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Berlin, 13. November 1877.
Das 8. Verzeichniß der durch Vermittelung der Krieger- vereine gesammelten Beiträge zur Errichtung des National- Denkmals auf dem Niederwalde {ließt mit 1232 A 77 s, Mt Dergeimals 1 bis 7 17,276 Æ 26 S, ergibt zusammen Mp E A E
Der 5. wissenschaftlide Vortrag des Prof. und Prediger Dr Paulus Cassel findet Donnerstag den 15. November, Abends 6 Uhr, in der Aula des Friedrich - Wilhelm - Gymnasiums ftatt und wird über „Krösus und den Scheiterhaufen“ handeln.
London, 12. November. Gestern und die ganze Nacht hin- dur herrschten beftige Stürme. Im Kanal treiben viele Schiffstrümmer umher ; man befürchtet daher bedeutendere Schiffbrüche.
Stotckholm, 6. Novemb:r. Zu Anfang näcbsten Jahres soll bier ein nautisch - meteorologisbes Institut erridtet werden, wozu der Reichêtag einen jährlihe1 Beitrag von 9000 Kronen ktemilligt hat. Die Aufgabe des Instituts wird es sein, die Beobadtungen zu bearbeiten, welhe am Bord {hwedischer Sciffe auf längeren Reisen vorgenommen sind, ein passendes Obser- vationésystem auf den Schiffen anzuordnen, welche die Ostsee, das Kattegat und die Nordsee befahren und die Leitung der Observationen auf Leucbtthürmen und Leuchtsciffen zv übernehmeu. Ferner soll das Institut, so weit die Mittel reiben, nautische Instrumente beschaffen und Seefahrern vorzeigen, sowie diesen Bücher und Karten zugänglich madwen, die in nautischer und meteorologiscber Hinsiht von Widtig- n fund und sich nit in den Sammlungen des Seekarten - Archivs efinden.
Im Belle-Alliance-Theater nird Hr. Otto Leh- feld am Sonntag in der Rolle des „Oliver Cromwell“ in Rau- pa&s „Royalisten“ auftreten.
— Dem „Standard“ zufolge" ist von einer Versammlung von Akticnären des Neuen Opernhauses zu London am 8s. d. M. besblofsen word-n, das Vorhaben fei wegen Mangels an Geldmitteln
fallen zu laffen und der Play für einen Gasthof oder sonstwie zu !
verwertben.
Die 16. Aufführung der Königlichen Hobscbule für |
Musik, urter Leitung des Hrn. Direktors Joachim, die am g
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Sonntag? ein zablreihes Publikum im Saale der Sing- Akademie versammelt hatte, hatte einen glänzenden Erfolg. Das den Abead eröffnende Werk, Cherubini's Ouverture zu den Aben- ceragen, verseßzte berzits die Zuhörer in eine festlihe Stimmung. Das woblgeschulte Orchester faßte das Werk frish und feuriz E Fr. Joachim sang alsdann eine ron ihrem Gatten fom- ponirte Scene der Marfa a s St(ille28 „Demetrius*“ in der Auffaffung und mit dem Adel der Stimme. welche ihr eigen sind. Viermaliger Hervorruf lohnte dieser Leistung, und nicht eher endete der Beifall, als bis mit dec Sängerin auch der Komponist erschien. Die dramatische Gewalt der geistvollen Komposition wird ihr dauernd einen Plaß in dem Repertoire der Konzertsäle sihecn. Es folgte das Konzert für Pianoforte, Violine und Violoncell von Beethoven, Op. 56, eines der [ichtvollsten und innigsten Werke de Meisters. Die Soloinstrumente wurden durch die Herren Barth, Joachim und Hausmann mit bekannter Meisterschaft gespielt; besondere Erwähnung aber verdient die verständnißvolle Behandlung, die dem Werke von Seiten des Orcheïters zu Theil wurde. Den Sa bildete die Symphonie in C-moll, Op. 68, von Johannes Brahms; die- selbe wurde mit dem wärmsten Beifall aufgenommen. Brahms folgt den Traditionen Beethooens, hat si aber zugleih den Gewinn der musifalishen Entwidlung der leßten Jahrzehnte gewissenhaft an- geeignet und [läßt au in diesem Werke durch Vollendung der Form, Reichthum der Erfindung und überrasbende Neuheit instrumentaler Kombinationen seine {öpferische Kraft nicht vermissen. Die Hochschule bat sich jedenfalls dur die woblgelungene, in einzelnen Theilen vollendete Wiedergabe des Werkes ein Verdienst erworben.
Eingegangene literarische Neuigkeiten.
Preußische Jahrbücher. Herausgegeben von H. v. Treitschke und W. Wehrenpfennig. 40. Bd. 5. Hft. November 1877. Berlin, 1877. Druck und Verlag von G. Reimer. — Das Novemberheft d. I. hat folgenden Inhalt: Die Heptaden und die Heptadisten, von Fr. Zarncke. — Die Reform des deutschen Gefängnißwesens (Schluß) von D. Mittelstädt. — Zur Geschichte der Kriegsverfassung des Deutschen Reiches. IV. von Mar Jähns. — Thiers, von Julian Schmidt. — Rückblicke auf den Krieg an dec Donau und im Balkan. IIL von H. H. — Notizen.
Die Deutschen Konsuln in ihren Beziehungen zu den
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| Reichsangebörigen, namentlich zu dem Handels- und Scifferstande. |
Von B. W. König, Präsident des Handelsamts für das Heimath- | wesen. Bremen, Verlag von C. S{ünemann. 1876. j
Die Strafprozeß-Ordnung für das Deutshe Rei nebst dem Gerichtsverfafsung8gesey und den das Strafverfahren betreffenden Bestimmungen der übrigen Reichsgeseze. Mit Kommentar von E. Lôwee, Appellation8gerihts-Rath in Frankfurt a. O. Berlin, 1878. Verlag von J. Guttentag (D. &ollin).
