Theater.
Königliche Schauspiele, Dienstag: Opernhaus. 265. Vorstellung. Auf Begehren: Der Vershwender. Original-Zaubermärchen mit Ge- fang in 3 Akten von Ferdinand Raimund. Musik von C. Kreutzer. Ballet von Paul Taglioni. An- ang 7 Uhr. L : Schauspielhaus. 255. Vorstellung. Lady Tar- tüffe. Schauspiel in 5 Aufzügen, nach dem Fran- zösischen I EEE ut Girardin, voa Eduard
errmann. Anfang 7 Uhr. S Se: Overnhaus. 266. Vorstellung. Neu einstudirt: Rigoletto. Oper in 4 Akten von Verdi. In Scene geseßt vom Direktor von B
Beseßung: Herzog von Mantua, Hr. atel. Rigoletto, sein Hofnarr, Hr. Beck. Gilda, deffen Tochter, Frl. Grossi. Graf von Monterone, P: Oberhauser. Graf v. Ceprano, Hr. Salomon. Die Gräfin, seine Gemahlin, Frl. Horina. Marullo, Borsa, Höflinge, Hr. Michaels, Hr. Schleich. Sparafucile, ein Bravo, Hr. Krolop. Maddalene, dessen Schwester, Frl. Brandt. Giovanna, Gildas Gesellschafterin, Frl. Lammert. Ein Gerichtsdiener, Hr. Selle. Ein Page der Herzogin, Frl. Bouguet.
Anfang 7 Uhr. 3
Schauspielhaus. 256. Vorstellung. Maguectische Quren. Lustspiel in 4 Aufzügen von F. W. Hack- länder. Anfang 7 Uhr.
Waliner-Theater, Dicastag: Zum 4. Male: Hascmaun's Téchter. Original-Volksf\tück mit Gesang in 3 Aktea von A. L’Arronge. s
Mittwoch u. d. folgenden Tage : Dieselbe Vor- stellung.
Victeria-Theater, Direktion: Emil Hahn.
Dienstag: Zum 25. Male: Rübezahl. Großes phantastisches olfsmärchen in 4 Akten und 18 Bil- dern mit Gesang und Ballets von E. Pasqué und H. Wilken. Musik von A. Mohr.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater.
Dienstag: Unser schönes Berlin. (In neuer Einrichtung. Mit neuen Couplets.) Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Residenz-Theater. Dienstag: Nahmittags 4 Uhr und Abends 7 Uhr: Auftreten des Wiener Kinderschauspiel-Ensembles: Der gestiefelte Kater.
Krolls Theater. Dienstag: Weihnachts- Ausstellung. Im Römersaal: Das Reich des S@laraffen-Königs. Im I. Zwischensaale: Weih- nachts-Lotterie. Im TI1. Zwischensaale: Beth- lehem. Im Rittersaale: Der Ring des Nibe- lungen. Zum 11. M.: Klein DäumlLing, Rapunzel mit dem langen Haar und Riquet mit dem Shopf. Concert. Eröffnung 5 Uhr. Anfang 52, der Vorstellung 63 Uhr. :
Mittwoch: Weihnachts-Ausstellung. Dieselbe
Vorstellung. Kkrolis Etablissement, Am 31, Dezember (Sylvester): Gramd Hal masqué et paré. Bestellungen auf geschlossene Logen werden an der Kasse des Etablissements ent-
gegengenommen.
Woltersdorfi-Theater. Direktion Habel- mann. Dienstag: Zum 1. Male: Die vier Hai- monsfkinder, von Balfe. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch; Dieselbe Vorstellung.
Nationual-Theater. D'enstag: Im Abonne- ment: Bianca Capello.
Stadt-Theater. Dienstag: Gastspiel des Hrn. Carl Mittell. Zum 31. Male! Bébé (Häus- chen). Vorher: Ein feiner Diplomat.
Pittwoh; Dieselbe Vorstellung.
Belle-Alliance-Theater. Dienstag u. folg. Tage: Lehmann's Frau. Lebensbild mit Gesang in 3 Akten und 6 Bildern von L. Ottomeyer und A. Slottko. Mrfik von Herold.
Mittwoh: 5. Nachmittags-Vorstellung. Mae! Bibi, oder: Der Gänsekönig. 4 Uhr.
Zum 6. nfang
Concert-Haus, Concert des Kgl. Bilse,
Hof - Musifdirektors Herrn
Cireus Benz. Unterbaumsbrüde. Halteftell: der Ringbahn. Dienstag, Abends 7 Uhr: Eine Nat in Calcutta. Gastspiel der berühmten Künstlerin Miß Sanyeah.
