Tféeater.
Königliche Schanspiele. Donnerstag: Opern- haus. 253. Borsulna, Neu einstudirt: Lucrezia Borgia. Oper in 3 Akten von F. Romani, mit Tanz. Musik von Donizetti. In Scene geseßt vom Direktor von Strany. (Hr. Wachtel.) An- fang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 243. Vorstellung. Zweite Vor1itellung im Il. Abonnement. König Heinrich der V.erte. (Erster Theil.) Schauspiel in 5 Aufzügen von Shakespeare, mit Benußung der Schlegel-Tieckschen Ueberseßung für die deutsche Bühne bearbeitet von Oechelhäuser. Anfang halb
7 Uhr. Freita;: Orer:- haus. 254. Vorstellung. Auf Begehren. Die Zauberflöte. Oper in 3 nene S n-
lungen von Schikaneder. Musik von Mozart. Be-
fang halb 7 Uhr.
Schauspielhaus 244. Vorstellung. Die Tenntnisse. Lustspiel in 3 Akten von Bauern- feld. Vorber: Euphrosyne. Schauspiel in 1 Aft von Otto Franz Gensichen. Anfang 7 Uhr.
Vallner-Theater. Donnerstag: Zum 145. Male: Der Registrator auf Reisen. Posse mit Gesang in 3 Aften von A. L’Arronge und G. v. Moser. Musik von R. Bial.
Freitag: Mein Leopold.
Yictoria-Theater. Dircktion: Emil Hahn. Donnerstag: Zum 13. Male: Rübezahl. Großes phantastises Volksmärchen in 4 Akten und 18 Bil- dern mit Gesang und Ballets von E. Pasqué und H. Wilken. Musik von A. Mohr.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater.
Donnerstag: Z. 6. M.: Unser s{chönes Berlin. Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Residenz-Theater. Donnerstag: Auftreten der Frau Hedwig Niemann-Rabe. Dora.
Krolls Theater. Donnerstag: Weihnachts-
Ausstellung. Im Römersaal: Das Reich des Schlaraffen-Königs. Im I. Zwischenfaale: Wcih- nachts-Lotterie. Im 11. Zwischensaale: Beth- lehem. Im Rittersaale: Der Ring des Nibe-. lungen. Neu bearbeitet zum vorle! ten Male: Die Tannenfee. Concert. Eréffnung 5 Uhr, Anf. des Conc. 54 Uhr, der Vorst. 6} Uhr.
Freitag: Weihnahts-Ausfstellung. Zum leßten Male: Die Tannenfee.
Woltersdorff-Theater.
Oper. Direktion Habelmann. weiße Dame.
Zweite Berliner n Donnerstag: Die se _Romantische Oper in 3 Akten von Boieldieu. Anfang 7 Uhr. Kleine Preise: Par- quet 1,50 S. 2c.
Freitag: Figaro’'s Hochzeit.
B Susanne: Frl. etter.
National-Theater. Donnerstag: Erxtra-Vor-
stellung: Gebrüder Foster. Freitag: Im Abonnemeut: Bianca Capello,
Stadt-Theater. Donnerstag: Gastspiel des Carl Mittel. Zum 19. Male: Bébé. (Hänstheu). Vorker: Zum 6. Male: Ein feiner Diplomat. Freitag: Dieselbe Vorftellung.
Belle - Alliance - Theater. Donnerstag:
Auf allgemeines Verlangen: Die Grille. Ländl. Charafterbild in 5 Akten von Charl. Birch-Pfeiffer. Freitag: Vorlchtes Gastspiel des Hrn. Otto Leh- feld. Nathan der Weise. Dramatisches Gedicht in 5 Aften von Lessing. Sonnabend: Erste Nachmittags-Kinder-Vorstel- Tung: Bibi, oder: Der Gänsekönig.
Böttcher’s instructive Soirée. Königl. Schauspielhaus. Saaltheater. Täglich, Abends 7—9 Uhr: 1) Gebirgsnatur und Bergespracht. Alpenwanderung v. Thal z. Firn. Waldregion, Séhlucht, Grotten, Wasserfälle, gigant. Felsbildungen, hohe und höcste Region, Gletscher, Firnen (Alpen ven, 2) Der Mond und seine Obersläthe, die wild-zerklüftete Wüstennatur, seine Ringgebirge, Felsketten u. #. w. in Tableaux von bisher unerreihter Plastik und Treue. 3) Solrée fantastique. Sarbenmagie. Entrée: Fauteuil 20, Parquet 15, 10 und 5 Sgr. Kinder zahlen Wochentags die Hälfte. Tages-Verkauf: Schau- spielhaus, Südseite. In Folge getroffener Dispo- ition wird der Concertsaal für die französischen Vorstellungen ers Mitte d. M. in Anspruch genom- men, und finden daher noch bis zur nächsten Woche
Vorstellungen statt. Bilse,
Cireus Renz. Unterbaumsbrüde. Haltestelle
der Ringbahn. Donnerstag, Abends 7 Uhr: Komiker- Vorstellung. Ein Carneval auf dem Eise. Außerordentliche Kraftproduktion von einer Dame ; dieselbe wird eine 400 Pfunv \{were Kanone mit den Zähnen aufheben und abfeuern.