Die Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich nebst den auf den Civilprozeß bezüglichen Beftimmungen des Gerichtsverfasjungs8- geseßzes und den Einführungsgeseßen, erläutert von J. Struck- mann, Königlich preuß. Ober-Trib.-Rath 2c., und R. Ko ch, König- liher Geh. Ober-Finanz-Rath 2c. 5. Lief. Berlin, Verlag von I. Guttentag (D. Collin). 1878.
Die Elemente der Taktik. Von Meckel, Hauptmann im Generalstabe. Mit Holzschnitten im Text und 2 Tafeln. Berlin, 1877. E. Sgfr. Mittler u. Sohn.
Die Entwidckelung der Taktik von 1793 bis zur Gegen- wart. 2. Thl. Die Entwickelung der Taktik seit dem Kriege von 1870—71. Von A. v. Boguélawski, Major und Bataillons-Com- mandeur im 1. Westpr. Gren.-Regt. Nr. 6. Bd. 2. Berlin und Leipzig, 1878. Luckhardtsche Verlagshandl.
Beibeft zum Militär-Wochenblatt. Herausgegeben von v. O Gen. -Lieutenant z. D. 1877. 6. Hft. Berlin, 1877. E. Sgfr. Mittler u. Sohn.
Cntwurf eines Feld- und Forst-Polizeigeseßes nebst
Motiven und Anlagen. Berlin, C. Heymanns Verlag, 1877. _ Vierundfünfzigster Jahresbericht der Schlesischen Ge- sellschaft für vaterländishe Kultur. Enthält den Generalberiht über die Arbeiten und Veränderungen der Gesellschaft im Jahre 1876. Breslau, H. P. Aderholz' Búuchhandl., 1877. gr. 4.
Materialien zu einer Geschichte der Stadt Meseriß. 11. Bei- trag: Kirhe und Schule. Von dem Rektor Dr. Ad. Sarg. Beilage zum Osfterprogramm des Königlichen Progymnasiums zu Tremefsen. Tremessen, 1877. 4.
__ Der russisch-türkis{he Krieg 1877, von Prof. Wilhelm Müller in Tübingen (bei C. Krabbe in Stuttgart), 4. Lieferung, enthalt.: Uebergang über den Balkan. — Die Kämpfe in Montenegro. — Einnahme von Nikopoli und Kämpfe um Plewna bis 11. Sep- tember und Grivica-Redoute (18 September).
Sprichwörter und Lebensregeln nebst kleinen Erzäh- lungen und Anekdoten, herausgegeben zum Besten der Aen rung r B SMORbeis Im Selbstverlage. 1. Sammlung. Cassel,
T: U. G, :
En Ö 2 — x T E [I nserate für den Deutschen Reihs- u. Kgl. Preuß. | S efffentlich ér Anzeiger. ‘Iuferate nehmen an: das Central - dlunóncen- 1
Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das
Burean der deutschen Zeitungen zu Berlin,
oftblatt nimmt an: die Königliche Ervedition ?. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. | 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen-Expeditionen des P L N G Es ‘ 9. Subhastationen, Anfgebote, Vorladungen | Grosshande!, e ‘Rudolf Mosse, Haasenstein des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich dera) 8 Verichiad 5 & ia Mde K uictarie u. dergl. A | 6. Verschiedens Bekanntmachungen. Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, _Preußi : Anzeigers : 3. Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen ete. | 7, Literarische Anzeigen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Berlin, §8. F. Wilhelm-Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Amortisztion, Zinszahlang | L Tneater- Anzeigen, | Is dar Börsen- Annoncen-Bureaus. L 3 beilage. = t
Steckbriefe und Untersuchungs Sa den ESOETT A
u. s. Ww,. von öffentlichen Papieren. |
__ DecïéauntmaGzung. h In der diesseitigen Anstalt werden zum 1. Januar
. Familien-Nachrichten. |
Gefangene angenommen.
Auch werden Offeften auf eine geringere Anzahl |
Kapitalisten und öffentliche Institute machen wir auf diefe vortheilhafte Kapital-Anlage mit dem Be-
Steckbriefs - Erlediaung. Der hinter den Arbeiter Wilhelm Friedrich Carl AlLlrecht wegen Diebstabls in den Akten A. 100 de 1877 unter dem 8. August d. J. erlassene Sted@brief wird bierdurch zurückgenommen. Berlin, den 10. November 1877. Köéniglides Stadtgericht, Abthei- Ilung für Unterfubungésahen. Kommission II. für Veruntersucungen.
Der Sattler Josef Bräuer aus Cosel, zuleßt in Lschnit, 41 Iahre alt, katholis, ist wegen Diebstabls zu verhaften und an das Kreisgericht in Gr. Strehliß abzuliefern. Oppeln, den 3. Novem- ber 1877. Der Königliche Staatëanmalt.
Stecbrief. Gegen de: unten näher bezeichneten Sä&;nhmachergesellcn Rekrnt Paul Emil Adolf Loewig aus Nen"fstädtel, Kreis Freistadt, ist die militärgerichtli&e Untersubung wegen Verdachts der Fabnenvflucht aus S. 69 des Militär-Straf- gescibuches für das deutsche Reicb beantrag* wor- den. Ein Icder, welcher von dem Aufentbalte des 2. Loewig Kenntz3iß hat, wird aufgef-rdert, davon der näcbsten Militär- oder Civilbebêrde Anzeige zu erstatten. Alle Militär- und Civitbehörden werden bicrdurch ersudt, auf den 2c. Loewig zu abten, ibn im Betretungsfalle festzunchmen und an das Be- zirfé- Kommando Freistadt i. /S{l. abzuliefern. Frei- stadt, den 10. Norember 1877. Der Oberít- Licutenaut z. D. und Bezirïs-Commandeur. von Hornemann. Signalement. Der Scbuh- madergeselle Paul Emil Adolf Loewig aus Neu- städtel ift 21 Jahr 4 Monat alt, am 17. Juli 1856 zt ädtel, Kreis Freistadt, geboren, Religion evangeli, 1,62 M. gro®, Brustumfang 85—90 Cm. Derjelbe war pro 1877 für das Ni:ders{blesiscbe Pionier-Bataillon Nr. 5 ausgehoben.
