(123149) Kalker Maschinenfabrik Aktiengesellschaft, Köln-Kalk.

Die Ausreichung der jur:gen Aktien unserer Gesellshaft erfolgt vom 8, Fe- Ee AEOE E es

em . aafshansen*schen Bankverein A.-G., Bie its bei dem Bankhaus A. Levy, Köln, bei der Direction der Disconto- Gesellschaft, Berlin. Köln-Kalk, den 31. Januar 1923. Kalker Maschinenfabrik A.-G. Der Vorstand.

[122066] Stettiner Papier- und Pappenfabrik Aktiengesellschaft.

Ansgabe neuer Aktien.

Die außerordentlihe Generalversamrm- Tung der Stettiner Papier: und Pappen- fabrik Aktiengesellshaft vom 18. Dezember 1922 bat unter anderem die Erhöhung des Aktienkapitals der Gesellshaft um .4 8 000 000 neuer auf den Inhaber lautender Stammaktien bes{l ossen, die vom 1. April 1922 ab gewinnanteil- berechtigt fein sollen.

Von diesen jungen Aktien werden Æ 7000000 von den unterzeichneten Banken den alten Aktionären unter nah- stehenden Bedingungen zum Bezuge an- geboten :

1. Das Bezugsrecht is bei Ver- meidung des Verlustes in der Zeit vom 5. Februar 1923 bis 19. Februar 1923 einschließli) während der üb: Tichen Geschäftsstunden bei uns auszuüben.

2, Auf je nom. 4 1000 alte Aktien Jann eine neue Aktie zu nom. 46 1000 zum Kurse von 175 °/ nebst 5 % Stüd- zinsen vom 1. April 1922 ab zuzüglich eines Pauschalbetrages als Abgeltung für die Bezugsrechtssteuer sowie zuzüglich der Börsenumsaßsteuer bezogen werden. Der Paufchalbetrag für die Bezugsrechtssteuer wird unmittelbar na dem leßten Handel des Bezugsrechts an der Stettiner Börse festgeseßt werden. Der hiernah \ih er- gebende Bezugspreis ist in der Zeit vom 16. Februar 1923 bis 19. Februar 1923 bar einzuzahlen.

. Die Aktionäre haben ihre Aktien obne E E mit einem arith- metisch geordneten Nummernverzeichnis in der unter 1 genannten Zeit bei uns ein- zureichen. Die eingereichten Aktien werden abgestempelt zurückgegeben.

4. Soweit die Ausübung des Bezugs- rechts im Wege der Korrespondenz citolat wird die üblide Bezugsprovision in An- rechnung gebracht werden.

5. Die Aushändigung der neuen Aktien mit Gewinnanteilscheinbogen erfolgt nach deren Fertigstellung durch die Bezugs- stellen gegen Rückgabe der von diesen bei Anmeldung des Bezug8rehts ausgestellten Kassenquittungen.

Die Bezugsstellen sind eia aber nicht e e Uma on gt Vorzeiger der Kafsenquittungen zu prüfen.

Stettin, den 31. Januar 1923.

Deutsche Bank Filiale Stettin.

L Wm. Schlutow.

[122386] B. Ley, Conservenfabrik A. G., Mainz-Mombach.

Die Aktionäre werden zu der am 26. Februar 1923, Vormittags 103 Uhr, im Geschäftslokale der Gefell- ¡chaft in Mainz-Mombach, Körnerstraße 2, stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.

Tagesordnung :

1, Die Berichterstattung des Vorstands über die Ergebnisse des verflossenen Geschäftsjahres nebst dem Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Geschäftsberihts und der Jahres- rehnung.

2, Die ¡DesPlablasluva über die Ge- nehmigung der Bilanz und der Ge- winn- und Verluftrechnung für das

verflossene Geschäftsjahr.

3. Die Beschlußfassung über die Ertet- lung der Entlastung an die Mit- glieder ‘des Vorstands und des Auf- htsrats.

. Die Beschlußfassung über die Ge- winnvexrteilung.

. Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats.

- Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals durch Ausgabe

von 2500 Inhaberaktien zum Nenn- |

betrage von je #1000 =.&# 2500000, 1200 Inhaberaktien zum Nennbetrage von je 4 5000 = „#4 6 000 000 mit Divibendenberechtigung ab 1. Ja- nuar 1923 und über den Ausf{chluß des Bezugörechts der Aktionäre. Fest- jeßzung der zweckent)prehenden Maß- nahmen, insbesondere über den Mindestausgabekurs.

. Abänderung des § 6 der Saßung, betreffend Höhe und Ciateilung des Grundkapitals gemäß Beschluß zu 5 und des § 24 Absatz 4, effend Bezüge des Aufsichtsrats. :

Die Herren Aktionäre werden zu dieser

Generalver/ammlung ges. 8&8 28 der Satzung eingeladen und haben im Falle der Teilnahme ihre Aktien oder - die notarielle die Nummern derselben . ent- haltende Bescheinigung über eine bei einem deutshen Notar erfolgte Hinterlegung bis ¿zum 21. Februar 1923 bei dem Bankhause Kroneuberger & Co., Mainz, oder bei der Direktion der Gesellshaft in Mainz - Mombach zu hinterlegen. . Mainz-Mombach, 1. Februar 1923. Der Auffichtsrat. Kronetnberger

[122397]

Die Herren Aktionäre der Firtna Ober- meyer & Co., A.-G. in Hanau werden zu einer außerordentlichen General- versammlung auf den 26. Februar 1923, Vormittags 1127 Uhr, in die Geschäftsräume der Gesellshaft in Hanau eingela

Tagesordnung:

1. Erhöhung des Grundkapitals der Ge- sellshaft um 8 000000 4 dur Ausgabe von 7209 Stammaktien und 791 Vorzugsaktien über je 1000 .4. Die neuen Stamm- und Vorzugs- aktien lauten auf den Inhaber. Sie werden unter Ausschluß des gesep- lichen Bezugsrechts an ein Konsortium zum Uebernabmepreis von 1200 # Br jede Aktie überlassen. Die Fest- ezung der Bedingungen wird dem Vorstand übertragen.

