Zweite Beilage elbe daber urs nid zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Danzig, dex 2 Dgentet 1971 M 294. Berlin, Donnerstag, den 13 Dezember ___ E77. des Danziger Hypotheken-Bereins. In Bee Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerihtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen uad Löschungen in den Handels, Zeichen- u. Musterreaiftern, sowie über Konkurse veröfentlit C. Roepell,
Patente, 3) die Uebersicht der Haupt -Eisenbabn -Verbindunaen Berlins, ie 5 die Tarif - und Fahrplan - Veränderungen der deutshen Eisenbahnen, 4) die Uebersicht der pestehenden Poitdampfshiff-Berb!adungen mit transatlantishea Ländern
i; s [t dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Geseyes über den Markenshus, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreckt an BVêèuítecn uud 2odellen ias a t (876, a Ri im Patenigeseu vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderea Blait unter dem Titel
ns von der Serie I. Nr. 1 à 150 Mark Litt. D. Nr. 165, 209. 218. 307. 335. 378. 572, 592. 686. 1403. 1493. 2057. 2104. 2117.
à 800 Mark Litt. C. Nr. 1587. 2235,
e Einlösung bisher uns E. präsentirt sind und
Am Freitag, den 14, d. M., Vormittags | [10457] nicht abgehobenen Co 11 Uhr, sollen auf unserem Packbofe nachstehend Die auf verschiedenen Bahnhöfen der Westfälischen | bis 9 vom Jahre 1869 bis Juli 1873 incl. sind aufgeführte Gegenstände gegen gleich baare Bezah- | und Münster-Enscheder Eisenbahn lagernden alten | verjährt. [ung öôffentlich meistbietend verkauft werden: „eine | eisernen Oberbau-Materialien als Schienen, Laschen 2c. ei Präsentation mehrerer Coupons ist ein Ver-
artie altes Bauholz; prei eiserne Oefen; einige | sollen im Wege der öffentlichen Licitation verkauft | zeichniß beizulegen.
rud\tü®*e eiserner Ofent eile; altes Zinkblech und | werden. Die Verkaufsbedingungen liegen in unserem Zur R weiterer Zinsverluste er- vier messingene Lager“. Berlin, den 5. Dezember | Central-Büreau und auf den Stationen Warburg, | innern wir die Pfandbriefs-Inhaber daran, daß fol- 1877. Königliches Haupt-Steuer-Amt für ausl. | Paderborn, Soest, Hamm, Münster, Rheine, Leer | gende bereits zu früheren Terminen vor dem Januar Gegenstände. [10417] |} und Emden zur Einsicht aus, werden au auf fran- | 1878 gekündigte Pfandbriefe:
kfirte an den Büreau-Vorsteber von Griesbach hier | : à 75 Mark Litt. E. Nr. 303. 338. 560. 2088.
[10294] zu richtende Schreiben gesen Einsendung der Kopia- 2093, __ Oeffentliche Submission auf Filz. lien ad 1 Æ mitgetheilt. Offerten sind vecseisen Die Bert von 1800 qm 10 mm ftarken Filz | und mit der Aufschrift: „Submission auf Ankauf foll auf dem Wege der öffentlichen Submission ver- | alter ciserner Oberbau-Materialien“ bis zu dem geben werden. am 28. d. Mts3., Vormittags 11 Uhr, in unse-
Postmäßig vershlossene, frankirte und mit der | rem Central-Büreau hier anstehenden Termine, in
A ; Mil: Submissión anf Filz
deutlich versehene Offerten sind bis zum Submissions-
Termin Freitag, den 4. Januar 1878, : ormittags 10 Uhr,
an uns einzureichen.
Eine Probe, sowie die allgemeinen und speziellen Submission zu Grunde gelegt werden, find in unserer Registratur ur Einsicht auëgelegt — auch können leßtere ab- fhriftlich bezogen werden — und ist deren An- erkennung durch Namensunterschrift ausdrücklich zu
Lieferungsbedingungen, welche der
vermerken.
Der Preis ist pro Qu.-Meter franko Banne 18
Bahnhof Spandau zu stellen und sind Proben
spätestens 2 Tage vor dem Submissionstermine av
uns einzusenden. Spandau, den 5. Dezember 1877. Die Direktion der Artilleric-Werkstatt.
[10447] Königliche Ostbahn.
Für den Bau eines Postgebäudes auf De iegel in f er Submission verdungen werden. Sub- missionstermin Donnerstag, den 3. ¿Fauna 1878,
, Baubureau, wo- edingungen 2c. zur Einsicht ausliegen und gegen 0,75 M. pro Exemplar bezogen werden Die einzureihenden Offerten n Bie ra G egel- steinen zum Postgebäude auf Bahnhof Kaffzig“
Kaffzi Je die Lieferung von 91 Mille Z öffentli
Vormittags 11 Uhr, im hiesigen felbst die Éônnen.
Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von
tragen. Rummelsburg, den 10. Dezember 1877. Der Abtheilungs-Baumeister. Hartmann.
[10446] Königliche Ostbahn. Für die Hocbauk de A
auch die Bedingungen 2c. gegen 0,75 M4
werden können.
N LEO den 10. Dezember 1877, Der Abtheilungs-Baumeister. Hartmann.
[10030] Bekanntmachung.
