Fe tarif dem Parlament n ict vorlegen. Der gemeinsame

Das Landes-Oekfonomie-Kollegium nahm in der Sizung vom 26. Oktober zuerst folgenden Antrag an:

Das Königliche Landes-Oekonomie-Kollegium wetlle beschließen, cine F omuetts J am cene, were die Jusgade ha: unier Zu ziehung eines Vertreters des Ministeriums für die lan wi s : : Í s Í schaftlichen Angelegenheiten in Berathung zu treten, ob und wie eine E ben A ehe au Mies Mee O oneielt

organische Verbindung des Königlichen Landes-Oekonomiz-Kollegiums s E S Pr

mit dem Deutschen Landwirthschaftsrathe anzustreben sei und welche jeden Tag größer. Das Budget wird niht Montags, son-

Aenderungen in der gegenwärtigen Organisation des Königlichen e.n Viensag im Reichstag eingebraht werden.

Landes Oekonomie-Kollegiums zu treff.n seien; 2) das Resultat ihrer 27. Oftober. (W. T. B.) Von dem Abg. Simonfa

Berathungen demnächst im Plenum des Königlichen Landet-Oeko- wurde in der heutig:n Sißung des Abgeordnetenhauf Ès wegen des ungehinderten Transportes von scharfen

nomie-Kollegiums vorzulegen. Patronen, der vor längerer Zeit auf der Fünfkirhener

Fn die détresterte Kommission wurden gewählt die Herren von Rath, von Wedell-Malchow, von Saucken, Sombart, von vier stattgehabt haben soll, eine Jnterpellation ange- meldet.

Lenthe, Shuhmann. Dieser Kommission wurden auch die an- Schweiz. Bern, 26. Oktober. Der Bundesrath

deren Anträge auf Regelung des Regulativs überwiesen. Fer: dai den Sekretär der \{weizerishen Gesandtschaft in Wien,

niht annehmen zu können, daß die Ministerium Broglie - Fourtou r Anita oiae S demnitätsbill bewilligen werde.

Meine Herren, ich denke, wenn Sie den stenographischen Bericht der estrigen Verhandlung ansehen, werden Sie finden, daß diese Be- hauptung feine Unterlage hat. Ich stehe aber niht an, in diesem Augenblick auf das Allerbestimmteste zu erklären, daß ih heute wie immer, wenn mir das Haus in seiner Mehrheit ein Mißtrauens- votum gäbe, dasjenige, was in solchem Falle ein konstitutioneller Minister zu thun hat, thue, Se. Majestät um Entlaffun bitten würde, und daß ih nichts anderes mit meiner gestrigen Seusiéruna gemeint babe. Wenn abec der Herr Vorredner meinte, eine solche Aeußerung habe nit viel auf sich, denn ich wüßte bestimmt, daß ich im vor- liegenden Falle ein Mißtrauensvotum nit bekäme, dem gegenüber möchte ih doch bitten: lassen Sie uns die Achtung niht aus den Augen seßen, die wir einander schulden. s Fc glaube, in meiner ganzen politishen Vergangenheit wird mir Niemand, mag ih auch noch so wenig und S(lechtes geleistet haben, den Vorwurf machen können, daß i es irgend einem Gegner gegenüber jemals an perfönliher Acvtung hätte fehlen lassen. I erkenne gern an, daß der Herr Vorreduer in dem ganzen übrigen Theil der Rede

E E Schutzölle vorhanden. Die Mehrhei S Ä 5

L S chiy UBZOLE VOTY( - eit des Nepräsentantenha

für diese Ausgaben eine Jn- r ne ea solches Verfahren, und das Comité der anes 27. Oktober. (W. T. B.) Wie di die Aue e vird derartig zusammengeseßt werden um

Lat eet mie A L S en die Ausarbeitung einer Vorlage für cinen reduzirten ‘Tarif

j i : 0A zu ermöglihen. Fernando Ward aus New- j E

Su Sen ens, E GD Ie p tiBe S der Vorsizende des Comits ie Bat R

Indessen sei bis jeßt ein Beschluß in dieser An, zu betrahten. | änderungen 1m Senat den Tarifreformatoren mehr Stimmen 1 4 l 4 Angelegenheit nicht | als bisher geben, ist die Aussicht auf eine Ne! ti i

M Worden ——— Dia M oNbteE® giaubi, daß das gegen- | Tarifs noh ungewiß, aber es ieten E Bei

Kammern im Amte, perilaites QEE 2 Sie O8 O E Df rae gesichert werden. Die Operationen gegen den

ere : erde. Dasselbe Organ de- | Tarif dürften indeß kaum L E E

| en in aller Form die Nachricht, daß eine zweite Auf- | Form annehmen.“ B vor dem Beginn des neues Jahres

Uns der Deputirtenkammer in Frage gekommen sei A6 :

und bezeichnet das Gerücht von einem beabsichtigten Staats- Asien. Japan. Yedo, 26. August. Dieportugiesisch t u ntg Staats N 3 E Pp g 11e streiche als „läherlih“. Dem „Français“ zufolge sind egierung hat den Gouverneur von Macao, Correa da

die Minister entschlossen, vor di l Silva, zu ihrem Gesa t Ou L i Mi or die Kammern 3 Silva, zu ihrem Gesandten in Japan Wohn- Politik zu vert \ zu treten, ihre | fig in Macao ernannt. B unt dem 2H09t-

li die Aeußerung des geehrten Herrn Vorredners betrifft, mit wel- cher er seine Auseinandersetzungen einzuleiten die Güte hatte, und welche für mich zweifelhafter Natur waren, so danke ih ihm dafür, weil ich überzeugt bin, daß er darin seine aufrichtige Meinung aus- gesprochen hat. Ih kann dem geehrten Herrn Vorredner versichern, daß es mir außerordentli erwünsht wäre, nah wie vor in dersel- ben Stellung wie bisher mir seinen Beifall zu sihern. Außer den eigenen Wünschen aber und der eigenen Neigung giebt es noch ein Anderes, was Männer bei ihren Handlungen zu leiten hat: das Gefühl der Pflicht, und in diesem Gefühl der Pflicht habe ich die {were Last übernommen, die ih gegenwärtig zu tragen habe. Demnächst erklärte der Vize-Präsident des Staats-Ministe- riums Finanz-Minister Camphausen: n Meine Herren! Der Abg. Windthorst hat von dem Fürsten Bismarck, von dem Minister-Präsidenten gesagt, er spiele die Rolle eines souveränen Ministers, der die Regierung absolut führe. Meine Herren, dieser Saß ist ebenso wahr, als wenn i ausfpreben wollte, der geehrte Abgeordnete führe die Rolle eines souveranen Patrioten,