Die Vorzugsaktien haben eine Vor-

zugsdividende von 5 9/9 und zehnfaches | 1923

__ Stimmrecht. 2. Abänderung der Satzung entsprechend dem Antrage zu 1. Hanau, den 1. Februar 1923, Der Auffichtsrat. Hugo Obermeyer, Vorsizender.

[122065] Flexilis-Werke Holzindustrie- Aktiengesellschaft.

Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung am Donners- tag, den 22. Februar 1923, Nach: mittags 4 Uhr, im Sizungssaal des Hotel: Kaiserhot, Berlin, Ziethenplay.

ARAEI L BUUGE 1. Beschlußfassung über Erhöhung des

Grundkapitals um 4 57 000 000

(siebenundfünfzig Millionen Mark)

durch Ausgabe von einer ent-

\sprehenden Anzahl neuer Stamm-

aktien mit Gewinnberechtigung vom

1. Oktober 1922 ab. Feslsegung des

Mindestkurses, zu dem die Ausgabe

erfolgen foll. Beschlußfassung über

Ausschluß des Bezugsrehts der bis-

herigen Aktionäre sowie über die

sonstigen Bedingungen der Kapitals- erhöhung.

Saztzungsänderungen:

8& 3. Anpassung an die Beschlüsse zu 1 bezüglich Erhöhung des Grund- apitals. i

S 14 Abs. 4. Die Ziffer 30 000 wird durch 900 000, die Ziffer 10 000 durch 300 000 erseßt, Absatz 9 die Worte „wenn deren jährlihe Bezüge 24 000 4 und mehr“ werden erseyt durch „wenn über Tarif bezahlt“.

§ 15. Die feste Vergütung für jedes Aufsichisratsmitglied beträgt #& 50 000, júr den Vorsißenden Á 100 000.

& 16. Die Bekanntmachung zur Einberufung der Beutralbetsaitne fung soll mindestens 14 Tage vor dem anberaumten Termin erfolgen.

Zur Teilnahme an der außerordent- lihen Generalversammlung sind die- jenigen Aktionäre berechtigt, die ihre ktien bis zum 17. Februar 1923 bei dem Bankhaus Farislowsky & Co., Berlin W. 8, Jägerstraße 69, bei dem Bankhaus A. Falkenburger & Co., Vexlin W. 62, Kurfürsten\traße 90, bei dem Bankhaus Louis Wolff, Hamburg, Ellernto1sbrücke 3, oder bei der Gesel[l- \chaft oder bei einem deutschen Notar D N haben. i:

Verlin W. 50,! Geisbergstraße 2, den 1. Februar 1923.

Der Vorstand.

Tichauer.. Wienskowitß.

vonRechtsanwälten.

[122389] _ Der Rechtsanwalt Landfried ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte cein- getragen worden. » Frankfurt a. M., den 2. Sanitar 1923. Der Landgeritspräsident.

[122396]

Am 28. d. M. wurde Rectsanwalt Ernst Fuchs in Karlsruhe an Stelle des Rechtsanwalts Otto Zutt als Mitglied des Vorstands der badishen Anwalts- fammer gewählt.

Karlsruhe, den 30. Januar 1923. Der Präsident wee P A: eek.

{122393]

Der Rechtsanwalt Westphal ift in der Liste der beim hiesigen Amtsgeriht zu- gelassenen Rechtsanwälte heute gelö\cht worden.

Altona a. Elbe, den 29. Januar 1923,

Das Amtsgericht.

[122395]

Die auf den Rechbtsanwalt Justizrat Johann Bornschlegel in Bamberg be- anen Eintragungen wurden in der

echtsanwaltélifte des Landgerichts Bam- berg am 29. Januar d. J., in der Nechts- anroaltsliste des Oberlande8gerihts Bam- “E heute wegen Ablebens gelöscht. -

amberg, den 31. Januar 1923. Oberlandesgeriht. Landgericht. Marth. Petzold.

[122390]

_ Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Körmaun

ist auf seinen Antrag heute in der Liste

der beim Landgericht in Dor! mund zuge-

| lassenen Rechtsanwälte œlöjt. Dortmund, den 27. Januar 1923.

j Der Londgerichtspräsident.

7) Niederlassung x.

[122392]

Rechtsanwalt Max Harrer, der auf feine Zulassang beim Landgericht hier ver- zichtet bat, wurde heute in der hiesigen Anwalts[iste gelöst.

Karlsruhe, den 27. Januar 1923.

Badisches Amtsgericht.

[122394]

In der Liste der beim hiesigen Land- gericht zugelassenen Nechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Justizrat Adolf Rau von hier mit dem Wohnsiß in Königs- berg Pr. infolge Todes gelöscht.

Königsberg, den 30. Januar 1923.

Der Landgerichtspräsident.

[122391] 4

In der Liste der beim hiesigen Amts- geri%t zugelassenen Nehtsanwälte ist heute der Nehtsanwalt Linden in. Seehausen i. Altm. gelö\{cht worden. Scehausen i. Altm., den 27. Januar

Das Amtsgericht.

—— —— ———- —-

10) Berschiedene Bekanntmachungen.

[122046] Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frank- furt ist bei uns der Antrag au? Zu- lassung von

Æ 48 000 000 neuen Stammaktien,

Stück 48000 zu je M 1600, Nr. 48 001—96 000, der F. D. Ham- mersen Actien-Gesellschaft in Osnabrück : zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923. Die Kommission für Zulaffung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a, M.