Die Höfe Nr. x. und LV. in dem der König- lichen Universität Greifswald gehörenden, im Kreise : m. von der Kreisstadt eritfernt liegenden Gut Hinrihshagen-Dorf, von
Greifswald und etwa 5 K
welchen der Hof Nr. I. ein Gesammtareal von 110 Hekt. 69 Ar,
L Do 41138. 98. enthält, follen von Trinitatis 1878 ab auf 20 Jahre Bis Trinitatis 1898 neu verpachtet werden.
„ Zur Entgegennahme der Pachtgebote haben wir einen Termin auf
Een den 20. Dezember d. J.,
: ormittags 11 Uhr,
in unserem Geschäftslokale anberaumt, zu welchem wir Pachtliebhaber, welche sich jedoch vorher über ihre Vermögens- und sonstigen Verhältnisse bei uns auszuweisen haben, mit dem Bemerken einladen, daß Karte, Flurregister und Verpachtungsbedingun- g in unserem Bureau während der Ge- S lauiden eingesehen, die zu verpahtenden Höfe aber nach vorgängiger Meldung bei der verwittwe- ten Pächter Poggendorf, auf dem Hofe Nr. I. woh- nend, besichtigt werden können.
Greifswald, den 25. November 1877. Königl. akademische Administration.
[10274] Für die Werke der Berg-Inspektion Clausthal firid auf das I. Quartal 1878 ca. 20,000 Centner Steinkohlen erforderlih und soll die Lieferung derselben im Wege der Submission vergeben werdén. Es wird dazu Termin im Geschäftslokale hier, Osteröderstraße Nr. 646, auf Donnerstag, den 20. Dezember d. J., i Vormittags 10 Uhr, Hiermit angeseßt und sind bis dahin Offerten ver- siegelt und mit der Bezeichnung: „Submission auf Steinkohlen-Lieferung“ portofrei einzusenden. Die Lieferungsbedingungen liegen in der Re- gistratur zur Einsicht aus und können auch gegen rstattung von 30 S§ Kopialien in Abschrift be- ¿ogen werden. Clausthal, den 3. Dezember 1877. (àCto.51/12.)
Königliche Verg-Inspektion.
[10371] Hannoversche Staatsbahn.
: Submissiou auf Lieferung von 20000 Stü Eer Bad chwellen T.- Sorte, 30000 Stü Ei en-Bahnschwellen II. Sorte, 700 Stü vollkantigen Sicher Weichen, wellen, ues Stück gewöhnlichen Eichen-Weichenshwellen. rmin: - Dounerstag, den 20. December d. J., i: Mor ens 10 Uhr, im. betriebstechnischen Bureau der Königlichen Eisen- E R wo auch die Bedingungen kostenfrei ¿u haben sind. j «Hánnover, den 4. Dezember 1877. Königliche Eisenbahn-Direktion, Betriebstechnisches Bureau,
4
die L en der VIIIL. Baustrecke der Neustettin-Rügenwalde-Stolpmünder Eisenbahn soll die Lieferung von 690 Mille Ziegelsteine in öffent- liber Submission verdungen werden. Submissions- termin Donnerstag, den 3. Januar 1878, Vor- mittags 11 Uhr, im hiesigen Baubureau, gina: ezogen | Die einzureihenden Offerten müssen mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Ziegelsteinen zu den Hochbauten“ versehen sein.
[10445]
ersten Dividendenscheine unserer E und Stamm-Aktien, welche noch als
bezahlt worden sind, mit dem 31. Dezember d. F. erien und nah dieser Zeit niht mehr eingelöst werden.
ritäts-Stamm-Aktien geschieht bei dem Bankhause Mendelssohn et Comp. in Berlin, die der B bei Chr. Fr. Stenger in Schwedt a. d. Oder.
[10449]
galonen der hiesigen neuen städtischen
Obligationen werden den forderung hierdurch gekündigt, die Kapitalabfindung vom 1. Januar 1878 ab bei der hiesigen Kämmereikasse gegen Rückgabe der obigen Obligationen nebst Coupons und Talons in Empfang zu nehmen.
[10474] Coupons-Einlösung
— Serie I1. Nr. 8 t
Jôste Coupons von den Pfandbriefen des Danziger Hypotheken-Vereins werden vom 17. Dezember c. ab hier bei uns, Mälzergässe Nr. 3, in den Nach- | ergebenst einge
welchem dieselben in Gegenwart der etwa erscie- nenen Bieter eröffnet werden, portofrei an uns ein- zusenden. Münster, den 11. Dezember 1877. König- liche Eisenbahn-Direktion.
[10453]
Die Lieferung von etwa 300,000 rothen Ver- blendsteinen zum Bau der Garnisonkirce hierselbst soll im Wege der Submission verdungen werden.
Offerten find versiegelt und mit der Aufschrift:
„Lieferung von Verblendsteinen“
versehen bis zu dem am
22. Dezember d. De: Vormittags 11 Uhr, in unserem Bureau, Carlstraße Nr. 27, anstehenden Termine hierher einzureichen.
Die Lieferungs-Bedingungen sind im Bureau der Garnison-Verwaltung aeten und werden auf portofreie Anträge gegen Einsendung der Herfstellungs- kosten von Æ 1,00. in Abschrift mitgetheilt.
Kiel, den 11. Dezember 1877.
