5, Im § 16 Abs. 1 werden die Worte „bis zu fünfzigtausend Mark" dur die Worte „bis zu fünfhunderttausend Mark erseßt. § 13. A A Die Geltungsdauer des Gesezes gegen die Kapitalflucht wird bis zum 31. Dezember 1924 verlängert.
8 14. Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1923 in Kraft. 8 15.
Der Reichsminister der Finanzen wird ermächtigt, den Text des Gesetzes N die nile ner B vom 24. Dezember 1920 (NGB]. 1921 S. 33), wie er sih aus den Aenderungen, die in :
dem Gesetze, betreffend Abänderung des Gesezes gegen die Kapitalfluht vom 4. Juli 1921 (RGBI. S. 808), dem Gesetze zur Abänderung des Geseßes gegen die Kapital- flucht vom 22. März 1922 (RGBI. S. 282) enthalten sind sowie aus den Ergänzungen und Abänderungen durch dieses Gesetz ergibt, in fortlaufender Nummernfolge der Paragraphen dur das Reichsgeseßblatt bekanntzumachen. Berlin, den 22. Dezember 1922.
Der Reichspräfident. Ebert.
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
Der Neichswirtschaftsminister. Dr. Beer.
Verordnung ur Ausführung des Geseßes zur Ergänzunç und M itnberung des Geseßes gegen die Kapitalfslucht.
Vom 23. Dezember 1922.
(Veröffentliht in der am 30. Dezember ausgegebenen Nr. 86 des RGBl. Teil 1 S. 984.)
Auf Grund der §8 4 und 11 des Gesezes zur Ergänzung und Abänderung des Gesezes gegen die Kapitalflucht vom 22, Dezember 1922 (RGBl. 1 S. 968) wird mit Zustimmung des NReichsrats folgendes bestimmt:
Sl
Fisiaudigs Behörde im Sinne des § 3 Abs. 1 des Gesehes ist der Beauftragte des Reichswirtschaftsministers für Devisenprüfung in Berlin W. 15, Kurfürstendamm 193/194 (NReichswirt]chaftsministerium).
8 2. |
Die zuständige Stelle im Sinne des § 3 Abs. 1 des Gesezes
wird vom Beauftragten des Reihswirtschaftsministers für Devisen- prüfung bestimmt.
Q 3 Der Beauftragte des Reichswirtschaftsministers für Devisen- vrüfung hat, sobald ihm Latsachen bekannt werden, die den Verdacht einex im § 3 des Gesezes bèzeihneten Handlung begründen, die nötigen Ermittelungen anzustellen, nach Feststellung des LTatbestandes cine entspvrehende Anordnung. zu erlassen und die zur Durhführung einer solchen Anordnung erforderlidzen Maßnahmen zu ergreifen. Die Anordnung ist insbesondere unver: glich dem für den Beteiligten zu- ständigen Landesfinanzamt mitzuteilen, dem die Benachrichtigung der Zollstellen und Postüberwachungsstellen sowie des Buch- und Betriebs8-
prüfungsdienstes obliegt. EL
Eine gemäß § 3 Abs. 1 des Gesetzes getroffene Anordnung sowie eine Verfügung, mit der gemäß § 5 des Gesetzes eine Geldstrafe ver- bängt wird, soll mit Gründen versehen sein und einen Hinweis auf die nah § 6 des Gesetzes zulässigen Rechtsmittel enthalten.
: S D.
“Die Stelle, bei der gemäß L 6 des Gesetzes die Beschwerde eiu- gelegt wird, hat diese, soweit sie thr nicht selbst abhilft, unverzüglich mit den Aftey an das NReichswirischaftägeriht abzugeben. :
Das Reichswirtschaftsgeriht entscheidet in der im § 10 Abs. 2 der Verordnung über das Neich8wirtschaftsgeriht vom 21. Mai 1920 (NGBl. S. 1167) in der Fassung des § 65 der Entschädigungs- ordnung vom 39. Juli 1921 (RGBI. S. 1046) vorgesehenen Zusammen- sezung. Auf das Verfahren vor dem Reichswirischaftsgericht finden im übrigen die Bestimmungen der vorbezeichneten Verordnung ent- sprechende Anwendung.
Die Beitreibung gemäß 10 Abs. 2 des Gesetzes steht dem Beauftragten des Reichswirt|chaftsministers für Devisenprüfung zu. D d Diese Verordnung tritt wu Va 1. Januar 1923 in Kraft, Berlin, den 23, Dezember 1922. Der Reichswirischaftsminister. Dr. Be ckÉer. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
Dem Grünwarenhändler Gustav Emil Behner in Neichenau is wegen erwiefener Unzuverlässigkeit im Handel mit Lebensmitteln auf Grund der §8 1 und 2 der Bundesrats- verordnung vom 23. September 1915 in Verbindung mit der Ver- ordnung des Ministeriums des Innern vom 9. Oktober 1915 der Handel mit Lebensmitteln aller Art für das Gebiet des deutshen Reichs untersagt worden.
Zittau, am 28. Dezember 1922.
:;Amtshauptmannschafi, J. A.: Lampert, Regierungsassessor.
