u den Ausgaben, Kap. 72, Tit. 1, Gehalt des Ministers, agte der Abg. Löwenstein, wann das Justiz-Organisations- geseß zu erwarten sei. Der Regierungskommißfsar, Ministerial- Direktor Frhr. von Glaubit erklärte, der Geseßentwurf werde pätestens übermorgen dem Hause zugehen. Der Abg. von dzewski bat, daß die Staatsauwälte in der Provinz Posen an Ee geseßlic)e Pflicht erinnert werden möchten, gegen die- Jenigen Geistlichen keine Anklage zu erheben, welhe nur einzelne Amtshandlungen in einer anderen, als ihrer eigenen Parochie vornehmen. Der Regierungskommifsar, Geheimer Ober-Justiz-Rath Rindfleisch erwiderte, daß nach einem Ober-Tribunals-Erkenntnisse die einzelne Amtshandlung eines Geistlichen in einer benahbarten Parochie objektiv im Wider- pru zu Art. 2 des Gesetzes vom 21. Mai 1874 stehe; daß aber eine folhe- Handlung unter besonderen Umständen, namentlich wenn der Geistliche sih irrthümlich zu derselben er- mächtigt geglaubt, straflos bleiben könne. Hiernah ständen die betreffenden Staatsanwälte auf völlig ge}eßlihem Boden. Der Abg. Schlüter beschwerte sih darüber, daß es dem Justiz- Minister zustehe, nah freiem Ermessen über Einnahmen zu verfügen, welhe im Etat nicht als Einnahmen aufgeführt seien. Der Regierungs-Kommissar bemerkte, die endgültige und grundsäßlihe Lösung dieser Frage könne nur in dem Geseße über die Verwaltung der Einnahmen und Aus- gaben des Staats gefunden werden. Der Abg. Dr. Franz beklagte, daß die fkatholishen Bureaubeamten im {Fustiz- dienste noch immer an fkatholishen Feiertagen arbeiten müßten. Die Gerichtspräfidenten in Ratibor und Oppeln Hätten diesen berechtigten Forderungen gegenüber fast anz entgegengeseßte Verfügungen erlassen. Der Geheime Dher-Justiz-Nath Rindfleisch erwiderte, daß die Dispensation vom Dienste an fkatholishen Feiertagen den katholischen Bureaubeamten, soweit es ohne Schädigung des Geschästs- betriebes geschehen könne, ertheilt würde. Fn diesem Sinne Jeien die Verfügungen der Gerichtspräsidenten erlassen und da eine Agitativn der interessirten Beamten sich dagegen nicht erhoben habe, habe der Justiz-Minister keine Ver- anlassung gehabt, hier reformirend einzutreten. Der Abg. Wa(hler (Breslau) beklagte, daß der bisherige direkte Geschäfstsverkehr zwischen den preußischen und russish-polni- schen Justiz-Behörden, laut einer Mittheilung des Deutschen General-Konsulats in Warschau, in Folge einer Reorganisa- tion der russishen Justizbehörden aufgehoben sei. Dadurch werde namentlih in den Grenzbezirken im Gegensaß zu der bisherigen prompten Rechtspflege eine Verlangsamung der- Felben herbeigeführt. Der direkte R beruhe auf einem Abkommen, dessen Aufhebung amtlich in Preußen noh nicht publizirt sei. Der Regierungs-Kommissar, Ministerial- Direktor Frhr. von Glaubißt, dem die Angelegenheit hier zuerst zur Kenntniß kam, versprach ihre gründlihe Erwägung. Um 4 Uhr wurde die Berathung des Justiz-Etats unterbrochen.
— Fn der heutigen (14.) Sißung des Hauses der Abh- geordneten, welher am Ministertishe der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Camphaujen und der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, Dr. Frie-
denthal, sowie mehrere Regierungs-Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß von dem Handels-Minister eine Uebersicht über den Betrieb- der fiskalishen Bergwerke im NET 1876 und im ersten Quartal 1877 eingegangen sei.
n erster Berathung passirte ohne Debatte der mit der Herzoglih braunschweigischen Regierung abgeschlossene Ver- “trag wegen Bearbeitung der Auseinanderseßungsgeschäfte in den an das Herzogthum Braunschweig grenzenden Gebieten der Provinz Hannover. Die Verweisung an eine Kommission wUrde E Es folgten Wahlprüfungen. Die Wahlprüfungs- Tommission , Namens deren der Abg. Krech referirte, bean- tragte, die Wahlen der Abgg. Dr. v. Rönne und Horst im ersten Wahlbezirk des Regierungsbezirks Cöln für gültig zu erklären. Der Abg. Dr. Nöckerath dagegen, die ge- “nannten Wahlen zu beanstanden, und dieselben zur nohmali- en Prüfung an die Kommission zurückzuverweisen. Außer- em sprachen hierzu die Abgg. Lauenstein und Bachem. Der Antrag der Kommission wurde angenommen. Ueber den Protest gegen die Wahl des Abg. Mayer (Marburg) ging das Haus, Da der Abgeordnete fein Mandat niedergelegt hat, auf Antrag der Wahlprüfungs-Kommission, zur Tagesordnung über. Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Miquel erwiderte der Referent ‘Abg. Günther (F austadt), daß die Kommission die Legitima- tionsfrage der bei dieser Wahl kassirten Wahlmännerwahlen offen gelassen habe.
Darauf begründete der Abg. Dr. Petri seinen Antrag, Detreffend den Schuß des deutshen Weinbaues :
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche «Staatsregierung zu ersuchen: 1) bei der Reichsregierung Erwägungen Darüker zu veranlasseu, ob niht zum SHUEe des deutschen Weinbaues aeben den durch das Reichs ese vom 6. März 1875 getroffenen Anorduungen und dem beitebauden Einfuhrverbot von Reben weitere Beschränkungen des Handels mit Reben und an- Deren lebenden Pflanzen geboten erscheinen, sowie behufs Zerstörung eines Reblausherds und der damit im Zusammenhang stehenden Ent- {châdigungsansprüche des Besißers E Bestimmungen zu treffen seien, 2) für ten Fall! der nicht erfclgenden reih8geseßlichen Rege- Tung selbst die geseßlihe Regelung dieser Fragen für den Umfang Der Movrarchie in Erwägung zu ziehen.
