1939 / 246 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Oct 1939 18:00:01 GMT)

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 246 vom 20. Oktober 1939. S. 2

V, Jahresabschluß 8 20

Das Geschäftsjahr der Deutschen Reichsbank ist das Kalenderjahr. i S

zah Abschluß eines Geschäftsjahres sind nah faufmännt- schen Grundsäßen die Jahresbilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung (Jahresabschluß) sowie der Verwaltungs- bericht aufzustellen.

Dex Jahresabschluß wird nah gelun durch das Reichsbankdirektorium zusammen mit dem rwaltungs- bericht innerhalb der ersten 6 Monate jedes cFahres der Haupt- versammlung vorgelegt. Der Fahresabs{luß ist öffentlich be- kanntzumachen.

VI. Rechnungsprüfung 8 21

Es wivd ein Prüfungsamt der Deutschen Reichsbank er- richtet, das aus einem Leiter und der erforderlichen Anzahl von Mitarbeitern besteht. Der Leiter und seine Stellvertreter müssen Reichsbankbeamte auf Lebenszeit sein; sie können gegen ihren Willen nicht in ein anderes Amt und in den Wartestand verseßt werden.

Das Prüfungsamt - prüft die Uebereinstimmung des Fahresabschlusses mit den Eintragungen in den Büchern der Deutschen Reichsbank sowie die persönlihen und sachlichen Unkosten. i

Das Prüfungsamt is in seiner Prüfungstätigkeit un- abhängig und insoweit nicht an Weisungen gebunden. Die Einzelheiten der Prüfungen regelt eine vom Präsidenten der Deutschen Reichsbank zu erlassende Prüfungsordnung. -

8 22

Eine Prüfung oder Erörterung dexr Geschäfte der Deut- schen Reichsbank ist mit der Prüfungstätigkeit nicht verbunden.

VIL. Auszahlung der Gewinnanteile S 29 Der Gewinnanteil wird fällig an dem nächsten Werktage nach der Hauptversammlung, die den Fahresabshluß ent- gegengenommen hat. Er wird gegen Einreihung des Ge- winnanteilscheines bei sämtlichen Kassen der Deutschen Reichsbank ausgezahlt. Das Reichsbankdirektorium kann bestimmen, daß Ab- \{lagszahlungen am 1. Oktober jedes Fahres geleistet werden.

Berlin, den. 30, September 1939.

Der Präsident der Deutschen Reichsbank Walther Funk.

Œnordnung zur Ergänzung der Anordnung über die Arbeiispreise für Ueberholungs- und Fnfstandsezungsarbeiten an Krastsahr- zeugen vom 3. Februar 1938 (Reichsanzeiger Nr. 29) und zur Einführung dieser Anordnung in der Ostmark und im Reichsgau Sudetenland

vom 16. September 1939.

_ Auf Grund des § 2 des Geseßves zur Durchführung des Vierjahresplans —*® Bestellung eines Reichskommissars r die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgeseßbl. I S. 927), des Artikels IT des Gesehes über die Wiedervereini- gung Oesterreichs mit dem Deutschen Reich vom 13. März 1938 (Reichsgeseßbl. 1 S. 237) in Verbindung mit der Zweiten Verordnung zur Einführung des Vierjahresplans im Lande Oesterreich vom 27. März 1938 (Reichsgeseßbl. I S. 315) und auf Grund der Verordnung über die Aufgaben des Reichs- kommissars für die Preisbildung in den Sudetendeutschen Gebieten vom 18. Oktober 1938 (Reichsgeseßbl. T S. 1444) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahres- plan folgendes angeordnet: 9

81

Die Vorschriften der Anordnung über die Arbeitspreise für Ueberholungs- und FJnstandsezungsarbeiten an aft- fahrzeugen vom 3. Februar 1938 (Reichsanzeiger Nr. 29) werden auf folgende Kraftfahrzeugtypen ausgedehnt: Opel:

Kadett Normal und Spezial,

Olympia 1,5,

Super 2,5,

Bliß 3,6, Auto-Union:

DKW-Reichsklasse,

Typ F 7/600,

Reichsklasse-Spezial,

Typ F 7/600,

Meisterklasse,

Typ F 7/700, Horch:

Typ 830, 830 B, 830 BK, 830 BL, 930 V j

853 A, 951, 951A, L E E Audi-Front:

Typ UW (2 Ltr.),

Typ 225 (2,25 Ltr.),

Daimler-Benz:

Typ 170 V (W 136),

Typ 230 (W 143),

Austro-Daimler-Steyrz Typ 50, 55, 200, 220, 630, NSU-Fiat: Modell 500, 1000, 1100, 1500.

, S 2 __ Die Vorschriften dec Anordnung über die Arbeitspreise F UVeberholungs- und Jnstandseßungsarbeiten an Kraft- fahrzeugen vom 3, L 1938 (Reichsanzeiger Nr. 29) gelten auch in der Ostmark und im Reichsgau Siudélentanv. S3 _ Diese Anordnung tritt am 15. November 1939 in Kraft. Berlin, den 16, Oktober 1939. “Der Reichskonimissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flottmann.

Zweite Anordnung

zur Verlängerung der Anordnung über die Preisgestaltung von Tabakrippen. G

Vom 20. Oktober 1939.

Gemäß § 2 des Gesehes zur Durchführung des Vier-

jahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgeseßbl. I S. 927) wird die Anordnung über die Preisgestaltung von Tabakrippen vom 27. Oktober 1937 (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger ‘vom 1. November 1937) bis zum 27. Oftober 1940 verlängert. Berlin, den 20. Oktober 1939. Dex Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flottmann.

