Rhetîn, Ostpr. [118553] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Meiereigenossenschaft Rhein Osftp. e. G. m. b. H. in Rhein einge- tragen, daß für den Fall des Unmöglich- werdens der Bekanntmachungen im Lögener Kreisblatt an dessen Stelle, bis zur nôbsten Generalverjammlung, die über ein anderes Blatt bestimmt, die Sensburger Zeitung tritt. Nhein, den 2. Januar 1923, Amtsgericht.

Röbel. {118254 Zum hiesigen Genossenschaftsregister ist dei dem Buchholzer Spar- u. Dar- lehnskassenverein e. G. m. u. H. beute eingetragen: § 41 ift geändert: der Ge- shättéanteil ift auf 5000 .Æ4 erböbt, die Pflichteinzahlungen sind geändert. Die Üebertragung des Geschäfts8guthabens ist nur mit Genehmigung des Vorstands zulä!sig. Hinzu kommt als § 53e: Mitglieder, die vor der Erhöhung des Geschäftsanteils auf 5000 .4 bereits der Genossenschaft angehört haben, haben ihr Geschäftäguthaben bis zum 31. Dezember 1922 auf 500.4 und his zum 31. März des folgenden Jahres auf den Betrag der Pflichteinzablung (vgl. § 41) zu erhöhen. Röbel, den 19. Januar 1923, Meck!enb. Amtägericht.

Saarlouis.

Im Genossenschaftsregister Nr. 20 — Konsumverein Felëberg e. G. m. b. H. in Felsberg — ist eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ift beendigt.

Saarlouis, den 19. Januar 1923. Das Amtsgericht. T. Sechalkau. [118225]

Unter Nr. 9 des Genossenschaftsregisters — Konsum-Verein Siegmundsburg e. G. m. b. S. in Siegmundsburg — wurde eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Dezember 1922 sind die Haftsumme und der Ge- schäftsanteil auf je 5000 4 erhöht.

Schalkau, den 22. Januar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung T.

Schmalkalden. (118554) __In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 bei der Verlagsgenofsenschaft „„Volksstimme““ e. G. m. b. H. in Schmalkalden eingetragen: Es wurden die 88 3, 6 und 10 abgeändert. Schmalkalden, den 22. Januar 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 1. [118256]

Schönlanke. i, |

In das Genossenschaftsregister ist beute die Elektrizitäts- und Maschinen- genosseushaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- vfliht zu Putzig:Werder einget1agen worden. Gegenstand des Unternebmens ist der gemeinsame Bezug elektrischer Snergie vom Märkischen Elektrizitäts- werk A. G., Verteilung derselben unter vie Genossen, Bau der hierzu notwendigen Anlagen und Erwerb von Maschinen und Herâten. Die Haftsumme beträgt 20000 .4, die bôöchste zulässige Zahl der Geichäfts- anteile 50, Vorstandsmitglieder sind die Landwirte Hermann Marquardt, Gustav Breitkreuz und Reinhold Zellmer aus Pußig-Werder. Das Statut datiert vom 18. November 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstandêmitgliedern, in dem Genossenscha|ftéblatt für Posen-West- preußen. Die Willenserklärung und Zeich- nung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterscuift beifügen. Das Ge- schäftäjahr ist das Kalenderjahr. Die Ein- ficht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Schönlanke, den 30. Dezember 1922.

Preußi\hes Amtsgericht.

Simmern. [118257]

In das Genossenscaftsregister ist heute bei der unter Nr. 36 des Registers eingetragenen Genossenschaft Holzbacher Spar und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in HSolzbacch folgendes ein-

etragen worden: Die Landwirte Peter

Conrad 1V. und Jakob Johann I. in Holzbach sind aus dem Vorstande ausge- schieden, an ihre Stelle sind die Landwirte Wilbelm Wolf und Adam Gumm Ill. in Holzbach getreten.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1922 wurde der § 46 des Statuts abgeändert.

Simmern; den 19. Januar 1923,

Das Amtsgericht.

Sobernheim. [118258 Jn unserem Genossenschaftsregister ist Yeute unter Nr. 20 bei der Landwirt- \chaftlihen Bezugs- und Absatzge- nossenschaft, e. G. m. b. H. zu Sobernheim, eingetragen worden :

Laut Generalversammlungsbes{hluß vom 7. SFanuar 1923 ist das Vorstandsmitglied Heinrich Bastian ausge\chieden. An feine Stelle tritt Philipp Thres aus Stein-

df. E e epuibeim, den 18. Januar 1923.