ner fand ein Antrag des Herrn von Richthofen Annahme, den Minister zu ersuchen, - seinen Einfluß daßin geltend zu

der si berechtigt eractet, die rihtige Beurtheilung der Situation, der Männer, der Maßregeln für si allein in Anspruch zu nehmen. Beide Behauptungen, meine Herren, würden der Wahrheit gänzlich entbehren. Ich glaube, man braucht blos Mitglied eines der beiden Häuser des Landtages gewesen zu sein, namentlich Mitglied dés Ab- geordnetenhauses, um zu wissen, daß im preußischen Staate Teine Ausgabe geleistet werdendarf, als wie mit Zustimmung der Landes- vertretung Der Fürst von Bismarck soll nur einmal de1 Versuch maden, die Regierung absolut zu führen; ih glaube, er würde als- bald auf die größten Schwierigkeiten ftoßen, und der Abg. Windt- horst würde nicht der Lebte sein, der fie ihm zu machen suchte. Wenn ferner von den gegenwärtigen Ministern behauptet ist, daß sie „brave Leute“ seien ih glaube, na einem trivialen Auéspruch, würde man hinzuzuseten haben: „aber \{lechte Musikanten“ und wenn ferner in der liebenswürdigsten Weise versichert ist , daß diese Minister die Rolle von bloßen Kommis führten, fo möchte ih doch die Frage aufwerfen, wie es denn eigentlich zusammenhängen mag, daß in den Blättern, die dem geehrten Herrn Vorredner fehr nahe stehen, und in den Blättern, welche die shußzöllnerishe Partei berausgeben läßt, fo großer Merth darauf gelegt wird, einmal den Kommis, den Minister Falf zu beseitigen und das andere Mal den anderen Kommis das bin ich. Man hat mir erft h.ute Morgen das Vergnügen erwiesen, mir einen Zeitungsartifel zuzuschicken, in demmir eine glücklicheReise gewtinsht wird. Nein, meine Herren, ih glaube nidt, daß die Würde des Hauses, die Würde der von Sr. Majestät dem Könige bestellten Regierung, gewinnen fann durch Betrachtungen, wie sie ein ehemaliger Minister heute hier angestellt hat. Wenn dann von der Azarcie im Staats-Ministerium und von der ungewi}jen Stellung die Rede ift, so wird es mir gestattet sein, eine Aeußerung zu verlesen, die ih in der Sißung vom 22. November 1873 gemawt habe und von der beute noch jedes Wort ebenso wahr ift und ebenso zutrifft, wie damals. Wenn der Herr Präsident nichts dagegen erin- nert, dann werde ih mir gestatten, diefe damals gemachte Aeußerung zu verlesen. „Meine Herren, ih habe vorhin vermieden, eine lange Rede zu balten, ich habe geglaubt, mich mit kurzen Worten ganz deutlich aus- zusprebenz; na der soeben vernommenen Rede finde ich mi aber veranlaßt, nohmals zu wiederholen, daß in Bezug auf Verantwort- lichkeit der einzelnen Minister im preußischen Staate absolut nichts geän- dert ift, es war dies veranlaßt bei meiner Ernennung zum Vize-Prâä- sidenten und dur die Ernennung der Minister von Bülow und Hofmann daß die Verantwortlichkeit eines jeden Ressortefs für sein Ressort na wie vor fortbestehe, daß die Beschlüffe, die Seitens des Staats-Ministeriums zu fassen sind, die ihm verfassungêmäßig oder dur Gesetz überwiesen sind, nah der Majorität der Stimmen ge- fafit werden, und daß bei dieser Stimmgebung weder der Minister- Präsident, noch der Minister-Vize-Präsident irgend einen Anspruch darauf machen, daß ihrer Stimme ein höherer Werth beigelegt werde, wie jeder anderen. Im Gegentheil, meine Herren, wir sind der Ver- antwortlikeit, die jeder von uns für die Gesammtpolitik des Staats-Ministeriums zu tragen hat, uns heute mehr und stärker, oder do eben so sehr und eben so stark bewußt, als jemals zuvor. Es beruhte auf dem einstimmigen Wunsche aller Minister, daß der Fürst Biêmarck sih hat bewogen finden lassen, das Prâäfidium wieder zu übernehmen; es beruht auf dem einstimmigen Wunsche sämmt- liber betheiligten Minister, daz ich es übernommen habe, ibm die Last dieser Geschäftsführung bis auf einen gewissen Grad zu erleihtern. Einstehen für die politishe Seite der Handlungen werden wir nach wie vor Alle zusammen, und wenn der Fall ein- tritt, daß es im Interesse des Landes liegen möchte; uns mobil zu machen, so werden Sie sehen, wie rasch ich darauf eingehen werde.“

Dieje Erklärung will ih heute wiederholt haben.

Im ferneren Verlaufe der Sibung ergri}f nach dem Abg. Richter(Hagen) nochmals der Staats-Minister Dr. Friedentha [ das Wort:

Meine Herren! Bei der Einleitung seines Vortrages hat der Herr Vorredner der Königlichen Staatsregierung vorgehalten, daß es von ihr sehr verkehrt sei, in der Organisationsfrage einen Gegensatz zwischen fh und der Partei des Deer Vorredners hervorzurufen, weil dadurch die Gefahr entstehe, daß in anderen wichtigen politishen Richtungen eine Zersplitterung derjenigen Kräfte ent- stünde, welche die Staatsregierung zur Führung ihrer Aktion nothwendig bedürfe. Meine Herren! Ich weise eine Auf- fafiung der Aufgabe der Königlichen Staatsregierung, welche mit diesem Gedanken übereinstimmte, weit von uns ab. Wir werden in jeder Angelegenl eit, die wir zu behandeln haben, in jeder politischen Richtung, in welcher wir uns bewegen, uns auéschließlich von dem Wohle des Landes und von dem inneren Werthe und der inneren Bedeutung der vorliegenden Angelegen!eit leiten lassen, niemals werden wir Kombinationen fuchen, die dahin zielen, uns mehr Stim- men für eine andere Frage zu fihern; wir sind kein Partei-Ministe- rium, wir sind nicht ein Ministerium für eine einzelne politische Aktion, sondern haben im Auftrage Sr. Majestät des Königs zu regieren nah gewi!senhafter Erwägung, ohne solche verwirrende und die fahlihen Gesichtspunkte verrückende Kombination. Das Land wird davon bin ich überzeugt dieser Auffassung seine Zustim- mung geben.

