| Kenntnis zu bringen, damit sie nch entscheiden kann, ob sie die | - Vorlage aufrechterhalten will. Jh stelle danach anheim, ob unter | diesen Umständen eine weitere Sediitvig im gegenwärtigen Augen- | bli noch von Wert ist. — :
, Ministerialdirektor Mulert vom preußishen Finanz- ministerium gab namens des NReichsrats- eee Grklärung ab: Länder und Gemeinden können unter keinen Umständen auf das neue Landessteuergeseß und die darin vorgesehenen neuen Einnahmen ver-
V eN Das vom aal „dus oorrids An dieses
e t in vielen Fällen bei den Gemeinden überhaupt nur no das Bemühen zur Aufrechterhaltung einer geordneten Wirtschaft ermöglicht. Fällt das Kernstück der Vorlage — die Erhöhung der Umsaßsteuer die die Haupthilfe für die Gemeinden bedeutet, so
die finangielle Grundlage für die Srisens der Gemeinden gefallen...
Ust
i fatastrophalen Folgen, die dieser Beschluß unmittelbar haben wivd, muß sih jeder Verantwortliche selbsi sagen. Unter diesen Umständen ist die Verantwortung des Reichstags ungeheuer groß. Jch hoffe, daß die heute abgegebene Erklärung einer Nachprüfung unterzogen werde. Eine Verabschiedung der Vorlage ohne Bereitstellung der geforderten tittel ift auégesczo en. — Abg, Hergt (D. Nat.) erklärte, seine Freunde hätten eine Erklärung zur Sache vorbereitet. Nachdem Uen die Regierung mit Nücksicht auf die Grklärung des Zentrums erklärt hätte, sie mil vor einer veränderten Situation, und dem Kabinett müsse die. Ent- fcheidung vorbehalten bleiben, ob es überhaupt die Vorlage aufrecht- erbalten wolle, sähen seine Freunde keine Möglichkeiten, über die Geseßesvorlage weiter zu verhandeln und en sih für eine alsbaldige Vertagu: aus, um der egierung Gelegenheit zu anderweiten Ttelladhaien zu geben. — Abg. Scholz (D. Vp.) betonte, seine Freunde und er selbst Hätten lebhaft und cingehend an der Vorlage mitgearbeitet. Bezüglich der Wichtigkeit des Gesehes und der Dringlichkeit seiner \{nellsten Verabschiedung könne er \ih nur der eindrucksvollen Erkläcu, q des Vertreters des Neichsrats anschließen. Nach den Erklärungen maß- geblicher großer Parteien könne er sich nur den Ausführungen des Staatssekretars Zapf anschließen. Die gestern mitgeteilten Anträge der Sozialdemokratie könnten als ein Ersaß für die fortfallenden Einnahmen aus der Unsaksteuer nicht angesehen werden, da sie keine neuen “Einnahmen brächten, fondern lediglih eine Verschiebung gwischen Reich, Ländern und Gemeinden vornähmen. Angesichts der tatastrophalen Finanglage des Reiches (1,6 Billionen ungedeckte Aus- gaben) müßten aber dem Reiche, den Ländern und Gemeinden neue Einnahmequellen ershlossen werden. Eine Stellungnahme des neuen Kabinetts sei umsomehr erwünscht, als die Vorlage noch von dem früheren Kabinett komme, das gegenwärtige Kabinett aber noh keine Stellung zu ihr genommen habe. — Abg. Keinath (Dem.) war ebenfalls der Auffassung, daß weitere Beratungen keinen Zweck hatten, nachdem die beiden größten Parteien des Hauses das Rern- tück der ganzen Vorlage abgelehnt haben. “ Seine Freunde bedauerten das vorläufige Scheitern der Vorlage umsomehr, als sie, wenn auch nicht große laufende Mittel, so doch bescleunigte Läblüngen den Gemeinden zugeleitet hätten. Deshalb sei zu hoffen, daß die Be- ratungen bald wieder aufgenommen werden föonnten. — Abg. Mer ck (Bayer. Vp.) führte aus, auch seine Freunte hätten von Änfang an die schwersten Bedenken gegen die Erböhung der S T die er dies Gon bei ‘der ersten Lesung auëdrücklih erklärt habe; sie ivâren aber bereit gewesen, diese Bedenken angesihts der großen Not der Gemeinden zurüdzustellen. Eine wesentliche Vorausseßung wäre allerdings gewesen, daß die Erhöhung der Un:sabsteuer von der großen Mehrheit des Neichstages getragen worden wäre. Nachdem dice Voraussebung hinfällig geworden wäre, seien seine Freunde Pen der Lage, der Erhöhung der Umsaßsteuer zuzustimmen; sie prâcher sich deshalb gleichfalls für Vertagung aus. — Abg, Hertz So0z.) sah in der Erklärung der Negicrung ein Ultimatum an den teichstag. Dieses Ultimatum werde von seinen Freunden um so unangenehmer empfunden, als es jeßt bei der Umsaßsteuer erfolge, währsnd es bei der Ginkommensteuer seinerzeit niht der Fall gewesen wäre, Durch eine Aenderung der Bewertungsvorschriften für Wert- papiere usw. bei der Zrwangsanleihe könne man mit Leichtigkeit einen iveit größeren Betrag für das Neich hereinbringen, als dies dur die Grhöhung der Umsaßsteuer mögli sei. — Staatssekretär Zapf verwahrte sih dagegen, daß die Erklärung der Regierung ein Ultimatum” an den Reichstag darstellte. Die Bewertungsvorschriften für die Hwangsanleihe unterlägen zurzeit einer Nachprüfung.