Preußisches Amtsgericht. Solingen. [118555] n das Genossenschaftsregister ist bei der Ein- und Verkaufsgenossenschaft ver Metzger in Solingen und Um- gegend e. G. m. b. H, in Solingen — Nr. 30 des Registers — eingetragen worden: Die L ara August Bârrenberg jr. und Julius Heßmer, beide in Solingen, find aus dem V tande ausgeschieden. Die Meggermeister Auton Roth in Solingen und Otto Tillmanns in Höhscheid sind zu Vorstandsmitgliedern

stellt. niggeriht Solingen, 12, Januar 1928,

(119431)

Sorau, N. L. [118259]

In das Genossenschaftsregister ist bei dem Sorauer Bankverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft: pfliht, in Sorau eingetragen worden : Die Höchstzahl der Geschäftsanteile ist auf 20 festgeseßt.

Sorau, den 18. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Spandau. ° [118260]

In unser Genossenschaftsreaister ist heute unter Nr. 55 bei der Genossenscha?t Eigenheimsfiedlung Staaken e. G. m. b. H. in Staaken folgendes einge- tragen worden :

ausgeschieden und an seiner Stelle Her- mann Gülde, Staaken, gewählt. Spandau, den 2. Januar 1923. Das Amtsgericht. Abt. 7.

Stromberg, Hunsrück. [118556] In das Genossenschaftsregister Nr. 30 wurde eingetragen: Dalberger Spar- und Darlehnskafsenverein, einge- tragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht in Dalberg. Gegenstand des Unternehmens ist die Be- schaffung der: zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder ertorderlihen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- rihtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinscha1tlihe Bezug von Wirt- schaftsbedürtnissen, 2. die Herstellung und der Absay der Erzeugnisse des landwirt- schaftlihen Betriebs und des ländlichen Gewecbefleißes auf gemeinschaftliche Nech- nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftlihe Nehnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Mit- lieder des Vorstandes sind: 1. Bernhard eister, Vereinsvorsteher, 2. Christoph Bauer, stellvertretender Vereinsvorsteher, 3. Wendel Zimmermann, Braun, 5. Peter Wahl, alle in Dalberg. Das Statut ist vom 1. Dezember 1922. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Raiffeisenboten in Koblenz; sie find, wie alle Willenserklärungen des Vor- standes, durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, zu zeichnen. Die Zeichnung gescieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vor- standes ihre Namensunterschrift beifügen. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während E R MMA des Gerichts jedem ge- tattet. Stromberg, den 22. Januar 1923. Amtsgericht. 118557) Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Einkaufsgenossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht für Beamte und Arbeiter St.-Untertürkheim. Sitz in St.-Untertürtheim. Das Statut ist am 6. Januar 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens if die Versorgung der Genossen mit Brenn- stoffen und anderen Wintervorrälen. Alle Bekanntmachungen der Genosfsen- schaft ergehen unter 1hrer Firma und werden vom « Vorsigenden und Schrift- führer des Vorstands, und, falls fie vom Aufsichtsrat auégehen, von diesem, unter auédrückliher Nennung desselben, ge- zeichnet. Die Veröffentlihung der Be- fanntmachungen erfolgt durch öffentlichen Anschlag an den jeweiligen Dienststellen und in der Untertürkheimer Zeitung. Die Haftsumme jedes einzelnen Ge- nossen beträgt 2000 „#. Mit dem Er- werb eines zweiten Geschäftéanteils erhöht sich die Hastung eines Genossen auf 4000 6. Ueber diesen Betrag hinaus haften die einzelnen Mitalieder für die. Verbindlichkeiten der Genossenschaft weder dieser noch unmittelbar den Gläubigern gegenüber. Das Geschäftsjahr fällt Kalenderjahr zusammen. Der Vorstand besteht aus: 1. Peter Bunz, Eisenbahnschaffner, 2. Johann Wilhelm, Rangiermeister, 3. Fr. Schäfer, Lokomotivführer, alle in St.-Untertürkheim. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts- verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden pa Firma ihre Namensunter\hnift hin- zufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet. Cannstátt, den 22. Januar 1923. W. Amtsgericht Stuttgart-Canuuftatt, Notariatépraktikant Hiebe r.