Der Herr Vorredner hat ferner die Novellengesezgebung ganz be- sonders als dasjenige bezeichnet, was Unzufrievenbeit im Lande errege.

Ich bestreit- dieses, meine Herren, ih behaupte, daß nichts mehr geeignet wäre, Unzufriedenheit im Lande zu erregen, als wenn wir in demselben Moment auf allen Gebieten des Staatswesens eine vollständige Um- wälzung herbeiführen wollten. Das if dasjenige, was Niemand im Lande wünscht, und ich glaube niht zu irren, daß gerade ein solches Vorhaben das allergrößte Mißvergnügen im Lande hervorrufen würde.

Der Herr Vorredner hat ferner die Behauptung ausgesprochen, daß, was die heabsichtigte Kreiéordnung für Scchleêwig-Holstein be- treffe, dieselbe niht eingebraht worden sei, weil sih der Minister- Präsident “agi Bismarck im lekzten Augenblick gegen dieselbe ent- schieden habe. Getreu dem Grundsatze, den ih in der gestrigen Ver- handlung ausgesprochen habe, bin ich nicht in der Lage, über die Intérna des Staats-Ministeriums Mittheilungen zu machen. Soweit muß ih aber hiervon abweihen, um ausgesptv{hene unrichtige Be- hauptungen, für welche auch niht der Schatten eines Belages bei-

r

gebracht werden kann, zurückzuweisen; ih bestreite, daß gee Angabe

wahr ist, ih behaupte, daß das Gegentheil davon richtig ist. (Unruhe.) Nun, meine Herren , wenn Sie es denn wissen“ wollen, Fürst Bis- mar ist einverstanden mit dem Vorhaben der Einbringung einer Kreisordnung für Schleswig-Holstein. Diejenigen Umstände, die in der Preffe mitgetheilt wurden, nämlich, daß das nöthige Material noch nit beschafft werden konnte, haben die Fertigstellung in der That verhindert. : ; L

Fch komme ferner zu dem Punkt, der meine Person betreffend, von dem Herrn Vorredner besonders stark betont worden ist, daß ih im Gegensaß zu

mit der größten Diskretion und Mäßigung die persönliche Seite be- handelt hat, nur in dem einen Es wäre ein Zeichen niedriger flärung abgeben wolltz, mit Mißtrauensvotum nicht erfolge.

hinzu, daß i der Mehrheit des Hauses ergehen, fleinen Theile abgegeben würde, von glieder,

r gebildet, und

auf das Verhältniß des Fürsten Bismarck zum Staats-Ministerium bezogen. mußte, bereits mein Kollege, der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, gesagt. h _zurüfo! |

nur, um zu konstatiren, daß, wenn wir nicht jedem einzelnen Redner gegenüber auf dieselbe gen lassen, dies lediglich zeit di nit ohne Noth in Ansprub nehmen wollen, aber ein für allemal auch für die noch folgenden Reden uns in dieser Beziehung auf die Bemerkungen des Vize-Präsidenten des ziehen. h

mit großer Majorität ; (Meppen) mit 217

e ist er aus dem Tone gefallen. esinnung, wenn ich eine solche Er- Rücksicht auf die Sicherheit, daß das Fc ergänze meine gestrige Crklä- ung in dem Sinn-, wie der Herr Vorredner gewünscht, füge aber ih cinem Mißtrauensvotum nur dann folge, wenn es von nit aber, wenn es nur von einem dem kleinen Theile solcher Mit- welche in gewissen Punkten meine politishen Gegner sind. Den größten Theil der Ausführungen des geehrten Herrn Vor- edners haben Auseinanderseßungen mit der nationalliberalen Partei es ist nicht meines Amtes, darauf weiter einzugehen.

Es sind dann ferner Bemerkungen geäußert worden, welbe sich

Alles, was in dieser Beziehung gesagt werden mußte, hat

Wenn ic darauf nochmals zurüccktfkomme, fo thue i dies Behauptung immer dieselbe Widerlegung fol- darauf beruht, daß wir die Zeit des Hauses

Staats-Ministeriums be-

Nachdem noch der Abg. Dr. Loewe gegen die Anträge gesprochen hatte, ward die Debatte geschlossen, undwurde nach einer Reihe von persönlichen Bemerkungen beide Anträge abgelehnt, und zwar der Antrag der Abgg. Dr. Virchow und Pr. Haenel der Antrag des Abg. Windthorst egen 132 Stimmen. Schluß 45 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 11 Uhr.

Die Einnahmen an Zöllen und gemeinschaft- lihen Verbrauchssteuern sowieanderen Einnahmen im Reich haben für die Zeit vom 1. April 1877 bis zum Sghlusse des Monats September 1877 (verglichen mit der Ein- nahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) betragen: Zölle und gemeinschastlihe Verbrauchssteuern 82,401,848 H. 6,592,089 M), Wechselstempelsteuer 3,430,797 H + 48,078 A6), Post- und Telegraphenverwaltung 59,235,984 H + 2,157,393 A6), Reichseisenbahn-Verwaltung 18,106,804 M 834810 M). Die Einnahme der Reichseisenbahn-Ver- waltung des laufenden Jahres is nah provisorishen Er- mittelungen, diejenige des Vorjahres nah den definitiven ait angegeben. Ferner sind für beide Jahre die

innahmen der von dem Reïche gepachtêten Wilhelm - Luxenk- burg - Bahn, welche in den vorjährigen Nachweisungen nicht berücksihtigt worden sind, mit einbegriffen; ohne dieselben stellen sich die Zahlen wie folgt: Einnahmen vom 1. April 1877 bis Ende September 1877 16,089,840 #4, Einnahmen in demselben Zeitraum des Vorjahres 16,639,694 H, demnach 1877 weniger 549,854 M

