1923 / 17 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 20 Jan 1923 18:00:01 GMT) scan diff

[116685]

Dürener Volksbank, Düren. Bezugsangebot.

Unfere Generalversammlung vom 29. De- zember 1922 bat beschlossen, das Aktien- fapital um .4 3 500 000 dur Aus- ahe von neuen Namensaktien im Nene

ie neuen Aktien find vom 1. Januar 1923 Sie sind unter Aus\{luß des direkten Bezugsrechts der Aktionäre von der Dürener Bank mit der

weete von „# 1000 zu erhöhen. ab dividendenberechtigt.

Verpflichtung übernommen worden, die- selben zum Kurse von 200 9% zuzüglich Börsenumsaßsteuer und 59% Stüdczinsen »om 1. Sanuar 1923 ab derart zum Be- zuge anzubieten, daß von unseren Aktio- nären auf je 4 1000 nom. alte Aktie eine neue in gleihem Nennwerte bezogen werden fann. i

Es ergeht hiermit die Aufforderung, das Bezugsrecht auf die neuen Aktien bei Vermeidung des Verlustes bis einschließ- lich 3. Februar 19283 bei der unter- zeihneten Dürener Volksbank geltend zu machen, wobei für jede bezogene Aktie 4 2000 nebst der Börsenumsaßsteuer zuzüglih Stückzinsen zu erlegen sind. Die Aktien müssen ohne Zins- und Er- neuerungs\sheine vorgelegt werden.

Düren, den 18. Januar 1923. Dürener Volksbank. Dürener Bank,

[116565] Actiengefellschzaft Paulanerbräu

Salvatorbrauerei. Bei der am 17. d. M. notariell vor- genommenen Auslosung von Schuld- verschreibungen unserer Prioritäts. ete wurden folgende Nummern aus- gelost : : Lit. A zu „é 1090 Nr. 168 309 432 523 526 620 641 837 856 878 916 936 1197 1270 1356 und 1381. Lit. B zu 5300 Nr. 137 230 267 270 312 350 432 und 456. Wir rufen biermit die vorgenannten zur Seimzahiung ausgelosten SwMuldver- schreibungen ein und weisen darauf hin, daß dieselben drei Monate nach der erstmaligen Veröffentlichung dieser Bekanntmachung außer Verzinsung treten. Die- Heimzaßlungen érfolgen vom 1. Mai l. F. ab bei der Dentschen Bank Filiale München und ber der Vayer. Vereinsbank in München gegen Nückgabe der zur Heimzahlung ein- berufenen Schuldverschreibungen samt den noch nit verfallenen Coupons und Talons. München, den 18. Januar 1923. Der Vorstand. Krammling. Haggenmiller.

[116569] Kieler Aktiengesellschaft für Fischindustrie, Kiel.

[116663] Bekanntmachung. Foseph Weiermann Schuhwaren- fabrik A.-G., Burgkundstadt.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 15. Februar 1923, Nach- mittags 2 Uhr, in den Geschäfts- räumen des Bankhauses A. E. Wasser- mann, Bamberg, stattfindenden außer- ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Zur Teilnahme an dér Generalversammlung sind diejenigen Aktio- näre berehtigt, welche ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Ver- sammlung im Büro der Gesellschaft oder bei dem Bankhause A. E. Wafser- maun, Bamberg, binterlegt haben.

Tagesordnung :

1, Beslußfassung über Erböbung des Aktienkapitals um einen Höchstbetrag von „ÁÆ 6 600 000 ab 1. April 1922 gewinnberechtigten Stammaktien und Æ 200 000 mit einer Gewinnbeteili- gung von 69% ab 1. April 1922 und zwanzigfachem Stimmrecht bei Saßungs8änderungen, Aufsichtsrats- wahlen und Aufl5fung der Gesell- hatt ausgestatteten Vorzugsaktien ; ferner Beschlußfassung über Be- gebungskurs und Ermächtigung an Aufsichtsrat und Vorstand zur Fest- seßung der Begebungszeit und fonstiger Einzelheiten des Begebungs8vertrags Beschlußfassung über Erhöhung der festen Vergütung des Aufsichtsrats. 3. Beschlußfassung über die Saßzungs-

änderungen, welche sich aus der Be-

\chlußfassung zu Ziffer 1 und 2 für

die S8 3 und 17 ergibt.

Veber die in Ziffer 1 beantragte

Kapitals8erhöhung findet auch eine

getrennte Abstimmung der Stamm-

aktionäre und Vorzugsaktionäre ftatt.

Burgkundftadt, den 19. Januar 1923. Joseph Weiermann Schuhwaren-

fabrik A.-G. Der Vorftand. | Andreas Ott. Curt Gentb\ch.

to

S

[116662]

& Drahtwerk Erlan A.-G. in Aalen zu einer außerordentlichen General- versammlung.

am 1923, Vormittags 10 Uhr, in dem Sizungszimmer der Eifen- & Drahtwerk Erkau auferordentlichen Generalversamm- lung mit folgender Tagesordnung ein- geladen:

Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung am Sonn- abend, 10. Februar 1923, 12 Uhr Mittags, im Büro des Notars Dr. Hans Ratjen, Hamburg, Gr. Bäerstr. 13/15.