(122048] Bekanntmachung.

Von der Deut ichen Vereinsbank, Frank- furt a..M., und der Firma S. Merzbach, Offenbach a. M., ift bei uns der Antrag auf Zulassung von

4 6400000 Stammaktien der

Faber & Schleicher Aktiengesell- chaft (Stück 6400 zu je .4 1000, Nr. 5601 —12000, mit halber Gewinn- berechtigung für das Geschäftsjahr 1922) in Offenbach a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M,

[122047] Bekanntmachung.

Von der Deutschen Vereinsbank und der Direction der Disconto-Gesellschaft Filiale Frankfurt am Main ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

-« 24000009 Stammaktien der

Frankfurter Maschinenbau - Aktiengesellschaft vorm. Pokorny ck& Wittekind, Frankfurt a/Main Stück 24000 zu je #Æ 1000, r. 18 001—42 000, mit halber Ge- winnberebtigung für das Geschäfts- jahr 1922) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.

Frankfurt a. M., den 31. Januar 1923

E Die Kommission für Zulafsung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[122057]

[122049] : / Bon der Süddeutschen Disconto-Gesell- {haft A. G., Mannheim, der Darmstädter und’ Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Mannheim, und der Commerz- und P: ivatbantkAktiengesell\haft, Filiale Mannheim, ist der Antrag gestellt, M 9250 000 neue, mit 2 °%% ein- gezahlte Aktien der Frankfurter All- emeinen Versficherungs-Aktien- Gesellschaft zu Frankfurt a. M., 0 Stil zu je Æ# 1000, Nr. 30 751—40 000, zum Handel und zur Notierung an der Mannheimer Börse zuzulassen. Mannÿheim, den ?7. Januar 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.

{1220501 Von der Rheinischen Creditbank, Mann- heim, ist der Antrag gestellt, 4440 000 000 neneStammaktien, Stück 366 667 zu je 4 1209, Nr. 516 667—883 333, der Badischen Anilin- & Soda-Fabrik in Lud- wigshafen a. Rhein zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Mannheim, den 31. Januar 1923. Zulafsungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.

[122051] Bekanntmachung.

Von der Württ. Verein:bank in Stutt- gart ist bei uns der Antrag auf Zu- lassung ‘von

nom. .4é 6 000 000 neuer, auf den

Juhaber lautenden Stammaktien der Spinnerei und Weberei Kottern, 5000 Stü zu je é 1200, Nr. 5001—10 000, zum Handel und - zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Stuttgart, den 30. Januar 1923. Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.

[121257] : Die Firma Bantner Stanz- und Emaillirwer*, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, in Baugen ist durch Be1\chluß der Ge}ellsch.-Versammlung vom 18. 12. 1922 aufgelöft worden. Die Glänbiger der Gejellschaft werden aufgefordert, fich bei derselben zu melden. Bautßner Stanz- und Emaillirwerk G. m. b. S. in Liqu. Ehrhard Dolze, Liquidator.

Die [122052] Kölaer Muster - Ausstellung G. m. b. H. wu Köln

ist durch Beschluß der Jahreshauptver- sammlung vom 30. Dezember 1922 auf- gelöft. ; 5 | Ich fordere die Gläubiger hiermit auf, si bei mir zu melden. Köln, Corneliusstraße 2. Der Liquidator: Eppler.

[122363]

Die Firma Weidner & Co. G. m. b. S. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fi bei ihr zu melden.

Berlin-Wilmersdorf, 2 Februar1923.

Der Liguidator:

Rudolf Heise, Düsseldorjez Straße 9.

[122464]

Generalversammlung des Vereins Erholungs8haus für Heimarbeite- rinuen (Ernst Böhme - Stiftung) e. V. Donnerstag, 8. Februar 1928, 12 Uhr, Gewerkverein der Heimarbeite- rinnen, Berlin W., Nollendorfstr. 15. Tagesordnung: 1. Kassenbericht. 2, Ge- hä|tsbericht. 3. Verschiedenes.

Deutsche Beamten-Lebensversicherung a. G., Berlin,

Í Hauptverwaltung Neustrelitz. Einnahmen. 4A) Gewinun- und Ver!ustrechnung für 1921. Ansgaben.

A S Ueberträge aus dem Vorjahre . . . . [14697 717/80 nes 7 235 715/65 apitalerträge 879 936/72 Gewinn aus Kapital- 84 26960

_anlagen 00A Sonstige Einnahmen | 407 921

23 305 961 Aktiva.

L |S§ 658 448

. f 3 369 900

14 772 598

84 384

837 320

90 357 10 742 44 861 27 385 1110729

21 006 689

Grundbesitz . . „ =. Hypotheken . . Wertpapiere Vorauszahlungen auf Policen Guthaben S Rückständige Zinsen und

Aa Ortsausshußbestände . „. MALDEMAND L a s SNDENTOE a be Sonstige Aktiva

C) Der Gewinn wurde wie folgt verwendet:

202 286,12 M.

2ablungen für Lane des Vorjahres

Zahlungen für jahres : Vergütung für in Nülkdeckung über- nommene Versicherungen . Zahlungen für RNüctfäufe . . .. 801 Gewinnanteile an Versicherte . . Steuern und Verwaltungskosten . Verlust an Kapitalanlagen . . . Prämienreserven . « « Prämienüberträge Sonstige Reserven . « Sonstige Ausgaben Ueberschuß

B) Bilanz am 31. Dezember 1921.

A | 128 786/13

1 426 662/03

119 997/28

60 247/79 240 381/17 1 099 497/63

11 294/30 « « «118 523 427/37 E a 22 503/95 « « «1 1459 197/01 s 15 280/79 «o 202 28612

23 305 561/57 Paffiva.