Jn den deutshen Münzstätten sind bis zum 20. Oktober 1877 geprägt worden, an Goldmünzen: 1,149,469,100 4 Doppelkronen, 362,219,180 A Kronen, 14,161,355 M halbe Kronen; hiervon auf Privatrehnung: 223,162,279 4; an Silbermünzen : 71,653,095 #6 5-Markstücte, 97,288,586 # 2-Markstüe, 143,512,165 1-Markstüe, 65,197,815 6 50 3-60-Bfennigstlüde, 35,717,922 é 80 S 20- Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 23,502,530 4 70 H 10- Pfennigstüe, 11,657,813 46 75 5 Z 5-Pfennigstücke; an Kupfer- münzen: 6,213,207 #6 44 S § 2-Pfennigstüde , 3,382,722 M 83 F 1-Pfennigstücke. Gesammtausprägung an Gold- münzen: 1,525,849,635 6; an Silbermünzen : 413,369,584 M 30 §; an Nickelmünzen: 35,160,344 #4 45 Z; an Kupfer- münzen: 9,595,930 M 27 S.

Zur Beseitigung des verschiedenartigen Verfahrens, welches bisher in den einzelnen Landestheilen bei Remune- rirung der in Gemäßheit der Jnstruftion vom 28. Mai 1843 zur Abschäßung von Flurschäden zugezogenen Taxatoren stattgefunden hat, haben der Finanz-Minister und der Minister des Jnnern durch Cirkularerlaß vom 31. August d. J. Folgendes bestimmt: Die Taxatoren erhalten fünftighin 1) an Diäten pro Tag 9 #, 2) an Fuhrkosten, für die Entfernung vom Wohnorte nah demjenigen Orte, wo as Abschäßungsgeschäft beginnt, demnächst für die Entfernun-

gen zwischen den zu bereisenden Ortschaften und endlih für die Rückreise nah dem Wohnorte : - a. bei Reisen auf Eisen- bahnen oder Dampfschiffen pro Kilometer 13 -Z und außer- dem für jeden Zu- und Abgang zusammen 3 H, b. bei Rei- sen auf dem Landwege (einshließlich der Auslagen für Chaussee-, Brückten- und Fährgelder) pro Kilometer 54 5, und 3) ein Aversum von 4 F 50 -Z für jeden Tag, an wel- chem mit dem Abschäßungswerke auf einer Feldmark verfah- ren ist. Die auf den Gemarkungen zurückgelegten Wege fommen fernerhin niht mehr in Betracht. Die Strafe des Gehülfen bei einer Strasthat ist

nach 8. 49 Str. Ges. Bs., nah demjenigen Geseße festzustellen, welches auf die Handlung Anwendung findet, zu weicher er wissentlih Hülfe geleistet hat, jedoch nah den über die Be- strafung des Versuches aufgestellten Grundsäßen zu ermäßigen. Für den Versuch bestimmt nun §. 44 Str. Ges. Buch im All- gemeinen: „Das ver)juhte Verbrechen oder Vergehen ist milder zu bestrafen, als das vollendete.“ Jn Beziehung auf diese Bestimmungen hat das Ober-Tribunal in einem Erkenntniß vom 25. September 1877 folgenden Saß aus esprochen: Der 8. 49 in Ou mit §8. 44 des Str. Ges Bs. bestimmt

nicht, daß der Gehülfe stets geringer als der Thäter zu be-

strafen, sondern nur, daß im Allgemeinen die Strafe des Ge-

hülfen milder sei, als die des Thäters, was nicht ausschließt,

daß im gegebenen Falle, wenn dem Gehülfen besondere

Erschwerungsgründe entgegenstehen, die Strafe desselben eben-

so hart, ja noch härter als die des Thäters abgemessen werden

derpest wurden folgende

machen, daß Eisenbahn-Tariferhöhungen nit vor- genommen werden, ohne daß vorher die Organe der Land- wirthschaft gehört worden seien.

Jn Bezug auf Maseegen zur Verhütung der Rin- nträge angenommen : Das Kollegium beharrt auf seiner in dem Beschlusse von 1871

auêgesprodenen Ansicht, daß nur eiz gen:relles Vieh-Einfuhr-Verbot gegen Deutschland fer halten, lands anderen Staaten gegenüber aufheben kann. Kollegium die wiederho;ten, die Aufhebung der englischen Ein- führungs-Beschränkung bezweckenden Schritte der Reichs-Regierung anerkennt, 24. Oktober | Amts durch die Ecfolglosigkeit feiner bisherigen Schritte si

nicht

Rußland und Oesterreih-Ungarn: a. die Rinderpest von b, die Rinderpest-Verdächtigkeit Deutsch- Indem das

Aft von der bereits im - Bescheide rom

nimmt ez r Zusicherung des Reichskanzler-

1874 ertheilten

abhalten lassen zu wollen, seine Bemühungen auf endliche Erreichung eines befriedigenden Ergebnisses fortzuseßen. In Beziehung auf energishe Grenzsperrmaßregeln wird Folgendes zur Erwägung gestellt: Zum Zweck einer genauen Kontrole des Viehbstandes der Grenzdistrikte ist ckie Einführung eines Brandzeichens anzuordnen, in sämmtlichen mit Rußland und den österr:ihishen Staaten grenzenden und weniger als 5 Meilen von der Grenze entfernt liegenden Landestheilen sind s\achkundige Viehrevisoren auf Staatskosten (Grenz-Thierärzte), foweit solhe noch nit vor- handen, anzustellen, welchen sowohl die Kontrole über den Gesund- heitszustand des Viehes ihres Bezirks, als auch die Prüfung seines Ursprungs obliegt. Auch follen die Grenz-Thie:ärzte, Gen-d'armen, Amtsvorsteher, Ortsvorsteher, Bürgermeister und Landräthe befugt sein, nah den Ursprungsattesten zu fragen, eventuell das Vieh vor- läufig mit Beschlag zu belegen. Kann der Uriprung des Viehes durch Ursprungkatteste niht glaubhaft nachgewiesen werden, so ver- fällt das Vieh unter der Annahme, daß es eingeschwärzt sei, der Konfiskation, Den Viehrevisoren, Genéd'armen, Grenzaufsehern, sowie den Gemeinde-Vorstehern, welche die Anzeige, auf Grund deren die Beschlagnahme erfolzt ist, erstatten, sind erheblihe Prämien zu gewähren. Auf Eisenbahnstationen, welche nicht mehr als drei Mei- len von der Grenze entfernt liegen, darf Rindoieh nur gegen Er- laubnißscheine der betreffenden Viehrevisoren verladen werden. Hiermit wurden die diesjährigen Plenar-Berathungen des Kollegiums geschlossen.