Tagesordnung :

f 1. Vorlegung des Geschäftsberichts über fammlung sind diejenigen Aktionäre be-

rechtigt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor der Ge- neralversammiung schaft oder bei ciner deutschen Bank oder bei einem deutschen Notar bintcr- T legen und sih in der Generalversammlung über die erfolgte Hinterlegung ausweisen.

die erste Hälfte des laufenden Ge- ichäftsjahrs. Srhöhung des Aktienkapitals um 6 10 000 000 und Abänderung des diesbezüglihen Saßtungsparagraphen. 3. Allgemeines. : Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio- nâre, die ihre Aktien spätestens am G. Februar 1923 bei unserer Ge- fellshaft oder bei dem Notar Dr. Hans Natjen, Hamburg, Gr. Bâckerstr. 13/15, oder bei einem anderen deutschen Notar gegen Bescheinigung bis zur Beendigung der ‘(Seneralversammlung hinterlegt baben und die Hinterlegung spätestens am Tage der Generalversammlung vor Be- ginn derselben nachweisen. Kiel, am 18. Januar 1923. ra S G ür Fischindustrie. H. Elwers. Hinfck.

[11661] Vayerische Traßwerke, Aktiengesellschaft, Möttingen (Schwaben).

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 14, Februar 1923, Nachm. 4 Uhr, im Sitzungssaal der Bayerischen Vereins- bank München, Promenadestraße 14, stattfindenden ordentlichen General: versammlung eingeladen. :

Tagesordnung:

1, Vorlage des Geschäftsberichts und

der Bilanz nebst Gerwinn- und Ver-

luslirechnung per 31. Dezember 1922

und Genehmigung derselben.

. Verteilung des Reingewinns. . Erteilung der Entlastung an den

Vorstand und Aufficht3rat. . Erhöhung des bisherigen

fapitals unter Aus\{luß des Bezugs-

rechts der Aktionäre um 12 Mill.

Mark auf 18 Mill. Mark und dem-

entsprehende Aenderung des § 4 des

Gefsellscha\stsvertrags.

5. Ermächtigung an den Aufsichtsrat,

die Kapitalserhöhung durchzuführen.

6. Aufsichtsratswoahl.

Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung sind im Sinne § 15 des Ge- sellshaftsvertrags diejenigen Aktionäre be- rechtigt, die ihre Aktien bis spätestens 10. Februar 1923 bei der Baye- rischen Vereinsbank® in München oder bet einem deutschen Notar vor- |

a o S

“München, den 16. Januar 1923. Der Vorstand.

Einladung der Aktionäre der Eisen-

Die Herren Aktionäre werden zu der Donnerstag, den 15. Februar

A-G. in Aalen stattfindenden

1, Erböbung des Grundkapitals von einer Million Mark um zwei Millionen Mark. durch Ausgabe von 300 Stück Vorzugsaktien über je 1000 .4 und 1700 Stück Stammaktien über je 1000 .# unter Ausschluß des geseß- lien Bezugsrechts der Aktionäre. Beschlußfassung über die Einzelheiten der Aktienbegebung.

. Abänderung der S8 3 und 23 des Gesellschaftsvertrags (Höhe des Grund: kapitals, Inhalt der Vorzugsaktien und Stimmrecht).

Zur Teilnahme an der Generalver-

D

bei der Gesell-

Aalen, den 18. Januar 1923, Der Vorftand. N. Sigloch.

[116308] Schöninger TDon- und Hohlsteinwerke

werden bierdurch zu der am 7. Februar 1923, Franckezimmer Magdeburg, Alte Markt 5/6, stattfinden- den ordentlichen Generalversamm- lung eingeladen.

Beschlußfassung der gesamten Versamm- ung Stamm- und Vorzugsaktionäre statt.

Aktien- | l

fammlung sind diejenigen Aktionäre be- redtigt, welche bei der Gesellschaft oder em Magdeburg mindestens bis zum 4. Februar 1923

der zur Teilnahme bestimmten Aktien ein- reichen,

den Hinterlegungsscheine der Reichsbank hinterlegen.

Hinterlegung bei einem deutschen Notar genügt werden.

Ludwig Oftertag.

Der Vorfißende des Au tôrats: Albert. s

: Aktiengesellschaft. Die Aktionäre unserer GesellsGaft Nachmittags der

s 3 Uhr, im Handelskammer zu

Tagesordnung:

1. Geschäftöberiht, Vorlage der Bilanz und Gewinn- und Verluüstrechnung für das Jahr 1921,

. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Verteilung des Rein- ewinns und Entlastung des Vor- tands und Aufsichtsrats.

3. Au!sichtsratswahlen.

4. Erhöhung des Grundkapitals um bis zu nom. 4 Millionen Mark unter Aus\{luß des Bezugêreckßts der Aktionäre sowie Festseßung der Aus- gabebedingungen. Entsprechende Aende-

__rung der Satzung.

9». Erhöhung des Stimmrechts der Vor- zugsaktien. Entsprehende Aenderung der Satzung.

Zu Punkt 4 und 5 findet neben der

S

eine getfonderte Abstimmung der

Zur Teilnahme an der Generalver- Bankhaus Friedrich Albert in a) ein doppeltes Nummernverzeichnis b) ihre Aktien oder die darüber lauten-

Dem Erforderuis zu b kann auch dur

Magdeburg, den 18. Januar 1923.

[116316]

SqmMhukindustrie - Aktiengesells{aft E. Schiele, Stetten bei Hechingen, werden hiermit zu 17. Februar 19283, Vorm. 11 Uhr, im Sigzungs3zimmer der Dresdner Bank Filiale Stuttgart in Stuttgart, Sck{kToß-

lichenGeneralversammlung eingeladen.

versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder den ent-

sprechenden egun deutshen Notars gemäß § 22 des Statuts

bis spätestens 13, Februar 1928 hinterlegen.

[116594]

werden zu 20. Februar 9 Uhr, im Sikungszimmer des Bank- hauses Bassenge & ¿Frißsche, Dreêden-A., Gewandhausftraße außerordentlichen Genueralversamm- lung eingeladen.

