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Bekanntmachung.

Für die nächstjährige Heeres-Ersaß-Aushebung wird denjenigen (aas ännern, welhe in dem Zeitraum vom 1. Januar 1 is zum 31. Dezember 1858 geboren find, und si hierselbst auf- halten, in Erinnerung gebracht, daß, soweit dieselben mit Taufscheinen oder sonstigen Beweiêmitteln über die Zeit und den Ort ihrer Ge- burt noch nit versehen sind, sie fich zur Abwendung sonst unaus- ble%liher Nachtheile dergleichen Bescheinigungen nunmehr s\ofori zu beshaffen haben.

Die für diesen Zweck aus den Kirchenbüchern 2c. zu ertheilenden Bescheinigungen werden kostenfrei Eg C,

Der Zeitpunkt zur Anmeldung behufs Arfstellung der Rekru- tirungs-Stammrolle wird Anfangs künftigen Monats und Jahres bekannt geg werden.

Berlin, den 5. Dezember 1877.

Die Königlichen Ersaß-Kommissionen der Aushebungs-Bezirke Berlin.

Nichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 8. Dezember. Jhre Majestät die Kaiserin-Königin besuchte gestern die Wittwe des Feldmarschalls Grafen von Wrangel.

— Die vereinigten Aus\shü}: des Bundesraths "für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen traten heute zu einer Sißung zusammen.

__— Zm weiteren Verlaufe der gestrigen (30.) Sißung des Hauses der Abgeordneten führte die Etatsposition der Grund- und Gebäudesteuer zu einer Diskussion über allgemeine Steuerpolitik. Nachdem der Abg. Jüttner den Wunsch der Städte auf Ueberweisung der ge- sammten oder eines Bruchtheils der Gebäudesteuer an den kommunalen Haushalt zur Sprache gebracht , knüpfte ih daran zunächst eine Erörterung Lmtsban dem Abg. Frhr. von Zedliß-Neukirch und dem Abg. Richter (Hagen) über den voraussichtlichen Nußen einer solchen Maßregel für die Städte.

Eine Aeußerung des leßten Redners über die Praxis bei Neueinshäßungen zur Gebäudesteuer veranlaßte den Finanz- Minister Camphausen zu folgender Erwiderung:

Meine Herren! Ich bedaure auch, daß der Herr General- Steuerdirektor persönlich die Auskunft nicht geben kann, die von dem Herrn Vorredner v-rlangt wird. Jn Beziehung auf die Einshäßung zur Gebäudesteuer kann fein Zweifel darüber bestehen, daß nah dem Gesetze als Maßstab für die Veranlagung der Nußungswerthe zu Grunde zu legen ift der zehnjährige Dur{chschnitt, der bei der ersten Veranlagung ermittelt worden ist, Was der Herr General-Direktor bemerkt hatte, bezog sich auf einen Umstand, daß es in der Wirklichkeit sehr {wer ist, diesen zehnjährigen Miethswerth genau festzustellen, daß die Eigenthümer der neu erbauten Häufer felbst darauf drängen, in dieser Beziehung lieber etwas weiter zu gehen, als wie es bei Fernger Anwendung der Vorschriften erforderli sein würde. Natür- [ih hat diese Aeußerung nur den Sinn, daß bei dieser Sinnesrich- tung der zunäcbst betheiligten Steuerpflichtigen anzunehmen ist, daß

bei ganz strenger Anwendung. der geseßlihen Vorschriften wohl eine gere Sn sih würde haben erzielen lassen. Es ist ja über-

aupt bei der Veranlagung der Gebäudesteuer nit davon auszugehen, daß bei der Veranlagung der zeitliche eger zu Grunde ge- legt werde, sondern auch, wenn die Revision erfolgen wird, würde man sih nit an den heutigen Nußungserth zu halten haben, der [i us den zehn der: Einshäßung vorangegangenen Jahren im Durch-

nitt ergiebt.

Ich Tbe vorher mit großem Interesse gehört, wie man die Mei-

nungen austaufcht, wenn es zum Erlaß eines Theils oder der ganzen Gebäudesteuer frommen könnte, ih habe dabei nur den eigenthümlichen Eindrudck gehabt, daß man die Haut des Bären vertheilt, ehe der Bär er- {lagen ist. Ich habe mich ja neulih mit der größten Bestimmt- heit darüber ausgesprochen, daß die Lage des Staatshaushalts es nit gestatten würde, an irgend einer Stelle etwas in Abzug zu bringen, ohne Ersaß, daß also allerdings, foweit die Meinung be- steht, an der Grund- und Gebäudesteuer Erlasse eintreten zu lassen, diese Meinung überhaupt nur realisirt werden könnte, wenn an ent- sprechender anderer Stelle bei den indirekten Steuern eine verhältniß- mäßige Erhöhung eintritt, und was das nun fagen will, meine Herren, wenn man fo ganz flott mit der ganzen Gebäuvesteuer, mit der ganzen Grundsteuer handtieren will, das mögen Sie sich felbst vergegen, wärtigen, wenn Sie ins Auge fassen, daß die Einnahmen des Reiches a nit blos um den gleichen Betrag erhöht werden müßten, sondern aß sie so weit erhöht werden müßten, daß # dieser Erhöhung dem preußischen Staat die Mittel in die Hand geben, diese Erlasse ein- treten zu lassen.

