Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Uebersicht über die Geldbewegung bei der Neichs-

hauptkasse. | i r d

Vom 1. Febr. 1923 big

Vom 1. April 1922 bis 10. Febr. 10. Febr.

1923 1923

Tausend Mark

l. Einzahlungen.

Allgenteine Finanzverwaltung (Steuern, ölle. Gebübhrer) nah Abzug. der von den Oberfinanzfkassen und 5 inanzkassen in_ den lezten vier Defaden geleisteten Ausgaben 150 309 890| 706 881 766 wangéanleibe 199 090 8 693 174 Mwebeude Sud... . 1 334 035 440/ 2 143 737 082

Fundierte Schuld . . ., ¿ - En

Summe der Einzahlungen . . | 484 544 420; 2 859 312 022.

5 2. Auszahlungen.

Erfüllung von Zablungsverpflichtungen in a u 6 ländischer Währung in Ausführung des Friedensvertrags von Versailles . 1111021872 Vebrige: Neichsvcrwaltung unter Gegens- rednung der Einnabmen sowie Er- füllung von Zablungsverpflichtungen in ‘t ländischer Währung: in Ausführung des Friedensvertrags von Vertailles . . 1)224 437871 Nundierte Sud 42 074 Zinsen für die 1hwebende Schuld 7 097225) 83 643930 VDinfen für die fundierte Schuld 226 2316 363 342 599 268] 2 329 607 445

928 601 927

1-710 773 746 l 4271 479

- __ Betriebsverwaltungen. Neich8-Post- und Telegraphenverwaltung : Ablieferung. - An „Deutsche Feichsbahn:.= : Abhebungen aus der Neichs8hauptkasse . Die Abhebungen der Deutichen Reichs bahn bis zum 10. Februar 1923. wáren m, wetentliden ertorderlih zur Be- itreitung der Ausgaben des außerordent- lichen Haushalts { Vermögenörechnung, werbende Anlagen) jowie für diè vor- übergehende Verstärkung der Betriebs- mittel der Reichsbahn intolge viertel- fährliher oder monatliher Voraus- zahlung der Gehälter und Rubegebälter, Gewährung von Frachtst undungen, Vor- f ausbe|chaffung von Stoffen u. dgl. ‘Die bisherige Zerlegung der Gesamt» abbetungen na dem orcentlichen Haus- halt, dern außerordentlichen Haushalt und dem Gelobedarf zur vorüber- “gebenden Verstärkung der Betriebs- mittel ist zurzeit mcht mögli, da die “bierzu erforderlihen Unterlagen der westlichen Neichebahndirektionen infolge Be'eguna des Nuhrgebiets fehlen. “Mitbin Abhebungen aus der MNeichs= hauptfkasse ¿

Summe der Auszahlungen . . | 484 543 683| 2 859 311/629

Stand der |chwebenden Schuld | an diófenticerten Schaß anwei- j fungen am 31. Sanuar 1923

2081 636 807 j Zuwachs. . 334 035 440 | Stand am 10. Fébr. 1923 2 415 672 247 / L

Daven: j a) mit dreimonatiger ‘Lauktzeit (bei der Neichébank diskontiert) 2407107 347

m0 6QS

2) 37 792 975/2) 114 141 451 179 737 390| 643 845 635

b} sonstige, mit einer längeren Lautfzeit j ausgegebene . ‘- | Schaganweifungen 8 564 900 4

î

P Dié Sumine ‘der Ausgaben ist gegen die vorige Dekade infolge des weiteren Fortiritts der Geldentweriung sehr bedeutend gestiegen. Dem s\teht aber auch éïne’ ehr bedeutende Steigerung des Steuern- uiw. Auifommens. gegenüber (150 gégen 950 Milliarden); dazu kommt, “daß dié“ volle Wirk der Geldentwertung aur das Steuern- usw. „ Aufkommen erft 1pâter in die Etschétnung treten kann. Die Erfüllung “Des Bertrags von Veriailles hat 184 Milliarden beansprucht, die Deutiche Reicbsbahn aus ten oben angegebenen Gründen rund- 180 Milliarden. l

°) Diese Angaben lassen, da sie lediglich die Geldbewegung bei der Neichshauvtkasse daistellen, einen Schluß auf. das Wirtschafts- ergebnis der Neichs-Prstk-“ und Telegraphenvenvaltung nicht zu, weil darin auch sehe’ bedeüteide fremde Einnahmen enthalten sind.

‘e Heft. des 21.- Jahrgangs der Veröffentlichungen des Neichsaufsichtsamts für Privatversicherung, das don Geschäftsbericht des Aml1s für 1921 enthält, ist soeben er ienen. Das Hett ist von dem Verlage der Firma „Walter de Gruyter & Co. in Berlin, Genthiner Straße 38“, zu beziehen.

E L E

Preufzen.

Die amilie YAusçoale der „Jahresberichte der preußischen Ceweibeaufsichtsbeamten und Berg- behörden für 1922“ wird im April dieses Jahres in der Reichsdruckerei sertiggestellt werden. Wegen der Papier- knappheit * werden nur so viele Abdrudcke hergestellt werden, wie bis zur Drucklegung bestellt sind. Die Bestellungen nimmt die Direktion der Neichsdruckerei hier SW. 68, Oranienstraße 91, bis 31. März d. J. entgegen. Wenn das Werk, wie zu erwarten ist, etwa 34 Bogen umfaßt, wird der Hes einshließlih der Gebühren für die Postbeförde- rung ungefähr 5220 4 für einen gehefteten Abdruck und etwa 6200 4 für einen in Ganzkaliko gebundenen Abdruck betragen. Diesen Berechnungen liegen die jezigen Verhältnisse bei den Löhnen und auf dem Papiermarfte zu Grunde. Wenn darin Aenderungen eintreten oder das Werk einen anderen als den jeßt angenommenen Umfang erhält, so müssen auch die Preise entsprechend geändert werden. Die genauen Preise werden, sobald das Werk fertiggestellt ist, bekanntgegeben werden. Zur Vermeidung von Beanstandungen wird darauf aufmerksam gemacht, daß jeder bestellte Abdruck auch von dem Besteller bezahlt werden muß. Bei der Bestellung ist anzugeben, ob geheftete oder

„Lauter

durch Postnachnahme erhoben werden.

prochen werden: Die Durchführung der

stimmungen über die

verstehen); Arbeitsmaschinen, bearbeitungsmaschineh, hütung;

sowie bei der Bearbeitung von Altmetall, Metallaschen ; chaft.