L

TUL

LV ¿

findet außer der gemeinsamen Abstimmung sämtlicher Aktionäre noch eine abstimmung sowohl der Stamm- als auch der Vorzugsaktionäre statt.

tung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre bank über dort hinterlegte Aktien spätestens bis zum Gesellschaft in Dresden oder bei dem Bankhause Bassenge & Fritsche in Dresden, Gewandhausstraße 5, oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. Im letzteren Falle muß j gemäße Hinterlegungsshein des Notars vor Ablauf der Hinterlegungéfrist bei den vorgenannten Anmeldestellen eingereidt sein.

Jrmscher & Witte Aktiengesellschaft.

[116306] Reichenbacher Verlag Aktien-

Gesellschast, Reichenbach i. V. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den 12. Februar 1923, Nachmittags 5 Uhr, in Reichenbach i. V. im Neichshof stattfindenden außerordentlichen Ge- neralversammlung eingeladen. Tagesordunng : 1. Aufhebung des Liquidattonsbes{kTuf}ses. 2. Verschiedenes. Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung find die in das Aktionärbuh unserer Gefellschaft eingetragenen Aktionäre berehtigt.

Reichenbach, den 18. Januar 1923. Neichenbacher Verlag Aktien- gesellschaft.

Der Auffichtêrat. Alfred Dtetel.

Hoßenzoll. Schuhindustrie Aktien- gefsellschaft vorm. E. Schiele, Stetten-Hechingen.

Aktionäre der Hohenzollerns{en vorm.

Die

der am Samstag, den

straße 18, stattfindenden KVEEL. ordent-

Tagesordnung: :

1, Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vorstands nebst den Bemerkungen des Auffichtsrats, ferner der Bilanz und Beschlußfassung Über deren (Senehmigung sowie der Gewinn- und Verlustrechnung.

2. Entlastung des Vorstands und des Aufsichisrats. /

3. Beschlußfassung über die Verwendung des Neingeroinns. 4. Nee ateahi 5. Aussichtsratswahl. Die Aktionäre, welche in der General-

Hinterlegungsshein eines bei der Gesellschaftsfafse in Stetten OdDEr bei der Dresdner Bank Filiale Stuttgart in Stuttgart, L bei der Dresdner Vank Geshäfts- stelle Heilbronn in Seilbronn, bei der Dresdner Bank Geschäfts- stelle Ulm in Ulm a. D., bei der Dresdner Bank Deposfiten- Fasse Königstraße in Stuttgart, bei der Dresdner Vank Depositen- fXasse Cannstatt in Cannstatt, bei der Direction der Disconto- Gesellschaft ZweigstelleTübingen in Tübingen, 4 bei der Bankkommandite Siegm. Weil in Sechingen

Stetten, den 17. Januar 1923, Der Vorstand.

unserer Gesellschaft am Dienstag, den 1923, Vormittags

Die Aktionäre

der

9 11, stattfindenden

Tagesordnung:

L. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals um 195 Millionen Mark durch Ausgabe von 19 000 Stück neuen Stamm- und 500 Stück neuen Vorzugsaktien, sämtlich auf den Inhaber und über je 1000 4 Nennbetrag lautend; Aus\{chluß des gescßlihen Bezugsrechts der Aktionäre, Festseßung der Mindestkurse, zu denen die Ausgabe erfolgen soll.

Beschlußfassung über sonstige Aus- gabebedingungen und Erhöhung des Stimmrechts der alten und neuen Vorzugsaktien sowie über deren Ge- winnanteil._ Beschlußfassung über die dur Punkt T erforderliche Aenderung des § 4 des Gefellschattsvertrags hinsichtlih Höhe und Zusammenseßung des Aktien- Tapitals. Beschlußfassung über die durch Punkt I erforderlih werdenden Aenderungen des § 4a des Gesellshaftsvertrags, das Stimmreht der Vorzugsaktien und den Gewinnanteil derselben be- treffend. Beschlußfassung über Aenderung des § 23, die Erhöhung der festen Be- züge des Aufsichtsrats betreffend. Zu Punkt L bis 111 der Tagesordnung

Sonder-

Aktionäre, die in der Generalversamm- Aktien oder Depotscheine der Neichs-

16. Februar 1923 bei der

der ordnungs-

Dresden, den 15. Januar 1923. Dresdner Strickmaschinenfabrik

Der Vorstand.

Derselbe hat seinen Wohnsitz in Göppingen genommen.

[116577]

waltslisten der Münchener Gerichte die Nechtsanwälte Dr. Georg Götz, Dr. Frit

Otto, Neubold, Ludwig Brügl, Josef Adam und Hans Auerbach, je in München.

Zulassung die Namen der Yechtsanwälte Karl Graf Leiningen-Westerburg | und Dr. München.

[116600]

fort in Castrop ist am 15. Januar 1923 in der Liste der Iechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts gelö\{cht worden.

[116573]

jeßt in Castrop i. W., ist in der Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts gelöscht worden.

[116575]

Ulrich Faber in Stuttgart sind in den Listen der diesseits zugelassenen Rechts- anwälte gelö|cht worden.

[116581] Sächsische Bank zu Dresden. Wir haben für uns und unsere

Filialen den Zinsfuß, zu welchem wir Wechsel S a auf 12 9% und den Lombardzinsfufß auf 18 % festgeseßt.

Dresden, den 18. Januar 1923.

Sächsishe Bank zu Dresden.

Die Direktion.

7) Niederlassung x. vonRecchtsanwälten.

[116578] | ; In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Nechtsanwälte wurde beute eingetragen Rechtsanwalt Dr.Samuel Heß zu Darmstadt. Darmstadt, den 10. Januar 1923, Präsident des Landgerichts,

[116576] e Der Gericßtsassessor a. D. Bartels in Elberfeld ist beute in die Lisie der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Necht8anwälte eingetragen worden. Elberfeld, den 6. Januar 1923. Der Landgerichtspräsident. 116574] i | In die Liste der beim Amtsgericht Göppingen zugelassenen Nechtsanwälte ift heute eingetragen worden der Gerichtss assessor Dr. Henußler von Göppingen.

