mit beschränkter Haftpflicht mit dem Siy in Nen Kleppen, Kreis Sagan. Den Gegenstand des Unternebmens bildet : 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnezes auf gemeinsame Recnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mit- lieder, 3. der gemeinìame Bezug von andwirtshaftlihen Maschinen und Mo- toren und deren leibweise Ueberlafsung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Er- ribtung der Anschlußanlagen nah einbeit- TIihen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Die Befkannt- machungen erfolgen durch zwei Vorstands- mitglieder unter der Firma der (Senossen- schaft im Genofssenshaftäblatt des Neichs- Iandbundes. Den Vorstand bilden Marx Linder, Heinrih Wirth, Richard Staroske, sämtli in Neu Kleppen. Die Willens- erklärungen haben durch mindestens zwei Borstandsmitglieder zu erfolgen. Die Zeichnung ge\chieht, indem die Zeihnenden der Firma ihre Unterschrift beifügen. Die Lime beträgt 50 000 4 für je eiren
\häftsanteil. Jeder -Genofse darf si mit höchstens 100 Geschäft8anteilen be- teiligen. Die Einsicht der Liste der Ge- nossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestatte. Sagan, den 23. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Salzwedel, [122629] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 49 bei der „Molkerci-Ge- nossenschaft Lieften - Depekolk, ein- getragenen Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht““ in Liesten, ein- etragen: An Stelle des ausgeschiedenen Borsiandsmitolieds Friedrih Wilhelm Schulz in Liesten i Friedri® Kamieth, daselbst, in den Vorstand gewählt Salzwede!,. den 28. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Sehkleehkau. [122630] Ju unser Genossenschaftsregister ist beute. bei der unter Nr. 30 eingetragenen Lan d- wirtshaftli*ßen Ein- und Verkaufs- genossenschaft, eingetrageuen tSe- nossenschaft mit beschränkter Haft: pflicht in Schlochau, eingerragen worden : Die Haftfumme beträgt 100 000 4 für
jeden erworbenen Geschäftkéanteil.
Amtsgericht Schlochau,
den 29. Sanuax 1923.
Sehlochaun. [122631] In -únser Genossenschaftsregister ist bei
der unter Nr. 20 eingetragenen Gemein- nütigen Wohnungäbaugenossen- schaft, eingetragenen Genoffenschaft mit: beschräukter Haftpflicht in Schlochau eingetragen worden : An Stelle des ausgeschiedenen Bruno Wockenfuß und Max Poll sind der Geschäfteführer Marx Spang und der Steueraspirant Max Winter, beide aus Sch{1ochau, zu Vor- fiandsmitaliedern bestelit.
Amtsgericht Schlochau,
den 30. Januar 1923.
Sehkweät. E [122632]
In unser Genoffenschaftsregister ist beute unter Nr. 15 bei dem „Gemeinnützigen Bauverein zur Errichtung von Kleinwohnnngen zu Schwedt, ein- getragene Genofsenshaft mit bée- schränkter Haftpflicht“ eingetragen worden :
Gegenftand des Unternehmens if die Erbauung von Häusern zum Vermieten bder zum Verkauf.
Schwedt, den 31. Januar 1923,
Das Amtsgericht. Sehwedti. [122633]
In unfer Gensfienschaftsregifter ist unter Nr. 24, „Eigene Scholle Schwedt, e. G. m. b. H.“ in Schwedt, heute kingetragen wörden :
Durch Beschluß der Generalversammlung bom 7. April 1922 ist das Statut vom 18. Juli 1920 in vielen Bestimmungen abge- ändert und im ganzen neu redigiert. Die Be- ¿einung der Genofsénschaît lautet jegt: Laudfi. velung „Eigene Scholle“
Schwedt, Eingetragene Genossen-
chaft mit besränfter Haftpflicht in chwedt. Gegenftand des Unternehmens ist die Crbauung von Häutern zum Ver- juieten oder zum Verkauf. Die böchste Zahk der Geschäftsanteile beträgt zehn. Der Bor- tand befteht aus drei Mitgliedern. Die i8herigen Vorstandsmitglieder: Glaser ant, Hermann Guse, Nohbde, Pehl, ilhelm Kropp sind aus dem Vorstand fiusgeschieden, der Vorarbeiter Otto Schuhr tus Schwedt neu eingetreten. Sthwedt, den 31. Januar 1923. Das Amtsgericht.
