[125399] t Anger hae
zu
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 6. März 1923, Nachm. 4!/; Uhr, in den Geichaftéräumen der Dresdner Bank in Dreéden, Johannsiraße 3, statt- findenden 832. ordentlichen Haupt- versammlung eingeladen. : Zur Ausübung des Stimmrechts haben die Aktionäre ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Hauptversammlung bei der Gesellschaft oder bei der Dresdner Bank in Dreëden oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt Abteilung Dresden in Dresden oder bei einem Notar zu hinterlegen. Der Empfangs)chein des Notars ist in gleicher Friït bei einer der anderen Hinterlegungsstellen einzureichen. Die Hinterlegungsscheine sind dem in der Hauptversammlung amtierenden Notar
vorzulegen. TageLorvnung: 1, Vortrag des Geschäftsberichts und der Uung für 1922 und Fest-
tellung der letzteren.
2. Verwendung des Neingewinns.
3, Entlastung des Auffichtsrats und des f
Vorstands. 4. Aufsichtsratäwahl. 9, Erhöhung des Grundkapitals um 46 500 ÆMÆ dur Ausgabe von 45 000 000 Æ# reuen Stammaktien und 1500000 4 neuen Vorzugs- aktien unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre, Fest- eßung des Ausgabekurses und der onstigen Ausgabebestimmungen, ins- besondere der Rechte der neuen Vor- zugsaktien, Erhöhung des Stimm- rechts der Vorzugéaktien auf das Zofache in den für das erhöhte Stimm- recht vorgesehenen (gra sowie Er- rbr ag der Dividende der Vorzugs- aftien. 6. Aenderung des Gesellshaftêvertrags : der §8 d, 95a, 10 und 26 gemäß den vorstehenden Beschlüssen, des § 8 Abs. 4. Die Zahl „acht- zehn“ soll durch die Zahl „vier- zehu“ erseßt werden, / des S 11 Abf. 2, betr. die Beschlufs fassungen in der Hauptver)ammlung, des S 20, betr. Vergütung des Auf, sichtsrats. Zu 5 und 6 der Tagesordnung bedarf neben dem Beschluß der Hauptrersamms- ung der in gesonderter Abstimmung ge- ove Beschlüsse der Stammaktionäre und r Vorzugsaktionäre. Dresden, den 6. Februar 1923, 4 Der Vorstand der Düngerhandels8aktiengesellschaft zu Dresden. Lohse.
meldung bar zu entricten.
[125048] Lerhe & Nippert Hoch- und Tiejsbau Aktièngesell- schaft, Berlin.
In der ordentlichen Generalversamu- Tung unserer Aftionäre vom 9. Januar 1923 ist die Erhöhung des Grundkapitals unserer Gesellschaft von nom 4 20 000 000 auf nom. „é 60 000 000 dur Ausgabe von 40000 Stück auf den Inhaber und über je 4 1000 Nennwert lautenden neuen Aktien, die ab 1. Januar 1923 dividenden- berechtigt sind, beichlossen worden.
Die neuen Aktien find von cinem Kon- fortium mit der Verx flichtung übernommen worden, den alten Afktionä1en der Gesell- {hatt ein Angebot zu machen derart, daß auf je nom. H 1000 alte Aktien nom. «6 1000 neue Aktien zum Kurse von 155 9/9
en Tönnen.
gleichzeitig die erfolgte Durchtührung der Kapitalerhöhung in das Handelsregister eingetragen worden find, fordern wir namens des Konsortiums die 2 ftionäre bierdurch auf, das Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen auszuüben:
Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Aus- {chlusses bis zum 26. Februar 1923 einschließlich
der Aus
bei der Commerz- und Privat-Bank |§ 3, Bosilennmetrlien über Uebertragung
Aktiengesellschaft, Berlin, ferner | und Verpfändung der Vorzugéaktien ; bei dex Neichs-Kreditgesellschaft m. | neu § 4, Bekanntmachungen; neu §§ 5,
b, H., Berl1n, 9, 10, 12, 13, 15, 21, 23 die ent|precbenden Beslimmungen der &8 9, 13, 14, 17, 18, 20 26 und 29 der alten Saßung; neu 8 6 entspricht dem alten § 10 mit ver- änderter Fassung, betr. die Zeichnungs- befugnis; neu § 7 wie alt § 11 Say 1, Say 2 wird gestrichen; neu § 8 wie alt Hesd S 12 Abf. 1 Saß 1 und 2 und Abs. 3, Soweit die Auéübung des Bezugsrechts | Abs. 1 Saß 3 und Abs. 2 werden ge- strichen; neu. § 11 wie alt § 16, wobei Vezu / der leßte Satz dieses Paragraphen ge- fion in Anrechnung bringen. Die alten | strihen wird; neu § 14 wie ait § 19, Aktien werden abgestempelt zurückgegeben. | worin der leßte Halbsaz von „bei—ist“ 2 Der Bezugepreis von 155 9% zu- | gestrihen wird; neu § 16 wie alt § 21, wo}elbst der leute Absaß gestrichen wird ; l ] ; neu 88S 17, 18, 19, 20 regeïin an Stelle 3. Die Bezugéstellen find bereit, die | der entiprehenden §8 22, 23, 24, 25 der bisherigen Sagzung die Vorauéfetzung tür j Einberufung einer außererdentlicwen Ge- 4. Die Ausgabe der bezogenen neuen | neralversammlung. die Vorschritten für die Œinberufung der Generalversammlung, Teilnabme an derselben, das Stimmrecht i der verschiedenen Aktien und den Vorsitz ; Quittung ver\ehenen Anmeldeformulars | neu § 22 regelt an Stelle des ält § 28 bezw. der Kassenquittung. Die Bezugs- | mit geringen Aenderungen die Vorschritten über Aufstellung der Bilanz und über die Gewinnverteilung. 7. Wabl von zwei Mitgliedern in den Aufsichtörat. Es treten Berlin, den 10. Februar 1923. aus die Herren C. Nägele und Fr. Spörr,
Lerche & Nippert welche wieder wählbar sind.
