Dritte Beilage zum Reich8- und Staatsanzeiger Nr. 255 vom 31. Oktober 1939. S. 4
g) Wahl von drei Mitgliedern als Vertreter für den Wahlauss{huß und eines Mitgliedes als Ersaßmann ; : : i:
h) Aenderungen und Ergänzungen der Saßung sowie der Versicherungs8bedingungen und der Tarife für die Versicherung der Mitglieder;
i) Aenderung des Zwecks des Vereins;
Der Am E REREg:
1) Auflösung des Vereins; i
S Beschlußfassung über die eingebrachten Anträge und über alle Angelegenheiten, deren Er- ledigung niht dem Vorstand, dem Aufsichtsrat oder dem Wahlausshuß saßungsgemäß oder nach dem Geseg zusteht oder deren Erledigung durch die Hauptversammlung vom Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung gefordert wird.
Die Befugnisse unter a bis e stehen nur der ordentlichen Hauptversammlung zu.
: Geschäftsordnung. : : 4. Die Hauptversammlung leitet das geschäftsführende Vorstandsmitglied oder der von ihm bestellte Vertreter. Ueber den Verlauf der Tagung ist eine notarielle Niederschrift aufzunehmen. (Folgt
alte Fassung.) Vergütungen. i
5. Die Abgeordneten zur Hauptversammlung und die Vertreter der Vereins3- mitglieder im Wahlausschuß erhalten für die Teilnahme an Sißungen zu Vereins- zwecken eine Entschädigung, deren Höhe vom Vorstand festgeseßt wird.
8 13 Fahres3abrecchnung.
1. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. : :
2. Die Führung der Bücher und ihr jährlicher Abschluß hat nah den geseßlichen Bestimmungen und den hierzu vom Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung erlassenen Vorschriften zu erfolgen.
3. Der Vorstand hat in den ersten fünf Monaten des Geschäftsjahres sür das vérgangene Geschäftsjahr die Jahresbilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung (Jahresabschluß) sowie den Geschäftsbericht aufzustellen und nah der im Versiche- rungsaufsiht2geseß vorgeschriebenen Prüfung zusammen mit dem Vorschlag für die Verwendung des Ueberschusses dem Aufsichtsrat vorzulegen. Der Aufsichtsrat hat sich innerhalb eines Monats nah Vorlegung gegenüber dem Vorstand über den Fahres- abscchluß zu erflären. j
4. Der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht sind der ordentlichen Hauptver- sammlung mit dem Bericht des Aufsichtsrats zur Kenntnisnahme vorzulegen. ;
5. Der Jahresabschluß und der Bericht des Aufsichtsrats, der Vorschlag über die Gewinnverteilung und der Geschäftsbericht des Vorstandes sind mindestens zwei
Wochen vor dem Tage der ordentlichen Hauptversammlung in den Geschäftsräumen
des Vereins zum Zwecckte der Einsichtnahme durch die Vereinsmitglieder auszulegen. Auf Verlangen ist den Mitgliedern ein Abdruck der Vorlagen zur Verfügung zu stellen.
6. Soweit die Mittel des Vereins nicht zur Deckung der voraussichtlichen laufenden Ausgaben ver- fügbar gehalten werden müssen, sind sie gemäß §§ 68 und 69 des Geseßes über die Beaufsichtigung der privaten Versichecungsunternehmungen und Bausparkassen vom 6. Juni 1931 (Reich8geseßblatt Tj S. 315) und den dazu ergangenen Vorschriften des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung anzulegen.
Deckungsrüdtlage. 7. Der Verein hat zur Deckung zukünftiger Verpflichtungen Rückstellungen für das Sterbegeld und für die mit dem Alter wachsenden Krankheitsfkosten zu machen. Die Höhe dieser Rüestellungen ergibt sich aus einem versicherungstechnischen Ge- \chäftsplan. Der etwa verbleibende Ueberschuß wird zunächst zur Bildung freier Rücklagen verwendet, soweit die Einrichtung derartiger Reservekonten betrieb3wirtshaftlihen oder sozialen Zwedcken dient und im Jnteresse des Vereins liegt. Ein darüber hinaus vorhandener Ueberschuß wird auf das nächste Geschäftsjahr vorgetragen zwedcks Erhöhung der Tarisleistungen oder zur Gewährung frei- williger Beihilfen. , ! Deckung von Fehlbeträgen. 8. Ergibt si aus den Jahresabrechnungen oder einem Zwischenabschluß, daß die Einnahmen zur Deckung ie e Ben einschließli der Zuführung zu den Rücstellungen für das Sterbegeld Und für die mit dem Alter wachsenden Krankheitsfosten nicht ausreichen, so ist zunächst die Rücklage für betriebswirtschaftlihe Zwedcke in Anspruch zu nehmen. Reicht diese Rüdcklage zur Deckung des Fehlbetrages nicht aus, so sind alsbald die Tarife entsprechend zu ändern. (Folgt alte Fassung.) i § 14 Umfang. 1. Mit Wirkung für bestehende Versicherungsverhältnisse können E A a) die Bestimmungen der Saßung über Namen, Siß und Zweck des Vereins, " SetGatiogebiet Gerichtsstand, Bekanntmachungen, Beitragspflicht, Haf- tung für Vereinsverbindlichkeiten und Rechte am Vereinsvermögen, Lei- tung und Vertretung, Rechnungswesen, Auflösung O S b) die Bestimmungen der Versiherungsbedingungen für die Versicherungs- ) rbaliniiie Ls Mitglieder über Gegenstand der Versicherung, Pflicht- anzeigen und Willenserklärungen, Beiträge und Gebühren, Zahlungs- verzug und Stundung, Art, Umfang und Dauer der Versicherungsleistungen (mit Ausnahme der Wartezeitbestimmungen), Voraussetzungen für die Ge- währung von Versicherungsleistungen, Abtretung und Aufrechnung von Leistungsansprüchen, Doppelversicherung, Ausschlußfristen und Verjährung, Vebergang in andere Tarife; j c) die Tarife für die Versicherungsverhältnisse der Mitglieder.