Kosten werden bei der Uebersendung von der Reichsdruckerei [ blieben. Jn den Jahresberichten lie 1922 werden vorwiegend folgende Angelegenheiten be- Verordnung über die

Arbeitszeit in den Bäckereien und Konditoreien : die Durchführung des Nes unter besonderer Berücksichtigung der Be- Sewährung von Pausen an stillende Mütter:

das Verhalten der jugendlichen Arbeiter (einschl. der Lehrlinge) bei der Arbeit, in der Berufs\hule und in der Freizeit (unter jugendlichen Arbeitern sind Perjonen bis zu 18 Jahren zu die Lohnsysteme bej der Arbeit an gefährlichen insbesondere an Pressen, Stanzen und Holz- und ihr Einfluß auf die Unfallver- die Prüfung und Darstellung der gesundheitlichen Verhältnisse in Lumpensortierereien und RNohproduktengeschäften Metallabfällen und die Fortbildungsbestrebungen m der Arbeiter-

Die Deutschvölkishen bekommen Extrazüge

weil eben die alten Geheimräte in der Verwaltung den T geben. Zu den Vorgängen im Ruhrgebiet stelle ih fest da Y nationalistishe Welle gar nicht vorhanden gewesen ist ' 2M nur künstlih gepäppelt worden wie im - August 1914, q M auh Nachrichten verdreiiete, wonach die Franzosen Bombe: l Nürnberg abgeworfen und Brunnen vergiftet haben sollten Gf Krieg mußten die Bergarbeiter hungeru und doch Uebers E machen, man zwang sie mit Maschinengewehren äur Arb, T ist kein Wunder, wenn diese Arbeiter keinen Unterschied k Fe zwischen deutschen und französishen Unterdrückern. Me E Arbeiter vor die Wahl gestellt ist, mit seiner Familie n R hungern oder Brot von den sogenannten Feinden zu ne B E wird er aus Selbsterhaltungstrieb das letztere vorziehen j ‘Leute, die sich an der Kohlensteuer bereichert haben, wird d, Wt beiter keine Rücksicht nehmen. Jh bedauere die Aeußerun c 10A Abg. Sollmann, denen von der Rechten: Lob gespendet T J Damit wird die Einigkeit in der Arbeiter haft zerrissen uny Sollmaun sollte nur mal ins Ruhrgebiet gehen, um zuy hören? die Arbeiter über dié nationalistische ‘Bewegung enfen % u

N

.das Deutsche Reich,

1922 S. 151,

Nr. 9 des Reichsministerialblatts*, Zentralblatt für herausgegeben vom Neichêministerium des Innern vom 14. Februai 1923, hat folgenden Inhalt : Steuer- und Zollweien: Ausführungsbestimmungen zum Ervschattssteuergeseß in der Fassung der Bekanntmachung des Neichsministers der Finanzen vom 7. August

Arbeitgeberverbände bekämpfen die freien Gewerkscha ten und -, langen gleichzeitig die Mithilfe der Arbeiter in der Cid “M Redner geht dann auf Einzelheiten des Etats ein und boi sich über die Geringfügigkeit der für die Betriebsräte, Schul: M stellen und Fugendherbergen ausgeworfenen Mittel. Anderer d seien für die Technische Noihilfe 159 Millionen Mark gestellt. / Abg. Dr. Mo ses (Soz): Zeèchen der Ruhrinvasion, wodurch eine Reihe von ande Problemen unerörtert - bleiben. - Fch will aber nunmehr aut A

ctt

Deutscher Reichstag.

Das Haus erledigt «den elften Nachtrag

sprache unverändert nah der Vorlage.

Obrigfe s bl „Dbrigkeitsstaat“ angebli Obri f

tatsächlih niht viel verloren ivar, hat. ‘Die

wir haben

und da das ganze Geheimnis der Herrschaft in der

alle und jede Pro hinweg. (Gelächter - gerade über meiner Versammlung ‘dä

fassung geleistet. Der Minister Fröhli den Fall in Gera geäußert als der

wafsnet; man Weise vergewaltigt, die ergangen jein, an Leute, die militärisches Aussehen haben

sagen: Donnerwetter, ist das eine

Republik! Völlig verfassungswidrig ist das Verbot, das

- von Graese verhinderte, in seinem Wahlkreise in Lübeck zu spæcchen. '

rechtsbrühg alle einem geschlossenen die Polizei ein und

Jn Ostpreußen hat man meine sammlungen verboten; in den ih abhielt, dringt

mir den Abeud! gvedten wurde. Die Reichsregierung darf sih nicht etwa S

wird. Reich8reht briht Landesret,

unter freiem y niht gehandelt. Alle einshränkenden Bestimmungen,

Versammlungsrecht zu gewährleisten. Mit den

vertretern à la Severing hat das

Reichsvecht bleiben muß. Das Verbot der „Schlesischen stimme“ hatte offenbar die Vernichtung des Blattes zun: Der völkisch Gesinnte ist in

Juden. Elemente eine Statistik; wir bekommen sie nit. _Zuden! lauter Juden! lauter Juden? baut si seine Villen, ährend das Erst kommen in Deutschland die Deutschen. Grundsaß der Reichsregierung? ländischen Schiebern an einem Tage

iverden, daß jeder Deutsche vor jedem Ausländer und jedem zu bevorzugen ist bei der Wohnungssuche. der Börsenjuden jeßt

Einheits3front! Ein

gegen alles beid lol, und bewußt Nationale, Herr Breitscheid sobotieren im i ührt wissen!

„UNeberfremdung in größem AuSsmaß“

also doch Diener der goldenen Fnternationale!

Warburg, Bleichröder und Löb. gierung, daß alles Völkische, drängt wird durch Elemente, haben! - (Beifall rechts.)

A Wegmann (U. Soz):

Das sagt genug. die in Deuts

redner, dann könnte man es verstehen, wenn in alte Aemter kommen. Gewisse Leute möchten wieder eine Diktatur der geoisie O,

mit den Leuten A hier in Berlin große Wohnungen innehaben. Unter dem die jeyt in“ Berlin Siebenzimmerwohnungen haben auf Arbeiterbevölkerung. A vgs ats halien, werden zur Besinnung kommen. geho en dazu, daß gewisse Elemente wieder

aben die Sozialdemokraten.