Die von e ab zur Ausgabe gelangende Nummer 86 des Neichsgeseßblatts Teil T enthält
das Geseß zur Neuregelung der im § 68 Abs. 1, im § 74a Abs. 2 Saß 1 und im § 75b Saß 2 des Handelsgeseßbuchs sowie im § 133a, b Abs. 1 der Gewerbeordnung vorgesehenen Gehaltsgrenzen vom 22. Dezember 1922,
das Gejeß zur Ergänzung und Abänderung des Geseßes gegen die Kapitalflucht vom 22. Dezember 1922,
das Gese zur Aenderung des Gesetzes über die Be- schäftigung Schwerbeschädigter vom 23, Dezember 1922,
das Gese zur Aenderung des Einkommensteuergeseßes vom 283. Dezember 1922,
_ das Gesey zur Aenderung des Geseßes über das Ver-
fahren in Versorgungssachen vom 22. Dezember 1922,
eine Verordnung, betreffend die bei der Eichung anzu- wendenden Stempel- und Jahreszeichen, vom 23. Dezember 1922,
eine Verordnung über die Zulassung von nichtmetrischen Meßgeräten im eichpflihtigen Verkehr vom 28. Dezember 1922,
eine zweite Verordnung über Erhöhung der Zulagen in der Unfallversicherung vom 23. Dezember 1922,
eine Verordnung zur Ausführung des Gesezes zur Er- gänzung und Abänderung des Gesezes gegen die Kapitalflucht vom 23. Dezember 1922 und
eine Verordnung über Maßnahmen gegen die Kapital- abwanderung in das Saargebiet vom 23. Dezember 1922.
Berlin, den 30. Dezember 1922.
Gesezsammlungsamt. Krüer.
Ausführungsanwei]ung vom 14. Oktober 1922) erhält die in der An- |
L L 4p" Ga OR rech E
Vreufszen.
Nachtrag e zu der Preußischen Ausführungsauweisung über die Versorgung mit Zucker im Betriebsjahre 1922/23 vom 14. Oktober 1922 (Geseßsamml. S. 328).
Vom 18.- Dezember 1922.
(Veröffentlicht in der am 30. Dezember ausgegebenen Nr. 56 der Geseßsamml. S. 456.)
Jn Abänderung und Ergänzung der Ausführungsanweisung vom 14. Oktober 1922 wird nachstehendes bestimmt: |
u 8 1 Abs. IL |
Q
Z "_„ (Verpflißtungsshein des Großhändlers). | Der Verpflichtungsshein des Großhändlers (Anlage B1 der
lage angegebene neue Fassung. | Zu § 5 (Verkaufsanzeigen).
Die Frist für die Einreihung der Verkaufsanzeigen der Zuer- |
fabriken an die Kontrollstelle des betreffenden Bezirks wird auf aht |
Tage’ verlängert. j
: ; Zu 88 8 Abs. T und 9 Abs. TY (Zuckerkarten).
Der Einzelhändler trennt den einzelnen Abschnitt von der Karte
und sammelt die Abschnitte. Die Abschnitte sind in einen Umschlag
zu u der Ce Eh Kontrollstelle zu senden ist ; der
Umschlag muß folgenden Aufdruck tragen: :
N ch berfidhere hierdurch, daß sich in diesem Umschlag Abschnitte der Zuckerkarte befinden. Jh weiß, daß ih ohne fchriftlihe Zustimmung der Kontrollstelle nur jo viel Mundzucker in abgerundeter Menge wieder beziehen darf, als ih Kartenabschnitte abgeliefert habe.“ i
Zur Versendung dieses Umschlags dient ein zweiter Umschlag, auf
dem ih der Vordruck befindet :
An die Kontrollstelle : für die Provinz — den Reg.-Bezirk — . « „«
in Die Umschläge werden den Einzelhändlern durch die Kontroll- stellen geliefert. Sofort nah Empfang der Kartenabshnitte über- o die Dee den Einze!händlern eine Empfangs- bescheinigung durch Postkarte: ; „Sie aben nach Jhrer Versicherung « « Markey der uckerkfarte abgeliefert. Die Nachprüfung bleibt vorbehälten. hne schriftiiche Genehmigung der Kontrollstelle zu einem höheren Bezuge dürfen Sie nur so viel Mundzudcker in ab- erundeter Menge beziehen, als Sie nach Jhrer Versicherung VartenabsGuitte abgeliefert haben zuzüglih der Menge, die Sie durch Empfangsbescheinigung als an Apotheken, Anstalten, Gastwirtschaften, Fremdenheime verkauft nahweisen und die Sie in der zulässigen Grenze für Shwund und Verlust beim Verwiegen anzuseßen befugt finn“ L
Die Karte der Kontrollstelle joll für den Kleinhändler bei etwaiger behördlicher Nachprüfung cin Ausweis sein; ihr Ausbleiben soll ihm Anlaß bieten, bei der Kontrollstelle nachzuforichen, ob etwa seine Sendung in Verlust geraten ist. Der Einzelhändler darf niht mehr Mundzucker einfaufen, als er in vorgeschriebener Weise als verkauft nachgewiesen hat. Er kann die nachgewiesene Menge von jedem ihm genehmen Großhändler wieder kaufen. Der Großhändler ist nicht verpflichtet, sich die. Empfangsbescheinigung über die abgelicferten Kattenabschnitte abliefern oder vorlegen zu lassen. Die Verant- wortung, daß der Cinzelhändler nit unzulässigerweise mehr Mund- “ zuer eingekauft hat, trägt er allein. Die Kontrolle über ihn ergibt sich aus der Einzelhändlerkarte, auf der er für die abgelieferten Kartenabschnitte und Belieserungézeugnisse sowie wegen des zulässigen Schwundes und Verlustes entlastet wird. 4
Die Kontrollstelle muß eingreifen, sobald sie erkennt, daß der Einzelhändler übermäßige Mengen an Zucker- bezieht. Als. übermäßige Menge soll es nicht gelten, wenn èr in nach oben abgerundeter Menge volle Packungen wieder bezieht.
