1923 / 23 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Jan 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Aaja Althof-Ambos-Film Aktiengesellschast in Berlin.

Wir teilen bierdurch unseren Aktionären mit, daß die Tagesordnung unserer am 10, Februar 1923 stattfindenden ordentlichen Generalversammlung durch Hinzufügung folgenden WVerhand- [ungsgegenstandes erweitert wird:

Aenderung des § 2 Absatz 1 der Satzung dabin, daß zwischen die Worte „Kabri- Fation von“ und „Films“ das Wort „be- Lichteten“ eingefügt wird, der Passus alfo lautet: „Fabrikation von belichteten Films“.

Bertîin, den 25. Januar 1923.

Aafa Althoff-Ambos-Film Aktiengefellschaft. Der Aufsichtsrat.

Emil Cohn.

97307 “Alctien -ZucLterfabrik Schöppenstedt.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer außerordentlichen General: versammlung auf Mittwoch, deu 14. Februar, Nachmittags 3 Uhr, nah dem Deutschen Hause zu Schöppen- stedt hlihst eingeladen.

Tagesordnung :

1. Bewilligung von Mitteln zur Anlage

ciner Absvülvorrihtung von Nüben.

2. Gesdättlicbes. ;

Das Legitimationéverfahren beginnt um 2 Uhr und wird präzise S Uhr ge- {losen 5

Evéeffen, den 25. Januar 1923,

Der Vorsizeude des Auffichtsrats? K. Deedcke, Amtsrat.

[115836]

Auf Grund des § 244 des Handels- geseßbuchs machen wir hiermit bekannt, daß n der Generalversammlung vom 99. November 1922 der alte Aufsichtsrat unserer Gefells{aft sein Amt niedergelegt hat. Der neve AusLchtsrat seyt fich aus folgenden Herren zusammen:

1. Hôrr Ratmánn Franz Braedickow in Aitlandsberg,

Herr Müblenbesißer Hugo Ising in Aitlandsberg, 4 Herr Recht8anwalt und Notar Richard Müller in Altkundéberg,

Herr Weikmeistir Hans Reichenbach in Alflandsberg, \ Herr Landrat Franz S&blemmingerc in Berlin, Friedrid-Karl-Ufer d, Herr Domänenpäcbter Dr. Helmuth Schrader im Amt Altlandsberag. Herr Büraermeister Nudo!f e burger in Altlandéberg,

8. Herr Landesbaurat r.-Ina. Kark

ate in Berlin, Moatthäikirch-

Altlandsberger Kieiubahn Aktienge ig]lschaft, Berlin. Die Direktion.” Weigel.

2. 3. 4. H. 6, 7.

Hanyovera Papierausftattungs- Fabrik Aktiengesellschaft

Hannover.

Dic Aktionäre unserer Gesellschaft werden Hiermit zu der am Montag, deu 19. Fe- bruar 1923, Nachmitiags Uhr, im Geschäftszimmer des Herrn Notars Justizrat Meyer, Hannover, Georgstc. 20, anberaumten außerordentlichen Ge- neraiverfammiung eingeladen.

Tagesordnung:

Erböbung des Grundkapitals um Æ 18000000 auf .ÆA 20000 000 unter Sc@affung von Æ# 1000000 Namenéaïitien mit erhöhtem Stimm- ret fowie Fesisezung der Au8gabe-

edingungen der neuen Aktien, 7

Diëfenigen Aktionäre, die sich an diefer

Generalversammlung kteteligen wollen, haben ihre Aftien bezw. Interimsscheine bis f\pâtesicaus Sonnabend, den : 17. Februar, bei der Bank für Niever achsen A.-G., Haunover, oder einer ihrer Filialen oder Depositen- kassen, tem Baukgeschäft Vasse, Dan- 4#0ver, Georgstr. 34, oder bei einem Notar zu hinterlegen.

Hannover, den 25. Januar 1928.

Der Vorsizeude dcs Auffichtsrats:

Philippi.

1191921

Die ordentii&e Gereralversammlung antercer Gesell(haft fivdet fiatt am Donnerstag, den 15. Februar diefes Jahres, Vormittags 114 Uhr, im Matsfellerzimmer in Véügeln, Bez. Leipzig.

Gegenstand der Tagesordnung ist:

4. Vorlegung des Geschätteberihts und des Nechnungeabsclusses für Jahr 1922.

2 Erteilung dcr Entlasiung an den Äuf- sichtêrat und den Vorftand der Ge- sellschaft.

3, Beichlußfafsung über die Verwendung des Reingewinns.

4. Aufsichtsratswahlen.

Aftionäre, welhe an der General-

- versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aftien spätestens am 12. Februar dieses Jahres während der üblichen Ge- schättsstunden in der Geschäftsstelle der Gesellschaft oder bei der Allgemeinen Denischen Credit - Anstalt, Leipzig, oder deren Filiale in Oschatz zu hinter- Tegen. Ueber bie ertolgte Hinterlegung wird eine die Aktien ua Zahl und Nummer bezeidznendeBescheinigung auëgestellt, welche vor Beginn der Generalversammlung dem MeReep on rente Notar Vorinegen il

ägelu, Bez. Leipzig, den 24. Fag- uar 1923. p Ne / 2

- “Lipfia, chemische Fabrik,

Der Auffichtsrat. X. Uhlemann, Vorfitzender.

das

[119728] Norddeutshe Schrauben- und Mutternwerke A.-G. in Peine.