… Qierauf beschloß der Aus\ckuß, die Weiterberaiung des Landes- Îteuergeseßes abzubrechen und vertagte sich,
„ Der Hauptausschuß des Preußischen Landtages E die Vorberatung des Justizhaushaltes. Die tommunistishen Anträge, die ein vollständiges Tommunistisches Justiz- programm enthielten, wurden von allen übrigen Parteien abgelehnt. Mit den Stimmen der nichtsozialistishen Parteien wurde auch ein Antrag der Sozialisten abgelehnt auf Abschaffung der Todesstrafe. Annahme fanden Anträge, die eine schleunige Erhöhung der Zuständig- keit der Amtsgerichte in bürgerlichen Rechts\treitigkeiten und die bal- dige. Verabschiedung des G pur Neuordnung der Strafgerichte verlangen. Ferner wurde ein Antrag cagenommen auf Vorlegung eines Geseßentwurfes zur Abänderung des preußischen Gerichtskosten-
geseßes, ferner der Notariatsgebührenordnung und der Landes- gebührenordnung, worin u. a, eine der Geldentwertung entsprehende Aenderung der Wertklassen vorges{lagen wurde. - Bei der Beratung der Iustizreform soll das Staatsministerium dafür eintreten, daß in dem Gesehe überall die Bezeichnung „Gerichtsschreiber“ dur eine andere der Tätigkeit dieser Beamten mehr entsprehende Amts- bezeihnung, z. B. Justizamtmann, erseßt wird. Auch der demokratische Antrag Dr. Berndt- Stettin, die Nechtspflegeorgane in ihren geseßlihen Amtshandlun gen grundsäßlid selbständig zu stellen, wurde angenommen. — Am Freitag beginnt die Beratung des Haushalts der landwirtshaftlihen Verwaltung.
A E XORE L 4 110 M I (E
Wonen
Handel und Gewerbe.
Berlin, den 2. Februar 1923. Telegrayhiscde Anszahlung.
Fins, 2. Februar Geld Brief 15561,90 1563900 14736,75 2075,18 7493,69 7518,75
10626,50
1, Februar. Geld Brief 16359,00 16441,00-
14962,50 15037,50 2144,62 2155/3 7680,75 7719,25 7880,25 7919,75
1107275 11127,25 1035,40 1040,60 1960/08 1969,92
192517,50 193482,50
4139625 41603,75 2453,85 2466,15 7780,50 7819,50 6448,83 6481,17
20199,37 20300,63 4663.25 4711,75
5785 58,15
1182,95
Amsterd.-Notterd. Buenos Aires (Papierpeso) . 1 1466325 Brüssel u. Antw. 2064,82 Christiania, T4 31 Kopenhagen , -, 7481 25 Stockholm unh Gothenburg - - lsingfors . . : ASTAUeN 1 6 Fg Ays London 1236 New York… .. 3370 aris 2A Schweiz 14 _Spaxsêen CFapan io de Janeiro .
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Sofia. Kousiant:aopel
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Ausländishe Banknoten vom 2. Februar. Geid Briet . 40328,75 - 40601,25 . 40398,75 40601,25 2034,90 - 2045,10 217,45 218,95 . 7556,05 7593,95 185734,590 186665,50 185535,00 186465,00 1097,20 1102.75 és e. Za1400. 2989/95 « e 15561,00 - 15639,00 R e“ « 18030 1879/70 (Dinar = 2A). «4910 350,90
E L N » « 1406,20 (49370 neue (1000-500000 Kr.) 53,65 53,95 neue (10 u. 100 Kr.) . — — 500 u. 1000 Lei. 154,60 155,40 unter 500 Lei 490/09 140,35 . 10473,75 10526,25 » (436.39 (478,60 6234,39 6265,65 1131,15 1136,85 1120109 1132/89 1L9N 12,03
Amerikanische Baukuoten 1000—5 Doll. Tr Ÿ ca 2 und 1 Doll. Belgische
Bulgarische E E E 2
Dänische Englische
inuise xanzösis
E e E Abih n. zul E u.darunter olländiîche Stalienische Jugoslawische Norwegische Oesterreichische
Rumänische
Schwedische e Schweizer ° Spanische v a s Tschecho-slow. Siaatsnot., neue (100 Kr. u. darüber) S é Unter 100 Ne. Ungarische Banknoten . . s
Die Notiz „Telegraphishe Auszahlung“ fowie „Bankuoten“ ver-
steht sih für je 1 Gulden, Franken, Krone, Finnländische Mark, Lire, Pesetas, Lei, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Yen und Milreis und für je 100 öôsterreihische Kronen.
— Der Börsenvorstand Berlin bes{loß, laut Meldung des eW. T. B.“, während des ganzen Monats Februar nur am Montag, Mittwoch und Freitag Wertpapierbörsen stattfinden zu lassen.
Laut Mitteilung der preußischen Bergwerks- direktion stellen sich, laut Meldung des „W. T. B.“ aus Beuthen, ab 1. Februar die Inlandspreife für Flammkohle auf dem staatlihea ‘Steinkohlenbergwerk Königin-Luise-Grube einicließlih der Guido- (Grube und der Delbricdk-Schächte für Steinkohle auf 71 480 M bis herabgehend für Stauvtohle auf 45 660 4 die Tonne. Die Preise
‘für Gasfkohle sind bei den in Betracht kommenden Sorten 200 4
böber.
Bern, 30. Januar. (W.T.B.) Wowhenausweis der Schweizeri- \chen Nationalbank vom 23. Januar (in Klammern Zunahme und Abnahme im Vergleich zu dei Stande vom 15. Januar 1923) in Sranfen: Metallbestand 641 450 463 (Zun. 350 815), Darlehns- tassensheine 12 761 925 (Abn. 310 325), Wechselbestand 372 993 017 (Zun. 15 169 647), Sichtguthaben im Ausland 9520300 (Abn. 3 944 200), Lombardvorshüsse 50315 225 (Abn. 872 919), Wert- schriften 9324891 (Zun, 965), Korrespondenten 8 946 389 (Abn. 7 195 992), sonstige Aktiva 28 086 232 (Abn. 618 792 010), Eigene Gelder 30 440858 (unverändert), Notenumlauf 837 972 940 (Abn. 29 485 960), Girodepot 235 691 424 (Zun. 28 366 456), fonstige Passiva 29 293 221 (Zun. 98 272). j
Kopenhagen, 30. Januar. (W. T. B.) WoPBenausweis der Nationalbank in Kopenha, vom 27. Januar (in Klammern der Stand vom 20. Januar) in Kronen: Goldbestand 228 241 061 (228 249 941), Silberbestand 4556 628 (4534094), zusammen 232 797 689 (232 784 035), Notenumlauf 402 620 833 (409 379 426), Deckungsverhbältnis in vH 57,8 (56,9).
