BekanutmaMchung. | ergeben und die RNeiWsverwalkung wüns&t, daß uit die Laudeszentral- 1 hängigkeit ter Beamteu von der Beeinfluss i C vait vunidr, daß die £ 2ntr gert © xamte M ung bur polttische N é y L S z Dem Trsödler Er MülI in Alt L - | behörden, fondern die uständigen Neichsminister den Neichéwerkstätte nd politis teien, — Reichsmine nern tend 10 der Verordnung über künstliche Düngemiitel vom - Ue b erf iht Ministerium für Volkswo hlfahrf. z h Straße 57 A Hobenesh 56 1 in Altona), E die Befugnis zur Auéstellung von Prüfungszeugnifsen erteilen T ie dai G verg “cem ines DhLeE Ls 8. August 1918 (RGBL. S. 999) wird verordnet: der Prägungen von Neichs münzen in den deutschen Bekanntmachung, E der Verordnung zur Fernbaltung unzuverlässiger Personen | Derselbe Wunsch ist bei der Postverwaltung für ihre Telegraphen- freiheit gesichert sei. Doch könne das nicht so wei rô

Artikel L Münzstätten bis Ende Dezember 1922. s betreffend Abgabe von Tuberkulinen in den

M 44 Abs. 2 der Verordnung über künstliche Düngemittel | = Dreimarkstüce Apotheken.

dungen vom 2. September 1921 un 2 unab Ver | l. Im Monat Dezember 1922 find geprägt | Dreimarkstüde Unter Hinweis auf § 367 Ziffer 5 des Strafgesezbuff liona, den 2A Jane tons jentralbeböcden vou un0Svorlage, die Reichsbehörden den Landes: | unterschieden ehen e Daf, Mischen den.

tionen der

T : : nate polivischee:

L ; l d E 2 D ‘wi zentralbehörden vollständig gleidzustellen, fand in den Ausf üssen | Tätigkeit überzeugte Republikaner sei üssen (RGBl. 1921 S. 1256, 1922 1. S. 721) werden die Worte k für das Deutsche Reich bestimme ich: Das Polizeiamt. Dr. La m p L, mancherlei Wider1pruh. Die Vorlage wurde denn auch Me pr Intecesse dre Bac Man schone E quen, 0° m «750 Pfennig“ durch die Worte ,30 Mark erse Berlin 4518 150, — S 1. / geändert, daß die Reichébehörden nicht allgemein dieselbe Befugnis | des Beamten man wolle ihn nit unnötigerweise in einen inneren 2 991 108,— Flüfsige und trockene Tuberkuline sowie alle anderen „aus ob Bekauntmawhung, wie die Landeszentralbehör den bekommen sollten, sondern jede Gewissenskonflikt bringen, indem man ihm eine Au gabe üben 3 255 000;— unter Verwendung von Tuberkelbazillen hergestellten Mittel y Dem Trödler Wilhelm Andr esen in Altona, Bebörde nur für ihre Lehrwerkslätten und Unterrichtsanstalten. Fn trage, vie seiner inneren Etnstellung zuwiderlaufe. Natürlich sei e:

4 500 000, — deren Zubereitungen, soweit sie zum Gebrauhe für M dieter Fassung wurde die Vorlage von der Vollversammlung an e- | GesinnungssGnüffelei verurteil i lt E Straße Nr. 57 (Wohnung Tresckowallee 4 in Altona), | nommen. — Angenommen wurde ferner eine Verordnung über Ge - f Ministers R Pafür, da s rgl ge Mer

Handel vom 23. September 1915/27. November 1919 der und Telephonwerkstätten hervorgetreten und auch beim Neich8wehr- Agitation innerhalb des Diens

delbandel, insbesondere jeder Handel mit Metallen, wegen | ministerium für die Einrichtungen, die zur Ausbildung der Mann- dulden Im Dienst solle der jefti

verläsfigkeit untersagt worden. schaften der Neichêwehr in einem bürgerlichen Gewerbe bestehen. Die | und Schuldigkett tun. DY ¿zwischen Famt au