Die Herren Aktionäre werden hiermit

zu der am Donnerstag, den 15. Fe-

bruar d. J., Nachmittags 4 Uhr, in

Münster i. W. im Sigßungsfaal der

Dresdner Bank Filiale Münster statt-

findenden ordentlichen Genueralver-

sammlung mit folgender Tagesordnung eingeladen : Tagesordnung :

1. Vorlage des Geichärtsberichts und der Jahresbilanz für das Teilgeschäfts- fahr 21/22. -

2. Gerebrnigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung.

3. Entlastung des Vorstands und des Autsichtsrats.

4. Wahlen zum Aufsichtsrat.

Geschäftsbericht und Bilanz licgen in

den Geschättsräumen der GFelischaft zur

Einsicht der Beteiligten auf.

Peine, den 25. Januar 1923. Der Aufsichtsrat.

[119501]

Betrifft unsere hypothekarifch sicher- gestellte Anleihe vom März 1904 im Vetrage vou 1 000 009. Hiermit kündigen wir den Inhabern sämtlicher nicht ausgeloster Teilschuld- verschreibungen Lit. À Nr. 1—1000 mnd Lt. #8 Nr. 1001—1500 das aut die einzelnen Teilsuldvers{reibungen ent- fallende Darlehn gemäß § 8 der Anleibe- bedingungen zum 1. August 1923, Die Rüczahlung der Darlehen ertolgt mit einem Aufgeld von 2% zuzüglih der bis zum 1. August 1923 laufenden Zinsen von 419/56 gegen Einlkeferung der Stücke und Zinsscleine vom 1. Oftober 1923 bei der Darmstädter und Nationalbank Kommanditacsellshaft auf Aktien) owie deren Filialen und Depositen- kassen und an der Kasse der Löwen- brauerei - Böhmisches Brauhaus Atktiengefellschaft, Berlin, Landsverger Allee 11/13. ;

Die Verzinsung der Teilshuldverschrei- bungen hört spätestens am 1. August 1923 auf. Wert der bei der Einlösung feblenden Zins|cheine kommt vom Ein- löfungsbetrag in Abzug. ;

Die Einlöfung nebmen wir auf Wunsch auch \{chon sofort unter entsprechender Zinsverrechnung bor.

Berlin - Hohens{önhausen 25. Sanuar 1923.

iegebäude Verlin-Hoheau- schönhau'en Aktiengesellschaft vorm. Löwendbrauerei-Aktiene gesellschaft.

Dex Vorstand.

den

[119133] Liebe Aktiengesellschaft, Feinseifen- und La in e

lung der Aktionäre unserer Gesellschaft vom 6. November 1922 hat besclossen, das Grundkapital um 8 500 6600 .# dur Ausgabe von 8500 Stück auf den Snhaber lautenden Aktien von je 1000 .4 zu erhöhen. Die neuen Aktien nehmen am Gewinn der Gesellschaft vom 1. Ja- nuar 1923 ab teil. Das geseßliche Be- zugsrecht ist ausgeschlossen. Die neuen Aftien sind ven einem Konsortiutn unter Führung des Bankïdbauses Fuliuës Wechsler in Saunover mit der Ver- pflichtung übernommen, fie den alten Aktionären in ‘ter Weise zum Bezuge anzubieten, daß auf je zwei alte Aftien drei junge fien zum Kurse von 140 °% ¿zuzügli Schlußnotenfiénpel entfallen. Nachdem die Durchführung der Er- böbung des Grundkap’taïs in das Handels8- register eingetragen ift, fordern wir die Inhaber der alten Aftien auf, das Ve-

Bedingunaen auézuübèn:

1. Die Anmeldungen zum Bezuge haben bei Verweidung des Verlustes des Be- zugêrechts bis zum 12, Februar 1923 einsckchließlich- bei dem Bankhaufe Fulius Wechsler in Sannover, Len- förder Straße, in den üblichen Geschäfts- stunden zu erfclgen. j 2. Auf nominell 2000 .4 alte Aktien Tfönnen drei neue Aktien“ von je nominell 1000 .# zam Kurse von 140 % zuzüglich Schlußnotenstempel bezogen werden.

3. Bei déèr Anmeldung haben die Aktionäre zun Nachweis thres Aktien- befizes die Aktien, auf welche fie -das Be- zugöredt auéüben wollen, der Annahme- stelle ohne Gewinnanteilbogen unter Bei-z fügung eines doppelten nah der Nummern- folge geordneten Verzeichnisses einzureichen.

Die Aktien, tür die das Bezugörecht ausgeübt ist, werden mit cinem Stempel- autdruck versehen und sodann zurück- gegeben. Soweit die Ausübung des Be- zugörechts im Wege der Korrespondenz er- folgt, wird die Bezugsstelle die übliche Bezugéprovision. in Anrechnung. bringen.

4. Zugleich mit der Anmeldung ist der Nennbetrag der neuen Aktien und das Aufgeld von 400%/9 zuzüglich Scchluß- notenstempel bar zu entrihten. Die Zablung des Erwerbspreises wird auf dem einen Anmeldeformular bescheinigt. Gegen dessen Rückgabe werden die Aktien der Liebe Aktiengesellschaft, Feinseiten- und Parfümeriefabrik, nah Fertigstellung aus- gehändigt. Der Vorzeiger des quittierten Anmeldeformulars gilt als zur Empfang- nabme der Aktien legitimiert.

" Sammeln, im Fänuar 1923. Liebe Aktiengesellschaft, Feinseifen- un Parfümeriefabri?.

Die außerordentliche Generalversamm- | W

zugêsrecht auf Grund -der nachstehenden | ß

[119503]

Galvaniseche Metall - Pavier - Fabrik, A.-G. in Liquidation, Berlin i. 39. Die Aktionäre der Getellscha!t werden hierdurch zur ordentlichen General- versammlung am Freitag, den 16. Fe-

einhaib Uhr, im Büro des Nechts-

anwalts und Notars Bruno Hülfen zu

Berlin, Behrenstraße 28, eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Liquidationseröffnungs- bilanz und Beschlußkafsung über deren Genehmigung.