Fahne“, Abwehrformationen zu

*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen

gebundene Abdrucke des Werkes gewünscht werden. Die

der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

302. Sißung vom 16. Februar- 1923, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) *)

Reichshaushaltsplau für 1922 (Besoldungs- erhöhungen) in zweiter und drittéx Lésung ohne Aus-

Darauf ivird die Spezialberatung des Haushalts des Reichsministeriums des Junern- fortgeseßt.‘ *. Wulle (deutshvölkish): Seit im November 1918 der abgeschafft war, hatte zwar die alte - eit in der Person des Prinzen Mäx voin Badeù,: an dem ein Ende, aber nicht etwa der Obrigkeitsstaat, der seitdem nur ein anderes Aussehen bekoiimén ozialdemokratie hat ihn: nux ‘in‘Reinkulturx’ vorge ührt, das wasserkopfartige Gebilde des Reichsniinistexiums, - | der Macht liegt, |, so r die Sozialdemokratie überall ‘auch in | dèn: Einzêlstäateû! . nah Macht und seyt sih dabei iu der ungeniertesten Weise über * rammschwierigkeiten und Verfassungsskrupel inks.) Es ist ja tragltomish, daß in Sachsen

s Ministerium Lipinski kopp- heister gegangen ist. (Lachen und Unterbrechungen bei den Sozial- demokraten und auf der äußersten Linken.) Auch dex thüringische Staat hat sih Unglaubliches in der Beobachtung der Réichsvér- hat sich ganz onders über ahrheit entspricht. Nüx ein Teilnehmer der Fahrt vou jenen'370 'Stäatsgefährlihèn war be- hat sie in dem freien deutschen Staate in einer zum Himmel* schreit. Es soll Anweisung |

: i “Gruppen kommen, keine Fahrkarten äuszugébén; tvenn das wahr 141 944 415/529 704 184 } ist, muß ich {on

Bierabend,

verbietet Jch habe doch weiter geredet; so ängstlih sind wir nicht. Fn Elbing wurde mix Verhaftung angedroht, wenn ih

ompetenzbedenken zurüdckziehen; sie: wtuß einschreiten und' die Ver- fassung hochhalten, wenn sie von den Länderministern gebrochen

Deutschland rehtloós ‘gewörden. ' Uni] Hertli so besser geht es in Deutschlantd den Ausländern, zumal den Ost=- Q

Seit Fahren verlangen wix über die Einwanderung ‘dieser j Aber was findet man in Berlin W. îin den Sieben- bis Zehn=ZimmeLüwvohnungen? Und dieses Volk deutshe Volk kaput geht! © ) Jst das auch der «n Friedenau wurden von aus- 1 l e dreißig Häuser gekauft! (Lärmende Zurufe links.) Jn das Notgeseß muß hineingeschrieben

6 i Daß das Großkapital j n jeyt die Stickfstosfpatente an Frankreich vérkauft hat, beweist, wie sehr wir durch den internationalen Kapitalismus : {con versflavt sind. Nationale ( / aber der Glaube daran ist uns geschwunden an ésichts des Krieges t erx Stampfer und j uhrrevier die nationale Abwehr- ent sie wollen den Abwehrkampf dort rein gewerkschaftlih ge- j ist _nach der „Frankfurter Zeitung“ unsec unabwendbare3 Schiksal, Mdeben wir ) ( So sucht man den nationalen Gedanken einzulullen. Es heißt, der Reichsbankpräsident Haven ‘ein solle zurücktreten und erseßt werden dur Mendelssohn, 0 Sorge die Re- das wieder aufbauen will, nicht ver- land nichts zu suchen

schönes Wort,

g. L Wenn alle Mitglieder der Deutschvölkishen Partei U hätten wie der Vor- Judén

Gerade Herr Wulle und seine Kreise arbeiten die aus Rußland geflohen sind und

mando des Generals Wrangel haben viele der Leute E ae 0

j 1 i ten derx Auch die Arbeiter, die es heute mit den

l hoh gekommen sind, Die Aufforderungen der „Roten bilden, sind leider erfolglos ge-

it

Gefahr hinweisen, die dem deutschen Volk und damit auÿ der n drohen durch den Zusammenbruch der Volk®2gesundheit, Crues machen vor Grenzen nicht Halt, und die Welt so!l einmal wis wie es Deutschland geht. Das Hungersterben im wahrsten Sim Wortes geht bei uns um. Nur keine Beschönigung! Wiy di nicht wieder wie im Krieg dem Volk die Wahrheit vorenthasy Jh warne daber die Regierung, die Dinge na außen rosige scheinen zu lassen, als sie sind. Der Düsseldorfer Regieruna prâsident hat ausdrücklih erklärt, daß ihn - die Lebenömittly torgung. mit größter Besorgnis erfülle. Er hat u. a. auf den Mils mangel hingemwiejen. n den Vordergrund Ee Betrachtung müssen wir die Menscenökonomie stellen. Au ) das Ruhrpohlgl „müssen wir von da aus prüfen. Unter der Lage an dr V leidet das ganze Volk auch physisch. Das -Hungersterben im deute Volke geht um, das langsame Daßinsterben oe der dauern Unterernährung. Offiziell stirbt au heute in Deutschland al dings „niemand ‘an Hunger, denn Hunger ist für uns Aerzte foi Han konzessionierte Krankheit. Fn Berlin werden 1285 Kriegsbeschädigte und Altexsxentner untèrstüßt, ferner 1% Kriegs«.. und Altrentnerhinterbliebene. Dazu kommen %\j Almoseuempfänger,. 44 000 Sozialrentner mit weniger als 150 Monatseinkommen, 8000 bedürftige Kleinrentner und eine stnd unehmende Zahl Erwerbsloser. Alle dieje leiden unter Hung Der Milchverbrauh iu Berlin ist von täglich 14 Million ün in der. Vorkriegszeit auf kaum 300 000 Liter ge enwärtig zuri gegangen. Die Tuberkulose, der untrügliche Maßstab der Gesu heit eines Volkes, hat wieder den Stand des schredlichen Koblrüby winters 1916/17 erreicht. Wir stehen mitten in den Hung FTatastrophen. Selbst der überwundene Skorbut ist wieder j Deutschland vorhanden. Die Folgen der Milchteuerung misy katastrophal sein. Das zeigt sich deutlich an der Menge der nt schen Kinder die im Wachstum zurückbleiben. Hungernd u rierend gehen die Kinder, ‘die nicht einmal ein Hemd auf de Leibe haben, in die Schule. Unvermutet müßten die Shulärztt di Schulen besuchen. Sind die Revisionen vorher angekündigt, wäscht und pubt die Mutter das Kind heraus, und der Ant h fommt kein richtiges Bild von den JoNten Zujiänden, lun Konfirmanden zeigten ien agraer rummungen, weil die dul Unterernährung Ms ten Kinder sich niht mehr gerade tragt „können. Fn einzelnen Schulen habeit sich 30 % der Kinder el verlaust erwiesen. Fn Glaß hatten von 842 Kindern 129 kil Ver- Hemd, 466 nur ein Hemd, in Sonneberg waren von 1343 Finden 398 ohne Schuhe, 0530 hatten mangelhafte Bekleiduu Aus Entbindungsanstalten hat man junge Mütter entlast die ihre Säuglinge statt in Wäsche in Zeitungsleltin einwickdeln- mußten. Der Herausgeber der „Daily Nevi! der, in Deutschland Studium gemacht fin sagt: Es ist eine Tg E als deutsches Kind geboren zu sein. An der Ruhr hat i rbeitershaft den Hauptteil der Abwehr zu tragen. Hoffentlih