815
Beschluß. 9. Die Auflösung des Vereins findet statt, wenn in einer ausdrüdlich zu diesem Zweck einberufenen außerordentlihen Hauptversammlung eine Mehrheit von vier Fünfteln der Anwesenden die Auf-
lösung beschließt. (Folgt alte Fassung.) TIL : :
Allgemeine Versicherungsbedingungen vom 11. Juli 1935. 82
Aufnahme- und Versicherungsfähigkeit. us
1. Aufnahmefähig sind alle im Geschäftsgebiet des Vereins wohnenden gesunden Personen vor Vollendung ora gr Mea soweit sie deutschen oder artverwandten Blutes und im Besiß der bürgerlichen Ehrenrechte sind; Juden können die Mitgliedschaft nicht erwerben.
§3
Aufnahmeantrag. M
6. Der Antragsteller erteilt dem Verein für sih und seine von ihm geseßlich vertretenen Familien-
angehörigen die U Mae über bestehende,oder frühere Krankheiten und Gebrechen bei Dritten (Aerzten,
Dentisten, Apotheken, Krankenanstalten, Versicherungsträgern, sonstigen Versicherungseinrihtungen, Be-
hörden ujw.) alle für erforderlih erachteten Erkundigungen einzuziehen. Er ermächtigt die betreffenden
Aerzte, Versicherungsträger, Krankenanstalten, Behörden usw., dem Verein jede Auskunft zu erteilen und
darüber auch vor Gericht Zeugnis abzulegen. Die gleichen Verpflichtungen haben die geschäftsfähigen mit- zuversichernden Familienangehörigen.
§5 Versicherungsbeginn und Versicherungsende.
3. Zusammen mit der Mitgliedschaft enden die darauf beruhenden Versicherungen durch:
a) Tod des Mitgliedes, j E E
b) Verlegung des Wohnsißes seitens des Mitgliedes außerhalb des Geschästsgebietes des Vereins,
/ frühestens, zum Sd des Monats, in dem der Vorstand Kenntnis von der Uebersiedlung
erhält; jedoch fann der Vorstand Ausnahmen zulassen. (Folgt alte Fassung.)
86
Austritt des Mitgliedes.
4. Der Austritt ist dem Vorstand durch eingeschriebenen Brief zu erklären. Der Verein kann si nicht darauf berufen, daß der Brief nicht eingeschrieben war, wenn der Austritt im übrigen oxdnungs- gemäß erfolgt ist. Das Kündigungsschreiben muß spätestens am leßten Tag vor Beginn der eiúmonatigen Kündigungsfrist dem Verein zugegangen sein.
87 Aus3schluß, Rückttritt und Anfechtung.
4. Hat das Mitglied oder eine mitversicherte Person bei dem Abschluß, der Abänderung oder der ] Bde ecinlcaltlemung der Versicherung die Anzeigepflicht shuldhaft verleßt, so kann der Verein nach Maß-
oder nah Ablauf von fünf Jahren seit Abänderung oder Wiederink daß wegen folgender Krankheiten die Anzeigepflicht schuldhaft ver Herzleiden, Geshwulstbildungen, Steinleiden, Erkranl harnruhr und solche Krankheiten, die eine Operation in etner
k) Uebertragung des gesamten oder eines Teiles des Versicherungsbestandes auf eine andere | (Folgt alte Fassung.)
schaft und dem Verein abgeschlossenen Begünstigungsvertrag sind bei Eintritt bzw. vor Beendigung des 50. Lebensjahres alle nah : ; soweit sie das 21. Lebensjahr vollendet haben und in der Beitrags
Tarif 3 versicherten männlichen Mitglieder.
wegen einer Krankheit und/oder deren unmittelbar ursä n U i / dem Abschluß der Behandlung. Die ärztliche Behandlung gilt als abgeschlossen im Sinne dieser
Bedingungen, tvenn “der Versicherte aus der Behandlung entlaf na ch KeziliGem Urteil niht mehr besteht und die Wiederaufnahme der Behandlung nach Lage des
Falles in absehbarer Zeit nicht in Aussicht genommen ist.
wände nach Ziffer 1a und þ von dem Verein nicht mehr erhoben werden, es sei denn,
eiten vorliegen: Lues, Tuberkulose i : inl i a Knochenmarks, Zuckerharnruhr und solche Krankheiten, die mit einer frühe-
ren Operation im Zusammenhang stehen.