100 Mart Belohnung. Der unten signalisirte,
vo e S u ansceinend den g-bildeten Ständen angehörige Un- r e gr” - c - - A « bekannte versubt aroßartige Betrügereien" in der } T5 E c Sattel 4 ß c Weise, daß er bei Industriellen umherreift und auf
Namen und als Bevollmächtigter des Barons rdstein-Prôößel großartige Bestellungen meist Herstellung von Brennereien oder Ziegeleien t. Er hat si Briefbogen und Couverts mit nen Namenszug B. v. E. und der fertigen lafien, die er zu der an- ge en; dez Barons von Eckardstein mißbraudt, hat si auch mehrfach in den Bcsit von Briefbogen mit dem Stempel oder der Sig- natur von Industriellen zu seßen gewußt, die er dann mit warmen Empfehlungen ausgefüllt hat. Der gefährlibe Betrüger, dessen Absicht darauf geht, eine Provision von mehreren Tausend Mark zu er- langen, in deren Ermangelung er sich mit etwas Reisegeld begnügt, ift in Prötel, Stettin, Landë- berg. Cöthen, Burtscheid-Aachen, Ottensen und zu- Ießt in Duiéburg gewesen. Er hat sich Seidler, meist Berg:r oer Bergen, von Normana und zu- leßt Sonnemann genannt. Ih ersuche, denselben zu verhaften und der nächsten Staatsanwaltschaft zu- zuführen. Der Baron von Edardftein hat auf die Ergreifung eine Belohnung von 1009 Æ gesetßt. Wriezen, den 10. November 1877. Der Staatéanmalt.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
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Am Donnerstag, den 22, November 1877, | Vormittags 10 Uhr, sollen im Zeughaus- hier- |
selbfi ausrangirte alte Sachen, wie: diverse
Werkzeuge, Ruder, Taue, Sättel, Wagen- 2c. Zu- | behör, Sernröhre, Papi-rabfälle, altes Eisenble(, |
Zink end alter Stahl öffentlich versteigert werden.
Die Merklaufébedingungen werten im Termin be-
Tarrt gemat. Berlin, den 10, Nov:mkber 1877, Artillcric-Depot.
1878 ca. 40 männliche Gefangene, wele bis jeßt mit Anfertigen von Filz- und Tucbschuhen be- schäftigt sind, diéponibel und sollen zu derselben oder einer anderen Jndustriearbeit fontraftli über- laffen werden.
Die Bedingunaen liegen in hiesiger Anstalt zur Einsicht offen. Die beim Kontraktêabsc{lusse von dem Unternehmer zu leistende Kaution beträgt ca. 1899 M
Schriftliche Offerten werden bis zum
24. November dv. J., Vormittags 11 Uhr, entgegengenommen.
Berlin, N. W., den 19. November 1877.
| Direktion der Königliczen Neucn Strafanstalt
(Zellengefäuguniß).
[9217]
Zur anderweiten öffentlicen Verpachtung des bei der Stadt Peiß, im Kreise Cottbus, bele- genen Etablissements des ehemaligen fiskalischen Hüttenwerks, auf die Zeit vom 1. März 1878 bis Johanni? 1898 if ein ueuer Termin auf Sonnabend, den s erd cr., Vormittags
T, im Regierungsgebäude, Wilhelmsplaß Nr. 19, hier- selbst, vor dem Herrn Regierungë-Rath Fischer, an- beraumt, zu welhem Pacbtlustige eingeladen werden.
Das Etablissement besteht aus Grundstücken im Fläceninhalte von 10,651 Hektar, darunter 0,874 Hektar Gârten, 1,251 Hektar Ackecland und 0,601 Hektar Wiesen, nebst den darauf befindlichen fiska- lishen Wohn-, Wirtbschaftz-, Hütten- und Fabrifk- agebäuden, Waßferwerken und einer ca. 50 Pferde- träfte starken Wasserkraft des Hammerstroms.
Zur Uebernahme der Pachtung ift ein disponibles Vermögen von 36,000 Æ erforderlich, über dessen Besiß fich die Pachtbewerber vor dem Termine aus- zuweisen haben. Die Verpachtungsbedinguagen, von denen wir auf Verlangen gegen Kopialien Abschrift ertheilen, können in unferer Domänen-Registratur und bei dem jeßigen Mitpächter, Herrn Moriß Berger zu Hüttenweck Peitz eingesehen werden.
Die Besichtigung des Etabliffements nach vor- beriger Meldung bei dem Mitpächter Moriß Ber- ger ist gestattet. (à Cto. 233/10.)
Frauffurt a. O., dea 25. Oktober 1877.
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen unv Forsten.
[9434] Bekanutmachung. Die Lieferung von
120 Mille Verblendfteine zu dem Bau tes neuen Garnison-Lazareths soll im Wege der unbes{ränkten Submission vergeben wer- den, wozu ein Termin auf
a - den 19, November cr., ormittags 10 Uhr,
, im diesseitigen Geschäftslokale, Hinte:-Roßgarten | Nr. 32/33, anberaumt ift, woselbst auch die Bedin- | gungen zur Einsicht ausliegen.