Sebnitz, Sacksen. [129634] Im Gensofseuschafttéregister- ist heute auf Blatt 10 (Wirtschaft8gensfsenschaft der Maler-Inuung zu Sebniz nnD Umgegend für Lieferung und Ein- Xauf, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Saftpflicht in Seb- nig) eingetragen worden : Das Statut ift in den §§ 21, 24 abgeändert worden. Die Hattjumme ist auf 2000 .4 erhöht worden ; die höchste Zahl der Gejchäsizaateile be- trägt einhundert. Amtsgericht Sebuis, am 31. Januar 1923.
Soldin. [122635] Ja unser Genossenschafisregifter ift heute unter Nr. 6 — Spar- nund Darlehnékasse eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht, Groß - Fahlenwerder — olgendes eingetragen :
dorfer Spar- und Darlchnskassen- verein, e. G. m. n. S. in Giefß- mannsdorf, heute folgendes vermerkt worden : Der Gutsbesitzer Gustav Sander ist aus dem Vorstand ausgeschieden und der Lehrer Paul Berndt an seiner Stelle gewählt. Amtsgeriht Sþprottau, 31. Ja- nuar 1923.
Stendal [122637]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 28 eingetragenen Genossentchaft „Ländliche Spar- und Darlehnskafse Bellingen, eingetra- gene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Bellingen, eingetragen : Die Haftsumme ist auf 30 000 .4 erhöht.
Stendal, den 25. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Stettin. [122638] In das Genossenschaftsregister ift beute bei Nr. 154 (, Gemeinnützige Wohnungs- bangenofseuschaft der Negierungs- beamten iu Stettin e. G. m. b. H.“ eingetragen: Ewald Festner ist aus dem Vorstand ausgeschieden. In den Vorstand find neugeroählt der Regierunasobersekretär Karl Eichenfeldt und als fünftes Mit- alied der Negierungéfupernumerar Mar Kuske, beide in Stettin. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. No- vember 1922 ist das Statut geändert. Die Bekanntmachungen erfolgen fortan tür die Bilanz dur die Zeitschri\t für Wohnungswesen, im übrigen durch den Generalanzeiger für Stettin und die Provinz Pommern. Ämtsgericht Stettin, 25. Januar 1923,
Swinemiinde. {122639]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Landvwirtschaftlichen Ein- u. Ver- kaufsverein, e. G. m. b. H. in Swine- münde eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Wilbelm Nicolai Günther Steifensand in Tonnin in den Vorstand gewählt ift.
Amtsgericht Swinemünde, den 31. Januar 1923.
S Ä Cm Ande. [122640]
In das Genossenschaftsregister ift bei der Genossenschaft „Laudwirtschaftliher Ein- u. Verkaufsvereiu, e. G. m. b, S. in Swinemünde““ eingetragen :
Durch die Beschlüsse der General- versammlungen vom 29. 11. 22/5. 12. 22 sind vie Satzungen in mehreren Punkten geändert, u. a.: Die höchste Zahl der Ge- \chäftéanteile beträgt jeyt 1000, die Ver- öffentlihung der Bilanz erfolgt jeßt in dem Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin.
Amt8geriht Swinemünde, dén 31. Januar 1923,
Vierseun. [122641]
In das Genossenschaftsregister der Ge- noflenscaft „DBewerbtliche Vereinigung der Schuhmacher von Viersen, Dülken und Süchteln, eingetragene Genvssenscaft mit beschränkter Haft- pflicht in Viersen, ist eingetragen worden : Der § 36 des Statuts ist dahin geändert, daß der Geschäftsanteil auf 1000 4 festgelegt ist. Entsprechend er- höht fich auch die Hastsumme.
Viersen, den 2. Januar 1923,
Amtsgericht.