Mittrwooch: Vorstellung.
Familien-Nachrichten. [10586] Dur den Tod des am 17. November d. I. zu Potsdam verstorbenen Geleimen Regierungs-Rathes
Dr. Leopold Freiherr
vou Ledebur
[uo viele Kreise {chmerzlich betroffen worden, nächst einer Familie keiner vielleiht s{merzlicher als der Verein für Geschichte der Mark Brandenburg, dessen thätiges Mitglied er fast vierzig Jahre lang ge- wesen ist. Die Leistungen des Gntschlafenen auf den verschiedensten Gebieten der vaterländischen Ge- \chichte und Alterthumskunde gehören der deutschen Wisjenschaft anz; bei uns hat er überdies durch den Adel seiner Gesinnung und immer gleiche Liebens- würdigkeit ein unvergänglihes Gedächtniß Hinter- lassen. Ehre seinem Andenken! : Berlin, den 12, Dezember 1877. (à Cto.139/XII.) Der BVorstaud des Vereins für Geschichte der Mark Brandeuburg.
Verehelicht: Hr. Rektor Friß Goedeke mit Frl. Therese Klein (Groß-Ottersleben). — Hr. Oberft- Lieutenant a. D. v. Oheimb mit verw. Frau E v. Unverricht, geb. v. Poser-Naedlitz (Eis- orf).
Geboren: Ein S ohn: Hrn. Seminar-Direktor van Senden (Aurich). — Eine Tochter: Hrn. Seconde-Lieutenant Aschenborn v. Collin (Frank- furt a. O.). — Hrn. Premier-Lieutenant Frei- herrn von dem Bus\che-Hünnefeld (Lüneburg).
Gestorben: Hr. Premier-Lieutenant August Kühne (Me%§). — Hr. Divisions-Pfarrer a. D. Gotthilf
riedrich Emanuel Kleckl (Erfurt). — Verw. rau General-Lieutenant v. Hagen, geb v. Bo- ers (Berlin). — Hr. Major z. D. Otto von Platen (Charlottenburg). — Hr. Geheimer Re- gierungs- und Landrath a. D. v. Selhow (Rudnik).
Stebriefe und Untersuchungs-Sachen.
Stecckbrief. Gegen den Böttcher Karl Otto Stephan ist die gerihtlihe Haft wegen wiederhol- ten Diebstahls nah mehrmaliger Vorbestrafung wegen Diebstahls in den Akten Litt. 8. Nr. 496— 1577 beshlofsen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. Stephan im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Stadtooigtei-Direktion hierselbst abzuliefern. Berlin, den 5. Dezember 1877, Königlihes Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. Deputation V. für Verbrehen und Vergehen. Beschreibung. Alter: 30 Jahre,” geb. 30. Oktober 1847. Beburts- ort: Berlin. Größe: 167 Centimeter. Haare: braun und fraus. Augen: grau. Augenbrauen : blond. Kinn: oval. Nase: fiark. Mund: gewöhn- lib. Gesichtsbildung : voll. Gesichtsfarbe: gesund. Zähne: vollständig. Gestalt: kräftig. Sprahe : deutsch. Besondere Kennzeichen: Die Brust ift stark behaart, der kleine Finger der rechten Hand ist etwas gekrümmt;z in der rcchten Leiste eine Narbe ; an der linken Wade eine wallnußgroße Balgge- \{chwulst; an der rechten Hüfte ein ecbsengroßer Leberfleck.
Steckbrief. Den früheren Laudbriefträger Stauislaus Baderski aus Mirstadt, gegen wel- hen die Haft wegen Urkundenfälshung und Unter- \{chlagung in amtliher Eigenshaft empfangener Gelder von uns beschlossen worden, ersuben wir fo \{leunig als möglich im Betretungsfalle festzu- nehmen und mit sicherem Geleit in das hiesige Gefängniß abführen zu laffen, auch ersuchen wir um Benachrichtigung ad Va. 398/77. 2c. Baderski ist 36 Jahr alt, groß, \{lank, blond, von hagerem bleihem Gesicht, scharfem Kinn und bartlos. Kempen, den 13. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht I.