Stockholm, 31. Januar. (W. T. B.) Wochenausweis der Schwedischen Neichsbank voin 30. Januar (in Klammern der Stand vom 23. Januar) in Kronen: Metallvorrat 273 955 859 (273 961 266), Ergänzungsnotendedung 591 973 793 (630 926 356), davon Wechsel auf Inland 324 865 855 (353 125 722), davon Wechsel auf Ausland 952 962759 (51 007 846), Notenumlauf 482 191 948 (493 027 262), Notenreserve 190 809 770 (179 89 271), Girokonto- guthaben 337 244 632 (363 221 255).
Ep ATAID
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 31. Januar 1923:
Nuhrrevier Oberschlesishes Nevier Anzahl der Wagen
s 10 617
Gestellt . 3 538
Nicht gestellt , Beladen zurück- geliefert . ¿
2 194
_— 2 194 Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Clektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldu:
des „W. auf 16630 4 für 1 kg).
Kurse der Federal Neserve Bank, New York, Wochenkurfe für die Woche vom 14. bis 20. Fanuar 1923: „M. = #§ 0,238 216 293 815 = P.-M. 17 857,143
M. = Fr. Fr. 3,571 1 „M. 83 176,786
„M. elg. Fr. 3,919 1 Fr. Fr. = P.-M. 1191,071 M. = Port. Escudos8 —,— 1 Belg. Fr. = P.-M. 1085,417 „M. = P.-M. 4253,862 1 Lira, it. = P.-M. 858,631
1 vom 22. Januar 1923: 1
S
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Cceee Ceeee
„M. = § 0,238 216 293 815
-M. 21 739,130 H.-M. = Fr 1
L .=M. . Fr. 3,746 P.-M. 101 213,043 M. = Belg. Fr. 4,150 1 Fr. Fr. = P.-M. 1382,609 M. = Port. Cscudos 5,224 1 Belg. Fr. = P.-M. 1247,826 P.-M. 5178,615 1 Lira, it. = P.-M. 1023,913
vom 23. Januar 1923:
3M. = § 0,238 216 293 815 1 § = P.-M. 19 607,843
è. = r. Fr. 3,671 12 = P-M, 91 427,451
Belg. Fr. 4,136 1 Fr. Fr. = P.-M. 1272,549
P &Sgcudos 5,213 1 Belg. Fr. = P.-M. 1129,412 „M. 4670,908 1 Lira, it. = P.-M. 935,294
vom 24. Sanuar 1923 :
§ 0,238 216 293815. 1 § = P.-M. 20 833,333
Fr. Fr. 3,693 1 £ = P.-M. 97 012,500 Belg. Fr. 4,086 1 Fr. Fr. = P.-M. 1343,750 Port. Escudos 5,236 1 Belg. Fr. = P.-M. 1214,583 P.sM. 4962,839 1 Lira, it. = P.-M.- 995,833
vom 25, Sanuar 1923:
M. = § 0,238 216 293 815 1 § = P.-M. 20 833,333 „M. = Fr. Fr. 3,688 1 £ = P.-M. 97 006,250 G.-M. = Belg. Fr. 4,024 1 Fr. Fr. = P.-M. 1345,833 :-M. = Port. Éscudos 5,201 1 Belg. Fr. = P.-M. 1233,333 .-M. = P.-M. 4962,839 1 Lira, ift. = P.-M. 1002,083 vom 26. Januar 1923: G.-M. = § 0,238 216 293 845 1 § = P.-M. 23 255,814 G.-M. = Fr. Fr. 3,740 1 £ = P.-M. 108 141,860 G.-M. = Belg. Fr. 4,136 1 e: Fr. = P.-M. 1481,395 __G.-M. = Port. Cscudos 5,243 1 Belg. Fr. = P.-M. 1339,535 G.-M. = P.-M. 5539,914 L: Lira, l = Det, 1111/6283
Er ai A
Berlin, 1. Februar. (W, T. B.) Großhandels- preise inBerlinimVerkehrmitdemEitinzelhandel, offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden- burg des Meichsverbands des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels, G. B., Berlin. Die Preise verstehen \ich für È ke ab Lager
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T. B.“ am 1. Februar auf 14650 4 für 1 kg (am 31. Januc. |
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Berlin. Gersienflocken, lofe —— bis —,— M, Gerslengraupen, Iofe 1140,00 —1155,00.4, Gerftengrügße, lofe 1140,00—1 145,00 ; Hafer floden, lote 1135,00—1140,00 .4, Hafergrüge, lofe 1140,00—1145,00.K Hafermebl, lose —,— .#, Kartoffelstärkemehl /605,00—635,00 Maisflocken, lose —,— bis —,— .4, Maisgrieß 1005/00—1010,00 Meaismehl 1000,00—1005,00 4, Maispuder, lose 1565,00—1585,00 Makkaroni, lofe 1275,00—1375,00 4, Schnittnudeln, lofe 1150,00 bis 1250,00 M Neis —,— bis —,— M#, Burmareis 1660,00 big 1680,00 „#, glas. Tafelreis 1700,00—2565,00 4, grober Brut reis 1325,00 — 1435,00 .4, Nei8mehl, lose 1380,00—1405,00 4, Reis grieß, lose 1405,00—1435,00.4, Ningäpfel, amerik. 5139,00—6721,00 getr. Aprikosen, cal. 5382,00—16334,00 .4, g Birnen, cal. 8059, bis 10006,00 4, getr. Pfirsiche, cal. 2705,00—9763,00 , getr, Pflaumen 850,00—8251,00 .4, Korinthen, 1922 Ernte 6433,00 big 6386,00 .Æ, Nosinen, kiup. carab., 1922 Ernte 2941,00—5153,00 Sultaninen in Kisten, 1922 Ernte 7269,00—-11789,00 Mandeln, bittere 5234,00— 6297,00 4, Mandeln, süße 10906, bis 13327,00 „#4, Kaneel 10894,00—19172,00 4, Kümmel 16508,00 bis 17282,00 Æ, schwarzer Pfeffer 5737,00—5791,00 „4, weißer Pfeffer 7945,00—9079,00 .4, Kaffee L Dle roh 12650,00—12500,00 4, Kaffee, superior 11850,00—12625,00 .#, Nöstkaffee, minimal 13500,00 bis 19000,00 4, Ersaßmischung 20% Kaffee 3200,00 4, Nöstroggen 1000,00 bis —,— .Æ MNöstgerste 1000,00—1100,00 .4, Bohnen, weiß 1000,00—1200,00 - We-»nenmebhl 1095,00—1220,00 4, Speiseerbsen 1125,00—1305,00 .& LLeizengrieß 1450,00—1500,00 4, Linsen 1075,00—1400,00 #4, Purelard 7000,00—7050,00 ., Bratenshmaß 6950,00—7000,00 #4 Sped, gesalzen, fett 6900,00—6950,00 A Corned beef 12/6 1bs per Kiste 285000,00— 290000,00 #4, Marmeladt
440,00—1140,00 .4, Kunsthonig 636,00—850,00 .4, Auslandszucker
raffiniert 2400,00—2590,00 4, Kernseife —,— #.
Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.
Devisen.
Köln, 31. Januar. (W. T. B.) (Amutliße Devisenkurse) Holland 16 628,32 G.. 16 711,65 B., Frankreich 2523,67 G., 2536,33 B, Belgien 2124,67 G.. 2135,33 B., Amerika 42 393,75 G., 43 606,25 B, England 198 751,87 G., 199 748,13 B., Schweiz 8044,83 G., 8085,17 B, Jtalien 2094,75 G., 2105,25 B., Dänemark 8149,57 G., 8190,43 B, Norwegen 7940,10 G., 7949,90 B., Schweden —,— G, —,— B., Spanien 4633,37 G., 4646,63 B., Prag 1244,38 G, 1 A B., Budapest 15,99 G., 16,01 B.,, Wien (neue) 56,48 G, 56,92 B.
Danzig, 1. Februar. (W. T. B.) Noten: Amerikanisd 40 593,50 G., 41 102,590 B., Polnische 113,71 G., 114,29 B. — Tela graphishe Auszahlungen: London 190522,50 G., 191 477,50 B, Holland 16 159,50 G., 16 240,50 B., Paris 2394,00 G., 2406,00 B; Posen 114,21 G., 114,79 B, Warschau 115,71 G., 116,29 B.
Wien, 31. Januar. (W. T. B,) Notierungen der Devisen zentrale: Amsterdam 28 220,00 G., Berlin 16,25 G.,, Kopen hagen 13 685,00 G., London 332 350,00 G., Paris 4214,00 G, Zürich 13 360,00 G, Marknoten 15,25 G., Lrenoten 3342,50 G JIugoslawishe Noten 62500 G., Tschecho - Slowakishe Note 3025,00 G., Polnishe Noten 1,63 G. Dollar 71 150,00 6, Ungarische Noten 23,90 G.,, Schweden 18 870,00
Prag, 1. Februar. (W. T. B.) zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 1380,50,
653,00, London 162,50, New York 35,00, Wien 4,80, Marknote 9,90, Polnische Noten 10,50, Paris —,—. — Bei den Kurse handelt es sich jeweilig um 100 Einheiten der betreffenden Währung Gine Ausnahme bilden Berlin, Wien und Poluische Noten, die i 10 000 Einheiten, und New York und London, die in einer Einhe der betreffenden Währung notiert werden.
London , 1. Februar. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 78,7 Belgien 91,55, Schweiz 24,87, Holland 11,88, New York 4,66,31 Spanien 29,88, Italien 98,12, Deutschland 287 500, Wien 330 000
Bukarest 1112,50. i
Paris, 1. Februar. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutschlan| 0,043, Amerika 16,844, Belgien 87,10, England 78,55, Holla 663,759, Italien 79,80, Schweiz 316,50, Spanien 263,75, Dän mark ——, Stockholm 450,00, Bukarest 7,15, Prag —, Wien 283,00.
Amsterdam, 1. Februar. (W. T. B.) Devisenkurse. Londo 11,874, Berlin 0,00,61, Paris 15,124, Schweiz 47,65, Wien 0,008 Kopenhagen 48,80, Stocholm 68,00, Christiania 47,50, New Yo 2954/9, Brüssel 13,077, Madrid 39,45, Italien 12,05, Budapt| ——, Prag 7,20—7,39, Helsingfors 6,20—6,30. a
erli
/ Züri , 1, Februar. (W. T. B.) Devisenkurse.
| 0,01,25, Wien 0,00744, Prag 15,30, Holland 211,00, New York 5,3il
London 24,86, Paris 32,00, Italien 25,374, Brüssel 28,10, Kope hagen 102,90, Stockholm 143,25, Christiania 99,75, Madrid 83,8 Buenos Aires 198,90, Budapest 0,20, Bukarest —,—, Agram —, Warschau 0,01,40, Belgrad 480,00. ; i Kopenhagen, 1. Februar. (W. T. B.) Devifenkurß London 24,38, New York 5,25, Hamburg 0,01,50, - Paris 31,1) Antwerpen 27,40, Zürich 98,15, Rom 25,10, Amsterdam 206,0 Stockholm 140,25, Christiania 97,75, Pesnafors 13,15, Prag 154 Stockholm, 1. Februar. (W. T. B.) Devisenkurse. Lond! 17,43, Berlin 0,01,00, Paris 22,40, Brüssel 20,00, \{chweiz. Pl 70,40,‘ Amsterdam 148,00, Kopenhagen 71,60, Christiania 0,0 Washington 3,743, Helsingfors 9,38, Rom —,—, Prag 10,830, Christiania, 1. Februar. (W. T. B.) Devisenkurse. Lond 24,93, Hamburg 0,01,50, Paris 32,00, New York 5,36, Amsterda 212,90, Züri 100,50, Helsingfors 13,50, Antwerpen 28,50, Sto holm 143,75, Kopenhagen 102,75, Rom —,—, Prag 15,50.