Suhl. [118558] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 die Genossenshaft mit der Firma: „Edeka Grofthandel, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht‘““ mit dem Sitze in Suhl, eingetragen worden. Das Statut ist am 12. Dezember 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der Einkauf von Waren auf ge- meinschaftlihe Rechnung und deren Ab- gabe zum Handelsbetriebe an die Mit- glieder, 2. die Errichtung dem Kolonial- warenhandel dienender Anlagen und Be- triebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtscha\t ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die Haftsumme beträgt 3000 4; -die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenfchaft in der Edeka, Deutsche N in Beilin, durch den Vorstand. Vorstands- mitglieder find die Kaufleute Ernst Müller, Friß Drasdo und Erich Hölzer, sämtlih in Suhl. Die W ngen

mit dem

Carl Derleder ist aus dem Vorstande | §

4. Mathias | ;

des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder ; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Nameneéunterschrift beitügen. Geschäfts- jahr ist das Kalenderjahr.

Die Einsicht der Liste» der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Suhl, den 12. Januar 1923.

SyKe. [118559]

In unset Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Spar- und Darlehnskafse, eingeiragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht, in Niede eingetragen worden, da 27 Abs. 1 und 3 der Satzung abgeändert, der Geschäftsanteil auf 10 000 .4 erhöht ist. Amtsgeriht Syke, 19. 1. 23.

Traben-Trarbach. [118261] Sn unserm Genossenschaftsregister Nr. 14 ist bei dem Enkircher Spar- und Dar- lehnsfassen - Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Enkirch, eingetragen worden: Der Geschäftéanteil jeden Mitz glieds ist auf 5000 4 erhöht. Traben - Trarbach, den 5, De- zember 1922. i Das Amtsgericht.

Vorsfelde. [118262] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Rickensdorfer Spar- und Darlehnskafssenverein, e. G. m. u. H. in Rickensdorf, folgendes eingetiagen : Durch Beschluß der Generalveï\amms- lung vom 28. November 1922 ift für den Kotsaß H. Sprötge der Ackermann Heinrich Ohse in Nickensdorf in den- Vorstand gewählt Vorsfelde, den 4. Januar 1923, Das Amtégericht.

Vreden, Bz. Münster. [118263] In unser Genossenschaftsregisler Nr. 5 ist beute zu der Väuerlichen Bezugs- u. Absatzgenossenschaft in Stadtlohn folgendes eingetragen worden: Der § 14 Ziffer ò des Statuts erhält folgende Aenderung: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 50 000 „4. Vreden, den 9. Januar 1923.

Das Amtsgericht.

Waldshut. [118265] In das Genossenschaftsregister Bd. II O.oZ. 11 wurde eingetragen: Landwirt- schaftliche Ein- und Verkaufsge- nossenschaft Tiengen und Umgebung. eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, in Tiengen. Statut vom 30. November 1922. Gegen- stand des Unternehmens ist gemeinschaft- licher Einkauf von Verbrauchestoffen und Gegenständen des S Be- triebs sowie gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Sans Vorstands- mitglieder: August Bercher, Landwirt, Nu- dolf Kübler, Landwirt, Adolf Gerwig, Landwirt, und Arnold Granacher, Land- wirt, ale in Tiengen. Haftsumme 20 000 #4. Höchstzahl der Geschä!ts- anteile 10, Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im badischen landwirtschaftlidben Genossen- \ckafisblatt zu Karlsruhe. Dié Willenés erklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder Die Zeich- nung erfolgt in der Weise, daß die Zeich- nenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Genossenlistt ist jedem gestattet.

Waldshut, den 16. Januar 1923.

Amtsgericht. L.

Waldshut. [118264] In das Genossenschaftsregister Bd. TT O -Z. 12 wurde eingetragen: Landwirt. schaftlihe Ein- und Verfaufsge- nossenschaft Bechtersbohl-Küfnach, eingetragene Genossenschaft mit be- \chrän{lter Haftpflicht in Bechters- bohl. Statut vom 17. Dezember 1922. Gegenstand des Unternehmens ist gemein- schaftlicher Einkaut von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwintschaftlichen Betriebs sowie gemein\chaftliher Verkauf landwirtschaftliher Erzeugnisse. Vorstands- mitglieder Adolf Maier, Landwirt, Alfred Amann, beide in Bechtersbohl, Ernst Ebner în Küßnach, Karl Naäegle in Bechtersbohl. Haftsumme 1000 4. B Zahl der Geschäftsanteile fünf. ekanntmachungen erfolgen unter der Ficma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im badischen landwirtschaftlihen Genossenschaftsblatt zu Katlsruhe. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfoigen ut zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung er- folgt in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namens- unters{chrift beifügen. Die Einsicht in die Genossenliste ist jedem gestattet. - Waldshut, den 16. Januar 1923. Amtsgericht. L“

Weissensfels. [118560]