Oefen Vorladung. Gegen den Ersatz- Reservisten, Bäcker Martin Busse aus Canal- Kolonie C., ist auf Antrag der Königlichen Polizei- Anwaltschaft vom 19. Oktober 1877 die Unter- suchung wegen Auswanderns ohne Konsens eingeleitet worden. ur mündlihen Verhandlung ist ein Termin auf den 26. Februar 1878, Vormittags 9 Uhr, in unserem Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 46, anberaumt, zu welchem der Angeschuldigte hierdurch mit der Aufforderung vorgeladen wird, zur fest- geseßten Stunde zu erscheinen, auc die zu seiner Vertheidung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder folche dem Richter so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß diese noch zu dem- selben herbeigeschafft werden können. “Zuglei wird dem 2c. Buße hiermit gemäß §. 32 der Verordnung vom 3. Januar 1849 die Warnung gestellt, daß im ole seines Ausbleibens mit der Untersuhung und Fntsheidung in contamaciam verfahren werden foll. Bromberg, 4. Dezember 1877. Königliches Kreis- gericht. I. Abtheilung. Der Polizeirichter.
Steckbrief. „Seit 13. Dezember 1877 von der Truppe fort.“ Der unten nähcr fignalisi:te Ulan Sees der 2. Eskadron Westfälischen Ulanen-Regiments Nr. 5 hat am 13. Dezember 1877, Morgens gegen 54 Uhr, das Kafernement verlassen und ist dessen Aufenthalt bis jeßt nicht zu ermitteln gewesen und liegt diesseits die Vermuthung nahe, daß sih derselte ins Ausland begeben haft. Alle Civil- und Militärbehörden werden dienst- ergebenst ersucht, auf den 2c. Fenners zu vigiliren, ihn im Betretungéfalle verhaften und an die nähste Militärbehörde, behufs Instradirung nach Düfsel- dorf, abliefern zu wollen. Düsseldorf, den 15. De- zember 1877. Königl. Kommando des West- fälishen Ulanen-Regts. Nr. 5. — Signaléë- ment. Name: Heinrich Fenners, Alt.r: 20 Jahr 11 Monat, Größe: 1,74 Meter, Religion: katho- lis, Geburtsort: Hüls, Kreis Crefeld, Profession: Maurer, Haare: dunkelblond, Augenbrauen : blond, Augen : hell, Nase: breit, Mund: gewöhnlich, Bart: ohne, Statur: {lank, Ausfprade: deutsch, Ge- sichtsfarbe: blaß, besondere Kennzeichen: keine. Be- kleidet was derselbe bei feiner Entfernung mit: 1 Reithose mit Lederbesay V. Garnitur, 1 Paar lange Dienststiefel mit Sporea, 1 Drillichjacke 4. eni: 1 Dienftmüte ohne Kokarde Iv. Gar- nitur, 1 Mantel I[IT. Garnitur.
Subhastationen, Vorladungen, Auf- gebote u. dergl.
[10594] Oeffentliche Vorladung.
In der Expropriationssahe der Berliner Stadteiseubahn ist in Folge ntrages der Direktion vom 1. November 1877 das En Pi -Ver- fahren rüdcksi{tlich einer zur vorübergehenden Be- nußung auf die Dauer von zwei Jahren zu ent- eignenden Fläche von zusammen 2,% Ar des am Monbijou- laß Nr. 10 gelegenen, im Grundbuche des hiesigen Königlichen tadtgerihts von der Königstadt Band 43 Nr. 2637 verzeihneten Grund- sttücks der Burchardischen Erben eingeleitet, und bin ich zum Kommissar des Königlichen Polizei-Präsi- diums ernannt worden.
In Folge dessen habe ich zur Verhandlung der Sache, sowie eventualiter zur Aufnahme der Tare und zur Erklärung darüber Termin auf
anberaumt, welche nicht halten haben,
Auszahlung oder
werden wird.
Berlin W., den Körnerstraße
zu bereits
Geseßes über die Enteignun thum vom 11, Juni 187 rer Rechte hierdurch unter der Verwarnung vor- eladen werden, daß ohne Zuthun des ctwa Aus- ung festgestellt, und wegen
bleibenden die O interlegung der Leßteren verfügt
11. Dezember 1877. Nr. 7.
Der Kommissarius des SREEEE Polizei-Präsfidiums. egicrungs - Rath
Stephan.
in der Jmmelmaunnschen Restauration, Haak- scher Markt Nr. 5 hierselb,
wel diejenigen Betheiligten, persönlihe Vorladung er- in Gemäßheit des S. 25 des von Grundeigen- behufs Wahrnehmung
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung un. \. w. von öffentlichen Papieren.
[10581]
Altoua- Kieler Eisenbahu-Gesellschaft.
Am Mittwoch, den 2. Januar k. J., Vormittags 11 Uhr, findet im Bahnhofsgebäude in Altona die achte Ausloosung von 102 Stück Zl % Sthleëswig- {hen Eisenbahn - Prioritäts - Obligationen zum Nominalwerthe -von 105,000 Æ# în Gegenwart zweier Direktionsmitglieder und ‘eines protókoll- führenden Notars statt, zu wêelWer Ausloosung den Inhabern, von Prioritäts-Obligationen der Zutritt gestattet ift.