Absay entfallen aber na fünfjähriger Mitgliedschaft | raftsezung der Versicherung, es sei denn, leßt worden is: Lues, Tuberkulose, kungen des Knochenmarks, Zucer- Heilanstalt notwendig machten,
Die Rechte des Vereins aus dem vorstehenden
§8,
Beiträge und Gebühren. 2, Die kn den Tarifen vorgesehenen Beiträge können auf Antrag ermäßigt werden a) bei Aerzten und deren mitversiherten Familienangehörigen bei Verzicht auf’ Versicherungsleistungen für allgemeinärztliche — nicht fachärztlihe — Behandlung um 20%, L L A “amter E S ärzte d Dentisten sowie deren mitver|1ch) F . L Lei Berat auf A Errnalleitungen für Zahnbehandlung und Zahnersaß um 10%, s a i \ c) bei Apothekern und deren mitversicherten Familienangehörigen bei Verzicht auf Versicherungsleistungen für Arzneimittel um 10%.
8 11 Ansprüche gegen den Verein (Wartezeit). 4, Die allgemeine Wartezeit von 3 Monaten fällt fort.
a) bei Unfällen. : : Ein Unfall liegt vor, wenn der Versicherte dur ein plößlich von außen auf seinen Körper wirkendes Ereignis unfreiwillig eine Gesundheitsschädigung erleidet. Als Unfälle gelten nicht: Bauch- bzw. Eing&weidebrüche, Vergiftungen, Malaria, Flecktyphus und sonstige Jnfektionskrankheiten, Gewerbekrankheiten, Erkrankungen infolge psychischer Ein- wirkungen, Gesundheitsschädigungen dur Licht-, Temperatur- und Witterungseinslüsse, es sei denn, daß der Versicherte, diesen Einflüssen infolge eines Unfalles ausgeseßt war. An- sprüche bestehen jedo nur, wenn der Unfall nach Versicherungsbeginn eingetreten ist (siehe § 18 Ziffer 3 Absay 2 AVB.). / 8 17 Sterbegeld.
Ziffer 2 Saß 2 lautet jeßt: i a is a di i sbe i dem zwischen der Deutscher Rin ebensversicherung8-Aktienge]ell- Versicherungsberechtigt nah zwisch s g icn
den Tarifen 1, 1a und 2 des Vereins versicherten Personen, siufe IIT geführt werden, sowie alle nah
§ 18
Fahreshöchstleistun gen. O ) i Ill beginnt mit der Jnanspruchnahme ärztlicher Behandlung 4. Der Versicherungsfa eginnt mi J [p R E O
sen is, weil Behandlungsbedürftigkeit
8 20
Leistung2ausschluß.
zweijähri i 8D fönnen — auch gegenüber Sterbegeldansprüchen — Ein- 2. Nach zweijähriger Versicherungsdauer könne ch geg ark folgende Ard
Herzleiden, Geschwulstbildungen, Steinleiden, Er-
Gegenüber Sterbegeldansprüchen bleibt es auch hinsichtlih der genannten Krankheiten bei der zwei-
jährigen Frist.
3. Krankheiten, Unfälle und Verleßungen, die auf Vorsaß oder mißbräuchlichen Gebrauch von Rausch-
giften, Genuß-und Betäubungsmitteln (Alkohol, Morphium, Kokain usw.) zurückzuführen sind, begründen keinen Anspruch auf Versicherungsleistungen.
IL
Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Krankhenhaus3-
tagegeldz und Operationskostenversichzerung vom 1. September 1937 (Tarif K), :
8I Gegenstand der Versicherung. ‘ 4. Ein Unfall im Sinne der Versicherungsbedingungen liegt vor, wenn der Versicherte durch ein plößlich von außen auf seinen Körper wirkendes Ereignis unfreiwillig eine Gesundheitsschädigung erleidet, Als Unfälle gelten nicht Bauch- bzw. Eingeweidebrüche, Fnfektionskrankheiten, Vergistungen, Ge- werbekrankheiten, Erkrankungen infolge psychischer Einwirkungen, Gesundheitsschädigungen durch Licht, Temperatur- und Witterungseinflüsse, es jei denn, daß der Versicherte diesen Einflüssen infolge eines Unfalles ausgeseßt war. 82 Aufnahme- und Versicherun gsfähigkeit. 1. Aufnahmefähig sind alle im Geschäftsgebiet des Vereins wohnenden Personen, die das 55. Lebens- jahr noch nit vollendet haben, frei von Krankheiten und Gebrechen, deutschen oder artverwandten Blutes und im Besiß der bürgerlichen Ehrenrechte sind; Juden können die Mitgliedschaft nicht erwerben (siehe auch § 8 Zisser 2). 83 Aufnahmeantrag. i 2. Der Antragsteller und die geschäftsfähigen Familienangehörigen erflären durch eigenhändige Unterschrift, daß alle Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen.