Vilbel. [122642] Durch Generalversamulungsbe\{(luß der Landwiritschaftiichen Bezugs- und Abfatzgenofsens{chaft e. G. m. b. H, in Ober Eschbach vom 22. November 1922 wurde die Haftsumme auf 3000 .4 und der Geschäftsanteil auf 1000 4 fest- OrEs Eintragung zum Genossenschafts- regiiter ist beute erfolgt. Vilbel, den 29. Januar 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Waldenburg, Sachsen. [122643] Auf Blatt 13 des Genossen\chafts- regifters des unterzeichneten Gerichts, die Beznugs- und Absatzgenosseuschaft Lansgenchursdorf, eingetragene Ge- noffenschaft mit bes{chräunkter Haft: pflicht in Langencchnrsdorf betreffend, ist heute folgendes eingetragen worden :
De Firma lautet künftig: Landwirt- shaftiiche SDandelsvank Langen- chmrévorf, ecingeiragene Genoffen- schaft mit beschräukter Haftpflicht in Zangenchursdorf. Die 88 1, 2, 8 Ziff. 1 und 23 Abs. 1 der Satzung sind dur Beschluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 1922 abgeändert worden. Gegenstand des Unternehmens ist außerdem mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft der Mztglieder dadurch zu fördern, daß denselben der Nutzen des Be- triebs eines Bankgeschäfts gewährt werde, inébesondere durch die zinsbare Anlage ibrer Geldvorräâte, die Woihénag von Kredit an Genossen, die Austührung von Bankgeschäften aller Art für Genofien.
Die Haitsumme für jeden Ge}chäfts- anteil beträgt 15 000 4, die Höhe des Geschäftäanteils 3000 4.
Der Gutsbesizèr Bruno Wagner ‘in Langencbursdorf ist aus dem Vorstand aus- ge\hieden, an seine Stelle ist der Guts- desiger Ernst Hippe in Langenchursdorf E P virpt raun dpr boi: v
achsisches Nimtsgeri aiverburg, am 231. Sund 1923.
E E 4A E me EE C
Waldakut. [122644] Eintrag zum Genossenschaftsregister O.-Z. 46 zum „Konsumverein Lauffeun-
Weiden. [122645]
In das Genossenschaftsregister wurde | 2633
eingetragen: Konsum- und Spar- genossenschaft Windischeschenbach und Umgebung, e. G. m. b. H. Hausner, Iosef, und Kneidl, Michael, aus dem Vorstande ausgeschieden. Neu- bestellte Vorstandsmitglieder: Hoffmann, Eduard, Bauer, Hermann, beide in Windischescenbach.
Weiden, 31. Januar 1923. Amtsgericht.
Weimar. [122646] In unser Genossenschaftsregister Bd. I Nr. 1 ist bei dem Consum-Verein
Weimar e. G. m. b. H. in Weimar
heute eingetragen worden: Durch Beschluß der ordentlichen Generalversammlung vom 26. November 1922 sind die §8 15 B.
37, 44, 47 und 50 des Statuts geändert
worden. Aut den die Aenderung ent- haltenden Beschluß wird Bezug genommen. Die Haftsumme beträgt jeßt 5000 A. Weimar, den 23. Januar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4b,
Wiüieslcch. [122647]
Im Genossenschaftsregister Band 1 rourde zu O.-Z. 17, Konsumverein für Wiesloch und Umgegend, e. G. m. b. S. in Wiesloch eingetragen : Johann Fablbusch is aus dem Vorstand aus- aeschieden und an seine Stelle Töpfer ‘Beorg Mayer in Wiesloch in den Vor- ftand gewäblt.
Wiesloch, den 81. Januar 1923.
Badisches Am!sgericht.
V iEGCcSNAusen. [122648] In das Genossenfchaftsregisier ist heute zu Nr. 21 zur Landtwsoirischaftlichen Gen ofsenschafistrockœnerei, e. G. m. b, S., in WiidesHhansen eingetragen der Be\{luß der Geueralversammlung vom 2. Dezember 1922 auf Erhöhung der Haftfumme auf 10-000 4. Wildeshausen, den 27. Dezember 1922, Das Amtsgericht.
