die Instruktion erfolgte, nicht verknüpft haben. So ist auch uns im Reichs-Justizamt etwas Bestimmtes nah dieser Richtung hin nicht bekannt, und ich kann mich hier niht zum Seelendeuter für den Bundesrath machen.

Abg. Liebermann von Sonnenberg bedauert sehr, N den Gang der Debatte gezwungen zu sein, in so später Stunde au die gegen ihn gerichteten Angriffe antworten zu müssen. Er habe heute nicht von NRitualmord gesprochen, sodaß die Aufregung seiner Gegner überflüssig erscheine. Er halte den Nitualmord niht für vereinbar mit dem jüdishen Ritus, glaube aber, daß in Konitz ein Blutmord vorliege. Redner zitiert aus Luther's Tischreden, Erlanger Ausgabe, eine Reihe von Aussprüchen, um zu beweisen, daß Luther die Juden für Christenverfolger und Christenmörder gehalten habe. Daß Juden eine besondere Rasse seien, nähmen sie selbst für sih in Anspruch. Der große Disraeli in England hâbe gesagt: „Niemand darf das Rassenprinzip gleichgülti behandeln. Es ist der Schlüssel zur Weltgeschihte, und deshalb i die Weltgeschichte häufig so konfus, weil fie von Leuten geschrieben wird, die die Rassenunterschiede niht begreifen.“ Der Aba, Beckh, fährt Redner fort, eignet sih also niht zum Geschichts\chreiber. rofessor Graeß, der Verfasser der Geschichte des Judenthums, priht von Heine und Börne, in deren Adern jüdishes Blut floß und die zur jüdishen Nasse gehörten, obwohl sie sh taufen ließen. Und Professor Danz sagt: „Taufe und Kreuzung nützen nichts, wir bleiben auch bis zur hundert|ten Generation Juden. Wir verlieren den Geruch unserer Rasse nicht durch zehn Kreuzungen.“ Die Freisinnigen rühmen sich ihres Stolzes vor Königsthronen. Dem hochseligen Kaiser Friedrih is ein Wort in den Mund gelegt, das niemals bewiesen ist, und jeßt wird ein anderes Wort erzählt, das noch apokryph ist, da es noch nicht im „Reichs-Anzeiger“ gestanden hat. Sollte dieses Wort gefallen fein, so würde das bei Männern von Ueberzeugung nichts ändern. Man würde einfah von dem \{lecht unterrichteten an den besser zu unterrihtenden Fürsten appellieren. Daß von dem jüdischen Ver- tushungs-Comité in Konitz in den Zeitungen nichts zu: finden ist, ist nicht wunderbar; denn in den Zeitungen, die Herr Nikert liest, steht natürlich nichts davon. Jn anderen Kundgebungen, wie z. B. vom zentralverein des Judenthums, kann man zwischen den Zeilen lesen, da eißt es z. B., jeßt könne noh nicht über die Koniter Angelegenheit gesprohen werden. In einem anderen Bericht heißt es, der Vorstand abe in der Konißer Sache alles Erforderliche gethan. Der Abg. Stadt- hagen wundert sih über die Bemerkung des Abg. Bindewald, daß die Mörder nah Rußland gegangen seien. Nach dem Morde sind thatsählih fünf Schachter aus jener Gegend verzogen, unter ihnen der Kantor Hamburger aus Schlochau und der Schähhter Heymann aus Kontt; eiñer von beiden hat angeblich in Amerika eine große Erbschaft gemacht, der andere e nach Russisch - Polen gegangen. Der Jude, Kantor oder Nabbiner oder sonstige Kultus- Beämts Fuchs ist in Nußland zu Hause und dorthin zurückgegangen. Daß viele fremde Juden damals gerade in Konitz waren und dort übernachtet haben, ist gerihtlich festgestellt. Die aus Nußland und Galizien einivandernde jüdishe Bevölkerung ist überaus abergläubisch ;

es ist auch geschichtlih erwiesen, daß gerade diese cingewanderten

Elemente Blutmorde begangen haben. Wenn er heute den Ausdruck „maßlofe jüdische Frechheit“ gebrauht habe, führt Redner weiter aus,

so sei das wohl der {ärfste Ausdruck gewesen, der ihm heute untex-

gelaufen wäre. Jm übrigen habe er heute sehr milde gesprochen.

Maßlosigkeit im Glück und Unglück sei überhaupt ein Kenn-

zeichen der jüdishen Nasse, und der Talmud selbst bezeichne den Juden

als das „frechste Ges{höpf“. Die in Koniß vorgekommenen Tumulte

mißbillige er ganz entschieden, sie seien aber von den Juden provoziert

worden. Es sei auch eine neue frehe Provokation, wenn neuerdings die Kleider des ermordeten Winter herumgestreut würden. Es sei ein

alter jüdischer Trick, sich als die Verfolgten hinzustellen, um so das

Mitleid herauszufordern und die Behörden zum Einschreiten zu ver- anlassen. Dem preußischen Justiz-Minister sei er insofern zu Dank

verpflichtet, als er den Juden die Qualifikation zu Aemtern abge-

sprochen babe.