Die Umicläge und die Bescheinigungskarten werden von der Hauptgeschäftsstelle einheitlich hergestellt und den Kontrollstellen über- sandt. Die Kontrollstellen sollen sih im allgemeinen bei Prütung der abgelieferten Zuckerkarten auf Stichproben beschränken. Allgemeine Prüsungen sollen nur vorgenommen werden, wenn Mißstände oder Beschwerden dazu besondere Veranlassung bieten, Das Hilfsmittel, die abgelieferten Kartenabschnitte zu wiegen, darf benußt werden.
Zu 88 Abs. V (Zuckerkarten für Rübenanbauer).
Von dem Bezuge von Zuckerkarten mit seinen Haushalts- angehörigen ist nur ausgeschlossen, wer vertragsmäßig für den Anbau von wenigstens 50 Morgen Rüben von Fabriken Anteilzucker zu er- halten hat. Arbeiinehmer, die nicht zum Haushalte des Rüben- anbauers gehören, haben, auch wenn fie Anteilzucker empfangen, An- \pruch auf die Zuckerkarte. Das gleiche gilt für die in Zuckerfabriken Beschäftigten.
Die vorstehenden Aenderungen und Ergänzungen treten sofort
in Kraft. ezember 1922.
Berlin, den 18. Der Minister für Landwirtschaft, Der Minister für Handel Domänen und Forsten. und G
Preußischer Staatskommissar für J. A.: Römhild. Volksgernährung. Der J. Le cin nnern. .: Hin sch.
J. V.: Namm. J. A
Hauptverwaltung der Staat3\schulden.
# Vei der Hauptverwaltung der Staatsschulden is der Finanzrat Hasse zum Oberfinanzrat und ständigen Mitarbeiter ernannt worden.
Ministerium des Jnnern.
Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des \ 28 des Landesverwaltungsgeseßes vom 830. Juli 1883 Geseßsamml. S. 195) den Regierungsassessor Pöhlmann in Ca E Allenficin ca E L Mitglieds des Bezirks- ausschusses in Allenstein auf die Dauer seines Hauptamts Siße des Bezirk3ausschusses ernannt. | i
Der Landrat v. Stumpfeldt in Gleiwiß ist l “ regierungsrat ernannt und in dieser Gigenseaft dee Shen prâäsidium der Provinz Oberschlesien zugeteilt worden.
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Der Kreisassistenzarzt Dr. Kempa aus Königsberg i zum Kreismedizinalrat und ständigen Piareler bei a Ne gierung in Königsberg und der Kreisassistenzarzt Dr. R ochs in Prenzlau zum Kreismedizinalrat daselbst ernannt worden.
E r
Bekanntmachung.
Auf Grund von § 80 Abs}, 1 der Gewerbeordn ür 0 S i N R a (RGBl. S, 871) bee S8 bs. 1 un er Reichsversicherungsordn 19. Juli 1911 (RGBl. S. 509) Det D n E 1, Die durch den Reichsratsbeshluß vom 21. Dezember 1922
! von 10 vH zu gewähren.
9 Die Apotheker sind berechtigt, auf den nah Nr. 1, T bis I, der diaSeinen Bestimmungen berechneten Verkaufspreis einer Arznei — alo ausgenommen die nach Nr. 2 der Bestimmungen zu bere- nenden, abgabefertig Hezoggnen Metlen — einen Teuerungs-
ag von 25 vH zu erheben, : : j e E Apotheker brauchen den reichsgeseßlichen und knavpschaétlihen Krankenkassen bei einem monatlichen Nechnungsbetrage bis zu 1000 # keinen Absch{ag von den Preisen der Arzneitaxe zu gewähren. Bei Lieferung von Arzneien auf Kosten des Neichs, der reihsgeseßlihen und fnappschaftlichen Krankenkassen, ter Berufsgenossenshaîten und der Schugpolizet sowie bei folien Verordnungen der Beratungsstellen für Geschlehtskranke, deren Kosien von einer Landesversicherungsanftalt getragen werden, haben die Apotheker auf monatliche Rechnungsbeträge von mehr als 1000 .# für die weiteren 4000 6 einen Abschlag von 5 vH, für die noch höheren Beträge einen Abschlag j FEUIE n a 1 DRIREI, Ne Lieferungen für mehrere Krankenkassen enthalten, die in einem Ser ua La eaiengelMioîlen sind, wenn die Rechnung auf einem Blatt ohne Trennung der einzelnen Kassen aufgeführt ift. Die Gewährung des Abschlags ist jedoch vorbehaltlich ander- weitiger örtliher Vereinbarungen davon abhängig, daß die Rechnung innerhalb zwei Wochen nah Eingang bei der Kassenstelle wenigstens u vier Fünjteln beglihen wird; der Rest ist alsbald nach Prüfung, spätestens na weiteren vier Wochen zu bezahlen. : 4. Die höheren Verwaltungsbehörden werden angewiesen, ent-- sprechend der durch Nr. 5 meiner Bekanntmachung vom 23. Dezember 1921 — I. M. IL 4126 — get! fenen Regelung auch künftig die Preise der Deutschen Arzneitare, gegebenenftalls unter Zurehnung des Teuerung (siche vorstehend unter Nr. 2) und in Verbindung mit dem Abjhlag (siehe vorstehend unter Nr. d als die na S 376 Abs. 2 der Reichsversicherung8ordnung festzusezenden Höchstpreise gelten zu lassen. a. ; : i: : 5. Das Reichsministerium des Innern wird bei einen weiteren Anhalten der derzeitigen außerordentlichen Preisverhältnisse auf dem Arzneimittelmarkt wie bisher (vergl. meine Bekanntmachung vom 2. September 1922 — I. M. IL 3896 —) Abänderun en dér Drei orte der Arzneimittel im „Reichsanzeiger“ verö} entlichen. Die so veröffentlichten Preise gelten als Preisfestjegungen im Sinne des § 80 der Reichsgewerbeordnung. i : Die amtlihe Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923 fann dur den Buchhandel zum Preise von 940 4 für das Stück bezogen werden. Bérlin, den 29. Dezember 1922.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J, A.: Gottstein.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Die Wahl der Studienrätin Schlegel an der städtischen Goethe-Schule in. Berlin-Lichterfelde zur Oberstudienrätin an dieser Anstalt ist bestätigt worden.