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also auch das preußische ] bleibt das in Deutschland unvergessen. Hoffentlich uuterbleh i Landrecht, siehe Art. 123 der Reichsverfassung. Um Versammlungen | Zukunft auch die gewöhnliche AnpEbelung de Arbeiter bei Gtr Himmel hat es sich bei diesen T, Vgl d V BN V Eine große Gefahr ijt die Verbreitung der Geschlechtötrant

: lé: | Wi C ) â V ie im v jenigen des Reichsvereinsgeseßes, ‘sind durch die Weimarer Ver- Tae glaubt man, Seuchen bekänipfen zu S Die E fassung: aufgehoben worden. Jch berufe mich auf den Kommentator Anschüß und auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgericht3. Die Polizei hat die Versammlungsfreiheit: zu!“ schüßen ‘und ‘das Obrigkeits3= Reichsministerium des 'Fünern 1 ein ernstes Wort zu reden und. ihm klar zu mache, daß' Reichsretht

eßten Gebiet ausbrechen könnten? Was in dieser Beziehung dat totgeseß an Heilmitteln VOTIQRgE ist nicht einmal weiße Sab Mai, hôrt, daß dex Reichskanzler Cuno von der Breélut médizinischen Fakultät zum De, med. honoris causa freiert ivor ist, hatie mir. der “Doktorandus Cuno! diesen Entwurf olscag- zu gründlicher Bekämpfung dieser Unglüdszustnd _vórgelégt, ih hatte als Examinator ihn ohne Gnade durtasslM lassen. Nach dem „Matin“ haben die Mitglieder der Reparation® i, bertlid un von: Berlin den Eindruck mitgenommen, daß man !f j Und in Freuden lebt, daß in den ‘Luxuslokalen, wo di &lashe Sekt 4 bis 5000 Mark (heute 50 bis 100000 Nu) S tostet, schwer ein Play zu finden ist. Das Schlemmerleber il Deutschland wird im Ausland gegen uns ausgenußt. Nit nf Ausländer sind daran beteiligt, sondern auch Deutsche, die nu in s Genießerinstinkte befriedigen wollen, ohne sich den Teufel um d0s E Stchicsal des deutschen Volkes zu kümmern. Auch die deutli Ta Presse trägt-ein gerüttelt Maß von Schuld an diesen Zustinia Vor einigen Wochen fand die Hochzeit des Schwergewichtêmei|t! und BVoxers Hans Breitensträter in Berlin statt. Dabei fei ihn die deutsche Presse in langen Artikeln als nationalen gets r__„Berliner | Lokalanzeiger a „Wir wollen mi! “r deutschen Volke die Hochzeit seines blonden Lieblings po Breitensträter feiern.“ Dem „„Lokalanzeiger“ mag das entspre Holzbock über dem Strich und Holzbock unter dem Stri. lut auch der „Berliner 124) Smet ein politish ernstes j bringt einen langen Artikel von fast einer Spalte über die e Breitensträters, und das in einer Zeit, wo über die Not der P geklagt wird. (Zwischenruf im Zentrum.) Auch in My wird genau-so gesündigt wie in Berlin. Jn den Geitungen i man-aufgebauschte, senjationell zugespißte Berichte aus dem a4 revier, ganz nach dem Muster der Krie sberichterstattung, d Aergste leistete n die deutsche Aerzteshaft mit ihrem e

BVolks- “Zwet.

Fuden

y und |- ¿Keine Hilse für Belgier und Franzosen!“ Das ist Unkultur & Barbarei gegeit die wir doch vor aller Welt protestiere Arbeiterschaft im Ruhrrevier rückt weit ab von soldher au methode; sie will keine nationalistische Verheßung. Herr Artill brecer, unser ehemaliger Parteigenosse, regt sich in enen aru der „Deutschen Zeitung“ darüber auf, daß in den Schulen ai v lands noch französis ‘gelehrt werde. Man sollte h Sihl französischen Grammatik den Kindern lieber Gewehr und i in die Hand geben. (Lachen links.) Herr Lebius in der ie m Mrgerzeiuag empfiehlt sogar, Pest- und Cholerabazillen, ritt doch an den Universitäten habe, unter den Franzosen zu 2 geiatt Das ist der Gipfel nationalistisher Heye. | Herr Cuno E iu wir werden die schwere Zeit nur überwinden, wenn Arbeit Lebte hergibt. Nun, der Worte sind genug gewechselt, die schaft will endlih Taten sehen. (Beifall links.) gelt

Hierauf ergreift der Reichsminister des Junern D Stu das Wort, dessen Ausführungen erst nah Eingang des gramms mitgeteilt werden können.

Bour=-

Kom-

Mit-

(Fortseßung in dex Dritten Beilage.)