Abg. Heine (Soz.) bezeichnet dem Staatssekretär gegenüber die RNeichstagstribüne als den einzigen Ort im Deutschen Reiche, wo man der Wahrheit noch die Ehre geben könne.

Abg. Bindewald (Reformp.) bleibt dabei, daß aus den ganzen Aeußerungen des Abg. Stadthagen zu entnehmen gewesen sei, daß nach. dessen Ansicht Sternberg Unrecht geschehen fei. Er sei mit der Erklärung des Abg. Stadthagen aber einverstanden, daß er diéser Meinung nicht sei. Ob Herr Sternberg oder sein Vater oder son sein Urgroßvater getauft gewesen seien, ändere daran nichts, daß Stern- berg zur jüdischen Nasse gehöre. Der Fall Sternberg fei typis{ für das ganze Judenthum; dem Abg. Stadthagen sei das erklärlicher- wcise unangenehm. Für den Beweis des Blutmordes habe \ich der Abg. von Liebermann auf Autoritäten mit genauester Quellenangabe und Namensnennung berufen können, während der Abg. Nidert und seine Freunde nur mit flahen Nedensarten, wie von dem „Ammenmärhen des Ritualmordes“, aufwarten könnten. Die bis ins Mittelalter zurückgehenden Fälle von Blutmorden bewiesen doh, daß an der Sache ctwas sei, das Geständniß des Hülsner sei niht aus der Welt zu schaffen. Der Rabbinats-Kandidat Bernstein in Breslau babe geglaubt, ih durch das einem Knaben abgezapfte frische Menschenblut entsündigen zu können: nach altem Trick sei er natürlich nachher für geisteskrank erklärt worden.

Damit schließt die Diskussion. Das Gehalt des Staats- sekretärs wird bewilligt.

Schluß gegen 71/2 Uhr. Nächste Sißung Freita g l Uhr. (Schaumweinsteuergeseß; Geseß, betreffend den Ver- kehr mit Wein.)

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. 20. Sihung vom 7. Februar, 11 Uhr.

Das Haus seyt die erste Berathung der Kanalvor- lage fort.

Ministerial-Direktor Schulß: Für die Elbniederung dio Vor- arbeiten für ein umfafsenderes Hochwasser-Regulierungsprojekt gemacht worden. Sie sind aber s{chwtieriger und umfangreicher, die Regie- rung hofft, sie im nächsten Jahre zum Abschluß zu bringen. ie ist bemüht gewesen, bei der Aufstellung des Regulierungsprojekts für Spree und Havel einen ungünstigen E die Elbe abzuwehren. An der Havelmündung is von manchen Maßnahmen Abstand ge- nommen worden, weil dieselben vielleiht einen ungünstigen Einfluß auf die Elbe hätten haben können. Im übrigen ist die Regierung der Ansicht, daß von dem vorgeschlagenen Projekt kein ungünstiger Einfluß auf die Elbe zu befürchten is, uud wird in der Kommission nähere Auskunft geben.

Abg. von Grabsfi (Pole) spriht seine Befriedigung darüber

aus, daß durch das Projekt einer Wasserstraße zwischen Oder und Weichsel und der lar vai rie der Warthe von der Mündung der Nete bis Posen der Osten mitberücksichtigt worden sei, bedauert aber, daß für den Ausbau der Warthe nur der minimale Betrag von 2 231 000 Æ ausgeworfen sei. Die wichtigste Wasserstraße für die Provinz Posen wäreeine Verbindung der Warthe unddie Fortführung des Kanals in östlicher Linie bis zur Netze. Diese Wasserstraße würde der ober- \{lesis{en Kohlen- und Eisenindustrie neue Absaßgebiete erschließen. Auch die Landwirthschaftskammer der Provinz Posen habe die Aus- führung dieses Projekts als dringend nothwendig bezeichnet. Die Schwierigkeiten würden ganz minimal fein, es brauche nicht eine einzige Schleuse angebraht zu werden, andererseits würde er die Kornkammer von Posen durhschneiden. Der Redner bemerkt aber zum R daß der Arbeitermangel durch den Bau aller dieser Wasser- straßen wesentlich vershärft würde. __ Geheimer Ober-Baurath Keller weist darauf hin, daß durch die beabsichtigte Regulierung der Warthe deren Leistungsfähigkeit verdoppelt würde; eine Kanalisierung der Warthe würde aber nicht bloß viele Millionen kosten, sondern auch die Schiffahrt mit Abgaben belegen und ihr bei jeder Schleuse einen längeren Aufenthalt verursachen. Deshalb habe man si darauf beschränkt, die Schäden der bisberigen Wasserstraßen möglichst zu beseitigen, und damit hätten sih die Interessenten einverstanden erklärt.