Der Antragsteller erteilt dem Verein für sih und seine. von ihm geseßlich vertretenen Familien- angehörigen die Befugnis, über bestehende oder frühere Krankheiten und Gebrechen bei Dritten (Aerzten,
tungen, Behörden usw.) alle für erforderlih erachteten Erkundigungen einzuziehen. Er ermächtigt die betreffenden Aerzte, Versicherungsträger, Krankenanstalten, Behörden usw., dem Verein jede Auskunft
zu erteilen und darüber auch vor Gericht Zeugnis abzulegen. L A Die gleichen Verpflichtungen haben die geschäftsfähigen Familienangehörigen. 85 Versicherungsbeginn und Versächerun gende.
3. Die Versicherung endet durch:
a) Kündigung des Mitgliedes (§ 6);
b) Kündigung des Vereins (§ 7);
c) Rütritt und Anfechtung (§ 8);
d) Tod des Mitgliedes; : : i: : e) Verlegung des Wohnsißes außerhalb des Geschäftsgebietes des Vereins, jedoch kann der
Vorstand Ausnahmen zulassen. 86
Austritt durch das Mitglied. | 1, Die Kündigung dur das Mitglied kann für den Schluß eines jeden Mitgliedsjahres unter Ein-
sicherungsschein angegebenen Zeitpunkt und endet zwölf Monate danach (§ 5 Ziffer 1). Das Kündigungs- \hreiben muß spätestens am leyten Tage vor Beginn der einmonatigen Kündigungsfrist
dem Verein zugegangen sein. E
IV. Zusazztarif Z.
§1
Vorbedingung., i Eine Versichèrung nach diesem Tarif für sich, seine Ehefrau, seine Kinder und seine Angehörigen fann jedes Mitglied des Vereins beantragen. Ueber die Annahme des Antrags entscheidet der Vorstand. Die Zusaßversicherung hat jedo zur Vorausseyung, daß die gleiche Person nach einem der Haupttarife des Vereins versichert ist. Von dieser Bedingung kann der Vorstand Ausnahmen zulassen,
Hamburg, am 25. Oktober 1939,
1
gabe der §§ 16—22 des Reichsgeseßes über den Versicherungsvertrag vom 30, Mai 1908 vom Vertrag zurücktreten oder ihn anfechten.
Der Vorstaud, Schneider. Riede,
Dentisten, Apothéken, Krankenanstalten, sozialen Versicherungsträgern, sonstigen Versicherungseinrich-
haltung einer Frist von einem Monat erklärt werden. Das erste Mitgliedsjahr beginut zu dem im Ver-
zum Deutschen Rei
SentralhandelS8registerbeilage chSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
zugleich Zentralhandel8register für das Deutsche Reich *
Berlin, Dienstag, den 31. Oktober
Ir. 255
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs- preis monatlih 1,15 ÆK eins{ließlih- 0,30 BA Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst- abholer bei der, Anzeigenstelle 0,959 ÆXK monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeïgenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 15 F. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein-
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Anzeigenpreis für den Raum tiner
fünfgespaltenen 55 ram breiten Petit-Zeile
1,10 A. Anzeigen nimmt die An-
jeigenstele an. Befristete Anzeigen
müssen 3 Tage vor dem Einrückungs-
termin bei dér Anzeigenstelle eingegangen sein.
1939
JFnhaltsübersicht. L Handelsregister. — 2. Güterrehtsregister. — 3, Vereinsregister. — 4. Genossenschaftsregister. — 5. Musterregister. — 6. Urheberrechtseintrags- rolle. — 7. Konkurse und Vergleichssachen. — 8. Verschiedenes.
1. Handelsregister.
ür die Angaben in ( ) wird eine ewähr für die Richtigkeit seitens der Registergerichte niht übernommen.
p
Amberg, Amtsgericht — Registergeri i: Amberg. Eintrag vom 25. Okt. 1939 im Han- delsregister B Nr. 1-für Furth i. W. bei
‘Firma Eberh. Clemens Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, Zweig- niederlassung Furth im Walde: Pro- A unter Beschränkung auf den Be- trieb der Balg Furth im Walde ist Hugo Schittih in Furth i. W.
Annaberg, Erzgeb. [38347] Amtsgericht Annaberg, 25. 10. 1939. Veränderung:
A 278 Ruther «& Einenkel, Anna-
berg. Robert Albin Alfred Einenkel ist’
durch Tod ausgeschieden. Es F eine Kommanditgesellschaft errichtet, die am 1. Juli 1939 begonnen hat. Der Kauf- mann Alfred Werner Einenkel “ ist persönlih haftender Gesellschafter und ein Kommanditist. Die Prokura des Alfred Werner Einentkel ist erloschen. Auerbach, Vogtl. [38348] Handelsregister Amtsgericht Auerbach (Vogtl.), den 25. Oktober 1939. Neueintragung:
H.-R. A 316 Auerbach (Vogtl.), Zweignieder- lassung der in Berlin befindlichen De Gere Persönlich 2 ten- der Gesellshaster: Dr. Hans Schulte Malbun, Kaufmann, Berlin. Ein Kom- manditist ist vorhanden. Die Gesellschaft aat am 28. Februar: 1939 begonnen: Das
eshäftslokal der Zweigniederlassung befindet sih in Auerbach i. Vogtl., Bahn- hofstraße 1. i
Augustusburg, Erzgeb. [38349 Handelsregister |
AmtsgerichtAugustusburg(Erzgeb.),
20. Oktober 1939. Veränderung:
A 136 Eduard Meyer „die Spiel- 3eugschahtl“‘, Auguftusburg, Erz- geb. Wilhelmine Meyer geb. Doppler, Augustusburg, ist in die Gesellschaft als perjöonlih hastende Gesellschafterin ein- getreten. Louise Fanny Müller, Seiffen, ist ausgeschieden. Augustusberg, Erzgeb. [38350]
“ Handelsregifter ; AmtsgerichtAugustusburg(Erzgeb.), am 21. Oktober 1939. Erlosche:
A 85 Dr. Klaus Hunger. Die Firma ist erloschen.