Unsere Debatten stehen unte, d E

Drítte Beilage H

zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Ir. 41. Verlin, Sonnabend, den 17. Februar 1923

i i lgendermaßewn (Fortseßung aus der Zweiten Beilage.) folgendermaß

: oldenhauer (D, Vp.) bemerkt zu dem Vertrag der SÓ “ilen Anilin- und Soda-Fabrik mit den Franzosen, daß es sich dabei nicht um die Herstellung von giftigen Gasen und militärishen Sprengstoff handelt, wie die von den Kommunisten n gebraite Entschließung behauptet, sondern einfach darum, daß die Fabrik sich verpflich1et habe, in Frankreich an einer Fabrik zur Herstellung von künstlihem Dünger für die Landwirischaft nah dem Boscb-Haberschen Verfahren mitzuwirken. Der Vertrag sei zustande gekommen zurzeit, ais eine Verständigung mit Frantreich noch möglich erschien und übrigens in Deutschland eine sozialistische Regierung bestand. ‘Der Vertrag A lediglih der deutschen Land- wirtshaft nüyen. Man sollte doch über eine deutsche Fabrik nich: den Stab brechen, ohne sih genau informiert zu L Un Der Ver- trag sei im Juli 1920 in den Zeitungen öffentlich bekanntgegeben U. . , wo Wulle (Deutschvölkisch): Fn dieser Frage sind wir ent- egengeseßter Meinung. Das Verfahren zur Herstellung des fünst- sichen Düngers ist ein nationales Verfahren; das hat die Badische Anilin- und Sodafabrik an Frankreich preisgegeben. Hier zeigt sich wieder die Fniernationalität des Großkapitals. Der thüringische Minister Fröhlich hat sich für das Verfahren gegen unsere Freunde in Gera auf eine Anweisung des Reichsministers des Jnnern be- rufen; dieser hat darauf eine präzise Antwort nicht erieilt. Er hat nur gesagt, daß er zugunsten unserer festgehaltenen Gesinnungs=- genossen eingegriffen habe. Das ist für uns sehr wertvolU. : Thüringischer Minister Fr ö h l i ch erwitert, daß die thüringische Regierung in dieser Frage mit der Reichsregierung einig sei; sie habe feineswegs die Reichsverfassung gebrochen. Er, Redner, habe neulich auch nicht behauptet, daß die Mehrzahl der in Gera #Fest- gehaltenen bewaffnet gewesen sei. Die thüringische Regierung ade getan, was sie nach Lage der Sache zu tun verpflichtet gewesen sei.

Abg. Keinath (Dem.): Das Erstaunen über die Badische Anilin- und Sodafabrik war zuerst erklärlich, aber dann ist der Sachverhalt so aufgeklärt worden, daß man der Fabrik keinen Vor- wurf machen kann. Der Vertrag ist unter dem schärfsten Dru der Franzosen zustande gekommen und abgeschlossen worden, um das Herstellungsverfahren zugunsten der deutshen Landwir|schaft freizubekommen. Die Badische Anilin- und Sodafabrik ist nah der Zusammenseßung ihrer Direktion und ihres Aufsichtsxates kein großkapitalistisches Unternehmen. . N

Abg. Remmele (Komm.): E3 is merkwürdig, daß Herr Kemnath sih hierherstellt und behauptet, das Verfahren der Badischen Anilin- und Sodafabrik sei im nationalen Jhuteresse. Es handelt si® tatsählich um Herstellung von Pulvermaterial, also Kriegsmaterial, um das Ammonpulver, das mit Ammoniak her- gestellt wird. 2

Abg. Keinath (Dem.) bemerkt, daß das Herstellung8- verfahren schon im Frieden für künstlihen Dünger vérwendet worden sei, wenn es auch im Kriege für die Anfertigung von Kriegs8- material benußt worden sei. Die Sie hätten der Fabrik die u j Pistole auf die Brust geseßt und zum Abschluß des Vertrags gezwungen. Abg. Stücklen (Soz) b von dem Beschluß der Sparkommis ton Von ihrem privatfapitalistischen Jatercsse aus habe die Fabrik nicht im | Kennwmis, der Presseabteilung zwei künftig wegfallende Etatéste en geringsten daran gedacht, diesen Vertrag abzuschließen. u gewähren. — Abg. D. reiber (Zentr) betonte, daß M

Abg. Dr. Sem mle x (D. Nat.): Es ist festzu” ellen, daß im dieser Stellengewährung zum Ausdruck gebracht meen so E ee Frieden das Versahren nux zur Herstellung von künstlihem Dünger | Wichtigkeit das Parlament der Presseabteilung 4 n Fi L En verwendet worden is. Wenn die Feinde daraus Krieg3material | Quaaß (D. Vp.) hielt es für dringend notwendig, da Deutfchland machen, so fann Deutschland nichts dafür. immer wieder der Welt deutlich gemacht Werds, vas LO In

‘Abg. Höllein (Komm.): Hier sind es keine Juden, die das biober an Reparationen geleistet habe und E e ae a Kapital repräsentieren und ihx Land verraten, sondern typishe | blicklich an C noch besiße. — Abg. A f R Urgermanen. Durch den Vertrag erhält die Fabrik fünf Millionen | (Dem ) erkannte an, daß die Reichszentrale A il ee L Goldfranks und 2 bis 4 vH Beteiligung am Reingewinn. . Wenn | anfangs entgegengebrachie Mißtrauen überwunden h : E e der Druck der Franzosen wirklich so s geivesen wäre, hätte die | ständige Stellung zur Wahrung ihres politisch los ralen ufol fu zabrik sicherli) nicht diese Profite bekommen. Dadurch ist das | nicht verlieren dürfe — Ministerialdirektor C: ry an La N M des Herrn Bosch furhtbar gerührt worden. Fn der | über die gerenwärtigen Aufgaben der : Sllbags V A er eise die französishen Kammer ist dex Vertrag mit der Notwendigkeit der gu die großen E OO Schwierigkeiten der deu N L Bree e nationalen Verteidigung begründet worden. Den französischen | besonders den Auslandéedienst der Zeitungen A öftsch-belgischen Auspassern war es niht gelungen, hinter das Verfahren zu tonte, daß die deutsche Felle in der O : H A Ce ie kommen, eyt ist es aber preisgegeben worden zur Herstellung | Einbruchs ohne Unterschied der O un E as S ed von ita gegen Deutschland, mit denen ganze Gebiete un- | heit zeige. — Geheimrat S E S aths L Rel ne bewoÿnbar gemacht werden können. Diese Vaterlandsliebe ist Lug | Ausführungen über den Etat der Pressoa ei i L n Ee tet A Ra E Age O R ea LUEE Emir Cert unterrichtet ge-