Der Antragsteller charakterisirte J Antrag als her- |
vorgegangen aus der Anregung der betheiligten Bevölkerung Und des Kaiserlichen Spezialkommissars für diese Verhältnisse, sowie aus der Unzulänglichkeit der bisher gegen die Verbrei- tung der Reblaus Seitens der Regierung getroffenen Maß- regeln. Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen- heiten, Dr. Das gab zunächst dem Jnteresse Ausdruck, welches die Regierung für den deutschen Weinbau hege. Einen Seseßentwurf, welhex die Verhütung der Jnfektion und die Vernichtung der Jnfektionsherde bezwecke, habe die Regierung ausarbeiten lassen. selbe sei deshalb “egan noch nicht in das legislatorishe Stadium getreten, weil die Frage e nicht entschieden sei, ob derselbe vom Reiche oder von Preußen emanirt werden solle. rinzipaliter sei dazu das Reich gerigriet, eventuell aber auch Preußen. Er werde die Frage schleunigst zur Entscheidung bringen. Die Verkehrs- R s E den Stlusse des gie D E Reiche .… Beim usse des ttes ergriff der Mitantrag- steller Abg. Knebel das Wort. orn s
— Von achtzehn Mitgliedern des Hauses der Abgeord- neten ist unterm 15. Oktober d. J. an Le Majestät den Kaiser und König eine F mediat-Einga be gerichtet worden, in deren Eingang ge agt wird, daß sie Namens und im Auttrage von mehreren Tausend am 14. Oktober in Cöln
d Bi O nie den Diözesen Münster und Trier niht mehr der Fall u,
in dex katholischen Religion überall dur solche Geistlihe und Lehrer erfolge, welhe für den Religionsunterricht ‘nach katho- lish-kirchliher Auffa ung vollbefähigt sind. Damit ift inhalt- lih der Tat olishen Kirche diejenige Gewähr für die E und Unverfälschtheit des religiösen Unterrichts in der Volks- geben, *welhe formell zu geben thatsählih un-
gli ift.
versanmizelten Katholiken gus allen Theilen der Pro-
vinz überreiht werde. Die Eingabe betriffï Beshwerden über ver]hiedene Anordnungen der Staatsregierung auf dem Gebiete des Unterrichswesens und hat die nachstehende Erwiderung
erfahren : i „Berlin, den 13. November 1877.
An das Mitglied des Hauses der Abgeordneten u Herrn Julius Bachem, Ov ier.
Die Eingabe, welche Ew. 2c. im Verein mit siebenzehn anderen rheinishen Abgeordneten unter dem 15. v. Mts. in Betreff verschiedener Anordnungen der SEdregierg gui
aiser
und König gerichtet haben und welche bei Allerhöhstdemselben
am 25. v. Mts. eingegangen ist, haben “Se. Majestät unter
Krü ung und Bescheidung an mi ab-
gs zu lassen geruht. Demgemäß eröffne ih Jhnen hiermit Ö
dem Gebiete des Unterrichtswesens an Se. Majestät den
dem 29. v. Mts. zur
olgendes :
Die in der Eingabe vorgetragenen Beschwerden sind in den legten Jähren wiederholt Gegenstand zahlreicher Peti- tionen und eingehender Erörterungen in den beiden Häusern des Landtages gewesen und haben bei dieser Gelegenheit
Seitens der Staatsregierung ihre Beantwortung gefunden.
JFndem ih daher im Allgemeinen auf die des- fallsigen diesseitigen Kundgebungen verweise, kann ih im Einzelnen vorab bezüglich der Entfernung von katholischen Geistlihen aus dem Amte eines Kreis- oder Lokal-Sculinspektors und ihres Ersaßes durch andere Schul- aufsihtsbeamte nur nochmals bemerken, daß das Recht zu den gedahten Maßnahmen begründet is in dem Geseß vom 11. März 1872, betreffend die Beaufsichtigung des Unterrichts- und Erziehungswesens, nah welchem die Ernennung der Lokal- und Kreis-Schulinspektoren dem Staate allein gebührt. Die besondere Klage, welche Sie darüber erheben, daß es niht an Fällen fehle, in welchen die Aufsicht über katholische Schulen nicht- katholischen Jnspektoren übertragen worden sei, wird weder dur das Geseß selbst noch durch seine Handhabung begrün- det. Das Geseß vom 11. März 1872 bindet die Staats- regierung bei der Auswahl der Schulinspektoren niczt dur die Rücksiht auf konfessionelle Verhältnisse, in der Praxis aber wird bei Ernennung der Schulinspektoren diese Rücksicht insoweit geübt, als es nah den gegebenen Verhältnissen statt-
haft und ausführbar ist.
Wenn auch in der Rheinprovinz auf Antrag der Unter- haltungspflichtigen einzelne fkonfessionelle Schulen ‘in pari- tätische i OE worden sind, so waren dafür lediglich
unterrichtlihe und praktische Gesichtspunkte maßgebend.'
Daß ‘eine solche Umwandlung, wie Sie angeben, zum Nachtheil hauptsächlich des katholischen Theiles von der Staats- regierung begünstigt werde, ist eine Behauptung, welhe hon
Gie Widerlegung findet, daß in den Rhein- landen die Nichtkatholiken bedeutend in der Minderzahl {find, und sonach bei Einrichtung paritätisher Schulen in der Regel die größte Mehrzahl der Kinder katholischen Bekenntnisses sein wird. Auch seßt eine solche Einrihtung Berücksihtigung der konfessionellen Fnteressen in Betreff der Ertheilung des Reli- gionsunterrihts und der Anstellung von Lehrern der verschie-
in dem Umstand i
denen Konfessionen voraus.