9. Bericht der Liquidatoren über den Stand der Liguidation.

Zur CTeinahme an der Generalver-

sammlung find nur - diejenigen Aktionäre

berebtigt, welGe ihre Aftieu ohne Talon und Dividendenscheine oder die über deren

Hinterlegung bei der Reichsbank oder bei

einem deutschen Notar ausgestellten Hinter-

legungêicheine unter Beifügung etnes dopvelten Nummernyerzeibnisses #päte- stens am 10. Februar 1923 in den

Geschäftsstunden bis Nachmittags

5 Uhr bei unserer Gesellschaftsfaîse

hinterlegen und dieselben bis zur Be-

endigung der Generalversammlung dort belassen. Die von der Gefellichait aus- ge\tellten Gmpfangsbescheinigungen dienen als Auêweis zur Teilnahme an der Ge- neralversammlung. Berlin, den 20. Januar 1923. Die Liquidatoren.

E 6) Erwerh8- und Wirtschafts- genofsenshaften.

119507]

UTLorerbeniütwé Generalvezsamu- lung des Neichsverbandes Deutscher Beamten - Wirischaf:8unterneh- mungen e. G. m. b. S., Berlin, am 4. Februar 1923, 4 Uhr Nach- mittags, zu Berlin, Neue Friedrichstraße Nr. 79 (Befkleidungs-Genoffenschatt für Deutsche Beamte, e. G. m. b. H.). Tagesordnung:

1. Aenderung der §8 2, 9 und 6 der

Saßung. 9, Ergänzung des Aufsictsrats. Ne E Deutscher Beamten- irtischaft8unternehmungen, e. G. m. b. HS., Berlin. “Dex Vorstand. Weber. Enge'ke.

7) Niederlassung 1. vonRechtsanwälten.

[119539]

Der Nechtsanwalt Dr. Walter

erxrnicke zu Berlin NW. 52, Alt

Moabit 10b, ist in die Liste der beim

Landgericht 11 zu Berlin zugelassenen

Necbt2anwälte eingetragen worden. Berlin, den 23. Dezember 1922,

Landgericht IT.

[119541]

Die Rechtsanwälte Dr. iur. et rer. pol. Marlin Diethe und Dr. jur. Alfred Heinri Christian Näeke sind am 25. Ja- nuar 1923 in die Listen der bei dem Landgericht und dem Amtsgeriht Bremen zugelafsenen Necht2anwälte eingetragen worden.

Bremen, den 25. Januar 1923.

Der Präsident des Landgerichts. Der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts.

[119540] In die Ulle der beim Hiesigen Amlts3- gericht ¡ugelafsenqn Nechisanwälte wurde eute der Rechtsanwalt Dr. Hermann Wolierhoff bier eingetragen. Amts8geriht Düfseidorf, den 22, Januar 1923.

9) Bankausweise.

[119651] Uebersicht der

Sächsischen BVanÏë zu Dresden“

am 283. Januar 19283, Aktiva. M

Kursfähiges deudes Geld 17 225 033,— Neichs- u. Darlehnskassen- 157 394 102,—

E 4 e Noten anderer deutscher

. 93512 560,— . 923 339 720,—

U o Wechselbestände oe. Lombardbestände . « 10 120 525,— Effektenbestände . . 225 969, Debitoren und sonstige

ATUbA ¿6 6 5.4 v e So (O4 I i Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,-— Reservefonds .. .. . 7500 000,— Banknoten im Umlauf . 465 651 700,— Täglich fällige Verbind-

Hdteilen . « « » : 11079705454 An Kündigungsfrist gebun-

dene Verbindlichkeiten . 239 823 389,— Sonstige Passiva. . .. 98622 277,— „Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln find weiter begeben worden M 2 030 582,—.

Die Direktion.

bruar 1923, Nachmittags um zwei- | =

[119652] Staud

der Œiürttembergischen ITotendbank

am 283. Januar 1923,

: Aktiva. Metallbestand . . Neichs- und Darlehens- fassenscheine- . .. Noten anderer Banken Wechselbestand . . Lombardforderungen Gffeften «s Sonstige Aktiva. - Passiva, Grundfapital . M

7 886 213

, | 64 503 625 "135 825 540|— * 1439 015 088

S1 838 000|— Ô

M

¿ 136 300 7" 1238 064 013 9 000 000 9 131 221 209 000 500|

. 1534 544 554):

Reservefonds . . « « Umlaufende Noten . « Täglich ‘fällige Verbind- lde An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlich- iten: is 13 655 000|— Sonstige Passiva . . 1 17 937 505/34

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter- begebenen, im Inlande zahlbaren Wechfeln: M 17 979 927,75.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

{119181] VBekannimachung.

Von der Dresdner Bank in Frank- furt a. M., der Firma Franz Straus Sohn und der Firma Lizmann & Co., fämtlich in Frankfurt am Main, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

« 7 600 009 neuen auf den Ju-

Haber lautenden Stammaktien Stü 7600 Aktien über je 4 10009, r. 6001—13 600) mit halber Ge- winnanteilsberechtigung für das Ge- schäftsjahr 1922 der Düfsseldorf- Natinger Röhrenkefsselfabrik vorm. Dürr & Co. in Ratingen zum Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 24. Januar 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfuri a. M.

[119182] Bekanntmachung.

Von der Firma Baß & Herz und der Firma M. Hohenemser, Frankfurt am Main, ist bei uns der Antrag auf Zu- [a}sung von

é 5000 060 neuen Aktien zu je

nom. Æ# 1600, Ir. 3001— 8000, der Brauerei Schwarßt - Storchen A REE Speyer am ein zum Handel und ¿zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurta. M., den 24. Januar 1923. Die Kommission für Zulaffung von Wertpapieren an ver Börfe zu Frankfnrt a. M.