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¡ Die versiegelten Offerten müssen vor dem Termin | an genannteë Geschäftslokal eingereiht, auch in den | Dfferten angegeben werden, daß die Submittenten on den Bedingungen Kenntniß genommen und die- elben ihren Offerten zu Grunde gelegt haben. Königsberg, den 6. November 1877. Königliches Garnison-Lazareth.
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Submission auf disponible Arbcitskräfte. In der Strafanstalt (Celle sind ca. 40—50 Ge-
| fangene, welche bisher in versbiedenen Fabrifka- | tionen thätig waren, disponitel, und sollen dieselben
mit anderweiten Arbeiten, die mit den Einrichtungen { der Anstalt vereinbar sind, beshäftigt werden.
Ausges{lossen sind Cigarren-, Stuhl-, Msöbel-, ‘Stiefeletten- und Mügtenfabrikation, sowie Lama- Weberei.
Die resp. Unternehmer wollen ihre?Offerten mit Preisangabe auf Stücklohn oder pro Tagespensum \chriftlih und versiegelt mit der Aufschrift :
_ „Submission auf Arbeitskräfte“ bis spätestens den 1. Dezember d. J., Vor- mittags 10 Uhr, an die unterzeihnete Direktion einsenden, um welche Zeit die Eröffnung der ein- gegangenen Gebote im Direktions - Bureau \tatt- finden soll.
_Die beim Absclusse des Vertrages zu zahlende Kaution beträgt den dreifaben Werth des einmonat- liben Arbeitéslohns. Der Vertrag selbs wird auf 3 Jahre abgeschlossen. Hier unbekannte Sub- mittenten haben ihrer Offerte eine Gebots-Kaution von fünfhundert Mark oder cine amtliche Bescheini- gung über ihre Vermögensoerhältnisse beizufügen.
Celle, den 3. November 1877.
Königliche Strafanstalts-Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentliczen Papieren.
[9592]
Wir haben den Diskont für Wechsel auf 5 °/ und den Zinsfuß für Lombarddarlehne auf 6 °/z herabgeseßt.
Breslau, den 13. November 1877.
Städtische Bauk zu Breslau.
[9215]
Für Kapitalisten und Justitute.
Der Rest der Obligationen unserer durch Aller- hödstes Privilegium vom 4. Dezember 1874 geneh- migten, zu 43 °% verzinéliben Stadt-Anleihe (ins- emt 1,500,000 Æ) soll bis Ende d. J. begeben werden.
merken aufmerksam, daß Anmeldungen bis zum 30. November d. Z. bei uns einzureichen und die Obligationen jederzeit zu haben sind.
Bochum, den 27. Oktober 1877. (à Cto.158/10.)
Der Magistrat.
Bollmann.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die mit einem etatsmäßigen Einkommen von 900 M. dotirte Kreisthierarzt-Stelle des Kreises Johannisburg ift erledigt. Indem wir bemerken, daß dem neu anzustellenden Kreisthierarzte von Seiten des Kreises ein Zuschuß von 609 A in Aus- sit gestellt ist, fordern wir qualifizirte Bewerber hierdurch auf, sich unter Beifügung ihrer Fähig- keit8zeugnifse und eines kurz gefaßten Lebenslaufs in 6 Wochen bei uns zu melden.
Gumbinnen, den 4. November 1877. Königliche Negierung, Abtheilung des Junern.
[9599] Rheea. Ramie, oder China- (rass-Fiber (Böhmeria nivea).
Die Indische Regierung hat für die besten Maschinen oder Verfahrungsarten für die Vorbereitung der in ihrem grünen Zustande“ befindlichen Rheeafiber eine Belohnung von Ks. 50,000 und Ks. 10.000 ausgesetzt. Die Prüfungen werden in Indien stattfinden. Um genauere Information zu bekommen, wende man sich an „The Secretary, sta- tistics and commerce Department, India office. London.“
India office, London, 5. November 1877,
[9510]
Gutchoffuuugshütte,
Actien - Verein für Bergbau & Hüttenbetrieb. Wir laden evnsere Herren Actionaire hiermit zur fünften ordentlichen Genueral-
Versammlung, wee Freitag, deu 30. Nofember
1877, Nachmittags 2 Uhr,
in unserem Lentralbureau zu Oberhausen abgehalten werden soll, unter Hinweis auf die nach-
stehende Tages-Ordnung ergebenst ein. : . : Tages-D 1) Bericht des Aufsichtêrathes über d über die Jahres-Rechnung ;
rdnung :
ie Lage des Geschäftes im Allgemeinen, sowie insbesondere
2) Bericht des Vorstandes über den Betrieb des verflossenen Jahres ; : 3) Bericht der für die Prüfung der Bilanz ernannten Commission über die Bilanz des ver-
flossenen Jahres;
4) Beschlußfaffung über den Antrag bezüglih Verwendung des Reservefonds, §. 23 der Statuten z
5) Ertheilung der Decharge;
6) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths ; 7) Wahl einer Commission von drei Personen für die Prüfung der Bilánz pro 1877/78.
__ Bezüglich der Ausübung des Stimmrechts bezeichnen neben den Mitglicdern dcs Auffichtsraths
verweisen wir auf §. 20 der Statuten und
den Vorstand unseres Vereins zu Oberhausen und
die Duiéburg-Ruhrortex Bank ¡u Duis
burg
als Mengen Stellen, bei welchen Inhaber-Actien deponirt werden können.
berhauscn Lx... den 6. November 1877,
Der Aufsichtsrath.
Nedacteur: J. V.: Riedel.
Æerlag der Erpedition (Kessel), | Druck; W. Elsner.