Jm Uebrigen: Xann ich nur auf meinen Erlaß vom 16. Juni v. F. (EentL#Bl. f. d. ges. Unt.-Verw. S. 495) und auf meine Erklärung ü der Sißung des Herrenhauses vom 17.
Juni v. Y (Stenog. Ber. d. H, S. 296 ff.) mich beziehen. Jm
Magen haben, so sind mir, wenr. Sie nicht etwa einen augenblicklich in die Beshwerde-Jnstanz gediehenen und dort
demnächst zu erledigenden Vorgang aus der Stadt Cöln im Auge haben, derartige Fälle nicht bekannt.
__ Was sodann die Anordnungen der Staatsregierung be- züglich der Ertheilung und Leitung des katholischen Religions- unterrihts und insbesondere die diesseitige Verfügung vom 18. Februar v. Js. betrifft, so darf ih mich eines näheren Eingehens auf die Frage der geseßlihen Begründung der- selben umsomehr für überhoben erachten, als über Verfassungs- und Geseßmäßigkeit dieser Anordnungen zwischen den beiden Häusern des Landtages und der Staatsregierung volle Ueber- einstimmung herrscht, und der höchste Gerichtshof des Landes in wiederholten Erkenntnissen sh der Auffassung der Staats-
- regierung angeschlossen hat. Vergl. insbesondere Stenogr.
Ber. über die Sißung d. H. der Abgeord. vom 24. Januar d. J. S. 81—96 u. Stenogr. Ber. über die Sihungen d. Herrenhauses vom 27. Mai v. J. S. 257—259 u. vom 10. Februar d. F. S. 82, 83, sowie die Urtheile des Königl. L E un 6. ra Ma 12. S uer D E I . Un D: «F, enhof Ne r. 1876 S. 10 u. 650
1877 S. 417). PPRe i
Wenn in der Beschwerde betont wird, daß die betreffenden Maßregeln Seitens der Staatsregierung einseitig und ohne Vereinbarung mit der kirhlichen Autorität ergriffen worden seien, so hätte der Nachweis der geseßlichen Nothwendigkeit einer solchen P ta E erwartet werden dürfen.
u den Entlassungsprüfungen katholisher Schulamts- Kandidaten werden auf Grund der Jnstruktion für Vio Kon- sistorien vom 18. Oktober 1817 und der Ministerialverfügung vom 27. März 1827 vor wie nah bischöflihe Kommissare in ge Diözesen zugezogen , wo noch geseßlih bestellte i\chófe im Amte sind. o dies, wie in der Erzdiözese Cöln
ih Sorge etragen, daß die Prüfung der Kandidaten
Daß auch nithtkatholishe Schulaufsichtsorgane das Gebiet
der katholischen Religionslehre zum Gegenstand ihrer Kontrole
machen, n sind sie, soweit die g&ulorbnungsmäßigg Er-
theilung dieses Unterrichts und die
Sort tten der Kinder in Srobe kommt, durchaus befugf. in atholisher Shnlaufsihtsbeamten !
emetnißnahme von den
ingehen Seitens nicht
auf den sahlihen Jnhalt der katholishen Religionslehre, welches übrigens nux in ganz vereinze!ten Fällen vorgekommen ist, habe ih ausdrüdcklich untersagt.
Nach Vorstehendem muß i Beschwerdeführer, als besäßen ; schaft dafür, daß in der Schule die katholische Hei!slehre ihren Kindern rein und unverfälscht vorgetragen werde und als liege Grund zur Befürchtung vor, da und die religiöse Erziehung der katholishen Jugend nicht im Sinne und Geiste threr Kirhe in den Schulen ertheilt und geleitet werde, als der thatsählihen Begründung entbehrend zurückweisen. i
Schließlich verweise ih Sie noch auf meinen in Abschrift beigefügten Bescheid an den Grafen Droste zu Vischering in Münster vom 13. v. Mts.*), betr. eine große Zahl ä zuni Theil im Wortlaut mit der vorliegenden Einga einstimmender Vorstellungen aus der Provinz Westfalen. wiederhole, was ih bereits in diesem Bescheide ausgesprochen habe, daß, sofern in einzelnen Fällen Anlaß Ausführung der
auch die Behavptung der e keine ausreihende Bürg=
der religiöse Unterricht
fchwerden eine substantiirte Darlegung der betreffenden Beschwerdepunkte, wie bisher, sorgfältig geprüft und ordnun Fn der vorliegenden Eingabe i bietet mir daher zu weiteren Anordnungen keinen Anhalt. Wohl aber giebt sie mir zu der Besorgniß Anlaß, es werde si durch dieselbe in weiteren Kreisen die Annahme verbreiten, als ob durch die Allgemeinheit und thatsählihe Unbéstimmt- chwerden der katholische Theil der : teressen, welche ihm heilig sind, in fortwährender Unruhe und rückjihtlih der Fntentionen der Staatsregierung im Unklaren erhalten werden solle.
Ew. 2c. ersuche ih, von vorstehendem Bescheid den Herren Mitunterzeichnern der Eingabe vom 15. Oktober d. J. niß zu geben.
Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten. L Falk S
— Die Frage, ob bei der Auswanderung von be- urlaubten Wehrmännern der Land- oder Seewehr ohne Erlaubniß die Verjährungsfrist für die straf- gerihtlihe Verfolgung mit der Entfernung oder der Rückehr- zu laufen beginne, ist vom Ober-Tribunal, im Gegensagz. Obergericht zu Osnabrück, durch Erkenntniß vom 17. Oftober 1877 im Sinne *der leßten Alternative bejaht:
Anordnungen
mäßig erledigt werden wird. dies niht geschehen, dieselbe
heit der vorgebrachten Be Bevölkerung in Bezug au
Vayern. München, 13. November. (W. T. B.) Jn der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer wurde von dem Austrittsgesuh des Frhrn. Schenk von Stauffen- . d. Berlin, 9. November, Kenntniß genommen.