zu erfolgen, und zwar provisionsfrei, sofern die alten Aktien nah der Nunmernfolge geordnet, ohne Dividendenscheinbogen, mit einem doppelt ausgefertigten Anmeldeschein, wofür Formulare bei den genannten Stellen erhältlich sind, während der bei denselben üblichen Geschäftsstunden eingereiht werden.
im Wege der Korrespondenz erfolgt, werden die Bezugéstellen die übliche Bezugsyrovi-
züglich Schlußicheinstempel ist bei derx An-
Verwertung oder den Zukauf von Bezugs- rechten zu vermitte1n.
Aktien erfolgt nach ihrer Fertigstellung bei derjenigen Stelle, bei der die Anmeldung bewirkt ist, gegen Nückaabe des mit der
stellen sind berechtigt, aber nit verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der be- treffenden Quittung zu prüfen.
HSoch- und Tiefbau Aktiengesellschaft.
Der Vorstand : Der Vorstand. H. Maier. C. Stoll.
versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenscheine bezw. die Interimsscheine oder die notariellen Hinterlegungstcheine
bis spätestens Dienêstag, den 20, Fe- bruar 1923, gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen. bruar 1923.
Oskar Lehnstaedt. Hans Ohrner.
[125436]
Aux Grund des Betriebsrätegeseße8 ge-
bört dem Auffichtörat unierer Gefsell-
schaft ferner an der Kontrolleur Curt
Pöbler, Tharandt, Freiberger Straße 13. Dresden, den 3: Februar 1923. eeWerka“‘ Werkzeug- und Apparate: Ban Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Blume
[125441]
Lskar Lehnstaedt Aktiengesell- haft Mechanische Spinnerei & Weberei , Metalltopfreiniger-
S Weißenburg
Bayern. , Eir.ladung zur L. ordentlichen General- versamm:ung für Samstag, den 24. Februar 1923, Vormittags 107 Uhr, im Künstlerbaus zu Nürn- bera, Königstraße 93. Tagesordnung: 1, Berichterstattung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2, Vorlage und Genehmigung der Banz sowie Beschlußfassung über die Ver- teilung des Reingewinns. 3. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4. Aufsichtsratswahl. 5, Beschlußrassung über cine Erhöhung des Grundkapitals ‘und über die Art und Weise der Begebung junger Aktien. 6, Aenderung der Statuten und zwar: a) des 8 3 (Höhe des Aktienkapita1s), M des § 4 (Streichung), ; __e) des § 4a (Organe der Gefell- fellsæt Erweiterung der Befugnisse des Vorstands), 4) des § © (Auffichtsrätezahl), e) des S 6 (Zusaß des Wortes „deutsch" an einem anderen „deutschen“
rt f) der 88 9, 10, 11, 12 (Streichung). Aktionäre, welche an dieser General-
bei der Gesellschaftsfafse in Weisten- burg in Bayern, bei dem Bankhause Auton Kohu in Nürnberg, Lorenzerplag, bei der Mitteldeutschen Creditbank in Nürnberg. Pfannenschmiedsgasse, bei der Darmstädter und National- bank in Nüruberg oder deren Niederlafsungen
Weißenburg in Bayern, den 8. Fe- Der Vorstand.
(124985) Stuttgarter
fung findet Samstag, den 3. März 1923, Nachm. 4 Uhr, im Gustay- Siegle-Haus in Stuttgart statt.
stands und des Aufsichtsrats. 2. a) Ge- nehmigung des Nehnungsabschlusses, b) Be- {lußfaffung über die Verwendung des Reingewinns. 3. a) Bewilligung einer Entschädigung für dea Auffichtsrat, b) Ent- lastung des Vorstands und des Aufsichts- rats. 4. Genehmigung von Aftienüber- tragungen gem. § 7 der Satzung. 9. Er- böbung des Grundkapitals um 9 000 000.4 und Umwandlung der bisherigen alten Aktien in Vorzugsaktien dur Verleihung 100 : mehrfahen Stimmrehts. 6. Saßzungs- {ags Schluß\cheinstempel bezogen wer- | änderung. Die ganze bisherige Sagzung
foll in wesentlichen Pun*tien geäudert und Nachdem der Erhöhungsbeschluß und | neu gefaßt werden, insbesondere. sollen auf- gehoben werden § 1 Abs. 2 und 3 und die 88 4, 5, 6, 7, 15, 27 der bisherigen Satzung und es sollen künftig lauten bezw. enthalten: neu § 2 (zusammen- gezogen aus alt S8 2 und 3) die durch j die in Punkt 5 der Tagesordnung bedingten 1. Die Anmeldung zur Ausübung des | Aenderungen, die Bestimmungen über Ausgabe vorn Aktien, Dividende:1- und Erneuerurg6s{e:nen und die Möglichkeit
Lerche. Wasmutßb.
Für den Auffichtsrat; F. Arndts.
Vereins-Buchdruckterei A.-G.
Die ordeutliche Gencralversamm-
Tagesorduung: 1. Bericht des Vor-
abe von Aktien über Pari; neu
Stuttgart, 9. Februar 1923.
Von der Commerz- und Privat-Bank Aktiengeielshatt, bier, ist der Antrag ge- tellt worden.