Zeitz. [122649] Jun unser Genosserschafisregister ist bei
der unter Nr. 12 eingetragenen Ländliche
Spar- und Darlehnskásse Loitsch, eingetragene Genossenschaft mit be- yrantiee Haostpflicht in Loibfch, heute olgendes eingetragen worden: Durch Be- {luß der Generalversammlung vom 18, Januar 1923 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 20 000 „4 fest- gelegt worden. Zeitz, den 31. Januar 1923, Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die. aus? ändishen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Gera, Roms {122974] Im Monat Januar ist hier eingetragen Worden : i Nr. 1136. Firma Wifhelm Laukaä in Gera, 2 Zeichnungen für Accordeons, und zwar eine Flächenzeichnung für decou- pierte Accordeon-Verdeck (zwei Kreise und Lyra mit Stern in Blättern), Geschäfts- nummer 250, eine Flächenzeihnung für Accordeon-Intarsien, Firmen- und Baß- stufenumrahmung, Geschäftênummer 250 L, versiegelt, Schußfrist 15 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1923, 10 Uhr 45 Minuten Vormittags. Gera, den 1. Februar 1923. Thür. Amtsgericht,
Glatz. [122975]
Eintragungen in das Musterregister am 29, Januar 19323:
a) Apotheker PVaul Gomolka in Altheide, drei Muster für Etiketts zu Altheider Herz- und Nerventee, Altbeider Herz- und Nerventropfen und Ältheider Herzsalbe, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Januar 1923, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
b) Franz Wittwer, Kriftallglas- SüttenwerkFe, Altheide, 17 Muster für Schliffe auf Hohlglaësartifel geber Art, je eine Zeichnung für Muster Ruth, Würz- burg, Arnold, Coburg, Apollo, Hamburg, Merkur, Petersburg, briele, Reinhard, Emden, Stäbe und Sterne, Garniturx II, Erika, Mosel, Bingen und Nüdeéheim, Flächenerzeugnisse, nhtrift sechs Jahre, angemeldet am 18, Januar 1923, Nach- mittags 4 Ubr.
Amtsgericht Glas, don 29. Januar 1923.
Tes, [122976]
In das hiefige Musterregister ift getragen :
Bei Nr. 34 u. 35 Baud kl. Porzellar- fabrik C. M. Hutfchenrenther A.-G. in S9henberg a. d. Eger, hat für die unter Nr. 34 u. 35 eingetragenen Flächen- muster Nr. 216 733, 316 725, 216 732, 116 679, 116 708, 316 729 die Ver- längerung der Schußfrist um weitere drei Jahre beantragt.
Bei Nr. 1413 Bd. L u. Nr. 36 Bd. Il. Porzellanfabrik Ph. Nofenthal & Co. Aktiengesellschaft Filiale Kronach in Kronach, hat für das unter Nr. 1413 eingetragéne Dekormuster K 507 und die unter Nr. 36 K 499, K ‘502, K 503, K 509 die -Ver- längerung der Schuhfrist um weitere dret Jahre beantragt.
Hof, ‘31. Januar 1923. Amtsgericht.
In das- hiesige ‘Mustevregister ift ein-
eits”
eingetragenen dgl. Muster
erzeugniffe, Geschäftösnummern 2584, 2603,
, 2634, 2635, 2642, 2647, 2649, 2691, 2653, 2654, 2656, 2657, 2658, 2659, 2660, 2661, 2663, 2666, 2667. 2668, 2670, 2672, 2674, 9675, 9676, 2677, 2678, 2679, 2680, 2684, 2686, 2689, 2690, 2692, 2696, 2697, 2700, 2701, 2702, 2704, 5160, 5162 und §164, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Januar 1923, Vormittags 94 Uhr.
Amtsgericht Hohcnstein-Ernftthal, den 31. Januar 1923.
OIbernhanun. [122977] In das Musterregister is eingetragen worden Nr. 132. Gehmlih, Richard Atbert, Dolzbrandmaier, Olbernhau, fechs Modelle für fahrbare bewegliche Figuren, Figuren auf Pavpe lithograyhiert, mit der Geschäftéönummer 15/1—6 ver- sehen, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Januar 1923, Nachmittags 3 Uhr. Amtsgericht Olbernhau, am 1. Februar 1923.
Schmölln, S.-A. [122978]
In das Musterregisier i eingetragen worden :
Nr. 397, Firma Strauß & Co., Schmölln, Thür.,, drei Muster für Steinnußkapyen, abriknummer 1370 u. z. 19/2, 22/4, 24/4, plastiihe Erzeug- nisse, verschlossen, Schußfrisi drei Fahre, angemeldet am 30. Jauuar-1923, Vorm. 11 Uhr 50 Min.