Abg. Himburg-Nosenhof (kons.): Namens der Bewob ter der Elbniederung habe ih unsere Enttäushung und unser Bedauern darüber auszusprechen, daß in dieser Vorlage eine Verbesserung der Elbe nicht vorgesehen, die Elbe garnicht erwähnt ist; und doch sind die Verhältnisse bei uns so traurig wie nur möglih. Schon früher ist darauf hingewiesen worden, daß diese traurigen Verhältnisse in der Hauptsache darauf zurückzuführen sind, daß man den oberen und mitt- leren Lauf der Elbe korrigiert hat und für den unteren Lauf nichts

eschehen ist, um für die Weiterführung des Wassers zu sorgen. Ießt Poll nun derselbe Fehler gemacht werden; es foll nun wieder ein Fluß nicht ginheitlih behandelt werden. Das Spree- und Havelwasser s\oll in größerer Menge bis zur Havelmündung geführt werden, und was dann aus dem Wasser wird, danach fragt man niht. Wir haben aus dieser Vorlage nicht nur niht Vortheile, sondern direkte Schädigungen zu erwarten. Nun sagt man, es entstehe deshalb fein Schaden, weil die Havel niemals einen fo hohen Wasserstand erreichen könne, daß sie den Elbe-Anwohnern gefährlih werde. Das ist nur richtig für den Fall, daß die Elbe einen niedrigen Wasserstand hat; baben wir aber selbst Hochwasser, so gereicht künftig das Spree- und Havel - Hoch- wasser uns zum Verderben. Wir hoffen und erwarten, daß mit der Havel- und Spreekorrektur niht vorgegangen wird, bevor durch den Ausbau der unteren Elbe für die nöthige Vorfluth gesorgt ist.

Ein Negierungskommissar seßt auseinander, daß die Be- sorgniß des Vorredners unbegründet sei. Das Wasser werde dur Stauwerke zurückgehalten werden, sodaß es ausgeschlossen sei, daß eine unzeitige Zufuhr von Spree- und Havelwasser in die Elbe erfolge.

Abg. Freiherr von Bodenhausen-Lebusa (kons.) befürchtet von den Regulierungsarbeiten der Vorlage einen ungünstigen Einfluß auf die Fluthverbältnisse an der Elstermündung, bleibt aber im einzelnen auf der Tribüne unverständlich.

Ein Negierungskommifsar erwidert, daß eine nennenswertbe Aenderung der Fluthverhältnisse an der Elstermündung nit zu er- warten sei; es seien nach den verschiedensten Gesichtspunkten Ünter- suchungen angestellt worden, wie weit dur die Stromregulierungen eine Aenderung der Vorfluth eintreten könne. Diese Untersuchungen bâtten gezeigt, daß eine Aenderung von Belang nicht eintreten werde. Wenn der Vorredner auf die Hâufigkeit der Schäden durch Hochwasser im Sommer hingewiesen habe, so sei darauf zu erwidern, daß ole Schäden nit so sehr an regulierten Flüssen, als gerade in erbeblichem P an nicht regulierten Flüssen eingetreten seien:

__ Abg. Freiherr von Willisen (kon}.): Der Abg. Wallbret ist gestern mit unserem militärishen Urtheil ins Gericht gegangen. Militärishe Einsicht ist in erster Reibe Sache der natürlichen Be- gabung, in zweiter Reibe Sache der militärischen Ausbildung. Wir haben unter meinen Freunden Herren, die 30 Jahre lang Militärs gewesen find uch Unterweisungen von dem Grafen von Moltke erhalten haben. Was Graf Limburg über die militäris{e Bedeutung des Kanals gejagt hat, möchte ih nur wiederholen. Wenn der Kanal nicht gerade zugefroren ist, was allerdings sehr unbequem sein wird. und wenn er nicht gerade undicht ist, womit man ein Gesu um Waffenstillstand auh nicht begründen könnte, so kann er allerdings unter Umständen für militärische Transporte in Frage kommen, aber ein prompter Transport isi durch ihn doch nicht gewährleistet. Ich muß jedoch mcinen Dank dem Abg. Wallbrecht dafür aussprechen, daß er gestern niht wieder den Kanal als Operationsbasis bez:einet hat. Wenn wir darauf eingehen müßten, wäre die Diskussion uferlos geworden und hatte 14 Tage lang gedauert. So kann i jeßt auf die beimishen Gefilde der Spree zurückommen. Mit der Regulierung der Spree nach der Vorlage kann ein großes Kultur werk gethan werden. Jh weiß aber nicht, wie der Minister meinen fann, daß die Regulierung der Spree mit der Schiffahrt zusammen- hangt. Wir perhorreszieren jede Verkoppelung der Vorlage mit dem Zolltarif. Die unbedingte Notbwendigkeit der unverzögaerten Durchführung der Spreeregulierung kann nit besser bewiesen werden als durch die Denkschrift. Die entsetlichen Zustände an der Spree sind zablenmäßig auf das fklarste dargelegt worden. Das für die Re- gulierung aufgewendete Material kann garniht besser angewendet werden. Die vorges{hlagenen Maßregeln find ganz vortreffli. Im Kottbufer Kreis hat man zwar noch weitergehende Wünsche, aber ih