A | 200 000|— 18 523 427/37 22 503/95 169 806/93

1 455 197/01 433 468/23 202 286/12

älle des Geschäfts-

D S S S9

Reservefonds (§37V.-A.-G.) O E er: s rämienüberträge chadenteserve . Sonstige Reserven . . Sonîstige Passiva J . (Zewinn

121 006 689/61 | Ref

An den Gewinnfonds

D) In den Verwaltungsrat sind wiedergewählt : Bürgermeister Dr. Heipertz

Neustreli

Sanitätsrat Dr. Kosterlig, Berlin, Geh. Rehnungsrat Kunz, Berlin,

Geh. Ruflizrat Dr. Reiß, Staßfurt, Rehnungsrat Schulz, Potédam, Geh. Studien- rat Strehlow, Altona, Oberregierungsrat Wick, Hannover, neugewählt: Geh. Postrat Radeck, Berlin, Regierungsrat Frhr. von Schleinitz, Neustreliß.

An Stelle des Nudolf Schmachtel ist Friedri Winkel als Betriebsrats-

mitglied entfandt. Schagrat

Dr, Hartmann, Hannover, hat sein Amt niedergelegt.

Berlin/Neuftreliß, den 30. Oftober 1922. Deutsche Beamten-Lebensversicherung a. G.

Henning.

Kosanke.

120123] [ Mir laden hierdurH ie Gefellshafter der Conzerthaus-G. m. b. H. Beuthen O. S. auf Sonnabend, den 24. Fe- bruar 1923, Nachmittags 4 Uhr, ins Conzerthaus zur ordentiichen Gesell: \chasterversammlung ein.

Beri Pagea orre,

Berit und Bilanzgenehmtgung.

Entlastung von Vorstand undAujsichtsrat.

ait des rbre x

Ieder dringlihe Gegenstand.

Beuthen, O. S., den 28. Januar 1923,

Die Geschästssührer : h

Galluschke. Landsberger. Stüß.

[122362] ‘

Preußische Hagel-Versicherungs- Gejellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

Fn Ausführung der Bestimmung des Artikels 30 der Saßung werden die Mitglieder bierdurch zu der am 20. Fe- bruar 1923, Mittags 125 Uhr, im Büro der Gesellschaft, Berlin, Bern- burger Straße 24/25, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung : 1. Bericht der Direktion über das 37. Geschäftsjahr und Vorlegung des Rechnungsabichlusses und der

Bilanz.

, Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Entlastung des Verwaltungsrats und der Direktion.

. Wahlen in den Verwaltungsrat.

. Beschlußfassung über Aenderungen der S8 8, 9, 14, 45, 46 und 47 der AllgemeinenVersicherungsbedingungen.

Verlin, den 2. Februar 1923.

BVreoußische Hagei-Versicherungs8-

Gesellschaft auf Gegenseitigkeit

zn Berlin. Der Direktor: Scherenberg.

[122058] i Die sämtliGen Grundaïien, Grunda bücher, Separatiousakten und ¿F ‘urbuchs- anhänge der au Polen gefallene Gemeinde Dzwierznia sind an das polnische Kreis geriht Soldau abgegeben. Neidenburg, den 25. Januar 1923. Das Amtsgez icht.

(1153211 Bekanntmachung. Durch Beschluß der Mitglieder if dex Arbeitgeberverband der Linonform- fabrikanten E. V. aufgelöst worden. Zum Liquidator ist der bisherige Vorstand Dr. Max Vosberg-Rekow, Berlin W. 35, Lüßcws1raße 107, bestellt worden.

Die Gläubiger des unterzeichneten Verbandes werden hierdurd aufgetordert, ihre Ansprüche alsbgld bei dem vor- bézeichneten Liquidator anzumelden.

Arbeitgeberverband der _ Linonformfabrikanten E. V. i. L.

6) Erwerds3- und Wirtschafts- genossenschaïten.

(111993) Liquidationsbilanzam22.Nov. 1921,

Attiva,. 7 Bankguthaben 1 Grund und Gebäude . . — Beteiligungen . é 6|— Dent ¿4 E 1|—

E 65 80

\

25 220

Mut 2 d eis 985 50 946

Passiva. Kafssenvorschuß . . . Schulden è Geichättsguthaben . Reservefondé . . .. Betriebsrücklage « «

; 4929: . 141 092 5 500 1913 1 9471

50 946 Bilanz am 31. Dezember 1921

Aëtiva. M Bankguthaben «s 126130 Grund und Gebäude „ 25 220 Beteiligungen « . «. 6 SNVeRIAL s e e J Verlust . 736

| 52 (93

1 640

41 092

5 500|—

1913/83

4 194712

53 093193 Vilanz am 31. Dezember 1922.

Aktiva, A |Z Bankguthaben 25 139/27 Forderungen . „.. l 2740|— Beteiligungen . ; 6|—

27 885/27

S..0 (E

Pasfiva. Kassenvorschuß .. . Schulden - ¿ Geschäftsguthaben Reservefonds Betriebsrücklage

Passiva. e Kassenvorshuß ; 450/78 Schulden „Ll Bs 90 Geschäftsguthaben . . . .… f 5500/— 7 .01913/83 „h 1 94712 . |_6 980/64 20 88927 Eingetreten —, ausgeschieden —. Bestand am 31. 12. 22 = 11 Genossen. Die Ge- \{äftsguthaben und die Haftjummen haben sih weder vermehrt noch vermindert. Ge- famtbetrag der Hastsummen am 31. 12. 22 = 33 000 4.

Bohmte, den 5. Januar 1923. Maft und Zuchtviehgenossen schaft OASe ARENE roi Ddrik 10 mit be- rankter Daft t. Breford. Verkepoti Be seke.