[119183] Bekanntmachung.

Von der Direction der Disconto- Gesellscha!t Filiale Frankfurt a. M., der Comtrnerz- und Privat-Bank A.-G. Filiale Frankfurt und der Mitteldeuischen (redit- bank ist bei uns der Antrag auf Zu- lassung von

“#5009 000 nenen Siammaëtien,

35 000Stüd zu je . 41000, Nr. 50001 bis 85 000, und 4 G0 000 000 5 9% bypethekaritch fichergestellte, vom 1. Suli 1927 ab zu 102 2/a rüdckzahl- bare Teilschuldverschreibungen, 30000 Stück über je 4 1000, Nr. 1—30 000, 15000 Stück über je Á 2009, Nr. 30 001 —45 000, der Th. Goldschmidt Akftiengesell- schast zu Effen

zum Handel und zur Notierung an der

hiesigen Börse eingereiht worden.

Fraukfurt a, M., den 24. Januar 1923.

i Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

(119623) Landwirtschaftliche

Versicherungsgefellschafst aufGegenfeitigkeit zuGreisswaid.

Die ordentiiche Saupiverfsammliung mittags 9 Uhr, in unseum Geschäfts- hause, Greif8wald, Sieinbeckcrstraße 12, L. Geschäftliche Mitteilungen. IT. Jahresbericht und Rechnungslegung. lungen. 1V. Abânderung der Saßzung und Ver- V. Rekurse und Gesuche. Nebernahme einer anderen Gesell- Greifswald, im Januar 1923, _ Der Vorftand.

[118214] Eupen G. im. b, S., Eupen, ist dur Beschluß der Gesells{afterverfsammlung biger der Gesellschaft sind aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Der Liquidator: A u g.Bourseaux. [109328] sellschafi Paul Friedrich Kienzle & Co. G. m. b. H. in Pforzheim fordern sellschaft zu melden. '

Pforzheim, den 2. Januar 1923,

findet am Freitag, 9. März, Vor- statt. Tagesordnung : ITL. Anträge aus den Disirikisversamm- fiherungsbedingungen. VL schaft (Fusion). Die Firma Kabel- und Gummiwerk vom 15. 11. 22 anfgelöst, Die Gläu- Eupen, den 18. 1. 23. Als Liquidatoren der aufgelösten Ge- wir die Gläubiger auf, sich bei der Ge- Dürrhammer. Rühle.

g aen laden wir die M iermit laden wir die Mit Gejellschaft zu der am Sre 23. Februar d. J., i lottenburg, Jebensstr. 2 ( lber Garten), sammlung ein 1. GesGäfBbih n mnR e1OartBbericht und Rehnunggl, Beschlußfassung über d ‘qu de ; Ueber! 6 ae ie Verte], ntlatîturg der Geschäftsfz de : Aufs dt Srats E sführung y euwabl für die \aßzungegemz; scheidenden Aussihtsratömight. Aenderung des § 2 des Gesellig vertrags (Erhöhung des @/ kapitals um # 18000 4 500 0C0). Î 6. Beschlußfassung über etwa inzyig gestellte Anträge. bd Ta Nene, T Berlin W. 10, den 27. F ( Torfitrenverbond A Gesellschaft mit beschräukter Hajty Die Geschäftsführung, B. Lenz Sd irg.

am Babnb

stattfinde

2. 3. 4. 5.

[119508] :

Brand- und Einbruchschadeut

des Neichsverbaudes Deutscher y

und Telegraphenbeanmten Vers

rungsverein auf Gegenseitigt in Berlin.

Die 9. ordentliche Hauptver lung findet am 80. Juni 1923 Berlin statt. 2

Anträge sind bis \pätestens 25, bruar 1923 an dena Vorstand

zusenden. Der Vorstand, Feurih. Redevenntng

[119185]

Gesellschaft für elektro-mechayi

Telefon-Apparate m. b. H,, V1 Wilmersdorf, Brabanter Straße Die Gläubiger der genannten ()

schaft werden hierdurch öffentlih

gefordert, si zu melden. Berlin, den 23. Januar 1923, Der Liquidator: Willy Hef

[116741]

Die Buchschlaggesellschaft mit schränkter Haftung in Fraukint Main ist aufgelöst. Die Gläu der Gesellshatt werden aufgefordert, bei ihr zu melden.

R am Main, den 6. J

Der Liquidator der Buchshl gesellschaft mit beschräukter Ha

in Liquidation. Hans Lats

[119184] Werkstatt für NC enn Gejellschaft mit beschränkter Hafi Die Gesellschaft ist durch Beschli Geselishafterversammlung vom öl, zember 1921 aufgelö. Der Liquidator: Herrmann Sonnentha

{118213] Bekanuimachung. Die Firma Vereinigte Papie G. m. b. S. ín N ist gelöst. Gläubiger wollen }ih il Die Liquidatoreu,

E shwerbebah

ie Flugzengs{webebahn Y b. S., Köln, tritt lt. Gefellichatterb! vom 18. 12. 1922 ia Liquidation, Liquidator wurde Herr John mann, Köln, Fsabellenstraße l nannt. Die Giäubiger der Gil werden autgefordert, ihre Ansprü zum 31. 1. 1923 bei dem Liquida zumelden.