Sachsen. Dresden, 13. November. Unter dem Geläute der Glocken sämmtlicher Kirchen ist feierlihe Beisezung der sterblichen der Königin-Mutter in der Königlichen Familiengruft der katholischen Hofkirche erfolgt. Heute, am Geburtstage der Verewigten, Mittags, sind in der katholischen feierlihen Exequien abgehalten worden. Jhre Majestäten der König und tie Königin, die und Prinzessinnen des Königlichen Hauses, Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz Friedri und die anderen in Dresden anwesenden Fürstlichkeiten bei- wohnt. Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kron- prinz ist heute Nahmittag 2 Uhr 40 Minuten nach Berlin
estern Abend 7 Uhr die eberreste Jhrer Majestät
Denselben haben
j Anschluß an die hiernach unbegründete Beschwerde über die Einrichtung einzelner paritätisher Volksschulen führen Sie noch an, daß in leßter Zeit auch „in manchen katholischen Schulen nichtkatholishe Lehrer angestellt worden seien.“ FJnsofern Sie damit, wie ih annehmen muß, den Vorwurf erheben wollen, daß auch in solchen Fällen, in denen nicht die Umwandlung von bisher konfessionellen Volksschulen in paritätische erfolgt war, Anstellungen der bezeichneten Art
Karlsruhe, 12. November. und die Großherzogin sind gestern zu bleibendem enthalt in die Residenz zurücckgekehrt. — Am 9. sind der Prinz und die Prinzessin Wilhelm von Kirchberg hier eingetroffen. Der Prinz hat am folgenden Tage Karlsruhe wieder verlassen, um sich nach St. Petersburg zu begeben; der- selbe wird Ende dieses Monats hier zurückerwartet.
Der Groß-
Oesterreich -: Ungarn. November. Im Abgeordnetenhause wurde 1 Geseßentwurf , niederösterreihischen Südwest-
Hierauf wurde das
vom Handels - Minister betreffend die Erwerbun bahnen durch den Staat vorgelegt. Eisenbahn-Expropriationsgeseß in dritter Lesung mit 165 gegen 66 Stimmen angenommen. sodann in die Berathung des Bankstatuts ein. Der Be- rihterstatter der Majorität, Gisfkra, stellt den Antrag, die anzunehmen und über wurf, betreffend die 80-Millionen-Schuld, zur Tages- ordnung überzugehen. Außerdem liegen 2 Minoritätsanträge vor; in dem einen vom Abg. Schaup gestellten wird die Ver- tagung der Berathung des Bankstatuts bis dahin vorge- schlagen, wo die anderen Ausgleihsvorlagen - dem Hause zu- Ein zweites Minoritätsvotum des Abg. Dr. Herbst beantragt die Abänderung mehrerer Artikel im Sinne zierungsvorlage. Für die Debatte über das Bankstatut ih 40 Redner zum Wort gemeldet. Schaup sprach der Abg. Kellersperg selbe führte aus, daß den ungarische lage mehr Rechnung getragen werde, als den österreichischen,
Schweiz. Bern, 13. November. Die Genfer Staats- swahl hat die Wiederwahl der bisherigen Mitglieder Heute soll sich hier die Kommission des Na- hs versammeln, welche die rekonstruktion des Bundes Mittheilung zufolge ist der Voranschla hardtunnelbauten wä monatlich 983,000 Frs. fe Monat Oktober betrug der Die Just izbe Urheber und
Stabio verübt
Ausschußanträge den Gefseßzent-
gegangen sind.
Nach dem Abg. n die Vorlage. nteressen in der Vor-
tionalrat Frage der Finanz- für die Gott- . Baujahres auf eseßt worden. Jm verflossenen betrug stenaufwand 1,641,720 Frs. — rde im Kanton Tessin hat nunmehr die itshuldigen des am 22. Oktober 1876 zu übten meuchelmörderi mehrere der liberalen Bürger zum
vorgeladen, und zwar auf den 29.
eines Urtheils in contumaciam.
Velgien. Brüssel, 13. November. (W. T. B.) Die ronrede, mit welcher die Session der beiden Kammern
gedenkt zunächst der freundschaft- s zu den auswärtigen Mächten.
zu prüfen
hen Angriffs, elen, nah Stabio unter Androhung
eute eröffnet worden ift, ihen Beziehungen Belgien
*) Abgedruckt in Nr. 242 des „Staats-Anzeigers. "
Ras die den Kammern vorliegenden Aufgaben angeht, so
ie Regierung, daß die Vorlage über die Organisation hof bacde vique ‘noch in dieser Session zur Berathung ge- langen werde. rner vird eine Vorlage über die Errichtung von 2 Forts auf dem linken Ufer der Nethe-Flüsse (Provinz Antwerpen) angekündigt, und in Folge der in anderen Län- dern ein L orten bse en des Artilleriewesens auf die Nothwendigkeit hingewiesen, die belgische Artillerie in ent- sprechender Weise zu vervollständigen. Die Thronrede {ließt mit einer Ermahnung der Parteien zur Einigkeit.