Ob die Städte -nicht besser thäten, wenn sie uns in Bezug auf das Kommunalsteuergesez; das die Regierung eingebracht hat, etwas unterftügen, und wenn sie dafür Sorge tragen wollten, daß sie auf die eigenen Kräfte verwiesen, ein freieres Spiel in Geltendmachung diefer Kräfte hätten, das möchte ih der gütigen Erwägung anheimgeben. Fasse ih einmal die Stadt Berlin ins Auge, so beträgt die gegenwärtige Gebäudesteuer von Berlin 3 308 638 Æ; die Grundsteuer spielt nun allerdings in der Stadt Berlin eine außerordentlich kleine Rolle, die beläuft si für die Stadt Berlin auf 15 000 #, und Sie würden also, wenn der Stadt Berlin die Hälfte der Grund- und Gebäudest. uer erlassen werden sollte, einen Betrag erreichen können von 1650000 A Nun, meine Herren, möchte ich Sie daran erinnern, wie ih seiner Zeit, als es sich um Abschaffung der Mahl- und Shlachtsteuer handelte, in beiden Häusern _des Landtages sehr lebhaft die Ansicht verfochten habe, daß ih es für durchaus nothwendig hielt — der An- ficht bin ih auch noch heute — die Swlacht- und Mahlsteuer als Staatsfteuer aufzuheben, vg ih au der Meinung fei, man solle die Mahlsteuer nicht als Kommunalsteuer behalten, daß ih aber wohl der Meinung war, es möchte für manche Städte wohlgethan sein, die Schlachtsteuer beizubehalten. Dieser Ansicht haben fi nur wenige Städte angeschlossen. Es gereiht mir zur Genugthuung, daß die Stadt Breslau, an deren Spite unser früherer verehrter Präsident Hr. von E steht, sich für Beibehaltung der Shlachtsteuer entschieden hat. assen wir ins Auge, wie denn nur die Stadt Berlin zu stehen Täme, und den eben geäußerten Geda:.ken gegenüber si befinden wird. Nach dem Gesez vom Jahre 1873 ‘durfte die Staats\chlachtsteuer nebft dem Kommunalzuslag, der bis dahin erhoben war, von den Städten nach ihrem Ermessen beibehalten werden, es gehörte dazu Vebereinftimmung der beiden städtishen Behörden. In Berlin erzielte in dem leßten Jahre, wo die S{lachtsteuer noch zur Er- hebung gelangt ist, die S(hlachtsteuer mit dem Kommunalzus{lag einen Betrag von ‘etwas m-hr als 4} Millionen Mark, und die Stadt Berlin würde also nahezu den anderthalbfahen Betrag der gegenwärtigen Gebäudesteuer, die, wie ih eben anfühcte, sid auf 3 308 000 M bela:fen hat, noch beshafffen Fkönnen, wenn sie es ihrem Interesse entsprechend erachtet hâtte, die Schlachtsteuer beizu- behalten. Jch bitte nun in dieser einfahen Betrachtung, in dem einfachen Hinweis, daß wir dur den vorgelegten Gesezentwurf den Städten die Möglichkeit geben, ihreFinanzen anders zu ordnen, nicht etwa die direkte Empfehlung von meiner Seite zu finden, daß nun die Stadt Berlin, die sih für Aufhebung der Schlachtsteuer entschieden hat, zur Schlachtsteuer zurückkehren möchte, ab-r ih bitte wohl in dieser Betrachtung den Hinweis zu finden, daß der“ Eclaß der Ge- bäude-fteuer leiht auf anderem Wege von den Städten durch wirk-

werden könne, und daß, wenn man bedenkt, “Städten den E 2zr Gebäudesteuer zu dann die Frage wegen Erlasses der Grundfteuer anreiht, wo wir endlih darauf gefaßt sein müssen, daß diejenigen, die r zu zahlen haben, \sich vielleiht auch melden möchten, dann bitte ih Sie, sih von den zukünftigen Reform- projekten doch nit allzu goldene Berge zu versprechen.

Bei den Positionen der Klassen- und Einkommen- steuer erhoben die Abgg. Dr. Lucius, Dr. Röerath und von Gustedt Beshwerden über die Handhabung der Steuerveranlagung. Die von dem leßteren vorgebrachten Thatsachen versp der Finanz-Minister Camphausen, zu prüfen und eventuell Remedur zu schaffen. Um 4 Uhr ver- tagte sich das Haus bis Abends 7# Uhr.

n der Abendsißung, welcher am Ministertische der Vize- Präsident des Staats-Ministeriums, inanz-Minister Camp- hausen und mehrere Kommissarien beiwohnten, brachte bei dem Etat der direkten Steuern der Abg. Berger eine Beschwerde über die Katasterbeamten in den westl:chen Provinzen vor, die eine Vollmacht in dem Falle niht anerkennen wollten, wenn der Mandatar ein Privatgeometer sei. Ein Regierungs- Kommissar versprach Abhülfe, indem er betonte, daß von der Centralstelle aus eine Verfügung darüber nicht erlassen sei. Ferner brachte der Abgeordnete Berger die {hon häufig erörterten Be- {werden über die zu niedrig bemessenen Gehälter der Steuerempfänger in Schleswig, Hannover, Naffau, Rheinland und Westfalen zur Sprache; dadurhch entstehe die Unan- nehmlichkeit, daß die Steuerempfänger in den abgelegenen Gegenden ihres Bezirks billige Wohnungen suchten und fo die Steuerzahler zu weiten Wegen zwängen. Als Abhülfe dagegen {lug der Abg. Osterrath die Einführung des in den östlichen Provinzen gebräuchlihen Modus vor, daß die Gemeinden die Steuern erheben. Der Regierungskommissar Geheime Ober-Finanz-Rath Marot erklärte, daß die Regierung mit einer Fixirung der Gehälter der Steuerempfänger vor- gehen wolle, während jeßt das Tantièmesystem bestehe. Der Abg. Bronn befürwortete dringend die Beseitigung des jeßigen Systems der Steuerempfänger, das dem Publikum große Unbequemlichkeiten und Kosten verursahe. Die Beschwerden der Abgg. Magdzinski und Kantak über zu hohe Steuer- veranlagung in der Provinz Posen wiefen der Abg. Rickert und der Regierungskommisjar, Geheime Ober-Finanz-Rath Marot, als unbegründet zurück. Außerdem sprachen hierzu die Abgg. Quadt und Hundt von Hafften.

Beim Etat der indirekten Steuern, und zwar der Brausteuer, erhob der Abg. Roestel (Landsberg) Beschwerde darüber, daß Malzextrakt als Bier versteuert werde, obglei Redner selbst vom Ober-Tribunal freigesprochen worden sei, als er von der Verwaltung auf Zahlnng dieser Steuer verklagt worden sei. Troßdem erhebe die Verwaltung in anderen Fällen die Steuer weiter. Der Finanz-Minister er- klärte, daß das Urtheil des Ober-Tribunals der Regierung noch nicht vorgelegen habe; daß aber sofort nach dem Bekannt- werden desselben weitere Schritte beim Bundesrath veranlaßt werden sollen.