[105250] Bekanntmachung, Die Firma G. Weber und Gesellschaft mit beschränkter Hi in Sndavi g Bt ist ausgelöst Gläubiger der Gesellschatt wel gefordert, sih bei ihr zu melden. Ludwigsburg, den 20. Dezenbt G. Weber und Co., Gesellsch beschr. Saftung in Liquida) Liquidator: Johannes Vil

{110870] Gläubigeraufforderung- dern biermit alle unsere Glänbitf ihre ev. Ansprüche anher gelten il Bezen & Meier G. m. b, H. Negeisburg-Stadtamho|

[198340] Bekannimachun- Die Carl Withelm-Film 0,1 ist aufgelöst. Die Gld

Gesellichaft werden aufgefordert! ihr zu melden. E

Berlin, den 20. Dezember 18

Der Liquidator,

I TETL Lr M ma -70E m “EEAOE S IEA

Vi

[107760

Die Firma Heuaß O. Trier ift in Liquidation L“, Die Gläubiger der Gefell, aufgefordert, fich bei dem unit

Liquidator zu melden, t ¿siraße 1 Triex, Dampî}|ch!

[107758] u In der Gesellshaftsversatu i Firma L. Freudenstein & C schaft mit beschränkter H j 21. Dezember 1922 ist die wi der Gesellschaft beschlossen e i : dator ist der ehemalige i a0 lou E ford embrandtstraße 19. Gläubiger der Gesellschaft aub derielben zu melden, fer 1 München, dea 27, Dees, L. FreudDensteitt

t b,

i

Gesellschaft mit beschränkter", Cin Liquidation).

E Unse

11 Uhr, im Landwehr, Kasem ia

ordentlichen Gesellschaftey,

ember sbiftsführer ist f

Ú

Erste Sentral[-Handel8register-Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

23. Berlin, Sonnabend, den 27. Fanuar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintra ä s gung 2c. von Patentanwälten, }., 6. Vereins«, 7. L ff8-, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrecht8eintragsrolle sowie 11. dex Eiscubahnen enthalten find, erscheint nebft der Warenzeichenbeilage in einem beionderen Blatt unter dem Titel

Gentral-HandelSregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral - delsregister für das Deutsche Reich kann d [l i i Sai aus bur die Geschäftsstelle des Neichs- Uno Slcaitaa E Ds Wilbelm

2. Patente, 3. Gebrauchömuster, 4. ans dem Handels-, 5. Gütezs uber Konkurse und 12. die Tarif: und Fahrplanbekauntmachunges

Das Zentral-Handelsregister für das Deutslhe Neich erscheint in der Regel täglih. Der Bezugs preis beträgt monatlich 400 4 Einzelne Nummern kosten 60 4. C e für bas Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 700 A.

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 23A, 23B, 23C, 23D und 23E auSgegeben. F Befristete Anzeigen müssen drei Zage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “E

Entscheidungen des RNeichsfinanzhofs.

1. Neuveranlagung zur Grunderwerbsteuer bei höherer Schäßung des Grundstückswerts, Eine Os der Grunderwerbsteuer ist nah § 212 Abs. 2 und 3 der Neichsabgaben- ordnung nur zulässig, wenn eine höhere Veranlagung gerect}ertigt ist entweder dur das Bekanntwerden neuer Tatsachen oder Beweis- mittel oder durch die Berichtigung eines bei einer Nachprüfung dur die Aufsichtsbehörde entdeckten Sehlers. Das Finanzamt hatte, in- dem es der Steuerberehnung zunächst den auf das Grundstü ent- fallenden Teil des Kaufpreises mit 60 000 .4 zugrunde legte, zu er- fennen gegeben, daß nah feiner damaligen Schäßung der Grund- stülswert diesen Kaufpreisbetrag nicht überstieg, da es andernfalls nah § 11 des Grunderwerbssteuergeseßzes den höheren Wert der Steuerberechnung hätte zugrunde legen müssen. Kam es )päter zu der Ansicht, daß dieie Schäßung zu niedrig gewesen sei, so war damit noch niht eine neue Tatsahe im Sinne des § 212 Abs. 2 der Neichsabgabenordnung bekannt geworden. Ebensowenig würde es das Bekanntwerden eines neuen Beweismittels bedeuten, wenn ein im Vetanlagungsverfahren zunächst noch nicht zu- gezogener Sachverständiger in seinem Gutachten, sei es auch auf Grund einer anderen Schägungsmethode, das Grundstück höher bewertet hat, als es bei der ersten N gesehen ist; denn die Erhebung des Sachverständigenbeweises hätte dem Finanzamt schon damals frei-

4) Hanoelsregister.

Achim. [118266] In das biesige Handelsregister A unter

Nr. 9 ist Heute zu der Firma Wilh.

Lürßen in Hemelingen eingetragen:

Die Firma ist erloschen.

Amtsgoœxicht Achim, 19. Januar 1923.

Adenau. [118707]

Im hiesigen Handelsregister B ist heute unter Nr. 11 eingetragen worden:

Vrohltaler Handelsgesellschaft für forsi- und laundwirtschaftliche Er- zeugnisse, Gesellschaft mit beschräuk- ter Haftung in Kempenich (Eifel). Gegenstand des Unternehmens is Handel mit forst- und landwirtschaftlihen Pro- dukten aller Art, Be- und Verarbeitun per Produkte und Beteiligung an id Grwerb von Unternehmungen gleicher und ähnlicher Art. Das Stammkapital beträgt 1000 000 Æ