Bensheim, [38352] Handelsregister Amtsgericht Bensheim.
Bensheim, den 23, Oktober 1939.
| Veränderung:
A 512 Firma Rupert Gehrlein in Bensheim ist geändert in Rupert Gehrlein, Jnhaber Severine Gehr- lein in Bensheim. Fnhaber is jeßt Rupert Gehrlein Ehefrau Severine geb. Beauchamp, Bensheim. Der Uebergang der im Betrieb des Geschäfts begrün- deten Forderungen Gris Verbindlich- keiten ist beim Erwerb des Geschäfts durch Severine Gehrlein ausgeschlossen. Bensheim, i [38351]
Handelsregister Amtsgericht Bensheim. Bensheim, den 20. Oktober 1939. Neueintragung: A 536 Firma Karisana Karl Fer- dinand Niese O. H. G. in Bensheim a. d. B. (Rodensteinstraße 52. Her- a und Verkauf von medizinischen andagen, Leibbinden und iedern, Vat mit Sanitätsartikeln. Fn Heidel- erg, Hauptstraße 25, befindet sih eine Verkaufsstelle.) Offene Handelsgesell- haft hat am 1. Juli 1939 begonnen. erxsönlih haftende Gesellschafter sind: Karl Ferdinand Riese, Kaufmann und Bandagist in Bensheim, Frieda Eberle, achdirektrice in Bensheim. A Ge- ellshafter ist einzeln zur Vertretung ex Gesellshaft ermächtigt.
Berlin. [138353] Amtsgericht Berlin. Abt. 551. Berlin, 23. Oktober 1939. Neueintragung: A 107501 Franz Hagenmüller,
Wartenberg « Co., |
Vertreter für Gießereigeräte, Ber- lin (Berlin-Lichterfelde, Am Fichten- berge 24).
Inhaber: Handelsvertreter Hagenmüller, Berlin.
Veränderungen:
A 93752 Freund «& Waschau (Kartonagenfabrik, Berlin SW 68, Se- bastianstraße 73).
Der Zuschneider Herbert Waschau, Berlin, und der Zuschneider Werner Waschau, Berlin, sind in das Geschäft als persönlih haftende Gesellschafter eingetreten, Die Gesellshaft hat am 1, September 1939 begonnen. Der Ge- sellschafter Heinrih Waschau vertritt die Gesellshaft allein. Die - Gesellschafter Herbert Waschau und Werner Waschau sind nux gemeinschaftlich zur Vertre- tung der Gesellschaft berechtigt.
A 98128 Hans- Jaeger «& Co. (Großhandel mit Knöpfen, Schnallen und Schließen, insbesondere Perl- mutterknöpfen, Berlin W 8, Leipziger Straße 97/98).
Einzelprokuristin ist Gertrud Jaeger geb. Klärner, Berlin.
A 98718 E Gean N
¿ rosse Nachfolger Inh. Walter Grosse. O A 98 851 Gebr. Emmerich. Die Fivma ist erloschen.
Berlin. [38354] Amtsgericht Berlin. Abt. 552. Berlin, 23. Oktbr. 1939. Neueintragung:
A 107503 Papierfabrik Rothfest Vetriebsgesellschaft K. G., Zweig- niederlassung Verlin der in Rothfest, Kr. Neisse, befindlichen Hauptnieder- lassung (Wilmersdorf, Berliner Str. 7).
Kommanditgesellschaft seit 5, Juli 19839, Personlih haftender Gesell- schafter ist: Direktor Max Dolif, Ber-' lin, Dem Walter Weizer, Rothfest, und dem August Wegener, Rothfest, ist Gesamtprokura erteilt. Sie vertreten gemeinschaftlih die Firma, Drei Kom- manditisten sind beteiligt.
Veränderungen: f
A 87040 G. Westmann (Handels- vertretungen in Rohprodukten, Wil- mersdorf, Pfalzburger Str. 17).
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Kauf- mann Hans Gottfried Westmann, Ber- lin, ist nunmehr Alleininhaber,
A 88090 Gebrüder Siegert Jnh. Paul Siegert (Lebensmittel-Einzel- handel, W 30, Maaßenstr. 5).