Zweite Nähere Anweisung

zur Anordnung Nr. 1 der Reichsstelle für Holz vom 27, Sep- tember 1939 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 227 vom 28. September 1939), Vom 18, Oktober 1939. Die Nähere Anweisung zur Anordnung Nr. 1 der Reich83- fene für Holz vom 3. Oktober 1939 (Deutscher Reichsanzeiger x. 232 vom 4. Oktober 1939 wird gu Abschnitt I1 (Regelung der Einfuhr) unter Ziff. 1 wie folgt ergänzt: . aus 9% a Seggen (Waldhaar) aus 616 A Furniere roh. Berlin, den 18, Oktober 1939.

Der Reichsbeauftragte für Holz. archmann.

Bekanntmachung.

Die am 19. Oktober 1939 ausgegebene Nummer-205 des Reichsgeseyblatts, Teil L, enthält:

Dritte Durchführungsverordnung zur Notdienstverordnung (Vergütung bei Heranziehung zum langsristigen Notdienst), Vom 14, Soste A Durchfüh des Of : tes

echste Verordnung zur Durchführung des Ostmarkgeseßes. an L 1999, öffentliche B s L gin

Verordnung über die öffentlihe Bewirishastung von Vaatguk. Vom 18. Oktober 1939.

Umfang: 1/2 Bogen. Verkaufspreis: 0,156 K... Postver- sendungsgebühren: 0,03 N. für ein Stü bei Voreinsendung aüf unser Postsheckonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 20. Oktober 1939. Reichsverlagsamt. Dr. H ubri ch.

Preußen.

Viehseuchenpolizeiliche Anordnung des RMdJ. vom 17. Oktober 1939 über das Einsuhr- verbot von Klauenvieh und Rauhfutter nah Ostpreußen.

Einziger § Die Viehseuchenpolizéiliche Anordnung vom 22. November 1937 (RAnz. 1937 Ne. 270) über das Einfuhrverbot von Klauenvieh und Rauhfutter nah Ostpreußen wird hiermit aufgéhöbén.

Berlin, den 17. Oktober 1939.

Der Reichs- und Preußische Minister des Fnnercn. J. A.: Dr. Weber.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Königl. Rumänische Gesandte in Berlin, Herr Radu Crugescu, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder Übernommen.

“ Berliner Börse am 20. Oktober.

Entsprechend den vorbörslichen O seßte sih die bereits am Vortage zu beobahtende Aufwärtsbewegung an den Aktienmärkten auch am Freitag fort. Die Umsäße waren zwar kaum lébhafter, jedo fehlte erneut fast jegliche Verkäufsneigung. Die Wertveränderungen A sid im engen renen nux ganz vereinzelt waren bei Festseßung der ersten Kurse us\chläge von über 1 9/6 festzustellen. 0B

Am Montanmarkft wurden Hoesch 1/4, Mannesmann ®/s und Rheinstahl 3/4 9% höher - bewertet, während Vereinigte Stahl- werke !/s und Klöckner- 1/2 %% verloren. Braunkohlenwerte wiesen freundliche Haltung auf, wobei Deutsche Erdöl und Jlse Genuß- scheine je !/z, außerdem Rheinebraun 1 °/6 gewannen. Von Kali- aktien figen Salzdetfurth und Wintersholl um je 1/2%. Jm leihen Umfange höher lagen von chemishen Papieren Rütgers owie Schering. Farben wurden um !/s°/o auf 157°/8 bevanigdlevk.

Elektro- Und Me rg gaere lagen zumeist gebessert, So kamen -Gesfürel und BVekula je 1 sowie C arlotte-Wasser L/4 %

óher an, demgegenüber verloren Lichtkcaft !/2 und Siemens %4 %. m Markt der Maschinenbauwerte fielen Demag und Orenstein durch Einhußen von 4 bzw 1% auf. n erwähnen P noch Gebr. Junghans" mit + ?/% und Süddeutshe Zücker, die den Vor- e von 3% wieder hereinbrahten, Holzmann stellten sih andererseits 1 % niedrige".

Jm Verlaufe blieb ‘die S uneinheitlih, wobei Ks wie vorx Besserungen überwogen, die allerdings begrenzt

aren.’ ;

Gegen Ende des Verkehrs bröckelten die Notierungen verschie- dentlih ab. So gingen“ Farben auf 157!/s, Deutsche Erdöl auf 1304 und Siemens auf 198!/s zurück,

Andererseits waren Vereinigte Stahl auf 904 und Fung- hans auf 894 veleligs n

Am Kassamarkt war die Stimmung für Banken gut be- Zauplet, Hyp.-Banken gaben z. T. bis um 1/22 nah. Bei den tolonialaktien konnten Schantung einen Gewinn von 1 % er- zielen. Am Markt der zu Einheitskursen gehandelten JFndustrie- aktien ‘waren Deutshe Babcock gegen leßte Notiz um 6 % und Sachsenwerk um. 4% rückläufig, Anderevseits Kiégan Deutsche Niles gegen leßten Kurs um 3% und Dortmunder Altien- brauerei um 4%. Sonst betrugen die Besserungen ungefähr

_2— %.

R

Der Botschafter der Union der Sozialistishen Sowjet« republiken in Berlin, Herr Alexander Schkwarzew, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Botschaft wieder übernommen.