Zu Ge chäftsführern sind bestellt Kauf- mann udolf Hudde in Duisbur Sonnenwall 82, und Kaufmann Ernsl

brett u E

Vertrage niht verpflichtet bleiben wollte, so ist anzunelmen, daß der mündlide Vertrag aufgehoben und durch die neuen Verträge ersezt sein sollte. Gleichzeitig folgt hier- aus, daß auch § 9 der Neichsabgabenordnung nicht ans wendbar ist. Die Vorausseßungen dieser Vorschrift sind als gegeben anzusehen, wenn jemad ein Grundstück formgültig kauft, um es weiter zu verkaufen, dann einen anderen Kautfliebhaber ausfindig macht, den Vertrag durch Vereinbarung mit dem Eigentümer aufs hebt und diesen veranlaßt, den gleihen Kaufvertrag mit dem Dritten abzuschließen, während im übrigen das Geschäft auf seine Rechnung eht. In diesem Falle ist die natürliche Nehtsform die, daß der Zwischenkäufer seine Nechte aus dem ersten Kaufvertrag dem Dritten abtritt und dieser dann die Auflassung unmittelbar vom Eigentümer fordert. Im vorliegenden Falle, wo B. niht Käufer bleiven wollte, wo er auch gar nicht in der Lage war, Rechte aus einem bindenden Vertrage abzutreten, war die Aufhebung des ohnehin ungültigen mündlichen Vertrags keine ungewöhnliche Nechtsform, sie ent!prah vielmehr den wirt)\chaftlichen Vorgängen, so daß die Vorausfetßzungen des § 9 der Neichsabgabenordnung nicht gegeben sind. (Urteil vom 10. November 1922 II A 239/22.)

gestanden; auf die Person des Gutachters konnte es, anders als bei Zeugen, nicht ankommen. Nur dann würde von dem Bekanntwerden einer neuen Tatsache im Sinne des § 212 Ab1. 2 der Reichsabgaben- ordnung gesprochen werden fönnen, wenn die tatsächlichen Unterlagen der ersten Schäßung, z. B. die A Lage, Beschaffen- heit des Grundstücks seine hypothefarishe Belastung. usw., sih nach- träglich als wesentlich unrichtig herausstellen. (Urteil vom 10. Oktober 1922 ILA 211/22.)

2, Zur Grunderwerbsteuerpflicht beim mündlich abge- shlofsenen Grundstückskauf. A. hatte mündli sein Grundstück an B. verkautt. Später kam ein notarieller Kaufvertrag zwischen A. und einem Dritten über das Grundstück zustande. B. wurde zur Grunderwerbsteuer mit der Begründung herangezogen, daß der Mangel der nah § 313 Sag 1 BGB erforderlichen Foim durch die Eigen- tumsübertragung auf den Dritten geheilt worden sei Wenn auch eine solche Heilung an sih nah § 313 Say 2 BGB. denkbar ist, so ist doch Voraussezung, daß durh die Eigentumsübertragung niht nur der zwischen dem Uebertragenden und dem Erwerber geschlossene Vertrag, fondern au der mündliche Vertrag zwischen dem Uebertiagenden und dem Dritten als erfüllt gelten joll. Das Fortbestehen dieses Vertrages muß also festgestellt werden, wenn an ihn die Steuerpfliht geknüpft werden soll. Wenn B. aus dem mündlichen

Patent und die geshüßte Marke Sedilith | Persönlih haftender Gesellschafter ist 100 00 1 und auf die Uebertragung der | Scheuhl, Georg, Bankier, Friedberg. Ein von ihm erfundenen Herstellungsverfahren | Kommanditist ift beigetreten. :

150 000 M. Soweit der Wert dieser | 3. Firma „Paul Thurm“, Siß seiner Einlagen seine Stammeinlage über- | Augsburg. Inhaber: Thurm, Paul, steigt, hat die Gesellshaft den Mehr- | Kaufmann, Augsburg. Groß- und Klein- betrag sofort nah Eintragung der Gesell- | handel mit Kohlen, Brenn- und Nußholz. schaft in das Handelsregister an Herrn

4. Firma „Naimund Eder Auto- Schumacher auszuzahlen. Die - Bekannt- |mobilvertrieb“, Siß Augsburg. Jn- machungen der Gesellschaft erfolgen in

baber: Eder, Raimund, Automobilhändler, dem Deutschen Neichsanzeiger. Der Ge-

Augsburg, Handel mit Automobilen und fellshaftsvertrag is am 30, Funi 1922 | Autozubehör und Reparaturwerkstätte.

abgeschlossen. 5. Firmg „Friedrih Marquardt (ndernach, den 11. Dezember 1922. |Maschinenfabrik““, Eis Friedberg. Amtsgericht. Inhaber: Marquardt, Friedrich, Fabrikant, R Friedberg. Herstellung und Vertrieb von

Andernach. [118715] |Schrotmühlen und Bohrmaschinen.

Im hiesigen Handelsregister A ist heute | 6. bei „Fickler & Seiler, Gesell- bei der unter Nr. 124 eingetragenen Firma | schaft mit beschränkter Haftung“, Siß Heinrih Stupplin Nachfolger C. | Augsburg: Zufolge Beschlusses der Spannagel eingetragen worden, daß die | Gesellshafter vom 15. 12, 1922 wurde Firma in C. Spannagel umgeändert ist. | das Stammkapital um 850 000 4 erhöht

Andernach, den 12. Dezember 1922. a 1009000 A. Weitere Geschäfts»

Amtsgericht, führer: Flurer, Hubert, Kaufmann, Augs» B burg. Prokura: Flurer, Hubert, erloschen. Angerburg, [118269] | 7. bei „Rappold «& Volk Aktien-

In unser Handelsregister A ist bei der | gesellschaft, Augsburg, Wein-=

irma Johaunes Tepper Nr. 8 des | brennereiïi « t g eti Sitz

egisters heute eingetragen: Dem |Aug8burg: In der Generalversamm- Hans Tepper in Angerburg ist Prokura | lung vom 16. Januar 1923 wurde die erteilt. Cg des T aa A pt um

Angerburg, den 21. Jazuar 1923. 46 und entsprehende Aenderung

y Ges Amtégeridit, 7 des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Die E E E Sa E O S a B

; a, s apital beträgt nun Æ und i AD Ur M O O H eingeteilt in 7000 Znhaberaktien zu ze betreffend die Firma Julius Wachtel l oos E der 3500 neuen in Orrs: ist heute eingetragen T A "icn oen Beh in Beo f Br Lid | Iugotsiavé!” Sib ist nab Nugsburs

delsgeschäft eingetreten und die dadurch be- | g 2. ; gründete cffene Handelsgesellschaft am Ms 0A ever O E Le