Göppingen, den 16. Januar 1923. - Württembergisches Amtsgericht. Amtsgerichtsrat Do dere r.

Eingetragen wurden in die Rechtsan-

Dispeker, Mar Jahreiß, Dr. Maria Dr. s Sertkorn, Wilbclm r. Rudolf Schütz, Dr.

Gelöscht wurden wegen Aufgebung der

Zugen Neuberger, je in

München, den 15. Januar 1923. Der Präsident des Oberlandesgerichts.

Der Rechtsanwalt Dr. jur. Ganten-

Amtösgericht Castrop.

Der Rechtsanwalt Dr. Alfons Müller,

Herborn, den 10.- Januar 1923. Amtsgericht.

Die Rechtsanwälte Dr. Sekler und

Stuttgart, den 15. Januar 1923. Oberlandesgeriht und Landgericht Stuttgart.

9) Bankausweise,

{116727] Res Gr

Bayerischen Notenbank

vom 15. Fanuar 1923.

Aktiva. 4 Metallbestand (darunter Gold 4 28 551 880). . 28 654 000 Bestand an: RNeichs- und Darlehens- kassensheinen. . . .. 185 179 000 Noten anderer Banken . | 79 903 000 Been h s a 561 684 000 Lombardforderungen . . | 20 465 000 G A 3 547 000 sonstigen Aktiven « « « | 175 906 000 Passiva. Das Grundkapital. . 7 500 000 Der Meservefonds . . .. 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden Ven N N 995 318 000 Die sonstigen tägli fälligen Verbindlichkeiten. . . . | 297 193 000 Die an eine Kündigungsfrist gegewenen Verbindlich- Cn o ee T 16206000 Die sonstigen Passiven . . [ 135 371 000

im Inlande zahlbaren Wechseln

[116728] }

Gtand der Badischen Bank

Metallbestand . . 3 021 427189

Rene und Darlehenskassenshßeine| 67 275 691|—

Not?»n anderer Banken 11 623 130|—

Wechselbestand . . .

Lombardforderungen . . 608 000|— Effekten... . „} 68538 371/11 Sonstige Aktiva . . . 12029 256 591/44

Witte. Kühne. l

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

M 1 674 383 749,— München, den 17. Januar 1923. Vayerische Notenbank, Die Direktion,

\

vom 15. Januar 1923, Aktiva.

«11230 780 181/59

Neservefonds T. . . - IT

[108338]

treffend die G, m. hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melten.

Willy Wenzig.

[93602]

G. m. b. dation.

nuar 1923

4 13411 103 393}03 l

Grundkgpital . . .

E Umlaufende Noten . .

Sonstige täglich fällige Verbindli feiten . . } 3069 483 524/39

An eine Kündigungsfrist

fnTee Verbind- LMletlelt: » e e: o eins e Sonitige Passiva. 85 325 268/64 M 13 411 103 393/03

NVerbindlicßkeiten aus weiter be. gebenen, im Inlande zahlbaren Welseln M 54 365 339.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[116252]

Hilfskasse für Post- und Telegrapvhen- beanite (V. a. G.) in Berlin. Eine außerordentliche Generalver-

sammlung findet Donnerstag, den

8. Februar, Abends 6 Uhr, im is

gebäude, Artilleriestraße 10/11, hierselbst

statt.

Tagesordvuung :

Antrag des Aufsichtsrats auf Aenderung der Paragraphen 4, 6, 7, 12, 15, 20, 21, 22 und 29 der Saßung und der Paragraphen 3, 4, 5 und 6 der All- meinen Bersicherungsbedingungen.

Berlin, den 19. Januar 1923.

Der Vorftand. S@Wlüter. Schulze.

[110874] i Gemäß § 65 Abf.2 Genossenshaftsgef.

wird bekanntgemakht, daß fih die Firma. Schäfer & Schill G. m. b. H., Sig . in Stuttgart , Gläubiger der Gefellshaft werden auf- gefor dert, si bei derselben zu melden.

aufgelöt hat. Die

Der Liquidator der Firma Schäfer & Schill G. m, b, H,; M. Liebl ich.

[110875]

Gemäß § 65 Abs. 2 Genossenschaftsges.

wird bekanntgemacht, daß sih die Firma Vereinigte Eierimporteure Würt- tembergs G. m. b. H., Sitz in Stutt: gart, aufgelöst hat. l der Gesell]laft werden aufgefordert, {ih bei derselben zu melden. j

Der Liquidator dey Firma Ver- einigte Eierimporteure

Die Gläubiger

Württem- bergs G. m. b, S.: M. Liebl ich.

Die Firma Weber & Co. G. in. b, §,

in Hannover, Stolzestraße 53, ist in Liquidation getreten. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Gläubiger der vorbezeidneten Firma werden aufgefordert, fic dem unterzeichneten Liquidator zu melden,

Sämtliche ih umgehend bej Hannover, den 29. Dezember 1922,

Dr. h nz, Rechtéanwalt, Hannover, Bahnhofstraße 9.

[115831]

Mir geben hiermit bekannt, daß die

Firma Weißerißztalwerk, Gesellschaft mit beschränkter Hastung, Dippoldis- walde, Sa., künftig Dippoldiswalder 1 | Maschinen- i Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung in Dippoldiswalde, Sa., lautet. Die Gesellschaft ist a Auflösungsbeshluß ist in dem Handel register jür das Anmisgerichht Dippoldis- walde eingetragen.

und Holzwarenfabrik

Der

ist aufgelöst. ndelss»

Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes, be- m. b. H., fordern wir

Dippoldiswalde, Sa., den 12. Ja-

nuar 1923.