angec des internationalen Kapitals. rbei ang der Pre} LNUMET- GEIC Le

bg, R n mele (Komm) tritt nochmals den Abgg. Molden- | wesen sei. Die Tätigkeit der E sei E Dn O hauer und Semmler entgegen. (Während seiner Ausführungen | verdiene niht nur Kritik, sondern A G e Pro fecbteilung ruft der Abg. Lede bo ur wiederholt: Will denn ap Ae sie ne müsse. Hierauf wurde der Eta resse nicht äußern? Herr Oeser ist der Vertreter der gesamten Reich8- | genehmigt. A ; L C D Stain habe dieser Sprengstoffe n M ae ee R Ee Ca A Us

i a „daß : E Aba, S N idonbantr: Es handelt si hier um kein | im ganzen 730 Hilfskräfte E ri e E Se ae Geheimver ahren, sondern um ein durchaus bekanntes, durch | den die Sparkommission S ige, bedeute e,

) r No p î fte blieben. Allerdings hätte das Amt - no Patent geschüßtez Verfahren, das Bosch-Habersche Berfähren. | Amte 584 Hilfskräf t Minn aber nte Fa Und f Gewiß hat der Krieg auch auf den künstlihen Stickstoff zurückgreifen H us e eie Es sei dem Amte daher

lassen; aber nah dem Kriege hat man iyn seinem ursprüngliYen u t lé : l Gs sei S Bed Eben, Die chemische Zndustrie Deutschlands M) N erfol U Ae dieg dée Posibeainten {e LaS en dAblenkungsmandrer!) England wie Frankrei arbeiten fie i ft | tatsächlich int ith Der Ctat des Auswärtigen Amtes wurde Ablenkungs3manöver!) England wie Frankreich arbeiten fieberhaft tatsächlichen intritt, daran, die deutsche Farbenindustrie in die Hand zu bekommen, |. darau; verabschiedet. | a um von der ewigen Voxalion loëszukommen, hat die Badische |? _— Her Steueraus\chGuß des Reichstags beschäftigte Anilin- und Sodafabrik ein Kompromiß geschlossen. Daß sie sich b reten ME, Bon Bewertungsvorschrift en für die dabei eine Vergütung auzmachte, ist doch bei einer geschästlichen aeg cue Und die Zwangsanleibe nd mit Transaktion N S : Die Hauptsache, daß dieses | dem Zahlungsproblem; er vhm dle M E, O N Abg. Ledebour (U. en res \blimmiter Wirkung | Vorschläge an, wobei i os E O nau ten E Me Mad bier Hurch allerlei Winkelzüge zu O oi La, T Nee merten inte , Giénziablon verdunkeln. Das wird aber nicht genen, Ae U Le im Vermögenssteuergeseß, gegan er 0 A Ca nuna hat e e en A R aSfall ofe wte 10 daß also die E E N J R i A Gi ente eken beit Verle: Kein Deutscher dürfte einer E N aclirlidén Personen solgéndermalien gegnerischen Militärmacht deutsches Patent verkaufen. Diese Anil:n- |* festoofekt: : die nal E Es Piat ansGauide s es für die ersten angefangenen oder vollen eine Million a eins v. T, - ‘Abg, H3 ein obi A Tee D nile vot si über diesen e E LandeWerrat nit geäußert, soncern ist in der Versenkung ver- eine Million Véark drei v. T, s{hwunden. Er hat es nötig, zu erklären, as e S, 7 bier Millionen Mark vier v. T. Cun A eis tande? at nihts zu tun haben wil. Sou acht Millionen art funf v. N. 9 | / 1 O r 5 bis 6 k bier nieder gelten, baß man bloß die e at A S z zwölf Millionen Mark sechs v. T,, zone GUU t, E L E N f O A red Troy der Auslieferung der Patente haben die Baan O ; zwölf Millionen Mark ezn v, Der Fernzove M a über 7 bis d ke Na yone 80 4, Kernjone idgung bade m m Judas Mile Baierlandace y vierzig Miillonen Mark neun d. : 9 bis 1V kg Nabzone 1000 M, Ferinzone 2000 M, über 10 bis 11 kg

NaLzone 1150 Æ, Fe1nzone 2300 # über 11 bis 12 kg Nahzoue 1300, Fernzone 2600 M, über 12 bis 13 kg Nahzone 1490 M, Fetinzone 2900 Æ, über 13 bis 14 kg Nahzone 1600 #, Fernzoue 3200 M, über 14 bis 15 kg Nalbzzone 1750 M, Fernzone 3900 M, über 15 bis 16 kg Nahzone 1900 4, Fernzone 3500 #, über 16 bis 17 kg Nahzone 2050 Æ, Fernzone 4100 Æ, i1ber 17 bis 18 kg Nabzone 2200 Æ, Fernzone 4400 Æ, über 18 bis 19 ko Nahzone 2390 Æ, Feinzone 4700.4, über 19 bis 20 kg Nabzone 2500 t, Fern zone 50.0.4, Zeitungepafete bis 5 kg Nahzone 200 4, Fernzone 910.4; tur Wertiendungen (Wertbriefe uud Wertpakete' die (Gebühr für eine gleichartige emngeichriebene Sendung und die Versichein"gs- gebühr, die beträgt bei Wertbrieien und versiegelten We.k- paketen: bis 5000 4 40 6, über 9000 bis 10 v00 A 80 Æ, über

na

Zwangsanleihe natürlichen Personen wird

der tgejest: _ ; fel s den ersten vierhunderttausend Mark des Vermögens eins vH, von den nächsten sechshunderttausend Mark zwei vH, eine Vtillion WVtark vier vH,

Parlamentarische Nachrichten.