Berlin:
Zwei Beilagen {eins{ließlich Börsen-Beilage).
M 268.
Der dieser Beilage, in welcher au die im §8. 6 des Geseßes über den Markenshuß, vom 30. November 1874, sowie die Inhalt d Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auc in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich.
tse Reih erscheint in der Regel tägli.
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom
Central-Handels-Register für das
Das Central-Handels-Regifter für das Deu
Beilage zum Deutscheu Reichs-Auzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag,
Das Gentral-Panvers-Maier für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag,
Berlin auch durch die Erpedition: SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
erlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für
den 13. November
Abonnement beträgt 1 A 50 S für das Viert Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile
1877.
in dem Geseg, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
(Nr. 268:
Das
E — Einzelne Nummern kosten 20 s. —
ia Vatenée.
Patent-Anmeldunger.
Die na&bfolgend Genannten haben die Ertb:ilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- ftände nahgesucht. Ihre Anmeldung bat die ange- gebene Nummer erhalten. Der Gegenftand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung gesbügßt. O
Nr. 2342. Charles Rogelet zu Bühl i./Elfaß.
Apparat zur sfelbfstthätigen Ausrückung der mechanischen Webstühle beim Reißen eines Kettenfadens. :
Nr. 2539. I. H. F. Prillwit, Patentanwalt zu Berlin, für Wenzl Hohenegger,- Ober-Inspektor der Nord-Westbahn zu Wien. h :
Verfahren, alte Eisenbahnschienen durch ein- fahes Umwalzen als Eisenbahns{wellen ver- wendbar zu machen. : :
Nr. 2759. Friedri Hermann Müller, Maschinen- fabrikant in Crimmitschau. :
Einrichtung zum Spinnen und Zwirnen. ,
Nr. 3475. Heinrich Roose, Metallwaarenfabri-
Tant zu Breélau. : / : Niedershraubventil. (Landre(htlich patentirt.)
Nr. 3637. F. Edmund Thode & Knoop, Patent- anwalte in Berlin, für Joseph Imbs, Civil- Ingenieur in Paris. :
Behandlungsweise der textilen kurzen Faser- stoffe, welhe das Krempeln vor dem Kämmen ersetzt, sowie Maschinen zur Ausführung dieser Erfindung. ;
Nr. 3708. Emil Nake, Ingenieur zuy Dresden.
Zweicylindrige He Bal wine.
Nr. 3945, Peter Barthel, Ingenieur zu Fre S a. M., für Pierre und Auguite Pueh, Fabri- anten in Mazamet (Frankreich). :
Verfahren zum Waschen, Entfetten und Bleichen der Wolle auf den Schaafhäuten. L
Nr. 3978. Ferdinand Kindermann, Werkführer,
Neue Neustadt Magdeburg. Zweicylindriger Gasmotor. ;
Nr. 3981. Wilhelm Tillmann, Fabrikant zu
Remscheid. Zerlegbare Bauwerke aus Wellenblech mit Rü- siht auf Vent.lation und Heizung. i
Nr. 4178. Georg Göbel, Maschinenfabrikant zu
Darmstadt. : i S Tachograph zum Anzeigen der Fahrges{windig- keit von Lokomotiven. (Landesrectlich patentirt.)
Nr. 4183, Albert Beer, Ingenieur zu Dort-
mund. r
Druck-Waschapparat für Erze und Kohlen. Nr. 4199, Albert Steincr, Klempnermeister zu Berlin, Leipzigerstraße 87. : Ein Petroleumbrenner mit Holzfutter. Berlin, den 13. November 1877. Kaiserliches Patentamt, Jacobi.
Preußem. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe ¿nd öffentliche Arbeiten.
Das dem Dr. Hermann Grothe zu Berlin und dem Telegraphen-Sekretär Canter in Breslau unter dem 11. November 1875 auf die Dauer von drei Jahren und für den Umfang des Preußischen Staates ertheilte Patent
auf eine Vorrichtung an Morse-Apparaten zur
Bewegung der Papierführungswalze und des
Farbwerfks ohne Uhrwerk in der durch Modell „_und Beschreibung nahgewiesenen Zusammensetzung, ist aufgehoben.