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 45 am 10. Januar 1923 die Be- amtenbank Weißenfels Eingetráägene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht eingetragen. Das Statut ist am 20. Dezember 1922 errihtet. Der Gegen- stand des Unternehmens ist Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwecke der Förderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Mitglieder sowie der auf Selbsthilfe gerichteten gemeinnüßigen Bestrebungen des Deutschen Beamtenwirtschaftsbundes. Die Hastsumme beträgt 5000 X, die hödste Zahl der Ge|chäftäanteile 30. Die öffentlihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Zeitschrift des Deutshen Beamten-

Wirtschaftsbundes Die Wirtschaft in Berlin. Die Mitglieder des Vorstands

sind: Karl S@hröder, NeGnungsrevifora. D., Erich Schulze, Postin\pektor, Ernst Pierrot, Steueraspirant, Hermann Ehrhardt, Lehrer, Richard ‘Mansfeld, Postasfistent, \ämtlih in Weißenfels. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Weißenfels.

Worbis. [118561]

Bei der in unserm Genossenschafts- register unter Nr. 15 eingetragenen länd- lichen Spar- und Darlehnskafse e. G. m. b. S. in Kleinbartloff ist heute folgendes eingetragen worden : Aus dem

ß | Vorstand sind ausgeschieden der Landwirt

Kar! Isekke und der Schmiedemeister Johannes Lennecke. An ihre Stelle sind etreten: Maurer Josef Büschleb und Maurer Iosef Keitel, beide in Kleinbartloff. Die Haftsumme ist auf 1000 4 erhöht. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen fortan in den Genossenschaftlichen Nachrichten der Provinz Sachsen und der anliegenden Staaten zu Halle (S.). Worbis, den 4. Januar 1923. Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Geislingen, Steige. [119201

In das Musterregister Band Il ist heute für die Firma Württembergische Metallwarenfabrik Aktiengesellschaft in Geislingen a. Stg. worden unter Nr. 294 ein versiegeltes Dae enthaltend 15 Abbildungen neuer

uster plastisher Erzeugnisse, und zwar : 1. Glâserteller 845, 2. bis 4. Korb 846 bis 848, 5. Aschbschale mit elektr. Zi- garrenanz. 849, 6. bis 9. Brett 850 bis 853, 10. und 11. elektr. Stehlampe 854 und 855, / 12. Rauchtisch 856 mit 13. Naucbservis 857, 14. Rauchtish 863 mit 15. NRauchservis 864, angemeldet am 15. Januar 1923, Nachmittags 3 Uhr, Scbuyfrist 3 Jahre.

Den 23. Januar 1923.

Amtsgericht Geislingen. Obersekretär T ri ßler.

Greiz. [118521] In unser Musterregister ist Heute unter Nr. 497 tür die Firma Löffler & Co. in Greiz eingetragen worden : Ein unver- \{lossener Briefumschlag, enthaltend drei Modebilder, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1922, 9,45 Vorm. | Ben 10. Januar 1923.

eingetragen |[

12) Tarïf- und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[119068] : a) Neichsbahngütertarif, Heft C 3h, b) Neichsbahnutiertarif.

Am 16. Januar 1923 is die Zuschlagg, fraht für die dänischen Staatsbahnen im Güter- und Tierverkehr zwischen Deutsch land über Hoyer mit Westerland (Sylt) aufgehoben worden. T8: V. 10

Altona, den 23. Januar 1923,

Reichsbahndirektion.

[119202]

Dentsch-dänischer und deutsch- s{chwedisch-norwegisher Gütertarif, Teil Ix.

Beide Tarife werden am 1. Februgr 1923 neu autgegeben. Die bisherigen gleihnamigen Tarite vom 1. Dezember 1921 nebst Nachträgen und Einrehnungg tafel treten am gleichen Tage außer Kraft, Die neuen Tarife enthalten im wesent: lihen neue - auf der Grundlage der deutschen Binnentarife vom 1. Janua 1923 berechnete deutshe Scbnittfracht\äye, gor die Saarbahnstrede sind besondere eilshnittfrahtsäge in Frankenwährung

erstellt: : e Auskunft erteilt unser Verkehrs üro. Altona, den 24. Januar 1923, Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen,

119069] Thüringische Nebenbahnen (Tfv. 2192).