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London, 1, Februar. (W. T. B.) Silber 31,25, Silber 4 Weferung 30/14. Wertpapiere.
Wien, 1. Februar. (W. T. B.) Türkishe Lose —,—, M rente 750, Februarrente 1900, Oesterreichishe Kronenrente bf Oesterr. Goldrente 15 000, Ungarische Goldrente —,—, Ungaris Kronenrente 8000, Anglobank 144 000, Wiener Bankverein 540) Oesterreichische Kreditanstalt 51 000, Ungarische Kreditbank —, Länderbank, junge 145 000, Oesterr.-Ungarishe Bauk 310 000, Wie Unionbank 71 950, Lloyd Triestina —,—, Staatsbahn 63400 Südbahn 182 000, Südbahnprioritäten 410 000, Siemens Schul 30 200, Alpine Montan 366 000, Poldihütte 805 000, Prager Ci 1 710 000, Rima Murany 245 000, Sfoda-Werke 840 000, Bri Koblen 1 900 000, Salgo - Kohlen 1 625 000, Daimler 12 Veitscher Magnesit —,—, Waffenfabrik 35 000, Galizia 8 5000) Leykamaktien 174 000, Ferdinand Nordbahn 10 600 000. h
London, 31. Januar. (W. T. B.) “ 49% fundierte Krit anleibe 87?/g, d % Kriegsanleihe 100,50, 4 % Siegesanleihe %/
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T yro l, Charlottenb
Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäftést Rechnungsrat engering in Berlin.
Verlag der Geschäftsstele (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanttalt, Berlin, Wilhelmstr. 32.
Bier Beilagen
(einshließlich Warenzeichenbeilage Nr. 10A und B) 5 und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Har.delsregister-Bell
Notierungen der Devisen|s : Z Berlin 6,500 „a Ghrisliania —,—, Kopenhagen 672,90, Stoctholm 937,50, Züri}
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L. 28.
“Nichtamtliches.
(Forisezung aus dem Haupiblati.)
Deutscher Reichstag. é 4e Sizung vom 1. Februar 1923, —"de8 Nahrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
üsident Löbe eröffnet die Sizung um 2/, Uhr mit teilung, daß nach heute mittag aus Benthen in Ober- singegangenen Telegrammen die traurige Kunde von ‘euen schweren Grubenunglück durh schlagende uf der Heyniz-Gru be hierher gelangt ist. )r als 100 Bergleute dabei den Tod gefunden und 50 werden noch vermißt. Zu dem Furchtbaren, das {f in diesen Tagen betrifft, gesellt sih der tiefe \{hweren Verluste. „en Anteilnahme des Reichstags an dem Geschick, das ‘er dieser neuen Explosionskatastrophe und ihre An- 1? betroffen hat, Ausdruck, und ih f ‘er Teilnahme durch Erheben von den Sigzen an-
um diese neuen,
n hat.
s Kufstein und Judenburg in Oesterreich sind Sympathie- mme an den Reichstag anläßlich
g eingelaufen.
ingegangen is der Geseßentwurf, betreffend die A us-
¿ng von Ersaß münzen.
„n allen drei Lesungen wird der Geseßentwurf, betr. das - ¡chpolnishe Abkommen über. die Teilung des h ¡hlesishen Knappschaftsvereins3, ohne Aussprache in zweiter und dritter Beratung der segentwurf, betr. das deutschpolnishe oberschlefishe Berg- sabkommen, unverändert genehmigt.
¿ubschiedet, ebenso wird
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Erste Beilage m Deutschen NeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Freitag, den 2. Februar
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1923
Nachmittags 2 Uhr.
widrigen gierung im
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„h gebe Die
ehe, daß das Haus | Aussprache
jachen. er Ruhrgebiatae
(D. Nat.) die lautete:
zur Bestreitung der durch Maßnahmen der
Darauf wird um 2 U 3 Uhr unterbrochen.
beratung [l
Es folgt die erste Lesung des 10. Nachtrags zum Reich8haushaltsplan für 1922, Bestimmungen über die weitere Erhöhung der Beamtengehälter und ermächtigt den Reichsfinanzminister für ernährung- bis zu 1500 Milliarden Mark Schaganweisungen neu auszufertigen, zur vorübergehenden Verstärkung der ordent- lichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse bis zu weiteren 2000 Milliarden Mark Schaßaaweisungen auszugeben und _die vertrags- und völkerrehts- französiszen und belgischen Re- ] gebiet entstehenden Ausgaben bis zu 500 Vülliarden Mari eine Anleihe aufzunehmen. Der Nachtrag geht an den Haushaltsausshuß. Er wird noch heute den Reichstag in zweiter Lesung beschäftigen.
Das Geseß über die Rücklagen bei den Berufs- genossenschaften wird in zweiter und dritter Lesung un- verändert nah der Vorlage -ohne Aussprache genehmigt. Vorlage wegen Festsezuug eines Reichsbeitrags zu den Beschaffungskosten der Stimmzettel für die Reichstags- wahlen in Oberschlefien wird in einmaliger Beratung ohne
wecke
RNuhr- und
angenommen.
An den Rechtsaus\chuß geht der Einspruch des Reichsrats gegen die Festseßung der Anwaltsgebühren in Armen-
296. Sitzung, Nachmittags 3 Uhr.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung um 31/, Uhr wird das Jugendgerichtsgeseßz in dritter Lesun allgemeine Aussprache findet nicht statt. Î iegt zu § 40 ein Antrag Schul§t-Bromberg auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage vor,
Der Nachtrag trifft
hr 25 Minuten die Sißzung bis
beraten. Eine n der Einzel-
einigungen übertragen, die Die Vereinigungen haben Jugendämtern auszuüben.“
der Volks-
worden:
j gestimmt.
die ganze T
zu § 16, wonach beim auh Vereinigungen für
angenommen. des Jugendrichters und
tragSetat wir angenommen.
des Nolcbaprättates
Tätigkeit der Jugendämter bestimmend ist. Ueber einen Antrag der Abg. Frau Neuhaus (Zentr.)
durch Auszählung abgestimmt. gegen 157 Stimmen abgelehnt. : Es bleibt überall bei den Beschlüssen zweiter Lesung. Jn der Gesamtabstimmung wird das Gesez mit großer Mehrheit Eine Entschließung des Ausshu}es, zum Amt
Nächste Sitzung Freitag, 2 Uhr.