Im Haushaltsauss\chuß des MNReichstags wurden gestern zunähst Teuerungsmaßnahmen fur Militärrentner beshlessen, die bereiis im Neichstagzaussczuß A f i illion j für Kriegsbescadiglenfragen durhberaten waren. Es werden dem- A „ eine Million Mark sechs vH, gemäß die im Januar gezahlten Teuerungszuscüsse für den Vêonai a L eine Million Mark aht vH, Februar auf mehr als das Doppelte erhöht. Die Beträge für die- darüber zehn vyY. A, d aid jenigen Schwverbeschadigten und Witwen, die nur auf die Rente an- Für die Bewertung des Vermögens bei der erf en Vera gu ewiejen find, wurden darüber hinaus s das 2!4fache der Januar? | der Vermögenssteuer tritt ein Zuschlag hinzu: bei Wertpapieren von beträge erhöht. Alsdann wurde die Etatsberatun A eer dreihundert vom Hundert, bei anderen Vermögensgegenständen von das Auswärtige Amt fortgeseßt. Abg. Dr. Nießer | zweihundert vom Hundert. Von diesem Zuschlag sind jedo, aus» (D. Vp )_ warnte, laut Bericht des Nachrichtenoüros des Vere.ns | genommen bebaute Wohngrundstücke, Bauland, inländische auf eis, deuischer Zeitungsverleger, vor Einstellung einer zu grcßen Zahl von | mark lautende festverzinsliche Wertpapiere, inländische auf Reichsmar Attahós, man solle, ohne eine förmliche perre aus- | [lautende Hypothekenschulden, Grundschulden und Mente Es zusprechen, doch energisch auf die Ueberfüllung des Auäwariigen Amtes | andere Vermogensgegenstände, die nah dem Gesez oder den e für die näd,ste Zeit verweisen. Gs führe aber zu großen Härten, | wertungsrihtlinien des Finanzministers mit dem Markipreis oder wenn Personen, die son viele Jahre um Amt gearbeitet hälten und | Kurswert am Stichtag zu bewerten jind. Le Gu Legationssekrebave geworden wären, \{hließlich eröffnet werden müsse, Im Erbschafts aen gele b werden gleichfalls alle a daß Aufrücckungsmöglichkeit oder etatsmäßige t nicht môg- | zahlen verdoppelt, so daß der Steuersaß si erhöht, wenn der Wer lich sei. Was die ¿Frage der Außenseiter betreffe, fo seien diese zurzeit | des Erwerbs vierhunderttausend Vark (Regierungsvorlage: ne in manchen Fällen niht zu entbehren. Aber im Interesse der alt- | hunderttausend Mark) übersteigt, um zehn Prozent und a “ eingearbeiteten Beamtenschaft müsse man durh die Art der Aus- | zu hundert Prozent, wenn der Wert des Erwerbs vier Millionen ‘Ma bildung des Nachwuchses allmählich auch mit der Verwendung von [Realeruñaibortage: zwei Millionen Mark) übersteigt; darüber hinaus Außenseitern abbauen. Bei Verseßungen müsse, soweit uicht | steigt der Saß um je zehn Prozent für je weitere DierhuudertiauenE zwingende dienstliche Interessen entgegenständen, die Kostenfrage | Mark usw., bis bei einem Gesamtanfall über zwanzig Millionen Vark mehr als biéher berüdsihtigt werden. überufungen sollten mae das Fünffache des allgemeinen Steuersaßes erhoben wird. Jm weer [lichst erst dann erfolgen, wenn eine antere Stellung für den Nüc- macht der Unterauêschuß Vorschläge für die Berehnung von L erte bevufenen vorhanden sei. Grundsäßlich sollten lt allermindesten | papieren und auf ausländische Währung lautenden Za lungêmitteliz niht mehr, in der Regel aber erheblih weniger Kräfte in den Bot- | nah Durchschnitiskursen zur Bemessung der Grbschaftssteuer, Bei schaften, Gesandischaften und Konsulaten vorhanden sein als in der landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder gârtnerischen Grund- Zeit vor dem Kriege. Es dürften auch keinesfalls mehr, sondern in | stücfen soll der Ertragwert berüctsichtigt werden. Damit war die erste der Negel weniger Kräfte in den Missionen angestellt werden, als | Lesung des Geseßes beendet. i in den Missionen der andern Mächte in dem betresfenden Bezirk. — Der Wohnungsaus\chuß des Reichstages be- Veberhaupt müsse der Grundsaß walten: Weniger, aber gut bezahlte | piet gestern in zweiter Lesung das Gese über die Wohnungs- Stellen statt vieler, die dann niht ausreicend bezahlt werden bauabgabe und nahm na langer Uussprace einen neuen ara» können Die wenigen Beamten aber men so bezahli werden, daß | graphen an, der jeden, der gewerbliche Räume errichtet, verpflichtet, sie ohne Sorgen derart leben können, daß sie, wege die verheirateten, | auf einen Teil der mebrbesdaftigten Aubeiter einen neuen Wohnraum auch gefellschaftliche Pflichten in bescheidenem Rahmen übernehmen berzustellen. fönnten. — Abg. Schüccking (Dem.) sprach über das im Aus- 2 Der A eGuß für Bevöltecundvalitit wärtigen Amt eingurichtende Vötkerbunds1referat. Was die Frage tale nile in eveilce : Sina hei Gean A S der Prepaganda betreffe so sei die beste Kulturpropaganda Me x ämpllns ber Géfllecdisttantherten Ger Ente Leistung des deulschen Volkes. — Der Berichterstatter Avceor a A gesähtdet, weil man sich liber bie Att bes Kaupies. geen Lil Dr. Hoe b | ch (D. Nat.) faßte alêdann das Grgebnis der General- gewerbsmäßiße Unzucht nicht verständigen konnte. Heute wurde eine debatie zusammen. Die wirischaflépolitischen Aufgaben seien jebt zu Verständigung erzielt und zum § 361 des Strafgesezouches ein Zusals weit gezogen. Redner beantragte deshalb die Streichung der ohnehin denon b die WolliüinbeteBtaung ber Prostituierten noch ELT geg E ; i d als | Angenommen, der die Wohnungsberechtigung nicht beseßten Stellen des wirtschaftlichen Staatssekrelärs und a weiter ciMdetäntt: Grfahß dafür die Schafsung der Stelle eines Ministerialdireklors. — 7 Der Ausschuß bes{lcß demgemaß. Zu N Bei Beratung des Etats der Presseabteilung Reichsregierung verwies Abg. D poeplo (D. Nat.) darauf, daß die Presseabteilung unverdienterweile oft als Prügelknabe für das Auswärtige Amt dienen müsse. Sie habe sih in schwierigen Situationen troß stark verminderten Perfonals durchaus bewährt. —