Ab 1. Februar 1923 tritt wie bei dex Reichsbahn eine Erhöhung der Beförde rungépreise im Per)onenverkehr um 100% ein. Aenderungen der Binnentarise Tfy. 192_ und 2192 werden zukünftig nur durch die Allgemeine Thüringische Lande zeitung „Deutschland“ in Weimar und durch das Thüringer Tageblatt „Der Deutsche“ in Sondershausen bekanntgegeben, Berlin, den 24. Januar 1923. Centralverwaltung sür Sekundär

bahnen Herrmann Bachstein,

(119203]

Reichsbahngütertarif Heft C Tx

C(Ausnahmetarife). Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 27. Januar 1923 bis auf weiteres, längstens bis zum 31. März 1923, tritt auf den Sireden der Deutschen Reichsbahn ein neuer Aus nahmetarif 14 für frishes Obst (aus genommen Südfrüchte und Weintrauben) zur Verwendung im Deutschen Reich in

üringisches Amtsgericht. ft. Er gilt für Stückgut und Wagen- z ungen bei “Aufgabe als Eilgut oder Frahtgut. Die Frachtberechnung erfolgt

11) Konkurse,//

Dresden. / Ueber das Vermögen der Gesellschaft mit beschrä tung, Motorräder- & Kraftfahrzeüge- Vertrieb in Dresden-Blajewitz, Berg- gartenstraße 19 und Sömmerstraße 3, wird heute, am 24. Januar 1923, Vors mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter O. Reichel in Dreéden-A., Gerokstraße 57. Anmeldefrist bis zum 14. Februar 1923, Wahl- und Prüfungstermin am 23. Fe- bruar 1923, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum

14. Februar 1923. Amtsgericht Dresden, Abteilung IL

Beschlufs. Das Konkursverfahren ü

mtsgeriht Berlin-Tempelbof. 0 indckler. M

Bremen. j Das Konkursverfahren nach rechtékräftiger Bes}ä Vergleichstermine 4. 1. 1923 ange- nommenen Zwangtbergleihs durch beutigen Beschluß des Amtsgerichts aufgehoben. Bremer; den 20. Januar 1923. chts\chreiber des Amtsgerichts.

Dresden. : [119198] Das Konkursverfahren über das Ver-

mögen des Kaufmanns Hermann

Friedrich Leo, in Firma S

Leo in Dresden, Zf\

hierdurch aufgehoben, i

Vergleichêtermine vo . Dezember 1922

gleih dur rechts-

angenommene Zwa von demselben Tage

ist. ¡t Dresden, Abteil den 24. Januar 1 a

[11906 to Lemm ist

laß der am 31. Mai Witwe Bartels,“ Wilhelmine ge- borene Neinhgrdt, in Volgfelbe wird uach erfolgter [tung des Shlußtermins hierdurch aufgehoben. Gardsfegen, den 23. Januax „1923. Das Amtsgericht.

Königswinter. Bef Die Konkursverfahren mögen des Lehrers und seiner Ehefrau; Küpper, aus B werden auf derenÄntrag mit Zustimmung der Gläubiger olngéestelit.

Königswüttex, den 15. Januar 1923, Amtsgericht.

igung des in dem K

nah den um 509/69 gekürzten Frachtsäten der regelrechten Tarifklassen für fris Obst (vergl. nähsten Tarifanzeiger). Auskunft geben die beteiligten Güter-

] abfertigungen sowie die Auskunftei, hier,

Bahnhof Alexanderplay. Berlin, den 25. Januar 1923. Reichsbahndirektion.

[119208]

Dentsch-österreichisher Personen-

und Gepäckverkehr über die Tschecho-S1owakei.

(Tarif vom 20. September 1921.)

Am 1. Februar 1923 erscheint zu vor genanntem Tarif ein Ergänzungsblatt, das neue, erhöhte deutshe Fahrpreite und Gepäckfrachtsäye enthält. Hierdurch werdet die bisherigen Schnitt|äße der Schnitb tafel I (vergl. Nachtrag L vom 1. Januar 1923) aufgehoben.

(R.-B.-D. Breslau, namens der b» teiligten Verwaltungen, am 22. 1. 1923)

Reichsbahndirektion. -

\119207] Bekanntmachung.

Am 1. Februar 1923 wird der an der Bahnstrecke km 29,45 zwishen den Stationen Wendt hausen und Treffurt neuerrihtete Halte punkt Feldmühle für den Personenverkehr erôffnet werden.

Die Entfernungen betragen : zwischen Wendehausen und Feldmühle

,08 km,

zwischen Feldmühle und Treffurt 2 34 km Zur Bedienung des neuen Haltepunkt

werden die in den veröffentlichten Fahr

plänen vorgesehenen Züge anhalten. Gleichzeitig wird der in km 26,2% 6

legene Haltepunkt Normannstein für det

Personenverkehr geschlossen.

Erfurt, den 19. 1. 1923.

Reichsbahndirektion.