Januar 1922 errichtet worden ist, wine er gti E vit aw du r

Amtsgericht Annaberg R 4 E „nun Hermann Josef , mmel“‘.

am 20. Januar 1923. 10. bei „Xaver Diehm «& Cie.““, Annaberg, Erzgeb. [118711] Siß Augsburg: Firma heißt nun

_ Auf Blatt 1613 des Handelsregisters E “Es geltor ! ) D heute die Firma Paul Ihm in | Gesellschaft mit beschränkter Haf- in Andernach eingetragen worden. | Cranzahl und als deren Inhaber der | tung“ Siß Augsburg: Weitere Ges Gegenstand des Unternehmens ist die Her- | Kaufmann Paul Hugo Ihm daselbst ein- äftsführer: 1 Kahn, Bertold, 2. Arnold stellung von Sedilithwaren nach dem | getragen worden. Agegevenar Geschäfts- | Arthur, beide Fabrikbesitzer in Augsburg. Verfahren des Herrn Mar Schumacher Pofan Herstellung und Vertrieb von | 15 hei „Georg Grandel Ölfabrik, Ge s gp C E n ert Aue. Gewürz- «& Farbholzmühlwerk““, Sesellschaftern joll es 1e etlteben, ger : : s.

über die Herstellung und den Vertrieb den 22. Januar 1923, A Augobittg: Prokurist. Nupp, Josef.

3. bei „Maschinenfabrik Augs anderer Waren Beschluß zu fassen. Das burg - Nürnberg Aktiengesellscha\t““,

Siß Augsburg: Prokuren 1. Marx, Georg, 2. Schwarz, Karl, beide in Nürn- berg, 3, Dobbelstein, Otto, Duisburg, erloschen. Augsburg, 22. Januar 1923. Amtsgericht.

Andernach, [118719] Im hiesigen Handelsregister Abtei- lung A ift heute unter Nr. 259 die offene Handelsgesellschaft in Firma J. Bong «& Comp. mit dem Sive in Ander- nach eingetragen worden. Persönlich haftende Gesellshafter derselben sind: Andernach. [118712] | 1. Josef Bong, Kaufmann in Andernach, Im hiesigen Hantêlsre ister B ist heute | 2. Willy Müller, Kaufmann in Köln. unter Nr. 84 die Gesellschaft mit be- | Die Gesellschaft hat am 1. Dezember schränkter Haftung unter Firma | 1922 begonnen. Westdeutsche Bauftoff - Jndufirie, Andernach, den 30, Dezember 1922. Gesellschaft mit beschräunkter Haf- Amtsgericht. tung und mit dem Siße in Andernach, S NEEN E E eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ift die Herstellung M der Vertrieb von Schwemmsteinen, Bims- dielen und verwandten Erzeugnissen, der Erwerb ‘von Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art je die Beteiligung an solchen und die Uebernahme von Agenturen und sonstigen Vertretungen derartiger Unternehmen. Die Gesellschaft kann auch Zweigniederlassungen errichten. Das Stammkapital beträgt 200 000 4. Der 10 deten el Bifibrz T0 FEHQUY ) Ï 22 abgeschlossen. eschäftsführer sin P in Köln, Brüsseler Str. 102. Egon Herfeldt, Fabrikant zu eas, e em Schreinermeister Hermann | Albert Reimann, Kaufmann zu Andernach, | Andernach. [118717] 1008 in Kempenich (Eifel) ist Einzel- | jeder von ihnen is allein zur Vertretung] Jm hiesigen Handelsregister Abtei- Pr ura Ent ; der Gesellschaft befugt. Die Bekannt- | lung B ist heute bei der unter Nr. 51 ¿Der M IGa ertrag ist am 14, De- | machungen erfolgen nur durch den | eingetragenen Aktiengesellschaf in Firma 922 Pen, Zeder Ge- | Deutfchen Neichsanzeiger. Stein- und Thon-Industriegesell- N ür sich allein jur Ver-| Andernach, den 19. Dezember 1922, | schaft Brohlthal zu Burgbrohl ein- ire tung er Gesellschaft berechtigt. Amtsgericht. getragen worden, daß das Grundkapital Oeffentliche defanntmahungen der t um 28 500 000 M erhöht is und jeßt A Ge gen nur durch den 30 000 000 A beträgt. Die neuen auf eichsaunzetger. j , : 1 Adenau, den 19, Aitiar 1923. 18 E E

gegeben.

in Firma Rheinische Handelsgesell-| Andernach, den 10. Januar 1923. schaft Luithlen «& Nenmaun in Amtsgericht. Andernach eingetragen worden: Die L. Gesellschaft ift aufgelöst. Die Firma ift | Andernach. __ [118721] erloschen. Im hiesigen Handelsregister B ist Andernach, den 20. Dezember 1922 | heute unter Nr. 83 die Gesellschaft mit

Amtsgericht. beshränkter Haftung unter der Firma

Ci me Hiiids Sedilithwerk Gesellschaft mit be- schränkter Hastung und mit dèm Siß

Alsfeld, Hessen. {118710] In unserem Handelsregister Abt. A wurde die Firma Jmhof und Klingel- höffer in Alsfeld gelöscht. Alsfeld, den 20. Januar 1923. Hessishes Amtsgericht.

der

Andernach. [118720] In das hiesige Handelsregister Abtei- lung A ist heute bei der unter Nr. 221 eingetragenen Kommanditgesellschaft Nemy, van der Zypen «& Co., Andernach, eingetragen worden, daß dem Kaufmann Eduard Duesberg zu Andernach und dem Ingenieur Ps Eitel zu Andernach derart Gesamtprokura erteilt ist, daß sie nur gemeinschaftlih die Ge- fellshafi vertreten können. Andernach, den 30. Dezember 1922 Amtsgericht.