Schmöllu, den 30. Januar 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.
ScherndAori. [122979]
In das Musterregister wurde für die Firma Eisenmöbelfabrik Schorndorf L. & C. Arnold in Schorndorf ein- ao Modelle für Kopfteil einer Bett-
telle G: Nr. 1911 A, Eichelverzierung im |
Kopfteil einer Bettstelle G. Nr. 1911 A Il, Verzierung im Kopf- und Fußteil einer Bettstelle G. Nr. 1912 A, Korfteil einer Bettftelle G. Nr. 1919 A, Verzierung im Kopf-, Fuß und Seitenteil einer Bett- flele G. Nr. 2142 A, 2170 A, offen, plastishe Erzeugnisse, Tag der Anmeldung: 8. Januar 1923, Mitt. 12 Ubr. Den’ 30. Januar 1923. Amtsgeribt Schorudorf, Obersekretär Gm ä h.l e.
Solingen. [122980] In das Musterregister is eingetragen:
Nr. 3888 Fabrikant Robert Linder in
Solingen UI ; Paket mit einem Muster für Messer, Gabel und Löffel in eigen-
artigem Stiel und Form, ofen, Muster tür
plastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 540, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1923, Mittags 12 Uhr 30 Mi-
nuten.
Nr. 3889 Firma Carl ECichorn in Solingen: Paket mit Abbildungen, 2 Mustern, Modellen für Eßlöffeï in glatter moderner Auéföhrung mit Hohl- cohle und für Eßlöffel mit Blattverzie- rung, beide Muster auch für alle’ anderen
Sorten Löffel, Gabeln ‘und Messer, in
sämtlichen Metalten, verfiegelt, “ Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2186 ‘und 2187, Schuyfrist 3 Fabre, an- meldet am 1%. Januar 1923, Mittags 12 Uhr 40 Minuten.
Rr. 3890 Firma Carl Eichhorn in Solingen : Paket mit einem Muster für eine Säbelmontur, deren Korb mit drei liegenden Löwen verziert ist, in allen Metallen, ofen, Musier für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 4109, Schuy- frist 10. Jahre, angemeldet am 19. Januar 1923, Mittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 3542. Firma A. Feist & Cie,, Lunawerk in Solingen, die Ausdehnung der Schuyfrist für die Muster, betr. Tafchen- messer|chalen, Fabriknummern 2798 alp,, 2956, 29952 und 2677 M., auf weitere rit Jahre ist angemeldet am 16. Januar
Nr. 3891. Firma Carl Eiekhorn in Solingen, Paket mit einem Muster füc eine Säbelmontur, deren Korb mit Sieg- fried und dem Drachen (Drachentöter) verziert ist, die Petschaft auf dem Griffe fielt eme Blumenknospe dar, in alien Metallen, ofen, Muster für plastische
geugnifse, pte 4110, Schuyz- frist zehn Jahre, angeme! det am 19. JIu- nuar 1923, Mittags 12 Uhr 50 Minuten. M Solingen, 2. Februar 19283.
E [122981] den Nachlaß "des Kanfruannê of. Neicher§s in Neichenbach
, am 31. Januar 1923, Vor- mittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter : Herr Rechts- anwalt Zusftizrat Dr. Wehner, hier. An- meldefrist bis zum 21. Februar 1923. Wahltermin am 2, März 19283, Vor- mittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 9. März 1928, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. Februar 1923. y
mtsgeriht Reichenbach i, V., den 31. Januar 1923,
B neue ais éubind L as Amtsgericht a urg das Konkursverfahren über das Ver
des Holzhändlers Emil Bör
Woehoensteim-FErmetthal. [122586]] Afchaffenburg auf Antrag
shuldners wegen Befriedigung der Gläu-
Dresden.
Das Konkursverfahren über [laß der BAGFe R Maa
Frieda led.
Kesselsdorfer Straße 5 haltung des Schlu
gehoben.
Amts8geri{ck Dresden, Abt. den 2. Februar 1923,
möôgen der Gesellschaft i & Grünbaum G. Oelwerke am
Seminarstraße
K.-O. auf Antrag mit Zustielimung der Konkursgläubi
eingestellt.