Abg. von Saldern-Plattenburg (kons.): Als Vertrete des Wahlkreises Westprigniy - Ostprignißb möchte ich mich für Regulierung der Havel aussprechen. Die Regulierung if

niht als eine Kompensation, sondern als eine aus Gründen nothwendige Melioration anuseben. Wäbrend C wohner im Niederungsgebiet der Havel den früberen Regulierungs- plänen widersprachen, erfreut \sich das jetzige Projekt der Zu stimmung der Interessenten, und die früberen Pläne find als zu theuer von der Regierung selbst aufgegeben worden. Die Bewobner der Niederung hoffen, daß durch diese Regulierung eine Verbefferung der Zustände eintritt. Sie sind auch einverstanden mit der Vertbeilung der Kosten auf Staat, Provinz und Interessenten. Dagegen baben die Bewohner der Elbniederung erhebliche Bedenken gegen die Regu- lierung der Havel. Die Zustände in der Elbniederunag sind nit minder bedenklih als an der Havel. Die dortigen Bewobner sind meist kleine Grundbesitzer, diese wünschen dringend eine Regulierung in der Elbniederung. Allerdings sind s{hon von der Regierung Pläne dafür aufgestellt worden. Aber die Bewohner erbofften \{on im vorigen Jahre von der jetzigen Vorlage cine Verbesserung der Elbe Sie fürchten, daß, wenn die Havel nah der Vorlage reguliert wird, sie durch die s{hnellere Herabführung des Havelwassers bei Hochwasser noch größeren Schaden erleiden als bisher. Ich persönlich befürchte dies zwar nicht, balte mich aber do verpflichtet, die Sachverständigen auf diese Befürchtung aufmerksam zu machen. Ich selbst glaube nicht, daß das Havelwasser zu schnell bei Hochwasser in die Elbe fliehen wird; denn bei Hochwasser steht die Elbe böber als die Havel. Ich bitte aber die Regierung dringend, sobald eine Einigung der Interessenten herbeigeführt ist, den Elbe-Anwobnern dieselbe Woblthat zu theil werden zu lassen, welche jeßt den Havel-Anwobnern zu

theil wird.

glaube, daß diese vorläufig zurückgestellt werden können. Was die finanzielle Seite der Sache anbelangt, so scheint Herr Wiemer zu glauben, daß die Interessenten garniht genug belastet werden können. Es ist ibm wobl entgangen, daß im vorigen Jahre ein Gesetzentwurf über die Regulierung der Flüsse in Schlesien angenommen worden ist und dak auf Staat und Provinz die Beiträge ebenso vertbeilt worden sind, wie s bier vorgesehen ist. Sollte aber die Berliner Stadtverwaltung Jeneigt fein, zu den Kosten des Kanals, der ibr bauptsäGl:ch w aute fommt, erbeblihe Beiträge beizusteuern, so würden wir nichts dagegen haben. Jh möchte an die Staatsregierung die ernste Mahnung richten, niht Nothstände zu benußen, um irgend welce anderen Zwede zu fördern.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Jch glaube annehmen zu müssen, daß die Be rathung der Vorlage im Begriff ist, sich ihrem Ende zu näbern, und ih möchte deshalb von meinem Standpunkt aus nit darauf ver- zihten, sie noch mit einigen freundliben Worten u begleiten, die, wie ih hoffe, den Erfolg baben könnten, die gegenfätliche Auffassung, wie fie in den Berathungen hervorgetreten ift, einigermaßen zu mildern, und das würde ih doch mag nun der Ausgang dieser Vorlage sein, wie er will immerhin für wünschenswerth balten.

Meine Herren, wenn man die Stellung der Regierung und die Stellung zu dieser Vorlage rihtig beurtheilen will, so muß man vor allen Dingen \ich fragen, worin denn eigentli die bauptsäch- lihe Stärke der wirthschaftlichen Lage unseres Landes liegt

fagen zu können: ihre Stärke liegt vor allem in ihren reihen Mingralschäßen, die sie in verschiedenen Theilen des Landes vornehmlich aber in dem Westen besißt, in den Salzen, in den Erzen. in den Kohlen; ihre Schwäche liegt dagegen, wie ih glaube, haupt. sählih in der verschiedenartigen Ausstattung der westlichen und ber östlichen Hälfte des Landes mit denjenigen Bedingungen und Voraus. seßuugen, von denen die Entwickelung des wirthschaftlichen Lebens ah. hängt. Während im Westen die Industrie vorherrschend ift, ent. sprechend den dafür günstigen Bedingungen, ist es im Osten die nd, wirthschaft, ebenfalls entsprehend den dafür herrshenden Bedingungen,

Nun, meine Herren, was die starke Seite unserer Winih. schaft anbetrifft, so liegt sie vor allen Dingen in tg Koblen. Unser Kohlenreihthum is nach den Ausführungen, di Sie von dem Herrn Abg. Dr. Schulß (Bochum) gehört baben, ein fo großer, daß er noch unershöpflich sein wird, wenn längst die Kohlengruben in Belgien und Frankreich vollständig ausgebeutet sind, Dann werden wir das Feld haben mit unserer deutschen Kohle; dey unsere Kohlenflöße sowohl an der Ruhr wie in Oberschlesien sind fz unerschöpflich zu nennen. Das ist das Ergebniß der wissenschaftliz geologischen Forshung. Nun, meine Herren, muß man aber woll berücksichtigen, daß noch für eine lange Zeit die Kohle die Beherrs\cherin der Technik sein wird. Selbst wenn es der Elektrizität gelingen follte wie wir hoffen, zu der Höhe zu gelangen, die sie erstrebt, wird sie niemals die Kohle entbehren können. Mögen wir alle Wasserkräfte unseres Landes umseßen in elektrishe Kraft, niemals werden. wir auf ‘die Dampfkraft verzichten können. Die Dampfkraft wird immer im Dienste der Elektrizität stehen müssen. Für die ganze Zukunft wird die Kohle unsere Technik, unser Gewerbe, unser wirths\chaftliches Leben, aber nicht bloß das gewerbliche Leben, auch die Landwirthschaft in ent: schiedenem Maße beeinflussen. (Sehr richtig! links.)