Altona, den 14. Dezember 1877.
Die Direktion.
[10576]
Reser
D
[10590]
Verschiedene Bekauntmachungen. Bekanntmachung.
vefond .
Dividende .
‘Aufsichisrath .
-Corresp.-Geschäft . ;
Die vom Aufsichtsrath geprüfte und von der Generalversammlung genehmigte Bilanz der Continental-Telegraphen-Compagnie, Actiengesellschaft, für das Geschäftsjahr vom 1. October 1876 bis 30. September 1877 lautet:
Actien-Capital . Gesammtes Telegr Debitores . Creditores . E S Effectenbestand Tantième für den
Activa. F assiva. — 1,000,000. 800,000. —
149,723.
18,770. 281.007.
M
30. “u 63. 25.
54,388. 99.
92. 27.
— *
18,
‘6,906. 118/205. 70/000.
1,249,501.
: K 1,249 501. 18.
Die hiernach \sich ergebende vom Aufsichtsrath und der Geaeralvérsammlung festgeseßte Divi- dende für das Geschäftsjahr vom 1. October 1876 bis 30. September 1877 von 35 AÆ pro / langt vom 18. dieses Mts, ab bei der Gesellschaftskafe geg:n Aushändigung des- Dividendens eines Nr. 3 zur Auszahlung. Berlin, den 17. December 1877.
: tie ge-
Continental-Telegraphen-Compaguie, Actiengesellschaft.
er Auffichtsrath: EZL. Zwieker.
- Der Vorstand: Rosenstein. Fuchs.
Berliner Brauerei-Gesellschaft.
Grundftück-Conto . Bau-Conto
Laa Boe L nventar-Conto.
astage-Holz-Conto ffffecten-Conto .
Bier-Conto . .
Hopfen-Conto
aber vairvg is-Conto
Kohlen-Conto erag a Í
usftehende Forder Wecbsel-Conto . Caffa-Conto .
Berlin,
Debet,
—————
Hopfen-Conto .
Eis-Conto . ; Brausteuer-Conto Zinsen-Conto . . Pech-Conto. . . Koblen-Conto . . Brennkbolz-Conto Handlungs Uafoste
andlungs-Unkosten-Conto etriebs-Unkosten-Conto .
Schiffs-Unkosten-C Lohn-Conto . Fracht-Conto . Reparaturen: Bauten . íInventar . . Maschinen ..
Abschreibungen: Bau-Conto 14% . Sofia e-Gonto 10% .
ashinen-Conto 10 9%
Cnventar-Conto
Pferde- u. Wagen-Conto
O 0 NVieh-Conto. .
Cours-Verlust an
Activa.
Mas chinen-Conto :
Pferde- und Wagen-Conto : Bleb-Golo
Hypotheken-Tilgungs-Conto i Gersfte- und Malz-Conto ; Brennholz-Conto ;
Betriebs-Materialien-Conto laschengeschäft-Conto iliale in Hamburg .
Gerste- und Malz-Conto :
Fastage-Holz-Conto Ie
Bilanz am 30. September 1877.
ungen
M. 728,142 4,330,266 412,376 650,443 99,022 81,927 4,800 46,605 57,737 62,007 642/121 343,046 59/199 11,813 33,500 3,863 1,038 9/064 4,703 9,693 53/159 113,083
25 88 10 75
45 20) 35 32 23,479 84| : |__125,309 55
7,906,402 ,99|
N 50 01 64 44 59 86
13
13|
|
Passiva. Actien-Capital-C nto Hypotheken-Conto . . R Oa Tonn é Reserve-Conto . . e Cautionen-Conto. . .. . Stamm-Actien-Dividenden-Conto . Diverse Creditoren . E
| |
“7906,10 99
Revidirt und richtig befunden.
Bie Revisions-Commission.
1. Dezember 1877.
Æ S
F-Gonto
onto .
33,700 51 5,771 87 9,979 29|
65,674 25
70,889 94
43,838/30|
10,164 82 î
13,728 36
120 50|
2,670 —
10% .
637,179! 757,270 41/060 164,660 91,968| 24/005 101/631 8/666 90/310 137,771 67,259 3/276 181,526 17,904
49,451
207,086 57,162
42 39 T5) 75) 91| 53) 55
05! 86 34! 08! 33 97
Effecten | | |
Der Aufsichtsrath. G. von B E Wilh. Wolff.
[10478] -
Für Juristen
Franz Vollgold. Otto Blumberg. Ernst Bierstedt, gerichtlicher Bücherrevisor. Gewiun- und Verlust-Conto.
t Ld
Credit.