Beim Kapitel Provinzial-Steuerverwaltung be- shwerte sich der Abg. Schlüter darüber, daß die den Provinzen vom Staate übergebenen Brücken in sehr baufälligem Zu- stande seien ; in Westfalen würdèn, obgleich die Unterhaltungs-

pflicht der Brücken auf 1d j0l a

sas dazu gehört ges E S A ofort

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vom Fiskus erhoben, und “fo ie Provinzialwegebeamten müßten Brülengelder zahlen. Der Regierungs-Kommissar erflärte, daß die Regierung Veranlassung nehmen würde, die Sache genauer zu untersuhen. Der Abg. Freiherr von Schorlemer - Alst erklärte, daß er sih mit diejer Erklärung nicht begnüge; die Regierung müsse erklären, daß fie kein Brückengeld mehr erheben wolle. Der Finanz-Minister Camp- hausen bemerkte herauf, die Etatsberathung nehme einen immer schwierigeren Charakter an; wie es denn möglich sein solle, auf so spezielle Beschwerden sich vorzubreiten. Er laube, daß man von der Regierung niht mehr verlangen öónne, als daß sie sich zur Untersuhung der Sache bereit erkläre. /

Beim Etat der allgemeinen Finanzverwaltung beantragte, unterstüßt von den Abgg. Dr. Wehr (Konitz) und Drescher, der Abg. Dr. Frhr. von der Golß, den Provinzen den von der Finanzverwaltung für die vor Uebergabe an die Pro- vinzen veräußerten Chausseewärterhäuser vereinnahmten Be- trag zu überweisen. Die Regierungskommissare, Geheime Ober-Finanz-Räthe Scholz und Rötger hielten den von der Regierung schon früher eingenommenen Standpunkt aufrecht und erklärten, daß die Regierung in gutem Glauben und vollem Rechte derartige E vorgenommen habe, und daß die Beträge dafür zur Staatskasse abzuführen gewesen seien. Die Regierung habe die Chausseen mit Pertinenzien den Pro- vinzen übergeben müssen, wie sie an dem Tage standen und lagen, als das Geseß ausgeführt wurde ; eine Nachforderung, L der Abg. Ur. Frhr. von der Gols beantcage, sei nicht zulässig.

Da der Antrag eine Mehrforderunñg énthält, wurde der- selbe der Geschästsordnung gemäß an die Budgetkommission i 62 Tit. 11: Ueberschuß d : ei dem Zit. 11: Uebershuß des vormaligen kurfürst- lih gtlGen Hausschages in Cassel 148 235 M, stellte Es Dr. Virchow die Frage, ob diese Summe zu dem Theil des gesisden Vermögens gehöre, über welchen das bekannte Er- enntniß des Kreisgerichts in Cassel ergangen sei. Auf diese Frage gab der Regierungs-Kommissar eine bejahende Ant- wort. — Der Aba. Schmidt (Sagan) gab den Klagen von Beamten über die Verwaltung der a Ausdruck. Wenn auch ohne erhebliche Mehrbelastung der Staatskasse eine Abhülfe {wer zu erwarten sei, so könne man doch einzelne Härten, z. B. die Verzögerung der Aus- zahlung der Pensionen bis nach ch2 des Sterbequartals und die Age Pränumerando-Erhebung der Beiträge, be- (gen, Der Regierungs-Kommissar erklärte, daß die Auszah- ungen der Pensionen geseßlih mit dem 1. April oder 1. Oktober be- gönnen, und daß man deshalb ohne Abänderung des Gesetzes die Pensionen an die Wittwen der in der Zwischenzeit ver- s¿orbenen Beamten nit eher als mit dem nächsten dieser Ter- mine auszahlen könne. Ebenso beruhe der zweite Beshwerde- punkt auf Geses. Jn der Praxis suche man jedoch die dadur etwa herbeigeführten Härten zu mildern.

Auf Antrag des Abg. Dr. von Bunsen wurde der Zuschuß zu den Verwaltungsausgaben der Fürstenthümer Waideck und Pyrmont der Budgetkommission überwiesen, nachdem ein Regierungskommissar erklärt hatte, daß der neue Acces- sionsvertrag in den nächsten Tagen dem Hause Eorelenr wer-

den würde. — Schluß der Sißung 11 Uhr Nachts. ächsi Sizung Montag 11 Uhr. A s au

*azen lasie, dié Brücengelder *

— Jn den deutschen Münzstätten sind bis zum 1. Dezember 1877 geprägt worden, an Goldmünzen : 1155 265800 #4 Doppelkronen, 363 295 059 6 Kronen, 20 521 360 M halbe Kronen; hiervon auf Privatrechnung: 228 958 979 A6; an Silbermünzen: 71 653 095 / 5-Markstüe, 97 598 028 #4 2-Markstüde, 143 512165 A 1-Markstüde, 69 613 415 M 50 S S E 35 717 922 A4 80 S 20- Penn gle 3 an Nickelmünzen: 23 502 530 4 70 „H 10- Pfennigstücke, 11 657 813 A 75 Z 5-Pfennigstücke; an Kupfer- münzen: 6 213 207 4G 44 §Z 2-Pfennigstüdcke, 3 382722 83 § 1-Pfennigstücke. Gesammtausprägung an Gold- münzen: 1 539 082 210 4; an Silbermünzen: 418 094 626 30 §; an Nickelmünzen: 35 160 344 M 45 Z; an Kupfer- münzen: 9595 930 M 27 S.

— Der Gerichtshof zur En'‘sh*idung der Ko m- petenzkonflikte hielt heute Vormittag 11 Uhr unter Vorsitz des Wirklichen Geheimen Raths Dr. Grimm eine Sißung.

— Ein Gewerbetreibender, welher vor Emanation der Reihs-Gewerbeordnung die Thierarzneikunst als Gewerbe — wie dies nah der früheren Preuß. All- gemeinen Gewerbeordnung auch ohne obrigkeitlihe Appro- bation erlaubt war — ausgeübt hat und in Folge dessen ge- seßlich auch nicht behindert war, fich die Bezeichnung „Thier- arzt“ beizulegen, darf unter der Herrschaft der Reichs-Gewerbe- Ordnung auch ohne Approbation zwar sein thierärztliches Ge- werbc fortseßen, dagegen darf er nicht seine frühere Bezeichnng „Thierarzt“ beibehalten. (Ober-Tribunal s-Erkennt- niß vom 15. November 1877.)