Sreog: Wohlthätigkeitévorstellung zum Besten der Weihnachtébesheerung der Armen der Stadt- Sgitfe 177, 178, 179, 180.
Concert-Haus, Concert des Kgl. Hof - Musikdirektors Herrn
Familien-Nachrichten.
Verebeli{t: Hr. Premier-Lieutenant Heer mit Frl. Martha v. Linfingen (Hirschberg i. S.). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Professor Ernst Rudorff (Lichterfelde). — Hrn. Hauptmann Erd- mann Baron v. Reitenstein (Hannover). — rn. General-Adjutanten und Kaiserlichen Bot- hafter Lothar v. Schweiniß (St. Petershurg). Eine Tochter: Hrn. Dr. Bülow (Warnow). — Hrn. Leo Freiherrn Knigge (Beienrode). — Hrn. Premier-Lieutenant v. Teltan (Wohlau). — Hrn. Premier-Lieutenant v. Seydewiß (Oels
Gestorben: Frau Professor Mathilde Lemdcke, geb. Pfaff (Gießen). — Hr. General-Major a. D. Moriz Freiherr v. Heimrod (Dessau).
Subhastationen, Vorladungen, Auf- gebote u. dergl.
10233) Subhastations-Patent.
Das der unverehelihten Albertine Juliane Frie- derike Just zu Berlin gehöcige, in Zelendorf belegene, im Grundbuch von Zehlendorf Band V. A * ay 182 verzeichnete Grundstück nebst Zube-
ôr so
den 21. Februar 1878, Vormittags 112 Uhr an Gerichtsstelle, Zimmerstr. 25, area E 22, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentli an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheiluna des Zuschlags
den 26. Februar 1878, Mittags 12 Uhr, ebenda, Zimmer Nr. 12, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück i 61 Ar 20 Qu.-Meter groß, zur Grundsteuer bei einem der- selben unterliegenden Gesammtflähenmaß von 39 Ar 66 Qu.-Meter mit einem Reinertrag von 4 M. 29 4 und zur Gebäudesteuer mit einem jähr- lichen Nußungéwerth von 5565 H. veranlagt.
Auszug aus der Steuerrolle, und Abschrift des Grundbu@blattes, ingleihen etwaige Abs{äßungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen find in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums- oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nit eingetra- gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, diejelben zur Vermeidung der Präklu- sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 27. November 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.
[10232] Ediftalladung.
Der Halbmeier Christian Hesse zu Hollenstedt hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines ihm aus der Landes-Kreditanstalt in Hannover zu be- willigenden Darlehns Hypothek mit seinem im Be- zirke des unterzeihneten Amtsgerichts zu O stedt unter Nr. 8 belegenen Hofe zu bestellen be- absichtige.
Derselbe besteht :
1) aus den Gebäuden unter Haus-Nr. 8,
2) 19 Hektaren 9,26 Ar Hofraum, Garten, Aer und Wiese in der Feldmark Hollenstedt, be- schrieben in der dortigen Grundsteuer-Mutter- rolle unter Art. Nr. 6,
75,59 Ar Aderland in der Feldmark Stö- heim, beschrieben in der dortigen Grundfteuer- Mutterrolle unter Art. Nr. 68,
4) 80,25 Ar Wiesen in der Feldmark Drüber, An Nr. 69 der dortigen Grundsteuer-Mutter- rolle,
5) einer Holzgerechtigkeit an der Gemeindeforst und 2 Antheilen am sog. Landmannsholze.
Nacdem der Provokant als verfügungsfähiger Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbefsißes sich allhier vorläufig ausgewiesen hat: so werden unter Bezugnahme auf die §8. 25 und 26 der Ver- ordnung vom 18. Juni 1842 und den S. 18 des Geseßes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welde an die bezeihneten Pfandgegenstände An- sprüche irgend einer Art erheben zu können glauben, mögen diese in Eigenthums- oder Ober-Eigenthums- rechten, in hypothekarishen und sonst bevorzugten Forderungen, in Reallaste.,, Abfindungë-, Dotal- oder Leibzuchts-Ansprüchen oder anderen Verhaftun- gen und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, fjolche Ansprüche in dem dazu auf
Freitag, den 11. Januar 1878, Vormittags 11 Uhr, angeseßten Termine anzumelden.
Durch die Nichtanmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verbältnifse zu der der Landes - Creditanstalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landeét-Creditanstalt zu bestellenden Hypo- thek niht eingeräumt werden foll.
Bon der Anmeldungépflicht sind nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes-Creditanstalt Certifikate ausgestellt worden.
Einbedck, den 23. November 1877.
Königliches Amtsgericht. Il. Mehliß.