Artikel E. München . N Im Abs. B der der Verordnung über E. barmitiel S E endlitten vom 3. August 1918 (NGBI. S. 999) anliegenden „Liste der Auge uligarl « « fti rf in den Apoth f {riftli , ; y nd Preise“ in der Fassung -der Verordnungen vom 4. No, | Karlsruhe .. 2 655 000, — mmt sind, dürfen in den botbefen nur au chriftlihe, n Á , H M _ daß er sih zu solben Spigeleren TeineSe E O Grtnkes 1922 s 14. Januar 1923 (RGBL 1922 L. Hamburg . . ili eettin B E us Der iGeitt vériesens H uns O L A e L Handel oie Ba Se Delta Nobember 125 Dn aa ge erd Be den Me Förderung fals bergebe. Andererseits müsse er aber als Minister der Republik S. 844, 895 ; 1923 I. S. 63) werden folgende Aenderungen vor- e 17919 28 — zur neiliden Verwendung (zur Bese igung, Linderung oder 6 Trödelhandel, insbesondere jeder Handel mit Metallen ohnungsba - a die biéberige Festseßung der Säße | pf ichigemäß in einer Beziehung festbleiben: Der Staat dürfe nicht T O99 ; , ten von Krankheiten oder zum Schutze gegen Krankheiten) abg U läsfiafelt unt p d } zu s{werfällig war, soll nunmehr den Ländern, den obersten Landes- untergehen und müsse m seiner leßugen Form gefestigt werden genommen : E . Vorher waren geprägt *) 164 754 744,— geben werden. wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden. behörden, die Befugnis erteilt werden, überall die Landeédarlehen | innen und noch außen. Der Minister befürwortete eine offene loyale a) Abs. 1 erhält folgende Fassung : E t L “182 674 002 S2 Altona, den 24. Januar 1923. ihrerseits festzuseßen, während dies bisher von der Reichs- Aussprache zwischen Reich und Beamten und war der Ue B) Nach dem Stistoffgehalte gehandelte Düngemittel : : E d ; A 123 — Ihre wiederholte Abgabe darf nur auf jedesmal erneute, {ri Das Polizeiamt. Dr. Lam pl, regierung mit Zustimmung des Reichsrats gesheben ift. Ledig- | daß si alle wärtlih vaterländish gesinnten Elemente gegenseitig vers Preise für 1 Kilogramm- « Hiervon sind wieder eingezogen „ ——— | liche, mit Datum und Unterschrift versehene Anweisung eines Arzt lh hinsihtliß der Höchstgrenze follen die Länder künftig | stehen und shäben werden. — Mimi\terialdireßtor Dr. Fal d erórterte i prozent Stictkstof B a, 1 182673 879 erfolgen. an die Zustimmung des Arbeitsministers gebunden fein. Ferner wird | die Behan ung des vom Staatsminister Drews dem Reichsministerum , Schwefelsaures Ammoniak: i S8 3. Bekanntmaqchun g. bestimmt, daß die Zurückzahlung nur mit Zustimmung der obersten zur Verfügung gestellten Entwurfs, \prah über die Behandlung dee a) für gewöhnliche Ware ®) Vergl. den Reihhsanzeiger vom 15. Januar 1923 Nr. 12, uwiderhandlungen werden nach § 3675 des Strafgeseßbug Dem Trôödler Fohann Moelk in Aliona, ü Landeébehörde erfolgen dar|. Es soll dadur verhindert werden, daß isziplinarsahen und die Zusammenseßung der Disziplinarkammern, b) für gedarrte uud gemablene Ware : ‘fin, den 26 1923 raft. Straße 39/32, ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung un- dur besleunigte Zurückzahlung die übernommenen" Verpflichtungen | Sodann ging der Ministerialdirettor auf die Gntlaæssung überzä . Salzsaures Ammoniak (Chlorammonium) . . .. j Berlin, den 26. Januar . j Ï 8 4. vertüssiger Personen vom Handel vom 23. September 1915/27. No- vorzeitig abgelöst werden. — Der Reichsrat stimmte einer Verordnung Angestellter ein und elun das bom Neichôtage geschaffene + Natriumammoniumsukfat A i Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministeriums. Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1923 in Kraft. ber 1919 der Trödelbandel, insbesondere der Handel mit | zu, die die Grundlöhne und das Sterbegeld in | die unehelihe Mutter haft weibliher Beamten, — Die Abg . Natrammonfalpeter mit 40—45 vH Steinsalz gemust . Rúbl Berlin, den 29. Januar 19 ciallen, wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden, der Krankenversiherung abermals erheblih erböbt. | Steinkopf (Soz) und Stüe Ten (Soz) bülligten die L - Kaliammonfalpeter, hergestellt aus Ammonsalpeter : H h i aid t ce blfabrt Altona, den 24. Januar 1923 Die Grundlöhne werden von 600 auf 1200 in der untersten | rungen des Ministers und des Ministerialdirektors Falk. Sie und Chlorkalium j : G8 Der Preußische Minister für Volkswohlfahr Q BLE Ea i Und von 1800 auf 3600 # in der höchsten Klasse er: tonten, daß unzweifelhaft in der Republik für die Boamten politis Daneben kann der Kaligehalt mit den für Kali Hirt sief er. as Polizeiamt. Dr. Lam p, höht und dementspreGßend auch das Sterbegeld. Cin Anirag | Meinungs etheit herrsche, was in Der Kaiserzeit, wo ein é Mara (eltenden behördlihen Preisen in Bekanntmachun g : / : arent Bens, 0e ree A ZFOpietende ürafl Lellegen für | demofkrat m t Mm iwächter werden tonnte, fiberld Ee von echnung gestellt werden. i: R s . Schu i ini î B : ; - Zersicherungéfälle, die bei Inkrafttreten er neuen Verordnung bereits war. Nur der rein politische Beamte müsse überzeugter Nepubli«* . Natronsalpeter s ck 5383,40 über die s ou np DveriGreibüngen Ministeriu = ¿p p s schaft, Kun st | Bekanntma u Es S eingetreten a tand nit die genügende Unterstützung. 2 Ange- er sein, damit er Ce zur E gegwungen Deria, . Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 vH auf den Fnhaber. un ois Ung, Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun unzuverlässiger | nommen wurde weiterhin eine Verordnung über eine abermalige E r- Aba. Sh midt - Stettin (D. Nat.) erinnerte daran