Die Verjähr ungs-E inrede ist nah §. 569, Tit. 9, Th. 1. des Allgemeinen Landrechts stets für unbegründet zu erachten, wenn die rechtlihe Ver- muthung, daß die ehemals entstandene Verbindlich- Xeit in der Zwischenzeit auf eine oder die andere Art getilgt worden, dur den vollständigen Beweis, daß der Andere unredliher Weise und gegen bkesse- res Wissen von seiner noch. fortwährenden Verbind- lichkeit, fich der Erfüllung derselben entziehen wolle, entfräftet wird. Zu dieser Vorschrift bemerkt das e Mee O der aanbelggeet@: in einem Er- kenntniß vom 1. Oktober 1877 interpretirend: „Der S. 569 erfordert zu seiner Anwendung den vollftän- digen Beweis von Thatsachen, aus welchen hervor- geht, daß der Verpflichtete zur Zeit der Geltend- machung des Verjährungs8einwandes das volle Be- wußtsein davon habe, daß die bezügliche Schuld noch bestehe, dieselbe also weder von ihm, noch von einem Anderen getilgt worden, oder auf andere Art erloschen sei. Nur dann, wenn der Verpflihtete trop dieses Bewußtseins dem gegnerischen Anspruche auf Befriedigung den Ein- wand der Verjährung entgegenseßt, kann ihm hier- aus, obgleich dieser Einwand ein geseßliches Verthei- digungsmittel ist, der Vorwurf einer Unredlichkeit
emacht werden. Es erscheint diese Auffassung des
eseßes um so zweifelloser geboten, als S. 569 mit dem Prinzipe, wonach die erjährung dur Nicht- gebrauch keine bloße Vermuthung begründet, sondern das Erlöschen des betreffenden Rechts bewirkt, im Widerspru stehen, folglich der eógiien Auslegung zu unterwerfen sind.“ — Das Appellationsgericht zu
ofen hatte in einem konkreten Falle, in dem es
ch um ein früheres Anerkenntniß und Zahlungs- versprechen der nunmehr verjährten Schuld handelte, ausgesprochen, daß der Schuldner zur Begründung des esa rungs8einwandes darthun müsse, daß er in der Zwischenzeit die Forderung getilgt habe. Das Reichs- -Handelsgeriht erachtete jedoch diese evang det 8. 569 für unrichtig, indem es den gedachten Paragraphen in der oben erwähnten Weise
[9598]
* interpretirte und eine Aenderung dieses Recbt8ver- | hältnisses durch eine nach Entstehung der Schuld erfolgte Anerkennung derselben nit anerkannte. „Die Unerheblichkeit des früheren Anerkenntnifses des Schuldners folgt aus dem Peioue selbst, indem dieses im §. 562, Tit. 9, Th. I. des Allg. L. R. dem Anerkenntnisse nur die Wirkung der Verjährungs- unterbrechung beilegt.“
Die Befugniß zur Bewilligung von Nach- lässen steht nach einem Erkenntniß des Reichs- Ober-Handelsgerichts, I. Sen. vom 2. Oktober 1877, nicht ohne Weiteres dem FIncasso- mandatar oder Geschäftsreisenden zu, selbst wenn dieser das dem Nachlaß zu Grunde liegende Geschäft mit dem Schuldner abgeschlossen hatte.
Beuthen O./S., 6. November. Ueber einen Aufs{wung der Industrie wird der „Ober- \{les. Gr.-Ztg.“ aus Laurahütte geschrieben: Die leßte Nachricht über die Hebung der Industrie in unserem Orte bestätigend, sind wir in der er- freulichen Lage, etwas Näheres darüber zu berichten. Bisher waren zwar in unserer Hütte genügende Bestellungen auf Handelseisen vorhanden, wie wir jedoch erfahren, find jeßt auc ziemlih bedeutende Bestellungen auf Scienen eingetroffen. Soweit Arbeiter vorhanden sind, wird emsig gearbeitet, und sämmtliche Puddelöfen sind in regster Thätig- keit, so daß wir auf längere Zeit hinaus eine Noth bei unserem Arbeiterstande niht zu befürchten haben. Die Löhne find derartig, daß die Arbeiter, wenn auch nicht im Ueberfluß, so doch sehr anständig [leben fönnen. — In der Fießnerschen Nieten- fabrik wird ebenfalls mit Aufbietung aller Kräfte gearbeitet, da bedeutende Bestellungen in vertrags- mäßiger Zeit geliefert werden müssen. Die Löhne sind derartig, wie sie nur in den ganz guten Zeiten waren. — Unsere Gruben haben genügenden Absatz, so daß auchch hier die Arbeiter einen auskömmlichen Verdienst haben, und wir auf die {le{chten Zeiten als überstanden zurückblicken können.
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister: u. \. w. Eintragungen betreffend,
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Alt-Landsbers. Während des Geschäfts- jahres 1878 werden bei dem unterzeihneten Geri@te die Geschäfte, betreffend das Handels-, Genofssen- \chafts-, Zeichen- und Musterregister durch den Kreisgerichts-Rath Strüßki unter Mitwirkung des Kreisgerichts-Seftretärs Haberland erledigt und die Eintragungen dur den Deutschen Reichs-Au- zeiger und die Berliner Börsenzeitung bekannt ge- mat werden. Alt-Laudsberg, den 2. November 1877. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Bergen a./R. Die das Handels- und Genofsen- saftéregister betreffenden Geschäfte werden für das Geschäftsjahr 1878 von dem Kreisgerihts-Rath Michels unter Mitwirkung des Kreisgerihts-Se- kretärs Baresel bearbeitet. Die Bekanntmachung der Eintragungen in die Handels- und Genoffen- schaftsregister werden in diesem Zeitraum dur den „Staats-Anzeiger“, die „Berliner Börsenzeitung“, die „Stralsundische Zeitung“ und das „Rügensche Kreisblatt“ erfolgen. Bergen a./R., den 5. No- vember 1877. Königliches Kreisgericht T. Abtheilung.
Coesfeld. Die auf die Führung der Handels- register und des Genossenschaftsregisters sowie des Musterregisters sich beziehenden Geschäfte werden im Jahre 1878 von dem Kreisgerichts-Rath Heit- mann, bei dessen Verhinderung von dem Kreis- gerichtê-Direktor Hellweg, unter Mitwirkung des Kreisgerihts-Sekretärs Floret, bearbeitet. Die Veröffentlichung der Eintragung in diese Register erfolgt im Jahre 1878 1) im Deutschen Reichs- Anzeiger und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger, 2) in der Cölnischen Zeitung, 3) in dem Berliner Börsen-Courier. Coesfeld, den 6. No- vember 1877. Königliches Kreisgericht.
Borsten. Die auf die Führung des Handels- und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Ge- \{häfte werden im Geschäftsjahr 1878 durch den Kreisgerichts-Direktor Lindner unter Mitwirkung des Kreisgerihts-Sekretärs Kortenkamp bearbeitet und die in die bezeihneten Register erfolgten Ein- tragungen durch den Deutschen NReichs- und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger, dur die Berliner Börsenzeitung und durch den öffent- lichen Anzeiger zum Amtsblatt der Königlichen Re- ierung zu Münster bekannt gemacht. Dorsien, den 5 November 1877. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Fisechhausenm. Die auf die Flhrung des Handels- und Genossenschafisregisters sih beziehenden Ge- schäfte werden während des Geschäftsjahres 1878 von dem Kreisgerichts-Rath Moser unter Mitwirkung des Aktuar Rose bearbeitet und die erfolgenden Ein- tragungen durch a. den Staats-Anzeiger, b. die Königsberger Hartungsche Zeitung, e. die Berliner Börsen-Zeitung veröffentlicht werden. Uryarsen, den 1. -November 1877. Königliche Kreisgerichts- Deputation.