Auf diesem Reichthum an Koble hat \ich unsere mächtige, ge- waltige Eisenindustrie aufgebaut. Unsere Eisenindustrie, blühend in Schlesien, blühend an der Saar und Ruhr, ist von einer großartigen Bedeutung. Sie is gewiß die bedeutendste aller unserer Industrien, und zwar vornehmlich deswegen, weil sie es ist, die die unentbehrlichen Hilfsmittel für die gesammte wirthschaftlihe Thätigkeit liefert, die unentbehrlichen Hilfsmittel liefert für alle Gewerbe, für die gesammte Industrie und auh für die Landwirthschaft. Darin liegt die große Bedeutung der Eisenindustrie. Sehen Sie \ich mal an, in welchem Maße hat niht die Verwendung des Eisens um \ih gegriffen! Im Häuserbau, im Tiefbau, im Schiffsbau, im Maschinenbau, überall herrsht das Eisen, überall ist die Nothwendigkeit vorhanden, das Eisen und die Verwendung der Kohle zur Geltung zu bringen. Eisen und Kohle,. sie beherrschen unser ganzes wirth\chaftliches Leben.

Nun, meine Herren, unter diesen Umständen ist es doch die entschiedenste Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, die reichen Mineralschätße, die \sich in einzelnen Theilen des Landes vorfinden, die wir dort gewinnen, und ferner die Fabrikate der Eisenindustrie über das ganze Land zu zerstreuen, sie allen Theilen des Landes in möglichst ausgiebiger Weise zuzuführen.

Nun, meine Herren, komme ih zu dem zweiten Punkt, zu dem, was ih mir gestattet habe, als die Shwäche unseres Landes zu bezeichnen, zu der verschiedenartigen Gestaltung des Ostens und des Westens. Der Gegensaß zwischen Osten und Westen is im wesentlichen nichts anderes als der Gegensaß zwischen Landwirthschaft und Industrie. Es ift gar nicht zu vermeiden, daß au die Interessen von Landwirth- schaft und Industrie nicht immer pari pássu gehen. In einem Punkte gehen sie aber pari passu, nämlich darin, daß die Industrie der Landwirthschaft alles das an Kohlen, Maschinen, Werkzeugen, Fabrikaten in reichstem Maße zuführt, was sie für ibre Entwickelung gebraucht. (Sebr richtig! links.)

Da möthte ih cinen Punkt hervorheben, der hier in der Debatte noch nicht hervorgetreten is. Man spricht ja so viel von der Industrialisierung des Ostens. Meine Herren, die Industrialisierung des Ostens hat nah meiner Meinung ihre hauptsächlihe Bedeutung in der Industrialisierung der Landwirthschaft. Das ist sehr einfach, denn jede Industrie, die sih aufbauen soll in einem Lande, muß ih vornehmlih aufbauen auf den eigenen Produkten des Bodens, und wenn nun in dem ganzen Osten der Monarchie die Landwirtb schaft diejenige Form des Erwerbslebens ist, worin dasselbe baupt sächlich und naturgemäß seinen Ausdruck findet, so muß auch auf dieser (Srundlage sih vornehmlich die Industrie aufbauen. Das ist au meine Herren, thatsächlichder Fall. Jchbin noch vor kurzem in Westpreußen gewesen und habe mich über die Entwickelung der dortigen industriellen Verhältnisse informiert, und ih kann sagen, daß ih mich darüber ge wundert habe, in welchem außerordentlichen Maße gerade die indu striellen landwirthschaftlihen Betriebe in der Entwickelung sind Die Verwerthung des Getreides, die Zuckerfabrikation, die Spiritus brennerci, die Ziegelfabrikation, die Stärkefabrikation, die Holz verwerthung in allen ihren Tbeilen die Holzverwerthung ist ein sehr ausgedehntes Gebiet, dahin gehört die Möbelfabrikation, die Rahmenfabrikation, die Parquetfabrikation, die Cellulosefabrikation das alles ift in blübender Entwickelung begriffen. Jch bin in der That der Meinung, daß gerade nah dieser Nichtung bin eine dur aus günstige Entwickelung der Landwirthschaft erreihbar ist, immer unter der Vorausfetzung, daß sowohl der Westen als au die übrigen Landestheile, die also einen Reichthum an Kohlen und Eisen baben ihre Aufgabe erfüllen, ihr diese Produkte im reichen Maße zuzuführen

Int

Was folgt nun daraus? Daraus folgt, daß es unsere Hauptaufgabe ist, die Transportverhältnisse zwishen dem Osten und dem Westen so sehr wie möglih zu heben und zu verbessern, (Sehr richtig! links Eisenbahnen zu bauen, auch Wasserstraßen zu bauen, auf die Er mäßigung der Frachten hinzuwirken, damit diese Ausgleichung wie ein wechselnder Strom belebend wirkt zwischen beiden Theilen. (Sehr gut!) Darin liegt, meine Herren, wie ih glaube, vor allem die Au#- föhnung der Interessen zwischen Landwirthschaft und Industrie, die Ausföhnung der Interessen zwischen dem Osten und dem Westen.