Großbritaunieu und Jrland. London, 12. November. Der Prinz von Wales vollendete am 9. d. M. sein 36. Lebensjahr. Das festlihe Ereigniß wurde in der Hauptstadt, in Windsor, sowie in Sandringham, wo ‘der Thronfolger augenblicklich, mit seiner Familie weilt, in der hergebrachten Weise gefeierl. — Das Wochenblatt „Spectator“ bringt einen Artikel über die „finanzielle Lage Preußens“. Wenn von anderer Seite ausgesprochen worden sei, Preußen und mit ihm das Reich, dessen Theil es ist, seien fast zu arm, um wirklich groß zu sein, so entgegnet das erwähnte Blatt darauf : „Weit davon entfernt, daß Preußen als Staat sih im den geringsten Geld- verlegenheiten befindet, giebt es in Europa, mit Ausnahme Englands, kein Land, das so gründlich mit Mitteln für jede große Aktion, Kriegeingeschlossen, versehen ist. Weiterhin heißt es dann : Das Volk mag schwer besteuert sein, aber es ist nicht mehr besteuert als früher, und es ist gleih dem englishen nah gesunden Grundsäßen besteuert, die die geringst denfbaren Unkosten mit sich führen, während der Kredit des Staates so gestiegen ist, daß Preußen 100 Mill. zu 4 Proz. borgen könnte — eine Quelle der Kraft, welhe in gleicher Weise nur Groß- britannien besizt. Eine preußische Anleihe, sagen wir von 20 Mill. (Pfd. Sterl.) zu 4 Proz., würde in London in einem Tage aufgenommen werden, und. ein Defizit von 2 Mill. jährlich, fortgeseßt für ein halbes Jahrhundert, würde seine finanzielle Stabilität nit ernstlich gearder. Das ist eine glänzende Lage, nicht eine Lage, die zu bemitleiden ist. Wenn ferner behauptet werde, Preußen werde ärmer, so er- Élärt fi der „Spectator“ außer Stande, Gründe für eine solhe Behauptung aufzufinden. Die neuen Erwerbungen an Land und Leuten feit 1866 beständen siher niht aus armen. Provinzen. Die Wohlstandsbedingungen sind genau dieselben, wie vor 1864. Daß der Handel darniederliegt, das is wahr, aber das ist überall der Fall, und in Deutschland is dies blos sihtbarer, , weil, während es Fabriken hat wie England, deren Reinerträge Dank der Dürstigkeit des Bodens und der Geringfügigkeit der angesammelten Kapitalien, im größeren Verhältnisse zum Totalreinertrage aus allen Landeseinnahmen stehen. „Wir sehen keinen Grund für die Annahme, daß Preußen, als Produktivmacht, im beständigen Nückgange begriffen ist - oder durch übermäßige Besteuerung irgend eine der Haupttrieb- kräfte seiner industriellen Energie zerstört. Eines, giebt der „Spectator“ zu, shädige übrigens die Jndustriekraft des Landes, und das fei die ökonomische Unzufriedenheit in der Mehrheit der Nation, hervorgerufen dur die übermäßigen Satatnacn in Folge der „Milliarden“. „Aber,“ sagt er, wir wissen doch nicht, daß irgend etwas unentbehrliches theurer ward, es sei denn die Hausmiethe, nur schienen die alten Einkommensäge im Lichte neuer Hoffnungen und JFdeen gemessen, unerträglih gering.“ _-
Afrika. Capstadt, 23. Oktober. (A. A. C.) Vier Abtheilungen der Kolonial-S treitkräfte machten am 18. Oktober eine Vorwärtsbewegung gegen die Galekas, welche sih zurückzogen, ohne viel Widerstand zu leisten. Es haben mehrere Scharmügel stattgefunden, die erfolgreih für die Kolonialtruppen ausfielen. Zu irgend einem entscheiden- den Kampfe hat jedoch der Grenzkrieg noch niht geführt. — Der Afrikareisende, Mr. Stanley, ist am 21. d. M. in Simons- Bai angekommen. — Die britische Korvette „Fndustry“ wird in wenigen Tagen nah Zanzibar in See gehen.
Frankreich. Paris, 13. November. (W. T. B.) Der Marschall-Präsident empfing heute die Delegirten der bonapartistischen A des Senats: Behic, Ad- miral La Roncière le Noury, Brame, Espeuilles, Bonäfous und Hubert, welche die Erklärung abgaben, daß der Mar- \{all-Präsident unbedingt auf den Beistand und die Ergeben- heit ihrer Gruppe renen könne. Der Präsident erwiderte, daß er auf seinem Posten bleiben werde, so lange er die Un- terstüßung des Senats genieße. — Der Herzog “See hat seine Kandidatur um einen Sig im Senat zu Gunsten des Grafen Grefulhe zurückgezogen. — Dem „Moniteur“ zu- folge beabsihtigt die Regierung in dem Senate einen Antrag in Anregung zu bringen, worin derselbe erklärt, daß die Deputirtenkammer dur die Annahme der von dem Depu- tirten Albert Grévy beantragten Resolution ihre ver- fassungsmäßigen Rechte überschreiten würde. — Wie der „Lemps“ erfährt, hat der Führer der konstitutionellen Gruppe des Senâts, Bocher, den Rath ertheilt, ein Ministerium aus Mitgliedern der republikanishen Majorität zu bilden.
— (Fr. C.) Als Kandidaten der Linken des Senats für-die 4 erledigten Pläße unabseßbarer Mitglieder werden die Meru Allou, Alfred Andrè, Admiral Faurégui- berry und Victor Lefranc, als Kandidaten der Rechten die Herren Lucien Brun, General Chabaud-Latour, Grandperret und Grefulhe genannt. — Die republikanische Linke der Deputirtenkammer, die kompakteste Fraktion der- eri welche schon jeßt 209 Mitglieder zählt, W ihren Vor-
and wie folgt Jiaiaengerent: Präsident: Leblond, Vize- präsidenten: Lisbonne und Pascal Duprat; Sekretär: Léon «Fournault und Camille -Sée, Quästoren: Margaine und
ochery; leitendes Comité: Albert Grévy, Jules Ferry, Ber- nard Lavergne und Rameau. r. Leblond tritt an Stelle des nicht wiedergewählten Hrn. Deroucoux, die übrigen Mit- glieder des Vorstandes find durchaus die früheren.