[119204] L Greifswald - Grimmener Eisenbahn Mit dem 1. Februar d. I. tritt gemäß dem Vorgehen der Reichsbahn eine weite! Erhöhung der Besörderungspreise im Per sonen- und Gepäckverkehr um 100 °/% elk Grimmen, den 25. Januar 1923. Die Direktion.

{119206]

Mit Genehmigung dek Landesaufsihi® behörde wird ab 1. Fer cr. der Zl {lag zur Liefersrist im direkten Verkebr mit der Nordhausen-Wernigeroder Cie bahn tür Frachtstlckgut und für gran! in Wagenladungen auf drei Tage erhö

Nordhausen-Wernigeroder Eisenbahn-Gesellschast. Die Direktion.

(119205) Stralsund-Tribseer Eisenbahn. s Mit dem 1. Februar d. J. tritt gel dem Vorgehen der Reichsbahn eine weiter Erhöhung der Beförderungspreise im P sonen- und Gepäckverkehr um 100 °%% eik

Stralsund, den 25. Januar 1 Der Vorstaud.

Mühlhausen— Treffurt in"

Deutscher Reichsanzeiger

d

Preußischer

Der BVegugspreis beträgt monatlich 700 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin

den Postanstalten und

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auch - die Geschäftsstelle SW, 48, Wilhelmstraße Nr. 83.

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äls Rin

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betr es einschließlich des Portos abgegeben. E cis

Inhalt des amtlichen Teiles: - Deutsches Reich. Verordnung über die Festseßung eines Zuschlags zur Krafifahr- zeugsteuer. Verordnung über Höchstsäße ‘in der Erwerbslosenfürsorge. Bekanntinachung über Branatweinoerkaufspreise, Monopolaus- gleich und Hektölitereinnahme. -

Mittei ang über die Ausgabe der „Amtlichen Liste der deutschen

Seeschiffe mit Unterscheidungssignale 1922", Verbot eines Se ibacdea L E Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.

Prenßen.

Ernennungen und - sonstige Personalveränderungen.

Geseß über phosphorhaltige Mineralien und Gesteine.

Aenderung der Vorschriften über die' Prüfung und Ausbildung der öffentlih anzustellenden Landmesser.

Vekanntmachung, - betreffend weiteres Bestehenbleiben der Be- stimmungen der Preußischen Staatsbank über die Ausführung von Börsenaufträgen in Aktienwerten.

Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.

Umtitliches. Deutsches Reich.

Verordnung

über die Föstsezung eines Zuschlags zur Kraftfahrzeugstieuer. )

Auf Grund des § 1 des Gesezes- über die Erhebung von :

Zuschlägen zur Kraftfahrzeugsteuer “vom 29. Dezember 1922 (NRGBl. 1923 I S. 26) wird mit Zustimmung des Reichsrats folgendes verordnet ;

81 ID

Der Zuschlag „zu den Steuer|ätßen des Kraftfahrzeugsteuergeseßzes vom 8. April 19 (RGBl. I S. 396) wird auf 1900 VH festvesevt

i 2, Diese Verordnung tritt-am 1. Februar 1923 in Kraft, Berlin, den 25. Januar 1923,

Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.

Verordnung über Höhstsäße in der Erwerbsloseufürsorge. Vom 27. Januar 1923.

Auf Grund des § 9 Abs. 4 der Verordnung über Er- werbslosenfürsorge vom- 1. November 1921 (NGBL. S. 1337 4 f assung der‘ Verordnung: vom 21. März 1922 (RGBl. minister der Finanzen ‘ufd* ntt Zustimniung des Reich3rats was folgt: E

Die Höchstsäge der Erwerbslosenunterstützung betragen

T. in der Zeit vom 15. bis zum 27. Januar 1923:

E : in den Orten der Ortsklassen L für männliche Personeu: A B C - D,und E a) uber 21 Jahre, sotern sie nit #4 #- M im Haushalt eines anderen leben 600 540 480 425 b) über 21 Jahre, sofern sie in dem. Haushalt eines anderen leben . 415 3755 335 290 c) unter 21 Jabren 210 190-105 140 2, für weibliche A | a) über 21 Jahre, sofern sie nit im Haushalt eines anderen leben 375 b) über 21 Jahre, sotern sie iu dem - - Haushalt eiues anderen leben . -275- 229 O) uter 21 Jahren » ‘e % 135 3, als Familienzuicläge für: - - 46 a) den Ghegatten . .. . 225 b) die Kinder und sonstige unter- stätzung9berechtigte Angehörige 190 Il. vom 29. Fanuar 1923 ab:

fär ite Ve l in den Urin , uränul riouen: ; a) über 21 Jahre, jofern sie nit M im Haushalt eines anderen leben b) über 21 Jahre, sofern sie in dem , Haushall eines anderen leben . c) unter 21 Jahren O für weibliche Personen: a) über 21 Jahre, toferu sie nicht im Haushalt eines anderen leben b) über 21 Fabre, sofern sie in dem Haushalt eines anderen. leben . 2 E Es O , amilienzuichiäge für: a) den E E

iten S S * . b) die Kinder d fouftige unter- ftägemgs chi a Reguidrier

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verordne ‘ ih im Einvernehmen mit dem Reichs- f