A |4 9,938/98 2,108,651 45 12,744 76 6/626 20 15,451/17 74,881 75 4,210 35 42,447 73
363,240 13
Gewinn-Vortrag vom vorigen Jahre
O 4 ats E, laschengeshäft-Conto . e-n alzkeim-Conto .
En 1 Ca ee
Wiesen-Ertrags-Conto Fürstenwalde
Pee O O A
Verlust in dem Jahre, welcher aus dem Reservefond gedeckt wird .
52
2,638,192
empfiehlt Hermann Bahr, Jurid. Antiquariat, Berlin, W., Mohrenstraße 6, als passende Weih- nachtsgeshenke in gut erhaltenen antiguari}chen
den 29, Dezember cr.,, Nahmittags 3 Uhr,
Cn L u,
ebunden zu . d. Kgl.
225 A6. | Weiskec, Rechtslerikon.
emplaren : :
triethorst’s Ar Liv f. Rehtsfälle. 95 Bde. 1851 bis 1877. G E E
Geh. Ober - Tribunals.
Reg. 1837—75. Gebunden 175 #.
2,638,192
Die Geschäftsinhaber. A. Zimmermann. Fr. Lewerenz.
———.
1806—72 1868—76.
60 M und (6.
reuß. Gesehsammlung. Amil. Ausg. G Bott Been und Reichsgeseßbl. Grua, Beitrag z. Erlnterung des Pren rudho ag z. Erläuterung . Belisihen Rechts. Jahrg. X.—XXI. 18 E Gebdn. in eleg. Hlbfrzbdn. br. neu) 4
15 Bände. und ns i 1839—62. Gebunden . S
nzeiger
Dos Abonnement beträgt 4 A 50 S für das Vierteljahr.
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
Alle Post-Anstalten nehmen Kestelluug an;
für Serlin außer den Post-Anstalten anch die Expe-
f Fusertlomprels für. den Raum einer Druckzeile 30 ch4
M 298.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
dem Postrath Schulze zu Magdeburg den Rothen Adler- Orden vierter Klasse; dem Premier-Lieutenant von Sucho- doleß im Greñadier-Regiment König Friedrih Wilhelm IV. C Ferien) Nr. 2 den Königlichen Kronen-Orden vierter lasse; dem Ober-Forstmeister von Waldaw zu Frank- furt a. D. das Kreuz der Ritter des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern; dem Förster a. D. Schrebler zu Peiß im Kreise Cottbus, bisher -zu Tauer, desselben Kreiscs, dem Chaussee-Aufseher Scharla uck zu Utedel im Kreise Demmin und dem Feuerwehrmann Friedrich Teike zu Königs- berg i. Pr. das Allgemeine Ehrenzeichen; sowie dem Gefreiten Nerger im 1. Westpreußishen Grenadier-Regiment Nr. 6, dem Walkermeister Gottfried Bachmeyer zu Brieg und dem Konditor Ernst Hollmann zu Lüdenscheid die Rettungs- Medaille am Bande zu verleihen.
Deutsches Nei.
Bekanntmachung.
Laut neuerer telegraphischer Meldung is es zweifelhaft, ob der im Kreise Fnowraczlaw, Provinz Posen, beobach- tete verdächtige Krankheitsfall unter dem Rindvieh des Dominialvorwerks Kraszyce in Wirklichkeit ein Fall von D ist. Nach dem Gutachten des Departements- Thier- arztes prechen die Gefammterscheinungen für bösartiges Ka- tarrhalfieber.
Die Ortssperre bleibt bis auf Weiteres aufrecht erhalten.
Berlin, den 18. Dezember 1877.
Der Reichskanzler. Sn .Vc nug: Hofmann.
Bekanntmachung.
__ Es sind wiederholt Uebelstände dadur entstanden, daß in den an das unterzeichnete Patent-Amt gerichteten Eingaben die Namen der Patentsucher u. s. w. nicht deutlich geschrieben find. Bei der Adrefssirung der Ee Bescheide entstehen Jrrun- gen, und in verhältnißmäßig nicht seltenen Fällen sind aus Jener Ursache Berichtigungen der in dem Reichs-Anzeiger und dem Patentblatt erfolgten Anmeldungen der Erfindungen nöthig geworden. Die Betheiligten werden daher dringend ersucht, in allen hierher gelangenden Schriftstücken ihre Namen so erkennbar zu machen, daß ein Mißverständniß ausgeschlossen wird. Zur Sicherung, namentlih wenn die gewohnte Unter- schrift nicht klar leserlich ist, wird es dienen, wenn der Name auf der ersten Seite der Eingabe links oben noch besonders in deutliher Weise vermerkt wird.