Der Kaiserliche Botschafter Fürst von Hohenlohe ist auf seinen Posten in Paris zurückgekehrt und hat die Leitung der Botschaft wieder übernommen.

Die Bundesraths-Bevollmächtigten, Königlich sächsischer Bone und Steuer-Direktor Wa hl und Großherzoglich sächsischer cheimer Finanz-Rath Dr. Heerwart: sind hier eingetroffen.

Der Direktor des Königlichen statistishen Bureaus, Geheimer Ober-Regierungs-Rath Dr. Engel is an einer Brustfell- und - rheumatischen Rippenfell-Entzündung erkrankt und daher genöthigt, den auf de 2. k. M. angeseßten Beginn seiner Vorlesungen im statistishen Seminar vorläufig bis Mitte k. M. zu verschieben. Die übrigen Vorlesungen und praktishen Uebungen im Seminar werden dadurch nicht

beeinflußt.

Der bisherige Gerichts-Assessor Knickenberg is zum Regierun;zs-Assessor ernannt und wird in dem Kollegium der Königlichen General-Kommission zu Münster beschäftigt.

Briefsendungen 2c. für S. M. S. „Vineta“ sind von heute ab nah Wilhelmshaven zu dirigiren.

Bayern. München, 26. Oktober. Der König hat, der „Allg. Ztg.“ zufolge, den Regierungs-Rath Frhrn. von Raes- feldt zum Ober-Regierungs-Rath im Königlichen Staats- Ministerium der Finanzen, mit der Verwendung als stell- vertretender Bevollmächtigter Bayerns im Bundesrathe, ernannt. Jn der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer erklärte auf die Jnterpellation des Abg. Grafen Fugger in Betreff der Revision der Forstgeseßgebung der Minister des Innern, von Pfeufer, er werde dieselbe demnächst beantworten. Hierauf wurden mehrere Finanzaushußberichte O erledigt. Die nächste Sißung ist auf Montag estgesetßt. :

E 27. Oktober. Heute findet die feierlihe Beerdigung des Erzbishofs Scherr statt. Der König hat den General- Adjutanten Grafen von Rechberg dazu abaeordnet. Das Domkapitel wird, wie die „Allg. Ztg.“ vernimmt, zur Vornahme der Wahl eines Kapitel-Verwesers erst nah Beendigung der Begräbnißfeierlichkeiten zusammentreten; sona wird die Wahl erst in der kommenden Woche statt-

finden.

Württemberg. Stuttgart, 27. Oktober. (W. T. B.) Die Königin hat sich heute nah San Remo begeben, um dort einen Kuraufenthalt zu nehmen, der König kehrt heute Abend von Friedrichshafen hierher zurü.

Oesterreich - Ungarn. Prag, 26. Oktober. Aus Wien wird dér „Bohemia“ s, daß die Delegationen auf Anfang Dézember einberufen werden sollen, falls das Quotenverhältniß mindestens in der Deputation bis Ende November geregelt sein wird. Sollte die Regelung wegen des Scheiterns des Sollausgreins bis dahin nit erfolgen, E müßte von den Delegationen die Jndemnität für die Fortführun der Verwaltung verlangt werden und die eigentlihe Session der Delegationen ver- schoben werden, bis der Ausgleih und die Quote geseßlich ge- regelt sein werden. : : i

Pest, 27. Oktober. Ein Wiener Brief tes „Hon“, der nach Angabe dieses Bla:tes aus gutunterrihteten Kreisen fommt, sagt, die österreichische Regierung dringe nur des- halb auf die- Vorlage des autonomen Zolltarifs, um dessen angebli s{hußzöllnerishen Charakter zu widerlegen. Sie ver-

meinen Kollegen dem Herrn Vize-Präsidentew des Staats-Ministeriums in Bezug auf ein Mißirauensvotum mich abweichend geäußert habe.

kann, vorausgeseßt, daß sic das im §. 44 vorgesehene höchste zulässige Maß nicht überschreitet.

schließe sih dem Standpunkt der ungarischen Regierung nicht,

rthur von Claparède, zum Sekretär des itisd Departements ernannt. Eiñe Botschaft Ss R LIE rathes an die Bundesversammlung behandelt die Frage „0b und inwiefern die Organisation der diplomatischen Vertretung der Schweiz im Auslande auf dem Wege der Gefeßgebung zu regeln sei.“ Die Frage, ob es nicht besser sei, die s{weizerishen diplomatischen Vertreter in Zukunft durch die Bundesversammlung wählen zu lassen, statt dur den Bundesrath, wie dies seither der Fall war, verneint der Bundesrath auf das Entschiedenste. Die großräthliche n gra! beim Großen Rathe, de Volke r Verfassu isi i f U ualeren. ssungsrevision in empfehlendem