Der Hauptausschuß des Preußischen Land tages {loß gestern die Vorberatung ves Wohlfahrts -Haushaltes ab. Es wurde abgestimmt über mehr als 89 Anträge. Jn den ans genommenen Anträgen wird u. a. verlangt, daß das Verhältnis ¿wischen Krankenkasjen und Aerzten reichsge]e(lih geregelt wird, &erner wird gefordert gejeßlihe MNeglung auf Neuoröonung des Apotheker- und des Jrrenwe)ens. Ein weiterer Antrag verlangt, daß der Notbedarf an Veilh zu einem Drittel der bisherigen Frachisäße befördert und die Milch mit keinertei Steuern belastet wird. Weiter sollen Frachtermöß.gungen eintreten für Sendungen, die wohltätigen Zwecken dienen und Zollfreiheit für neue und getragene Kleidungs- tücte, sofern es sih um Geschenke für die notleidende Bevölkerung andelt. Zur Linderung der Vot der Soziaurentner jollen Urveits- elegenheiten geshaffen werden. Zur Verhütung eines katastrophalen Abganges aus dem Medizinstudium wird verlangt, daß die Medizinal- raktikanten den Referendaren Meg werden, Wit größter Bes chileun igung joll eine Ermäßigung der Telephongebühren für Aerzte eintreten, da die Massenabbestellungen der Telephouanshlüsse eine schwere Gefahr der Volksgesundheit darstellen. Die 155 nichk vollbesoldeten Kreisärzte sind im Haushalt 1924 in das Verhältnis der vollbesoldeten Kreisärzte überzuführen. Schließlich ersuht eian Antrag das Staatsministerium, die Bestimmungen über die Erhebung der Wohnungsbauabgaben dahin abzuändern, daß die Wohnungsbau- abgabe nach der Friedensmiete nun diereft vom Zahlungspflichticen ers hoben werden kann. Dabei soll darauf hingewirkt werden, daß kinders reichen Familien eine angemessene Ermäßigung gewährt wird.

Verkehrswesen.

Die wesentlichsten Gebühren, die vom 1. März 1923 on im Post-, Postshedck-, Telegravhen- und Fernfspre chs verkehr innerhalb Deutschlands gelten, find folgende:

Für Postkarten im Ortsverkehr 20 M, im Ferns verkehr 40 .#; für Briefe im Ortsverfkehr bis 20 g 40 M, über 20 bis 100 g €0 4, über 100 bis 250 g 100 .4, übec 290 bis 500 g 120 Æ; im Fernverfehr bis 2g 100 t, über 20 bis 100 g 120 4 über 100 bis 250 g 150 4, über 250 bis 500 g 150 4 (für nicht oder unzureichend freigemachte Postkarten und Briete wird das Eineinhalbiache des Fchlbetrags, mindestens aver ein Betrag von 1.4 nacher hoben); für Druck1 achen bis 29 g 20 4, über 29 bis 50 g 40 „4, über 50 bis 100 g 60 M, über 100 bis 2950 g 100 4, über 250 bis 500 g 120 Æ, über 9/0 g bis 1 kg 150 #, üter 1 bis 2 kg (nur jür einzeln versandte, ungeteilte Duuck- bände zuläisig) 250.4; tür An1ichtsfarten, auf deren Vorder- seite außer dem Ort, dem Datum und der Unterschrift Grüße oder ähnliche Hötichkeitsformeln mit höchstens fünf Worten nieter- geichrieben sind, 20 .# (Ansichtekarten, die weitergehende |chrifts liche Vüitteillungen enthalten oder bei sich Mitteilungen auf der Nückieite befinden, unterliegen \ jür Geshäftspapiere und Mitschiendungen bis 250g 100 M, über 250 bis 500-g 120 M, über 500 g bis 1 kg 150 M; für Warenproben bis 250 g 100,4, über 250 bis 500 g 120 4. (Nicht fiepemahte Drudsachen, Geschäftépapiere und Wateuproben werden nicht beiöideit. Für unzureichend 14 igemachte Seudungen dieter Arieu wird das Eineinhalbtache des Fehibetrags, mindesteus aber ein Bettag von 1.4 nacherhobten); tür Pä ck chen bis.1 kg 200 M, jür Pakete bis 3 kg Nabzone 300 Æ, Feinzone 600 , iber 3 bis d kg Nah?one 500 , Fernzone 1000 Æ, über 5 bis 6 kg Nah-

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denen

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x vierzig Miillonen Mark neun v. T.,

S: leihe wird dahin geändert

as Geseß über die Zwangsanleihe wird dahin geandert,

daß m Ain ares beträgt für die im Juli 1922 geze.hnete Zwanasanleihe vierundneunzig vom Hundert, im August Eg bom Hundert, im September achtundneunzig vom Hundert, für die vom 1. Oktober 1922 bis 31. März 1923 gezeichnete Zwangsanleihe h:ndert vom Hundert des Nennwerts.- So weit die Zwangsanleihe nicht bis zum 31, März 1923 gezeinet ist, erhöht si der Zeichnungs- preis für jeden angefangenen dem Monat März enen Monat um zehn v\m Hundert des Nennwerts. Zwangsanleihebeträge, die bis zum 31. August 1922 unter Barzahlung des Zeichnun1spreises ges zeichnet worden sind, werden auf den endgültia zu zeilnenden Zwangs- anleihebetrag zum doppelten Nennwert angerechnet. Der Tarif für die

beteili man um Judasschillinge Vaterlandsrervat geübt. Und d s n der Edlideatiot Molden\auer zu VEEN Ben Abg. von Graefe (deuts{chvölkisch): Der S S Badis:ben Anilin;cbvik kann und darf nit so harmlos und G gläubig genommen merten, wie e3 heute die Rechte tut. Fh fürd; ; meine Herren von der Rechten, diese Stunde wird Jhnen einma bitter leid tun. Es ift hier etras gesehen, was vom deutschen Standpunkt aus nit aa ges: T ora de Dami ießt di meine R Abg. ‘De. Mold éa uer bemerkt persönlich, daß er ab- lehnen müsse, auf die Angrife des Abg. Höllein zu antirorten. Die Fortseßung der Beratung wird hierauf auf Dienstag

2 Uhr vertagt.

Schluß nach 7 Uhr.

der Potkaitengebübr) 5. 7