Knochenmeh 4546,70 Mit Ministerialentshließung von heute ist genehmigt Die Wahl des Studienrats Dr. Stölke an der Liebi bier Y pom Handel vom 23. September 1915 (RGBLl. S. 603 höhung der Unterstüßung für NRentenempfänger | stebent: Beamten 2 in Krisenzeiten der Republik als pflichtgemäß Ü

+ Gip8ammonfalpeter (mit etwa 40 vH Gips) 4946,70 | worden, daß die Stadtgemeinde Aschaffenburg mit 6 ; nid der Fassung der Verordnung vom 27. November 1919 habe i der Invaliden- und An estelltenversiherung. — | und zuverlässig erwiesen hätten, wie beispieläweise die Staatssekretäre, 12 A ulfatsalpeter . : 548, 70 1106 Aitiadide Schuldver reib une Î ï i u ben N E E, u Sie ist besi J gur Ï T T. Dee E dem Bro L es ¿s y f x G Hinsichtlih der Neisekoste s für die Neichsbea mi en | von denen einige den Ÿ echéSparteien ai lei app-Putió cet il B N ehT e ° b Ara A trete 3200,— | Inhaber im Gesamtbetrag von 100 Millionen Mark, und worden. Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit feIbsAndE ier ermächtigt, bis zum 31. Dezember d. F. | die rehtéstehenden Gisenbahner beim Gisenbabnerstreif. Í

12. Horntnch! i 3642,— | gwar Stüde zu 5000, 10 000 und 20 000 .4, in den Verkehr Metallen aller Art, Bruchgold, Brutsilber sowie Gold- und q werdenden” (Geung der wirtshaftliden Verbäst, Santos orotesc enen Beamten als Slühen des gegenwärtiger

G : i L E ; nisse notwendig werdenden Grhöhungen festzusezen, a erwiesen.

b) In den „Besonderen Lieferungsbedingungen für 1 bis 10° bringt. ltt eee Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels- nicht jedesmal die Zustimmung des Neichsrats éitorverlit ist. — Nach Beendigung der allgemeinen Ausfpvache wurden am Etat werden im Abf. 3 (Zu 1 bis 9) die Worte „1100 Mark“ durch die München, den 30. Januar 1923. Bekanntm ahung. mte g 1. Die Stadt C bhemnity hat als besondere Soziala bgabe des Ministeriums mannigfache Abstriche an Personalstellen und sache Worte „4200 Mark und im Abs. 6 (Zu 10) die Worte «880 Mark“ Bayerisches Staatsministerium des Junern. Das Preußische Staatsministerium hat genehmigt, daß de Altona, den 24. Januar 1923, ; beschlossen, für alle gegen Entgelt Beschäftigten vom Arbeitgeber eine lichen Ausgaben vorgenommen. Zur Förderung wissenschaftlicher undt durch die Worte ,3360 Mark“ ersetzt. Dr. Sch weyer außero rdentliche ie Lan dias der Provin Das Polizeiamt. Dr. Lamp'[, Se Len E i arte g pet g oen dit T Perier jeete war im ict ein Da pa aci SES