Nummer 42 des Ministerialblatts des Reichs- und Preußischen Ministeriums des Junern vom 18. Oktober 1939 hat folgendeit Inhalt: Allgem. Verwaltung. RdEtl[. 9. 10: 39, E eue Aufträge auf d. Gebiete d. Spulen. — RdErl, . 10. §9, Schrift auf Verkehr8zeichen. — RdErl!. 9. 10. 39, Ed erbloser eleite in d. sudetendt. Gebieten. — RdErl. 10. 10. 39, Durchschnittsleistungsmaß f. d. bei d. Reichsbehörden beschäft, Kanzleipersonal. — RdEr!. 11. 10. 39, Behördenumzüge. — RdErl. 13. 10. 39, Bekanntgabe v. Ernennungs- U. Beförderungserl. —- RdErl. 13. 10. 39, Ueberstundenentschadig. f. Angest. — Ko m- munalverbände. RdErl. 22. 9. 39, Stundungzinsen. — RdErl. 9. 10. 39, Vergnügungssteuer f. Filmveranstaltgn. d. Gau- filmstellen d. NSDAP.; Fugendfilmstunden d. HJ. u. Schul- pflichtveranstaltgn. — RdErl. 9, 10. 39, Mitwirkg. d. Gemeinden bei Verwertg. d. Küchenabfälle z. Schweinemast. — RdErl. 11. 10. 39, Bekanntgabe v. Namensändergn. u. Grenzändergn. d, Gemeinden im RMBliBV. — RdExl. 14. 10. 39, Vereinfachg. d. Verw. im gemeindl. Bereich; hier Stadtbildstellen. — Beschl. 99. 8. 39, Aenderg. d. Grenzen d. Landkx. Zellerfeld (Harz) u. Oste- rode (Harz), — o E O u. Jugendwohls LELO dErl. 12. 10. 39, Verfahren in Fürsorgestreitsahen. — dErl. 13. 10. 39, U: d. Arbeitslosenunterstüßg. — Polis zeiverwaltung. dEvl. 5. 10. 39, Unfallstatistik u. Tätigs keitsberihte d. mot. Gend. — RdErl. 9. 10. 39, Erfassg. im Opera- tionsgebiet gel llener tödl. verunglückt. u. verwuno. Angeh d. unif. OrdnPol. — RdErl. 9. 10. 39, Pol. u. RAD. — RbErl, 10.-10. 39, Pol.-VOn. — RdErl. 9. 10. 39, Sparmaßnahmen bei d, staatl. Pol. — RdErl. 9. 10. 39, Verrehng. der Sachkosten d, Höheren #- u. Pol.-Führer . in Pol.-Angelegenh. — RdErl. 10. 10. 39, Kostenerstattg. im Kraftfahrwesen -d. a Pol. — RdErl!. 6. 10. 39, Amtsbezeihhng. d. aus freien Berufen kommenden Anw. f. d. einf. Vollzugsdienst d. Sicherhéitspol. — RdErl; 10. 10. 39,. Versorg. d. Pol.-Beamten u. d. Ergänzungskräfte inv Pol.-Dienst. — RdErl. 10. 10. 39, Uebernahme d. in d. sudetendt. Gebieten eingestellt. Hilfspolizisten in d. Beamtenverhältn. — RdErl. 12. 10. 39, Dienstzeit bei d. Y-Grenzüberwachg. — RdErl. 9. 10. 39, Dienstwohnungsverzeihn. d. staatl. Pol. f d.“ Reich3s haushalt 1940. — RdErl. 10. 10. 39, Feuerlöshges. — R l, 11. 10. 39, Verhalten bei Brandfällen- — RdErl. 12. 10. 39, Feuera [E — RdErl. 12. 10. 39, ua in Betrieben dz Ee u. d. Erweitert. Selbstschußes. — RdErl. 9. 10. 39, Krankenbericterstattg. üb, d. VPS: — RdErl. 11. 10. 39, Pol. Sanitätsfachshu eg — .RdEvl. 7. 10. 39, Futterko tenentf aäadig: f. Diensthunde d. Pol. bei auswärt. Stabes — Verkehrss« wesen. RdErl, 9. 10.39, Schrift auf Verke rszeihen. — Wehr s angelegenheiten. amilienunterhalt. RdErl. 12. 10. 39, Exfassg. v. ungedient. Wehrpflihtigen als Freiwillige . d. SchP. — RdErl.' 13. 10:39, Vergütungs ane f. d. persönl. ufwendgn. f. Notdienstpflichtige, êie auf Grund d. Notdienst- N herangezogen werden: — “Reichs8arbeitsdien t. dErl. 9, 10. 39, Pol, u, RAD.. — Volksgesundheit:. RdErl. 7. 10. 39, Unfallhilfsstellen. — RdErl. 7.10. 39, Aenderg. d. Ge- bietseinteilg. im Bereich der Aerztekammern Schlesien, Sachsen- Anhalt u. Bayern. — RdEr!. 10. 10. 39, Ehrenkreuz . Dt, Mutter. — RdErl. 10. 10. 39, Besoldg. d. jungapprobiert. Krankenh.-Aérzte. — RdELrl. 10. 10. 39, Bezug v. Jodtinktur durch Dentisten. — RdErl. 9. 10. 39, Durchf. d. Ges. z. Ordng. d. Krankenpflege. — MEVELILONN: Krankh. d. 37. und 38. Woche. — Veterinärs- verwaltung. RdErl. 7. 10, 39, Einfuhx v, Hasen u. Kaninchen. — RdErl. 9. 10.39, Mitwirkg. d. Fleishbeshauer bei d. Kontin- gentierg. d. Schlahtgn. — RdErl. 9, 10. 39, Kennzeihng. tuber- fulös. Rinder durxh Ohrmarken. — RdErl. 11. 10. 39, Erlaß Vieh- seuhenpolizeil. Anordngn. durch d. RMdF. — RdErl. 12. 10. 39, Bestellg. eines Reichsbeauftragten f. d. Bekämpfg. d. Schweinepest, — RdErl. 192. 10. 39, Maßnahmen gz. Bekämpfg. d. Schweinepest. — RdErl, 12. 10. 39, Einfuhr von Stuten aus d. beseßt. Gebiet d. ehem. Polen. — RdErl. 12. 10. 39, Reichszush. f. Tierkörperbeseiti- gungsanst. — RdExrl. 12. 10. 39, Wegfall v. Abdeckereibetriebenz ärteausgleih f. wegfallende Abdeckeréibetriebe. — RdErl, 12. 10. 39, Milcherhißungseinrichtgü. — RdErl. 18. 10. 39, Ange- stelltenversicherà. f. Fleishbeshauer u. Trihhinenshauer. — RdExl. 13. 10. 39, Bekämpfg. d. Maul- u. Klauenseuche. — Verschies denes. Handschristl. Berichtig. — Neuerscheinungen. — Stellenausschreibungen“ v. Gemeindebeamten, — Zu beziehen dur alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag; Berlin W 8, Mauerstraße 44. - Vierteljährlih 1,85 NAM für Auss pee A (zweiseitig bedruckt) und 2,40 KA für Ausgabe B (ein- eitig bedruckt).