„Amtsgeriht Dresden, Abt. am 2. Februar 1923,
Gladewig in Bur Gemeinschul
gemäß § 202 A sämtlicher
Far burg.
Konkursverfahren Facob Nudolp
amber g.
HKonkursverfahre nad) rechtsfräfti
Hambnrg, 1. Februar 1 j Das Amts8ger
Das Antsgericht. ïracdehurg. Das Konkursverfahren ü
in Magdeburg Swlußverteilun
tigt
d Amtsgericht Oftritz
Salzwedel.
Das Konkursverfahren mögen des -Fahrenfeld in
erfolgter Ab
Stade.
In dem Konkursverfahren ü mögen der Firma Kersten
hr, vor dem Amtsgerichte hier|elbß
beitimmt.
Amtsgericht Stade, 31. 1. 1923,
der Gemeinicbuld
: i ig is nach Best; verzieuGs aufg ect
[12 Seinrich Jung ( Bestätigung des Zwang,
, den 3. Februar 19
lzwedél ‘wird nf ung des Schlußteri bierdur gehoben. Salzivedel, den 31. Januar 1923, Das Amtsgericht.
12) Tarif- und
Fahrplanbekfanul machungen del Cisenbahuen,
ch8bahugütertarif — Heft © Id
Mit Gültigkeit vom 95. Fe werden die im Verkehr mit den B hôöfen der Halberstadt - Blankenbul Eisenbahn (ausgenommen Lhale-Bodtl und Quedlinburg Weft) zu erheben Frachtzuschläge erhöht. J
Näheres enthält die am 5. Fen 1923 etsheinende Nummer des 24 anzeigers. Das alsbaldige Inkraftir der Crhöhungen gründet sich auf die 1 übergehende Aenderung des 6 Cisetbahnverkehrsordnung (N N Seite 455). — Auskunst geben aud beteiligten Güterabfertigungen sowi" Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexan
play: erli, den 1. Reichsbahndirektion.
[122994]
Deutscher Eisenbahn-Person 1 Gepädtarif, Teil x, uud Ta die BVeförverun Neisfegepäck un Berliner Stadt-, Niug- uud
vou Person" Expreßgut
v 100.
Warenzeichenbeilage des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.
Warenzeichen.
53 bedeuten: das Datum vor dem Namen = den Tag - Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land 1d weitere Datum = Land und Zeit einer beanspruchten nionspriorität, das Datum hinter dem Namen = den ag der Eintragung, Beschr. = Der Anmeldung is} eine
Beschreibung beigefügt.)
die von dem Juternationalen Büro für gewerbliches
igentum in Bern herausgegebene, die international
gistrierten Marken enthaltende Zeitshrist „Les
larques internatfionales“ wird dem Warenzeichen- blatt unentgeltlich beigelégt.
| 21/9 1922. Ebeling & Chomse „Elektrohof““, sönigsberg i. Pr. 15/1 1923. i Geschäftsbetrieb: Großhandlung der eleftrotech- jishen Branche. Waren: Taschenlampenbatterien und halvanische Elemente verschiedener Art.
296855. F. 21194.
„Wilfa“
28/10 1922. Wilhelm Feindi, Berlin, Friedrich- traße 246. 15/1 1923. Geschäftsbetrieb: Filmverleih. Waren: Filme.
P 2h, 296856. K. 39961.
KLAX
20/7 1922. Klaxon-Gesellshaft m. b. H., - Ham iq: 15/1 1922
Geshäft8betrieb: Herstellung von eleftrisch be- riebenen Signalapparaten. Waren: Elektrische Signal- strumente für Kraftfahrzeuge.
296857. Sh. 29937.
9/11 1922. Fa. Edgar Schlesinger, Berlin-Wil- nerôdorf. 15/1 19923.
i Geschäftsbetrieb: Herstellung funkentelegraphischer ‘lpparate. Waren: Physikalische, elektrotechnische, ignal- und Kontroll-Apparate, -Junstrumente, -Geräte und Meßinstrumente.
“3. 296858.
ASN
0/11 1999, Fa. Rudolf Geiger, Ravensburg °. Bodensee. 15/1 1923.