Berlin, den 18. Dezember 1877.
Kaiferliches Patent-Amt. Facobi.
Bekanntmachung.
Einführung des Worttarifs im telegrapishen Verkehr mit Niederland und mit Helgoland. Vom 1. Januar 1878 ab wird im telegraphischen Verkehr mit Kiederland und Helgoland der rana [Ben geführt werden.
__ Bei den deutschen Telegraphenanstalten wird für das ge- wöhnliche Telegramm auf alle Entfernungen zur Erhebung gelangen :
1) eine Grundtaxe von 40 -„Z für jedes Telegramm; 2) eine Worttaxe - bei den nach Niederland gerihteten Telegrammen von 10 g, bei den nach Helgoland gerihteten Telegrammen von 16 _„,Z für das Wort. Berlin W., den 15. Dezember 1877.
Der General-Postmeister. Stephan.
Königreich Preufen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : __dem Modelleur und Stucateur Wilhelm Lu chs zu Cöln das Prädikat eines Königlichen Hof - Modelleurs und
#Studckateurs zu verleihen.
Evangelischer Ober-Kirchenrath.
Der bisherige Gerichts-Asesor Hans Kirschstein in
Mohrungen ist zum Konsistorial-Assessor ernannt worden.
Berlin,
dition: 8. Wilhelmstr. Nr. 32,
Diensi
Deutsches N
Preußen. Berlin, 18. i . Se, Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Polizei- Präsidenten von Madai, nahmen in Gegenwart Sr. König- lichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg und des Kommandanten militärisch2 Meldun und demnächst die Vorträge des Chefs der Admiralität, Generals von Stosch, und des Generals von -Albedyl entgegen. -
— Fhre Majestät die Kaisexin-Königin besuchte gestern die I NTLE ugu UERNE in Charlottenburg: — Beide Kaiserliche Majestätenwaren in dem- Konzerte des Violinvirtuosen Sarasate anwesend.
Heute findet im Königlichen is. ein größeres Diner statt, zu welchem die Präsidien Häuser des Landtages
geladen sind. 44 R die Kronprinzessin
__ Hhre Kaiserliche und Königli besuchte heute mit Jhren Kindern Majeftäten.
— Der Bundesrath hat in seiner Sizung vom 21. No- vember d. J. beschlossen, daß bei dem Eingange saucirter Tabaksblätter in Thierhäuten die für Ballen zugelassene Taravergütung von 6 Prozent gewährt werden darf,
— Der Ausschuß des Bundesraths für Zoll- und Steuerweseñ trat heute zu eincr Sizung zusammen.
— Jm weiteren Verlaufe der gestrigen Siß ung des E aues ou L 3 des Entwurf eines eld- nd #Foritpolizei-Ge}eßes vor? wélen die-Kommission in Die Strafe joll glei dem -zehnfach erthe des Entwen- deten und niemals unter 2 Æ sein: 1) wenn der Ee an einem Sonn- oder Festtage oder in der Zeit von Sonnenunter- gang bis Sonnenaufgang begangen ist; 2) wenn der Thäter Mit- tel angewendet hat, um fich unkennilich zu machen; 3) wenn der Thäter dem Bestobhlenen oder dem Forstbeamten seinen Namen oder Wohrort anzugeben sich geweigert, oder falsche Angaben über seinen oder seiner Gehülfen Namen oder Wohnort ge- macht, oder auf - Anrufen des Bestohlenen oder Forfst- beamten stehen zu. bleiben, die Flucht ergriffen oder fort- gelevi hat; 4) wenn der Thäter zur Begehung des Forstdiebstahls ih eines \chneidenden Werkzeuges bedient hat; 5) wenn zum Zwedte des Forstdiebstahls ein bespanntes Fuhrwerk mitgebracht ift ; 6) wenn der Gegenftand der Entwendung in Holzpflänzlingen besteht ; 7) wenn Kien, Harz, Saft, Wurzeln, Rinde oder die Haupt- (Mittel-) Triebe von stehenden Bäumen entwendet sind ; (8) zu streichen); 8) wenn der Forstdiebstahl in einer Schonung, in einem Pflanzgarten oder
Saatkampe begangen ist.“
ferner ein Antrag des Herrn von Kleist-Reßow: hinter der Nr. 4 eine neue Nummer einzufügen, dahin lautend:
„wenn der Thäter die Auslieferung der Sorstwerkzeuge, welche zu
dem Diebstahl verwendet worden sind, verweigert (8. 16.)“
Nach kurzer Debatte, an welcher sich der Referent Herr Wever und die Herren von Kleist-Reßzow, Gobbin und Schuh- mann, sowie der Regierungs-Kommissar Geheimer Justiz- Nath T rig betheiligten, wurde der Antrag des Herrn von Kleist mit dem von der Kommission empfohlenen Wort- [aut des §. 3 angenommen. s
