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für Berlin außer den Post-Anstalten au) die Expedition
8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
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E75)
M 28.
“Inhalt des amtlichen Theils:
Allerhöchster Dankeserlaß.
Ordensverleihungen 2c.
Deutsches Reich.
ga u Verbreitung der in Krakau erscheinenden Zeitschrift „Polak“.
Bugcaud des Senats der Freien und Hansestadt Ham- burg, betreffend die Ausführung des Bau-Unfallversicherungs- geseßes vom 30. Funi 1900.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
sonstige Personalveränderungen.
Nach der Herzerhebenden, Mich hochbeglückenden Festes- freude, mit welcher der so bedeutsame 200 jährige Gedenktag der Erhebung Preußens zum Königreiche im ganzen Lande gefeiert werden konnte, ist durch den Heimgang weiland Jhrer Majestät der Königin von Großbritannien und Jrland, Meiner vielgeliebten und hochverehrten Großmutter, tiefe Trauer über Mich und Mein Haus gekommen. Unter dem frischen Ein- druck dieser Heimsuhung habe Jh Meinen diesjährigen Ge- burtstag an der Bahre der edlen Fürstin in stiller Einkehr begangen. Um so wärmer und lauter sind aber an Mein landes- väterlihes Herz die zahlreichen Kundgebungen aus der Heimath gedrungen, welche Mir die innige Theilnahme Meines Volkes an Meinem Schmerze sowie seine treue Fürbitte für Mein ferneres Wohlergehen zum Ausdruck gebracht haben. Es hat Mir wohlgethan, erneut zu erfahren, in welch freundliher Weise Meiner an Meinem Geburtstage in den deutschen Landen und seitens der im Auslande weilenden Deutschen gedaht wird, und drängt es Mich, allen Betheiligten Meinen wärmsten Dank zu erkennen zu geben. Gott der Herr aber wolle das deutsche Volk“ in allen seinen Schichten und Gliedern auch ferner in seinen gnädigen Schuß nehmen und deutsche Treue, deutschen Fleiß und deutshe Arbeit allezeit mit Segen krönen! Jch ersuche Sie, diesen Erlaß alsbald zur öffentlihen Kenntniß zu bringen.
Osborne, den 30. Januar 1901.
Wilhelm, I. R. An den Reichskanzler.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität Breslau, Geheimen Regierungsrath Di. Brefeld, dem General-Superintendenten der Rheinprovinz Umbeck zu Koblenz und dem General - Landschaftsrath, Gutsbesißer Negenborn zu er Mater im Kreise Fischhaujen den Rothen Adler-Orden dritter ati mit der Schleife, dem Rentner Mathias Göring zu Honnef a. Rh. den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, dem L per-Postla]sen-Mendanten, Rechnungsrath Schuler zu geld i. B. den Königlichen Kronen-Orden dritter asse
dem Kirchmeister, Rentner Gustav Spiecker, dem Pres- byter, Kaufmann Wilhelm Dißmann, beide zu Honnef a. Rh., dem Architekten, tadtverordneten-Vdrsteher Ho mann P, dem Rektor a. D. Christoph Struck zu Rinteln, Eisenbahn - Betriebs - Sekretär a. D. Pechau zu Altoia und dem Förster a. D. Megow zu Fattigoal im Kreise Pr.-Stargard den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse, dem Lehrer und Organisten Kremer zu Honnef a. Rh., den emeritierten Lehrern Nicolaus zu Zinten im Kreise Hoisigenteiß bisher in Woyditten, und 47 Hermorf im Kreise Ohlau den Adler der Jnhaber des öniglichen Haus-Ordens von Hohenzollern, dem Komtor- und Afenvotei Eggert zu Größ - Otters- leben im Kreise Wanzleben, dem erfmeister Ferdinand Striekmann und dem Tabasarbeiter Wilhelm Hüging zu Burgsteinfurt das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, „den Gemeinde-Vorstehern La hmann zu endorf im Kreise PEIEI und Tiedke zu Eldenburg im Kreise West- prigniß, em chaftlihen Kammerdiener und Schloß- verwalter Rüsch zu Stolpe im Kreise Angermünde, dem Eisenbahn-Packmeister a. D. Carlsen zu ensburg, dem Ei n- Ier a. D. Jensen ebendáselbst, den Eisen- bahn-Weichenste! ern a. D. Kober zu Streesow im Kreise : ¿gni „Mrd a zu zu Flens i, Eer tenberge, Rathjen zu sburg, öltin Altona den Va wärtern a, ; Andre en zu Wester
im Kreise Schleswig, Kl üver zu Sühlen im Kreise
Stormarn, Nieland zu Altendorf i. M, Spiegelberg im Kreise Ruppin, Peemüller zu im Kreise Herzogthum Lauenburg, Semm elhack zu Horst im Kreise Steinburg und Zillmann zu Zerniß im Kreise Ostprigniß, dem Kreis-Chaussee-Aufseher Di ewiß zu Meyen- burg, dem Aufseher Stieger beim Arbeits- und Land- armenhause in Schweidniß, dem Provinzial - Wegewärter och zu D, _den Holzhauermeistern Graef zu Gerte auken im Kreise Labiau, S zu Mischline im Kreise Groß-Strehligz und Landskron zu Bergel im Kreise Ohlau, dem Tabacksarbeiter Heinrih Hoppenbreuer zu Burg- stein urt und dem Gutsarbeiter Johann Suckow zu Janow im Kreise Anklam das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie dem Sergeanten und Regiments-Tambour Saueracker im 3. Posenshen Jnfanterie-Regiment Nr. 58 die Rettungs- Medaille am Bande zu verleihen.