Versailles, 13. November. (W, T. B.) Jn der heutigen Sißzung. der Deputirtenkammer wurde der Antrag des Deputirten Leblond guf Abänderung der Geschäftsordnung, um dem Präsidenten ein wirksameres
Verhindern von Störungen der Diskussion zu ermöglichen, « mit 303 gegen 39 Stimmen angenommen, nach-
dem derselbe von den bonapartistishen Deputirten Cassagnac und Mitchell bekämpft worden war. Der Deputirte Baragnon von der Rechten _sprah geFen den An- trag auf Erzennung einer Lon zur Untersuchun
dèr Mißbräuche während der Wahlperiode und ho
hervor, eine solä;e Untersuhung könne nur auf Grund eines Gesetzes eingeleitet werden ; die Deputictenkammer allein könne
Der Deputirte Renault, früher Polizeipräfekt, Mitglied der Linken, erklärte, der Kam- mer habe zu jeder Zeit das Recht auf Vornahme einer Unter- suchung zugestanden, und machte den Ministern den Vorwurf, einen starken Druck auf die Beamten während der Wahl- Der Herzog von Broglie unterbrach den Redner und erinnerte daran, daß er Richter verlangt habe, welhe mehr Unparteilichkeit besäßen als die- jenigen, welhe man ihm anbiete. Deputirten Renault der Minister des Jnnern, von Fourtou, die Tribüne bestieg, um Renault zu antworten, wurde die Fortseßung der Diskussion auf morgen vertagt.
Rom, 13. November. ‘ Journal „Jtalie“ ist ermächtigt, die Nachricht, daß nah dem Rücktritt des Arbeits-Ministers Zanardelli Meinungs- vershiedenheiten im Kabinete zu Tage getreten seien, für unbezründet zu erklären. mals einiger gewesen, als eben jeßt.
Türkei. Konstantinopel, 13. November. (W. T. B.) Eine amtlihe Bekanntmachung bedroht sttörer, welche, wie dies jün der Regierung
ein solhes Geseß niht herstellen.
periode-ausgeübt zu haben.
Als nah der Rede des
(W, T. B.)
Das Ministerium sei nie-
coht die Nuhe- st geschehen ist, die Mitglieder chlägen angreifen, mit den schwersten durch das Kriegsgericht zu verhängenden Strafen. — Das Parlament soll nach den nunmehrigen Bestim- mungen am 1. Dezember er — Nach einem Berichte der , L n die militärishen Vorbereitungen mit allem Eifer fortgesetzt. Wie bekannt, ist eine neue Aushebung von 309,000 Mann anbe- fohlen. Der Befehl ist aber leichter als die Ausführung. Was der Pforte in diesem Augenblicke noch übrig bleibt, unter die Fah rufen, sind theils Mustehafiz, theils die Altersklasse 1877—78. Auch einige Tausend junge und kräftige Leute in dem noch nicht militär- pflihtigen Alter zwischen 18 und 20 Jahren sind vorhanden. muß aber sofort hinzufügen, daß die Lust, dem Fahnenrufe zu folgen, nur mehr sehr sporadisch vorhanden ift. Rekrutirungs - Flüchtlingen Letztere werden auf den täglich aus den Häfen des Shwarzen Meeres hier einlangenden Schiffen zu Hunderten von den Gensd'armen ge- Diese Abneigung gegen den Kriegsdienst wird durch die Erzählungen der von den Kriegs\chaupläßen einlangenden Verwundeten und Kranken über ihre Leiden und Entbehrungen mächtig gesteigert. Alle Uebelstände in der Verpflegung und dem Ambulanz- wesen der türkischen Armee sind der Bevölkerung geläufig und flößen egen den Militärdienst ein. t rabern der Geist des Widerstandes gegen ihre fernere Einreihung in die türkishe Armee, indem sie die Behauptung auf- stellen, daß sie von den Türken herzlos als Kanonenfutter auf denSchlacht- feldern geopfert werden. Die leßten Siege der Russen haben nicht wenig zur Entmuthigung der Bevölkerung beigetragen und es ist bei den Muselmännern eine ähnliche Stimmung zu konstatiren, wie si: 1870 unter der Landbevölkerung in Frankreih zum Durchbruche kam, als Gambketta dieselbe zur Fortsezung eines sinnlosen Krieges nöthigte. forte haben dieselbe dahin gebraŸÿt, zu den \{limmsten Erprefsungen ihre Zufluhtzu nehmen, um die leeren Kassen des Schaßes zu füllen. In Stambul selbst spürt man dies weniger, als in der Provinz, weil es leichter ist, si den fiskalishen Agenten zu entziehen und Leßtere auch leiter zu behandeln find. 4 vinz werden jedoch die Kriegskontributionen und Zwangsfteuern an Geld und Naturalien mit unerbittlicher Härte eingetrieben. Man meldet Fälle aus JIsmid und Brufsa, in welchen arme Bauern- famlien bis zu 2000 Piaster zahlen mußten, und um diesen Betrag aufzubringen, ihr Hausvieh und Bettzeug zu verkaufen gezwungen waren. Man fann si denken, wie bei diesen Steuer-Repartitionen die Christen wegkommen, wenn es den Muselmännern \o ergeht. Belgrad, 13. November.
in Maueran
et werden. Konstantinopel werden
Es wimmelt mehr und Deserteuren.
fesselt eingebracht.
ihr Abscheu Auch in Syrien regt sich
unter den
Die Geldbedürfnisse der
In der Pro-
__(W. T. B.) Ein Dekret des Fürsten Milan verlängert das mit dem gestrigen Tage aufene serbische Staatsbudget bis zur Einberu
pshtina, längstens bis Ende Dezember B.) Wie die „Polit. Korresp.“ vom 13. erbishe Negierung die Aufforderung der Pforte, das serbische Observationskorps von der Grenze zurüczuziehen, abgelehnt und diese Ablehnung mit der Er- klärung motivirt, daß es unmöglih sei, die Grenzbewohner ohne militärishen Schuß zu lassen. General Protics ist zur J Jnspizirung der an der Grenze stehenden Truppen abgegangen.