eti i : : : ck ; tinsto ¿6 eie Sleuer it gegen den Einfpuuch des Landesfinanzamts in Kra art au8gewtejen, aber bon der Regierung die Erhöhun Zetr ; at T E 9 / ale O 9 Februar d. J. nach der Stadt ec geseßt worden. Die fächsis&e Regierung hat der Reichsregierung auf das zehnfache in Ausf estellt worden. — Abg, Dr. Löwen« i E Verordnung tritt mit Wirkung vom 3. Februar 1923 ab - Ra wird an diesem Tage um 3 Uhr Na Bekanntmachung. mitgeteilt, das sie zu der Zurücknahme dieser Steuerordnung nit in | stein (Soz.) erbat ret bis Entscheidung hierüber seitens de& Tat. : Q ( 0 , i; j ie Net i ; 5 inanzministori bei jeldentwerinmg die bisheriaen, MitpE s Beit den 1, Februar 1923. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 7 | mittags im Landeshause zu Münster eröffnet werden, i gte D ‘vom ae E Jur Berrdelluag unzuó eger S6 des ann M Ae dab Wu Gntsdiciten B e edie e A D Tes Beute L s E Ae D “ ? ; des Neichsgeseßblatts Teil I enthält Münster, den 31. Januar 1923. Y habe h dem Händler Richard Reiche in Berlin, hemniger Sozialabgabe geeignet sei, die Reichösteuereinnahmen zu ringen Beitrag von 190000 4 zu den Kosten der Unterhaltung den Der Neichsminister für Ernährung und Landwirischaft. das Gesez über die Erklä der all inen Verbind- Der Landtagskommissar irkenstraße 22, dur Verfügung vom beutigen Tage den Handel | s{ädigen, und den Interessen der Reichsfinanzen entgegenstände. Ci trale für naturwissenschaftliche Berichterstattung. Es of J. V.: Dr. Heinrici. licbleit: voi ‘S orifoccttiam Ca As Sis oa e E Oberpräsident der eon Westfalen Pil 4 f inden des täglihen Bedarfs wegen Die Ausschüsse 2 e an u der Neichs- Fr a Lon Di senschaft nit mebr E E S Í y j e g j . nzyverlässigkeit untersagt. i regierung angeschlossen, mit der auch von der Rei regierung an- VLeTatur zu gen t evwerben, c en Proz amer. R T : das Geseß über die Festseßung der Ortslöhne und des Gronowsfi. c erlannten Maßgabe, daß die Besteuerung von Lobnsummen an sich | Verkümamerung deutschen ssens drohend beginne. — Auf Antrag des Ñ durschnittlihen Jahresarbeitsverdienstes landwirischaftlicher De, den 16, Jarnar E ; im Zusammenhang mit der Gewerbesteuer zuläsfig lei, aber eine Los- Abgeordneten Dr. Be y erle (Bayer. Vp.) wurde sodann der Beitrogz Vekanntmachung. Arbeiter vom 26. Januar 1923, : i Der Polizeipräsident, Abteilung W. J. V. : Dr, Hin el. lösung aus der Gewerbesteuer unter der Bezeichnung „Sozialabgabe“ für das Germanische Museum in Nürnberg auf etwa 15 Millionen A) Gemäß Beschluß des Neichskohlenverbandes. vom 26. Ja- eine Verordnung über den Verkehr mit Arzneimitteln, vom S tatsächlich geeignet sei, die Interessen des Reichs, der Länder und der lark erhöht. Beim Etastitel der Deutschen Bücherei in Leipzig traf d. J. gellen folgende Brennstoffverka (f8preise je | 13 1923 Bekanntmachung. Bekanntmachun Gemeinden erbeblich zu schädigen. Die Vollversammlung {loß sich dem D. Schreiber (Zentr.) für einen kleinen Abstrih an dem S oiie idt e V4 S : a A ina fiber die Bi Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässigg N Beschluß des Ausschusses an. — Angenommen wurde eine Verordnung een uß ein, um dadurch die Deutsche Bücherei zu veranlassen, in E nas dom Veiriebartiegeses im Berelhe der Reichs Post ub | Personen vom ‘Pam von 22° Cbular Sala autet auf Lom ei vem 2 Selma 1610 (NOUL G MH | fer M Besteuerung von Lug lend fden Warme | L esem debr de Hue Billet) m terenlasfn 1

Ab 29. Januar 1923: D e s 2 010 (M, f . . S. 8

M S -S D

i S : z U E ien. ndel terbei um das ¿ndi utreten. Nachdem Ministerialdirettor Schulz zugesagt hatte, im S 5 3 St ; fol I 5 d if t: Telegraphenverwaltung vom 18. Fanuar 1923; S Bon und d den E pa a E if; (NG / abe ih dem Kaufm ann Emil Küw mel in Berlin- d E Ee a t l Goriinscen Den bei den Leipziger Bibliotheken einzuwirken, nahm ächsishes eintohlensyndikat: die Ausführungsbestimmungen zur W ahlordnung zum | S: 1909) habe ih dem andler Heinrich F gge chöôneberg, Afaziensiraße 7 a, durch Verfügung vom heutigen und au von solchen Personen, die nadtri 1d in Deutschland ein- | jedoch der Abgeordnete von seinem Vorschlag Abstand. Zur Fôrs Skeinkohleubriketts (Morgenstern und Glük, Betriebsrätegesez für die Wahl der elriebsvertretungen bei hier, Schumacherstraße 101, durch Verfügung vom heutigen N Tage den Handel mit Segenständen des täglichen wandern mit Vermögen und Einkommen im Ausland Zur Ver- derun der Bestrebungen auf dem Gebiete des ul-, Erziehung8«

Da ina E A E ost- und Telegraphenverwaltung vom 18. Ja- | pro p eueub der A T M 10 au L Dttob 1916 un P, r #2 wegen Unzuverlässigfeit in bewg auf diesen Handels- | meidung von Härten, die bei voller Berechnung der fremden Valuta | und Volksbildungöwesens waren 10 Millionen Merk inc Stat e

NiedershlesishesKoh1cnsynvikat: - | nuar 1923 [ Nr. d18 erteilis. Hands L Les G 4: 06th S4 der Va betrieb untersagt. : entstehen würden, soll für die Bewerlung in ähnlicher Weise verfabren merkt. Aus der Mitte des Ausschusses wurde darauf aufmerksam Steinkohlenbriketts (Waldenburger und eine Verordnung über Essigsäuresteuer vom 22. Ja- | ordnung. betr. Handelserlaubnis für Lebens- und Futtermittel vou Berlin, den 22. Januar 1923. werden wie bei der Berehnung für Wertpapiere nach den B emacht, daß bewährte Organisationen und Einrichtungen, tei Era Wenceslaus) 4 129 135. nuar 1923, 24. Juni 1916 (NGBl. S. 581), wegen Unzuverlässigkeit in bezu Der Polizeipräsident. Abteilung W. F. V, : Dr. Hindckel. stimmungen des Zwangöanleibegeseßes. Auch wird der Tarif etwas er- altung für das deutshe Kulturleben nolwendig fei, as S de