L

afisticil.

Jm variablen Rentenverkehr notierte die Reichsaltbesißanleihe 13424 gegen 134,40. Die Gemeindeumschuldung stellte fich auf unver. 934.

__Am Kassarentenmarkte erhielt sich Juteresse für Hyp.-Pfand- briefe. Liqu.-Pfandbriefe unterlagen kleinen Schwankungen waren aber ebenfalls mehrfach beahtet. Kommunalobligatione hatten stetige Tendenz. Von den méist estrihenen Stadtanleihen kamen 26er Duisburg un 0,40 °% höher: an. * Provinzanleihen waren im wesentlichen gehalten. ‘Von Verbandsanleihen stiegen 26ex Emscher nah längerer Pause um 4 %. Interesse bestand ferner für Altbesiß-Emissionen, die vielfach höher bewertet wur- den. Bei den Staats- und Länderanleihen waren Mecklenburge Schwerin und Mecklenbuxg-Streli -Emissionen gebessert, honfo 26er Thüringen. Reichsanleihen bewegten“ sich ungefähr au leßtent Stande. Jndustrieobligationen ‘zeigten wiederum keine be

‘stimmte Tendenz.

Die Kurse wiesen auf - diesem Marktgebiet ‘erneut kleine

Schwankungen nah beiden Seiten auf.

Von den im Telephonverkehr der Banken genannten Steuers gutscheinen I lagen Dezember mit 99,20, Fanuax mit 98,60, Februax mit 97,90 und März mit 97,70 fester, April und Maî waxen mit 97,60 unverändert. Das gleiche galt für Steuer utscheine 11.

Der Privatdiskontsay wurde bei 22/4 % belassen.

Am Geldmarkt waren für Blankotagesgeld weiterhin Säße von 2—2A % in Ae :

Bei der amtlichen Berliner Devisennotiecung traten keine be- sonderen Abweichungen ein. 28 E S E ACSE E M N A E S S aE E S Notierungen

der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstandes vom 20. Oktober 1939. (Die Preise verstehen sich ab Lager in Deutschland für þrompte Lieferung und Bezahlung): Originalhüttenaluminium, 99 9% in Blöcken 133 desgl. in Walz- oder Drahtbarren 99 C ee 00 :137 MNeinnickel, 98-99% « « «o «« — Antimon-Negults, « e + « + : E I s ‘ 35,20—-40,00

X für 100 kg

‘ o V "” v

Feinsilbex .

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 246 vom 20, Oktober 1939, S. 3

Das Antliz gegen Osten.

Das „Südost-Echo“ über die Oftrichtung des deutschen Außenhandels zufolge der britischen Blockadeversuche.