Kaiserliche Marine-Garnison-Verwaltung.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[10296] Gemäß des Auftrages der außerordentlichen Ge- neralversammlung vom 12. Mai d. J. und Be- \{lusses des Aufsich!sraths vom 17. November d. J. jollen 750 000 Æ Aktien unserer Gesellschaft im Wege der öffentlihen Submission zum Course nicht über 60% incl. Stückzinsen erworben werden. Die Bedingungen der Submission, welthe am 17, d. M., Abends 5 Uhr, geschlossen wird, können in unserem Bureau, Charlottenstr. 84, in Empfang genommen werden.
Berlin, den 7. Dezember 1877.
Berliner Holz-Comptoir,
Aktien-Gesellschaft.
Die Direktion.
[10454] Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom: 14, Oktober 1869 emittirten- 41 prozentigen Obligationen der Stadt Anclam sind bei der heutigen planmäßigen Ausloosung gezogen worden: Litt. A. Nr. 7 à 500 Thaler, Litt, B. Nr. 5 und 7 à 200 Thaler Litt, C. Nr. 225 und 239 à 100 Thaler, Litt, D. Nr. 403. 404. 405. 445 und 457 à : 50 Thaler. Diese Obligationen werden den Inhabern hiermit (eSuvigt, Die Rückzahlung erfolgt am 1. Zuli 878 auf der Stadt - Hauptkasse hierselbst. it diesem Zeitpunkt hört die Verzinsung der gekündigten Obligationen auf. Anclam, den 8. Dezember 1877.
Der Magistrat.
Angermünde-Schwedter Eisenbahn.
Wir bringen hierdurch in Erinnerung, daß die
auzins-Coupons
Die Einlöfung der 1. Dividendenscheine der Prio-
Schwedt, den 10. Dezember 1877. Der Auffichtsrath.
; Bekanntmachung. Bei der ftattgehabten S der Obli- nleihe erster
mission sind folgende Nummern gezogen worden: Litt, A. Nr. 43 über 2000 Æ. D 4 „ 1000, « C. » 301. 160 à 500 / e D A 110 über 200 , Diese ausgeloosten ppen Elbinger Stadt- nhabern mit der Auf- entsprechende
Elbing, den 30. November 1877. Der Magistrat.
des Danziger Hypotheken-Bereins.
Die am 2. Januar 1878 — fälligen Zinscoupons
sowie ältere noch ni ge-
mans en von 3—4 Uhr, und an den auf der Kückseite der Coupons benannten Stellen, als auch hier bei den Herren Baum sk Liep- mann, Langenmarkt Nr.- 18, wie zu Königs- rg in Preußen bei Herrn F. Laubmeyer, Kirchenstraße Nr. 7
im Banklokale
[10466] Frist unserer, seit Beginn dieses Jahres
am 31. December 1877 abläuft.
da wir den bis J. Januar 1878 noch währen müssen,
Jockusch.
Verschiedene Bekanntmach mad ungen.
Die Kreiswuntarztstelle des Kreises Merse- burg ist wieder zu beseßen. wollen sich unter Einreihung ihrer Zeugnisse und eines kurzgefaßten Lebenélaufes innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Bei der Wiederbeseßzung werden die Wünsche der Bewerber hinsichtlich der Wahl des Wohnsißes in einer der Städte des genannten Kreises thunlich Berücksihtigung finden. Merse- burg, den 8. Dezember 1877. Königliche Re- gierung, Abtheilung des Junern.
Die Kreis-Thierarztstelle des Kreises Labiau mit dem etatsmäßigen Gehalte von 600 #4 und einem Zuschusse aus Kreis-Kommunalmittelú von 600 jährlih ist vakant. Dem anzustellenden Thierarzte wird außerdem von Mitgliedern des dor- tigen landwirthschaftlichen Vereins eine Remunera- tion von zusammen über 1000 X jährli zugesichert. Wir fordern qualifizirte Bewerber hiermit auf, sich bis zum 15. Januar Cat. bei uns zu melden. Königsberg, den 24. November 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Junern.
Die Kreis-Thierarztstelle des Kreises Heils- berg mit dem etatsmäßigen Gehalte von 600 4 und einem Zuschusse aus Kreis-Kommunalmitteln von 300 # jährli ist vakant. Wir fordern qua- lifizirte Bewerber hiermit auf, \ich bis zum 15, Ja- nuar kut. bei uns zu melden. Königsberg, den 24. November 1877. Königliche Regierung, Ab- theilung des Jnnern.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Obornik mit einem jährliben Gehalte von 600 und dem Wohnsiß in Stadt Obornik ift erledigt. Die Kreis- stände haben außerdem eine L Metinmetation von 1000 Æ vorläufig auf 2 Jahre bewilligt. Qua- lifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichun
ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb
Wochen bei uns melden. Posen, den 8. Dezember
Geeignete Bewerber
Privatbank zu Gotha.
Wir bringen hiermit in- Erinnerung, dass die letzte Einlösungs- präcludirten, auf
Hundert Mark lautenden Banknoten
Mit diesèm Tage werden unsere Marknoten vollständig werthlos,
nicht erhobenen Betrag anderweit abge- (Ag. Gtha No, 488.)
GOTHA, den 11. December 1877. Direction der Privatbank zu Gotha.
Schwarz, L V
(10171] Admiralsgarten - Bad FriedriGstraße 102. Für erres und Damen —s8 (Sonntags 9—12). Rufs., rôm. Bäder für
Damen, Dienstags und Freitags Vorm. (259/3.)