: H ; i : ; iedrigt. — S{lieKß1t; f f ilf j ürden. Auch zur Förderu

Ab 1. Februar 1923 : cine Verordnung über die Beendigung der Prisengerichts- | auf diesen Handelsbetrieb entzog en. figiens ves ae p ibe Via Me N ere derung DAE Dae vehen wt al ean diele Sache witrhen Boa

.Rheinishch-Westfäliswes Koblensyndikat: barkeit vom 22. Januar 19283, L 4 / Altona, den 16. Januar 1923. i i : i: Bekanntmachun g. reserven der Notenbank . Die Vorlage ¡Oli noch nicht gefaßt, sondern“ der Ausschuß vertagte sich auf Steinkohlenbriketts - eine Verordnung über Eünstliche Düngemittel von: Der Vorsitzende der zur Entscheidung über die Erteilung un Auf Grund der Bekannimachung zur Fernhaltung unzuverlässiger | seßt das Notenausgaberecht der P sprebend der eute.

1. Klasse . : M 122 756, 24. Januar 1923, / Gutziehung der Erlaubnis sowie über die Unterfagung des Handel ersonen bom Handel vom 23. September 1915 (NGBI. S. 6 ) } Geldentwertung herauf, fowohl das Recht zur steuerfreien usgabe, — Der Nechtsaus\ch{Guß des Neichstags befaßte sich

4. e ¿v 121 040, eine Verordnung über die Veröffentlichung grundfsäßlicher errichteten Stelle in Altona. Dr. Lamp’l. J habe ch dem Käufmann Paul Vogt in Charlotten- | als aud die Ermächtigung, Noten unter Bezahlung der Notensteuer | in seiner vorgestrigen Sißung mit dem Antrag der Deuischnattonalen

UII. Klasse E «v 120337. Entscheidungen der Senate für Angestelltenversicherung vom S Ur g, Krumme Straße 39, durch Verfügung vom heutigen Tage auszugeben. Außerdem soll die Vorschrift über die Bardeckung au | Volkspartei auf Einführung der Wahlpflicht. Abg. D Dr.

Magerkohlen (westl. Nevier) : 24. Sanuar 1923 Bebanntmas un n Handel mit Gegensiänden des täglichen | für die Privatnotenbanken zeitweise außer Kraft ge)eßzt werden, wie es | Kahl (D.Vp.) erörterte ausführlih das Problem an der Hand der

(Berichtigung der VeröffentliGung in Nr. 24 des eine Verordnung über die Verrechnung von Beiträgen Q : Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb | für die Reichsbank bereits geschehen ist, und s{ließlih wird die Be- | in- und uusländischen Literatur und der Haltung der ver}chiedenen

Deutschen Neichsanzeigers vom 29, Januar 1923.) der Wanderversicher g Z E Bg g Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläfsiga kntersagt. rechtigung der Privatnotenbanken über ihre Goldbestände weiter zu Parteien in den einzelnen Ländern. Das Problem sei kein

Gew. Anthrazit Nuß L Æ 101 360, er Wan erversi )erten vom 25. Januar 1923 und «Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBI. S. 21 Berlin, den 22. Januar 1923 verfügen, die hon durch das Gefeß vom 13. Juli 1921 eingeschränkt | parteipolitishes. ür die politishe Erziehung bedeute die:

Gew. Anthrazit Nuß Ik ; 20s eine Verordnung über die Festiezung eines Zuschlags zur | in der Fassung der Verordnung vom 27. November 1919 (NGB D E ahe w i in&éT ist, noch etwas weiter eingeshränkt in der Weise, daß im Falle der Waßhlpfliht keine erbesserung, dagegen bringe der Vollzug große

Kraftfahrzeugsteuer vom 25. Januar 1923. S. 1909) habe ih dem Fishhändler Friedri Griese, er Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel, Aufgabe des Notenprivilegs die Genehmigung der Reichsregierung Schwierigkeiten und verursahe einen großen amtlichen Äpparat.

Aachener Steinkohlensyndikat: hier, Gr. Mühlenstraße 8 I1, durch Verfügung vom heutigen Tag z 5 j j ir pt j ie‘ (D. § E : Norli Bal : Ee ; ; i ur Veräußerung von Goldbeständen ein eholt werden muß. Die ür die Wahlpflicht traten die Abgg. Schulz - Bromberg (D. Nat. Eschweiler Bergwerksverein Ber lin, den 2. Februar 1923. gemäß Beschluß der Stelle den Handel mit Fischen wegel Umar G E T E T Neisratscc oi An: baben die arr at Notenausgabe muy Nüs o Bey abl il (Bayer. Vp.) und Dr. Bell (Z.) ein, während “4 Gierbrifetts Sans | M 126 343 Geseßsammlungsamt. Krü er. Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt i sicht auf die weiter fortschreitende Geltentwertung erböht. Die Re- Abgg. Spahn (Z.), Brodauf (Dem.), Dittmann Soz.) und Vollbriketts C E : und die ihm am 9. Mai 1921, Nr. 1173, erteilte Handels N 5 4 gierungsvorlage wollte die Ausgabe auf das Sieben- bis Achtfache er- | Schmidt - Sachsen (Soz ) sih dagegen ausfprahen. Der Antrag Niedersähsisches Kohlensyndikat: i t erlaubnis für Fische gemäß § 4 der Verordnung, betr. Handels Nichtamtliches höhen, die Reichsratsaus\hüsse haben das Dreißigfache votge}ehen. | der Deutschnationalen auf entsprebende Ergänzung der Reichs:

Steinkohlenbriketts Obernkirdben 4 130 386 erlaubnis für Lebens- und Futtermittel vom 24. Juni 1916 (NGB . . Danach würde das steuerfreie Notenkontingent betragen tür die Bayerische verfassung fand ebensowenig eine Mehrheit wie ein E, des Abge

Steinkohlenbriketts Ibbenbüren “ 130796 Prenusfi S. 581), entzogen. Deutsches Reich, Bank 12 Milliarden, fürdie Sächsifche Bank 6,6 und dieWürttembergishe | Or. Beyerle Bayer. Vp.), die Reichsregierung zu ersuchen, die a t G 2 s a Í s (N d ten Altona, den 16. Januar 1923, Der Reichsrat Mell oft“ els fentliche Sigung n Lade at 4A E r M p a aberecht O Wakhlpfliht im Reichswahlgejetz zu regeln.

¡Lie in der Velanntmachung vom 28. April 1920 (Neichs- Der Vorsigende der zur Entscheidung über die Erteilun und Enb Æ (1E L H aupt beträgt danach bei der Bayerischen Bank 18 Milliarden, Lt j uß für Sozialpolitik stany anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Neich8anzeiger ber Meiborun L L E 2 N 7 E ink ziehung a Erlaubnis ie bie Untersagung des Handelt M Unter Vorsiß des Ministers des Jnnern Dr. Oeser ab. : soviel bei der Sähsischen, und bei der Württembergischen und Badischen lee, S aas A, a do bér Erb hun E Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gen des Beamtendiensteinkommens- errichteten Stelle in Altona. Dr. Lamp, Damit bei der fortshreitenden Geldentwertung der Reichsrat | je 6,3 Milliarden. Die Vollversammlung s{1oß sich dem Ausichuß- Zulagen in der Unfallversicherun g auf der gelten auch für die vorgenannten Vrennstoffverkaufspreise. geseßes. / ; hit alle Augenblicke zu einer Aenderung der Geb ü hren für } beshluß an und stimmte auh einer von den Ausschüssen beschlossenen ordnung. Der Geseßentwurf wurde von den Vertretern der Seiten

: , i Das Staatsministerium hat auf Grund des Artikels 55 i : rztlihe, tierärztliße und pharmazeutische Deklaration zu, worin der Annahme entgegengetreten wird, es könnten Parteien, insbesondere des i Berat und der Sozialdemokratie, abs:

B) Unter den Bedingungen der Bekanntmachung des ees der Verfassung des Freistaats Preußen 30. N ber 1920 Bekanntmachung. rüfungen genötigt ist, wurde laut Bericht des Nachrichten- die Goldbestände der Privatnotenbanken im Privatinteresse der Aktio- hne e ee S Bedürftigkeitöprinzip in die Unfallver sicherung fohlenverbandes vom 31. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. ) in Uebereinstimra H i A “ifel B Vetta ee Dem Piubler Isaak Sambor, Altona, Adlev F düros deutscher Zeitungsverleger beschlossen , das NReichs- | näre nugbar gemacht werden, was in der leßten Zeit zu Kurs- ¿ltAbren wolle Dis Verhandlungen endeten mit der Einseßung eines dürfen ab 1. Februar 1523 für den : ammung mit dem im Artike er Verfassung straße 10, ist auf Grund der Verordnung zur Fernbaltung 0 sroisterium des Innern bis auf weiteres zu ermächtigen, die Ge- | treibereien der Notenbankaktien Anlaß gegeben hat. Unteraus\cusses, der mit der Regierung über eine neue rundlage.

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: i 20 : vorgesehenen Ständigen Ausschuß des Landtags folgende Ver- | verlas v del 9: t 1915/2 ihren jeweils feslzuseßen. — Die Saßungsänderungen dec Nord - ; » ; 3 L R E Ls a V ; die Geldentwertung vers S ee nis R A D A ordnung mit Gesezesfraft erlassen: : N 0E L 6 d ¿T O UGB andere ter Sabel mi deutshenGrundkreditbank in Weimar, der Preußi1chen ¿rgeDie vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks deln fas d der Unsallranien au dis Solo 2

; : : i; : E, f . il - | handeln soll. ; j j Bodenkreditafïtienbank in Berlin und der Pfa 1 zishen | wirtschaft, für innere Verwaltung, für Haushalt und Rechnungs q i 4 : i / Pgede 8 abs N E n at Werk. gellenden Vor- Das Geseß über das Ea, der unmittelbaren Staats Ünzuverläsfiateit utt T aRt Wee Ly Set neb Ader 8 fe d e R lerböbu oenebuigt, Be! N R Lea Vene E ür Bevs 1 porel aspolitif ós adt berb ae Les eamten (Beamtendiensteinkommensgesey) vom 17. Dezember 1920 ei der dritten um eine Kapitalerhöhung bis zu 11 Millionen Mark. Der litauishe Ges cäftsträger Sidzikauskas hat Berlin edes Bebandlueg a Prostitution zinn Gegenstande hat, Méva