S
Bekanntmachung, betr. Bergwerkssprengstof fe.
Die von uns erteilten tes Genehmigungen von Sprengstoffen und Zündmitteln zur Verwendung in den uns unterstellten Betrieben werden hiermit für das Jahr 1923 verlängert.
Bonn, den 27. Dezember 1922.
Preußisches Oberbergamk. Fus.
Bekanntmachung.
4. April 1899 in Stein, wohnhaft in Frankfurt a. M.,, Ziegel- gasse Nr. 7, Geschäftslokal ebenda, wird der Han del mitGegen- ständen des täglihen Bedarfs wieder gestattet. Frankfuri a. M., den 22. Dezember 1922. Der Polizeipräsident. Ehrler.
Ee arm m mm
Bekanntmachung.
Dem Wirt Ludwig Noll, geboren am 23. Dezember 1892 in Neuenhain i. T., wohnhaft in Frankfurt a. M,, Kronprinzen- straße 37, Geschäftslokal ebenda, wird hierdurch der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs wieder ges- stattet. j
Frankfurt a. M., den 23. Dezember 1922.
Der Polizeipräsident. Ehrler.
R 3A M Sr D a
S
Bekanntmachung.
Dem Inhaber der Shankwirtscchaft Taschenstraße Nr. 19, au Neue Gasse Nr. 2, Wladimir Koschin ist auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 die Abgabe von Speisen und Getränken jeder Art wegen Unzuverlässigkeit untersagt und die Schließung des Schankbetriebs angeordnet worden.
Breslau, den 30. Dezember 1922.
Der Polizeipräsident. J. V.: Dr. Simon.
Bekanntmachung.
_ Dem Wirt Peter Zimmer, geboren am 28. August 1879 in Differten, Geschäftsbetrieb: Schankwirtschaft, Lage: Schwalbacher Straße 45, wird hiecdurch wegen erwiesener Unzuverlässigkeit der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Lebens- und Genußmitteln sowie jeglihe mittelbare E Ung as Beteiligung an einem derartigen Handel untersagt.
Frankfurt a. M., den 29. Dezember 1922. Der Polizeipräsident. Ehrler.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung vom 23. September 1915 în der Fassung vom 27. November 1919, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel habe ih dem Bätders- meister Adam Keweloh, hier, Leopoldstraße 42, durch Ver- fügung „vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, insbesondere mit Mehl, Brot und
sonstigem Gebäck wegen O in bezug auf ‘diesen Handels»
Keweloh. Gelsenkirchcn, den 29, Dezember 1922. Der Oberbürgermeister. Sprenger.
4 ú BekanntmachGwunü
em Produktenhändler Gustav Süß, geboren am 18. Februar 1886 in Neuendorf, wohnhaft i n Eau “e Pr., Oberbaberberg 34, ist durch Verfügung vom heutigen Tage auf
festgeseßte Deutsche Arzneitaxe 1923 trit : | 1923 il das preußische Staalsgebiet in Kalk O, 1 G
Grund des § 1 der Bundesratsvecordnung zur Fernhaltung unzu- verläfsiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBL, S. 603) der Handel mit Gegenständen des täglihen
Dem A L f e Wanderer, geboren am
5, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Aktiengesellschaften
' betrieb untersagt. — Die Kosten dieser Bekanntmachung trägt
Bedarfs, intbefondere Altmetallen, sowie jeglihe mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem fsolchen Handel untersagt worden.
Königsberg, Pr., den 23. Dezember 1922. Der Polizeipräsident. J. V.: Dr. Lange.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 56 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter
Nr. 12409 das Gesetz, betreffend die Bewilligung weiterer Sitaatsmittel zur Förderung Königsberger Hafenanlagen, vom 14. Dezember 1922, unter Nr. 12410 das Gesez über Aenderungen des Beamten- diensteinkbommensgeseßzes und des Volks\hullehrerdienst- einfommensgeseßes vom 22. Dezember 1922, unter
Nr. 12411 das Geseß wegen Aenderung der Amisgerichts- bezirke Osterode und Hohenstein vom 24. Dezember 1922, unter
Nr. 12 412 das Gese wegen Aenderung der Amtsgerichts- bezirke Kirchberg, Traben-Trarbah, Wittlich und Zell a. d. Mosel vom 24. Dezember 1922, unter
Nr. 12 413 das Geseß wegen Aenderung der Amt3gericht3- bezirke Deutsch Krone und Schneidemühl vom 24. Dezember 1922, unter
Nr. 12414 eine Verordnung über die Wahlen zu den Kreistagen der Kreise Neisse, Grottkau und Falkenberg der Provinz Oberschlesien vom 21. Dezember 1922 und unter
Nr. 12415 einen Nachtrag zu der Preußischen Aus- führungsanweisung über die Versorgung mit Zucker im Betriebs- jahr 1922/23 vom 14. Oktober - 1922 (Gejegsamml. S. 328) vom 18. Dezember 1922.