Süddeutsche Bodenkreditbank. Ausweis pro 30. November 1877. 0] Activa. ff\a und We(hselbestände. . F 4,521,036. 23. Anlage in Werth- papieren . 4294,471. 69. „in Werth- papieren für die Reserve „, 750,811.23.
„ im Hypothekengeschäfte . E Dupeibe - Darlehens- E Immobilien- und Mobilien- Dis ioG, ti für Pfandbriefe , is8agio-Conti für Pfandbriefe , Guthaben bei Banquiers und iverse Activa . ... „ 3,873,822. Geschäfts-Unkosten . L 192,482. M. 151,249,576. i FPassiva. T Aktienkapital-Conto . . M 14,400,000. In Cirkulation befindliche Pfandbriefe . . . . , ,„ 129,783,700. Reserve-Conto 751,670. Später zahlbare Kapitalien auf ypothek - Darlehen und reditoren im Conto-Cor-
« 1,045,282. 136,383,354.
. 1,471,581.
427,608. 3,334,407.
R Zur Einlösung ausstehende Cou- pons und verlooste Pfand- briefe, laufende Erträgniß- C S Gewinn- und Ver- luft-Conto
Provisions-Reserve
2,308,918.
e 83,488,562, | aus 1876 ,„ 516,725.
1,219,576. 20.
‘1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Frhr. v. Maf \ ca. he s
München, den 7. Dezember 1877. Die Direktion.
Die diesjährige 1) Bericht über das abgelaufene
2) Dechargirung der Jahresrechnung.
mindestens einem Summe bleiben außer Berücksichtigung.
Stimme berechtigt.
heimerstraße 239 gegen erforderliche Einlaß arte entgegennehmen. Hannover, 11. Dezember 1877.
# Hannoversche Lebensversicherungs-Austalt in Hannover.
Generalversammlung der Versicherten der Hannoverschen Lebensversicherungs- Anstalt sindet
Freitag, 28. Dezember, Morgens 11 Uhr,
im Saale des Herrn Conditor Rabe hier, Marienstraße 42, statt. S ODAEE t echnungsjahr 1876/7.
3) Antrag, betr. Fixirung der steigenden Prämien.
4) Neuwahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsraths. Berecht g zur Theilnahme an der C ntun i Jahre mit mindestens 1500 Æ bei der
Je 1520 Versicherungskapital repräsentiren eine Stimme, überschießende Bruwhtheile: dieser
sind nur männliche volljährige; seit nstalt Versicherte. 9 jährige, f
Denjenigen, welche mit einer geringeren Summe versichert sind, steht es frei, Gruppen zu bil- den, deren Versicherungskapital je 1500 4 und darüber beträgt, und sih durch einen Theilhaber der Gruppe vertreten zu lassen. Solche Vertreter haben \sih dur die betreffenden Policen und eine gericht- lie oder notarielle Vollmacht ihrer Mandanten- zu legitimiren, sind jedo
nur zur Führung: einer
Minderjährige können dur ihre geseßlichen Vertreter, Frauen durch ihre Ehemänner vertreten werden, bezw. Vollmacht zu gemeinsamer Vertretung übertragen.
Alle Versicherten, welche an dieser Versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen am Tage zuvor in der Zeit von 8 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nahmittags im Geschäftszimmer der Anstalt, Hildes- orzeigung der Police, leßten Prämienquittung und etwaigen Vollmatht die
Der Verwaltungsrath. : Th. Schäfer.
[10467]
Dresden-Stuttgarter Unfall-Versicherungs-Bank, E. G., in Dresden. Die Herren Bankmitglieder werden hierdurch zu einer am 9. Januar 1878, Mittags 12 Uhr, / Kaiyerstraße Nr. 4, hierselbst stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung
aden.
2 Beschluß über die Ausdehnung des Ge gesetzes vom 18. Mai 1871 R, Dresden, am 11. Dezember 1877
baar und unentgeltlich eingelöft. — Die noch
Tagesordnung: chäâfts eih8gef.-Bl. 1871, S. 101). Dresden-Stuttgarter Unfall-Versicherungs-Bauk, E. G.
Der A Advokat Eratas Schanz.
etriebes nah Maßgabe des §8. 1 des Reichs-
tsrath: (Dr. 656.)
Central-Handels3-Negister für das Deutsche Reih. «:. 5:
Das Central4Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie
durch Car! Heymanns Verlag,
erlin, W., Mauerstraße Berlin auch dur die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. :
63 — 65, und ale Buchhandlungen, für
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnemen! beträgt 1 f 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Numzmnecn kosten 20 4 — Insertionspreis für den Naum einer Druzeile 530 D
Patente.
Württemberg. Erloschenes Erfindungspatent: Dr. Otto Braun, Berlin, Verfahren und Appa- rat, um fein vertheilte Körper aus Gasen und Dämpfen abzuscheiden, vom 19. Oktober 1875. G. A. Hirzel, Züri, Desintegrator oder Schleuder- maschine für die Mehl- und Grieserzeugung, vom 27. Funi 1876.
Entwickelung des Zeichenregisters im FYêonat November 1877.