Und da, meine Herren, möchte ich nun sagen: ist es denn nicht schon jet die Ueberzeugung Aller, der großen Mehrheit bier in diesem Vause, daß bei der Fürsorge des Staats für die Entwickelung der Transportverhältnisse wir unter keinen Umständen ‘die Wasserstraßen ausscheiden dürfen? Jch glaube, Alle sind darüber einverstanden, selbft die größten Gegner der Vorlage haben alle gesagt: gewisse Theile der Vorlage sind uns angenehm, die nehmen wir.“ Das Eine, was Sic fbten, das ist der Mittelland-Kanal, das ift die Durchbrechuns dex großen Landbrücke zwischen der Elbe und dem Rheine durch cine Wasserstraße.

und wo deren Schwäche hauptsählih zu finden ist. Da glaube i

(S@hluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M. 34.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Nun, meine Herren, das Bedenken, das man hiergegen richtet, ist . einerseits ein wirthschaftliches, andererseits ein finanzielles Bedenken. L has Eigenthümliche ift: auch hier, in diesem Punkte, ist eine U ägliche Verschiedenheit der Auffassungen insofern nicht vorhanden, E au wir, die Vertreter der Vorlage, anerkennen, daß solche Bedenken an und für sich ihre volle Berechtigung haben, der Prüfung bedürfen. Aber nur in der Bemessung ihres Ge- wihtes gehen wir auseinander. Während Sie der Mean sind, diese Bedenken find überwiegend gegenüber den Vortheilen, die man sih von der Vorlage verspricht (fehr richtig! rechts), sind wir umgekehrt der Meinung, die Vortheile sind überwiegend und die Bedenken treten zurü. Ich möchte aber glauben, wenn man die Sache aus diesem Gesichtspunkte auffaßt, wäre es doch vielleicht möglich, hier eine Verständigung zu gewinnen. ;

Soll ih nun auf die wirthschaftlichen Bedenken und auf die finanziellen Bedenken im einzelnen noch zurückommen ? Ich möchte Sie niht ermüden, meine Herren — es ist das schon in sehr aus- führliher Weise geschehen —; nur einen Punkt möchte ich mir ge- statten hervorzuheben.

Sie wissen Alle, daß man bei der Ausgestaltung der Verkehrs- wege nicht alle Landestheile gleihmäßig bedenken kann. Man muß sih rihten nah den gegebenen Vorausfeßungen, man muß sich richten na den Vorbedingungen, die man vorfindet, nah den Bedürfnissen, wie sie sich im einzelnen darstellen. Deshalb bauen wir Haupt- bahnen, bauen wir Nebenbahnen, bauen wir h Kleinbahnen. Vir beginnen natürlich mit den Hauptbahnen; zuerst legen wir die großen Strecken durch, dann sorgen wir für i die seitwärts gelegenen Gebiete. Diese Fürsorge für die seitwärts gelegenen Gebiete ist die fkomplementäre Aufgabe der Regierung, wenn sie die großen Verkehrswege baut. Als wir seiner Zeit die große _Ost- bahn von Berlin bis zur Grenze gebaut haben, da gab es im Osten überhaupt noch keine Bahn, und man hat die Herstellung diefer großen Bahnlinie damals dankbar anerkannt, obgleih man sich sagte, rechts und links dieser großen Bahn liegen die weiten Gebiete ebenso ver- ödet, ebenso einsam, ebenso bedürftig des Aufs{lusses und des Verkehrs wie vorher. Aber, meine Herren, unsere Väter hatten das Vertrauen, daß die Regierung dafür sorgen würde, nunmehr auch dazu über- zugeben, rechts und links der großen Ostbahn die weiten Gebiete allmäblih zu erschließen durch ein System von Verkehrswegen, von Nebenbahnen und von Kleinbahnen, die sih daran anschließen. Meine Herren, ist dieses Vertrauen nicht gerechtfertigt worden ? ist das nicht geschehen? hat nicht die Regierung unter Mitwirkung des Landtages im umfassendsten Maße dafür gesorgt, daß der _große Vortheil, der durch den Bau der großen Hauptbahn geschaffen worden ist, durch ihre Verzweigungen den Gebieten seitwärts der großen Bahnen zu gute kam? Meine: Herren, liegt es denn etwa anders, wenn wir einen großen Wasserweg bauen vom Westen nach dem Osten? Das ist genau dasselbe. Auch hier tritt die komplementare Fürsorge der Regierung dazu, auch hier hat sie dafür zu sorgen, daß die große Wasserader, die hier geschaffen wird, nun durh Zuführung von den Seiten, durch die Gestaltung der Eisenbahnlinien, durch Wege, Klein- bahnen, Nebenbahnen nußbar gemacht wird für das ganze Land. 4 Sehr gut!) Ich meine deshalb, das Bedenken, welches Sie haben, ist nicht so schwer, als wie Sie selbst angenommen haben. Ich möchte glauben, daß Sie, die Söhne, zu der Regierung das gleiche Vertrauen haben dürfen, wie sciner Zeit Ihre Väter gehabt haben.