Die Verordnung über öchstsäße in (Reich3arbeitsbl. 1923 S.

fürsorge vom 23. Dezember 1

tfaatsanzeiger.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitozelle|

790 Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1200 Mk,

Anzeigen nimmt -an:

die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers,

0—

der Erwerbslosen-

1 iritt mit dem Beginn der vorstehenden Höchstsätze außer Kraft

Berlin, den 27. Januar 1923.

Der Neichs3arbeitsminister,

J, V.: Dr.

Geib.

Beklanutmachung

über Branntweinverkaufpreise,

Monopolausgleich

i : und Hektolitereinnahme. Die mit Bekanntmachung vom 13. Januar 1923. als vor-

läufig veröffentlihten Verkau der s Gi

Berlin, den 26. Januar 1923.

preise, Monopolaus3gleichsäße und ektolitereinnahmesaß find endgültige. E S E

Reich8monopolverwaltung für Branntwein,

Steinkopff.

A

Die im Reichsirtschaftsministerium als Anhang zum Jntkernationalen Signalbuhé herausgegebene „Amtliche Liste der deutshen Seeschiffe mit Untersheidungssignalen für 1922“ ist im Verlage der Buchhandlung „Vereinigung wisseuschaftlicher Verleger, . Walter de Gruyter &- Co.“ in

Berlin W. 10, Genihiner Straße 38, erschienen.

Den Reichs-

und Staatsbehörden sowie den Wiederverkäufern wird das

Buch- bei unmittelbarer“ Bestellung von 2,80 4 von der Berlacsbuchha Buchhandel ift das Werk zu einem

ndlung geliefert.

zu einem Grundpreise

Im

Grundpreise von 4 M

zu beziehen, Der tatfächltche Bezugspreis ergibt sih aus einer Vervielfahung diéser Gkundzahlèn“ mit der jeweils vom Börsen- verein der deutschen Buchhändler für dèn Buchhandel festgeseßten

Indexzisser, die am .25.. Januar. dieses

Jahres 700 betrug

e bei D mal. Schlüsselzahl). . Dieselbe Berehnungsart ist ür die in demselben Verlage erscheinende deutsche Ausgabe

Des

unter Zugrundelegung eines Grundpreises von 2

nternationalen Signalbuchs eingeführt worden

4 für Reichs-

und Staatsbehörden sowie für Wiederverkäufer und einer Grund- zahl von 30 4 für die übrigen Abnehmer dieses Werkes.

Bekannimach

un d.

Auf Grund der 88 14 und 7 des. Gesezes zum Schuße

der Republik vom 21. Juli 1922 wird der , band Deutscher Soldaten“”aus den für

Nationalver-

Preußen für das

Verbot gleicher Art maßgebenden Erwägungen für das Gebiet des Freistaats Schaumburg-Lippe verboten.

Bückeburg, den 24. Januar 1923.

Schaumburg-Lippische Landesregierung,

Wippermann.

Steinbrecher.

Deranuntmah ung.

Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 26. Ja- nuar 1923 a folgende Brennstoffverkaufspreise je

Tonne einsch

ießlih Kohlen- und Umsaßsteuer:

L, Nheinish-Wefstfälishes Kohlensyndikat: Ab 1. Februar 1923:

Fettkohlen: ördergruskohlen . . ördertohlen . . elierte Kohlen . .

Bestmelierte Kohlen . Stückkohlen- .- i gew. Nuß L

o " V . . . STDISTDD E S aa S Gas- und Gasflammfkohlen: ördergruskohlen . . . 5 lammförderkohlen asflammförderkohlen Generatorkohlen . . Gasförderfkfohlen . . Stüdkohlen . . , . gew. Nuß L... L E as ITL . . IV . . o V . . ‘ Nußgrusklohlea . . . gew. Feinkoblen . . Eßkohien. &Fördergrusiohlen . . . örderToblen 25 % ., öcdeclohlen 39 %.