[10226] Ediftalladung in Sachen
des Kaufmanns Aron Levi Spangenthal
zu Spangenberg, Klägers, i gegen die unbekannt wo? abwesenden Erben der Ehe- frau des Taglöhners Johann Heinri Stein- bach von Hainebach, als: 1) Iohann Martin Steinbach, 2) George Adam Steinbach, 3) Anna Elisabeth Steinbach, 4) Magdalene Steinbach, Verklagte, wegen Forderung.
Auf dem verklagtischen Grunditück K. 406, Erb- land im Tiefthal, 4 Ar. 9} Rth. haften ausweislih des Gen. Wahrsh. und Hyp. Buchs von Hainebah für Kläger aus Vertrag vom 22. April 1863 bezw. Cession vom 15. August 1864 39 Thlr. Kaufgeld, welches nach Abrechnung vom 14. Juli 1873 bis auf 16 Thlr. 6 Sgr. 6 Pf. nebst 5%, Zinsen vom 21. Sanuar 1873 abgetragen ift.
Es werden daher die M mos unbekannt wo? abwesenden Erben zum Klagebeantwortungs- und Verhandlungstermin den 5. Februar k. ZJ., Vormittags 9 Uhr, Cont. Zt., anher bei Mei- dung des Cingeständnisses vorgeladen.
Spangenberg, den 21. November 1877.
Königliches Amtsgericht.
Court. Sitte eglaubigt: H U ßb a b.
[9395]
Die verehelichte Fleischergesell Riedel, Emma, geborene Wiemer, hier, hat gegen ihren Ehemann, den Fleischergesellen Johann Carl Riedel, we-
gen böslicher Verlassung auf Scheidung geklagt Fur Beantwortung der Klage und zur mündlichen
erhandlung if Termin auf den 5. März 1878, Vormittaas 11 Uhr, vor dem Ehegericht, im hie- sigen Gerichtsgebäude, Postplaß 12, Zimmer Nr. 24, anberaumt, zu welchem der Verklagte hiermit unter der Verwarnung vorgeladen wird, daß um Falle sei- nes Ausbleibens die Klagebehauptungen insbesondere die böëliche Verlaffung für zugestanden erachtet und demgemäß was Rechtens erkannt werden wird. Görliß, den 26. Oktober 1877. Königliches Kreis- geriht. I. Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[10225] :
Die Ausführung von Gaëéleitungs-Anlagen auf Bahnhof Bromberg inkl. Lieferung sämmtlicher Materialien 2c. soll im Wege öffentliher Sub- mission verdungen werden
Die Bedingungen und Zeichnungen können im Bureau des unterzeihneten Bau-Inspektors ein- gesehen resp. gegen Erstattung der Kopialien abge- geben werden Z
Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift : „Ausführung von Gasleitungs-nlagen“ bis spätestens den 10. Dezember 1877, Vormittags 11 Uhr, im genannten Bureau abzugeben.
Bromberg, den 30. November 1877.
Der Eisenbahn-Bau-Inspektor Clemens.
[10175] Bekanntmachung.
Die Lieferung des für die Zeit rom 1. April 1878 bis dahin 1879 für die Kaiserlihe Marine im Bereich der Oftsee-Station erforderlihea Proviants und zwar: / frishes Rind- und Schweinefleisch, Salz- Rind- und Schweinefleisch, präservirtes Rind- und Hammelfleisch, Corned beef, Hartbrot, Kolonialwaaren, Branntwein, Essig, Zwetschen- aelee, Pflaumenmuß, Weizenmehl, Hülfsen- früchte, Kartoffeln, präservirte Kartoffeln, Butter, präservirte Butter, Sauerampfer,
soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen
werden.
Die Offerten sind portofrei, vershlofsen, mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Proviant“ unter Ar.\chluß der Proben an die unterzeichnete íIntendantur hier, Friedrichstraße Nr. 11, bis zum 20. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, ein- zureichen, wo dieselben zu dieser Zeit in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werdcn.
Die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Re- gistratur zur Einsicht aus und werden auf porto- freies Verlangen gegen Erstattung der Herstellungs- kosten mitgetheilt.
Kiel, den 29. November 1877. (à Ct. 21/12)
Kaiserliche Intendantur der Marine-Station der Ostsee.
Auf dem Hofe des Zeughauses sollen am 11, De- zember 1877, Vormittags von 9 Uhr ab, in öffentlicher Auktion 21 Patrenenwagen C/16, 3 Leiterwagen, Wagen-Winden, Deichseln, Pferde- geshirre, Räder, Vorderbracken 2c. meistbietend, gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Die Bedingungen sind im diesseitigen Büreau einzusehen.
Ariillerie-Depot Haunover.
Auf dem Fenghaushese des Filial-Artilleries Depots in Oldenburg sollen am 11. Dezember 1877, Vormittags von 9 Uhr ab 21 Patronen- wagen C€/16, Räder, Vord-rbracken 2c. êffentlih meistbietend gegen gleih baare Bezahlung verkauft werden. Die Bedingungen find îm Büreau zdes Filial-Artillerie-Depots in Oldenburg einzusehen. Artillerie-Depot Hannover.