._ Geschäftsbetrieb: Gießerei und Landmäschinen- ‘ih Waren: Landwirtschaftlihe Maschinen und Veräte und deren Einzelteile, sowie Graugußabgüsse.
23. 296859. H. 46240.
G. 24295.
_ Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Spezialmaschinen für die gesamte hemishe und
Nahrungsmittel-Fndustrie. Waren: Maschinen, Ma schinenteile, Treibriemen, Automaten, Haus- und Küchen geräte, Stallgeräte und sandwirtschaftlihe Geräte.
23. : 296860. M. 35177.
20/9 1922. „Memag“ Märkisher Maschineuz
Vertrieb, T. Worina, Charlottenburg. 15/1 19283. Geschäftsbetrieb: Handlung landwirtschaftlicher ¡f aas Waren: Landwirtschaftliche Maschinen und Heräte.
23. 296861.
MICHeImotor
24/1 1929. Michelmotor-Gesellshaft m. b. H.,
Kiel 10/1. 1923:
: Geschäftsbetrieb: Maschinenfabrik. Waren: Ma schinen, Kraftmaschinen, Verbrennungskraftmaschinen,
Maschinenteile, Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge (aus
genommen Düngerstreuer), Automobile, Fahr-
räder, Automobil- und Fahrradzubehör, Fahrzeugteile.
23. y 296862. N.
“REVOLVATOR”
7/12 1922. New York Revolving Portable Elevator Company, New Jersey (V. St. A.). Vertr.: Pait.- Anw. Dr. jur. C. Schmidtlein, Berlin S§W. 11.
15/1 1928.
Geschäftsbetrieb: Maschinenfabrik. Waren: Trag- bare Maschinen zum Ordnen und Schichten von Gegen-
ständen aller Art.
296863. H. 45727.
Springbock
6/7 1922. Matth. Hohner A.-G., Trossingen,
Württbg. 10/1: 1923:
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Musikinstrumenten. Waren: Musikinstrumente, deren
Teile und Saiten.
Y
„Iko“
17/7 1922. J. Keil & Co., Stuttgart. 15/1 1923. h Geschäftsbetrieb: Musikinstrumentenfabrik. Wa- ren: Alle Musikinstrumente, deren Bestandteile und Saiten.
25. 296865.
von Vecsey
23/11 1922. Phonetishe JFudustrie-Gesellschafst „vou | Vecsey“ m. b. H., Hamburg. 15/1 1923. Geschäftsbetrieb: Fabrik von Musikinstrumenten.
Waren: Musikinstrumente und deren Teile.
L
26Þ. 296866.
Dudu
24/7 1922. Adler-Margarine-Werk A.-G., Frank-
furt a. M. 15/1 1923.
Geschäftsbetrieb: Margarinefabrik. Waren: Mar-
garine, Speisefett und Speiseöle, Kunstbutter.
26h. 296867. A. 16323.
Nixe
24/7 1922. Adler-Margarine-Werk A.-G., Frank-
furt a. M. 15/1 1923.
Geschäftsbetrieb: Margarinefabrik. Waren: Mar-
garine, Speisefett und Speiseöle, Kunstbutter. 26e. 296868.
M. 33884.
296864. K. 39937,
P. 20363.
A. 16320. |
B. 43511.
Berlin, Dienstag, den 6. Februar.
26e. 296869.
18/11 1922.- Broenniman Export Corporation, New York (V. St.“ A.). Vertr.: Pat.-Anw. Dr.-Jng. N Oer, Derlin V L 10/4 1992:
Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Nahrungsmitteln. Waren: Weizenmehl.
26e. 2968790. B. 44150.
AASMIO
18/11 1922. Broenniman Export Corporation,
New York (V. St. A.). Vertr.: Pat.-Anto. Dr.-Jng. R. Gul Derlin V 11 T1. 19923. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Nahrungsmitteln. Waren: Weizenmehl.
26e. 296871.
eSinde, biliyste Erfrisehuny Brinyd Brüder Meyers Mafleemischuny.
18/9 1922. Gebrüder Meyers, Höchst a. M. 10/1 1923:
Geschäftsbetrieb: Jmport- und Exportgeschäft. Waren: Kaffee, Tee, Zucker, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz, Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und
Konditorwaren, Hefe, Backpulver.