Á 30560 0909 Stammaktien der
Wotan-Werke Aktiengesellschaft in Leipzig, Nr. “A 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
Berlin, den 6. Februar 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeu kv.
| 6) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.
WŒirtsch. Bank f. deutsche Bauern- hochschulen, E. V. in. b. H., Hellerau b. Dresden. Vermög.-Nechnung.
Befitteile.
1. Guth. b. Hak. Verl. 2. Darl. an S
Bekanntmachung. 1 der Deutschen Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zu- lassung von ¿é 440 000000 neue Stammaktien Stück 440000 über je .4# 1000
Nr. 440001—830 000 der Farbeu- fabriken vorm. Friedr. Bayer
& Co. in Leverkusen zum Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 7. Februar 1923.
: Die Kommission für Zulassung vou Wertpapieren an der Börse zu Fraukfurt a. M.
i Bekanntmachung. Von der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., der Commerz- und Privat-Bank Aktiengeftellschaft Filiale Frankfurt a. M., der Darmstädter und Nationalbank Kom- manditgesellschaft auf Aftien Filiale Frank- furt (Main), der Direction der Diêconto- Gesellschaft Filiale Frankfurt a. M. und der Metallbank & Metalluraische Gesell- schaft Aktiengesel\chatt ist bei uns der ntrag auf Zulassung von ÆÁ 420 000 000 Aftien, 420 000 Stück zu je H 1000 Nr. 1 bis 420 000, der Mansfeld Aftien- gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in. Eisleben 1m Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden. Franffurt a. M., den 7. Februar 1923. f Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
(125099) Bekanntmachung.
Die Firma M. M. Warburg & Co., die Darmstädter und Nationalbank, Kom- manditgesell{chaft Hamburg, die Deutsche Bank, Filiale Hamburg, die Norddeut1che Bank in Ham- burg und die Dresdner Bank in Ham- burg haben den Antrag gestellt,
50 000
li]
Sa Verbiudlichk. 1. Ges{.-Guth 2. Vermög.- Gläubi 3, Yteingew. . .
I
Sa. Mitglied.-Beweg.: Sieben Gen. b. Eintrag. d. Gen -Scch. in d. Neg. im Aug. Damals .# 1400 Gesch -Guth. u 1400 Hafif. Keine Veränd. bis 31. 12. 21. E. Tanzmann.
von Müller-Bernedck.
Der -Vorst.
7) Niederlassung x. vonNechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Dr. Harry Stern in Erfurt ist heute in die Liste der beim Amtsgericht Erfurt zugelassenen Rechts- | 94 anwälte eingetragen worden.
Erfurt, den d. Februar 1923,
Das Amtsgericht.
In die Liste der bei dem biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 20 der Rechtsanwalt Justiz- rat Dr. Noeder und unter Nr. 21 der Nechtsauwalt Ritter, beide mit dem Halberstadt,
Salberstadt, den 1. Februar 1923. Preußisches Amtsgericht.
eingetrægen
Der Rechtéanwalt Dr. Ernst Martin Steude ina Bautzen ist infol heute in der Rechtsanwaltsl
Amtsgericht Bautzen, 3. Februar 1923.
e Ablebens iste gelöst
(990 000 Stück über je MÁA 1000 Nr. 349 001—899 000) der Allgemeinen Electricitäts- Gesellschaft zu Berlin
um Börsenhandel und Notierung an der
iesigen Börse zuzulassen.
Samburg, den 6. Februar 1923. Die Zulassungsstelle an der Börse : zu Hamburg.
E. C. Hamberg, Vorsigender.
]
Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Erling- hagen ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht 1, I[ u. IlI1} Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge- 16\{cht worden.
Berliu, den 5. Februar 1923,
Landgericht IL.
Rechtsanwalt Riemer ist heute in der
Lifte der Nechtéanwälte des Land- und
Amtsgerichts gelö\{t worden.
Halle S., den 6./7. Februar 1923, Das Land- und Amtsgericht.
Von dem Bankhaus Ephraim Meyer & Sohn und der Direction der Disconto- Gesellschaft Filiale Hannover ist der Antrag gestellt worden, ÁA 7 500000 und 4 18 006 000 neue Aktien der Aktien-Zuckerfabrik Neuwerk bei Haunover, Gehrden, 17 000 Stü zu je 1500 .# Nr. 5001—22 000, zum Handel und zur Notiz an der biesigen Börse zuzulassen. Den 6. Februar 1923, Zulassungsstelle an der Börse zu Hannover, Bollmann.
vollgezahlte
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[117285] Bekauntmachung. Die Firma Drahtfederwerk G. m. S. in Aachen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, fh bei ihr zu melden. Aachen, den 23. Januar 1923.
Der Liquidator des Drahtfederwerks G. m. b, H.
in Aachen.
Von der Direction der Disconto-Gesell- iliale Hannóver, und dem Bank- haus Ephraim Meyer & Sohn i#t der trag gestellt worden,
11400 000 vollgezahlie neue l Stammakticu der Aktien-Zucker- fabrik Bennigsen in Bennigsen a. D., 7600 Stück über .4 1500 Nr. 3823 bis 11422, zum Handel und zur'Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen.
Den 7. Febrnar 1923. Zulafsungëftelle an der Börse zu Hannover. Bollmann.
[125098] Bekanntmachu Die Weidemann & Co. mit beschränkter Haftung in Cassel ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- sellihatt werden aufgefordert, {ich bei ihr zu melden. Cafsel, den 6. Februar 1923.
Die Liquidatoren der i Weidemann & Co. Gesellschaft mit: beschränkter Haftung in Liquidation
Christian Weidemann,
Gesellschaft
Die Ladestelle Küchengarten Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung in Linden is mit dem 30. September 1920 aufgelöst und in Liquidation
Uquidator ist der Fabrikant Max Nüden- berg in Limmer.
Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, sih bei derselben zu melden. Hannover, den 31. Januar 1923.
Ladestelle Küchengarten i. Liquidation.
üdenberg.
ette tair L E mea nte ea
Die Fa. Holzgroßh. Otto M.Schwarz G.m.b.H. ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gefells. werden ersuht sih an Otto M. Schwarz G. m. b. H. i. L,, Fräânk- furt/Main, zu wenden.
ubigex der Sansa-Jmmo- bilien Gesellschaft m. b. S, Sam- burg, werden unter Hinweis auf die Auf- lösxng ter Gesellichaft aufgefordert, ihre Anftvrüche anzuinelden.
Der Liquidator: Dr. Schmit.
zum Liquidator der Firma Maurice Goutvach G. m. b. H. Chemnis beïicüit worden. Etwaige Gläu- biger er'ucbe ich, sich bei mir zu melden. Grüaa, Sa, den 2. Februar 1923. Friedri Otto Uhlich.
G. m. b.
Die Firma Kieineisenzeug G. m. b. H., ist in Liquidation ge- treten; zum Liquidator der Bankier Wil- Düsseldorf, Kaijer-Wil-
Düsseldorf, ist
helm Blum,
helm-Straße 12, ernannt.
Die Gläubiger werden aufgefordert,
etwaige Ansprüche umgehend. bei
unterzeibneten Liquidator anzumelden.
Düsseldorf, den 6. Februar 1923. Kleineisenzeu
rma Alfred Homuth G. m. Lübe befindet sih in Liqui-
Jch fordere hrermit dieevent. Gläubiger de g auf, ihre Forderungen end zu machen. lfred Homuth, früherer äfts, | Beudin-WilmersDorf,2. D h H. Dex Kauibat
G. m. b. H, führer der Alfred Homuth G. m.
Wilhelm Blum, Liquidator. HSambarg, Dovenfleth 12.
1—30 560 zu je
Bank Filiale
Aktien, Filiale
neue Stamm-
Gesellschaft zur Förderung d Fr 5; m. b. H. Dr. Böhme. Wachho
[105250] Bekanntmachung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haft! in L ist aufgelöst. ps Gläubiger der Gesellschaft werden ge?ordert, \sich bei ihr zu melden. 1988 Ludwigsburg, den 20. Dezembe G. Weber und Co., Gejellschat beschr. Haftung in Liquidat Liquidator: Johannes
122507] Bekanutmachung- Die Filme Moabit Kino-Thes & Variets Gesellschaft r fgelóh \chränkter Haftung ist au
Gemäß § 65 G. m. H ait die Gläubiger der pra gefordert, sich bei dieser zu melden.
inladung zur ordentlichen G versammlung am Dienstag. 27. Februar 1923, Vora. 104 im großen Sigungsiaal des A, Berlin W., Leipziger Play 16,
Ner
v. Sorduung :
ge 1. Erstattung des Jahres- und Kassen
berichts.
2. Beschlußfassung über Erteilung der
Entlastung.
3, Satzungsänderung:
a) § 1. Genauere Fesist Bereineneds L Feststellung deg : L nderung d
stimmungen über Mitgliedöbeit;z fowie über Aufnahme und ne \hreibung. M
4. Festsezung des Gruundbeitrags, 5. Wahlen zum Repräsentantenausshug, 6. Verschiedenes.
Automodbilclub vou Deutchlaud,
Victor Herzog von Ratibor,
Präsident.
Sise Gear eutsche Sagel-Verficher hz Gesellschaft auf Gegenseitigkeit j,
Gärinuereien 2c. zu Berlin.
Die faßungsmäßige ordentliche Gene, ralversammlung findet am Montag, den 26. Februar 1923, Nachmittags 5 - Uhr, im „Club der Landwirte! Dessauer Straße 14, im großen Saal, sgt
Tagesorduung:
1, Erstattung des Jahresberichts und
Bortrag der Jahresrechnung.
. Bericht des Aut!sichtsrats, der Ry visionskommission und Antrag auf
Gntlastung des Vorstands und dez Autsichtsrats. (§ 16 der Sazung,) Antrag des Aufsichtsrats au Ger
“ nehmigung seiner im abgelaufenen
Gejcbäftsjahr gefaßten dringlidhen Ba
schlüsse zwecks Abänderung der 8 3, 4, 10, 21 IL 22, 24a, 25 und 37 de Versicherungsbedingungen.
- Beschlußfasjung über einen Antrag auf Emrichtung der Sturmversicherung, 9, Saßungsmäßige Wahlen zum Auf
sichtsrat. (S 25 der Satzung.) Zum Ausweis als Mitglied ist die Vor legung des Versicherungsscheins erforderli, Der Jahresbericht, die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung liegen im Büro der Gesellschaft zur Einsichtnahme
Berlin, den 5. Februar 1923,
Für den Aufsichtsrat: Otto Pla g, Vorsißender. +
{121609] - Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Gesellschafter versammlung vom 20, Januar 192 is die Landgesellschaft „Wannsee“ Ge: sellschaft mit beschränkter Haftung Wanusee, Königstraße 2, in Liqui dation getreten. Zum alleinigen Liqub dator ist der bisherige Geschäftsführer, Herr Baurat Otto Stahn, bestellt. Alle diejenigen Personen, welche Forde- rungen an die Gefellihaft haben, fordert wir hiermit auf, sich bei dem Unter ¿eichneten zu melden. : Landgesellschaft „Wannsee“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung
iu Liquidation. Otto Stahn.