Jm Monat November wurdenim Zeichen - register des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ 58 Zeichen resp. Zeichengruppen von 43 Firmen veröffentlicht (gegen 65 Zeichen von 35 Fir- men im Oktober d. J. und 114 Zeichen von 63 Firmen im November 1876); es befanden sih hierunter 15 (in Leipzig angemeldete) Bi en von 7 ausländischen Firmen (gegen 27 Zeichen von 6 fremden Firmen im Oktober d. F. und 92 Zeichen von 14 fremden Firmen im Novem- ber 1876). j
Die im November veröffentlichten 58 Zeichen wurden angemeldet bei W8 Gerichtsanmelde- stätten, die in folgender Reihenfolge an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren :
16 Zeichen : Leipzig, 3 E: serlohn, 7 Ben Berlin, D qu en: Zellerfeld, 3 Feigen: Barmen, 2 Zeichen: Stuttgart,
3 en: Hambur
ei eld, Chemniß, Düsseldorf, Eisenach, Elber- eld, Flensburg, Freiberg, Gehren, Göttingen, Hanau, Magdeburg, Meppen, Passau, Reichen- bah i. V., Saarbrücken, Salzungen, Schwelm, Sorau, Zöblig. S
Auf die verschiedenen Jndustriezweige ent- fallen von der Gesammtzahl der Zeichen: 15 cen Chemische Jndustrie;
p ein Zeichen: in Haien. Altenburg, Biele-
13 Ze 12 Zei extil-Fndustrie; 8 Zeichen: Jndustrie der Nah- rungs- und Genußmittel; 3 Zeichen: Papier-, Leder-, Gummi- 2c. Jndustrie; 2 Zeichen: FndustriederMaschinen, Werkzeuge, Apparate 2c.; ; 2 Zeichen: Jndustrie der Beklei- dung und Reinigung; 1 Zeichen: Fndustrie der Holz- und Schnißstoffe. i
2 Zeichen wurden für Waaren, die ver- chiedenen Jndustriezweigcn angehören , an- gemeldet. : ,
Als gel öscht wurden im Oktober 5 Zeichen veröffentliht, und zwar 2 Zeichen einer Breslauer Firma (Jndustrie der Metalle), je 1 Zeichen in Naumburg (Jndustrie der Steine und Erden), Elberfeld (Metallindustrie), Berlin (Jndustrie der Maschinen, Werkzeuge, Appa- xate 2c.).
Vom 1. Januar bis Ende November d. F. wur- den veröffentlicht 540 Zeichen von 411 Firmen, davon entfallen 103 Zeichen auf 49 ausländische Firmen. — Seit Bestehen des deutschen Zeichen- registers (1. Mai 1875) beträgt die Zahl der veröffentlihten Zeichen 7643, die der anmel- denden Firmen 3424; hiervon gehören 2392 Zeichen 954 ausländischen Firmen an.
Beziehung auf die Bestimmung des Art. 357 A lian paar e 4 tar A daß bei Firgeschäften bei welchen von einem Kontrahenten der Termin niht eingehalten wird, der Gegenkontrahent au nach Ablauf desselben auf der Erfüllun bestchen fann, wenn er dies unverzüglich nah Ablauf der Zeit oder der Frist dem anderen Kontrahenten an- eigt, hat das Ober-Tribunal durch ein Er- Éuntniß vom 18. Oktober 1877 ausgesprochen, daß „der Anspruch auf nachträgliche Erfüllung zu seiner Begründung die Behauptung und den Nachweis der vorausgegangenen Anzeige erfordert und daß nit erst der Gegner den Mangel der Behauptung und des Nachweises zu rügen oder vorzushüßen hat.“
Ein Weichensteller, welcher durch die un- erlaubte Entfernung von seinem Posten einen Eisen- bahntransport in Gefahr seßt, ist nah einem Er- Fenntnisse des Ober-Tribunals vom 6. Novem- ber 1877, selbst wenn er seine Vertretung einer anderen Person übertrageu hat, wegen Pflichtver- nahlässigung auf Grund des S. 316 des Straf- esepbuches mit Gefängniß von 1 Monat bis zu 5 Jahren zu bestrafen und der Strafrichter kann außerdem ihn für unfähig zu einer Beschäftigung im Eisenbahndienst erklären.
Die zweite Deputation des Berliner Kriminal- erihts verhandelte am Montag den ersten der Betru sprozefse, welcher aus Anlaß der Lnge ein- ation gegen die überhand nehmende ahrungsmittel bei der
eleiteten erfälschung der
ichen: itel pen der Metalle# en:
Staatsanwaltschaft anhängig gemacht sind. Der Angeklagte, der Kaufmann Karl Franz Lubenow, war beschuldigt und durÞ Sachverständige über- führt, an Wicderverkäufer in 16 verschiedenen Fäl- len angeblich geftoßenen Pfeffer, gestoßenen Pet und gefstoßene Muskatnuß, in Wahr- eit aber eine Mischung in größeren Posten ver- fauft zu haben, die nur in geringem Theile aus den an- gegebener Gewürzen, zum größeren Theile aber aus Surrogaten bestand, die als Zuthat zur Speise ab- solut nicht verwendbar find. Der geständige An- geklagte wurde in jedem Falle zu 75 #, im Ganzen zu 1200 M. (eventuell für je 15 Æ ‘ein Tag Ge- fängniß) ver: rtheilt, und zwar unter der ausdrüd- lichen Drama der Verfälschung von Eßwaaren, da der Gerichtshof annahm, daß, wenn auch Zimmet, Pfeffer und Muskatnuß nicht direkt als Eßwaaren anzusehen seien, sie doch als Genußmittel faktisch zur Zubereitung der Speisen verwendet werden. Der Angeklagte hätte, um straflos zu sein, das Fabrikat als imitirten Pfeffer 2c. in den Handel bringen müssen.