© Wien, 19. Oktober. Jn einem Artikel „Das Antliy gegen Osten“ schreibt das „Südost-Echo“ nach einer Charafterisierung der Auswirkungen der englischen Kriegsmethoden. „Was den Handelskrieg anlangt, von dem man sih alles versprach, so war erx von vornherein auf die Blokade in der Nordsee und den Kanal beshränkt. Sechs Wochen haben genügt, zu beweisen, o es auch Ver dem Gefangenenwärter bald {limmer ergehen wird als den efangenen.“ Jm übrigen sei das nicht mehr ent heidend. Reihhs- minister Walther Funk habe in seiner Rede, die ex türzlih in Wien über die Organisation. und die Aufgaben der deutschen Kriegswirtschaft hielt, den programmatischen Say ausgesprochen: Die deutsche Dtas wendet nunmehr ihr Antliy gegen Osten und besonders nach dem- Südosten. „Eine inhaltsschwere Pa- xole“, so fährt das Blatt fort, „deren Tragweite wir jeßt noch gar nicht ermessen können. "Daß sie in der gegenwärtigen welt- Uen Stunde \chon ihr Gewicht voll geltend macht, beweisen die überaus bedeutsamen Ausweitungen des Handels mit Rumänien, mit Jugoslawien, mit Bulgarien und \{chließlich aber bei weitem nicht zulegt mit dec Sowjetunion. Diese Verträge werden die Welt niht weniger in Staunen verseßen als die Er- folge unserer Waffen. Aber die Wendung deutet weit über den Krieg und den unmittelbaren Anlaß hinaus. Schon der a Krieg hat eine gewisse Europ ierun des Handels zur Folge a Der goldlose Tauschhandel im verarmten Und erichütterten ahkriegseuropa hat diese Tenden verstärkt.“ Fett habe sich nun angesichts des E der britischen Blockade dur eîne kühne Wendung der deutschen Politik der unendlihe Raum vom Rhein bis an den Stillen Ozean aufgetan, ein so gewaltiges Feld, das wohl geeignet sei, dem Primat der See errschaft den wichtigsten Teil der Trümpfe aus der Hand zu schlagen, die ihm bisher immer. das politische Uebergewicht ea i ; „England hat“, so {ließt dex Artikel, „seit 1919, also seit dex Atomisierung Europas in kleine Staaten, seit dem Völker- bund, seit Mintster Edens Neutralitätsgürtel um Deutschland immer wieder versucht, die Masse der Neutralen zu einem Scchwer- ewicht gegen Deutschland in der europäishen Rechnung zu- ammenzufassen. Das n nicht gelungen. Aber die Engländer haben, indem sie das Böse wollten, das Gute angeregt. Sie haben eine Solidarität vorbereiten helfen, di zum ersten Male anläß- lih des Sanktionskrieges gegen Ftalien in die Erscheinung trat. Es wird sich jeßt zeigen müssen, ob diese Solidarität, die sich jeßt untex den Schlägen der britischen Seesperre wieder RS imstande ist, eine Sen der Neutralen zu verwir lichen, dié leihzeitig ein bedeutender Beitrag zur europäischen Selbst- Kestinemüng sein würde.“

Zur Umsazzsteuerpflicht der Arbeits- gemeinschaften.

Das Finanzgeriht Nordmark in Kiel hat durch Urteil vom 31. August 1939 eine bemerkenswerte Entscheidung über ‘die Um- sabsteuerpfliht von Arbeitsgemeinschaften etroffen. Ein Betrieb hat seine erheblihen Aufträge in der Weise in Gemeinschaft mit anderen Betrieben durchgeführt, daß diese Betriebe iee und Geräte zur Verfügung gestellt haben. Die Facharbeiter wurden von dem gus menden Betrieb übernommen, für das Gerät erfolgte keine gegenseitige Verrechnung. Die mit- beteiligten Betriebe erhalten einen entsprechenden Anteil aus dem Gewinn. Das zuständige Finanzamt hatte sowohl den Umsaß der Arbeitsgemeinschaft als auch die Umsätze bei den eingelnen Be- trieben für denselben Auftrag als umsaßsteuerpflichtig erklärt. Die angefochtene Entscheidung wurde vom Finanzgeriht Nord- mark aufgehoben mit der Begründung, daß die Betriebe sih zur Ausführung der Aufträge für gemeinschaftliche Rechnung in der Weije verbunden haben, daß der eine Betrieb (der Leiter der E iR allein als Auftragnehmer Men ist. Jn diejem Falle stelle nah der Rehtsprehung des eichsfinanz- D die O Maa kein fteuerfä iges Gebilde dar. G Me Ln, sei der auftragnehmende Betrieb mit der Gesamtsumme der Entgelte, die er von dem Auftraggeber erhalten t, die übrigen Betriebe jedoch lediglih nur mit den Beträgen, ie sie von dem auftvagnehmenden Betrieb erhalten haben. Für eine Umsaßsteuerpfliht der Arbeitsgemeinschaft sei daneben fein Raum.

Abgrenzung der Dauerschulden. — Ein neues Gewerbesteuerurteil.

Der Reichsfinanzhof hat in einem Urteil festgestellt, wann bei Saisonbetrieben von gewerbesteuerpflichtigen Dauerschulden zu ren ist. Es sei zu unterscheiden zwischen den Schulden für as eigentliche Dauerbetriebskapital, das das R Unter- nehmen nah Lars anzen Anlage s ha laufenden Geschä tauben, die, wie die laufenden Warenschulden, das Dauerbetriebskapital niht exhöhen, falls E innerhalb der eshäftsüblihen Frist zurückgezahlt werden. egalle sih ein s A mit Saisonbetrieb alljährlih bei Eröffnung der Saison für Anschaffungen einen laufenden Bankkredit und trage er S Kredit nah dem Verkauf der Erzeugnisse noch im Lauf des Wirtschaftsjahres teilweise ab, so könne eine Dauerschuld nur insoweit angenommen werden, als die Bankshuld in dem Wirt- \haftsjahr niht herabgedrückt werden konnte. Denn nux insoweit könne es sih um eine dauernde Verstärkung des Betriebskapitals handeln (Urteil des RFH. VI 658938 i. R erwBl. 1939 S. 402).

E C C E T T I E E I

Wirtschaft des Auslandes.