Neservefonds . . ., Betriebsrücklage . , Relndge s pie

S2 ISIZ| | | S8 Il

us

Erste Zent Lal-Handelsreailter-Veitaage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Sonnabend, den 3. Februar

Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem HandDels-:, 5. Güter- rechts:, 6. Vereins-, 7. Genofsenschafts-, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle jowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif- uud Fahrplanbekanumachungen dexr Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Tite!

Zentral-HandelSregiscer für das Deutsche Reich.

Fr. 29.

Das Zentra! - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin [it für Selbstabholer aud dur die Geschäftsstelle des Reis- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-

straße 32, bezogen werden.

1923

——

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der B ezugs- vreis beträgt monatlich 1000.4 — Einzelne Nummern kosten 60 4. — Anzeigenpreis für der Raum einer d gespaltenen Cinheitêzeile 800 A.

Per AR L MAEA I ——————— R

gema m r E E

Bom „Zentral-Handelßregijter für das Deutsche Reich“ werden heute die Iten. 29A, 298 und 29C ausgegeben. S Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “Ff

Entscheidungen des RNeichsfinanzhofs.

dur die Verwendung des in Nr. 6T des § 15 gemeinten Matertals noch durch die des § 21 Nr. 1 ausge\chaltet fann an \sich ein Kunstwerk bergestelt werden; . auch fann vom ästhetishen Standpunkt aus ein Gebrauchsgegenstand ein Kunst- Allein bei der Veantroortung der Frage unt Kunstwerk im Sinne des 2 Ab). 1 Nr. 2 zu verstehen sei, ist einmal, führende Novelle den Künstler und nicht das Kunstgewerbe \chügen wollte, und weiter, daß die Antwort die unerläßliche Forderung des Steuerrechts nach möglichster Einfachheit und klaren Meirkmalen, was steuerpflichtig ist, erfüllt. nit gerecht, die die Steuerbehörde zwingt, von Fall zu Fall unter Zuziehung von Sachverständigen festzustellen, welcher unter etwa

1. Grunderwerbsteuerpflicht beim Einbringen cines Grundstücks durch eine Erbengemeinschaft in eine aus {ämtlicen Erben und einer weiteren Person bestehende Streitig ist die Frage, wie die Grund- erwerbsteuer zu berechnen ist, wenn eine Erbengemeinschaft ein Grund- stück in eine Kommanditgesell shaft einbringt, an der die Erben als Kommanditisten und eine nicht zu ihnen gehörige Person als persönlich Im vorliegenden Falle sind e zu einem Drittel berechtigt sind.

Kommanditgesellschaft.

haftender Gesellschafter beteiligt sind. drei Erbstämme vorhanden, - die

Die beiden ersten Erbstämme bilden je eine Person. Erbstamme gehören sech8 Erben, die unter sich gleiche Anteile haben. Au der Kommanditgesellschaft ist jeder Erbstamm zu einem Viertel und Ara das Grundstück von mehreren der persönlich haftende Gesellschafter ebenfalls zu einem Viertel beteiligt. | E

Die hier maßgebende Geseyzesstelle ist der § 15 des Grund-

erwerbsteuergeseßes. Dort heißt es im

„Geht ein Grundstück, das mehreren zur gesamten Hand gehört, an einen oder mehrere Mitberechtigte über, so wird die Steuer so berechnet, als ob die Beteiligten nach Bruchteilen be- N wären; der Bruchteil der Erwerber bleibt unberücksichtigt. *

Sm Abs. 3 heißt es: „Die Vorschrift des Abs. 1

berechtigten erwirbt. Neräußerers bleibt unberüdsichtigt. “ Wollte man diese Bestimmungen eng föônnte man zu “dem in Frage stehen.

aemein

ilt finngemäß, wenn eine Ge» meinschaft zur gesamten Hand ein Grundstück von einem Mit- Der nah Abs. 1

Ergebnis kommen, daß sie hier überhaupt nicht Denn das Grundstück is von einer Cejamthand- haft an eine andere veräußert und niht von einer Gefamt- haadgemein\chaft an einzelne Gesamthänder, auch nit von einzelnen Personen an eine Gemeinschaft zur gesamten Hand. i Auslegung würde aber dem Zwecke und der wirtschaftlihen Be-

wollte. eine bleiben

Zum dritten

zutrifft.

zu ermittelnde Anteil des und wörtlich auslegen, fo

Eine solche

4) Handelsregister.

Ae eiae: Handelöregister B nter In das hiesige Handelsregister B unter Nr. 26 ist heute zu der Firma L. Luz dolph, Aktiengesells s Bremer- haven, mit Zweigniederlassung in Heme- litgén unter der Firma W. Ludolph, Aktiengesellschaft, Niederlassung Hemelingen, folgendes eingetragen worden: Durh Beschluß der Generalver- fammlung vom 15, Dezember 1922 ist die Erhöhung des Grundkapito!ls um 6 000 000 Æ beschlossen worden. Die (r- höhung ist durchgeführt und beträgt das Srundfapital jeßt 12000 000 Æ. Die S 5 und 32 des Gesellschaftsvertrages ind durch Beschluß der vorgenonnten Generalversammlung geändert worden. Vemerkt wird, daß die vorhandenen 2000000 M Ñorzu saktien in Stamm- aktien umgewandelt find und das Grund- tapital jeßt aus 12 000 auf den Jnhaver loutenden Stammaktien zu je 1000 .16 be- steht, sowie daß die neuen Aktien zum Kurse von 145 % ausgegeben sind.

Amtsgericht Achim, 23, Jaauar 1923.

Adorf, Vogtl. a e Auf Blatt 277 des Handelsregisters, be- treffend die Firma Rudolf Lauckuer in Vad Braimbach, f heute eingeiragen worden: Prokura ist erteilt dem Bank- beamten Curt Rauh in Bad Brambak. Amtsgeriht Adorf, am 27. Januar 1923.