Sroßbritannien und Jrland. London, 27. Okt : S s , 27. Oktober. ZORE Hartington hat Einladungen zu den auf den 5. bis . November angeseßten großen liberalen Versammlun- A in Edinburgh und Glasgow angenommen. Ein amt- ihes Telegramm des indishen Vizekönigs meldet: DA erwünschte Regen hält an, mancherorts von Stürmen E: Mit Ausnahme weniger Gegenden haben s\ich die Et allerwärts gebessert. Die administrativen Hülfsmaß- He L E L E ñ „Sahl g Nothstandsarbeiter l l änger etig na aher nehmen a die staatlihen Nothstandsausgaben ab. Ara / ie Afrika. Capstadt, 2. Oftober. (Reuters Bureau.) T Der Kampf in Transkai begann am 24. September mit cinen On der Galefkas gegen die Fingoes und 120 Polizisten ei Süd-Mapassa. Die Angreifer zogen \sich indessen bald darauf mit einem Verluste von etwa 209 Mann zurück. Am 29. Septem- ber griffen 8000 Galekas das Lager in Ibska an. Nach vierstündi- gem Kampfe wurden die Angreif-r zurückges{lagen und auf eine Entfernung von zwei Meilen verfolgt. Der Vertust auf britischer Seite in sämmtlichen Gefehten bezifferte sih auf einen getödteten Offizier und 6 Verwundete. 200 Mann des 88. Regiments sind von Simons-Bai auf Jhrer Majestät Sciff „Action“ nah dem Schauplatz der Ns abgegangen, und weitere 1900 Mann sollen folgen. Die ruppen sollen, wenn nothwendig, Kreli's Armee im Rücken an- greifen. Freiwillige melden fich in großer Anzahl und werden in der ganzen Kolonie eingeschrieben. Das Gerüct, daß die Griquas mißvergnügt seien, entbehrt der Wahrheit. Sämmtliche benahbarten Stämme bleiben loyal. Die Zolleinkünfte der Kolonie während des Monats September zeigen eine Zunahme von 14/6 gegen die im September 1876. Das Schiff „Jn ch Kenn oth“, Kapitän Hillman, scheiterte am 24. September auf der Höhe des Kaps Saint Francis. Nur der erste und zweite Steuermann und sechs Matrosen wurden gerettet; der Kapitän erlag E e E wurden e dem Schiffe „Liverpool“ er Kapstadt gebraht. Der „Inh Kennoth“ war Eigent der Clutta Shipping Company in Glasgow. / Las

Frankreich. Paris, 26. Oktober. Der „FranFais“ schreibt: „Gewisse Blätter bestehen auf der Me daß der Marschall geneigt sei, die Politik des Widerstandes gegen den Radikalismus aufzugeben, zu der Politik des Herrn Jules Simon zurüczuk-hren und es noch einmal mit einem Mi- nisterium der Linken zu versuhen. Wir können das sehr entschiedene Dementi, welches wir dieser fal shen Nach- riht gegeben haben, nur wiederholen.“ Die Linken des Senats fordern öffentlih auf, alle Belagstücke für die Akte, mit denen die Verwaltung die offiziellen Kandida- turen betrieben habe, und die als widergeseblich bezeichnet werden, unverweilt an die Quästur der Deputirtenkammer in Versailles einzushiden. Sie machen gleichzeitig die Generalraths- und Arrondissementraths - Wäh- ler darauf aufmerksam, daß sie sich nicht von per- sönlihen oder lokalen Erwägungen, sondern von der höheren Nücfsicht auf die öffentlihe Ruhe und die Behauptung der bestehenden Fnstitutionen leiten lassen sollten. Der „Figaro“ findet in diesem Gesammtaufrufe des Comtéès einc Verleßung der Verfassung: es stehe den Senatoren nicht zu, außerhalb der Session als Gesammtheit aufzutreten. Am 6. November geben die Amerikaner in Paris ihrem ehe- maligen Präsidenten, General Grant, ein Banket. Der General Allard, unter dem Kaiserreih als Sektionsprä- sident im Staatsrath, Regierungs-Kommissar für alle das Heerwesen betreffenden Vorlagen in beiden Kammern, dann in der Nationalversammlung von 1871 und noch in der lezten Deputirtenkammer von 1876 Mitglied der bonapar- R Partei, ist heute zu Paris im Alter von 79 Jahren orben. __— (Fr. C.) Nach dem Gesey vom 16. September 1871 können Nachtragskredite zum Budget nur durch ein Gesey eröffnet werden, es sei denn, daß die Nationalversamm- lung, alfo jest die beiden Kammern, vertagt sind. Das Ge- Jes spricht ausdrücklich von einer Vertagung; hätte es au den Fall einer Auflösung im Auge gehabt, so würde es Jedenfalls die Formel: „in Abwesenheit der Kammern“ gebraucht haben. Wird r M einer solhen Vertagung eine dringende außerordentlihe Ausgabe durch Dekret ver- fügt, so muß sie, ebenfalls na jenem Gesetze, in den ersten vierzehn Tagen nah dem Wiederzusammentritt der Kammern diesen zur Bestätigung unterbreitet werden. Nun hat aber das Ministerium vom 16. Mai in Anwesenheit der Kam- mern folgende außerordentliche Ausgaben angeordnet: am 30. Juli 1,115,726 Francs 48 Centimes für die Kosten des Drucks des „Journal officiel“ und seiner Beilagen (Mi- nisterium des Jnnern); verschiedene Posten für die Wasser- anlagen von Bourbonne und für die Entschädigung der Ueber- shwemmten (Ministerium der öffentlichen Arbeiten); für die Kolonie Taiti (Marine - Ministerium); für die Posi- und G eleroeeroalna L von Simres im H für die Arbeiten der U

orzellanmanufaktur von Sèvres im Hinblick auf die Welt- ausstelling, sowie für die medizinisch-pharmaceutishen Fakul- âten von Paris und Lyon (Unterrichts-Ministerium) ; endlich