Ausweise ausländischer Rrotenbanken. Londoñû, 18. Oktober. (D. N. B.) Wochenausweis der

“ Bank von England vom 18. Oktober 1939 (in Klammern

Zu- und Abnahme im Vergleih zur Vorwoche) in 1000 Pfund texling: Jm Umlauf befindliche Noten 530 320 (Abn. 4710), hinterlegte Noten 49 850 (Zun. 4720), andere Mg Ier heiten der Emissionsabteilung 565-760 (Abn. 80), andere. Sicher=« heiten der Emission8abteilung 2960 (Zun. 20), Silbermünzen- bestand der Emissionsabteilung 260 (Zun. 50), Goldmünzen- und Barrenbestand dex Emissionsabteilung 170 (unverändert), Depositen der Regierung 12 010 (Zun. 1100), andere Depositen: Banken 116 450 (Abu. 270), Private 38 540 (Abn. 1130), Regierxungssichecheiten 107 540 (Abn. 6770), andere Sicherheiten, Wechsel und Vorschüsse 3220 (Zun. 170), Wertpapiere 23 250 un. 1550), Gold- und Silberbestand der Bankabteilung 840 R 30). Verhältnis dexr Reserven gzu den Passiven 830,35 gegen 27,45 9/0. ; : .

Der Umbau im jugoslawischen AußenhandelS- regime. f

Belgrad, 19. Oktober. Nachdem - dur das Abkommen vom

26. August 1939 die Leitung des Außen andels auch weiterhin der Staatsgemeinschaft verbleibt sollen alle mit dem Außeti- handel zusammenhängenden Geschäfte in Zukunft durch eine einzige Stelle, in Belgrad geführt werden, damit die unbedingte Wirksamkeit der Gee, Maßnahmen erzielt wird, Das bisherige Regime des Ein- und Ausfuhrhandels wurde stück- weise nah den jeweiligen Sg en ausgebaut, teilweise ohne Zusammenhang, oft von tontrollmaßnahmen begleitet, für die kein tatsä Ler Bedarf besteht. Es ist beabsichtigt, den ge- [ogen Außenhandel planmäßig zu regeln; bereits die Errichtung ex Direktion für den Außenhandel erfordert gewisse Reformen

im Ein- und Ausfuhrregime, die mittels einer Reihe von Sonder- veroxdnungen durhgeführt werden sollen. Die ersten Be- a über die e R SEBREA dex Direktion für den ußenhandel finden am 25. Oktober stait. j

Vor einem Ausbau des ungariscch-jugoslawischen

T LWirtschaftsverktehrs. _ Budapest, 19. Oktober. Der „Pester S “ bringt eine Er- klärung des jugoslawishen Handelsministers Dr. Andres wber die Wirtschaftsbeziehungen Ungarns und Jugoslawiens, die dieser dem Belgrader Korrespondenten des Blattes abgab. Dr. Andres tvitt hierbei für einen weiteren Ausbau der ungarisch-

iehungen ein. Da das ungarisch- ugoslawishe Abkommen Ende dieses Jahves- abllaufe, sei bis zu iesem Termin eine Tagung der ständigen E jugoslawischen Wirtschaftskommission vorgesehen, die die Aufgabe be, alle Fvagen, die den gegenseitigen Wirtschaftsverkehr be- treffen, zu behandeln und zu regeln. x jugoslawische Handels- minister gab in seiner Erkläoung eine Uebersicht über die Ge- staltung des N laviic-iwgs arien ndelsverkehrs) in den leßten Jahren, aus der hervorgeht, daß Jugoslawien in der ersten Hälfte des Jahres 1939 für 114 Mill. Dinar Waren aus Ungarn einführte, während die Einfuhr in der gleichen Zeitspanne des Jahres 1936 nur 60 Mill. Dinar g Die Ausfuhr jugo- \lawisher Waren nah Ungarn betru in der ersten Hälfte 1939 154 Mill. Dinar Er einer Ausfuhr von nux 71 Mill. Dinar im Jahre 1936. Ungarn sei demnah am Gesamtwert der jugoslawishen Ausfuhr mit 4,27 %, an der jugoslawishen Ein- fuhr mit 3,81 % beteiligt gewesen. i

eee r

jugos ide Wirtschafts

Russisch-lettisches Handelsabkommen. — Waren- austaush wird verdreifacht werden.

Moskau, 19. Oktober. Nah mehrtägigen Verhandlungen hat die lettishe Wirtschäftsdelegation Mittwochabend Moskau wieder verlassen. Als Ergebnis der Verhandlungen wurde ein Handels- abkommen zwischen der Sowjetunion un Lettland unterzeichnet, das zunächst für ein Fahr Gültigkeit hat. Es ist vorgesehen, daß der gesamte Warenaustausch wilden beiden Ländern sich auf die Summe von 60 Mill. Lat, das heißt ungefähr das Dreifache des bisherigen Umsaßes, belaufen soll. Für lettische Waren wurde von Sowjetseite das Transitreht nah den Häfen von Murmansk und Seroka sowie nach den Pee Schwarzmeerhäfen ein- gerne, Der sowjetrussische- Transitverkehr nah den Hâäsen Lett- ands soll gleichfalls erweitert werden.

Noch engere Verbindung zwischen den nordischen INotenbanken.

Oslo, 19. Oktober. Wie „Norsk Telegram Byraa“ bekannt- gibt, wurde in der in Kopenhagen abgehaltenen Konferenz der nordischen Notenbanken die gegenwärtige internationale vage und ihr Einfluß auf Wirtschaft und Finanzen der einzelnen Länder

e in noch größerem Maße als bisher N Verbindung zwishen den nor ischen Notenbanken herzu- stellen. Auf diese Weise sollen die gegenseitigen Erfahrungen ausgetauscht werden mit dem Ziel, eine gemeinsame Linie in der Politik der Notenbanken zu verfolgen.

erörtert. Es wurde be

. Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche

Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ für N L auf 74,00 L (am 19. Oktober auf 74,00 RA) ür 1 g.