(120218) U Laut Gesellschaftsbeschluß wird die Fa H. F. L. von Jakobs & Co, 6G. m b. H. in Halle aufgelöst. Die Glä biger wollen ihre Ansprüche einreichen. Der Liquidator: Herm. Hofmant
e L
Die Film- Verteilung - Gesellschast mit beschränkter Haftung in Berliü ist durch Gesellschafterbeschluß vom 5. D zember 1922 aufgelöt, Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, bei ihr zu melden.
Der Liquidator: He iser.
123103]
Die Gesellschaft mit beshränkter Haftung Vriefordner-Fabrik Magdeburg Ge sellschaft mit beschränkter Haftung ¡l De deburg ist durh Beschluß der ®& c . 1923 aufgelöft. Die Gläubiger v Gesellschaft werden aufgefordert, i derielben zu melden.
Magdeburg, den 29. Januar 192,
Der Liquidator: Paul Greve
[122506] 4 Die Gesellshaft zur Förderung i Anliegersiedlung m. b. H., Ber NW, 40, Hindersinftr. 11, d Die Gläubiger der Gef{ellschaft wer aufgefordert, sih bei ihr zu melden. Berlin, den 24. Januar 1923.
fterversammlung vom 23. Janut
ist aufgelöß
Die Liquidatoren der
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Firma G. Weber und C
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N gelt
-Geseß wes
Februa or: Georg Galewtf
i
Srste Zentral-Handelsregister-Beilage zun Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
1923
Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels:, 5. Güter-
tr. 39.
Berlin, Sonnabend, den 10. Februar
Der Frhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Vatentanwälten, 2. Patente, 3. 2, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konturjse und 12. die Tarif- und Fahrplaubetauntmachungen erscheint nebît der Warenzeichenbeiiage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel
(chis:, 6. Vereins-, 7. Genofenschafts-, Eisenbahnen enthalten find,
HZentral-HandelSregister für das Deutsche Neich.
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral-Handelsregist das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezug 8 Geschäftsstelle des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm- ZentegleBandateragn ir füv eutiGe Mei erscheint in egel täglich qug
preis beträgt monatlich 1000.4 — Einzelne Nummern kosten 150 4. — Anzeigenpreis für den Raum einer d gespaltenen Einheitszeile 800 .4.
ndelSregijcer für das Deutsche Reich“ werden heute die Itrn. 35A, 3568 und 35C ausgegeben. E Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “2
Sntscheidungen des Neichsfinanzhofs.
{haft m. b. H. i eine furistisGe Person, also ein von ihren Teils Gleichgültig ist, oo an ihr mehrere Gehört ihr ein
ir Selbstabboler aud durch die straße 32, bezogen werden.
; Bom „Zentral-Ha
1. Grundsätze zur Ermittlnng des ErtragE8werts flir sandwirtschaftlihe Grundstücke. Nach § 152 Abs. 4 der Reichs- abenordnun4 werden bei der Ermittlung des Ertragswerts die der rtsaft dienenden Gebäude und Betriebsmittel nicht besonders bewertet, sondern in den -Crtragêwert mit einbezogen. ( j ker der Ermittlung des Ertragswerts vom Vorhandenjein eines notmalen Bestandes an Gebäuden und Inventar autzugehen. Fü in allenfallsiges Mehr ist ein entsprehender Zuschlag, für ein entsprechender
Vermögen bestebt, sondern daneben auch immaterielle Güter, geschäft- liche Beziehungen zua anderen Personen und dergleichen, umfaßt. Uebergang eines sol&en Gewerbebetrieb8 auf die erwerbende aber liegt niht vor. Dieje seyt, ganz abgesehen davon, daß die nicht mitverkauft ist, keineswegs die geschästlihe Tätigkeit der in Konkurs geratenen Firma fort, sondern erwirbt nur den Nest des ist bie Tätigkeit des Konkursverwalters, da sie auf Veräußerung der Warenbestände außerdem auf eine längere Dauer, nämlich bis zur Versilderung der Masse berechnet war, als eine planmäßige und nachhaltige, also als gewerbliche Tätigkeit im Sinne des § 1 des Umsaßsteuergeseßes von 1919, anzusehen. beginnt mit Einzelperkäufen und endigt mit dem, Verkaufe des Resies. In ihren Rahmen fällt daher auch dieser Verkauf ebenso, wie bei Versilberung der Masse durch Einzelverkäufe der Verkauf des letzten Stüdes. Sie muß daher auch um)aysteuerlich in diesen ihren ge- samten Auêswirkungen glei behandelt werden, woraus auch hinsichtlich der Veräußerung des Nestes des Warenlagers sich die Umsaßsteuer- (Urteil vom 7. November 1922 ŸV A 400/22.)