[10116]
Diez auf dem Terrain des alten Laboratoriums zu Hannover stehenden Gebäude sollen auf Abbruch im Bege öffentliber Submission und Lizitation einzeln verkauft werden. ierzu ift Termin auf Donnerstag, den 13. Dezember 1877,
: Vormittags 10 Uhr,
im Bureau des unterzeihneten Artillerie-Depots an- beraumt, und find bis zu dieser Zeit Offerten porto- frei und versiegelt mit der Aufschrift: „Gebct auf den Abbruch des alten Laboratorien-Etablifsements“ hierher einzureichen, auch vorher die Bedingungen hier einzusehen.
Artillerie-Depot Hannover.
[10924]
Die Lieferung von 47,000 Stück Mittel- schwellen und 1060 Stückx Weichenhölzern soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Central-Bureau hier zur Einsicht aus, werden auch auf frankirte, an unseren Bureau-Vorsteher Herrn von Griesbah hier zu rihtende Schreiben gegen Einsendung von 1 Æ übersandt.
Die Offerten sind verschlossen und mit der Auf- \{rift: „Submission auf Lieferung von Schwellen“ zu dem am 19. Dezember curr.,, Vormittags 11 Uhr, in unserem Central-Bureau hier an- stehenden Termine portofrei an uns einzusenden.
Mün: er. Eisenbahn-Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[10231] Verloosung Zserlohuer Stadt-Obligationen. Bei der heute stattgehabten Ausloosung von JIser- lohner Stadt-Obligationen sind folgende Stücke gezogen worden : 2. von Litt. A. die Nr. 39, 146, 289 und 350, b. von Litt. B. die Nr. 6, £4 und 75, c. von Litt. C. die Nr. 65, 215, 217 und 230. Dieselben werden auf Grund des §. 7 des Aller- hösten Privilegiums vom 28. Januar 1871 den Inhabern mit dem Bemerken hiedurch gekündigt, daß die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Geldbeträge am 1. April k. J. bei unserer Stadtkasse, gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen, mit den dazu gehörenden erst nach dem 1. April k. F. fälligen Zins-Coupons, zur Auszahlung ge- langen werden. Zserlohn, den 28. November 1877. Der Bürgermeister : 3 Bonstedt. Die städtische Schulden-Tilgungs-Commisfion: H. Ebbinghaus. G. Kissing. C. H. Büscher. F. O. Herbers.
[10239]
Rechte-Oder-User-Eisenbahn-Gesellschaft.
Bezugnehmend auf den Sclußsaß des ersten Alinea im §. 6 des Allerhöchsten Privilegiums vom 4. September 1871 wegen Emission von 4,000,000 Thlrn. mit 5 °% p, a. verzinsliher Prioritäts- Obligationen unserer Gesells®aft (Gesetz-Samml. de 1871 Nr. 7883 pag. 406) kündigen wir hierdurch mit Genehmigung des Herrn Handels-Ministers den Gesammtbetrag der genannten Prioritäts-Obli- gationen zur Rücfzahluxg am 2. Januar 1878, so daß also von letßterem Zeitpunkte ab den Präsentanten obiger Obligationen gegen Einlieferung derselben nebst dazu gehörigen noch laufenden Coupons (Nr. 14 bis 20 incl.) und Talons der Nennwerth baar von unserer Hauptkasse hierselbst ausgezahlt werden wird und jegliche Verzinsung über den gedachten Termin hinaus wegfällt.
Sofern bei Einlieferunz einzelne der zurückzuliefernden Coupons fehlen, wird deren Nennwerth von der Zahlung vorläufig in Abzug gebrat, bei später stattfindender Einreichung aber den Präsentanten dieser eg erstattet, sofern die Verjährung noch nicht eingetreten.
r
eslau, den 8. Juni 1877.
Die Direction der Rehte-Oder-Ufer-Eisenbahn-Gesellschaft.
Grapow.
Hierdurch werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der
[10228]
am 17. Dezember d. I., Vormittags 10 Uhr,
im Geschäftslokale des Bankhauses S. Blcichröder, Behrenstraße 63, stattfindenden 0rdentlichen
Generalversammlung ergebenft eingeladen.
TagesSordnnng: 1) Ausloosung eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes,
2) Neuwahl von i eberitio bes R 3) Vorlegung des Ge
hâftsberichts, des Rehnungsabschlusses und der Bilanz für das abgelaufene
Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1876 bis 30. September 1877. 4) Beschlußfassung über: a. Decharge - Ertheilung der Rechnungen des abgelaufenen Geschäftsjahre, b. Vergrößerung des nah §. 36 des Statuts gebildeten Reservefonds, c. Festseßung der Dividende.