Die Liquidatoren der Dippoldis-

walder Maschinen- und Holzwaren-

H. i. Liqu.: Arthur Märp auer.

fabrik G. m. b. Curt Sch

Bekanntmachung. Durch. Beschluß der Ge|ellschafter von

12. Februar 1921 ist die Gesellschaft auf- gelöst. TdE1 ih bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Dekug Dische, Kunstarm Ges. m. b. H. zu Frankfurt a. Main in Liquidation. Der Liquidator: Erwin Reiner, beeidigter Bücherrevisor, Offenbach a. M-

[110412]

Die Gläubiger werden ersucht,

Die Firma Heinrich Scchmickler H. in Bonn ist in Liqui- Der Liquidator : Heinrih Schmickler, Kaufmann in Bonn.

[116251]

Der Zwilling - Verlag mit be-

schränkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst. sellshaft werden aufgefordert, ihre Forde- rungen anzumelden.

Die Gläubiger der Ge-

Berlin-Pankow, Pestalozzistr. 5, den

17. Januar 1923.

Ernst Elsner, Liquidator.

(1BL Baugefenaft Warthetraß ie Vaugesellshaft Warthestraße G. m. b, H, in Berlin ist Es

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei mir zu melden.

Berlin, Jägerstraße 12, den 8, Ja- Der ‘Liquidator: Bienert.

————— :

{ ( | M

Erste Zentral-Handelsregister-Beilage en Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin. Sonnabend, den 20 Zanuar

cher die Betanntmachurgen über 1. Eintra Zeichen-, 9. Musterregifter, 10. der Urhebve

Deutsch Ne. 17.

Der Inhalt dieser Beilage, in wel g-, 6, Vercins-, 7. Genosfienjchafts-, 8. Eisenbaynen enthalten find, erscheint nebît der Warenzeichenveiiage in einem bej

1923

4. aus dem Handel1s-., 5. Güteze und Fahrplaubetanntmachungesz

sche Reich.

Deutsche Neich erscheint i

. Patente, 3. Gebrauchömuster, ber Koufurse und 12. die Tarifs»

gung 2c. von Vatentanwälten, 2 rrechtseintragsêrolle jowie 11. ü ouderen Blatt unter dem Titel

Gentral-HandelS8register für das Deut

de Reich fann dur alle Postanstalten, in Berlin Neicbs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm-

Das Zentral - Handelsregister für das Deuts Selbstabboler aub dur die Geschäfts\srelle des aße 32, bezogen werden.

Das Zentral-Handelsregister für das v reis beträgt monatlih 400 4 Einz Naum einer d gespaltenen Einbeitäzeile 7

Bom »Fentrasl-Handel8register für das Deutsche Neich“ werden heute ‘die ICTen. 17A, 17 B, 17C und 17D S Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem ESinrücœÆungstermin bei der

n der Negel tägli. ite Nummern fosten 60 4. T t

ausgegeben. Geschäftsstelle eingegangen sein. “My

Entscheidungen des NeichsSfinanzHhofs.

1, Hur Verpflichtung des Arbeltgebers zi1d Entrichtung der Lohnabzüge. Die gebèrd zur Cinzahlu ahlungen gründet si

l

zur Einbehaltung _Die Verpflichtung des Arbeit- von Steuerabzügen bei Gehalts: und Lohn- auf die Vorichriften der &8 45 ff. des Ein- femmensteuergeteßes vom 29. März 1920 in der Fassung des Gesetzes jan 24. März 1921; außerdem fommen Artike Jcifel [V des Gefeßes vom 11. Juli 1921 über die Einkommensteuer un Arbeitslobn in Betracht. Die Verpflichtung des ynsaßt die Einbehaltung der Lohnabzüge und (lle dés Ueberweisungsverfahrens insbefondere i janzfkasse. Diete Verpflichtung ist inhaltlih von he Arbeitnehmers verschieden, wenn auch ihre Erfüllung krait aus- tridlither - geteßliher. Vorschrift unter bestimmt tes Erlöschen der Steuerschuld zur Folge hat vit des -Arbeitgebers ist von der Höhe der Ste: mers nicht ab

als Gefamts{uldverbältnis bezeichnet.

Steuerabzüge dur den Arbeitgeber fei Bescheid eines L nicht als Steuerbe|cheio, ins bescheid im Sinne des §

If mithin die Abführung der une Steuerzahlung, 10 kann der andesfinanzamts, soweit er die Ab1ü

gewährt worden find. ÿ vnverdienten i fleinen Gesell\chaften eine

ßgebend nur die Erwägung sein, daß

Vergütung regelmäßig nichts anderes als g der verantwortlihen Tätigkeit der Au1si enthalten lein werde, die mit einer Steuer von de gütungesteuer zu treffen fein den Antragstellern in der der Vefretungsvorschrift

bericht, Druckiachen des Neichstags 1905/1906 ausgeführt : Gesellschaiten sollten steuerfrei Verhältnis zu ihrem Tautiemebezug die meist es seien dethalb die Genossens ßesvorihlage heraus schaften die- Besteuerung aut als 5000 4 be!hränft roor allein maßgebend gewesenen Gesich

mitgliedern seit der leßten Bilanzaufskellung Die Tantieme]teuer 1 C rung Tfoudert, befondere auch nicht als formloser Steuer» l 220 der Neichsabgaben In)oweit ift eine NRechtébeihwerde al verfahren erhoben unzulässig. Voraussetzungen für den des Steuernachsichtgeseues. des Steuernachiichtgetezes kann nu nicht bloß feststeht, nicht befanntgegeben worden ist, pflichtige das Vorhandensein des zur Offenlegung gekannt hat “Pflichten zu * verlegen, Vermögensftücke verichw chuldhaftes Handeln und dolus eventualis ist 7 Steuerpflichtigen steucrlichen Verpflichtungen : 1 des Vermögens 1 ‘erlassenen Vorschriften kann de der Pflichtige sie niht weiter bea fachgemäßer s{einenden Ansicht d dem Pflichtigen fi