3. Verpflichtung des Steuerpflichtigen zur Abgabe von Dem Steuerpflichtigen können im allgemeinen nur Angaben über tatsächlicche Verhältnisse, nicht Werturteile zugemutet werden, außer wo Wertangaben auédrüdlih vorge|cchrieben eht auch die Reichsabgabenordnung in § 171 aus, die Steuererklärungen auf
habern losgelöstes Rechtsgebilde. rsonen beteiligt sind oder nur noch eine einzige. rundstüd, so ist sie, die juristishe Person, Eigentümer im Rechts inne, niht aber die Gesellshatter oder der Inhaber sämtlicher Gee Soll das Grundstück auf alle Gesellschafter oder auf einen von ihnen oder auf den alleinigen Inhaber umgeschrieben werden, so kann das nur im Wege der Uebertragung, alfo auf Grund einer Auflafsung geschehen, da dann ein Eigentumswechsel zroiichen einer juristishen nnd einer natürlichen tumswechsel (CEigentumserwerb) 16 steuergeseßes an sich die Steuerpflicht aus. man zu keinem anderen Ergebnisse die Anteile einer Personenvereinigung în der Hand eines Teilhabers ver- einigt werden, diese Vereinigung' bei den Gesellicha!tsgrundstücken einem Eigentnmsübergange gleihgeachtet, und es fragt sich, ob ter — Teilhaber im Sinne des Grunderwerbs\teuer- geseyes derart als Eigentümer gelten soll, daß die Umwandlung dieses wirtschaftlichen Eigentums in juristishes Eigentum, d. h. d schreibung des Grundstücks auf den Namen des einzigen Teilhabers, Fein steuerpflichtiger Vorgang ift, eine Frage, die übrigens auch in ten Wie man aber auch diese Frage ente heiden mag, so hat die Ents{eidung doch im vorliegenden Falle keine Bedeutung. Denn die Unterstellung des Gesezes, daß der Uebergang der Geschä1tsanteile auf einen einzigen Teilhaber dem Uebergang bes Grundstückseigentums gleih geachtet werde, kann nur für Vorgäuze gelten, die sich ereignet haben, nahdem das Grunderwerbsteuergeeg Denn, wenn der juristische Eigentunms» ng Steuerfreiheit genicßt, so kann das nur durch den Ümstaud eine Steuershuld {hon beim Erwerbe des genannten wirtschaftlichen Eigentums entstanden war und dis doppelte Besteuerung niht dem Sinne des Gesetzes ent1pricht. der Teilhaber die Geschästsanteile hon vor dem 1. Januar 1913 in seiner Person vereinigt hat, so konnte diejer Rechtsvorgang keine ist deshalb die Steuerpfliht des juristishen Eigentumsübergangs auf den Teilhaber begründet. (Urteil vom 17. November 1922 L[ A 250/22.)
Danach ist châftsanteile. Warenbestandes Sodann aber
zu machen Konkurämasse
so wird dieser Umstand nicht muß vielmehr zur Abseßung Annahme eines normalen
erson stattfindet. Die)er Eigen- nah 8 1, 4 des Grunderwerbs uf Grund des § 3 fann
Hiernach wird, wenn
das normale Maß berüdsichtigt bleiben j eines entsprechenden Betrags an dem bei ne e! Bestandes sich ergebenden Ertragswert führen. Hierbei ist niht an- vângig, obne weiteues die vorausfichtlihen oder tatsächlich erwachsenen Piederbeschaffungsfkosten abzuziehen. Diese müssen vielmehr, wenn der ermittelte Crtrag8wert geringer ist als der Veräußerungspreis am Todeátage, dementsprehend ermäßigt werden. 4 l binsichtlich der durch den Brand vernichteten Erntevorräte, soweit B. das benötigte Saatgut, zur Fortführung der Wirt- saft erforderlih sind. Bezüglich dieser Vorräte wird übrigens noch u ermitteln sein, ob sie nicht durch Versiherung Deckung gefunden aben. (Urteil vom 6. Dezember 1922 VI A 12/22.)
2, Umsaßzsteuerpflicht des Konkursverwalters. war, ob der Konkuréöverwalter, der zunächst eine Reihe von Einzel- perfäujen aus der Konkursmasse vorgenommen, dann aber samten Rest des Warenlagers an eine Firma ve dieser lezten Veräußerung umsaßsteuerpflihtig ist. : alle der Konkursverwalter an sih der Steuerpflichtige ist, ergibt sich aus § 85 der Reichsabgabenordnung, weil dana dur Anordnung des Konkursgerichts bestellten Konkursverwalter, so- die Pflichten des Steuerpflichtigen der Veräußerung
nunmehr einzige — Das gleiche gilt pflicht ergibt.
Wierturteilen. Fällen des § 6 entstehen kann.
wenn sie vorschreibt, daß, wenn fi Wertangabèn zu erstrecken haben und sich der Wert niht aus dem Nennbetrage, dem Kurswerte oder aus Zahlungen ergibt, der Steuer- flihtige, soweit er nicht den Wert zu shäßen hat, die Tat- achen anzugeben hat, die er zur Ermittlun Bei der Grunderwerbsteuer gz. t lung des gemeinen Werts Sache der Grunderwerbsteuerstelle, und die Steuerbehörde hat nur das Recht, wenn sie zur Ermittlung des ge- von Tatsachen braucht, die der Steuer- ngaben dieser Tatsachen von i 1922 II A 228/22).
irma veräußert hat, wegen Daß in einem J in Kraft getreten war. 8s Wertes beizus- ist die Ermitt-
bringen vermag. tfertigt werden, da
weit seine Verwaltung rei Unrichtig ist die des Warenlagers
Neräußerung
meinen Werts die Kenntnis pflichtige kennen muß, die (Ufteil vom 1. Dezember 4. Grunderwerbsteuerpflicht cines alle Geschäftsanteile besizenden Teilhabers beim Erwerb eines der Gesellschaft gehörenden Grundstücks. Die Gesell-
uffassung, daß in
Gewoerbebetriebs Denn zunä&hst liegt eine Veräußerung des Oewerbebetriebs als Ganzen überhaupt nicht vor. Der G
detrieb ist ein Organismus, der nicht nur' aus dem ihm gewidmeten
Handelsregister.
Allstedt, Rohne. i: Jn unser Handelsregister Abteilung B ist bei der unter Nr. Firma Metallwerke Rudolph Aktien- in Allstedt
a) unterm 30. Oktober 1922: Dem Buchhalter Friedrich Siedentopf in Allstedt ist Prokura erteilt.
b) unterm 1. Februar 1923: Generalversammlung vom 2. De- ber 1922 hat beschlossen, das Grund- | bah | um 3 500 M Dieser Beschlu
708 Grundkapital eträgt jeßt 6
Dieselbe Generalversammlung folgende Aenderungen des Gesellschæ#ts- dertrags beschlossen : l U
4 infolge der Grundkapitalserhohung,
Umwandlung der 250 Stammaktien Yenderung der 88 4, 5, 18 und 22. eingetragen
des Restes ymsaßsteuerpflichtige Ganzen zu: erbli
Steuerpflicht aus1ösen, einer G. m. b. H.