„Die Landesregierungen können die Nechte und Pflichten, die dieses Geseß den Jugendämtern zuweist (Jugendgerichtshilfe), Vers
sich mit der Jugendfürsorge beschôftigen. ihre Tätigkeit im Benehmen mit den
In zweiter Lesung war die Ausshußfa}sung beibehalten
eDie Jugendämter haben die Tätigkeit, die ihnen dieses Geseh zuweist (Jugendgerichtshilte), im Benehmen mit den Vereinigungen auszuüben, die sih mit der Zusammenwirken der Jugendätuter die Landesregierungen Vorschriften erlassen.“
Ueber den Antrag Schulz-Bromberg wird namentlich ab- Der Antrag wird mit 170 gegen 165 Stimmen abgelehnt, es bleibt also beim Beschluß zweiter Lesung. 8 40 war zuerst abgestimmt worden, weil seine Gestaltung für
Jugendfürsorge beschäftigen. Ueber das mit diesen Vereinigungen können
Teber
Strafvollzug außer dem Jugendamt Jugendpflege mitwirken sollen, wird Der Antrag wird mit 166
Strafrichters nur die bestbefähigten
Richter heranzuziehen, wird angenommen. Der 10. Na ch- in zweiter und dritter Lesung debattelos
(Kleine Vorlagen, Etat Reichskanzlers, Reichsministeriums,
Justizetat und Antrag der Sozialdemokraten, betr. Außerkrafts segung der bayerishen Ausnahmeverordnung.)
Schluß nah 4 Uhr.
iterjuchungs1achen. fgebote
Berlosung 2c. von Wertvapieren.
Fommanditaesellscbaften aut Aktien, Aktiengesell\MGaften
erlust- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. orfäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. j
6, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschakten. Niederlassung 2. von 8. Unfall- und Jnvaliditäts- 2c. Versicherung.
Anzeiger. ||
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 800 4
Nechtsanwälten.
9. Bankausweise. 10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.
und Deutsche Kolonialgesellshatten.
H A E Erei Hbf R:
X R Untersuchzu! _— fachen, -
Beschluß der I. Strafkammer des Land- erichts Ulm vom 23, Januar 1923. In der Strafsache gegen 1. den Oberfunker hei der Festungskommandantur Ulm Willy Pfahlbusch, geb. am 3. 11. 99 in Han- over, 2. den Oberjäger der 9. Komp. nf -Negts. 13 in Ulin Karl Haeuß1ein, geb. am 15. 3. 02 in Heilbronn, wegen gemeinsc{haftlicher Fahnenfluht, wird be- chlossen: die Angeschuldigten für fahnen- lüchtig zu erklären und ihr im Deutschen Reich befindliches Vermögen mit Beschlag
belegen.
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Landgerichtspräsident Gmelin.
lust-und Fundsachen, Fuftellungen u. dergl.
} 122012] Aufgebot. 1. Die Witwe des Landwirts August MRißling, Marie, geb. Meyer, jetzt Ehefrau des Landwirts Alwin Glockentöger, 2. der Richard Rißling, vertreten AÆurch seinen Vormund, Landwirt Alwip“ Gloentöger, beide in Remlingen, vertzeten dur den Rechtsanwalt Dr. Hartung in Osterwieck, haben das Aufgebot det Aftie Nr. 97 der Afktienzuderfabrik zu“ Osterwieck, zuletzt lautend auf den Namen des Landwirts August Nißling /in Hoppenstedt über 900 6. b gt. er Inhaber der Urkunde wird/aufgefordert, spätestens in 18, September 1923, 2 Uhr, vor dem unterzeich- iht, Zimmer Nr. 9, anbe- Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrißenfalls die Kraftloserklärung der Urkünde erfolgen wird. Osterwieck-Harz, den 27. Januar 1923. Das Amtsgericht, : [422011]
Aufhebung einer Zahluy((ssperre.
Die am 30. Dezember ahlungssperre, betreffend“ die Inhaber- aktien der Deuts{h-Lurxe burgischen Berg- werks- und Hütten-WMtiengeiellschaft zu
ohum über 1000 4 wird bezüglich der Aktie Nr. 123 057/aufgehoben, da diese ftie wieder zur Stelle ist.
Bochum, dex 23. Januar 1923.
Amtsgericht. 1122014]
Die mit Nr. 102488 im Reichs- und preuß. Staatsanzeiger ufgerufene Aktie er Chemischen Grieshgefm.- Eleftron-A.-G. rankfurt Nr, 36 055 fowie die im gleichen nzeiger Nr. 170 / veröffentlichte, in r. 210 berihtigte/Afktie Daimler-Mo- toren Nr. 131 239/44 sind ermittelt worden. olizeipräsidium Dresden, Krim.-Abitlg.
[BMNeichsanleihe Nr. 553642 = 1/20 Dv Polizeipräsident. Ab
19 erlaffene i
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gen müssen drei Tage
121995]
Advhandeu geöommen: 59% e a
Wp. 56/23.) V. E.-D,
Berlin, den 1. 2, 1923.
122013]
* Erlevigung. Die im Neichsanzeiger 288 om 20. 12. 22 getperrten „4 5000 Rath- eber Waggon Akt. sind extrittelt. Berlin, den 1. 2. 1928. (Wp. 366/22.) er Polizeipräsident. Abteilung 19. E.-D,
121565] Bekanntmachung.