Freistadt i./Seht. Handels8-, Zeichen-, Muster- und Genofssenschafts- registers \sih beziehenden Geschäfte werden bei unterzeihnetem Geriht in dem Geschäftsjahr 1877/78 von dem Kreisgerihts-Rath Schaedler unter Mitwirkunz des Büreau-Assistenten Fendler bearbeitet werden. Vertreten wird der Kreis- gerits-Rath Schaedler in Behinderungsfällen von dem Kreisgerihts-Direktor Splett. Die im Han- dels-Geseßbuchß und Genossensaftsgeseze vorge- riebenen Bekanntmachungen sollen erfolgen dur den Neihs- und Staats-Anzeiaer, dur die Breslauer Zeitung, durch das biesige Kreisblatt. Die das Zeichenregister und das Musterregister be- treffenden Bekanntmachungen erfolgen nur dur
den Reichs- und Staats-Anzeiaer. Freistadt i./Shl.,, den 24. Oftober 1877. Königliches
Kreisgeciht. I. Abtheilung.
Leobsechütz. Die Eintragungen in das Han- dels- und Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts werden im Laufe des Geschäftsjahres 1878 durch 1) den Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, 2) die Sclesische Zeitung und 3) die Berliner Börsenzeitung bekannt gemacht werden. Di: auf die Führung dieser Re- gister sih beziehenden Geschäfte wird der Kreis- rihter Dr. Viertel unter Mitwirkung des Kreis- gerihts-Sekretärs Schmidt bearbeiten. Leobschüz, den 7. November 1877. Königliches Kreisgericht I, Abtheilung.
Liibheeke. Die im Jahre 1878 erfolgenden Eintragungen in das hiesige Handelsregistec und Genoffenschaftsregister werden du-ch die Berliner Börsenzeitung, den Deutschen Reichs-Anzeiger (Preußischen Staats-Anzeiger) und das Minden- Lübbecker Kreisblatt bekannt gemacht werden. Die Bearbeitung der auf die Führung des Handelsregi- sters und Genofsenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte erfolgt durch den Kreisrihter Schmitz unter Mitwirkung des Kreisgerihts-Sekretär Kracht. Lübbecke, den 31. Oktober 1877. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Neustettin, Die auf Führung der Handels8- und Genossenschaftsregister Bezug habenden Ge- schäfte werden in dem Geschäftsjahr 1878 dur den heren Kreisrichter Neumann unter Mitwirkung des
errn Actuar Falk bierselbst bearbeitet werden.
je Veröffentlihung der desfallsigen Eintragungen E % durch den Déutshen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, 2) durch die Börsenzeitung zu Berlin, 3) durch den Anzeiger des Amtsblatts der Königlichen Regierung zu Cöslin, und 4) durch die Norddeutsche Presse hierselbft. Neustettin, den 1. Oktober 1877. Königliches
Kreisgericht. I. Abtheilung. Plesechen. Die Veröffentlibung der Eintra-
gungen in das Handels- und Genoffenschaftsregister des unterzeihneten Gerihts wird im Geschäftsjahre 1878 durch den Reichs-Anzeiger , die Berliner Börsenzeitung, die Posener Zeitung, die Ostdeutsche Zeitung und die Schlesische Zeitung zu Breslau er- folgen. Die Bearbeitung der auf die Führung dieser Register sich beziehenden Geschäfte des unter- zeihneten Gerichts ist dem Kreisrichter Valentin unter Mitwirkung des Kreisgerichts - Sekretärs Kersten übertragen. Pleschen, den 4. November 1877. Königliches Kreisgericht.
Pless. Das unterzeichnete Kreisgericht hat für seinen Bezirk den Anzeiger des Amtsblatts der Königlichen Regierung zu Oppeln, die Schlesische Zeitung und den Deutschen Reichs- uud Preußischen Staats- Anzeiger als diejenigen öffentlihen Blätter be- stimmt, in welchen die Eintragungen in das Han- dels- und in das Genossenschaftsregister im nächst- folgenden Jahre werden öffentlich bekannt gemacht werden. Mit Bearbeitung der auf die Führung des Handels- und des Genofssenschaftsregisters und des Musterregisters sih beziehenden Geschäfte find der Kreisrichter Geisler, im Behinderungsfalle der Kreisrihl1er Matthes, und als Sekretär der Kreis- erihts-Sekretär Radlik, im Behinderungsfalle der Bureau-Asfiftent Peikert, beauftragt. Die Anmel- dungen und die Zeichnung der Firmen und Unter- schriften können auch vor den Gerichtskommifsionen zu Nicolai und vor der Gerichtskommission zu Neu- berun erfolgen, welche die Protokolle darüber an das Kreisgericht einzusenden haben. Pleß, den 3. November 1877, Königliches Kreisgericht. ge:. Eberhard.