5) Beschlußfassung über einen Antrag auf (Tit. IV. S. 16 als siebentes Alinea):
Aenderung des Statutes durch Hinzufügung des Satzes „Die Mitglieder des Aufsichtsraths, sowie der De enen
und der stellvertretende Vorsißende desselben legitimiren sich durch ein auf Grund der eingese Wahlprotokolle ausgestelltes notarielles Attest Wer an der Generalversammlung Theil nehmen will, hat spätestens bis zum 14. Dezember 1877, Abends 6 Uhr, die ihm gehörigen Aktien im Geschäftslokale der Gesellschaft, 26 Zimmerstraße hier, in den Geshäftsstundea von 9 Uhr Vormittags bis 6 Uhr Abends zu präsentiren und die entsprechende Bescheinigung in Empfang zu nehmen. — Ebendaselbst liegen vom 6. Dezember d. J. ab der Geschäfté-
bericht, der Berlin, den 5. Dezember 1877.
echnungsabs{luß und die Bilanz zur Einsicht auf.
Der Aufsichtsrath der Countineutal-Telegraphen-Compagnie-Actiengesellschaft.
H. Zwider.
Die Auflage des „Berliner Tageblatt“
[10237]
E
hat seit Aufang December wiederum bedeutend zugenommen, so
daß dasselbe gegenwärtig mehr als
64 Tausend
besitzt. (Stadt-Anzeiger) in Höhe vo
Abonneulen
Inserate für die ganze Auflage kosten pro Zeile 40 Pf., dagegen für die Stadt-Auflage{ n 38 Tausend Exemplaren nur 30 Pf
Expedition des „Berliner Tageblatt“ (Rudolf Mosse),
Bérlin SW., Jerusalemerstraße 48,
(à 277/XIL)Ì
Deutscher Rei Königlich Preußisch er S
und
-Anzeiger
taats-Anzeiger.
[ Das Abonnement beträgt 4 # 50 S
für das Vierteljahr. M
M 288,
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kapitän Victor Hansen in der Königlih däni- hen Marine den Rothen Adler-Orden dritter K asse; dem Königlich italienishen Fregatten-Kapitän de Negri den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse; sowie dem Kaiserlich- Königlih österreichish-ungarishen Konsul Viscovich in E den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den nahbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nihtpreußishen Ordens-Jnfignien zu er- theilen, und zwar: des Großkreuzes des Herzoglich sahsen- ernestinishen Haus-Ordens: dem Schloß-Hauptmann von Königsberg und Hofmarschall Sr. Königlichen E des Prinzen Carl von Preußen, Grafen von Dönhoff; des Ehrenkreuzes dritter Klasse des Fürstl ih lippischen M a) es: dem Landrath Küpper zu Düsseldorf - und dem Bürger- meister Fo sten zu Benrath; sowie des Komthurkreuzes des Kaiserlih österreihischen Franz-Joseph-Ordens: den preußischen Unterthanen, Kaufleuten Gebrüder Al- bertus und Heinrich von Ohlendorff zu Hamburg.
Deutsches Neich.
Jn Altona wird am 17. d. Mts. mit einer Seesteuer- ean und Seeschifferprüfung für große Fahrt begonnen werden.
Berliñ, den 5. R 1877. Reichskanzler. Fn S:
Königreich Preufßen.
Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Die dur Cirkular-Erlaß vom 29. Dezember 1854 — M. f. H. Iv. 14188, M. d. geisil. 2c. Angel. 775€ M. der Königlichen Regierung ertheilte Ermähtigung, den Tapeten- Fabrikanten Jhres Bezirks auf desfallsigen Antrag unter ge- wissen Bedingungen die Verwendung arsenikhaltiger Farben zum Bedrucken von Tapeten versuchsweise und unter Vor- behalt des Widerrufs zu gestatten, wird hierdurch zurück- genommen und die Königliche Regierung zuglei veranlaßt, in allen Fällen, in welchen von dieser rmächtigung Gebrauh gemacht ist, die ertheilte Erlaubniß, soweit es nicht bereits geschehen, zurüczuziehen.
_ Für die Folge is die Beobachtung der auf Grund der Cirkular-Verfügungen vom 3. Januar 1848 und 2. März 1851 erlassenen Vorschriften über die Verwendung arsenikhaltiger Farben zum Färben, Bedrucken und Bemalen von Papier und anderen Stoffen sorgfältig zu überwachen.
Berlin, den 19. November 1877. Der Minister Der Minister
der geistlichen, Unterrichts- für E Gewerbe und und R N eiten. öffentliche Arbeiten.
Dr. Falf. Dr. Achen ba ch.
An sämmtliche Königliche Regierungen, mit Ausnahme der-
jenigen zu Schleswig , Cassel und Wiesbaden, und a1
E das Königliche Polizei-Präsidium hierselbst. ch- pi
7 E L Et: p
1E N E T E S P T rer E T L E S e u e = Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. __ Bei dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffent- liche Arbeiten ist der Diätarius Beck er zum Geheimen Kanzlei- Sekretär ernannt worden.
Justiz-Ministerium.