Den §. 4 empfahl die Kommission in folgender Fassung anzunehmen :
: „Der Versuch des Forstdiebstahls und die Theilnahme (Mit- thäterschaft, Anstiftung, Beihülfe) an einem Forstdiebstahl oder an einem Versuche desselben werden mit der vollen Strafe des Forst- diebstahls bestraft.“
Dagegen beantragte von Bernuth folgende Fassung:
„Der Versuch des Forftdiebstahls und die Beihülfe zu einem For stdiebstahl oder zu einem Versuche desselben werden mit einer nach Maßgabe der 88. 44 bezw. 59 des Strafgeseßbuchs zu er- Ln Strafe bestraft, welche jedoch niemals unter Einer Mark betragen darf. *
_Der Referent, wie au die Herren Graf zur Lippe, Graf Brühl, von R S und der Regierungs-Kommissar erklärten sich gegen diefen Antrag, der von den Herren von Bernuth und Dr. Dernburg vertheidigt wurde. Bei der Ab- stimmung wurde derselbe abgelehnt und der Antrag der Kom- mission angenommen.
Die §8. 5 bis 22 wurden ohue bemerkenswerthe Debatte nach den Anträgen der Kommission angenommen. Bei §8. 23, welcher nah dem Beschlusse der Kommission lautét:
„Personen, welche mit dem Forstshußze betraut sind, können, sofern dieselben eine Anzezgegebühr niht empfangen, ein für alle- mal gerichtlich beeidigt werden, wenn sie 1) Königliche-Beamte sind, oder 2) vom Waldeigenthümer auf Lebenszeit oder na einer vom Landrath (Amtéhauptmann, Ober-Amtmann) bescheinigten AEEEE tadellosen Forstdienftzeit auf mindestens drei Jahre mittels \chriftliden Vertrages angestellt sind, oder 3) zu den für den Forstdienst bestimmten oder mit Forftverforgungs- schein eia enen Militärpersonen gehören. Jn den Fällea der Nr. 2 und 3 ift die Genehmigung des Bezirksraths erforderlich. In denjenigen Landestheilen, in welchen das Gesetz vom 26. Juli 1876 (Geseß-Saminlung 1876 S. 297) nit gilt, tritt an die Stelle des Bezirksraths die Regierung (Landdrostei).* z
für diesen Paragraphen Herr
O E den 18. Dezember, Abends.
Beibehaltung des Modus aus, daß den Beamten gestattet ist, ihre Aussage auf Grund des von ihnen géleisteten Diensteides zu machen. Nachdem sih der Regierungs-Kommissar und die Herren von Kleist-Rezow und von Schöning gegen dicse Ansicht erklärt, wurde der Antrag der Kommission genehmigt.
Die §5. 24—26 wurden ohne Debatto nah den Beschlüssen der Kommission genehmigt. Bei §. 27, welchen die Kom: mission in folgender Fassung zur Annahme empfahl :
„Der Amitsanwalt erhebt die öffentliche Klage, indem er bei Veberreihung einer Ausfertigung des Verzeicbnisses (8. 26) den Antrag auf Erlaß eines ri{terlihen Strafbefehls stellt, und die beantragten Strafen nebst Werthersaß neben den einzelnen Nummern des Verzeichnisses vermerkt. Der Erlaß eines Strafbefehls is "für jede “ Geldstrafe und die dafür im Unvermögensfalle festzuseßende Gefängnißstrafe, sowie für den Werthersatz - und die verwirkte Einziehung zulässig. Der Strafbefehl muß die Eröffnung enthalten, daß er vollstreckbar werde, wenn der Beschuldigte niht in einem, sogleich in dem Strafbefehle M, eintretendenfalls zugleihch ‘zur Hauptverhandlung bestimmten Termine vor dem Antsrihter erscheine und Einspruch erhebe. Die in dém Strafbefeble getroffene T ist von dem Amtsrichter neben jeder Nummer des érzcichnited einzu- tragen und dem Angeklagten mit einem Auszuge aus dem Ver- zeihnisse zuzustellen. Die Forstbeamten, welche nach den Anzeigen als Beweiszeugen auftreten sollen, sind durch ihre Vorgeseßten zu veranlassen, in dem anberaumten Termine zu erscheinen. Die sonst erforderlichen Zeugen find zu demselben zu laden.“
beantragte Herr von Kleiß-Retßow in dem Alinea 3 eine dahin- gehende Aenderung, daß den Forstbeamten gestattet werde, für den Fall, daß der Beschuldigte rücksihtlich des gegen ihn erlassenen Strafbefehls keinen Widerspruch erhoben habe, eben- falls auf dem Termine nit zu erscheinen, zog jedo diesen Antrag zurück, nahdem der Regierungs-Kommissar sih gegen denselben erklärt hatte.