Potsdam. Die auf die Führung des Handels-, Gene Mearken- und M ter Gulregiiters ih beziehenden Geschäfte werden in dem Geschäfts- jahre 1878 von dem Kreisgerihts8-Rath Scharn- weber unter Mitwirkung des Bureau-Affistenten Maitey bearbeitet. Die Veröffentlichung der Ein- tragungen erfolgt durch den Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzeiger, die Berliner P orinertung und das hiesige Intelligenzblatt. Potsdam, den 3. November 1877. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Pr.-Holland. Die Handels- und Genofsen- [pag La des unterzeichneten Gerihts werden ür das Jahr 1878 durh den Herrn Kreisrichter Roedlinger und den Herrn Gerichts-Sekretär An- derson geführt werden. Die Eintragungen werden durch die Berliner Börsenzeitung, den Dentschen
Die auf Führung des /
Neichs- und Preußischen Staats-Anzeiger, und die Hartungfsche Zeitung bekannt gemacht werden. S DETaND, den 2. November 1877. Königliche reis8gerihts-Deputation.
Rinteln. Mit der Beacbeitung der auf die Ge- noftenshafts- und Handelsregister des unterzeichneten Gerichts sich beziehenden Geschäfte für das Jahr 1878 ist der Kreiëgerihtê-Rath Kempf, unter Mit- wirkung des Kreisgerihts-Sekretärs Kraft, beauf- tragt. Die Veröffcntlihung der Bekanntmachungen aus den gedachten Registern wird dur den Deut- schen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger, sowie das hiesige Kreisblatt erfolgen.
Rinteln, den 5. November 1877. Königliches Krei8geriht. Mert. Samter. Für das Sabhr 1878 werden wir den
Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und die Deutsche Posener Zeitung zur Veröffentlichung der die Eintragungen in unsere Handels- und Ge- noflenschaftsregister betreffenden Nachrichten be- nußen. Die auf die Führung dieser Register si beziehenden Geschäfte wird im Jahre 1878 der Herr Kreisrihter Pilet unter Mitwirkung des Herrn Kreisgerihts-Sekretär Fischer bearbeiten. Samter, den 6. November 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Sehmallalden. Die auf Führung des Han- del8- und Zeicbenregisters Bezug habenden Geschäfte werden im Geschäftsjahre 1878 durch den Ober- Amtsrihter Schimmelpfena und den Ober-Sekretär Klingelhöffer dahier bearbeitet. Die Bekannt- machung der Einträge ins Handelsregister erfolgt 1) durch den Staats-Anzeiger, 2) die neue Frank- furter Presse und 3) das hiesige Kreisblatt, der Einträge in das Zeichenregister durch den Staats- Anzeiger. Schmalkalden, am 6. November 1877. Königlich2 Kreisgerichts-Deputation. Schuchardt.
Schmalkalden. Die auf Führung der Ge- nofsenschaftsregister Bezug habenden Geschäfte werden im Geschäftsjahr 1878 durch den Ober-Amtsrichter Schimmelpfeng und den Ober-Sekretär Klingel- höffer dahier bearbeitet. Die Bekanntmachung der Einträge in besagte Register erfolgt durch den Deutschen Reichhs- und Königlich Dre tan Staats-Anzeiger zu Berlin, durch das Amtsblatt in Caffel und das hiesige Kreisblatt. Schmal- falden, am 6. November 1877. Königliche Kreis- gerihts-Deputation. Schuchardt.
Sehroda. Die auf die Führung des Handels- registers und des Genossenschaftsregisters sich be- ziehenden Geschäfte bei dem unterzeichneten Kreis- gericht werden vom 1. Oktober 1877 ab von dem Kreisrichter Lehmann und dem Sekretär Reichelt bearbeitet werden. Die Vertretung in Behin- derungsfällen erfolgt durch den Kreisrihter Müßell und den Sekretär Krug. Schroda, den 17. Sep- tember 1877. Königliches Kreisgericht.
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Schweidnitz. In dem Geschäftsjahre 1878 werden die auf die Führung des Handel8-, Ge- nossenschafts-, Zeichen- und Musterregisters si be- ziehenden Geschäfte bei dem unterzeichneten Gerichte durch den Kreisgerichts-Rath Thiele unter Mitwir- kung des Kanzleidirektors Schreiber bearbeitet wer- den. Die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handels- und Genossenschaftsregister wird durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußi- schen Staats-Anzeiger, die Berliner Börsen- zeitung, die Schlesische Z itung und die Breslauer Zeitung, dagegen die Veröffentlihung der fih auf das Zeichen- und Musterregister bezichenden Ein- tragungen nur durch den Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger erfolgen. Schweidnitz, den 3. November 1877. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Sonmenburg. Die auf Führung des Handels- und Genossenschaftsregisters bezügliben Geschäfte im diesseitigen Gerichtsbezirke werden vom 1. Ja- nuar 1878 ab durch den Kreisgerichts-Rath Raabe und den Aktuarius Weichert bearbeitet und die Ein- tragungen in beiden Registern durch den Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- Anzeiger zu Berlin, das Regierungs-Amtsblatt zu Arckfurt a./O. und das hiesige Wochenblatt bea kannt gemaht. Sonnenburg, den 22. Oktober 1877. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Wehlau. Für das Jahr 1878 werden die auf Führung des Handels-, des Genofsenschafts- und des Markenshutregisters bezüglichen Geschäfte von dem Kreisgerihts-Rath Born uater Mitwirkung des Bureau-Assistenten Spade bearbeitet. Die Ver- öffentlihung der Bekanutmachungen erfolgt dur den Deutschen Reichs- und Zöniglich Preußi- schen Staats-Anzeiger, und bei Eintragung in das Handels- und das Genossenschaftsregister außere dem noch durch die Königsberger Hartungsche Zei- tung. Wehlau, den 3. November 1877. Könige liches Kreisgericht.
Wongroewitz. Die auf die Führung des Handels- und des Genossenschaftsregisters sich beziehenden Ges schäfte werden während des Geschäftsjahres 187 dur den Kreisrichter Cohn unter Mitwirkung des