Veber Mark: n\chuy äußert \sih die Haad-ls- kammer zu Leipzig in ihrem Jahresberiht p-o 1876 wie folgt: „Das Gesetz, betreffend den Marken- \{ug, vom 30. November 1874, haben wir in un- serem Berichte gegen mancherlei Angriffe in Tus genommen. In einem Nachtrage hatten wir jedo einer Entscheidung des Reichs-Ober-Handelsgerichts zu gedenken, durch welche eine notorisch nachgeahmte Marke gegen den ursprünglichen Inhaber geschüßt worden war weil fie, nab dem Zeugniß der zustän- digen Handels- und Gewerbekammer, vor dem Jahre 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren des Nachahmers gegolten haben sollte; und wir konnten die Befürchtung nicht unterdrücken, e wenn andere Handelskammern ähnliche Zeugnisse ausstellen und die Gerichte auch fernerhin darauf Werth legen sollten, das Markenshußgeseß sehr an Kredit verlieren werde. Jener Fall ist nun nit der einzige geblieben, und wir müssen da- her auf die Frage zurütkommen. G8 kann dabei nicht unsere Aufgabe sein, die Entschei- dungsgründe des Reichê-Ober-Handel8gerichts einer Kritik zu unterwerfen. Wir können uns im Gegen- theil mit den Hauptgedanken derselben einverstanden erklären; fo namentlich, wenn darin ausgeführt ift, daß ein Nebeneinanderstehen der Rechte mehrerer Inhaber auf die nämliche Barke - auf Grund des früheren Besißstandes — der allgemeinen Geltung im Verkehr — nicht ausgeshlofsen sei, und daß die Absicht des Gesetzes dahin gebe, wohlerworbene Rechte in Bezug auf solche ältere Waarenzeichen nicht zu beeinträchtigen. Die Frage ist nur, ob von einem „wohlerworbenen Rechte“ die Rede sein könne, wenn eine Marke innerhalb der beiden leßten Jahrzehnte mittels - Nachahmung einer fremden Marke in den Verkehr gebracht worden ift. Das ist aber bei den Fällen, um die es si hier handelt, notorisch geshehen. Die Marken der berühmtesten englishen Maschinengarn-Fabrikanten sind, nahdem die damit bezeichneten Garne ihrer gleihmäßigen Güte wegen in Deutschland Verbreitung gefunden hatten, von einer ganzen Anzahl deutscher Fabrikan- ten mehr oder weniger täuschend nachgeahmt wor- den, und zwar aus dem Grunde, weil sie sih nicht getrauten, mit ihren Erzeugnissen unter eigener neuer Marke gegen jene in Wettbewerb zu treten. Ja, einzelne deutsche Fabrikanten haben sih nit
esheut, die Marken von zwei, drei oder vier der Peräbmtzsien englischen Firmen neben einander zu gebrauchen, d. h. einen Theil ihrer Fabrikate mit dieser, einen anderen mit jener Marke zu bezeichnen, um ihre Kunden mit den verschiedenen „englischen Garnsorten bedienen zu können. Gerade dieses der deutschen Industrie zur Unehre gereichende Gebahren deutscher Fabrikanten war es, was zu dem Verlan-
en nah ‘einem Markenschußgeseße hauptsächlih
Anla gab. Auf die solchergestalt nahgeahmten Marken hat sich auch der Schuß nicht beziehen sollen, welhen das Geseß den im Verkehr aner- fannten älteren Marken gewährt; von ihnen kann man im Grunde nit einmal sagen, daß sie „als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerb- treibenden“ (nämlich des Nachahmers) benußt wor- den seien, sondern sie haben im E von vorn herein den Zweck gehabt, im Käufer die Täuschung zu erwecken, als sei die Waare englischen und nit deutschen Ursprungs. Der hohe Gerichtshof ist also nah unserer m t ans von O JUITeNENTE thatsählihen Vorausseßungen ausgegangen, wenn S Mare angedeuteten Fällen das Vorhandensein eines wohlerworbenen Rechtes auf Seiten des deut- schen Fabrikanten angenommen hat.“
Die Regierung in Coblenz mat bekannt, daß unter vem Namen h pri ph Mata chy Ti ein Färbestoff in den Handel gebracht worden sei, welcher nicht nur sehr feuergefährlih ist, sondern namentli bei Benußung im Färbereibetriebe sih für die Ge- sundheit der Arbeiter im hohen Grade nachtheilig erwiesen hat. Verbindung mit dem rothen Farbstoff „Nopalin“ soll das „Aurantia-Kaisergelb auch unter dem Namen „Cochenilleersaß“ oder „Coccin“ verkauft werden.