] [ Barmen: Otto Prange ist durch Gesell- luß vom 16. Februar 1922 als eshâftsführer abberufen.
Amtsgericht
gesellschaft Aktiengesellschaft, Gegenstand des Unternehmens: Der && werb und die Verwertung von Grunds stüden in Groß Berlin, insbesondere die Verwertung des Grundstücks Proskauer Straße 25. — Grundstlick8veriwertungsgesellschasti Seelowerstrasfie 11, schaft, Siß: Berlin. Unternehmens: Der Erwerb und die Vers wertung von Grundstücken in Groß Berlin, insbesondere die Verwertun üds zu Berlin, Seelower r. 28 5919, Grundstück8verwertung8s gesellsschaft Markgrafendamm s tg Aktiengesellschaft, Verlin. Gegenstand des Unternehmeus: Der Erwerb und die Verwertung vou Grundstücken in Gro dere die Verwertung
[Ballenstedt, Proskauerstrafße
Unter Nr. 386 des Ha teilung A ist beute die Firma „Friedrich in Ballenstedt“ deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Naukamm daselbst eingetragen worden. en 5, Februar 1923. Das Amtsgericht.
Ansbach. / Handelsregistereinträge. irma „Bank für Land: iengesellshaft Filiale Ansbach“ in Ansbah: Dem Bank beamten René Dettler in Ansbach ist für die Zroeigniederlassung in Ansbah Pro- in der Weise erteilt, da zusammen mit einem Vor oder einem anderen tretung der Filiale
Noetter“’ in Ansbach: : nunmehr Karl Schwarz, Sattler in Ans- Prokura des Frl. Frida ist erloschen. : Frida Schwarz in Ansbach
wirtschaft A Naukamm
delsregister Ab- beute zur Firma Berlin Zweig-
Bentheim.
n das hiesige teilung A Nr. 171 ijt Schenker & Co. niederlassr1g Ventheim eingetragen: Die Prokura des Ernst Meyerin Bentheim ist erlos Karl Schmidt in Emn prokura mit der Beschränkung auf den Be- b der Zweianiederlassun derart erteilt, daß er einem anderen i der Gesellshaft und zur Zeichnung der
t entheim, 27, L 1923.
ndelsregister Ab- heute eingetragen ecffessel, Bentsz- nhaber der Kauf-
1 eingetragenen Ballenstedt,
eingetragen Akticugesc ils
tandsmitaglied é andsmitalie Gegenstand des
rokuristen zur
sbach befugt ist. Ballenstedt.
Unter Nr. 387 des Handelsregisters Ab- teilung A i} heute die Firma Ernst Wolters in Badeborn und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Wolters daselbst eingetragen worden.
BValleuftedt, den 5. Februar 1923,
Das Amtsgericht.
des Grund-
rih ist Gesamt- traße 11. —
u erhöhgy. ist duciorfükrt roxorden demgemäß er
ehefrau Frau rokuristen zur
rokura erteilt.
. Neue Firma „Andreas Bechhofen fabrik‘‘; Siß: Bechhofen. : Andreas Feuchtmüller, Pinselfabrikant in
f sbach, den 2. Februar 1923, Amtsgericht.
Berlin, insbesyns es Grundstüds8 28 : Markgrafendamm 6. — Bei jeder dieser Nummern is ferner einge» tragen worden: Grundkapital: 300 000 #, Aktiengesellschaft. vertrag ist am 2. Januar 1923 festgestellt. Besteht der Vorstand aus mehreren P en, so wird die Gesellschaft durch zoet orstandsmitglieder oder durch ein Vuco tandsmitglied in Gemeinschaft mit eineut rokuristen vertreten. Zum Vorstand ift allein bestellt: Kaufmann Arthur Ba Berlin. Als nicht einaetragen wird nov veröffentliht: Die Gesdhäftéstelle befi: Berlin, Jägerstraße 63. Grundkapital zerfällt in 5 Inhaberaktien über je 60000 M, die zum N ae ausgeqeben werden, Der Vorstand besi-5t reren Mitgliedern, die alversammlung be werden; auch der Widerruf der Bestellung erfolgt durch die Generalversammlung. Die Generalversammlung wird dur ein- malige Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger berufen. Die Bekanut- machungen der Gesellschaft werden ledig» | eih8anzeiger ver- ntliht. Die Gründer, welche alls Aktien übernommen haben, sind: 1. Kauf- mann Lothar Baer, Berlin-Tempelhof, 2. Architekt Arthur Nichter, . Kaufmann Dr. Berlin, 4. Kaufmann David Metal, Julius Treister, Den ersten Aufsichtsrat bilden: Kaufmann Dr. n, 2. Kaufmann Jaime in, 3. Kaufmann Eugen Burstin, Berlin. Die mit der Anmeldung der Ge- sellschaft eingereihten Schriftstücke, ins- besondere der Prüfu stands und des Aufsi
Amtsgericht
Bentheim.
n das hiesige teilung A -Nr. 1 die Firma August heim, und als mann August Mcfe
Amtsgericht Bentheim, 29. 1. 1923
Barmen. \ ) Sn unser Handelsregister wurde ein-
Am 31. Januar 1923: A irma M. Bär in nhaber ist der Kauf- ie Prokura
a) Aenderun
A 199 bei der Barmen: Jektziger mann Titus
esellshaftss
und gemäß Bär in Köln.
des Friß ean ist erloschen. A 2316 bei der
Attendorn.