— S. M. Kanonenboot „Albatroß“, 4 Geschüße, Kommandant Korvetten-Kapitän Mensing I., ist in Smyrna eingetroffen.

Sachsen. Dresden, 7. Dezember. (W. T. B.) Die weite Kammer beschloß heute mit allen Stimmen gegen eine, das Postulat der Regierung zur Errichtung eines Gebäudes in Berlin für die sächsishen Bundes- rathsbevollmächtigten und Gesandten zur Zeit abzulehnen. — Der Minister v. Nostiß-Wallwit hatte erklärt, die Regierung wünsche die Bewilligung nur dann, wenn im Lande die freie Ueberzeugung von der Nothwendigkeit der Errichtung eines solchen Gebäudes herrsche.

Schwarzburg-Sondershausen. Sondershausen, 5. Dezember. (Leipz. Ztg.) Der Landtag hat in seinen bisherigen Sizungen den Vertrag wegen Errichtung einer gemeinsamen Korrektionsanstalt in Dreißigackter, der mit Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg und Reuß ä. L. abgeschlossen wurde, ge- nehmigt. Die für die Berathung der Denkschrift wegen Um- gestaltung der Gerichtsverfassung erwählte Deputation hat ih, dem Vernehmen nah, für einen Anshluß an Preußen im Sinne der Regierungsvorlage ausgesprochen.

Walde. Arolsen, 4. Dezember. Jn der heutigen Land - tagssißung kam der mit Preußen vom 1. Januar k. J. an neu abzuschließende Accessions vertrag (f. Nr. 283d. Bl.) zur öffentlihen Berathung und Beschlußfassung. Der Land- tag erkannte in der Genecaldebatte an, daß der neue Vertrag für das Fürstenthum so günstig und vortheilhaft sei, wie es der provisorische Charakter dessebden nur gestatte und daß der- selbe die erwähnten Zusicherungen der preußishen Regierung in loyaler Weise erfülle. Der vorliegende Vertrag enthalte eine Reihe von Bestimmungen, durch welhe mehreren während der Dauer des letzten Vertrags laut gewordenen Wünschen und hervorgetretenen Uebelständen abgeholfen werde. Dahin gehöre die Frage des’ Stifts Schaaken, die ihrer definitiven Lösung wesentlich näher gerückt sei und sodann die Auf- stellung von Kautelen gegen eine dem Recht und den Fnter- essen des Landes zuwiderlaufende Verwaltung des Domanial- R A E E

n der Spezialdebatte sprach zunächst ein Redner über die rechtlihe Stellung, in Ms sich der Land- tag dem Vertrage gegenüber befinde und die unklar sei. Die Ansicht der Regierung, daß der Vertrag nur en bloc angenommen oder abgelehnt und niht amendirt bezw. abge- ändert werden könne, sei niht rihtig. Dzr Antrag des Red- ners, den Vertrag zunächst an den Ausshuß zurückzuverweisen, um festzustellen, ob der Landtag den Vertrag amendiren könne, wurde indeß abgelehnt.

ZU Art. 1 erklärte der Landesdirektor von Sommerfeld, daß es in der Absicht der preußischen Regierung liege, eine geseßliche Regelung der in Betreff des Stifts Schaaken beste- henden Rechtsverhältnisse herbeizuführen, die Regierung beab- sihtige aber niht, die Revenüen des Stifts demnäht nah Art. 3 des Vertrages zur laufenden Verwaltung zu verwenden.

Die Art. 1—s6 des Vertrages wurden genehmigt.

Zu Art. 7 wurde folgender Antrag mit 8 gegen 6 Da Uge anien: „In Erwägung, daß durch den Inhalt des vorgel. Vertrages bei dessen Zaflandirniner weuleGa U R dee in den Fürstenthümern bisher angestellten Beamten in erheblicher Weije mae würden, wie eine oberflählihe Vergleichung des Inhalts der beiderseitigen Verträge ergiebt, daß aber jedes neue Geseß vor Allem die Rechte Privater zu {hüten und sich Eingriffe M zu entvarien hat, e v , ie weitere immung Über den vorgelegten Vertrag zunä cuBzuleven un Herrn R H du ersuchen, bei n Pg é rahenten dahin zu wirken, daß die Bestimmungen des bis Accessionsvertrags in Betreff der Stellung der “hi pri, in

neuen Vertrag Aufnahme find:n, und dement modifizirt werde.“ fi und dementsprehend Leßterer

Art. 8 und 9 wurden angenommen. Bei Berathung des Art. 10 im Auss{chuf}se hatte im Auf- trage des Fürsten der Landesdirektor von Sommerfeld die Er- öffnung gemacht, daß sich die Domanialverwaltung zu einer Vermehrung des Stammvermögens dur Amortisation der Rothschildschen Schuld aus den Domanialrevenuen während der Dauer des bisherigen Accessions- Vertrags nit für verpflichtet gehalten und deshalb die Amortisation aus dem Stammver- mögen, namentlih aus Ablösungsgeldern, bestritten habe. Diese Eröffnung hatte im Ausschusse zu dem Antrage Veranlassung gegeben : „eine Kommission zu ernennen, welche die Handlungsweise der Domanialverwaltung auf deren Geseßmäßigkeit zu prüfen und über die event. zur Wahrung der Rechte des Landes zu ergreifenden Shritte ünd Maßregeln zu berathen und demnächst dem Landtage Bericht zu erstatten hat.“

Dieser Antrag wurde mit folgender Resolution :

«Stände verwahren sich gegen eine etwaige Auslegung des Art.10, daß derselbe eine neue Bestimmung treffe, indem sie nach wie vor an ihcer Ansicht [sesthalten, daß Handlungen, wie fie Art. 10 aufzäÿlt, auch unter der Herrschaft des Accessionsvertrags vom