Berlin, den 30. Dezember 1922.
Geseßzsammlungsamt. Krüer.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Ausfuhrmindestpreis für Zinkweis nach außereuro- päischen Ländern ist geändert. Näheres durch die Außen- handelsstelle Chemie in Berlin W. 10.
Handel und Gewerbe.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 29, Dezember 1922:
Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen
18 549 2 432
geliefert . 18 409 2 432
im arBETE R R
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Glektrolytfupfernotiz ftellte fich laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ ‘am 30. Dezember auf 2448 46 für 1 kg (am 29, De- zember auf 2448 #6 für 1 kg). : : trt
fun Telegraphische Anszahlitng.
2. Januar. 30. Dezember
Geld Brief Geld Brief 2855,34 2869,66 2897,73 2912,27
2718,18 2731,82 | 2753,10 2766,90
491,26 493,74 488,77 491,23 1356,60 1363,40 | 1361,58 1368,42 1476,30 1483,70 | 1481,28 1488,72
1940,13 1949,87 | 1955,10 1964,90 179,55 180,45 182,54 183,46 369,07 370,93 369,07 370,93
33416256 833583,75 | 33915,— 340835,
7241,85 7278,15 | 7331,62 7368,38 533,66 936,34 531,16 933,84
1371,56 1378,44 | 1384,03 1390,97
1137,15 1142,85 | 1150,11 1155,89
3961,07 3566,06 3583,94 897,85 872,81 877,19
10,39 10,52 10,58 229,43 231,42 232,98
Amsterd.-Notterd. Buenos Aires (Papierpeso) . A, u. Antw. Christiania. . Kopenhagen Stockholm und Gothenburg . . Helsingfors . STALICIE a 605 VOUDON «6000 New York . Ma Ca Schweiz «« « Spanien .. APUN: 4s 69 Rio de Janeiro . Wien
Suag ‘
ugoslawien
(Agram u, Bel- ATaDI «N
E 74,31 73,81 74,19 4 Kr. =z 1Dinar
3,01 3,01 3,03 50,12 49,37 48,63
a a Konstantinopel . .
i, Unter])uchungs]achen. :
2, Aufgebote Verlust- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.
4. Verlosung 2c. von Wertpapieren.
und Deutsche Kolonialgesellshaften.
F Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein, “Jui
[107710) Beschluf.
| D rer Karl Kuhrau, ?. Esk.| Der 1) Untersuchungssachen. C e Gumbiunen, zurzeit unbe- | der Festungöskommandantur Pillau wird
Rofen Aufenthalts, geb. 29. Dezember | jür fahnenflüchtig erklärt.. (D. 178/22). in Königsberg t. Pr., wird für
[107711] VBeschluft.
Fn der Straisache gegen Ekeroth. | 1901 in N Der Matrose Nikolay Ekeroth, geboren | fahnenflüchtig erklärt. am 26.März 1879 in Gotenburg(Schweden), hat sich auf den Antrag der Staatsanwaltk- schaft, die E ihn zur Verschonung mit der Untersuhungshaft gestellte Sicherheit von 6 52 590 für verfallen zu erklären, | [107712] binnen zwei Monaten nah Bekannt-
Besch!uf.
Reichsanzeiger zu äußern, widrigenfalls die | d. Dezember 1900
Sicherheit für verfallen erklärt wird. gemäß S§ 21 Samburg, den 15. November 1922, 23. März 1921 und § 11 Das Landgericht. Strafkammer I, voni 17. August 1921 für
O erklärt,
Dr. Fromm. Burdorff. Hoecckl
leg l toll E eat 1
a dive de Ü erti ani ath,
Ausländische Banknoten vom 2. Januar. E Gelb Amexrikanische Banknoten 19000—5 Doll. 7216,90 ¿ S Und 1 Ol,» T24I690 Belgische 6 05 Bulgarische s Dänische Englische
ide cranzösisce Holländische Ztaltenische Jugoslawische Norwegische
OesterreiGishe Numänis che'
Schwedische Schtveizer Spanische N Tschecho-\low. Staatsnok., neue (100 Kr. u. darüber)
f é unter 109 Kr. 22290 22410 Ungarisme Dann a a 2,72 2,74
Die Notiz „TelegraphisGe Auszahlung“ sowie „Banknoten“ ver- steht ih für je 1 Gulden, Franken, Krone, Finnländishe Mark, Lire, Pefetas, Lei, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Yen und Milreis und für je 100 öôsterreihische Kronen.
e 480: (5 e 6 e d 45,85 Ss ee bs e O N große S . 33466,10 33633 Abschn.zu 1 £ u. darunter 33416,25 is e 174,55 530,65 E s 2842,85 e U 00716 (Dinar 4 Kr), 73,80 E L 100860 neue (1000-500 000 Fr.) 10,275 neue (10 1. 100 Kr.) . — 500 u. 1000 Lei. . 41,20 unter 500 Lei —— 1942,10 1368,55
1137,15
1375,45 1142,85 222,90 9224,10
D. q.0 T Q. 4 ch2: 9:
— Die Disconto: GesellsGaft, Berlin, eröffnete laut Meldung des „W. T. B.“ am 2. Januar 1923 eine Filiale in Dresden, Schossergasse 2, Ecke Altmarkt.