Schweden und Norwegen. fkfandinavische
der diesjährigen Sku — (W. T. meldet, hat die f
Christiania, 8. No- Wechselgeseß - Kom- mission, welhe im Februar d. J. in Stockholm eine Reihe von Sizungen abhielt, wird dem hiesigen „Morgenblad“ zu- folge, am nähsten Montag in Kopenhagen ihre Verhand- lungen wieder aufnehmen. Man nimmt an, daß die Ver- handlungen noch etwa einen Monat in Anspruch nehmen und der fertige Geseßzentwurf alsdann den Parlamenten der respektiven Länder werde vorgelegt werden können.
Washington, 11. November. 1 Bureau.) Bei einem am Sonnabend von republikanischen Senatoren abgehaltenen Caucus wurden Meinungen aus- etausht, welche ergaben, daß die Majorität sih niht im Ein- ange mit der Politik des Präsidenten Hayes in Betreff des Südens und des Civildienstes befand, daß aber nur eine geringere Anzahl aus dieser Majorität geneigt war, sich über irgend einen Punkt formell mit dem Präsidenten im Streite zu erklären.
Amerika.
Der rufssisch-türkische Krieg.
Europäischer Kriegsschauplaßt.
(W. T. B.) Aus Buïtarest wird der „Polit. Korresp.“ vom 13. c. telegraphirt, es sei dem General Skobeleff ge- lungen, sich in der erstürmten Position „Grüner Berg“ gegen die wiederholten Versuche der Türken, diese Position wiederzunehmen, endgültig zu behaupten. Der leßte Versuch der Türken, diese Position wiederzugewinnen, sei mit 70 Ge- schüßen unter sehr großen Verlusten der Türken“ zurückge- wiesen worden. — Das Bombardement voy Plewna wird auf das Heftigste fortgeseßt. — Kaiser ch in Poradim auf, mänien in Bogot. — Jn dem von den Russen beseßten ariens ist ein vollständig regulärer Post- und endienst eingerichtet worden. onstantinopel, 13. November. (W. T. B.) Nah enen Nachrihten haben ge| ria Vorpostenge türkishen Journale melden, da ; der Richtung auf Berkovaß vorgedrungen seien und daß Mehemed Ali Pascha gegen dieselben von Sofia aus auf-
(W. T. B.) Dem „Reu- tershen Bureau“ wird aus Konstantinopel vom heutigen Tage
exander hält si augenblidli
Theile Bul tern und vorgestern
stattgefunden. — Die sische Truppen in
ebrochen sei. E a 13. November.
gesammten türkishen Tcuppenmaht in Rumelien ernannt
V E E : — Ueber die Situation vor Plewna schreibt ein Bericht- erstatter der „Allgemeinen Zeitung“:
„Man darf annehmen, daß in dem zwishen Plewna und Orkhanie si erstreckenden Operationsgebiete gegenwärtig 4 russischz Infanterie- Divisionen, 1 (wahrscheinlich sogar 2) Schüten-Brigaden und eine 4 Divisionen repräfentirende Kavalleriemafse oder zusammen 65 Ba- taillone, 64 Escadronen resp. Sotnien, und 300 Geschütze in Thätig- keit getreten sind. Es ist konstatirt, daß seit dem 23. Oktober auch 2 rumänische Infanterie-Divisionen, die erste und die vierte, mit 2 Kavallerie - Brigaden westlchch des Widflusses operiren und ¡war in einer Gesammtstärke von 25 Bataillonen, 24 Escadronen und einigen 50 Geschüßen, so daß seit Ende vorigen Monats die westlich des Widflusses aufgestellte Truppenmaht ins- gesammt etwa 90 Bataillone, 89 Escadronen und 350 Geschüße be- tragen mag, während in den stark verschanzten Einschließungslinien östlih bes Widflufses die 2. und 3. rumänische Infanterie-Divisioz mit einer Kavallerie-Brigade (vielleicht zweien) des 9. und 4. russischen Corps und die 2 rusfishen Infanterie-Divisionen nebst einigen russischen und rumänischen Kavallerie-Rezimentern in einer Gesammt- stärke von 85 Bataillonen, 309 Geschüßen und etwa 20 Escadronen verblieben sind. Wir berechnen die gegen Plewna stehende, respektive mit der Sich:.rung “der Cernirung gegen W:sten und Südwesten beauftragte Heeresmafse auf - 175 Bataillone, mindestens 100 Escadronen und 650 Geshütze. — Damit ist die Einschliezung Osman Paschas nunmehr eine vollständige geworden. Der Raum, über welchen leßterer noch verfügt, ist ein Oblongum von 11 Kilometer Breite (von Nord nah Süd) und 22 Kilometer Länge (von West uach Ost), wobei die äußerste Postenlinie als Grenze genommen ist. Der von den feindlichen Geschossen nicht er- reichte ecaundtronm innerhalb der Verschanzungen ist kaum mehr als 5 Quadrat-Kilometer groß. Ueber diefen Raum hinaus stehen oder bewegen sich die Truppen Osman Paschas innerhalb der Geschoß- \sphäre der Cernirung8armee.“
Ueber den neuesten montenegrinischen Kriegs- shauplaß wird der „Pol. Korr.“ aus Cettinje, 3. No- vember, berichtet : :
„Im Hinblicke auf den bevorstehenden Wiederbeginn der monte- negrinishen Operationen auf dem albanesishen Kriegs\chauplate dürften eine Skizze über das eventuelle montenegrinisch-türkishe Ope- rationsterrain und Andeutungen über die wahrscheinlichen montene- guinishen Offensivbewegungen angezeigt sein. _ :