18, Juli 1867 zu ihrer Rechtsgültigkeit der landesherrli E nehmigung bedurften und bedürfen“ s herrlichen G

einstimmig genehmigt. §. 11 wurde unverändert angenommen. Zu Art. 12, Alinea 2 hatte der Ausshuß den Antrag gestellt : „Durch Vermittelung des Herrn Landes-Direktors an Se. Dur@laucht d:n Fürsten das Ersuchen zu richten, daß Höchstderselbe Sih damit einverstanden erklären wolle, von dem in Alinea 2 des Art. 12 Ihm vorbehaltenen Rechte immer nur von 3 zu 3 Jahren Gebrauch zu machen“. ¿ : Der Landes-Direktor von Sommerfeld theilte mit, daß er den Fürsten von diesem Antrage in Kenntniß geseßt und dat. óchstderselbe erklärt habe, . „Er sei in der Rücsichtnahme auf die Landesinteressen bis zur äußersten Grenze dessen gegan- en, was Bi die Wahrnehmung der FJnteressen Seines auses als Pflicht auferlege, und könne Sih niht bewogen nden, ein weiteres von dem Vertrage abweichendes Zu- geständniß zu machen“. Nichtsdestoweniger wurde der gestellte Antrag und Alinea 1 und 3 des Art. 12 angenommen und Alinea 2 zunächst von der definitiven Abstimmang ausge- Gon Art. 13 wurde genehmigt, und dann zur Berathung des [ußprotofolls übergegangen, dessen Nrn. 1, 2, 4, 5, 6 und 7, desgleichen Alinea 3, 4, und 5 der Nr. 3 angenom- men wurden. Zu Nr. 3, Alinea 1 und 2 und zu Nr. 8, Alinea 1 und Nr. 8a. wurde die definitive Abstimmung vor- läufig ausgeseßt. Nr. 8b. wurde mit der Resolution: _ „Der Landtag behält \sich vor, daß die beim Abschlusse des Fecegvertrages vom 18. Juli 1867 vorhande1 gewesenen Baar- bestände und Kapitalien des Landes beim Ablauf des neuen Ver- trages ebenfalls restituírt werden müssen“ cinstimmig angenommen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 7. Dezember. (W. T. B.) Der Kaiser empfing herite die Delegationen und erwiderte auf deren Ansprachen Nachstehendes : Jh nehme die Versicherungen der treuen Ergebenheit, welche Sie an mih gerichtet haben, mit Befriedigung entgegen. Anesichts der politischen Lage Europas wäre es mein Wunsch gewesen, Sie {hon früher zur Auf- nah:ne Jhrer verfassungsmäßigen Thätigkeit versammelt zu sehe. Wenn Sie auh heute noch nicht in der Lage sind, die Aufgaben der gegenwärtigen Session endgültig zu lösen, so kann i doch vertrauensvoll es Fhrem bewährten Eifer überlassen, dasjenige vorzukehren, was die Verhältnisse gestatten und was zu thun Jhnen jeßt schon möglich ist. Zu meinem aufrichtigen Bedauern is es nicht gelungen, den Aus- bru des Krieges zwischen Rußland und der Türkei zu ver- hindern ; um so nahdrücklicher waren die Bemühungen meiner Regierung darauf gerichtet, den Krieg zu lofalisiren, insbe- sondere der Monarchie die Segnungen- des Friedens zu er-

alten. Troh der weitgreifenden Verwicktelungen i!:1 Oriente ard unsere freundschaftlichen Beziehungen zu allen Mäthten aufreht erhalten und zugleich die berehtigten Fnteressen Oester- reih-Ungarns nah cllen Richtungen hin gewahrt worden, Das wird auch künftighin unter allen Umständen die erste Aufgabe meiner Regierung bleiben. Bis jeßt ist dies möglih gewesen, ohne außerordentliche Anforderungen an Jhre Opferwilligkeit zu stellen. Jch hege die Hoffnung, daß dies auch in der Zu- funft der Fall sein wird. Jedenfalls habe ih die feste Veber- zeugung, daß, wenn es gelten jfollte, für unsere Fnteressen einzustehen, ich auf die patriotishe Hingebung meiner Völker mit voller Zuversicht rechnen kann. Jm Vertrauen darauf, daß Sie meine Regierung in ihren s{hwierigen Aufgaben mit Einsicht und Patriotismus unterstüßen werden, wünsche ih

hren Arbeiten den besten Erfolg und heiße Sie aufs Herz- lichste willkommen. : |

— (W. T. B.) Bei der ungarischen Delegation wurde heute von Graf Andrass\y ein Beshlußantrag ein- gebraht, wonach das gemeinsame Ministerium ermächtigt wird, die gemeinsamen Ausgaben für die Zeit vom 1. Januar 1878 bis 31. März 1878 im Verhältniß zu dem für das Fahr 1877 votirten Erforderniß flüssig zu machen. Betreffs der Lloyd- subvention soll diefe Ens nur in dem L Geltung haben, wenn der Vertrag mit der Lloydgesellschaft durch die esezgebenden Körper verlängert wird. Der auf Ungarn ent- allende Betrag soll nah dem Verhältniß der geseßlich festzu- Fellenden Quote berechnet werden.

Schweiz, Bern, 6. Dezember. Die Wah l des Bun- des-Präsidenten und des Vize-Präsidenten ist auf den 13. Dezember festgeseßt worden. — Der Nationa [rath hat beschlossen, die Taggelder für die Nationalräthe, die Mit- glieder der Kommissionen und eidg. Schulrätl e von 20 auf 16 Fr. herabzuseßen, und eine Revision der Reis, e-Entschädi- gung im Sinne einer Reduktion, sowie cine Revision des Besoldungsgesebßes vorzunehmen. s

Großbritannien utid Jrland. London, 6. Dezember. Die Königin kehrte heute in Begleitung des Prinzen Leopold -und der Prinzessin Beatrice sowie thres Hofstaates von Balmoral nah Windsor zurü.