— Die O enom Ma ft deutscher Kakago- und Schokoladefabrilen G. m.b. H. (Ideka), Dresden, gibt bekannt, daß infolge weiterer Erhöhungen aller Materialien, Löhne, Betriebs- und Handlungsunkosten die Richtpreise für Kakaocrzeugnisse weiter haben erhöht werden müssen. Die neuen Richtpreise stellen sich wie folgt: Kakaopulyer stark entölt, 3600—4000 .# per 1 kg, Kakaopulver {wah entölt 4600—-5700 4 per 1 kg, Vanilleshokolade aus fester Masse, 40/60, 360—410 (6 per 100 g, Nein YVanilleschokolade 50/50 400—450 4 per 100 &, Schmelz- fchotolade 50/50 470—520 4 yer 100 g, Shmelzs{okolade, Mitte 60/40 920-——570 Æ per 100 g, Milchschokolade 540—590 .4 per 100 &, Nuß- \chokolade 540—590 Æ per 100 &, Milchnußs{okolade 540-—590 4 per 100 &, Mokkaschokolade 50/50 540—590 4 per 100 g, Creme- \Gokolade 300—340 4 yer 100 g.
— Zu den in Leipzig befindlicen österreihisden, \{chweizer und ts{heo-slowakisthen Meßhäusern wird von der Frühjahrsmesse 1923 ab auch noch eine ungarische Meßausstellung kommen. Bisher haben über 40 ungarische Firmen ihre Beteiligung zugesagt.
— Die Generalveisammlung der Bank für Orientalische Eisenbahnen, Zürich, vom 29. Dezember 1922 hat die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für 1921/22 genehmigt und bes{lossen, den ausgewiesenen Passivsaldo von 4979 612,87 Frs. auf neue Relnung vorzutragen.
Wien, 30. Dezember. (W. T. B.) Die Goldparität für di Aa vom 1. Januar bis 7. Januar 1923 ist mit 14250 Kronen estgesezt worden.
Paris, 28. Dezember. (W. T. B.) Ausweis der Bank von Pr ankreid vom 28. Dezember (in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleich zum Stande am 21. Dezember) in Frank: Gold in den Kassen 3 670 484 000 (Zun. 188 000) Fr, Gold im Ausland 1 864 345 000 ‘Abn. 320 022 000) Fr., Barvorrat in Silber 289 464 000 (Zun. 480 000)
frank, Guthaben im Ausland 600 821 000 (Zun. 28 123 000) Fr., vom Moratorium nicht betroffene Wechsel 2 401 285 000 (Zun. 38h 672 000) r. gestundete Wechsel 28 707 000 (Abn. 214 000) fr Boda e: auf Wertpapiere 2 069 203 000 (Abn. 68 467 000) Fr., BVorshüfsse an den Staat 23 600 000.000 (Zun. 200.000 000) Fr., Bor- schüsse an Verbündete 4355 000 000 (unverändert) Fr, Noten- umlauf 36 359 286 000 (Zun. 309 771 000) Fe. Schaßzguthaben 90 482 000 (Zun. 5 266 000) Fr, Privatguthaben 2 288 985 000 (Zun. 158 836 000) Fr.
Stockholm, 29. Dezember. (W. T. B.) Wochenausweis der Schwedishen Neichsbant vom 28. Dezember (in Klammern der Stand am 16. Dezember) in Kronen: Metallvorr.at 273 986 896 (273 977 562), Ergänzungsnotenveckung 703 160 523 (635 978 344), davon Wechsel auf Inland! 422 305 398 (402 357 643), davon Wechsel auf Ausland 33 847.173 (30 780 387), Notenumlauf 547 156 674 (521 776 390), Notenreserve 125 816 917 (151 178 735), Girokonto- guthaben 386 021 681 (353 531 004).
Speisefette. Berlin, den 30. Ee 1922, (Bericht von Gebr. Gauje.) Butter. Die Zufuhren find äußerst knapp und genügen nit anuüherud, * Bedarf zu deten. Die Preise zogen daher \{harf an und mußte die (otierung um 200 .4 erhöht werden. Die heutige amtliche Notierung ist: Ta. Qualität 1450 4, Ila. Qua- lität 1200—1300 M, abfallende — — Margarine. Die Preife zogen infolge der Rohstoffteuerung wieder an und betragen 912 bis 1083 4 per Pfund je nah Qualität. — Shma lz. Die Nachfrage, weldhe nah dem Fest sehr rege cinsebte, ließ später wieder nah, was wohl auf die geringe Unterne/nungslust angesichts des bevorstehenden Fahresschlusses zurückzuführen ist. Die Vorräte sind sehr knapp, fo daß die Versorgung des Konsums im Januar s{chwierig sein wird. Die Tendenz ist daher fest. Die Preise waren nur geringen Schrwan- fungen unterworfen. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam fehlt, Pure Lard in Tierces 1270 4, Pure Lard, kleinere MS aaen 1280 M4, Berliner Bratenshmalz 1310 4. — Spe dck. uhig. Preise nominell. :
Berlin, 30. Dezember. (W. T. B) Großhandels- preise inBerlinimVerkehrmitdemEinzelhandel,
Das Amtsgericht.