Andernach. [118718]

Im hiesigen Handelsregister Abtei- lung A ist beute bei der unter Nr. 222 eingetragenen offenen Handelsgesellscaft

Herz“, Siß Amtsgericht.

Ahrweiler. [118703] Bei der unter Nr. 5 des Handels- registers Abt. B eingetragenen Firma lbert Krenzberg & Cie. vorm. et. Jos. Kreuzberg «& Cie. G. m.

. H. in Ahrweiler wurde heute ein- getragen:

Das Stammkapital wurde auf 2 000 000 Mark erhöht. Die 88 10 bis 17, 19, 22, 24, 26 des Gesellschaftsvertrags wurden geändert.

Ahrweiler, den 19. Januar 1923,

Amtsgericht.

A1! enstein, Ín unfer

Andernach, [118713]

In das hiesige Handelsregister Ab- teilung A is heute unter Nr. 260 die Firma Servatius Flök zu . Flöc{s- mühle, Gemeinde Ochtendung, und als deren Inhaber der Mühlenbesißer Servatius Flôck, ebenda, eingetragen worden.

Andernach, den 30. Dezember 1922.

Amtsgericht.

[118709] eater A trugen wir heute unter Nr. 586 die offene Handels- gesellshaft in Firma Vrzysusker «& Co., Allenstein, welhe ein Agentur-, Speditions-, Kommissionsaeschäft, Holz- vermittlung, Import und Export betreibt, mit dem Sive in Allenstein, ein Persön- [ih haftende Gesellschafter sind die Kauf- leute Jacob Przysusker, Jacob Brenner und Sally Kowall in Ällenstein. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1922 begonnen. Allenstein, den 17. Januar 1923. Amtsgericht.

Arolsen. [118270]

Im Handelsregister A ist zu Nr. 75 Wealdecklsche Vertriebsgesellschaft für eleftr. und masch.-techn. Artikel Gebrüder Pferdekämper zu Rhoden folgendes eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Walter Pferdekämper ist alleiniger Jn-

r der Firma. mtsgeriht Arolsen.

Stammkapital beträat 250 000 4A. Ge- {äftsführer sind Jan Jacobus . Copyn, Kaufmann in Amsterdam. Max Schu- macher, Kaufmann in Bonn. Sind mehrere Geschäfts;ührer bestellt, so ist jeder von ihnen allein zur Vertretung der (Gesellschaft befugt. Der Gesellschafter Mar Scbumacher bringt in die Gesell- chaft das ihm auf das Herstellungsver- fabren erteilte Deutshe MNeichspatent Nummer 215 161 und die Rechte aus der aecseklich ges{übßten Marke „Sevilith" sowie das der bisherigen Kommandit-

Andernach. _ HLISTA]

In das hiesige Handelsregister Abtei- sung A Nr. 200 ist beute bei der Firma Neuß «& Scharnvbach mit dem Sitte in Anderuach eingetragen worden, daß die Fivma erloscben if}.

Andernach, den 30. Dezember 1922. Amtsgericht. Andernach. ; [118716] Fn das hiesige Handelsregister Abtei- sung A ist heute bei der unter Nr. 18

Aurich, [118271] In das Handelsregister A ist beute zu

Ne OT Aima E Men E ein»

Augsburg. [118722 geiragen: "e iFITma 1 erlolMen. / Eingetragen wurde in das Latels Amtsgericht Aurich, 19, 1. 23.

aesellshaft Sedilithwerk G. m. b. H. & | register: : , R

eingetraaenen offenen Handbelsaesellshaft | Co. in Bonn achörige Inventar, de| 1. Firma „„Fosef Miller“, Sitz

in Firms Gerhard Herfeldt zu | Modelle und Formen nebst den NRoh- | Augsburg. Offene Handelsgesellschaft,

Andernach eingetraaen wonden, daß der | stoffen * und den hasb- und aanzfertigen | Beginn: 1. Oktober 1922. Agentur in

Direktor Dr.-Jna. Anton Hambloch zu | Erzeugnissen in die Gesellschaft ein und | Kolonial- und Zuckerwaren. Gesellschafter:

Andernah aus der Gesellschaft aus- | überträgt ihr alle mit seinen Herstellungs- | 1. Miller, Josef, 2. Miller, Ludwig,

geschieden ist. verfahren verbundenen Nechte. Der Wert | Kaufleute, Augsburg. die Firma eingetreten ift. Andernach, den 30. Dezember 1922 | aller dieser Einlagen wird auf 500 000 4| 2, Firma „G. Scheuchl «& Co.““, Allenstein, den 19. Januar 1923. Amtsgericht. festgeseßt, und zwar entfallen davon auf | Siß Friedberg. Kommanditgesellschaft, Amts9geri S

Alonstein, [118967]

Dn unser Handelsregister A trugen wir Unter Nr. 109 bei der offenen Handels- getellschaft Leo Günther Allenrflein ein, d der Kaufmann Leo Perk gus Galitten ans der Firma ausgeschieden, der Kaufmann Erich Günther aus Allenstein als persönlih haftender Gesellschafter in

[118279] Bad Homburg v. d. Höhe, H.-N. B 100, Hanfwerke Aktien» gesellschaft Oberursel am Taunus: Das Vorstandsmitglied Kaufmann Hein- rich Hinkel ist zur Alleinvertretung der Gesellschaft berechtigt. Jn unser Leiter Abt. A if heute unter . 387 die Firma -,-Ders

die bewealihen Sachen 250 000 4, das | Begina: 1. Dezeurber 1922, Bankge}chäft.