In unser Handelsre heute bei der Draht warenfabrik Hussing n. manditgesellschaft in Listernohl fol- gendes eingetragen worden:
Der Kommanditist hat am 23. Dezember 1922 feine Vermögenseinlage erhöht.
Atteudorn, den 25.
Das Amtsgericht.
ebruar 1923:
irma von der Heydt Kersten & Söhne in Elberfeld mit Zweigniederlassung Bankbeamten
[ ter À Nr. 91 ist f: und Blech- Co. Kom:
tanntgegeben: erhöhung werden - unter Aus seßlichen Bezugsrehts der Inhaber lautende winn des laufenden teilnehnen,
reise von 1250 i : ebernehmer ist berpflihtet, den bisherigen Aktionären innen einer bekanntzumachenden zwei- wöchigen Frist die jungen Aktien zum Preise von 1350 „G je Stü in der Weise Bezug anzubieten, daß auf eine alte tine neue Aktie bezogen werden kann.
„Das Grundkapita
Bergen b. Celle. 4 andelsregister Abt. B ist Nr. 3 — Oberoher Kieselguh . m. b. H., Oberohe — eingetragen: o v. d. Ohe in Oberohe ist als Ge- sich äftsführer ausgeschieden und an seiner abrikant Georg Güssow in Eschede bestellt.
Amitisgeriht Bergen b. Celle, 2. 2. 1923.
Engelbert Kaiser in Lennep ist Gesamtprokura in der Weise erteilt worden, daß er befugt ist, die Fl einem anderen Zeihnungsberehtigten zu
irma Hans Kreis jr. allstr. 20, und als deren Inhaber der Kaufmann Hans Kreis jr.
B * bei der Firma Rheinfsche und Seidenfärbercien Hugo Kaulen und Albert Herzog Söhne mit beschränkter Haftung in |. Varmen: Dem Kaufmann Karl Schmidt in Barmen is} Gesamtprokura erteilt in der Weise, daß er berechtigt is schaft gemeinsam mit einem Ge rer oder einem anderen Prokuristen zu vertreten und ihre Firma zu Am 2. Februar 19
A 92879 bei der Firma Stöcker «& Liquidation
Uktien, die am
\häftsjahres Nennwert von 1000 eben, und zwa ark je Stü.
Januar 1923,
verpflihten. A 3439 die in Varmen,
aus einem oder me
Baden-Baden.
Handelsregistereintrag Abt. A Bd. I O.-Z., 234 — Firma Steph. r Nachfolgerin in Baden —:
Die Firma lautet jeßt E T Ou 887
In unser Handelsregister Abteilun ist heute einaetragen worden: Nr. 28 Grundstücksverwertungsgesellschaft Gubenerftrafße iß Berlin.
Kuztnftseiden-
Fanny Engel.
aden-Vaden —. Inhaber chmiedemeister
geb. era), in Baden-Baden ist Prokura
O.-Z. 588 — trieb Wil Fu
Aktiengesell: Gegenstand des Unternehmens: Der Erwerb und die Ver- Grundstücken
ate
ällt runmehr in Fnbgberaftien ter ie 1000 S
ebruar ; Thüringisches Amtsgericht.
Koßmann in
llfiedt, den 1.
Ge-| wertung von im Deutschen
Berlin, insbesondere die Verwertung des
j Nr. 28 515, Grund: ftüksverwert1ngsgesell schast Cuvry- ftraße 24, Aktiengesellschaft, Verlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Erwerb und die Verwertung von Grundstücken in Groß Berlin, inseson- dere die Verwertung Berlin, Cuvrystraße 24. — Nr. 28 516. Grundftücksverwertung®8gesellschaft
Aktiengesellschaft, Gegenstand des Unter- nehmens: Der Erwerb und die V von Gundstücken in Groß Berlin, ondere die Verwertun
u Berlin, Lettestraße 6. r, 28517. Grundstücckt8verwertungs-
Fs r eat pre
L
Grundstüds
Angermftinde. irma Motorrad-Ver- in Baden-Baden —.
haber ist Kaufmann Emil Fuß in
Vaden, den 30. Januar 1923. Der Gerichtsschreiber des Aintsgerichts.
[124296] ister A 41 ift bei ; leyer eingetragen, h der Zimmermeister Conrad
pbersônlih haftend tragen und daß st. M nunme
t
Klihnendahl hatte Die Liquidation ist beendet und Me Biena erloschen.
Herrenkleider - Fabrik“ Borkowsky ' i Varmen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Borkowsky
B 321 bei der
in das Geschäft a 5, Kaufmann er Gesellshafter ein- ne Prokura erloschen rige offene - H am 1. Januar 1923 und wird unter Firma Carl Schleyer fort- ur Vertretung der Gesellschaft | | schafter ermächtigt.
Amtsgericht.
irma Varmer s Grundstücks zu
Borianow
Bad Oldesloe. ‘ andelsregister A Nr. 132 ist irma Verthold Wetel ad Oldesloe und als deren der Kaufmann Berthold Weye
B Oldesloe, den 2. Das A
Lettestraße Siß: Berlin.
Ar E CHE S i Ce dniei Gld ies i dzRÓA
eingetragen die
sberiht des Vors. tsrats, können bei
. Grundstük8-Gesellschaft Sthillersiraße 21, Aktieugesellschast«
ilt alleiniger
Angermün des Grund-
irma Barmer Metall: waren-Judustrie Varmetin, Gesell:
schast mit beshrüukter Hastung in
ebruar 1923.