Das Fürstlich Sayn-Wittgenstein- erleburgsche Hausvermögen f uf Antrag des Hausgutsinhabers, Ril@ald, ürsten zu Sayn-Wittgenstein-Berl
u Berleburg anfge!öft werden. Teil eretigte sind: 1. der genannte Hgtisguts- nhaber, 2. der nächste Folgeberechtigte Bustav-Albrecht, Prinz zu Sayn{Wittgen- stein-Berleburg zu Berleburg, 3./Woltgang, Prinz zu Sayn -Wittgensteiz-Berleburg zu Cafsel-Wilhelmshöhe, 4. /Dtto, Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleßurg zu Herren- haus Röôspe, Post Ern}ttebrück i. W,, 9. Stanislaus, Fürst zu /Sayn-Wittgen- stein - Sayn zu Wiesenfheid i. Bayern, 6. Gustav-Alexander, Prinz zu Sayn- Wittgenttein - Sayn Vordermeggen, Schweiz, Kanton Läzern, 7. Clodwig, Graf zu Sayn-Witt(enstein-Berleburg zu Spauregg in chins bei Meran, Italien, 8. Felix, Graf zu Sayn-Wittgen- stein-Berleburg Berlin W. 50, Mar- burger Straße 5, /9. Viktor, Graf zu Sayn- Wittgenstein-Berleburg zu Berlin W., Corneliusstraße 1, 10. Auguft, Fürst zu Sayn-Wittgezstein-Hohenstein zu Schloß D i Laasphe i. W., 11. Georg, rinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein, daselbst, Wilhelm, Prinz zu Sayn- Wittgenst&in - Hohenstein, daselbst. Zur Aufnah des Familienschlusses wird Termin / auf Freitag, den 9. März 1923, /Vorntiittags 10 Uhr, im Dienst- gebäudé des hiesigen Oberlandesgerißts, Zimmêr 35, anberaumt. Die Teilnahme-
igten werden aufgefordert, fich, soweit sie nicht bereits in das Familienverzeihnis aufgênommen sind, bei der Auflösungs- behêrde zu melden. Teilnahmeberechtigte, ie/ in dem Aufnahmetermin nicht er- gelten als den gefaßten Be-
üssen zustimmend, fofern niht von mnen spätestens am Tage vor dem Termin ejne bestimmte Erklärung zu dem Ent- urf in öffentlicher oder öffentlih be- [laubigter Form bei der Auflösungsbehörde ingegangen ift.
Hamnx, den 29. Januar 1923,
Das Auflösungsamt für Familiengüter.
[121566] Aufgebot.
Durch das Amtsgericht Kronach sollen für tot erklärt werden: 14 der am 23. April 1873 in Posse gebotene Metgergeselle Peter Grebner, leßt wohnhaft
osseck, nach Amerika ausgewandert und seit dem Jahre 1 verschollen, auf An- trag seines geseßlihen Vertreters, des Händlers Johann Grebner in Haßfurt, 2, der Schlosser Johann Baptist Porzelt, zuleßt in Krenah wohnhaft, angeblich ge-
— -_ ———
vor dem Einrcückuncstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
in | Kinder, Alphonso
boren Ende der 1850 iger Jahre, im Jahre 1869 nah Amerika ausgewandert und seitdem verschollen, auf Antrag seines gefeglihen Vertreters, des Bierwirts Martin Topf in KronaG, 3. Sünkel, Martin, geboren 21. April 1833, 4. Antoni, Klara, geboren 11. November 1838, 5. Sünkel, Johann, geboren 21, Mai 4848, Stein- brecherskinder von Kronah/ alle drei in Schneckenloh geboren unÞ nach Amerika ausgewandert, Martin nkel nach seiner Entlassung aus der Schule, Klara Antoni Anfangs der 1850 iger Fahre und Johann Sünkel alsbald nady seiner Entlassung aus der Werktags\chyle, und seit ungefähr 45 Jahren vers|cholsén, auf Antrag ihres geseßlichen Vertroters, des Lagerhaus- arbeiters Peter Müller von Kronach. Die vorbezeichneten Berschollenen werden auf- gefordert, si /spätestens im Anfgebots- termine, auf Dienstag, den 14. Aug 1923, Vormittags 11 Uhr, m Sißungssaal des Amts- gerichts Krénach anberaumt ift, zu melden, widrigenfgäls die Todeserklärung crfolgen wird. e, welche Auskunft über Leben oder Tod der Verschollenen zu erteilen vermögen, werden aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu mafhen. Das Aufgebotsverfahren ift antragêgemäß als Feriensache erflärt. Kronach, den 17. Januar 1923, Bayerisches Amtsgericht.
[121567] Nufgebot.
1. Die Ghefrau Frieda Faber, geb. Burkhardt, 2. die unverehelihte Thekla Burkhardt in Ufhoven haben beanttagt, den verschollenen Schlofser Kar hardt, geboren am 20. Dezem Uthoven, zuletzt wohnhaft in Langensalza, für tot zu erklären. Der boeihnete Ver- |chollene wird aufgefordezt sih spätestens in dem aut! den 18. Séptember 1923, Vormittags 112 r, vor dem unter- zeichneten Gericht anberaumten Aufgebots- termin zu melden, widrigenfalls die Todes- erklärung erfolgén wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Ver- \{ollenen erteilen vermögen, ergeht die Au'fordezng, spätestens im Au!gebots- termin &em Gericht Anzeige zu machen
Langensalza, „den 22. Januar 1923.
Das Ämtsgericht.
[118663]
Die minderjährig ] Berta Koh — früher Finzen — in New York, geb. 8. 19/ 12 in Hamburg, führt jeßt den Familiennamen Kullmann.
Atlioua, 22. 1. 23.
mtsgericht.
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[121568
Der Stadtkämmer in Breslau, geb. 17. in Nußland, seine jährigen Kinder f
Josef Szczepanski . 1864 in Brzeznia efrau uud minder- ie seine volljährigen zczepanski in Breélau, geb. 3. 8. 1897 i Kempen, und Lidwina Viktoria Josefa/Szczepanski in Breslau, geb. 15. 11. 1900 in Kempen, führen jegt den Familienyameu Steffener.
ngeborg Margarete |
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[121573]
Zufolge Verfügung des vom 11. November 192 5930/22 — hat der Ofexsetzmeister Mar Peter in Gleiwiß die Srmächtigung er- halten, den Famtilienne(men „Peters““ zu führen. Amtsgericht Sleito1g, den 21. De- zember 1922.