Jnhaberin jezt Anna Siegert geb. Heilmann, Witwe, Berlin.
A 98304 Christine Wirtensohn Kalasiris-Spezialgeschäft (Handel mit Korsetts und Damenwäshe, W 62, Kleiststr. 25). j
Offene Handelsgesellschaft seit 1. Ja- nuar 1939, Fohanna Pütter geb. Püt- ter, Berlin, ist in das Geschäft als per- sönlih haftende Gesellschafterin einge- treten. Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur beide Gesellschafter gemein- [haftlich ermächtigt.
A 100720 Robert Leyer (Auto- a Peeateils, Konstruktionsmate- rial, Vertretungen, SW 68, Prinzen- Baus ‘Woh j
er Wohnsiß des Fnhabers ist jeßt Berlin-Dablem 9s O
A 108 652 Wafßmann «& Co. (Bau- unternehmung, S0 16, Sthmidstraße N.
Gesamtprokuristen in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen sind: Helene Wassmann geb. Nohl, Else Wassmann geb. Axt, “Reinhold Haw- ranke, Else Fahnke, sämtlih in Berlin.
Erloschen:
A 91635 Paul Süßkind,
A 101 245 Wilkes « Cie. Aachener Tuchindustrie.
Die Firma ist erloschen.
Berlin. O [38356] Amdt38gericht Berlin. Abt. 562. Berlin, 23, Oktobex 1939. Veränderungen: B 50955 “Hotelbetriebs - Aktien- gesellschaft (Bristol, Kaiserhof, At- lantic, Centralhotel, Baltic) (W 8, Unter den Linden 31).
Die Hauptversammlung vom 16. Ok- tober 1939 hat die egung des Grundkapitals um 680 000 f.AM durch Einziehung von Aktien beschlossen. — Als lid eingetragen wird noch ver- öffentliht: Den Gläubigern, deren For- derungen begründet worden sind, bevor die Eintvagung des Beschlusses bekannt- emacht wurde, ist, wenn sie sih binnen fes Monaten nach der Bekanntmachung
Franz
zu diesem Zweck melden, Sicherheit zu | in
leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können.
B 511422 Handelsgesellschaft für Grundbesitz (C 2, Burgstr. 13).
Durch Beschluß der Hauptversamm- lung vom 10. Oktober 1939 ist die Sazung geändert in § 2 (Gegenstand). Der Wirtschaftsprüfer Gustav Bünger ist niht mehr Vorstandsmitglied. — E des Unternehmens is nun- mehr: Die Verwaltung eigenen be- bauten und unbebauten Grundbesiges jowie die Verwaltung und Nugzung eigenen Kapitalvermögens.
B 54 472 Siemens-Reiniger-Werke Aktiengesellschaft (NW 7, E 31).
Die Satzung ist durch Beschluß der Hauptversammlung vom 17, Oktober 1939 geändert in § 4. Die gleiche Hauptversammlung hat die Erhöhung des Grundkapitals um 2000000 N. beshlossen. Die Erhöhung is durch- geführt. Das Grundkapital beträgt 12 000 000 f.Æ. —-AIs nit eingetragen wird noch veröffentlicht: Auf die Grund- kapitalserhöhung werden 2000 Fnhaber- aktien zu je 1 R. A Fnhaberaktien zum Kurse von 110 v. H, ausgegeben. Das Grundkapital zerfällt jeyt in: 10 000 Fnhaberaktien zu je 100 NA, 11 000 Fnhaberaktien zu je 1000 R.A. Die gleiche Eintragung wird füc die L eann ei dem Amtsgericht Wien erfolgen.
Berlin. [38356] Amtsgericht Berlin.
Abt. 563. Berlin, 24, Oktbr. 19839. Veränderungen: *
B 57 733 Deutsche Park- und Gar- tengestaltung Geselischaft mit be- schränkter Haftung (Berlin-Zehlen- dorf, Kronprinzenallee 282).
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 6. September 1939 .und- 11, Oktober 1939 ist der Gesellschaftsvertrag seinem “Janzen Umfange nah neu gefaßt und insbesondere hinsihtlich des Gegen- standes des Unternehmens geändert. Gegenstand des Unternehmens ist ferner die Landschaftsgestaltung jeder A6 V vor Qu BO aao Al- inger jt von den Beschränkungen de 8 181 BGB., befreit. / , \
B 58277 HSHaduro-Grafit Gesell- O h Le Haftung
erltn-Charlottenburg 2, Foachims- thaler Straße 4). q V _Vilhelm Richter, Kaufmann, Berlin, ist zum Geschäftsführer bestellt, -
Erloschen:
B 54 005 Chemokfosma Gesellschast für ko8metische und chemische Pro- dukte mit beschränkter Haftung (SW 29, Körtestraße 17).
Die Firma ist erloschen.
Berlin. [38357] Amtsgericht Verlin. Abt, 564. Berlin, 24, Oktober 1939. Erloschen:
B 54 035 Perolin Fabrikation A. Vrick, Gesellschaft mit beschränkter Hastung Herstellung und Vertrieb von chemish-technishen und kosme- tischen Apparaten und Präparaten [so- wie von Desinfektionsmitteln und -apparaten, NW 21, Turmstr. 20).