aukreih. Paris, 7. Dezember. (W. T. B.) Die area avas“ veröffentlicht folgende Note: Der Präs i- dent der Republik hatte Dufaure beauftragt, die Bil- dung eines neuen Kabinets zu übernehmen. Die von diejem Senator gestellten Bedingungen waren von dem Marschall- Präsidenten acceptirt worden, der seinerseits als einzige Be- dingung die Beibehaltung der Minister des Krieges, der Marine und der auswärtigen Angelegenheiten gefordert hatte. Keine Schwierigkeit schien \ich über diesen Punkt zu erheben, denn alle früheren Mini- Ferien hatten zugegeben, daß diese ministeriellen De- partements im Jnteresse des Landes und der Armee außer- ‘halb der Parteien bleiben müßten. Jm leßten Augenblickc wurde auch die Vertheilung dieser drei Portefeuilles von dem -in Aussicht genommenen Ministerium reklamirt. Der Mar- \call-Präsident konnte nicht eine Modifikation unterschreiben, ‘die ihm der guten Organisation unserer militärischen Streit- kräfte und dem Geiste der Gleichförmigkeit in unsern diplo- matischen Beziehungen zuwider schien. Die Pourparlers wegen der Kabinetsbildung wurden daher abgebrochen und - Dufaure von der Mission, die er bereits angenommen hatte, p t g Batbie ist in das Elysée berufen und mit der ‘Bildung des neuen Kabinets beauftragt worden. Der „Moniteur“ erfährt, daß der Herzog von Audif- fret-Pasquier in seiner gestrigen Unterredung mit dem Marschall Mac MaL oi demselben olgendes gesagt habe: ch kann nit zugeben, daß Sie Jhre hre bei der Frage des Minifierwechsels als interessirt bezeihnen, denn dann würde

Versailles, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Depus- ; tirtenkammer beschäftigte sich in der heutigen Sißung mit ! Wahlprüfungen. j

Portugal. Lissabon, 7. Dezember. (W. T. B.) Der | seitherige Gesandte beim päpstlihen Stuhl, Graf Thomar, is zum Range eines Botschafters erhoben ; worden. Die portugiesische Regierung hat erklärt, daß sie bei | E bevorstehenden Konklave ihr Vetorecht in Anspruch ; nehme. |

Griechenlaud. Athen, 7. Dezember. (W. T. B.) | Der „Polit. Korresp.“ wird von hier mitgetheilt, der griechische | Gesandte in Petersburg, Brailas, sei mit wichtigen Er- | öffnungen Rußlands hier eingetroffen. Gleichzeitig wird | der Umstand erwähnt, daß sich in den politishen Kreisen | neuerdings eine sehr sympathishe Stimmung für Ftalien | fundgebe, was nicht ohne Zusammenhang mit der angebli ; sehr Teublichen Haltung dieser Macht gegenüber den natio-

nalen Aspirationen Griechenlands sein solle.

Türkei. Konstantinopel, 7. Dezember. (W. T. B.)

Dem Reuterschen Bureau meldet man von hier: Der frühere | Botschafter in Paris, Sadik Pascha, ist an Stelle Hambdi | Paschas zum Minister des Jnnern ernannt worden. |

Rumänien. Bukarest, 7. Dezember. (W. T. B.) | Jn dem A dreßentwurf des Senats zur Beantwortung | der Thronrede wird betont, daß der Uebergang der rumä- | nishen Truppen über die Donau durch Klugheit und Vorsicht |

genommen werden, da die Opposition die Entschließung ge- faßt hat, sich für den Augenblick jeder regierungsfeindlihen Kundgebung zu enthalten. /

— (W. T. B.) Jn der Adresse der Deputirten - fammer an den Fürsten wird anerkannt, daß die Regierung das Recht hatte, den Zeitpunkt und die Art des Uebergangs der rumänischen Truppen über die Donau zu beschließen, und es wird daran die Versicherung geknüpft, daß Rumänien bis- zum Abschluß des Friedens gerüstet und gewaffnet bleiben werde.

Amerika. Washington, 5. Dezember. (Reuters Bureau.) Der Washingtoner Gerichtshof hat das Gesuch um einen Befehl für die Auslieferung des Senators Patterson an Süd-Carolina, wo er angeklagt ist, sih bei seiner Wahl für diesen Staat der Bestehung schuldig gemacht zu haben, abschläglih beschieden. A Philadelphia, 5. Dezember. (Times.) Der Präsi- dent hat in den finanziellen Fragen eine gesunde Position einge- nommen. Er hat das Syndikat veranlaßt, die Fundirungs-

risirte heute den Schaßsekretär, 10 Millionen Dollars sehs- prozentiger Bonds von 1865 für die Amortisation einzuberufen, um sie durch vierprozentige zu erseßen.

Der russisch-türkische Krieg. Europäischer Kriegsschauplaßt.

St. Petersburg, 7. Dezember. (W. T. B.) Dffi- zielles Telegramm aus Bogot vom 6. d. M.: Fürst Swiatopolk-Mirsky behauptete seine Position bei dem Dorfe Jakowißa und brachte angesihts großer feindlicher Massen, welche südlich von Elena konzentrirt waren, die Nacht dort zu. Heute früh sollte derselbe sämmtliche ihm zu- gesendete Verstärkungen erhalten. Gegen eine feindliche bei Slatarißa erschienene Abtheilung, welche am 4. und 5. das Gefecht mit dem Jakutskshen Regiment gehabt hatte, wurden von Scheremet aus Truppen entsendet. — Nah den Aussagen von Gefangenen stehen dem General Gurko gegenüber 5 Tabors, in Arabkonak befindet sich Mehemed Ali mit 20 bis 25 Tabors, in Mirkowo stehen 5 bis 10 Tabors, im Ganzen 30 bis 40 Tabors. Die Gcfangenen sagen ferner aus, daß bei dem Gefechte am 3. d. die Türken 1300 Mann verloren haben und daß türkishe Todte in großer Anzahl auf dem Kampfplatze liegen. — Heute früh traf der Kommandirende des 11. Corps, General-Lieutenant Dellingshausen, mit allen Verstärkungen in der Position bei Jakowita ein. Gleichzeitig wurde von Scheremet ein Detachement gegen Slatarißza entsendet. Bis Nachmittags 2 Uhr blicb der Stellung bei Jakowiyza gegenüber Alles still. erau! be- gannen aber die Türken anzugreifen, um 3 Uhr Nachmittags hielten sie indeß mit weiteren Angriffen pelis inne und stellten das Feuer ein. Es stellte sich heraus, aß das von Scheremet gegen Slatarißa entsendete Detachement die Türken von dort vertrieb und gegen Bebrowo verfolgte, wodur die rehte Flanke und der Rücken der von Elena auf Jakowißa marschirenden Hauptstreitkräfe bedroht wurden. Die Bewegung des gedachten iDetachements war augenscheinlih die Ver- anlassung, daß die Türken ihre Angriffe einstellten. v