Was nun, meine Herren, das finanzielle Bedenken betrifft, auch hier will ich mich nicht eingehend darüber äußern, nur einen einzigen Gedanken dabei ausfprehen. Es hat in der vor jährigen Vorlage bereits die Regierung ihrer Pflicht genügt, die sie bei allen Vorlagen für die Verbesserung, für die Veränderung der Verkehrsverbältnisse erfüllt, genau den ziffermäßigen Effekt anzugeben, der cintritt für die Eisenbahnverwaltung, für die Einnahmen, für ihre Ausgaben, für ibre Rente, wenn die Herstellung der Verkehrswege, der Verkehrserleihterungen plößlich cintritt und für den ausfallenden Verkebr ein Ersay nicht ih findet. Dann kommt einc Zummec heraus, wie sie in der Vorlage beziffert ist in der Höhe von 54 Millionen Mark. Die Voraussetzungen aber treffen ja gar niht zu. Es wird, wenn die neuen Kanäle, die gebaut werden sollen, eröffnet werden, keineswegs sofort die Wirkung im vollen Maße eintreten. Man stellt sih das oft so vor, als wenn bei der Eröffnung ciner folchen Waijer- strafie nun gewissermaßen der Zapfen aus dem Faß herausgezogen würde und der ganze Eiscnbahnverkchr mit einem Vêale auf die Wasserstraßen überginge. Das ist ja ganz unmögli. Ehe cin solcher Verkchröweg scine volle Wirkung findet, muß er koalescieren, er muß verwachsen mit den ganzen Verkehrsverhältnissen rechts und links der Babn. Es muß die erforderlihe Anzahl von Schiffen

haben wir erwogen: wenn uns im einzelnen auch Verkehr entzogen wird durch eine fonkurrierende Kleinbahn, die Gesammtheit schafft soviel neuen Verkehr, soviel neue Werthe, mat soviel Sachen mobil, die sonst till liegen, daß dadurch die Ausgleichung herbeigeführt wird. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.)

bahnen an, so werden Sie unter dem Kapitel „Abfälle“ ein ganzes Lexikon von Abfällen finden. Das waren früher Dinge, die weg-

Berlin, Freitag, den §. Februar

Meine Herren, sehen Sie sh die Waarenverzeichnisse der Eisen-

geworfen wurden. Jeßt werden sie mit billigen Tarifen an die Stelle gebracht, wo sie verwerthet werden können; sie sind jeßt brauchbar, es sind Werthe geworden. Meine Herren, das sind die verkehrsbelebenden Wirkungen, die in solchen Einrichtungen liegen. Man unterschäßt das häufig. Ich möchte mir erlauben, Ihnen noch ein paar Vorgänge anzu- führen, bei denen die Sache ähnlich liegt. Als seiner Zeit zuerst die Eisenbahnen gebaut wurden, hatten natürlich alle Fuhrleute die große Sorge: nun is} es vorbei; die Landstraßen werden verödet liegen; jeßt wird für uns der Verdienst und der Verkehr aufhören. Und schließlich ist das nicht allein nicht der Fall gewesen, sondern im Gegentheil: gerade dadurch ist die Vekturanz für die Bedienung der Eisenbahn in viel günstigere Entwickelung gekommen, als das früher der Fall war. Ein zweites Beispiel! Als die Elektrizität erfunden wurde, sagte man sich: nun ist es vorbei mit dem Gas. Die Gas-Aktien sanken, stürzten: es war cine völlige Deroute. Und nun sehen Sie sie jeßt mal an! Jetzt stehen sie viel besser wie damals. Warum? Die Konkurrenz dieser beiden Beleuchtungsmittel, dieser beiden Lichtquellen, hat gegenseitig auf einander belebend gewirkt. Was die eine erfunden hat, hat die andere verwerthet. So sind sie beide zur vollen Geltung gekommen. Die Gasfabrikation steht viel günstiger da als jemals. Meine Herren, das sind Beispiele, die ih nur anführen will, um zu zeigen, daß man die verkehrsbelebenden Wirkungen nicht unter- schäßen darf. Deshalb habe ich auch das Vertrauen, daß wir M dieses hier vorliegende wasserwirthschaftliche Programm _ zur Aus- führung bringen, sei es in kürzerer oder längerer Zeit. Ich bin der festen Ucberzeugung, daß dabei unsere Eisenbahnen ebenso den blühenden Stand behalten werden, wie sie ihn bisher gehabt haben. Und, meine Herren, deckt denn diese Frage nicht auch etwas die Autorität der beiden Herren Minister? Haben Sie nicht das volle Vertrauen zum Herrn Finanz-Minister? Er wird beschuldigt, daß er zu sehr fiskalisch sei für scine Interessen. Wollen Sie denn noch fisfalischer sein als der Fiskus? (Heiterkeit und: sehr gut! bei den National- liberalen.) Auf der anderen Seite aber die Autorität des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten! Sie haben fie ja alle anerkannt. Vollen Sie nicht au in diesem Falle ihm &inmal Vertrauen \{henken? (Bravo! links.) F möchte deshalb glauben: überlegen wir uns die Sache noh einmal! Versuchen wir, da wir ja inder grundsäßlichen Auffassung {on cine Basis der Verständigung gefunden haben, sie aud noch in den übrigen Theilen zu finden. (Sebr gut! bei den Nationalliberalen.) Thbäten wir das nit, würde aus der ganzen Vorlage nichts, so wäre das, glaube id, schr nachtheilig. Es würde von denen, die ih eine ungeheure Mühe gegeben haben, um nun dle Sache zu stande zu bringen es sitzt ja ein solches Maß von Arbeit und Sorgfalt drin, das glauben Sie gar uicht überaus tief empfunden werden, wenn das nun alles zusammenbricht ; es würde in weiten Theilen des Landes, id mödhte sagen, wie cine klaffende Wunde empfunden werden. (Schr rihtig! links.) Deshalb glaube ih, wir haben alle das Intereffe, zu versuchen, eine Verständigung zu gewinnen, und wenn wir fie finden