Die Gesellschafterversammlung vom 17. Juli 1939/17, Oktober 1939 hat die E der Gesellshaft auf Grund des Gesehes vom 5. Zuli 1934 in eine offene Handelsgesellschaft mit der Firma Perolin Fabrikation A. Brick Jnhaber F. Zarzi & Co. und dem Siy in Berlin durch Uebertragung ihres Vermögens unter Ausschluß derx Liqui- dation auf die bezeichnete A Han- delsgesellshaft beschlossen. ie Firma der übertragenden Gesellschaft ist er- loschen, Als nicht eingetragen wird noh veröffentliht: Den Gläubigern der Ge- Beteili steht es frei, soweit sie nicht
esriedigung verlangen können, binnen sechs onaten seit dieser Bekannt- machung Sicherheitsleistung zu bean» R e 890 S
90 Sensit Gesellschaft mit beschränkter Haftung. \ Die' Firma ist erloschen.
d E Beuthen, O. S, gens Amtsgericht Beuthen, O. S.,
24. Oktober 1939, j Veränderung:
A 2756 Oberschlesische Lichtpaus- und Plandruck-Anstalten Poppe «& Hoffmann zin Veuthen, O. S. Die Geselle ist A Der bisherige
Gesellshafter, Kaufmänn Leo Chrappek Beuthen, O. S, ist alléimigee Sn
ist Fngenieur
haber der Firma. Die Firma ist ge- ändert und lautet jeßt: Leo Chrappek vormals Felix Poppe Zeichen-, Ver- messungs-, Büro- u. Laboratorinms- Bedarf, Lichtpausanstalt, tungen.
Vertre-
Beuthen, O. S, [38359] Amtsgericht Beuthen, O. S., 25. Oktober 1939, - Veränderung:
B 490 . Verlagsanstalt Kirsh «& Müller Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Beuthen, O. S. Die Pro- kura des Hans Schadewaldt ist erloschen. Breslau. [38558]
Handelsregister Amtsgericht Breslau. Abt. 62. Breslau, den 21. Oktober 1939.
B 3038 Deutsches Heim Gemein- nüßige Siedlungs- und Baugesell- schaft mit beschränkter Hastung, Breslau (Hansastr. 34). Durch schrift- liche Ea iena sämtlicher Gesellschafter vom 18., 19., 21., 22, und 28. September 1939 is der Gesell- [haftsvertrag in § 8 (Geschäftsführung) geändert. Zu Willenserklärungen be- darf es der Mitwirkung eines Geschäfts- führers oder im Falle des Vorhanden- jeins von Prokuristen der Mitwirkung eines Geschäftsführers und eines Pro- kuristen. Breslau. [38559]
Handelsregister Amtsgericht Breslau.
Abt. 62. Breslau, den 23. Oktober 1939. B 2888 Emil Fache Aktiengesell- schaft, Breslau (Gartenstr. 96). Kaufmann Richard Hans Regul in Breslau ist zum weiteren Vorstands- mitgliede bestellt worden, Er, ist be- rechtigt, die Gesellshaft mit einem anderen Vorstandsmitgliede oder einem Prokuristen zu vertreten. Breslau. [38560] Handel®8register Amtsgericht Breslau.
Abt, 63. Breslau, den 24. Oktober 1939. Veränderungen:
A 14517 Humboldt-Npotheke Hugo Heilborn, Juhaber Alfons Mehr, Breslau (Brandenburger Str. 29). Neuer Fnhaber ist Apotheker Heinrich Rohden zu Breslau. Der Uebergang der im Betriebe des Geschäfts begrün- deten Forderungen und Verbinblith- keiten ist bei dessen Erwerbe durch Hein- rih Rohden ausgeschlossen. Die Firma ist geändert in „Humboldt-Apotheke
einrich Rohden“‘. :
A 15 993 Borussia-Apotheke Alfred Scholß Junh. Curt Mißbach, Bres- lau Me 19». Neuer Jn- haber ist Apothekenpächter Josef Kürzel zu Breslau. Der Uebergang der im Geschäftsbetriebe begründeten Forde- rungen und Verbindlichkeiten ist bei i Erwerb durch Fosef Kürzel aus- geschlossen. Die Fivma ist geändert in ,„Vorussia-Apotheke Alfred Scholtz Inh. Josef Kürzel““.
A 16347 „„Schmuckkästchen““ Junh. Hanne Marschel, Breslau (Mode- chmudck, Geschenke, Gartenstr. 63). Die
irmeninhaberin heißt jeßt infolge Verheiratung Hanne Pehold geb. Mar- shel. Die Firma ist geändert in ,-Schmuckkästchen““ Inh. Hanne
Petzold. Neueintragung: A 17 626 Arthur Knüppel Elektro- Großhandlung (Palmstr. 4). Jnhaber Arthur Knüppel zu
Breslau. Erloschen:
A 10 669 Paul Goldstein Blusen- und Krleiderfabrikation, Breslau (Reuschestr. 51).