Berlin, 19. Oktober. Preisnotierungen für Nahrungs=- mittel. (Verkaufspreise des En Em tee geo ne N für 100 Kilo frei Haus Groß + Berlin.) [Preise ‘în

eichsmark.] Bohnen, weiße, mittel —,— bis —,—, Langbohnen, weiße, handverlesen —,— bis —,—, Linsen, —,— bis —,—, Linsen, mittel, käferfrei —,— bis —,—, Linsen, große, käferfrei =—,— bis —,—, Speiseerbsen, Vict. Konsum, gelbe —,— bis —,—, Speiseerbsen, Vict. Riesen, gelbe —,— bis —,— Speiseerbsen, Vict. extra Riesen, gelbe —,— bis —,— Gesch{l. glas. gelbe Erbsen I —,— bis —,—, Geschl. glas. gelbe Exbsen 11] —,— bis —,—, Grüne Erbsen —,— bis —,—, Reis (3. Zt. nicht ver- kfäuflih): Rangoon *) 25,50 bis 26,50, Saigon, ungl.*®) 29,00 bis 30,00, Ftaliener, ungl. *) 30,50 bis 31,50, Gerstengraupen, fein, C/0 bis 5/0 *) 41,50 bis 42,50 F), grauen mittel, C/1 *) 40,50 bis 41,60 f), Gerstengraupen, Kälberzähne, C/6 "), 34,00 bis 35,00 +), Gerstengrüße *), alle Körnungen 34,00 bis 35,00 }), Haferflocken *) [Hafernährmittel] 45,00 bis 46,00 F), Hafergrüße *) [Hafernährmittel] 45,00 bis 46,00 +4), Roggenmehl, Type 997 24,55 bis 25,50, Weizenmehl, Type 630 (JFnland) 35,90 bis —,—, Weizengtieß, Type 450 39,75 bis —,—, Kartoffel mehl, 'hochfein 36,65 bis 38,157), Zuder Melis (Grundsorte) 67,90 bis —,—,

kleine, h ;

Roggenkaffee, lose 38,50 bis 839,50 1), Gerstenkaffee, lose 40,50 bis 41,504), Malzkaffee, lose 45,00 bis 46,00 f), Kakao, stark entölt —,— bis —,—, Tee, südchines. —,— bis —,—, Tee, indisch —,— bis —,—, - Ringäpfel, amerikan, eytra choice —,— bis —,—, ‘Pflaumen 40/50 in Kisten —— bis —,—, Sultaninen: Type 10 —,— bis —,—, Type 9 58,00 bis 60,00, Korinthen choice Amalias —,— bis —,—, Mandeln, süße, handgewählte, ausgewogen —,— bis —,—, Mandeln, bittere, handgewählte, ausgewogen —,— bis —,—, Kunsthonig in 1/7 kg - Packungen —,— bis —,—, Bratenschmalz in Tierces —,— bis —,—, Braten- \{chmalz in Kübeln 183,04 bis —,—, Berliner Rohschmalz —,— bis —,—, Dtsch. Rindertalg in Kübeln 111/60 bis —,—, Spe, inl, ger. —,— bis —,—, Markenbutter in Tonnen 292,00 bis —,—, arkenbutter, gepackt 296,00 bis —,—, feine Molkereibutter" in Tonnen 286,00 bis —,—, feine Molkereibutter, gepackt 290,00 bis —,—, Molkereibutter in Tonnen 278,00 bis —,—, Molkerei- butter, gepackt 282,00 bis —,—, Landbutter in Tonnen 256,00 bis —,—, Landbutter, gepackt 260,00 bis —,— (die Butter- porte verstehen sich frei Bahnhof Berlin zuzüglich 1,30 RM óllgeld per 100 kg), Allgäuer Stangen 20 9/9 96,00 bis 100,00, eter. Gouda 40 9/6 172,00 bis 184,00, echter Edamer 40 9/6 172,00 bis 184,00, bayer. Emmentalex (vollfett) 220,00 bis —,—, E, Romatoux 20 9% 120,00 bis —,—, Harzer Käse 68,00 is 74,00. i

9 Nur für Zwecke der menschlihen Eraährung bestimmt. 4) Die zweiten Preise verstehen sich auf Anbruchmengen.

en muß, und den «

Litauische: große. . 100 Litas

Fu Berlinfestgestellte Notierungen und telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknoten

Telegraphische Auszahlung.

20. Oktober Geld * Brie!

——————

19. Oktober Geld Brief

18,73 0,578

18,77 0,582

18,73 0,578

41,84 0,130

41,92 0,132

41,84 0,130

41,92 0,132

053 3,047 15 | 48/05

62,44 4/995 2,353

132,22

14/28 38,31

13,09 0/583

5,694 48,75 41,94 10,46

62,56 5,005

9,357 132,48 14/30 38/39

13,11 0,585

5,706 48,85 42,02

10,48

grad und Zagreb). | 100 Dinar Kanada (Montreal). | 1 kanad. Doll. Lettland (9iga) . . « | 100 Lats Kitauen (Kowno/Kau- 100 Litas

nas) j Luxemburg (Luxem-

100 lux. Fr. . . «| 1 neufeel. Pf.