St. Petersbur g, 8. Dezember. (W. T. B.) Offi- zielles Telegramm aus Bogot vom 7, d. M.: Der Kampf bei Mahren und Elena am 4. d. fiel bedeutend \{limmer aus, als es nah den ersten Nachrichten erschien. 50 Offiziere, 1800 Soldaten sind todt oder verwundet; wir verloren 11 Geschüße, darunter 4 beschädigte, die übrigen 7 wurden vom Feinde genommen, da es wegen des Mangels an Pferden unmöglich war, dieselben zu transportiren. eitere Details dieser unglücklichen Affaire sind noch unbekannt. — Gestern beschränkten sich die Operationen darauf, daß die rechte Kolonne der Türken aus Slatarißa vertrieben und nach Bebrowa zurückgeworfen wurde. Die linke Kolonne der Türken versuchte einen Angriff, stand aber Nachmittags 3 Uhr von demjelben ab. Die Streitkräfte der Türken gegen- über Slatariza werden auf 10 000, diejenigen bei cJakowizi gegen 30 000 Mann geschäßt. Heute gegen 2 Uhr Nach- mittags iei E E Jakowizi, do hörte die Kanonade gegen x wieder auf.

Sonftgatinopel. 8. Dezember. (W. T. B.) Von dem Kriegsschauplaße an der Donau liegen keine weiteren Meldungen über Gefechte vor. — Suleiman Pascha ist nah Ras grad zurückgekehrt, nahdem er Rustshuk inspizirt hatte. — Nach einem i: deem Meyen ed Leip Paschas verhin- dert die {lechte Witterung weitere Per en. :

M LET 5. Dezember. (W. „Presse“.) Die Ver- shanzungen Skobeleff's am „Grünen Ber wurden um drei Kilometer erweitert. Nur ein Theil der Rumänen bleibt bei Plewna. Der größere Theil derselben rückt mit der

ih, der Jhnen den Rath ertheilte, na zugeben und die olitif U Er erung zu adoptiren, entehrt sein, wenn ih Jhnen

. etwas Entehrendes rathen würde.

angeblich 20 000 Mann betragenden Kalafater Garnifon gegen

geboten gewcsen sei und daß Rumänien vor der Anerkennung ; seiner Unabhängigkeit und seiner Nechte die Waffen nicht | niederlegen dürfe. Der Adreßentwurf dürfte vom Senate an- |

operationen wieder aufzunehmen, und dasselbe auto- |

Widdin, um im Vereine mit den Serben diese Festung zu cerniren. Die beiden Monitors „Simnißza“ und „Sistowa“

: werden ebenfalls dahin abgehen.

— Das Wiener „Fremdenblatt“ meldet auf Grund einer am 4. d. M. in Triest angelangten Depesche aus Tunis, der Bey habe dur seinen Kultus - Minister Hussein Pascha

| in Konstantinopel erklären lassen, da der Sultan diesen Krieg

als einen Religionskrieg proklamirt habe, so sei nach der Scherieh (Glaubenslehre) jeder Mufelmann verpflichtet, in den Kampf zu ziehen, und daher habe au er si ents{chloîsen, der Pforte ein Húülfscorps zu senden. Eine etwaige Anerken- nung der Oberhoheit der Pforte dadurh wäre nie seine Ab- sicht gewesen.

Asiatischer Kriegsschauplaß.

Konstantinopel, 7. Dezember. (W. T. B.) Aus Batum jollen er Regierung, wie es heißt, ungünstige

| Nachrichten zugegangen sein.

Statistische Nachrichten.

Nach den Vcröffentlihungen des Kaiscrlih statistishen Amts im Band XXVII. der Statistik des Deutschen Reichs geben wir nachfolgend eine Zu sammenstellung der wichtigeren Gegen- stände, welche im Jahre 1876 vom Auslande zum Zwedcke der Verarbeitung, Veredelung 2c. in das deutsche Zoll- gebiet vorbehaltlich der Wiederausfuhr eingeführt worden sind, a. Verkehr mit Belgien: 6921 Pfd. rohes eins und zweidrähtiges Baumwollengarn, 38 166 Pfd. Baumwollenwaaren, 1 643 365 Pfd. Materialeisen aller ?rt, 763 539 Pfd. Eisen- und Stahlwaaren, 40 339 Pfd. Dampfkessel, 2032 Pfd. grobe Kupfer- \cmiedewaaren, 33 347 Pfd. Wollengarn, 47,872 Pfd. Wollenwaaren. b. Verkehr mit Dänemark: 786 Pfd. baumwollene Zeugwaa- ren, 7280 Pfd. ges{chmiedetes Eisen in Stäben 2c., 9100 Pfd. Lokomo- tiven, 17 617 Pfd. Kupfer in Stangen, Blechen 2c., 1371 Pfd. Se- geltuch, 1367 Pfd. Wollenwaaren. — c. Verkehr mit Franfk-

! rei: 240 947 Pfd. Baumwollenwaaren, 4436 608 Pfd. Material-

eisen aller Art, 554 285 Pfd. Eisen zu groben Maschinenbestandthei- len roh vorgeschmiedet, 967 903 Pfd. Eisen- und Stahlwaaren aller Art, 19 577 Quadratmeter gescbliffenes Spiegelglas, 759 621 Pfd. Maschinen, 315 959 Pfd. Kupfer in Stangen 2c., 392 057 Pfd. grobe Kupfershmiedewaaren, 28 380 Pfd. lohgares Leder, 1246 Pfd. feine Lederwaaren, 3702 Pfd. rohe ungebleichte Leinewand, 2606 Pfd. wei- ßes geleimtes Papier, 7771 Pfd. gefärbte Seide, 5470 Pfd. Seiden- und Halbseidenwaaren, 3274 Pfd. Strohhüte ohne Garnitur, 127 593 Pfd. Wollenwaaren aller Art. d. Verkehr mit Groß- britannien: 3373 340 Pfd. roheë ein- und zweidrähtiges Baum- wollengarn, 1630 182 Pfd. Ba::mwollenwaaren, 71 979 Pfd. roh vorgesbhmiedete Maschinenbestandtheile von Eisen, 145 953 Pfd. Rad- franzeisen zu Eisenbahnwagen, 42 834 Pfd. grobe Eisen- und Stahl- waaren, 240 635 Pfd. Maschinen aller Art, 9578 Pfd. Kupfer in Stangen 2c., 22 121 Pfd. Sa 7292 Pfd. Seiden- und Halbseidenwaaren. e. Verkebr mit Jtalien: 4015 Pfd. baumwollene Zeugwaaren, 6620 Pfd. Kupfer in Stangen 2c., 43 006 Pfd. grobe Kupfershmiedewaaren. f. Verkehr mit den Niederlanden: 153234 Pfd. Baumwollenwaaren, 34019 Pfd. arobe Eisen- und Stahlwaaren, 20918 Pfd. Maschinen, 11 430 Pfd.