den Vertrieb und Aus\chank geisti- Me Edu ke in Preußen enthält die „Statist. rr.“ einen Artikel, dem wir folgende Angaben
entnehmen:
Zur Gewerbesteuer wurden veranlagt ael e Klasse: einhandel mit geistigen Gast-, Speise- und Getränken als Neben- Scankwirthschaften
für d Serte / L ür das mit einer mit einer C Gewerb- Gewerb- Jahr treibende Mex von treibende Bienet von 1869 12467 161448 110810 2236203 1870 12993 168039 114003 28331618 1871 13558 173784 122668 2471958 1872 15812 175626 126380 2549394 1873 13964 175779. 129843 2624725 1574 14179 17848 132856 2685930 18755 14363 180909 136498 2784159 1876 14815 189111 140775 2913 681 1877/78 15411 198269 145900 3048252 Es ist also die Zahl der eröffneten Betriebe in beiden Klassen von Jahr zu Jahr gestiegen, am \chnellsten sogleich nach Erlaß der deutschen Ge- werbe-Ordnung vom 21. Juni 1869, In welchem Maße die. Vermehrung der Schankstätten die der Bevölkerung überholte, kann die folgende Uebersicht [ehren, welche die Vertheilung der genannten Be- triebe auf die Fläche und die Bewohner schildert und beide Vechältnisse in einen gemeinsamen Aus- drudck, das geometrishe Mittel, zusammenfaßt. Nach den oben mitgetheilten Zahlen waren nämli in Preußen vorhanden bei der Veranlagu.g der ewer e E für Klei Jetrleve TUr d eine Gast- Speise- und ur handel mit geistigen F A [ne Getränken Eu Iahr au au / n 10 000 Geom. er E 10 000 Geom. a DE Mittel a Be- Mittel wohner wohner 1869 3,59 5,15 31,92 45,75 1870 3/74 5,3 32,84 46,76 1871 3,91 5 35,33 49/99 1872 3,99 36,40 50,94 1873 4,02 3740: 51,77 1874 4,08 38,27 52,40 1875 4,14 39,32 - 53,26 1876 4,27 40,55 - 54,35 1877/78 4,42 41,89 55,88
38,21 39,19 42,03 43,06 44,00 44,77 45,76 46,95 48,46
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Ueber den Verkehr auf den Wasserstraßen Frankreichs 1875 und 1876 laffen wir nah demselben Organ die nachstehenden Mittheilungen folgen: Der Verkehr auf den Flüssen, Strömen und Kanälen unterliegt in Frankreich einer Abgabe, die von jeder Tonne und für jeden Kilometer in einem Betrage erhoben wird, der nah der Transportweife, der Cigenschaft der Wasserstraßen und nah der Art der beförderten Güter abgestuft ist. Die lebß- teren werden in zwei verschiedene Klassen getheilt; die erste, höher besteuerte, umfaßt die im Berhält- niß zum Umfang werthvolleren Gegenstände des Schiffsverkehrs, wie Kolonialwaaren, Wein und andere geistige Getränke, Getreide, Mehl, Metall- waaren, während in der zweiten die weniger werth- vollen, wie nicht bearbeitete Metalle, Mineralien, Kohlen, Holz und Torf stehen. Bei der Erhebung dieser Abgabe wird zuglei die Statistik des Ver- Fehrs auf den Wasserstraßen gewonnen; das Er- gebniß derselben für die Jahre 1875 und 1876 faßt die See Uebersicht auf Grund einer amt- lichen Quelle zusammen. : n ;
Es wurden auf den französishen Flüssen, Strömen und Kanälen bewegt: i i
Güter der ersten Wagenklasse zu Berg zu Thal zusammen Tonnen Tonnen Tonnen
(zu 1000 kg) ck 1875 91111325 113815214 204926 539 1876 102 573 387 97 775 243 200 348 630 Güter der zweiten Wagenklasse 1875 593 921 693 922222713 1516 144 406 1876 592 274245 926 203 725 1518 477970 018 S6 087 927 1721 070 945 1875 685 033 i 2 5 1876 694 847 632 1023 978 968 1 718 826 600 außerdem Holz geflößt 0 e 528 3 176 551 434 1875 1270881 175 280 55 76 55 1876 1357 814 162 561 494 163 919 308 In gedrängter Kürze zeihnet diese Uebersicht die Bedeutung, welche Frankreihs Wasserstraßen für den Binnenverkehr haber; es zeigt sich, daß sie in erster Linie dazu dienen, die voluminösen Güter der ¿weiten Waarenklasse nah der Küste zu befördern, und daß de: Tranêport der höher bewertheten Ge- genstände durch die vollkommneren Einrichtungen des Landverkehrs den Wasserstraßen entzogen ist. Auf die Kanäle entfällt im Jahre 1876 die Hälste der im pan etge ee bewegten Massen, 893 232 591 Tonnen. e Die Abgabe von der Schiffahrt und Flößerei be- trug (die Zuschläge eingerechnet) im Fahre 1875 4 177940 und 1876 4154 526 Fr.