ton) Norwegen (Oslo) . . | 100 Kronen Portugal (Lissabon) . | 100 Escudo Numänien (Bukarest) | 100 Lei Sch{hweden(Stockholm und Göteborg) . .| 100 Kronen Schweiz (Zürich, Basel und Bern). | 100 Franken Slowakei (Preßburg) | 100 Kronen Spanien (Madrid und Barcelona) . . « . | 100 Peseten Südafrik. Union(Pre- toria, Johannesbg.) | 1 südafr. Pf. Türkei (Istanbul) . « {1 türk. Pfund Ungarn (Budapest) « | 100 Pengö Uruguay (Montevid.) | 1 Goldpefo Verein. Staaten von Amerika (New York) | 1 Dollar

56,71 9,109

56,59 9,091

56,71

96,99 9,109

9,091 59,41

56,01 8,609

25,67

59,29 59,29

59,89 8,991

95,61

: 59,41

56,01 8,609

25,67

55,89 8,591

25,61

1,982 0,931 2,495

1,978 0,929

1,982 0,931 2,495

1,978 0,929 9,491

2,491

Für den innerdeutschen Berrehnungsverkehr gelten folgende Kurse: Geld Brief England, Aegypten, Südafrik. Union . 9,99 10,01 Frankreich Ls 5,674 9,686 Australien, Neuseeland C 7,992 8,008 British-Indien E 74,53 74,67 Kanada - 2,198 2,202

Ausländische Geldsorten und Vanknoten,

90. Oktober Geld HBrfîe} Notiz 20,38 20,46 für 1616 16,22 | 16,16 16,22 | 1 Stud 4185 4205| 4,185 4,205 1 ägypt. Pfd. | 928 9,321 928 932

1000—5 Dollar. . | 1 Dollar 266 2,68 | 2,64 266 2 und 1 Dollar. . | 1 Dollar 26 9268| 264 2,66 Argentinische . « « « « | L Pav.-Peto | 065 0,57 | 0,99 0,97 Nustrali\Ge - » - « - | 1 austr. Pfd. | 6,99 7,01 | 6,99 7,01 Belgische . . « « « « « | 100 Belga 4180 41,96 j 41,80 41,96 Brasilianische - « « « | 1 Milreis 0'115 0135| 0/115 0,138 Brit.-Fndische « « + « | 100 Nupien } 69,36 69,64 | 69,36 69,64 Bulgarische « « « «- 100 Leva _— — e as Dänische . - - « « « « | 100 Kronen } 48,00 48,20 f 48,00 48,20 Englische: große . « . | L engl. Pfund | 9,48 9,52 | 948 9,52 1 £ u. darunter «| 1 engl. Pfund] 9,48 9,592 J 9,48 9,52 Estuische 0e. 100 eftu. Kr. LOER E s E innische « « « « « « « | 100 finul. M. | 4,94 4,96 | 4,91 4,96 ranzösishe . . « « „1100 Frs. 539 5,41 539 95,41 olländishe . « « . « | 100 Gulden [132,09 132,61 132,09 132,61 Stalienishe: große . | 100 Lire _— — — _ 100 Lire u. darunt. | 100 Lire 13,07 13,13 | 13,07 13,13 Augoslauaihe . . , +100 Dinar 5,63 5,67 | 5,63 5,67 anadische . - « « « « | 1kanad. Doll.] 2,14 2,16 f 2,14 2,16 Lettländishe . - . « ..| 100 Lats — — — —

D

19. Oktober

Geud Brief Sovereigns 20,38 - 20,46 20 Francs-Stüle » Gold-Dollars . « « Aegyptische . «.«

Amerikauische:

41,70 41,86 10/45

56,49

100 Litas u. darunt. | 100 Litas 41,86

Luxemburgische . « « | 100 lux. Fr. | 10,45 10,49 10,49 Norwegisde

100 Kronen | 56,49 596,71 56,71 Numäni|che: 1000 Lei

und neue §00 Lei | 100 Lei —- — — _— unter 500 Lei . . . | 100 Lei — — — —_ SMwedische . - « « « | 100 Kronen | 59,18 59,42 59,18 59,42 Schweizer: große « . | 100 Frs. 55,84 56,06 | 55,84 606,06 100 Frs. u. darunt, | 100 Frs. 55,84 5956,06 | 55,84 96,06 Syanise .. « « « . | 100 Peseten — _— — — Südafr. Union . . «| 1 südafr. Pfd. 9,18 9,22 } 9,18 9,22 Türßische 1 türk. Pfund | 1,89 1:91 1,89 1,91 Ungarische . | 100 Pengö -— _ —_ —

E I P

Berichte von auswärtigen Devijen- und Wertpapiermärkten. Devisen.

Prag, 19. Oktober. (D. N. B.) Amsterdam 15,54 *), Berlin —, Zürich 656,25, Oslo 664,25, Kopenhagen 565,00, London 117,925 *), Madrid —,—, Mailand 152,20, New York 29,16§{, Paris 66,60 *), Stockholm 695,75, Polnische Noten —,—, Belgrad 65,30, Danzig —,—, Warschau =—,— *). B Für- innerdeuishen Verrehnungsverkehr. ¿ udapest, 19. Oktober. (D. N. B.) [Alles in PVengö.] Amsterdam 201,75, Berlin 136,20, Bukarest 34,50, London 15,21, Mailand 17,7732, New York 350,00, Paris 8,65, Prag 11,86, Sofia 413,00, Zürich 85,25, Slowakei 9,65. London, 20. Oktober. (D. N. B.) Von der Bank von England offiziell festgesezte Kurse: New Yort 402,00—404,00,

41,70

1939 / 246 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Oct 1939 18:00:01 GMT) scan diff