| Leder, 19 903 Pfd. Wollenwaaren. g. Verkehr mit Desterreich:

86 534 Pfd. Baumwollengarn, 5 287 485 Pfd. Baumwullenwaaren, 287 749° Pfd. ganz grobe Eisengußwaaren, 120 573 Pfd. grobe Cisen- und Stahlwaaren, 155 242 Pfd. Maschinen, 2717 Psd. Kupfer- \{chmiedewaaren, 215 Pfd. Waaren aus edlen Metallen, 329 Pfd. Waaren aus unedlen, echt vergoldeten Metallen, 577697 Pfd. rohes Leinengarn, 32 175 Pfd.* rohe und 243 435 gebleichte 2c. Leins- wand, 28 578 Pfd. Seiden- und 35799 Pfd. Halbseidenwaaren, 128 344 Pfd. einfahes Wollengarn, 1 363 192 Pfd. unbedruckte un- gewebte Wollenwaaren. — h. Verkehr mit Rußland: 377 Pfd. RBaumwollenwaaren, 220 790 Pfd. Materialeisen aller Art, 60 479 Pfd. Maschinen, 46 845 Pfd. Kupfer in Stangen 2c., 3872 Pfd. Segeltuch. — i Verkehr mit der Shweiz: 75416 Pfd. Baum- wollengarn, 2 900 915 Pfd. Baumwollenwaaren, 147 972 Pfd. Stabs eiscn, 44003 Pfd. roh vorgeshmiedete Mascbinentheile von Eisen, 80 913 Pfd. Eisen- und Stahlwaaren, 113 767 Pfd. Maschinen aller Art, 20 903 Pfd. Stangenkupfer, 9593 Pfd. lohgares Leder, 4672 Pfd. grobe Lederwaaren, 22 472 Pfd. Seidenwaaren, 21 929 Pfd. Halb» feidenwaaren, 55 719 Pfd. dublirtes und drei- oder mehrfach gezwirntes Wosllengarn, 9848 Pfd. Wollengewebe.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Mit dem kürzli erfolgten Tode des Historikers Alexander Nifkolajewitsch Popow hat die russische historische Literatur einen empfindlichen Verlust erlitten. E

— Aus Athen wird der „Times“ gemeldet, daß in dem neu entdeckten Grabmal auf der Akropolis von Mykenae Zierrathen und Waffen aus Gold und Kupfer gefunden wurden.

_ „Der Formenscchaß der Renaissance, eine Quelle der Belehrung und Anregung für Künstler und Gewerbtreibende wie für alle Freunde stylvoller Schönheit aus den Werken der Dürer und Holbein, Vischer, Altdorfer, Aldegrever, Beham, Burgkmair, Flötner, Hopfer, Solis, Hirschvogel, Mielih, de Bry, Amman, Jamißer und anderer Meister,“ herauëgegeben von Georg Hirth in Mün (Verlag vou G. Hirth in Leipzig). Heft 2 und 3. — Von dicfem trefflichen Unternehmen, dessen Werth für die Förderung der deutschen Kunstindustrie an dieser Stelle bereits gewürdigt worden und dem bercits die Auszeichnung zu Theil geworden ist, von dem Königlich bayerischen Kultus-Ministerium allen Unterrichtsanstalten, an denen das Zeichnen Urs ist , empfohlen zu werden, liegen nunmehr wei weitere Lieferungen vor.. L L : Das 2. Gef ringt zunächst drei Blätter aus Albre{t Dürers großer Ehrenpforte des Kaisers Maximilian I. (in verkfleinertem Maße \tab-); cines der seltensten der 6 Dürerschen Blätter mit fogen. Knoten, welche allmählih sämmtlich zur Publikation kommen follen ; ferner einen Teppich aus Dürers Schule; zwet Büchertitel von Hans Hol- bein d. J.; Radirungen nah Holbein, darstellend Griffe und Beschläge von S{bwertern und einen Deelkrug; verschiedene Gefäße und ein latei- nishes Alphabet von Daniel Hopfer; zwei Blätter Handzeichnungen zu Rüstungen französisher Könige (aus dem Königl. Kupferstichkabinec zu München) und eine Truhe aus dem Deutschen Gewerbemuseum zu aaa 3. Heft enthält das Brustbild des Kaisers Marimilian von Albrecht Dürer, in der Größe des Originalhol;schnittes ; einen Fest- pokal der Königin Jane Seymour, _von Hans Holbein d. I., nah der in der Bodleian Library zu Orford aufbewahrten Original-

ederzeichnungz von demselben den Entwurf eines Kamins, der wahr- cheinlich in einem seither zerstörten Palastzimmer Heinrichs VULI. von England aufgeführt war (die Original-Federzeihnung befindet: i im britischen Museum); drei Ornamente von Heinrich Aldegrever, dessen prächtige Dolchscheiden no folgen sollen ; ein Himmelbett von Peter Flötner, Jnitialen nah Original-Holzstöckten des Germanischen Museums; ein Blatt aus Hans Sibmachers Stick- und Spigten- Mujterbuch (Nürnberg 1601) u. \. w._ :

Jedes Heft des „Formenshaß“ enthält 12—16 Bilder auf Carton- papier und ist auch einzeln für 1 H verkäuflich; jedes einzelne Blatt (auf besondere Bestellung) für 20 3. Mit dem 10. Heft wird ein Bard abgescblossen; übersihtlihe Register werden mit dem 10. Heft gratis geliefert, daz spätestens im März 1878 erscheinen soll.

— Mit den vorliegenden Nummern 47 und 48 schließt der 11. Jahrgang der Zeitschrift „Kunst und Gewerbe, Wocen- \chrift zur Förderung deutscher Kunstindufstrie, herauêf«

gegeben vom Bayerischen Gewerbemuseum zu Nürnbergs