Der Sch{üßze Adolf Sieg vom Jft.-
ieser L ‘derung im Deutschen | Regt. Nr. 18 ‘in Paderborn, geboren am machung dieser Aufforderung {ch g Rie vi
des -Wehrgeseßes vom
aderborn, den 9. Dezember 1922, Y Das Amisgericht.
offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden-
Öffentlicher Anzeiger. | 25
Anzeigeupreis für den Naum einer Ï gespaltenen Einheitszeile 380 M
geee_ — pre
Beschluß, otors{chlosser Julius Fischer von | platz, werden
[107713
Pillau, den 23, Dezember 1922, Das Amtsgericht.
Gumbinnen, den 24. Dezember 1922. _| Versteigerungsvermerks, S Maurermeister Gusta Lux) eingetragene
Grundstü
9) Aufgebote, BVer- [ust- und Fundsachen, ustellungen u. dergl.
[107714] Hwang8Ehorsteigerung, Im Wege der Zroangsvollstreckung foll lam 26, Februar 1923, Vormittags 4
latt 31,
des Gefeßes fabnenflüchtig
Straße 13, bestehend aus Vorderwohn- ebäude mit rechtem und linkem Seiten- füge, Quergebäude und Hof, Parzelle 1787/0. 109, 61 qm groß, Grundsteuermutterrolle und | [108139] Gebäudesteuerrolle Nr. 1089, Nuzungs- wert 12 100 „4. Berlin, den 15, Dezember 1922, ? ter Wp. Amtsgericht Bexlin-Wedding. Abteilung 6. | Wertpapiere wird hiermit erneuert.
burg des Reihsverbands des Denkschen Naßrung3mfttelgroßhandels, E. B., Berlin. Die Preise verstehen sich für F kg ab Lagev Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis —,— 4, Gerstengraupen, lose 250,00—275,00 Æ, Gerstengrüge, lose 252,00—256,00 .4, Hafer- floden, lofe 340,00—350,00 A, Hafergrütze, Tlofe 342,00—344,00 A, Peleemedb lose —,— M, Kartoffelstärkemehl 164,00—182,00 , Maisflockten, lose —,— bis —,— .#Æ#, Maisgrieß 225,00—227,00 Æ, Maismehl 220,00—222,00 Æ, Maispuder, lose 285,00—287,90 , Makkaroni, lose 365,00—400,00 M, Scchnittnudeln, lose 345,00 bis 350,00 #4 Reis —,— bis ——, Burmareis 306,00 bis 312,00 Æ, glas. Tafelreis 316,00—476,00 .4, grober Bruchs reis 237,90—260,00 M, Reismehl, lose 256,00—258,00 A, Reiss grieß, lofe 260,00—263,00 #, Ningäptel, amerik. 1028,00—1328,00 4, getr. Aprikosen, cal. 1320,00—2483,00 A, getr. Birnen, cal. 1644,00 bis 1742,00 M, getr. Pfirsihe, cal. 970,00—1270,00 4, getr. Pflaumen 438,00—1270,00 Æ#, Korinthen, 1922 Ernte 1296,00 bis 1384,00 4, Rosinen, fiup. carab., 1922 Ernte 745,00—915,00 4, Sultaninen in Kisten, 1922 Ernte 1653,00-——2674,00 %, Mandeln, bittere 1178,00—1197,00 A, Mandeln, süße 1890,00 bis 2960,00 M, Kaneel 2145,00-—4082,00 A4, Kümmel 2424,00 bis 2891,00 4, \chwarzer Pfeffer 1330,00—1395,00 .4, weißer Pfeffer 1724,00—1790,00 Æ, Kaffee prime roh 2715,00-—-2765,00 A, Kaffee superior 2675,00—2710,00 A, Röstgerste 230,00—240,00 4, Nöst- roggen 240,00—250,00 #, Bohnen, weiße 275,00—330,00 M, Weizenmehl 260,00—293,00 Æ, Speiseerbfen 310,00—395,00 .4, Weizengrieß 275,00—300,00 4, Linsen 310,00—425,00 .4, Purelard 1295,00—1300,00 A, Bratenshmalz 1295,00—1300,00 Æ, Spe, gesalzen, fett 1240,00—1250,00 Æ, Corned beef 12/6 1bs per Kifte 92 900—53 000 H, Mearmelade 223,00--325,00 A, Kunsthonig 250,00-——295,00 A, Auslandszuder, raffiniert 450,00—495,09 , Kernfeife —,— M.
Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpaptermärkten. Köln, 30. Dezemb [ W T Hy
öln, 30, Dezember. (W. T. B.) (Amtli®e Devisenkurse. Holland 2890,25 G., 2904,75 B., Frankreich 237 1E G.,, 330 Ba B Belgien 495,75 G., 498,25 B., Amerika 7311,67 G., 7348,33 B., England 33 829,22 G., 33 994,78 B., Schweiz 1386,52 G., 1393,48 B,, Italien 371,56 G., 371,44 B.,, Dänemark 1606,22 G. 1613,78 B., torwegen 1359,10 G., 1375,90 B., Schweden 2009,96 G., 2020,04 B., Spanien 1162,88 G., 1167,92 B., Prag 235,41 G., 236,59 B., Budapest
2,69 Fi 2,71 d inem s E 9,92 B.
_Damnzig, 30. Dezember. (W. T. B.) Noten: Amerikanische 7456,31 G., 7493,69 B., Polnische 41,89 G., 42,11 B. — le graphische Auszahlungen: London 34 264,12 G., 34 453,88 B., Holland 2952,60 G., 2967,40 B., Paris 538,65 G., 541,35 B., Posen 41,39 G,, 41,61 B, Warschau 41,514 G., 41,734 B.