# 9.0.0 .0.9 +0 e. 0.0.4 0. s

E 0a S S S;-0:0..0 0/9 0 0 ch+/0::0 0. S E D. S D

67 094,—

. 68 411,— . T2 503,— 76 976,— 90 474,—

. 92 537,— . 92 537,— . 92 537,— 89 1951,— 85 832,—

. 69 822,—

. 67 094,— . 68 41 1,— 71 858,— 14639. . 90 474, — 92 537,— 92 9537,—

« 92 937, — e. 89 151,— . 89 832,— . 67 094,— . 69 822,—

I D

. 67 094,— 4

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 832, Le)

1923

Bestmelierte 50 % . Stückkohlen . . . gew. Nuß L V

TTI

« 90 663,— : 101 808,— . 101 808,— . 97 363,— « 89 151,— . 65 737,—

i a V va Geintohlen . « © » Magerkohlen (5|{lich

ördergruskohlen . . Fóôrdertohlen 259%.

ev S.

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s Revi 67 094, —

67 732,—

68 411,—

74 309,—

93 019,—

. 103 647,—

. 103 647,—- Sd 98 047,— : 69151. — 64 353, —

örderkohlen 359% .

estmelierte 50% Stücfkohlen . . . gew. Nuß 1. „

y “ eo 9

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V ungew. Feinkohlen . „ « Magerkohlen (westliGesNewviter):

OTDETALUGTON len. = e. » örderfohlen 25%. .

*

66 415,— o o o o. 67 732,— ¿El —

ördertohlen 35 % . elierte 45% «5 “e Cl 029, Stückkohlen s o 93 209 — gew. Anthrazit Nuß L é . 101 370,— d s ac L e e 117 207,— 101 550,— u y v e Ce 6 -. 83 707,— ungeiv. Feinkohlen .. -« -» - - . « 63 673,— gew. Feinkohlen . . s « . 65 032,—

Schlamm- unb mtnderw. Féihkohlen: minderw. Fetnkoblen 25 668,— Schlammkohlen 23 858,— Mittelprodukte und Nachwaschkohlen . . 16 899,— &Feinwaschberge ¿ 7 390,—

Koks: "1 E Großfoks L.

IT

"”

r y S v

« 99 959, — L 1) : . 6 99 278,— E ae « 98 606,— Gießereikoks é . 104 044,— Brechkoks L . . 119 641,— S IL . 119 641,—

H 11472

. 97 929, — 104 233,—

. 103 555, — . 102 849,—

Koks

Knabbel- und Abfallkoks L

Stlemnlols, acsiebt . » - s es

Sees, AONE « 97 929, — ofsgrus 39 178, —

Tx. Aachener Steinkohlensyndikat. Ab 1. Februar 1923:

1. Eschweiler Bergwerksverein:

Mager- Halbfett- kohlen Ttohlen

I. Sorte (Stücke) . . 92 064,— M4 ITa (T70%ige). . « « 78 620,— ITb (90 9% ige) 0:2: -@ ‘ Ta 0967,— O, v 2 . . 67 015,— III b 65 889,— Gew. Würfel A (Nuß T) 108 554,— Gew. Würfel B (Nuß 1T) 112 056,— Gew. Würfel C (Nuß IT1)108 554,— Gew. Nuß 86 553,— Gew. Perl . … .—«-» «+. 83 613,— Gew. Feinkohlen. . . . 74 272,— BUNEReN teßereikoks . . SOISaIME € « Brechkoks T/TLC . . 119 783,— F LLI 114 569,— 2. Gewerkschaft Zehe Nordstern: örderkohlen 91 371,— ew. Nußkohlen . . 103 229,— Großkoks . . . 140 116,— Brechkoks . . . 154 604, —

es s . 112 896,— ofsgrus . . . 98 104,— LFE,. Niedersächsisches Kohlensyndikat. Ab 1. Februar 1923.

1. Gefamtbergamt in Obernkirchen:

S@hmiedekohlen

Nußkohlen II

Koklskoblen

Nachsez- und Schlammkohlea . . Meagerförderkohlen . Magernußkohlen

Großkofks

90 070 92156,—,

,

108 185,— , 109 113,— ; 106 200,— 92 W8L— ,

102 102

D P D S M

108 707,— 63 236,—

. 62 010,-— 69 794,— a T 56 4, —

« . 101 218,—

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. 76 976,— 4

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Fett- tohlen 92 064 — MÆ 92 064,— 4 G2 106 69 966,—

102 140,— 140,— 140,— 94 895,—

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.* .110.229,—

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