Ahlen, Westf. [121281] In unser ager A Nx. 142 ift bei der daselbst eingetragenen Firma Tinnefeld & Huster, Metallwaren- abrik in Ahlen (Weftf.) eingetragen: Vie Firma is umgenannt in Gebrüder Tinnefeld, Metallwarenfabrik in Ahlen (Westf.). Der Kaufmann Clemens Huster in Ahlen is aus- geschieden und der Kaufmann Friedrich Unnefeld in Ahlen is als Gesell- schafter eingetreten. Die neue Gesell- saft hai am 1. Januar 1923 beaonnen. ur Vertretuna der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter für sih allein ermächtigt.

Ahlen, den 26. Januar 1923,

Das Amtsgericht.

Ahlen, Westf. [121282]

In ner Handelsregister A Nr. 19 ist bei der Firma Joh. Heinrich Kötten- drop in Ahlen eingetragen: Die Firma ist in eine offene Handelsgesellschaft um- gewandelt und lautet heute: „Joh. Heiu- rich Kötleudrop, Blechwareufabrik und Schweistwerk in Ahlen Westf.‘‘. Die m Ba hat am 1. Januar 1923 begonnen. Ge ellschafter sind: Der Fabri- fant Johann Heinrich Köttendrop und eine drei Söhne Hans, Friß und Franz, amtlih in Ahlen. Zur Vertretung der

esellschaft sind nur die Gesellschafter Jo- )ann Heinrich Köttendrop und Hans Köttendrop berdshtigt, während die anderen

Gesellshafter von der Geschäftsführung olen sind. hle, den 26. Januar 1923. Das Amtsgericht, Aken. ; [120793] P unser Handelsregister Abteilung A ist heute bei der unter Nr. 61 eingetragenen Firma Guftav Müller, Zimmerei- geschäft und Dampfsägewerk, Aken folgendes eingetragen: Die Firma ist lea d 12. Dezember 1922 n, den 12. De r h Das Amtsgericht.

Aken. . {121283]

In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 107 die offene E gesellshaft Kartheuser «& Felgen: träger, Dampfsägewerk und Holz- handlung, mit dem Siße in Aken (Elbe) und als persönlih haftende Ge- fellshafter der Zimmermeister Franz Kart- heuser und der Kaufmann Franz tFelgen- träger, beide in Aken, eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 17. Juli 1921 begonnen. Zur Vertretung der R ist jedér sellschafter er- mächtigt. i

Aken, den 19. Dezember 1922.

\ Das Amisgericht.

m,

Altona, Elbe. _{121730] Eiutragungen ins Handelsregister. 23. Januar 1923.

H-R. A 2293. Max Lamberßtz, Aliona. Firmeninhaber ist Max Lam- bert, Kaufmann, Altona.

H.-R. A 2294. Adolph Hennings- meyer, Altona. Firmeninhaber is Adolph Henningsmeyer, Kaufmann, Al-

n N, A 2295. Hinrich Zieger 5 0 . nr e p Hinrich

Altona. irmeninhaber Zieger, Kaufmann, Altona.

„N. B 506, Werner Hoffmann «& Co., Gesellschaft mit beshränk- ter Haftung, Altona: Das Stamm- kapital ift durch vom 21. Dezember 1922 um 25 000 erhöht und beträgt jeßt 75000 #. Der Kaufmann Constantin von Prittwiß und Gaffron, Hamburg, di zum Geschäfts- führer bestellt Die Prokura des Eggers ist erloschen. Schmittmann ist als Ge- schäftsführer ausgeschieden.

24. Sanuar 1923.

H.-R. B 532, Allgemeine Textil- a on bie Aktiengesellscha\t, Altona.

er Gesellschaftsvertrag ist am 20. No- vember 1922 und 18. ? gestellt. Demnach hat der Aufsichtsrat bei einer Mehrheit von Mitgliedern des Vorstands zu bestimmen, inwieweit ein- zelne Vorstandsmitglieder allein zur Ver- tretung der Gesellschaft berechtigt sein sollen oder wie weit sie in Gemeinschaft mit anderen Vorstandsmitgliedern oder in Gemeinschaft mit einem Prokuristen dazu

er beiden

berechtigt jein sollen, Gegenstand des

weitere

deshalb die teiligten Erben außer Betracht; das sind zusammen drei Viertel. Steuer ist also nur umgekehrt den Streit

wertes zu erheben ist. fteuergesetzes. bleiben von der Luzxassteuer frei Originalwerke dec Plastik, V

und Graphik deu:sc@er“ lebender Künstler, wenn fie unmittelbar vom Künstler vertrieben werden. Dieje Befreiungsvorschrijt wird weder

Gesellschafterbes{luß" Á

anuar 1923 fest- | tona

deutung (siehe § 4 der Reichsabgabenordnung) des § 15 wider- sprehen, da der Gesetzgeber, wie aus dem Gesey deutli hervor- geht, das Gesamthandseigentum dem Bruchteilseigentum gleichstellen Betrachtet man von diesem Standpunkt aus den Streitfall aus Abs. 1 des § 15, so hat cine Gemeinschaft zur gesamten Hand, die Erbengemeinichaft, das Grundstück „an die einzelnen Erben und

Steuerberechnung Erwerber be-

der

Person als

veräußert. Bei Bruchteile der

ju einem Viertel zu erheben.