27. 296875.
1/7 1922. Fa. Werner & Roofen, 5h on. 0/1 L925. : Geschäftsbetrieb: Großhandlung in chemisch-technischen Papieren. Waren: Kohle-, Durchschreibpapier, Farbbänder.
Da: 296876.
1/7 1922. Fa. Werner & Roosen, Köln. 15/1 1923.
Geschäftsbetrieb: Großhandlung in chemisch- tehnishen Papieren. Waren: Kohle-z, Durch shreibpapier, Farbbänder.
98. 296878.
15/9 1922. Carlos Kühn, Berlin, Hagels bergerstr. 23. 15/1 -1923.
Geschäftsbetrieb: Verlag. Waren: Photo- graphische- und Druckereierzeugnisse.
. 16422.
B. 44148. |
Geschäftsbetrieb: Futtermitteln.
Herstellung Futtermittel
Straubing G. Straubing, Niederbayern.
Geschäftsbetrieb: Ölmühle. Milchfutter, Leinöl und Rüböl
M. 35133.
Geschäftsbetrieb: Neuheitenvertrieb.
Pappwaren, einschl. Reisegepäkanhänger.
1923.
G. 24144.
Nordkraft
C. F. Günther & Co. G.
m. V, 9.
„Vertrieb von
O. 9278.
tit. 0A
Kälbermeh(,
F. 21137;
Berlin, Lorßzing
Waren: |
W. 29706.
W. 29707.
C
K. 40211.
. 10613.
‘ T ARTE S ortvertehr. “aof Bu A Gon Lia Ce deno. Nur | aühie - Underiandringt 00d Mbciericnah et biger mit Beschluß vom A: Februar 1923| Mit Gaäktigteit vom 6. Februa o
orstand gewählt. gevuug, c. G. m. b, H.“ Durh Be-| Nr. 384. Offene Handelsgesell- | eingeftelt. Die des Verfahrens | ab werden; die Gebühren für die Nett EINGETRAGENE SCHUTZMARKE
9 \chluß der Generalversammlung vom | schaft in Firma J. G. Böttger in | über den santrag fallen dem | führung des Reisegepäcks und Ep + ka 9 1922. „Anaplas“ Akt.-Ges., Hamburg. 151 E D Tie of Hoveiber 1922 wurdon die §§ 10 | Hohenftein-Srnftthal, ein verschlossenes teller zyr“ Last. Die Vergütung | in Berlin auf 390,4 für os eros Á S8 22. „Anap -Ges., Hamburg. 15 l terte _[ Abs. 1, 33 Abs. 1 der Say geändart. | Paket mit 44 Mustern für baumwollene | des K lters wurde auf den „in | Die - verkürzte Veröffent göfrift Geschäftsbetrieb: Herstellung von Bikdwerken auf : 5 e A gg rem MERO [122636] | Dir Haftsumme beträgt nunmor 2000 4, | gewebte Tischdecken und Möbelstoffffe jowie und Kosienverzeichnis ain- par : 15/7 1922. Breslauer Kasfee-Rösterei Otto Stiebler, | maschinellem Wege, sowie der Verlag derselbey. - Wa- | 18/10 1922. Hans Jebens, Berlin, Kurfürsten unlèe Ne 2E E fte dd Waldöhut, den 0 Januar 1923, | tür baumwollene geweble und bedruckte trag fefigeseyt. - den 1. Stn ¡l i Breslau. 15/1 1923. ren: Kunstgegenstände, sowie Bildwerke, auch auf ma- | straße 81. 15/1 19283. i H s Sn MRPRRE Cer L \ADiwan toffe, Slâchau- E ; dos L NAD ¿ T Li11 1922. Eduard Haiduk & Co., Berlin Geschäftsbetrieb: Kolonialwaren- und Feinkost- | schinellem Wege hergestellt, Bilderrahmen, Drustöcke, Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb vor E )
Cichtonc, T UBIR A : 1 öpfe M 04 Gui “1hterfelde-West. 10/41 1923. handlung. Waren: Kaffee-Ersaß. Druckereierzeugnisse. Knöpfen. Waren: Knöpfe.