Ausnahme machte in einer niedrig eine angemessens chtsratsmitgliedex i r Höbe der Ver- Anlaß vorliege. In der Tat ist dies von NReichstagskommission auch als der Sinn dem Koinmissionss Nr. 3599 wird S. 66 ff, Aufsichtsratemitglieder

so fonnte ma ordnung angetehen t im Berufungs- (Urteil vom 30. November [IT A 79/22.) Vermögensverlust nah §8 § Der Vermögensv-rlust nach § 3 r dann auêgelprochen werden, wenn Vermögen am Stichtag sondern au, daß der Erflärungs- Vermögens und feine Verpflichtung Und daß er mit dem Willen, seine

1IT Abî. 2 und Entlohnun i Arbeitgebers ihre Entrichtung, im inzahlung bei der

der Steuers{uld erflärt worden.

daß befanntzugebendes en Voraussezungen Gesellscha

Die Einzablungs- n e lershuld des Arbeits auch nicht na seinem steuerbarèen Einkommen, Die Steuérs{uld

Finanzfkasse abzutührende Betrag. Die Arbeitgebers- besteht ferner nah. vorliegenden Fall allerdings noch nicht Einkommensteuergeseges in der F dann fort, wenn die

e Arbeit zu j chatten ganz aus gelassen und für die übrigen Geselle Tantiemen in der Gesamthöhe von mehr Diesem für die Steuerbetreiung ird nur Rechnung ges auf das einzelne Ges n Gedanken’ geradezu

Aktiengesellichakten,

und deshalb den diesen Jahren nnten, în dem

iegen hat.

niht genügend. | dem Geleye

dem Arbeitslohn 4 Arbeitnehmers fann alîo böher oder - gering jun Arbeitgeber -an: die, inzahlungsverpflichtn

( hinsihtlih der nd jede subjeftive-Ungewißheit über die - m-Vorfag ‘glehgestellt weiden, wenn chtet und einer ibn nichtiger und Nur dann, wenn Nichtigfeit feiner Ansicht oder derart aufdrängen, daß er sich : richtigeren den Vorzug troy dieser Erkeuntnis die vor- vorlägliches Vershweigen an-

Bekanntgabe tspunft w

tragen, wenn man die steuerbesreite Summe schäftsjahr bezieht. Es hieße dem gefeßgeberisde

in Jukrätttréten - des mnendbaren § 92 ‘Abs. T1 des

; en Vorzug gibt. d ch Zweitel über die über die ihm zugegangene Belehrung der Pflicht, der gegenteiligen i ewußt wird, und wenn er geschriebene Anzeige unterläßt, kann genommen werden. (Urteil vom 29 November 1922 I1[ A 42 g der Anffsichtsratsvergütungen des Neichestemrel- uer Aufstellungen befreit. nah die Mitglieder des Aufsichtsrats ] 5000 4 auêmacht. es muß die besoudere Aufstellung, die die Ge- g der Jahresbilanz anzufertigen hat, die Summe ungen- ersehen lassen, die den Aufsichtsratsz

11. Juli 1921 auch Étevershuld des Arbeitnehmers {hon mit der Vornahme des Steuer- s oder mit der Mitteilung des Arbeitnehmers von der nicht endung der abgezogenen Beträge erlisht. Nach ie Verpflichtung des- Arbeitgebers zur Ein- inhaltlißch von der

t Gelees vom hrelang mit Verlust gearbeitet haben

troßdem sie gerade gehabt, feinen Entgelt dafür auszahlen fo in dem sie wieder mit Gewinn arbeiten fonnten, dis \ 1 Aufsichtsratêmitgliedern auss die zurüliegenden verlustreihen Jahrs eser nidt mehr als 5000 4 beträgt, ins Mindestens ift eine über den Worts chrift dann gerechts war, der Antpruh

_———_

Aufsichtsratsmitgliedern ,

¡iftsmäßigen Verw Ansicht als der ri

dem Gesey ist also d haltung und! Entrichtung - der L uld ‘des Arbeitnehmers verschieden; sie ist eine auf dem beruhende Leistungspflicht Grüllung unter bestimmten Vorau Geseßéövorschrift das Erlö1chen der zieht, ohne abér. selbst die Tilgung dieser S V ent\priht des Peseß das Nebenei 1nd des Arbeitnehmers hin

Befreiung vers gezahlte Vergütung, auf

gerechnet, zwar für jedes di gesamt aber darüber hinaue laut hinaus fertigt, wen auf Gewährun nicht mehx als 5000 4 niht auf einem Beschlu 24. November 1922

agen wolite, weil die den

3. Zur Steuerbefreiun unter 5000.46. Nach Tarif gelezes find von der Vergütungsste denen die Summe der sämtlichen an ewährten Vergütungen 72) nicht tah § 72 des Gese fellihaft bei Aufstelly der gesamten Vergüt

ummer 9 Abs. 2

vfegungen fraft austrüdlicher eines Dritten nah ) teuershuld zu jein halb nit ganz dem Sprachgebrauch, wenn das stehen der Verpflichtungen des Arbeitgebers sichtlich der Entrichtung der Steuerabzüge

9 Handelsregister.

“In ‘das hiesige Nr: 197 ift heute die: Eiinou8brotfabri? Fr dim Siß in Achim und als Jnhaber der- elben der Bäckermeister Friß Lieken in him etngetragen wörden.