A 16197 ZBimpeler Kohlenvertrieb Majunke « Co., Breslau (Staren- weg 3). Breslau. [38661]
Handelsregifter Amtsgericht Breslau. Abt, 62. Breslau, den 24. Oktober 1939.
B 3004 „Volk8wohl“/ Gemein- nüßige Schlesishe Siedlungsgesell- schaft mit beschränkter Haftung, Breslau (Hansastr. 34). Durh Be- {luß der* Gesellshafterversammlung vom 9. Januar 1939 ist die Cet aufgelöst. Die Gesellschaft wird dur eia Geidáfts L Bei A eh eri. äftsführer Gustav Leipelt in Breslau ist Adioidler, 1
Brüx. [38562]
Handelsregister Amtsgericht Brüx«
Abt. 7. Brüx, den 7. Oktober 1939. Aenderungen:
H.-R. B 65 — 45. Bei der Firmä Poldihütte oder elektiv tshechisch Polz dina hut Komotau, FZweigniedera lassung der in Prag bestehenden Haupt= niederlassung, wurde eingetragen: Gea4 losht das Pitglied des Verwaltungs5a rates Fng. Ladislav Novák, eingetragert wurden als Mitglieder des Verwal4 tungsrates: Dr. jur. Karl Rasche, Ber4 lin, als Vorsißender, Karl von Hinke, ‘ Wien, als Vorsißender-Stellvertreter, Jng. Anton Hödl, Brünn, Fng. Kle4 ment Rüúziëka in Prag, - Reinhold Frei- herr von Lüdinghausen in Prag, Dr. Hans Freiherr von Ringhoffer, Prag, und Dr.-Fng. Paul Rheinländer. Brüx. [38563] Handelsregister Amtsgericht Brüx« Abt. 7. Brüx, den 18. Oktober 1939.
Veränderungen:
H.-R. A 1— 176 Firma Großkonfeks tion8haus Jakob Heller's Nachfol ger Julius Fink in Vrüx.
Friß Roth in Brüx wurde zum Aba wickler der Firma bestellt. Die Firmæ lautet: Großkonfektions8haus Jakob Heller's Nachfolger Julius Fink in Liquidation.
Brüix. [32564] Handelsregister Amtsgericht Brüx« Abt. 7. Brüx, den 18. Oktober 1939. Veränderungen:
H.-R. A IV — 257— 11 Firma Wila4 helm Heller in Brüx.
Karl Suchy, Drogist in Brüx, wurd& zum Abwickler der Firma bestellt.
Brüx, [38565] Handelsregister Amtsgericht Briix« Abt, 7. Brüx, den 18. Oktober 1939.1
Veränderungen: ]
H.-R. A 1—111—4 Firma Antom& d Erben in Brüx (Apo- theke).
Eingetreten als pexsöntid haftends Gesell}hafter Antonia Pfob, Professors witwe in Brüx, und Frl. Trude Pera thoner in Brüx. Nunmehr offene Han4 delsgesellshaft seit 1. Fanuar 1936, Zur Vertretung und Zeichnung der Ge- sellshaft ist nur der O fan Gejellschafter Mag. Ph. Karl Puckshaml allein berechtigt.
Brüx. Handelsregister ‘Amtsgericht Brüx. Abt. 7. Brüx, den 23. Oktober 1939, Veränderungen:
Kaaden H.-R. A 20 Firma Basaltz werk und Sandgrubenunternehmung D Karl Demuth, Kaaden in Kaaz
en.
Eingetreten als persönlih haftendcks Gesellshafterin Barbara Danneberger, Direktorswitwe in Kaaden. Nunmehrx offene Handelsgesellshaft. Die Gesella schaft hat am 1. Fanuar 1939 begonnen, Die Firma lautet fortan: „Karl Dez muth u. Danneberger, Basalt: werk u. Sandgrubenunternehmung Rachl“’. Jeder der beiden Gesellshaf=- ter ist für sih allein zur Vertretung dex Gesellschaft berechtigt.
Brüx.
[38568]
[38569]
Handelsregister Amtsgericht Brüx. Abt. 7. Brüx, den 24. Oktober 1939.
Veränderungen:
Brüx H.-R. B 3/2 Firma Sudeten- ländishe Bergbau Aktiengesells schaft, Siß Brüx. O
Prokura erteilt mit Ermächtigung, die Gesellschaft je in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder einenrt anderen Prokuristen zu vertreten dem: Diplom-JFngenieur Bruno * Fliegel, Brüx, Diplom - Kaufmann ilhelm Schulte, Tepliß-Schönau.
Bühl, Baden. [38570] Veränderungen:
H.-R. B Il Nr. 11 Mannes8manmt Stahlblechbau, Aktiengesellschaft Betlin, Zweigniederlassung Bühl. Arthur Weyel ist niht mehr Vorstands mitglied. Kaufmann Walther Hübner in Berlin ist zum Vorstandsmitglied bestellt, Als niht eingetragen wird bes kanntgemacht: Die Eintragung im Han del8register des Gerihts der Haupt- niederlassung ist erfölgt und dies im Deutschen Reichsanzeiger in Nr. 228 vom 29. September 1939 bekannt«- gemacht.
Bühl, den 16. Oktober 1939,
Amtsgeviht,