eidigen und die Verantwortlichkeit für dieselb e tragen. Fndeß wollten sie kein Hinderniß bilder ür eine anderweitige Lösung und wären bereit, ihre Entlassung zu nehmen, sobald der Marschall-Prä- sident glaube, andere Rathgeber berufen zu müssen. Der „Français erklärt ferner, daß die Journale der Linken sih im Unrecht befänden, wenn sie aus seiner gestrigen Mit- grie den Schluß zögen, daß der Marschall geneigt wäre er Linken Zugeständnisse zu machen. Der Umstand, daß das Ministerium dem Marschall es überlasse, sich an solhe Männer zu wenden, welche sich ihm zur Unterstüßung der bisherigen Politik darböten, schließe nit in si, daß der Marschall bereit sei, auf diese Politik zu verzichten und von den Erklärungen abzuweichen, welche ihn vor dem Lande verpflichten. Das- selbe Blatt stellt in Abrede, daß die Majorität des Senats auf dem Punkte sei, sich aufzulösen. Es sei zu bedenken, daß die Mehrzahl der Senatoren noch abwesend sei, und daß irgend welhe Entscheidungen hierüber nur aus Berathungen der Gesammtheit hervorgehen könnten. Der deutshe Botschafter, Fürst Hohenlohe, hat heute Namittag dem Marschall-Präsidenten und dem Herzo De Gren U 4 P Dem Vernehmen idi unizipalwahlen für die S is auf 25. November festgeseßt. | E Gh e ___— 28. Oktober. (W. T. B.) Der „Moniteur“ veröffent- licht einen Auszug aus der Rede, welche der Herzog “eig bei dem ihm zu Ehren in Nizza veranstalteten Banket gehalten hat. Der Minister äußerte dabei u. A., daß der Kultus die Er- innerung respekttire und wisse, daß die Bevölkerung dieser Gegend die Ergebenheit zu ihrem neuen Vaterlande mit der freund- lichen Erinnerung an ein benahbartes großes Volk verbinde für das auch er die lebhaftesten Sympathien hege. Man habe ihn den Friedens-Minister genannt, er acceptire diesen Titel und rehne sich denselben zum Ruhme an. Es sei durchaus wahr, daß er si, seitdem er Minister des Aus- wärtigen sei, bestrebt habe, in den Grenzen der Möglichkeit (dans les limites du possible) den Frieden mit diesem großen benachbarten Volke aufrecht zu halten, und daß er das thun werde, so lange er Minister bleibe. Er {äge ih glücklich daß die Beziehungen zwischen Frankreih und Ftalien gute und Ke seien: hierzu hätten besonders König Victor Emanuel, der der beste Ras des Marschalls Mac Mahon Herzogs von Magenta, sei, sowie Nigra und Cialdini bei- getragen, durch welche Ftalien immer so gut in Paris ver- treten worden sei. Sein Wunsch, den Frieden zu bewahren sei stets dend a 20) untergeordnet worden, die Würde der Nation unangeta tet zu erhalten, er habe aber immer zugleih auch die Würde anderer Völker respektiren wollen. Die Vorstände sämmtliher Fraktionen der Linken des Senats und der aufgelösten Kammer haben heute Nachmittag gemeinschaftlihe Berathungen abgehalten a Bildea bi orte a. das Land Beschluß zu fassen, welchem die Forderungen der republifanis z jorität d s (L G Cra i 29: DEHODET. . T. B.) Von den gestern s\tatt- O Stichwahlen zur Dea Gdatammer End 11 bekannt. Es sind 9 Konservative und ck Republikaner ge- wählt. Drei republikanische Kandidaten, welche sich als bei der ersten Wahl am 14. d. gewählt betrachten, haben \ich zur Stichwahl nicht aufstellen lassen. (S. d. leßte Depesche.)

Spanien. Madrid, 28. Oftober. (W. T. B) D Marschall Espartero is {wer utt N . Nußland und Polen, St. Petersburg, 29. Oktober. bie Verleika o Ee Man meldet jeßt offiziell U . Georgs-Drdens erst s an d:n Großfürsten Michael. E

Schweden und Norwegen. Stocckholm, 25. Ok- tober. „Göteborgsposten“ berichtet, daß die Regierung dem nächsten Reichstage einen neuen Heeresreorganisations- Geseßentwurs vorlegen werde, in welhem den Key'schen Vorschlägen (den Vorschlägen der Bauernpartei) Rechnung getragen werden soll.

__ Dánemark. Kopenhagen, 6. Oktober. Der Finanzausshuß des Folkethings hat seinen Bericht über die Finanz- (Budget-) Vorlagen noch nicht erstattet. Dem Landsthing ist heute eine Gesezvorlage, be- treffend den Bau neuer Staatsbahnen, zugegangen. Es sollen gebaut werden: eine Bahn von der Station Tommerup nah Assens, von der Station Ringe nah Faa- borg, von der Station Struer nah Oddesund und von Odde- E nah Thisted, so daß die Verbindung über den Odde- und durh Dampfschiffe hergestellt wird, und endli von der Station Herning nach der Station Skjara. Die Bahnstrecken sollen spätestens am 1. Juli 1882 dem Verkehr übergeben werden. Zu den genannten Bahnbauten kann ein Betrag von resp. 1,340,000 Kronen, 1,338,000 Kronen, 3,433,000 Kronen und 1,548,000 Kronen verwendet werden.

Amerika. Der „Times“ wird aus Philadelphia unterm 24. d. M. telegraphirt: „Washingtoner Tele ei deuten an, daß es zu keinem Bruche zwischen dem Präsi- denten und den Anti-Administrations-Republika- nern kommen werde. Alle Differenzen werden um der Partei-Eintracht willen ausgeglichen werden. Dicses Verfah- ren entspringt der Nothwendigkeit, eine ungeshwächte Front gegen die Demokraten aufrecht zu erhalten, deren zunehmende

acht augenscheinlih wird. Die republikanischen Führer fühlen, daß, wenn die republikani 44 Streitigkeiten niht unterdrückt werden, ihre Partei bald Nichts haben wird, worüber sich streiten läßt. Daher wird im Kongresse Nichts gethan werden, was Diffe-

14 Millionen Francs für Naturalverpflegung der Armee (Kriegs - Ministerium). Das „Journal des Débats“ glaubt

renzen unter den Republikanern andeuten könnte. Es sind An-

d e , Taschkent. Die „Turk. Ztg.“ meldet:

i Chafim Chan bestätigt die in Wernyj eingetroffene Nacb- richt, daß Jakub Beg von Kashgar eines gewaltsamen Todes gestorben jeï. Die Schuld an seinem Tode soll Mirsa-Kamal “vex Sekretär Jakub Begs, tragen. Letterer soll in einem Wuthanfall seinen Sekretär mit dem Dol verwundet haben, und dieser {lug ihn, seinen sihern Untergang vor si sehend, mit dem Säbel nieder. E Nach einer anderen Nachricht war Jakub Beg mit Mirsa-Kamal | in einen-Wortwecsel gerathen. Man vernahm im Nebenzimmer

eine zornige Stimme. Bald darauf war Stille cingetreten und man sah Mirsa-Kamal aufgeregt das Zimmer verlassen. In demselben fand man spâter Zakub Beg bereits leblos auf einem Diva: liezen. er tin Folge eines S{lazgfluïses gestorben oder von Mirsa-Famal

e erwürgt wurde, fonnte nach di:fer Nachricht nicht festgestellt werden.