Antégèriht Achim, den 13. Januar 1923.

gehende Auslegung der Befreiungsvors

Steuerschuld. wie dies hier zweitellos der Fall

Vergütung in cinem festen Betrage von Saßung unmittelbar und. ß der Generalver)ammlung beruht. (Urteil IT A 219/22.)

mithin auf zehn Millionen Mark, . be- u dem die Aus- en hat, ist auf ennbetrags feft- | S

zgeb. [115841] hieaen Handels- H. Wagner «& l Grünhainichen ist heute das Erlöschen der Kaufmanns Carl mann eingetragen worden Amtsgericht Augustusburg, den 9. Januar 1923.

stusbrr ert Beckers, Reinhold Wailké und ns Vorsteher, alle in Barmen, ist: Ges amtprokura erteilt in der Weise, daß! ein jeder von ihnen berechtigt ist, die: Firma gemeinsam mit einem anderen Prokuristen Die: Prokura des Friedrich. bon Nosenberg-Gruszcynski ist erloschen.

A 2023 bei der Firma Faber «& ‘Cs, Die Prokura der Lina

Der Betrag, gabe der Aktien zu erfo mindestens 150.92 des 9 eßt und das geseßliche Bezugsrecht der ire ausgeschlossen worden.. beschlossene Erhöhung des Grundkapitals Der § 5’ des Gesellschafts- den gleihen Beschluß laut Notariatsurkunde vom 8, November 1922 abgeändert worden.

Amtsgericht Annaberg, 15. Januar 1923.

höheren Betrag als dem Nenn- Die Bekannt- machungen der Gesellschaft erfolgen im „Neichs8anzeiger und einem oder mehreren inländischen Blättern, die vom Aufsichtsrat bestimmt werden. malige Bekanntmachun nicht durch das Geseh, einen Generalversammlungsbes{luß eine mehrfache Bekanntmachung vorgeschrieben ist, Die Bekanntmachungen des Vorstands Firma der Gesellschafi und der Unterschrift der Vertretungsberechtigten zu versehen, die des Au

registers, ‘die F ist statthaft. F Á etuta des | D Lieken“ mit E E zu zeichnen. ist erfolgt,

: genügt, wenn vertrags ist dur enug

ie Gaßung oder

N A 2485 Deutsch - Oesterreichische Handel

ch& andelszesell schaft.

jun. und Frau

Bad Lausiek. L Im Handelsregister des hiesigen Amts- gerichts ift eingetragen worden: - 1 . Januar 1923 auf Blatt 51, die Maschinenfabrik Bad Lausick vor- mals Oswald Uhlig betr., daß durch das Ausscheiden des Ingenieurs Paul Jo- j ie Handelsgesellschaft auf- | 3 ist und die F Kaufmann Georg : Oswald Uhlig in Bad Lausick weitergeführt wird. - anuar 1923 auf Blatt 36 der Firma 1

sind mit der

gefellshaft

Kaufmann Paul Enge Ilse Fischer,

Jn das hiesige Handelsregister A unter N 16 ist beute zu der Crisialbrunneu

Arnstadt. [115840] In das Handelsregister Abt. B“ ist unter Nr. 73 heute eingetragen worden: uco Schühmaschinengeselschaft mit beshränkfter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist Fabrikation und der Vertrieb von ¿huhmaschinen und Bedarfsartikèln für die Schuhindustrie und ‘alle damit un- zusammen- Stammtapital: / chaftsvertrag ist am 30. Dezember 1922 feîtae\tellt worden. Geschäftsführer ist Fabrifktirektor a. D Nunknagel, Arnstadt. offentlihungen der Gesellschaft erfolgen im NReichsanzeiger. / Arusftadt, den 13, Januar 1923, Thüringisches. Amtsgericht. Abteilung IV.

ifsichtsrats sind mit orten „der Aufsichtsrat des Spar- uß-Vereins, Aktiengesellschaft | B hwartiau“ unter Beifügung der des Vorsißenden ers . oder, wenn ind, von ' zwei Mit- es Aufsichtsrats zu éneralversammlungen den: Vorstand oder den öffentliher Bekannt-

aft, die sämt. aben, sind: Carl Fick in Bad

2, der „Meiereibesiher Philipp Eitel in Hinrih Kunst

L, dèr Bürgermeister a. D. Dr. Wil- helm Langenheim in Bad Schroartau, , a Landwirt Friedrih Jaadks in

issau, L h i ee Landroirt Johann Pihß in Ecels-

orf. Den ersten Aufsichtsrat bilden die vor- ehend zu 2, 3, 4 und 5 genannten Per- onen sowie: 1. der Rechtsanwalt Hans Böhmer in d Schwartau

2. der Direktor Franz Toll in Lübe. Von den mit der Anmeldung der G llschaft eingereihten Schriftstücken, ins- rüfungsberichte des ihtsrats und der i, em unterzeichneten insiht genommen. werden. Bad Schwartau, den 13. Januar 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung L.

Firma „Achimer l _W. Knoche haberin M. Jenzen“ eingetragen: Die | R itma ist in „Achimer-Criftalbrunnen ' Knoche Juhaber H. 19. geändert, und -als Juhaber ist der Jürilant Heinrich Simmerling in Achim

Miligericht Achim, 13. Januar 1923.

{115331] ndelsregister Abt. B ist heute Adler «& Hesse, ch ik in Altenburg, - Gesell- | He schränkter Haftung, in eingetragen

Hesse ist ni ; Der Frieda Adler, geb. Quellmalz, in st| Prokura erteilt.

Barmen, find in das Geschäft als persöns l haftende Gesellschafter

Die Gesellschaft hat am 1. J Zur Vertretung der Gesfell« aft ist nur der bisherige Alleininhaber n. ermächtigt.

der Firma Spißenhau8 Lucie Holländer Barmen: Jeßiger

hannes Barsch die

aelóst worden Namensunterschriften

beide verhindert ' Paul. Gngels das Erlöschen Weiske in Vad Lausick.