_ Der Rechtsanwalt und Notar Bendir zu Mohrungen ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Hagen, mit Anweisung seines Wohnsißes daselbst, verseßt worden.
Bekantmachung für Seefahrer.
Am 17. d. Mts. beginnt in der hiesigen Staats-Navigations- hule die nächste Steuermanns- und E R a für große ahrt. Die Anmeldungen zu diesen Prüfungen find an den Unter-
zeihneten zu richten.
Altona, den 4. Dezember 1877.
Der Königliche Navigationss{hul-Direktor. Dehme.
i | Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 Hi
Berlin, Donnerstag,
i M E - i  Y A S j Ä i v
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Alle Post-Anstalten nehmen Sestellung anu; j für Berlin außer den Post-Anstalten auh die Expe-
dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32.
Nichtamtliches. Dentscches Nei.
Preußen. Berlin, 6. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heutz den Vortrag des Kriegs-Ministers, Generals der Jnfanterie von Kameke, und e Chefs des Militärkabinets, General-Adjutanten von Albedyll, entgegen.
— Jhre Majestät die Kaiserin-Königin wohnte estern dem Gesangsvortrage der amerikanishen Jubiläums- Sänger im Dome bei. — Heute empfing Zhre Majestät die Königlich großbritannische Botschaftern LadyConstance Stanley. Hierauf ertheilte Jhre Majestät der Gemahlin des Königlich bayerischen Gesandten und dem Gesandten Sr. Majestät des Kaisers von China die nahgesuhte Antritts-Audienz.
— Der Bundesrath trat heute zu einer Sißung zu- sammen.
— Im weiteren Verlaufe der gestrigen (28.) Sizung des Hauses der Abgeordneten fprah der Abg. von Köller gegen und die Abgg. Dr. Lasker, Windthorst (Meppen) und Dr. Braun für den Antrag Virchow, betr. die
Abänderung des §8. 34 der Geschäftsordnung des Hauses. bg. Zelle wurde
Nach einem Schlußwort des Mitantragstellers der Antrag Aegidi auf Verweisung an die Geschäftsordnungs- kommission abgelehnt und der Antrag Virchow angenommen. Darauf motivirte der Abg. Richter (Hagen) seinen Antrag,
welcher lautet :
“Das Haus der Abgeordneten wolle bes{ließen, die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage mitzutheilen: 1) wie viel Millionen Mark aus den Einkünften des qui {lag beleg-
„ten Vermögens des E Veoeiein, B vom Jahre 1871 (dem Friedens\&@lüß mit Frankreick e verausgabt toorden find unter dem Titel von Kosten „für Maßregeln zur Ueberwahung und Abwehr der gegen Preußen gerihteten Unternehmungen des Königs Georg und seiner Agenten“, 2) ob für Ausgaben unter folhem Titel den einzelnen Ministerien, insbesondere auch d:m landwirthshaftlihen Ministerium , Dispositionsfonds überwiesen worden find.“
Ueber diesen Antrag nahm zuerst der Vize-Präsident des
S S Finanz - Minister Camphausen das ort :
Meine Herrea! Der Herr Vorredner hat mit einer sehr lebhaften Apostrophe geschlossen. Ich meinerseits will mich bemühen, die etwas erregte Debatte auf den ruhigen, nüchternen Geschäftsweg zurückzu- führen. Jh werde damit beginnen, darauf hinzuweisen, daß der Herr Redner zunächst den Minister Dr. Friedenthal durchaus miß- verstanden hat, wenn er ihm die Absicht zugeschrieben hat, er wolle ihn veranlassen, cine Interpellation zu stellen. Jh habe den steno- graphishen Bericht zur Hand und werde mir erlauben, die von Dr. Friedenthal gesprohenen Worte zu verlesen; sie lauten, wie folgt :
F glaube, die Antwort auf diese Frage, die ähnli war, wie fie in der Interpellation enthalten ift, ablehnen zu müssen. Die rage ist eine sole, welhe nach meinem Dafürhalten nicht bei Gelegenheit der Etatsberathung beantwortet werden kann. Wünscht der Herr Abgeordnete eine Beantwortung der Frage, so bietet sich ihm verfassungsmäßig der Weg der In erpellation.