Paris, 30. Dezember. (W. T. B.) Devijenkur1e. Deutschland 0,20, Amerika 13,708, Belgien 91,90, England 63,534. Holland 543,00, Jtalien 69,70, Schweiz 259,00, Spanien 215,75, Däne« mark Stocktholm ——, Bukarest 8,00, Prag —,—, Wien 20,00.
Zürich, 30. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 0,07,35, Wien 0,0075, Prag 16,50, Holland 209,50, New York 5,284, London 24,01, Paris 38,590, Italien 26,80, Brüssel 35,35, Kopen- hagen 108,75, Stocktholm 143,00, Christiania 99,75, Madrid 83,00, Buenos Aires 200,00, Budapest 0,217, Bukarest —,—, Agram 1,35,
Warschau 0,03.
Kopenhagen, 30. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. London 22,51, New Vork 4,87, Hamburg 0,074, Paris 35,50, Antwerpen 32,75, Zürich 90,19, Rom 24,75, Amsterdam 192,75, Stoholm 131,50, Christiania 96,65, Helsingfors 12,15, Prag 15,30.
Stockholm, 30. Dezember. (W. T. B.) Depisenkurse. London 17,15, Berlin 0,05,30, Paris 27,10, Brüssel 25,00, \{Gweiz. Plätze 70,25, Amsterdam 146,75, Kopenhagen 76,40, Christiania 70,00, Washington 3,704, Helsingfors 9,23, Prag 11,70.
Christiania, 30. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. Londo! 24,65, Hamburg 0,08, Paris 39,25, New York 5,30, Amsterdam 211,00, Züridz 101,00, Helsingfors 13,50, Antwerpen 36,25, Stod- bolm 141,00, Kopenhagen 110,00, Prag 17,25.
__ London, 30, Dezember. (W.T.B.) Silber 31%,4, Silber au! Lieferung 30/5. .
—,—-
2, Wertpapiere.
Wien, 29, Dezember. (W. T. B.) Türkische Lose —,—, Malî« rente 1090, Februarrente 2600, Oesterreihische Kronenrente 840, Oesterr. Goldrente 24500, Ungarishe Goldrente —,—, Ungarische Kronenrente 9190, Anglobank 109 000, Wiener Bankverein 35 900, Oesterreichishe Kreditanstalt 44 900, Ungarische Kreditanstalt 293 000, Länderbank, junge 176 000, Desterr.-Ungarische Bank 375 000, Wiener Unionbank 49000, Lloyd Triestina —,—, Staatsbahn 947 000, Südbahn 208 000, Südbahnprioritäten 624 000, Siemens u. Halske 31 500, Alpine Montan 388 000, Poldihütte 636 000, Prager Eisen 1 200 000, Ritna Murany 371 000, Skoda-Werke 816 000, Brüxer Koblen —,—, Salgo - Kohlen 1515000, Daimler 14790, Veitscher Magnesit 15 200 000 Waffenfabrik 40 000, Galizia 9 200 000, Leykamafktien 134 000, Nordbahn 11 100 000,
London, 29. Dezember. (W. T. B.) 4% fundierte Kriegs anleibe 86,00, 5% Kriegsanleihe 100,00, 4 °/% Siegesanleihe 88%,
London, 30, Dezember. (W. T. B.) Privatdiskont 2,50,
Berichte von aus8wärtigeu Warenmärkten,
Liverpool, 29. Dezember. (W. T. B.) Baumwolle. Um: satz 4000 Ballen, Einfuhr 11 000 Ballen. FJanuarlieferung 14,73, Februarlieferung 14,66, Märzlieferung 14,61. — Amerikanische n brasilianisGe Baumwolle. je 13 Punkte, ägyptishe 10 Punkte niedriger.
Die Börse bleibt bis Dienstag, den 2. Januar, ges{klossen.
Manchester, 29. Dezember. (W. T. B.) Am Gewebe und Garnmarkt war das Geschäft äußerst still. Es notierte“: Garne 30 er Watertwist Bundles unverändert 214 d je Pfund und Printers Cloth 32126 gleichfalls unverändert 42 s 6 4d per Stüd,
CErwerbs- und Wirtschafts enossenshajten. Niederlassung 2c. von Nehtsanwälten. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung.
Verschiedene Bekanntmachungen. Privatanzeigen.
R IIIID E
10} Uhr, an der Gerichtsstelle, Brunnen- | [108137] immer 30, 1 Treppe, versteigert das im Grundbuch von Berlin | Reichs[haßzanweisung von 1918 Folge VIlI (Wedding) Band 8 Blatt 170 (einge- | Buchst. ® Nr. 244 770 über 20 000 M.
tragener Eigentümer am 15, November 1922, dem Tage der Eintragung des | Der Polizeivräsident. Abteilung TV. E.-D.,
Abhanden gekommen : 4}°/9 Deutsche
Berxlin, den 1. 1. 1923. (Wp. 1/23),
der verstorbene [108138]
Abhanden gekommen: „# 10000 Sthonensche | ; 0/, Deut \che Reichsanleihe Nr. 1 737 001, “Berlin, den 1. 1. 1923. (Wp. 2/33
er n, en 2 N G - * Harten Der Polizeipräsident. Abteilung IV. G-B
Berlin,
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Abhanden gekommen: Die Sperre über die im Reichsanzeiger Nr. 1 vom 3, 1. 1924 unter Wp. 95/21 gesperrten
Berlin, den 1, 1. 1923. (Wp. 3/22.) 1 Der Polizeipräsident, Abteilung TV. D
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