Die §8. 27—31 wurden nach den Beschlüssen der Kom- mission ohne weitere Debatte genehmigt. Hinter §8. 31 bean- tragte Herr von Kleist-Rezow einen neuen Paragraphen ein- zuschieben, dahin lautend :
„Von der rehtskräftig gewordenen Entscheidung ift dem Bestoh-
lenen Mittheilung zu machen“, zog jedoch auch diesen Antrag zurück, nachdem fich Graf zur Lippe und der Regierungs-Kommissar gegen denselben er- klärt hatten.
__Die §8. 32—39 wurden ohne Debatte, ebenfo auch der Titel des rir a welchen die Kommission in: „Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Forstdiebstahl“, umgeändert hatte, und die Einleitung genehmigt, und dann die Sißung um 4 Uhr geschlossen.
— Die heutige (7.) Sißung des Herrenhauses wurde von dem Präsidenten, Herzog von Ratibor, um 11 Uhr eröffnet. Derselben wohnte der Staats-Minister Dr. Frieden- thal mit mehreren Kommissarien bei.
Auf der-Tagesordnung stand zunächst : einmalige Schluß- berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Hessische Brandversicherungs-Anstalt. Der Berichterstatter, Herr Dr. Weigel, begründete den Antrag:
Das Herrenhaus wolle beschließen: die §8. 1, 3 bis 20, 22 bis 41 und 43, sowie die Ueberschrift und den Eingang des vorbezeich- neten Geseßentwurfs unverändert, dagegen die 88S. 2, 21 und 42, unter Festhaltung der in voriger Session gefaßten Beschlüsse, mit den aus der nachstehenden Zusammenstellung sih ergebenden Ab- änderungen anzunehmen :
8. 2, Ueber die Organe, welche die Anstalt leiten und vertreten,
über deren Verwaltungsgrundsäße und die Formen ihres Geschäfts- betriebes beschließt — unbeschadet der in dem gegenwärtigen Geseße etroffenen Anordnungen — der Kommunal-Landt2g. Er erläßt mit Königlicher Genehmigung die zu diesem Behufe erforderlichen reglementarishen Bestimmungen. Die Leßteren treten gleih- zeitig mit diesem Gesetze in Kraft. . 21, Die Beiträge, welche von den Verficherten zur Deckung der Brandschäden und der Verwaltungskoften, sowie zur Bildung und Ergänzung des Reservefonds und zur Bestreitung der Kosten der Rückversicherung erhoben werden, richten fich nach dem Grade der aus der Beschaffenheit, Lage, Benußungsart 2c. hervorgehenden Feuer- gefährlihkeit der Gebäude.
Die Bildung der hierdurch bedingten B Klafsen und die Feststellung der Verhältnißzahlen, nah welchen sih die Beitrags- pflicht der einzelnen Klassen bemessen soll, bleibt der Ordnung im Wege des Reglements vorbehalten.
8. 42. Gegenwärtiges Gese! tritt mit dem 1. Januar 1880 in a qus ist mit Ausführung desselben der Minister des Innern eauftragt. Nach kurzer Diskussion, 'an der außer dem Referenten nur noch Herr Hasselbah theilnahm, wurde der Geseßentwurf mit der von dem Referenten vorgeshlagenen Aenderung an- genommen. i a j i Es folgte der mündlihe Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung über nachstehenden Antrag des Präsidenten des Herrenhauses : der vor dem 12. Februar 1874 gültigen Ges{chäftsordnung befand sich ein Paragraph, welcher besondere Bestimmungen hin- sihtlich dcr Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts-Etats enthielt. Dieselbe sollte aus 25 Mitgliedern bestehen, der Vorsißende für die einzelnen Verwaltungs-Etats, Rehnungen und Vorlagen, nach den von dem Hause der Abgeordneten gebildeten Gruppen -der- menten einen oder mehrere Berichterstatter ernennen u. |. w. Dieser aragraph wurde durch Beschluß des Hauses schon in der Session von
sprachen sich die Herren -Bredt und Dr. Dernburg gegen die
1872/73 auf Antrag des damaligen Es der Budgetkommission in der Sißung: vom 4, Aprik 1873 gestrichen, weil man den um-