Verzeihen Sie, meine Herren, ih verstehe diese Aeußerung dahin, daß der Herr Minister Friedenthal sich dessen jeve wohl bewußt ge- wesen ist, daß wir in Angelegenheiten des Welfenfonds fortwährend die vollständige Solidarität des Staats-Ministeriums aufrecht er- halten haben, und daß er in Angelegenheiten des Welfenfonds s nicht für befuzt erachtet hat, seinerseits eine Antwort zu ertheilen. Fch halte au diesen dargelegten Standpunkt für den durchaus rihtigen. So oft die Frage des Welfenfonds bei der Landesver- tretung zur Sprache enb vagen ist, ist das Staats-Ministerium soli- darisch aufgetreten. Gerade weil dieses Verhältniß stets festgehalten worden ist, haben wir neulih geglaubt, die Antwort, daß die Inter- pellation nit beantwortet werden solle, die blos mit einer Moti- virung, weshalb sie nit beantwortet werden soll, begleitet war, füglih durch einen Kommissar des Staats-Ministeriums beantworten lassen zu können, — ein Verfahren, welches in gar manchen anderen Fällen au beobachtet worden ist , wo eine Interpellation beantwortet wor- den ist ohne die Gegenwart des betreffenden Herrn Ministers, und das sih diesmal um so eher zu empfehlen schien, weil nun die frage entstand : soll das ganze Staats-Ministerium in corpore er- einen, um dann zu erklären, die Interpellation wird nicht beant- wortet. Es mag ja sein, meine Herren, daß wir in diesem Ent- \{lufse niht ganz das Richtige getroffen haben, daß die Tempe- ratur, wie der Hr. Abg. Braun bemerkte, dadurch etwas unangenehm gewesen ist, — Sie sehen, daß wir uns beeilen, sie wieder angenehm zu mahen. — Nun gestatten Sie mir bei diefer wichtigen Frage, etwas näher auf die Entstehungsgeschichte des Ganzen einzugehen. Jh brauche nicht daran zu erinnern, wie die Ansichten seiner Zeit wohl getheilt waren, ob die Abfindung des Königs Georg nit zu reihlich, niht zu ina von der preußi- schen Regierung bemessen worden sei; ih darf wohl nicht daran erinnern, daß, bevor noch der mit König Georg abgeschlossene Ver- trag zur Ausführung (lan en konnte, die Verhältnisse einer unzweifelhaften Feindseligkeit Seitens des Königs Georg eintraten, daß die Regierung Veranlassung nahm, dur eine oftroyirte Ver- ordnung vom 2. März 1868 die Beschlagnahme des Vermögens aus- zusprehen und über die Revenüen zu gewissen Zwecken zu disponiren. Meine Herren! Diese Verordnung ist erlassen worden, nachdem der Landtag eben geschlossen war, sie ist dem darauf folgenden Landtage sofort zur Prüfung und Genehmigung unterbreitet worden. Die Prüfung is eine sehr sorgfältige und eingehende ge-
den 6. Dezember, Abends.
As
wesen. Während die Vorlage im November 1868 an den Landtag gelangt ift, hat die Verhandlung der Materie selbft erst im Januar 1869 stattgefunden. Es haben Kommissionsfißungen stattgefunden, die dahin geführt haben, daß die Kommission die von der Regierung oktroyirte Verordnung dem Könige Georg gegenüber verschärft hat. Während in der Verordnung der Krone allein das Recht vorbehalten war, durch eine spätere Verordnung diefes Besclagnahmeverhältniß aufhören zu lassen, hat der Landtag der Monarcie zuerst im Abgeordnetenhause, dann im Herrenhause den vershärfenden Zusaß gemacht, daß dem König Georg gegen- über die Aufhebung nur im Wege des Geseßes erfolgen dürfte. Es Hat aljo damals die Besorgniß vorgewaltet, daß die Regierung vieileiht das ganze Verhältniß zu milde beurtheilen, und daß sie vielleicht geneigt sein möchte, die Beschlag- nahme ohne Weiteres wiederum fortfallen zu laffen, und deshalb hat man durch das Gese, was demnächst unterm 15. Februar 1869 publizirt worden ist, die Befugniß der Regierung nach dieser Hinsicht einges{ränkt. Meine Herren, bei der Berathung dieses Geseßentwurfes sind in dem Plenum des Hauses und vorher in den Kommissionsoerhand- lungen Aeußerungen des Minifter-Pcäsidenten von Bismarck gemacht resp. mitgetheilt worden, von denen man doch annehmen muß, daß fie am vollständigsten die wirkliche Intention, die der Verordnung zu Grunde lag, gefannt und getroffen haben. Der Fürst Bismarck hat damals, wie vorhin der Herr Vorredner {on anführte, aus- drücklich Veranlassung genommen, die Besorgniß als eine unbegrün- dete zu bezeichnen, daß die Revenüen des Königs Georg dazu dienen möchten, um eine Sparkasse für ihn zu bilden, daß sie dazu benußt werden möcten, um einen mehr oder weniger großen Theil davon Fahr für Jahr zurückzulegen, er hat vielmehr ausgesprochen, daß zur mittelbaren oder unmittelbaren Abwehr si stets die Gelegen- heit in den betreffenden Landeëtheilen ergeben würde. Nun sagt man ja wohl nit mit Unrecht, ein Motiv entscheidet nit über den eigentlihen Tenor des Gesecßes, der Geseßgeber braucht nit unbe- dingt jenes Motiv acceptirt zu haben. Aber, meine Herren, wenn der Mann, der die Maßregel in Vorschlag gebracht hat, der die MaBrege für nöthig erahtete, — wenn der, bevor die Verhandlungen zu Ende waren, rebtzeitig dem Gesehe diese Auslegung giebt, würde man es dann begreifen wollen, wenn die Majorität des Abgeordneten-
ses jemals anderer Ansicht gewesen wäre, daß es nicht ein
prehendes Kautel in diefes Geseß hineingebraht hätte? In der That, mir scheint, bas würde geradezu unverständlich sein.