Was vor Allem die Stärke der beiderseitigen Streitkräfte be- trifft, so werden die Montenegriner voraussihtlich Alles daranseßzen, um gegen Spuz und Podgorißza etwa 30 Bataillone zu konzentriren, das Bataillon durhscnittlich zu 450 Mann gerechnet. Dagegen wird Ali Saib, der bald in Podgorika erwartet wird, über 15 Bataillone zu 350 Mann ZLizams verfügen. Schon aus diesem Verhältniss?z? der Kräfte ist ersicht- i daß die Türken G in strenger Defensive zu halten bemüßigt sein werden. Das wahrscheinlih nächste Angriffs- objekt, Podgorita, liegt in einer zwischen den in montenegrinishem Besiße befindlichen Höhen von Beri und Kucci sih hinziehenden fruhtbaren Ebene an der Moraca, welche, anderthalb Kilometer von Podgorißa durch die Zeta verstärkt, in der Nihtung von Beri und
armafe die Merica aufnimmt, um sih in dea Scutari-See zu ver- :lainey aus welchem sie als Bojana wieder hinaustritt und sich in die Adria ergießt. Nordöftlih von Podgorißa beherrschen das rechte Ufer der Moraca die am Velje- und Malo-Brdo errichteten starken Forts Serdar-Kula, Kuk und Crljena-Stjena, unter welchen die Serdar-Kula das stärkste ist. Nun ist aber von den westlih gelege- nen montenegrinishea Höhen diese Seite dur die in fo vorgerückter Jahreszeit bedeutenden Anschwellungen der Moraca und Sitnica und die Versumpfung der Ufer fat unzugänglich. Darum haben au die Türken eine befestigte Höhe, die sie nordwestlich von Malo- und Velje-Brdo gegen Sadjevica und Maljat inne- hatten, als überflüssig ausgegeben. Südwestilich von Podgoritza befindet sich noch eine befestigte Anhöhe, Gorica genannt, welche von dieser Seite Podgorißa beherrsht. Die kürzeste Angriffslinie gegen Podgorißza wäre von Beri und Farmake über die Moraca gegen Gorica. Da jedoch der Brückenshlag über den Fluß hier mit be- deutenden Schwierigkeiten verbunden ist, die zumal für Montenegro unüberwindlich genannt werden fönnen, so wird man wohl oder übel nur die bestehenden Brücken in Rechnung ziehen müssen. Eine Armee kann vom nördlich und westlih gelegenen montenegrinifchen Territorium aus auf zwei Punkten passiren, um das rechte Moraca- Ufer zu gewinnen und sich Podgorißa zu nähern. Die nächste wäre die unterhalb des Einflusses der Zeta und der Ruinen von Dioklea- Duklia angebrachte berühmte Bogenbrücke, Vezirov-Moft genannt. Diese wird aber von den Kanonen des Forts der Malo- und Velje- Brdo und überdies noch dur ein am Zugange angebrahtes starkes Blockhaus ausreichend vertheidigt. — Der zweite Uebergangspunkt ift die über die Zeta führende Brücke bei Danilov-Grad. Von da könnte si die montenezrinishe Armee mit Umgehung von Spuz und Duklja in ‘die Ebene von Podgorißa hinablafsen und die Stadt von der Seite des im vorigen Jahre eingenommenen und zerstörten M-dun mit Ausficht auf Erfolg bedrohen. Es ist zwar wahrscheinlich, daß man diesen Weg wählen wird, jedoch hätte dieser Plan zwei Schwierig- keiten. Die erite besteht in der auf dem langen Wege und bei der Unzulänglichkeit der Transportmittel äußerst s{wierigen Verpflegung einer Operationsarmee von 20,009 Mann, denn mit geringeren Kräften würde man sich aussihtslosen und aufreibenden Kämpfen auésezen. Die zweite Schwierigkeit bildet der mißliche Umstand, daß die von Südwesten gegen Podgoritza operirende montenegrinishe Armee die Malifforen, einen im besten Falle unzuverlässigen albanesischen Stamm, im Rüden hätte, welche im Falle einer eventuellen ( Schlappe [r unangenehm werden könnten. Wenn jedo alle diese Scwierig- eiten überwunden werden, so ist die Einnahme von Gorica und gor feine besonders {were Aafgabe, und da dadurch die Ver- indung zwischen Spuz und Skutari abgebrohen wäre, so wäre der Fall von Spuz in einigen Wochen unvermeidli, nachdem au viel- [leicht die Fortifikationen des Malo- und Velje-Brdo durch die hier- für vollkommen ausreihenden neuen montenegrinischen Batterien un- \hädlich gemacht würden. Indeß ift doch zu bemerken, daß die als zum Erfolge unecrläßlich angegebene montenegrinische Truppenzahl übertrieben ershzintk, und dürfte wohl auch die Hälfte genügen ; Montenegro könnte auch kaum über 12,000 Mann zur Offensive auf dieser Seite verwenden, ohne die ganze übrige Grenze zu ent- blößen.“
Asiatischer Kriegsshauplaß. M
St. Petersburg, 13. November. (W. T. B.) Offi- zielles Telegramm aus Werénkaleh vom 12. d.: Jn der Nacht zum 9. d. rückte General Heimann bei Deweboyun in der Richtung auf Erzerum vor. Jn Folge der Finster- niß verirrten sih einige Kolonnen und erreichten die für sie bestimmten Punkte niht. Die Vorhut einer aus 3 Bataillonen des Bakuschen Regiments g vam Kolonne drang in die Befestigungen von Azizie ein, bemächtigte sih dieses Plaßes, mate die Garnison nieder und nahm 19 Offiziere und 540 Soldaten gefangen. Bei Einbruch der Morgendämmerung verließ unjere Vorhut die Befestigungen wieder, weil türkische Truppen in bedeutender Anzahl heranrückten. Die türkischen Gefangenen wurden mit jor gehe, Unser Verlust betrug 32 todte, verwundete und kontusionirte Offiziere und 600 Soldaten. Genauen Nachrichten zufolge erbeuteten wir in dem Kampfe bei Deweboyun 36 Geschüße. — Offiziell wird aus dem Kaukasus vom 11. c. gemeldet: Am 31. v. M.
gemeldet, daß Suleiman Pascha zum Kommandanten der
begannen die uns feindlihen Kabuleter ein Geplänkel mit
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