Der russisch-türkische Krieg.

_ Wien, 27. Oktober. (W. T. B.) Die „Wiener Abend- post“ weist auf die gestern von der Dai E unter Reserve gebrachte Nachricht hin, daß die Pforte die guten Dienste Englands wegen Anbahnung des Frie- dens in Anspruch _genommen habe. Die „Abendpost“ fügt hinzu, daß andere Organe in die Nachricht Glauben seßten allein mit Rücksicht darauf, daß die Friedensnachrihten im Verlaufe des Krieges sich {hon oft nicht bestätigt hätten könne sie sih der von der „Politischen Korrespondenz“ aus: Le E M epeN. und nichts sehnlicher

Jen, als daß die nächste Zukunft dieses rte unberechtig rae. h / Zukunft dieses Abwarten als

Rom, 27. Oktober. (W. T. B.) Der „Corriere d'Italiag“ erklärt die Nachricht eines Wiener Blattes, ‘vaE bie r Tr: in einer Note an das italienische Kabinet wegen an- geblicher Jntriguen der italienischen Agenten in den slavischen Provinzen Beschwerde geführt habe, auf das Entschiedenste für unrichtig. Das Blatt fügt hinzu, die Pforte habe hier- E Laue nur E De geführt, sondern habe nicht

teranla}sun chabt, ige Î 31

E g geh derartige Bemerkungen zu Aus Wien, geschrieben: 2 „Der russishe Sieg in Asien hat der Presse ein enbei gegeben, ihre dringenden Empfehlungen s lia dies iri zu erneuen, aber die hier eingelaufenen Mittheilungen über die Stim- mung in amtlichen russischen Kreisen hinsihtlich des Gegenstandes zeigen, daß gegenwärtig keine Bemühungen in dieser Rih- tung mit irgend welcher Aussicht auf Erfolg unter- nommen werden können. Selbst vor der lezten Schlacht in Armenien war beschlossen worden, einen entsheidenden Schlag gegen Ea oder Suleiman Pascha zu versuchen und die Niederlage der Türken vor Kars hat nun die russishen Hoffnungen auf einen Sieg in Bulgarien verstärkt. Nichts ist hier über die angeblichen Ver- suche des britischen Kabinets, die Pforte zum Gesuche um Vermitte- lungsverhandlungen zn bewegen, bekannt, ncch ift es wahrscheinli daß die österreichisch-ungarishe Regierung ihre Zurückhaltung aufgeben wird, wenn nit einer der Kriegführenden entscheidende Eröffnungen zu Gunsten des Friedens machen sollte.“

26. d. M., wird dem „Eastern Budget“

L Europäischer Kriegsschauplaßt. St. Petersburg, 27. Oktober. (W. T. B.) Offizielles Telegramm aus Poradim vom 26. d. M.: Gestern bei, tigte Großfürst Nikolaus das Schlahtfeld von Gornji Dubniak und die von uns erkämpften Positionen. Die Truppen sind durch den am 24. c. errungenen Sieg begeistert alle, vom General bis zum Soldaten, haben \ich als Helden gezeigt. Unser Verlust beträgt 2500 Mann, derjenige der fiber Offiz lot M groß. Die Hh E gefangenen tür- eträ ), außer 4 Geschü i i Zahne erbeutet g ß hüten ist au eine St. Petersburg, 28. Oktober. (W. T. B.) Offizielles Telegramm aus Gornji Dubniat Unser ertif Un Todten und Verwundeten beträgt 2500 Mann, darunter, so- weit bekannt, 84 Offiziere; von leßteren 17 todt. Verwundet sind die General-Majors Baron Seddeler und Rosenbach. Erbeutet sind 2 Fahnen und 4 Kanonen. Am Kampfe be- theiligt waren das Pawlowsche, das Moskausche und das Finnländifche Garde-Regiment, die Gardejäger, die Garde- schüßen, Gardegrenadiere, die Garde zu Pferde, die 1. Ar- tillerie-Brigade. Konstantinopel, 27. Oktober. (W. T B.)- Ein Tele- gramm Suleiman Paschas vom 2. d. meldet kleinere (W. T. B.) Sulei-

Scharmügzel bei Mansourkoi. Konstantinopel, 28. Oktober.

man Pascha berichtet unterm 27. d. von fortdauerndem Ge- hüß- und Gewehrfeuer zwischen den auf der Fnsel Saba vor Silistria postirten türkishen und den ihnen auf dem entgegengeseßten Ufer gegenüber stehenden feindlihen Truppen. Die Verluste seien unbedeutend, an den übrigen Punkten habe sih nihts Erhebliches zugetragen. Reouf Pascha meldet er dem P Ale, Bun e, L E De S und FFnfanteriekämpfe auern auf allen Punkten fort, der Feind hat empfindliche wir haben nur leihte Verluste. : E _ Ueber die militärische Situation in Bulgarien äußert sih die „St. Petersburger Zeitung“ .vom 24. d. Mts. folgendermaßen :

„Üebereinstimmende Berichte aus prcivater Quelle vom Kriegs- shauplate in Bulgarien l1ffen über den Rückzug Suleiman Paschas nah Rasgrad keinen Zweifel mehr. Damit ist gleichzeitig die Mög- lichkeit ges{wunden, vet türkischerseits die von Mehemed Ali Pascha nach dem Treffen von Cerkowna aufgegebene Offensivbewegung gegen die Jantralinie wieder aufgenommen und in folg, dessen cine schnelle Entscheidung auf dem Kriegstheater zwischen Jantra und Lom herbei- geführt werden könnte. Suleiman Pascha hat sich \o wenig wie sein Vorgänger der Einsicht verschließen können, daß feine Kräfte nicht hinreicen, um irgend einen ernsthaften Versuch zum Durhbrechen der russischen Linie am Lom mit Auétsicht auf Erfolg zu unternehmen. Wenn jezt noch zwischen Jantra und Lom in diejem Jahre eine

zeichen einer thätigen Anstrengung zur Herabsezung des Tarifs der

Entscheidung fallen soll, so muß die in der letz‘en Zeit anschnlich