Ich bemerke dann ferner, meine Herren, in dem Geseße ift die Rechnungslegung gegen den König Georg autgesclofsen, fte ift nicht ausdrüdcklich ausêges{lossen gegen den Staat, — aber weshalb nit, meine Herren? Es handelt sich ja gar nicht um Staatsgelder. (Oh! Oh! links.) Nein, meine Herren, es handelt sich um Gelder, die dem König Georg, wenn er seinen vertragsmäßigen Verpflichtungen nah- gekommen wäre oder in Zukunft nachkommen will in einer Weise, daß er der preußishen Regierung die nöthigen Bürgschaften für seine Haltung giebt, — die dem König Georg gehören, die niht dem preußischen Staate gehören, und über die niemals dem preu- fischen Staate gegenüber Rehnung zu legen ist. Meine Herren ! Das Geseß ist unter dem 15. Februar 1869 publizirt; hon in der darauf folgenden Session wurde im Abgeordnetenhause die Frage aufgeworfen, inwieweit die Regierung sich veranlaßt schen würde oder sich für ver- pflichtet hielte, Auskunft über die Verwendung dieser Gelder u geben. Und {hon im Jahre 1869, also in demselben Jahre, in welchem das Gesetz publizirt worden ist, hat das Staats- Ministerium auf eine ergangene Anfrage eine genau, präzisirte Ant- wort gegeben, und in dieser Antwort ist der Standpunkt der Regie- rung dargelegt worden, daß sie zu einer Rechnungslegung nicht ver- pflichtet sei. Dabei ist von der Regierung ausgesprochen worden:
Sie glaube die allgemeine Mittheilung machen zu sollen, daß sich der von ihr bei den Verhandlungen über die Be- \{lagnahmegeseßze geäußerten Erwartung gemäß solche Aus- gaben, welche vermöge ihrer Bestimmung zur unmittelba- ren oder mittelbaren Abwehr feindliher Unternehmungen in die Kategorien des §. 2 der Verordnung vom 2. März 1868 und des Gesetzes vom d. Februar 1869 fallen, in den neu erwor- benen Landestheilen zahlreih genug ergeben haben , um es nit zur Ansammlung von Beständen aus den Revenüen der sequestrirten Bermögen8masse kommen zu lassen. :
Es ist also damals der Standpunkt der Staatêregierung bald nach Erlaß des Geseßzes noch in demselben Jahr, in welchem es publizirt worden, genau und präzis mitgetheilt worden, und, meine ee von diesem Standpunkte ist die Staatsregierung bisher in einem Augenblick abgewichen, und von diesem Standpunkte glaubt sie au, nit in ibrén Interesse, aber im Gesammtinteresse des preußischen Staats, niht abweichen zu dürfen. Gerade weil wir auf diesem Standpunkte stehen und weil wir do nebenbei au davon ausgehen konnten, daß die Herren Interpellanten uns eine besondere pra niht erweisen wollten, haben wir geglaubt, und glau- en es auch no jeßt, die Interpellation nit beantworten zu dürfen.
Meine Herren! Was wäre die Folge, wenn wir einen anderen Weg einschlügen? Wir haben ein Geseß erlassen, worin wir aus- drücklich stipuliren, daß wir dem König Georg egenüber zu einer Rechnungslegung nicht verpflichtet sind — und sollten wir nua die Rechnungslegung, zu der wir dem König Georg gegenüber nicht ver- pflichtet u, hier in öffentliher Versammlung geben, dem König eorg vor allen Dingen un der ganzen Welt? Würden damit die Zwecke, zu denen das Geseß erlaffen wor- den ist und erlassen werden mußte, und die noch heute fortdauern — die noh heute fortdauern . ._ Ich kann mir ja denken, daß es andere Meinungen giebt, ih zweifle niht daran, aber verzeihen Sie, das ist die Ansi(ht der Regierung, die sie ja au vor gar nit lan- er Zeit an einem anderen Orte ausgesprochen hat; ih habe hier bèn betreffenden Band der Verhandlungen des Herrenhauses zur Hand und werde nachher so frei sein, Shnen die dort im Anfang dieses Jahres abgegebene Aeußerung mitzutheilen.
Meine Herren! Das is ja das Eigenthümliche der Inter- pellationen und des Weges, den wir einschlagen würden, wenn wir uns auf die Beantwortung einlassen, daß man in dem Augenblick uns sagte: wir erkundigen uns ja nur nach ganz unschuldigen Dingen. (Beiläufig bemerkt , hat ja der Hr. Abg. Richter den Ver- such gemat, seine erste Frage gleich selbst zu beantworten, und es