6) für Brennstoffe aus dem Bezirk des Nheinis@- | (Geseßsamml. 1921 S. 139) in der Fassung des Gesezes über Das Polizeiamt. Dr. Lamp, : j i îigli i E R l 6 7 Westfälischen Kohlensyndikats: Aenderungen der Dienst- und Versorgungsbezüge der unmittelbaren _— Declegen iner Bank tiber ae R Ge N iiinme a verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der erste Legations: handlung lag ein Antrag der Abgeordneten Frau Bäumer undi

Sia au ; Staatsbeamten vom 21. N 1 S . S. j ; ; är Gi inis di Ä rau Lüders (Dem.) zugrunde, der ein Kompromiß zwischen den L L E r Kastel — Gustavs- Kohlen Koks 6 Aa E A S E e ane) ns Bekanntmachung. T deutschen E S aiten a ae me Ae 2E sekreiâr Girdvainis die Geschäfte der Gesandtschaft. E e O Anschauungen von rechts und links in der Weise Mannheim—Rheinau—Ludwigs- über Aenderungen des Beamtendienfteinkommensgesetes, des Voltks- Der Trödlerin Frau Ge leda Vos, Altona, Gr. Nabew geführte n A se R A E ae h R x Erbe : E | i : vorsieht, daß er sich teils gegen die Auswüdtse In la n E 21 984,— A 23 758,— A sullehrerdiensteinkommensgesehes und des Mittelshullehrerdienst- flraße 101, ist auf Grund der erordnung zur Fernhaltung unzw e fäßen im Bergwerkébetriebe nunmehr aufgehoben wird, nachdem die i Für Salmiak nach Belgien und Frankreich, für Salmiak- Straßenleben, eus uen pt O en N deé iavitig 9, Frankfurt a. M.—Mainkur—Ofen- einkommensgeseßes wird, wie folgt, geändert: verläfsiger Personen bom Handel vom 23. September 1915/27. No Arbeitnehmer selbst die Erklärung abgegeben haben, daß sie auf die | geist 0,910 nach Japan, Südamerika und Uebersee, fer Nähe an En n icht D Die Ausspra 4e a e nidt zu Ende bah (einschl. Werft- und Main- 1. Im § 18 erhält Ab). 2 folgende Fassung: ' Mee 1919 der Trödelhandel, insbelondere der Handel mik eibehaltung dieser Bestimmung keinen Wert mehr legen. — Die \{hwefelsaure Tonerde nah Schweden sowie für Mineralwa er be s Ls i die. nächste Sizung vertagt i tande o 28, — » 24077, „(2) Der Ausgleihszushlag wird bis zur anderweiten etallen, wegen Unzuvetrlä)sigkeit untersagt worden. Verordnung über die Beschäftiaung von Arbeiterinnen wurden die Ausfuhrmindestpreise geändert. Näheres durch die | geführt, son R M GR La (bla Gfern - Aschaffenburg . . . 23 578,— 25 414,— Festseßung durch „den Staatshaushaltsplan oder dur be- Altona, den 20. Januar 1923. und jugendlihen Arbeitern in Glashütten, Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10. ___— Der Miene cane! Qu ß e f e a g2 : Es Farlsruhe—Speyer L E d ta Pr i eD tür alle in Absfay 1 genannten Bezüge Das Polizeiamt. Dr. Lamy!'l. piaschleifereien len E ta L Œ een G a L OE e a ves O E 4 bor a oe Dre : S maßig Ï d : j vläsereien wurde um ein ahr verlängert, da am 31. März ¿25 L y ; O Ee \ E s l S) e: e620 008 — , AL8I8 sür die zweile Hälfte des Monats Januar und für die vie Geltunosdauer der Verordnung abläuft, „aber eine endgültige zeichnete O As S as A S f. Kehl—Straßburg (frei Schiff) ) . 28 473,— „ 29 407,— nachfolgende Zeit auf 489 vH Bekanntmachung. geseßlihe Regelung, die von tem Arbeitszeitgeseßp abhängig Parl tarische Nachrichten angenehme Steuer. Einer Rein L Nf sti fönnen, wenn b) für Braunkoblenbritetts des Nheinischen festgesept.“ Der Trödlerin Dora Behrens, geb. Grimm, i Wst, bis dahin noch nit in Aussicht steht. Dem MNeichs- Bau E O E C Z s a i l Gecein Ga gehabt hätten. Braunkohlensyndikats: 34 Im § 18 Absatz 3 wird die Zahl „5000“ dur) die Zahl | Altona, Gerritstraße 24/26, ist aut Grund der Verordnung zut amt für Arbeitsvermittlung wurden auf Grund des Arbeits qm Haushaltsausschuß des Reichstags wude Fine it Érbébun ließe edo) bei seinen Parteifreunden auf i; Bingen— Kostheim—Weisenau—Frei - Weinheim „7000“ erjeßt, Sernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. Sep: gp weiêgeseyes als neue Aufgaben zugewiesen die Aufsicht über die gestern her Glat des En. Ne der dis alers öft N S enlfcbieben ten Bedenken. Sie wäre nur dann Mainz— Gustavsburg R O A 83. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 17. SFanuar 1923 tember 1915/27. November 1919 der Tr ödelhandel, insbesondert erwendung der Neihsmittel für die Erwerbs- zgennern weiterberaten. Laut Bericht des Nachrichtenbüros des L ergröß en u! L en bter ShCeritlgeaken Mehrheit im Reichstag . Mannheim — Rheinau — Worms—Ludwigshafen 19 465 ab in Kratt. i E 2E Ote A TTaN B f L OE D vie E 2 E Ge: S Dewheper, DOOer eDeR aim B E 9 es R S G E N E E zum Ausdru efommen wäre, daß au Bantfurt f Pir enbad (eins{chl. Werft- und Berlin, den 1. Februar 1923. E ona, den 20. Januar 1923 bi t ‘ie O A L —" Des eide D ia e g Eitfitbrung von rpreis- die große Mehrheit L Des L Lasten auf N e s è y 1) Í E ) “ , ¡ : R AA ; 5 ; » s voin t ; j i. i it na em disber1igen Sg Das Preußische Htagministerkum. Das Polizeiamt. Dr. Lg L Fahau on i S Age G H g e A cestelt. "ta Mer Sr S beiden Lorogung in Aussicht bandfungen Bie Q ereien Li wären s Res Sre S raun. von Richter. waren- und Karnevalartikelindustrie in Thü- zu planmäßigen em oft Angehöri „der en Zee d in a fe der As der lg arat Ha V Durch Hin *) In der Gefeßsammlung noch nit veröffentlicht, Bekanntmachung. verden, g im Megierungsbezirk Oberfr anken errichtet | würden, E A Ea geschädigt E Jrgend» | bevorstebende Ab U Wb kie dal erfolgende ere Pag ‘os Aftienges ‘eid ; insichtli i - | ei i 'igkei l i in den meist änkung der Reichseinnahmen wird eine neue Lage geschaffen, die dew Attiengesellschaft Noichskohlenverband. | (P Perfonen vom Pantet vom 28 Sevtemte 101/22 g e Pn van "Be "iet erder nende Qelenpndfungs: | eine ade Bomendigll t sten Mesnabmen fe tlare Wuwturst | Gern Veidüminifier des G nanzen, der qu fe nom Vebuein burt f E Keil. Löffler. Ministerium für Landwi rtschaft, Domänen 10IE E E T 2A 28. September 1915/27, Novembet friubr. Außer den Innungen durften bisher auch die Landeszentral- | darüber, ob die Angehörigkeit zu einer Partei einen Boamten disquali- | witige Besprecpungen am Erscheinen E E M D «) Olte die Lud Gau L Dl 18 i und Forsten. L u, r lässiakei e Ct, nsbesondere der Handel mit Metallen pebôrden Prüfungszeugnisse für ihre Lehrwerkstätten und gewerblichen | fiziere zu seiner Eignung als Mitalied der Disziplinarkbammer. Es | mi mit folgender Erklärung zu beauftragen: dds / ) Ohne die bom Empfänger zu trageuden Va ulazushläge, die ; egen Unzuverlässigkeit untersagt worden. Unterrichts stalt sftell Einzelne Staaten haben davon Ge- nge doch beispieläweise nit an, daß ein Midgliod der Deutschen Der Herr Reichsminister hält es angesichts seiner Veran vat Schifféperfonal während des Aufenthalts in den Häfen von Elsaß- Der Tierarzt Eckeberg aus Ecternförde ist zum Kreis- Altona, den 20. Januar 1923. vanftalten ausstellen. Gn ;

« , , , , ‘ , . A L S e; " . ing AE ier ist di isti i auch ür ihre Eifenbahnwerkstätten. Nach deren l[k8partei wohl Mitglied des Reichskobinetts, aber niht Mitglied wortung gegenüber den Reichsfinanzen für geboten, vor weiteret., Ee gen Mim Big MNETEN | fierarzt ernannt. Jhm ist die Kreistierarztstelle in Eckernförde | Das Polizeiamt. Dr. Lamp*L1. Uebergang auf das Mei Heben U Vou Zuständigkeitsswierigteülen einer “Dilallinarfcatnge sein Tônne. “ Rednor wünschte volle Unahb- Erledigung Entwurfs die neue Lage der Reichsregierung zut

- Lauterburg (frci Schiff) *) . Straßburg (frei Schiff) *)

Berlin, den 1. Februar 1923, Dem Trödler Josef Gis ke in Altona, SHumagses Werden, — Angenommen wurde ein Gesezentwurf, wona die Reich s- | Dienstalter dadurch in ihrer

1

2

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É Karlsruhe— Sy:cyer— Leopoldshafen 6

rat d (Bezirk Schleswig) übertragen worden.

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