{114840]
Durch Ermächtigung de führt die am. 2. F 1858 geborene Marie Glowka in Polnisch Krawarn an Stelle des Famikiennaméns Glowka den Namen Niemfsegtz.
it Natibor, den 2. Januar 1923.
[12128] Bekanntmachung.
Mit Genehmigung des r, Justizministers führt der Arbeiter Gottlieb Jierzak in Senftenberg-N. L, geboren am 25. August 1899 zu Rçetnia, Kreis Kempen, an Stelle des. Familiennamens FSierzak den Familtienrámen Firsak.
Senf erg N.L., den'10.Januar1923.
Preußisches Amts3gericht.
[121239] Bekanntmachung.
Mit Genehmigung des Justizministers führt der A Pau1 Borowski in Klein ì am 18. Mai 1902 iy- Völksen, Kreis Springe, an Stelle wes Familiennamens Borowski den Fämiliennamen „Wak- dener“.
Senfte R E den 19.Fanuar1923.
Amtsgericht. :
Zustizminifters
chen, geboren
[122029] Durch Aus\{lußurtei][/“vom 8. Januar 1923 sind die Mänte]/der 12 Aktien der Let thin Akt. - Ges. in enthin, Lit. A Mr. 0758 bis 0769 über je 1000 .4, ausgeÆŒfertigt am 28. November icbard Selbmann, Dresden, für Traft}68 erklärt worden. in, den 8. Januar 1923, Das Amtsgericht. [121575]
Durch Aus\{lußurteil von 1923 ist der am 16. No Candelin geborene Kne bogen aus Groß : Krankenträger bei Infanterieregime
2, Sanuar ber 1898 in tto Golden- rnewanz, zuleßt 12. Kompagnie des 72, für tot erklärt odestag ist der 6. Sep- festgestellt. 12. Januar 1923. Das Amtsgericht.
(121578] Oeffentliche Zuste Frau Klaca Neumann, Berlin, Danziger Straße 1,/Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtsanwalt“ Oppermann, Berlin W. 8, Jägerstr. 419, klagt gegen ibren Ehemann, den / Klempner Alois Neumann, z. Zt. bekannten Auktent- halts, auf Grund von §8 1567, 1568 B. G--B., mit dey( Antrag, die Che der Falleten, du scheiden und den Beklagten ür allein \chuldig zu erklären. Die Klägerin ladet den Beklagten zur münd- lihen Verhandfkung des Nechts\treits vor die 17. Zivil/fammer des Landgerichts I in Berlin, Gpunerstraße, auf den 25. Mai 1923, Voymittags 10 Uhr, Il. Sto,
ngse b. Keil, in
Am#tzgeriht Breslau.
Zimmer 25/ mit der Aufforderung, sch
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durch einen bei diesem Gerihj/zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. — 34/R. 429. 22. Berlin, den 22. Japtiar 1923. Der Gerichzs\{reiber des Landgerichts ]/ Ziviikammer 17,
[121579] Oeffentliche Zustellung.
Frau Bertha Zimmermann, geb. Müller, in Berlin, Schwedter Straße 25, Prozeß» bevollmächtigter: Recht2anwalt Ärnbeim, Berlin, Brunnenstraße 194, flagt gegen ihren Chemann, den Arbeiter Erich Zimmers» mann, z. Zt. unbekannten - Aufenthalts, auf Grund von § 1568 B. G.-B., mit dem Antrage auf Scheiduñg der Ebe und den Beklagten tür allein [Huldi zu erflären. Die Klägerin ladet den Beklagten zur münde lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 17. Zivilkammer des Landgerichts L in Berlin, Grunerstraße, auf den 15, Mai 1923, Vormittags 10 Uhr, IT. Stock, Zimmer 2%, mit der Auf- forderung, sih durch einen bei diesem Ges richte zugelassenen Rechtsanwalt als Pros eßbevollmächtigten vertreten zu lassen. — 4 R. 29. 23;
Berlin, den 25. Januar 1923. Der Gerichts\hreiber des Landgerichts L
[121581] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Elisabeth Nogat, geb. Keil, in Neukölln, Richardstr. 60, Prozeßbevoll mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Pauly, Charlottenburg. Wielandstr. 41, klagt’gegen ihren Ehemann, den Zuschneidez“ Walter Nogat, zuleßt in Neukölln, kannten Aufenthalts, in -
34. R. 22/23, unter der Bebauptung, daß Beklagter sie im Septofnber 1920 vers lassen habe und nit ür sie sorge und unter dem Vorbehalt, /die Klage auch auf Ehebruch zu stützen, Ánit dem Antrag auf Ehescheidung. Dis“ Klägerin ladet den Beklagten zur müpdlichen Berhandlung des Nechtsstreits v die, 21. Zivilkammer des Landgerich#s I1T iu Berlin, Hallesches Nfer 29/31, / Zimmer 113, auf. den 18. Mai 1923, Vormittags 10 Uyr, mit der Ayforderung, sih durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtéanwalt als Prgzeßbevollmächtigten vertreten zu
lassen. / ,, Vetlin, den 25. Januar 1923. Der Gerichtéschreiber des Landgerichts TL
[121580] Oeffentliche Zustelluug.
Die Frau Margarete Wroblezski, geb, Stolzenburg, in Berlin, Pxvzeßbevoll- mächtigter: Justizrat Modlex in Berlin, flagt gegen den Kaufnzánn Hasibert Wroblewski, früher in Berlin, wegen Ghebruchs, auf Chescheidyäg. Die Klägerin ladet den Beklagten zuy mündlichen Vers« handlung des Nechts\trolts vor die 41. Zivil« kammer des Landgerichts T in Berlin, Grunerstraße, Il. Stock, Zimmer 25/27, auf den 31. Maj/ 1923, Vormittags 10 Ußr, mit dér Aufforderung, einen bei dem geda Gerichte zugelassenen Anwalt. zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zystellung wird dieser Auszug der Klage befanntgemaht.
Berlin, den 29. Januar 1923.
s\chreiber des Landgerichts X.