Sollte man \{ließlich der Ansicht sein, daß, soweit die Erben an der Kommanditgesellschaft beteiligt find, ein Eigentumsübergang überhaupt nicht stattgefunden hat, sondecn nur, soweit der versönlich haftende Gesellschafter erworben hat, so würde man ebenfalls dazu kommen, daß die Steuer nur von einem Viertel des Grundstück8- (Urteil vom 17. November 1922 II1 A 233/22.) 2, Zum Begriff des Kunsiwerks im Sinne des Umsat- tah § 21 Abj. 1 Nr. 2 des Rate enes

Unternehmens . ist die Fabrikation von Korsetten, ferner aber ‘auch die Anferti- gung gleichartiger oder ähnlicher Artikel und der Handel mit ihnen, die Beteiligung an Unternehmungen der gleihen ‘und ver- wandten Art, die Errichtung von een im Jn- und Ausland und der Betrieb von Dae gl Gen überhaupt; jedoch soweit eine besondere Handelserlaubnis erforderlich ist, erst nach Erteilung dieser Grlaubnis. Das Grundkapital beträgt 1000000 M Vorstand ist Kasper Drummer, Ingenieur, Weßling - (Ober- bayern). : Nicht eingetragen: Das Grundkapital erfällt in 1000 auf den Inhaber lautende Aktien über je 1000 4, deren Ausgabe zum Nennwert erfolgt. Der Vorstand der Gesellschaft besteht, je nach Be- stimmung des Aufsichtsrats, aus einer oder mehreren Personen und wird vom Aufsichtsrat zu notariellem Protokoll be- stellt. Die Bekanntmachungen der Ge- sellshaft erfolgen im Deutschen Reichs- anzeiger. Die Generalversammlung wird von dem Vorstand oder dem Aufsichtsrat durch Bekanntmahung im Gesellschafts- blatt einberufen. Die Gründer der Gesellschaft, die sämt- lihe Aktien übernommen haben, sind: 1. der Ingenieur Kasper Drummer in at (Oberbayern), : 2. Frau Anna Frenzel-Schöttl, jebt verehelihte Drummer in Zürich, 3, der Kaufmann Hans Porthun in Hamburg, : i i; 4, der S lifiliann Hans Michel in Weß- ling und / : 5. der Ingenieur Hans Meisterernst in

Altona. e

Der erste Aufsichtsrat besteht aus den

unter den Gründern zu 3—s benannten Personen. :

Von den mit der Anmeldung der Ge- sellschaft eingereihten Schriftstücken, ins- besondere dem E des Vor- stands, des Aussichtsrats und der Revi- soren, kann bei dem unterzeihneten Ge- richt, von dem Prüfungsbericht der Revi- soren auch bei der hiesigen Handels- kammer Einsicht genommen werden.

. Januar 1923.

H.-R. A 1352, H. Behr «æ Sohn, Altona: Dem Kaufmann Anton Stelzig und dem Fräulein P E Christiansen, beide in Hamburg, ist Gesamtprokura er- teilt derart, s fle nur in Gemeinschaft zur Zeichnung der Firma E ind.

H.-N. A 2296. Berthold Schwvi- dewsky, Altona. Firmeninhaber ist Berthold Schwidewsky, Kaufmann, Al-

H.-N. B 361, Rudolph Karstadt, Aktiengesfellshaft, Hamburg, mi! einer weigniederlassung gleicher Firma in Altoua: \ În der General- versammlung vom 20. Dezember 1922 ist die Erhöhung des Grundkapitals um 250 000 000 M beschlossen worden. Die Erhöhung ist erfolgt. Das Grundkapital beträgt jeßi 500 000 000 #4. Durch den

Betrachtet män all aus Abs. 3 des § 15, so hat eine Kommandit- ! ihrer Mitglieder,

rben, erworben. Die Anteile der Veräußerer bleiben unberüdsichtigt, das sind aber wiederum drei Viertel. Ub). 17 Zu demselben Ergebnis kommt man, wenn -man die Erben- geme insdaft durchweg als eine Einheit ansieht. die Rechtslage so, daß eine Personeneinheit den Grundbesig an eine aus dieser Personeneinheit und einer anderen | Gesamthandgemeinschaft veräußert hat und § 15 Abs. 3 wörtlih

Dann gestaltet sich |

Person bestehenden

oder verwandten

werk sein. davon auszugehen,

Die

den

gleichartigen Gegenständen

da sind, es sei denn,

nicht anzusprechen sein.

3 | müssen. alerei

leihen Beschluß is der Z 6 des Ge- ellshaftsvertrags bezüglich des Grund- kapitals gemäß dem notartellen Protokoll vom iden age geändert.

Nicht eingetragen: Der Betrag, um den das Grundkapital erhöht worden ist, zerfällt in 250 000 auf den Inhaber lautende Aktien über je 1000 Æ, die zum Kurse von 300 % ausgegeben sind. -

H.-R. B 407, HasenbeckŒ «& Co., Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, Altona: Gegenstand ‘des Unter- nehmens is jeßt die Fabrikation von Fishkonsecven aller Art und Fisch- räucherei und der Abschluß der damit zu- sammenhängenden Geschäfte. Durch Be- {luß der Gesellschafterversammlung vom 9. Januar 1923 is das Stammkapital um 80000 Æ auf 100 000 #4 und durch Beschluß vom 12. Januar 1923 um 900000 M auf 1000000 M erhöht. Dur den ersteren Beschluß i} der § 2 des Gesellshaftsvertrags (Gegenstand des Unternehmens) geändert.

H.-R. B 533 Gemeinnütige Sied- [ungs - Aktiengesellschaft, Altona. Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. De- zember 1922 abgeschlossen. Der Vorstand besteht aus zroei Mitgliedern, die von der Generalversammlung ernannt werden. Gegenstand des Unternehmens ist die Be- schaffung gesunder Wohnungen zu ange- messenen Preisen für minderbemittelte Familien und Einzelpersonen, Erwerb und Verwertung von Grundstücken zu diesem Zweck, Beteiligung an den gleichen Zwelken dienenden Unternehmungen und Betreibung aller dem Gesellshaftszweck dienenden Neben- geshäfte. Das Grundkapital beträgt 100000 #. Vorstandsmitglieder sind die Senatoren ._ Kurt Meyer und August Kirch, beide Altona.