Paschen zu
Schwarzenbek
Deutsches Reich.
Nachdem durch rechtskräftige Urtheile des Königlichen Landgerichts in Beuthen O.-S. vom 10. Oktober und 7. De- zember v. J. gegen. die in Krakau erscheinende Zeitschrift „Polak“ binnen Jahresfrist zweimal Verurtheilungen auf Grund der 88 41 und 42 des Strafgeseßbuchs E gt sind, wird in Anwendung des 8 14 des Gejeßes über die Presse vom 7, Mai 1874 (Reichs-Geseßbl. S. 65) die fernere Ver- breitung dieser Zeitschrift auf die Dauer von zwei Jahren hierdurch verboten.
Berlin, den 28. Januar 1901.*
Der Reichskänzler. N
In Vertretung: Graf von Posadowsky.
Bekanntmachung,
betreffend die Ausführung des Bau- Unfallver- siherungsgeseßes vom 30. Juni 1900.
Im AnsGtus Mie Bekanntmachung vom 26. September 1900 (Amtsblatt 1900 Seite 922), betreffend die Ausführung des Pn aler iGerungügesehes vom 30. Juni 1900, wird unter Ae ung der Bekanntmachung vom 28. Dezember 1887, betreffend die Unfallversicherung der bei Bauten be chäâftigten
Personen (Amtsblatt 1887 Seite 375), hierdurch Folgendes bestimmt:
81.
Als Gemeindebehörden und als diejenigen Behörden, denen in Gemäßheit § 24 des Bau-Unfallversihherungsgeseßzes die Entgegennahme, Prüfung und Ergänzung der Nach- Wennagen U. w. d. a. obliegt, die von den 4 Dein von Bauarbeiten der in § 23 Lätt. a des Gejegzes bezeichneten Art vorzulegen sind, haben zu fungieren:
fic das Stadtgebiet und denjenigen Theil der Marsch- lande, in dem die Landgemeindeordnung keine Geltung hat, die Polizeibehörde,
für das Geltungsgebiet der Landgemeindeordnung die Vorstände der betreffenden Gemeinden.
8 2.
Die zen S8 10, 27 und 32 des BaMUnfallversicherungs- eseßes den Gemeinden obliegenden Leistungen werden inner- halb des in Ê 1 dieser Bekanntmachung der Polizeibehördc überwiesenen Gebiets von der Polizeibehörde maycgenommen.
Als Aufsichtsbehörden im Sinne des 8 11 des Bau- Unfallversicherungsgeso4.cs eres die in den Bekannt- machungen vou 14. Mär 1 und vom 3. Oktober 1884,
(Hamb. Gesez-Sammlung 1884 Seite 17 und Seite nannten, zur Entscheidung von Streitigkeiten der in § Absay 1 des Krankenversicherungsgeseßes bezeichneten Art be- rufenen Behörden.
betrefcud die Ausführung des de 17 und eia fes 3 8 58
S 4.