Ueber die diesjährige Braunschweigische Ge- es e P I in Braunschwei ift kürzlich von der Kommission für diese Ausstellung der an den Herzog, dem Protektor der Ausftellung, erstattete Bericht eri at Wir entnehmen demjelben nach-
ende Mittheilungen : / S ie la war geöffnet vom 15. Juli bis 13. August von Morgens 9 bis Abends 7 Uhr,
vom 14. bis 27, August von Morgens 9 bis Abends 6 Uhr. — Abgesehen von einem sehr beftigen Hagel- wetter am 24. Juli, das den größten Theil des Glasdaches der Halle zerstörte, verlief die Ausftel- Tung bis zum Sch{lusse ohne wesentlihe Störung und auch den dur jenes Hagelwetter verursachten Schaden gelang es, binnen fürzefter Frist auszu- gleichen. — Am 7. August besuhte der Herzog die Ausstellung. — Die Gesammtziffer der Besucher belief sih auf 85594, wobei jedoch zu bemerken ist, daß hierbei die Inhaber von Partout- billets bei jedem Besuche der Ausftellung von Neuem gezählt wurden. Es waren insgesammt 485 Partoutbillets an Aussteller, 67 an Nichtaus- steller ausgegeben. Den weitaus größesten Theil der großen Besucherzahl fiellten naturgemäß neben der Stadt Braunschweig selbst das Herzogthum Braunschweig und die benahbarten Theile der preu- ßishen Provinzen Sachsen und Hannover, aber da- neben zog die Ausftellung auch manche Besucher aus weiterer Ferne heran. Die Gesammtzahl der Aussteller belief sich auf 512 Von diefen ent- fielen auf die Stadt Braunschweig 367. Sämmt- liche Aussteller waren in oe 12 Gruppen ge- ordnet, welche mit Rücksicht eknerseits auf die innere Zusammengehörigkeit, andererseits auf die Zahl der in den einzelnen Gewerben vertretenen Aussteller gcbildet waren: Erste Gruppe: Nachrungs- und Genußmittel- und chemisde Industrie; Zweite Gruppe: Bergbau, Hüttenwesen und Eisenindustrie, außer Maschinenfabrikation; Dritte Gruppe: Metallindustrie, außer Eisenindustrie; Vierte Gruppe: Maschinenfabrikation und Verwandtes; Fünste Gruppe: Stein-, Thon- und Glas- industrie; Sechste Gruppe: Holzindustrie, außer Wagenfabrikation: Siebente Gruppe: Wagen- fabrifation; Achte Gruppe: Leder-, Horn- und Elfenbeinindustrie und Verwandtes; Neunte Gruppe: Buchdruckerei, graphishe Künste, Deko- rationsmalerei und Verwandtes; Zehnte Gruppe: Textilindustrie und Verwandtes; Elfte Gruppe: Musikalishe Instrumente; Zwölfte Gruppe: Mathematische, physikalische, chirurgishe Instumente und Uhren. 4 / : Die ausgeseßten Preife bestanden in a. Diplo- men mit silberner Medaille, b. Diplotnen mit bron- zener Medaille, c. Diplomen ohne Medaille. Die Vertheilung der erkannten Preise fand in der Egy- dienkirhe am 23. Auguft d. J. statt. Den ersten Preis (silb-rne Medaille) erhielten in der erften Gruppe: 5 Aussteller, in der zweiten Grupbe 3, in der dritten 2, in der vierten 6, in der sechsten 2, in der siebenten 1, in der achten 2, in der neunten 3, in der zehnten 2, in der elften 3 und in der zwölften Gruppe 4 Aussteller. Den zweiten Preis (bronzene Medaille) erhielten: in der erften Gruppe 12 Aussteller, in der zweiten 13, in der dritten 6, in der vierten 7, in der fünften 8, in der sechsten 9, in der siebenten 2, in der achten 6, in der neunten 5, in der zehnten 8, in der elften 3 und in der zwölften Gruppe 6 Aussteller. — Die Ausstellung wurde am 28. feierlich mit einer Ansprache des Vor- fißenden der Ausftellungskommission geschlossen. Der Rechnungsabschluß hat, wie der Bericht bemerkt, da einzelne Forderungen noch nicht zu be- richtigen waren und die s{ließlihe Abwidelung der Geschäfte noch diese oder jene geringe Ausgabe erfor- derlich machen wird, bislang noch nicht gemacht werden können. Doch steht als finanzielles Ergebniß |con fest, daß sich aus der Ausstellung cin UebersGu von ungefähr 32000 4 ergiebt. Dieser Betrag ist von der Ausstellung2-Kommission dem „Vereine zur örderung des Kunstgewerbes" mit der Bestimmung Überwiesen, daß er zu solhen Einrihtungen verwandt werden solle, welche geeignet sind, dem Gewerbe in Braunschweig dauernden Nußen zu ftiften und daß eine derartige Verwendung des Kapitalbestandes der Bua ns des Stadtmagistrates in Braunschweig edürfe, während die Verwendung der Zinsen dem Vereine überlassen bleibe. | Veber deú mit der Bag erzielten Erfolg sagt der Bericht, daß man im Allgemeinen habe anerkennen müssen, daß von den Gewerbetreibenden des Landes, und zwar denen der Groß- wie Klein- industrie angehörigen, große Aufwendungen gemacht worden wären, um in bester Gestalt und mit werth- vollen und ahtunggebietenden Erzeugnissen vor die Oeffentlichkeit zu treten. Die Ausftellung habe des- halb auch auf die Beshauer durhweg einen erfreu- lichen und befriedigenden Eindruck gemacht.
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister: u. \. w. Eintragungen betre}ffend.
XIII.
Blumenthal. Die Eintragungen in das Han-
dels- und Genossenschaftsregister des Königlichen
Amtsgerichts Blumenthal gelangen im Jahre 1878
zur Veröffentlichung r 1) im Deutschen Reichs-
und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger,
N der neuen Hannoverschen Zäitung, 3) in der ges ese
acker Wochenschrift, 4) in der r-Zeitung. Blumenthal, 8. Dezember 1877. Königliches Amtsgeriht. Hoeck.
Demmin. Im Geschäftsjahre 1878 werden. die auf die Führung des Handels- und Genofsenshafts- registers sih beziehenden Geschäfte bei dem unter- zeichneten Gerihte durch den Kreisgerichts - Rath Schütte unter Mitwirkung des Kanzlei=Direktors