Nicht eingetragen: Das Grundkapital zerfällt in 100 über je 1000 M lautende Aktien, welche sämtlih von den Gründern zum _ Nennwert übernommen sind. Die Berufung der Generalversammlung ge- schieht durch Bekanntmahung im Deutschen Reichsanzeiger mit mindestens reue aiaer Frist. Bekanntmachungen

r Gesellshaft erfolgen nur im Deutschen Neichsanzeiger. Zur Uebertragung der Aktien ist die Genehmigung des Vor- stands und des Aufsichtsrats erforderlich.

Gründer der Gesellschaft sind:

1. Senator Dr. Wilhelm Harbeck in

Altona, O

9, For Friedrib Schöning in Al-

, tona,

3. ZenGor Dr. Walter Lampl in Al-

ona,

4, Syndikus August ó, Syndikus Walter t Die Mitglieder des ersten Aufsichtsrats m0:

L Ener Max Brauer in Al-

ona,

2. Senator Fricdrih Lund in Altona,

der in Altona,

3. Stadtverordneter Friß Zorn in M

lona,

weder der Hersteller- oder der Kleinhandelssteuer unterliegt. A | steuerlih privilegierte Kunstwerke werden daher tolhe anzusehen fein, die offensihtlich ihrer selbst, daß es sich 6 : Gottesdienst geweiht sind oder sonst der Allgemeinheit zu dienen be- stimmt sind, kande!t. Gegenstände dagegen, bei denen der Gebrauchszweck überwiegt oder die lediglih als einer Wohnnag, sei es einer Person, dienen sollen, werden als Originalwerke der Kunst, mögen sie auch fünstlerisch hergestellt sein, A diesem sachlichen Merkmal wird tür die Steuerfreiheit die Herstellung eines Werkes durch eine vor derx Verkehrsauffassung als Künstler — im Gegensaß zum Kunstgewerbe- treibenden —- bestehende Perfönlihkeit in Betracht gezogen werden Daß diese Geleßesauëslegung nicht bedenkentrei ist, hat der Reichsfinanzhof nicht verkannt, er glaubte aber aus den angetührten Gründen allgemein erkennbare Merkmale aussteüen zu sollen. (Urteil vom 13. Dezember 1922 VIa A 26/22.)

öden in Altona. | füh

Auch dur Ziselieren

was unter

daß die diese Bestimmung ein-

Dieser Forderung wird eine Antwort

„Ein Kunstwerk“ is und demgemäß ente Als

nicht des Gebrauchëzwedcks um Gegenstände,

wegen die dem

ier, sei es der Jnneneinrihtung

4, Stadtverordneter Adolf Wegner in

Altona,

5. Stadtverordneter Carl Lauschmanna

in Altona, L 6, Stadtverordneter Heinrih Thomsen

in Altona, s : | 7. Stadtverordneter Hinrih Sievers in

Altona,

8. Bürogehilfe Wilhelm Kimmerling in Altona, E

9. Obersekretär Jacob Friedrißh Doll- mann in Altona

10. Senator Franz Marlow in Altona,

11. Abteilungsvorsteher Carl Nord- meyer in Altona

12. Stadtverordneter Hermann Wülfken in Altona.

Von den mit der Anmeldung einge- reichten Schriftstücken kann bei dem *unter- zeichneten Gericht Einsicht genommen werden.

26. Januar 1923.

H-R. B 110, Westholsteinische Bank, Altonaer Filiale, Altona: Dem im Dienst der Bank stehenden

rokuristen Hans Nanß in Altona-

thmarshen wird für die Zweignieder- lassung Prokura erteilt. Derselbe ist be- fugt, die Zweigniederlassung per Prokura zu zeihnen, und zwar im Verein mit einer anderen Person, welhe die Zweig- niederlassung direkt oder per Prokura zeichnen kann. Die Rechte des Proku- risten A sich auch - auf Veräußerung und Belastung von Grundstücken er- stredcken.

H.-R, A 2253, N. Ebeling, Altona: Der Kaufmann John Mahn, Altona, ift in die Gesellshaft als persönlich haf- tender Gesellschafter eingetreten.

. Januar 1923.

H.-R. B 414, Anker Tabak Koms pagnie Alfred Peukert, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Altona: Die Firma lautet jeßt Tabak- «& Zigaretten - Fabrik Ghetto Gesell- schaft mit beschränkter Haftung, Altona. Gegenstand des Unternehmens ist jeut auch Herstellung und Vertrieb von Tabakfabrikaten. Das Stamm- kapita: beträgt jeßt 1000000 4. Durch Bescbluß der Gesellschafterversammlung vom 20. Dezember 1922 ist der Gesell- anke vodte bezüglih der Firma, des

genstandes des Ae ens des Siammkapitals und der Vertretungs- befuanis geändert. Demnach wird jeßt die Gesellschaft, wenn O Geschäfts-

hrer bestellt sind, durch je zwei Ge- chäftsführer oder durch je einen Ge hâfts-

rer und einen Prokuristen in Gemein- haft vertreten, es sei denn, daß durch y sellshafterbesGluß einem der Geschäfts-

rer die Befugnis zur alleinigen Ver- tretung erteilt ist. Den Geschäftsführern Alfred Peukert und Bertha Peukert ist die es erteilt, die Gesellshaft für sich einzeln zu vertreten. Der bisherige Se [Res Peter Joachim Hinri

Rudolph von der Ah it als Gese führe ausgeschieden; Alfred Peukert,