3; am 29. De das Erlöschen . | Seinig in

lhlig &

ember 1922 auf Blatt 66 Herman

werden dur sichtsrat mittels

nhaber ist der Kaufs mann Bernhard Ostersehlte in Barmen, Die Firma lautet iebt haus Juhaber Bernhard Ostersehlts

A 2968 bei der Firma Otto Zimmers mann in Barmen: Die Firma ist ers

B 94 bei der Firma Hummel & Dahker Gesellschaft mit beschränktex Haftung in Barmen: Durch Beschluÿ der Gesellshafterversammlung vom 9. Des ember 1922 ist das Stammkapital um

000 # auf 100 000 4 erhöht. selbe Generalversammlung bestellte Frau Else Dahler acb Hummel, in B ur Geschäftsführerin mit der be, sie allein bereGtigt ist, die Gesell-

Geschäftsführer Hummel ist abberufen, Am 182. Januar 1923: A 2711 bei der Firma Willy Schlatteg i er Ort der Nieder? lassung ist nah Düsseldorf verlegt. Amtsgeriht Barmen.

Bassum. In das Handelsregister A ist rma Hermann C. wistringen eingetragen: Alphons Bühler ist erloschen. Amtsgericht Bassum, 20. November 192A

—————_——__——-—

Bassum, i Die im Handelsregister A unter Nr. 1 Firma Vassumer Str ohe irdustrie Kurt Feftner

ist gelöscht. Amtl8gericht Bassuni, 29. November 1922.

500 000 4. ad Lausick. i armer Spigtzerts«

4, am 27. Dezember 1922 auf Blatt 140 das Erlöschen der Firma Stadtbrauerci sick Paul Martin in Bad

9, am 13, Januar 1923 auf Blatt 161 das Erlöschen der Firma Hotel und 1eHDerrmannsbad“‘ König in Bad Lausick.

Amitsgeriht Vad Lausick, den 13. Januar 1923,

lihe Aktien übernommen 1. der Direktor

hast. mit be e aa as Lau

. der Landwirt

Durch Beschluf;

fter vom 27, November 1922 sellshaftsvertr

(s, 2 (Vertretung der

(Vergütung an die

llschaft erfolgt durch dea Geschäftsführer Cwald Adler. Januar 1923.

t, Registergericht.

Arnatadt. L

Im hiesigen ndelsregister Abt B Firma Natrou- zellstoff und Papierfabriken, Aktien- haft, Zweiguiederlassung Aru- stadt, in Arnstadt eingetragen: okura des Dr. erlin ist erloschen. Aruftadt, den 16. Januar 1923.

Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1V.

eändert in

E E Ee

E E

Bad Sehwartau. In unser Handelöre ist heute unter Nr. 1

iq der Gese ister Abteilu

| die Aktiengesell- Fitma „Spar- und Vorschuf- Verein, Aktiengesellscha Schwartau“ mit dem Si Schwartau eingetragen.

aftsvertrag

urg, den 8.

lringishes Amtsgeri st, in Bad

Altenburg, S.-4. delsregister Abt. A i irma Sebastian Müller in Alteuburg) Lid fe worden, daß die Firma er-

irg, den 13, Januar 1923. bes Amtógericht, Registergericht.

, November 1922

etrieb von Bank- und ndelsgeschäften aller Art. Das Grund- \ 10 004 000 46. Der Vor- | R

ellschaft besteht aus dem ad Schwartau

Aschaffenburg. - „Dch. Otto Kullmann“ in Heim- Inhaber des bisher von dem Müller Heinrich Otto Kullmann in Heimbuchenthal und nah von seiner Witwe Barbara t allda unter obiger Firma be- triebenen Geschäfts (Kunstmüllerei sowie Mehlhandel) sind nunmehr nuar 1923 ‘in offener Handels die Müller Oskar und Albrecht béide in Heimbuchenthal. Unternehmens ist nunmehr: B 1 Kunstmüllerei sowie Handel mit landwirt- Die Firma lautet ebr. Kullmann, FZuhaber A. Kullmann“. to Kullinann““ ist erloschen. anuar 1923. istergericht.

buchenthal. nehmens ift der

esondere von dem essen Ableben en, Tann bei ullinann, geb. / Direktor Carl Fick in

und dem stellvertretenden Direktor Carl

A M Schwa :

risten sind bestellt der Prokurist 1 ad Schwartau und die Kassiererin Mimi Zitterbaum in Lübe. dem Gesellschaftsvertrage wird die Gesellshaft durch die beiden Vorstands- mitglieder gemeinschaftlich oder dur ein Mitglied des Vorstands und einen P furislen gemeinshaftlich vertreten. Grundkapital zerfällt in 10004 auf. den Inhaber lautende Aktien über je 1000 , Nennbetrage ausgegeben werden. Auf alle Aktien ist der v

seit 1, Jas Barmen Profüra des In unser Handelsregister w

Am 5. Januar 1923:

A 3024 bei der Firma H. W. Kenina in Barmen: Dem Kaufmann von Mosenberg-Gruszcynski in Barmen ist Einzelprokura erteilt.

Am 11, Januar 1923: A 1552 bei der Firma Vorwerk «&

E f Y att 1362 des Handelsregisters, d rzgebirgische {ftiengesellschaft heute eingetragen worden: ammlung vom 8, No- Erhöhung des l 1m sechs Millionen Mark v8gabe von 600 Stück auf den e lautenden, vom 1. Januar 1923 denberetigten

Gegenstand des etrieb einer

schaftlichen nunmehr -,- z . eingetragene l ech. Ot in Vassuz Nschaffenburg, den 12.

Das Amtsgericht Reg

Aktien im Fs N Pi e Betrag bar