Bei Streitigkeiten über Wecüiähünäbarspedee und Ersah- ansprüche, die aus den Bestimmungen des 8 10 des Bau- Unfallversicherungsgesedes entstehen tritt an die Stelle des Rekursverfahrens der in 8 58 Absaß 1 des Krankenversiche- rungsgesezes vom 10. April 1892 (Reichs-Gesehblatt Seite 450) angeordneté Rechtsweg.
Gegeben in der Versammlung des Senats, Hamburg, den 25. Januar 1901.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Gerichts-Assessor von Cho ltiß in Neustadt O.-Schl. zum Amtsrichter daselbst und den Gerichts - or Pohlshröder in Castrop zum Amtsrichter in Castrop zu ernennen, sowie
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „4. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutshen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.
1901.
den Gerichtsshreibern, Sekretären Jeshner in Posen e E in Breslau den Charakter als Kanzleirath zu verleihen.
Finanz-Ministerium.
Die dur den Tod ihres bisherigen Jnhabers erledigte Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Kolberg 1st dem Rentmeister Rahmann in Briesen und dessen bisherige Stelle dem früheren Rentmeister, jeßigen Steuer - Sefretär Faust in Magdeburg verliehen worden. i
Die durch den Tod ihres bisherigen Jnhabers erledigte Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Hadersleben ist dem Rentmeister Holm in Neustadt Wpr., dessen bisherige Stelle dem Rentmeister Rosenfeld in Ragnit und die Rent- meisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Ragnit dem Kretssekretär Hamann in Neidenburg verliehen worden.
, Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
Der Förster Schupke in Tempel, Oberförsterei Lagow, Regierungsbezirk Frankfurt a. O., ist zum Revierförster er- nannt worden.
Justiz-Ministerium. Der Rechtsanwalt Dr. Oelsner in Frankfurt a. M. ist zum Notar für den er des Oberlandesgerichts Frankfurt
a. M., mit Anweisung seines Amtssißes in Frankfurt a. M., ernannt worden.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der bisherige Rektor Sobolewski aus Freiburg, Re- Ae NNONegte Breslau, is zum Kreis-Schulinspektor ernannt worden.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 1. Februar.
Jhre Majestät die Kaiserin und Königin machten wie dem „W. T. B.“ aus Cronberg gemeldet wird, au gestern Nam ag mit Jhrer Königlichen Pat der Erb- prinzessin von Sachsen-Meiningen Jhrer Majestät der Kaiserin“ . und Königin Friedrih im Schlosse Friedrihshof einea zwei- stündigen Besuch und kehrten gegen 6 Uhr Abends nah Hom- burg v. d. H. zurü.
Der Regierungs-Assessor Tomasczewski in Magdeburg ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Schlochau, Re- gierungsbezirk Marienwerder, zur Hilfeleistung in den land- räthlihen Geschäften zugetheilt worden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ beabsichtigt S. M. S. „Brandenburg““, Kommandant: Kapitän zur See Rosen- dahl, am 3. Februar von Hongkong nah Tsingtau in See zu gehen. ; : i
Fregatten-Kapitän Stein hat am 30. Januar in Hong- kong Vas Kommando S. M. S. „Kaiserin Augusta“ über- nommen,
S. M. S. „Tiger“, Kommandant: Korvetten-Kapitän von Mittelstaedt, ist am 30. Januar in Tsingtau einge- troffen und gestern von dort nah Tschifu in Sec gegangen.
ck. M. S. „Jaguar“, Kommandant; Korvetten-Kapitän Kinderling, ist am 30. Januar von Pahu nah Kiukiang egangen.
x er Dampfer „H. H. Meyer“ mit dem Ablösungs- transport für die Schiffe des Kreuzer-Geshwaders, Transportführer : Kapitänleutnant Berger, ist am 30. Ja- nuar in Port Said eingetroffen und hat gestern die Ausreise
fortgeseßt.
Kiel, 31. Januar. Seine Majestät der Kaiser hat, wie die „Nord-Oftsee-Zeitung“ meldet, auf Grund des Trauer- zeremoniells der N Marine Flicndes bestimmt :
„Am 2. Februar d. J., dem Bei eßungstage Ihrer hoh- seligen Majestät der Königin von Großbritannien, haben die Schiffe Seiner Majestät mit Flaggenparade Toppfl gen halbmast zu seßen, die britische Flagge im Großtopp. Am Abend ist ein Trauer-
Iut von 81 Schuß in ‘Sitervallen von je einér Minute derart zu ern, daß der Salut mit Sonnenuntergang beendet ist.“