1901.

nah billigen Frachten. Hier ist Gelegenheit, fie zu bekommen. Der Eiunahmeausfall für den Staat wird auf andere Weise wieder eingebraht werden. Der Kanal wird möglicherweise g der Industrie nüßen, aber auch unsere heimische Landwirthschast wird einen Nuten haben, wenn fie Ausficht hat, daß die Handels- verträge für sie günstig gestaltet werden. Die Industrie befindet ld niht mehr in 2 glänzender Lage, der Aufshwung hat wesentli nachgelassen. Wenn aber durch den Kanal weitere Anregungen und Geschäfte kommen, wird von dieser neuen Bewegung der Industrie auch die Landwirthschaft Vortheil haben. Die Vorlage hat aber nicht nur eine wirthschaftliche, sondern auch eine hochpolitische Bedeutung; ih gehe so weit, darin ein Bündniß zwischen Industrie und Land- wirthschaft zu sehen. Vom politischen Gesichtspunkt ist sie durchaus nothwendig. Die Kommission muß Mittel und Wege finden, die Vorlage so zu gestalten, daß sie niht nur die Forderungen meiner Freunde erfüllt, sondern aud) vom ganzen Hause angenommen wird. Minister der öffentlichen Arbeiten v on Thielen:

Meine Herren! Ich bin dem Herrn Grafen Strachwiß fehr: dankbar, daß er im zweiten Theil feiner Ausführungen perfönlich ent- schieden für den Kanal eingetreten ist; er hat ja die Gründe hierfür ausführlich und nach meiner Ueberzeugung auch vollständig richtig wiedergegeben. Aber der erste Theil seiner Rede lautete etwas anders, und ih habe daraus entnommen, daß er als Handelsmann eigentlich nit ganz die nöthigen Eigenschaften hat. Er hat ein sehr reiches Bouquet von Forderungen aufgestellt mit der einen Hand, mit der anderen Hand aber nichts geboten als höchstens eine Prüfung des- jenigen, was die Staatsregierung in dem Geseßentwurf vorschlägt. Aber ich will darauf nicht weiter eingehen. Jch bin auch mit dem Herrn Abg. Graf Strachwitz der Meinung: der richtige Ort, um über alle diese Dinge zu reden, um eventuell cin Kompromiß herzu- stellen, ist die Kommission. (Sehr richtig! im Zentrum.)

Aber ih möchte mich doch über die einzelnen Forderungen, die der Herr Graf Strachwitz aufgestellt hat, und die, wie er sagt, nicht nur im Namen seiner \{lesis{en Freunde, sondern auch im Namen seiner Parteifreunde aufgestellt worden sind, wenigstens in allgemeinen Umrissen hier auslassen.

Meine Herren, die Staatsregierung hat schon bei der Vorlage des Jahres 1899 anerkannt, daß möglicherweise durch die Herstellung des Mittelland-Kanals in dem Wettbewerb Schlesiens, insbesondere auf dem Berliner Markt, infolge der Verschiebungen in den Transportkosten, die durch den Bau des Mittelland-Kanals ent- steben fönnten, also in dem Wettbewerb zwischen der ober- {lesien Montanindustrie und der Montanindustrie _des rheinis - westfälishen Industriebezirks, für Schlesien eine fühl bare Einbuße sih ergeben fönnte, und daß die Staatsregierung bereit sei, Maßnahmen zu ergreifen, die zur Erhaltung dieses Wett - bewerbes für Schlesien geeignet sind. Sie hat also {hon damals in Aussicht gestellt, dies zunächst durch Verbesserung der Wasserstraßen zu erreihen, und hat dann fortgefahren: sollte das nicht zum Ziele führen, so nimmt die Staatsregierung in Aussicht, auf dem Wege der Eisenbahntarife zu Hilfe zu kommen s ift nit der Wortlau aber der Sinn der damaligen Erklärung. :

Meine Herren, nun bat ja der Herr Graf Strachwit schon mit getheilt, daß nah einer amtlihen Auskunft die Staatsregierung no beute auf diesem Standpunkt steht, den sie 1899 unter. aus drücklider Berufung auf die Allerhöchste Zustimmung er klärt bat, und ih kann dies nur bestätigen. Meine Herren das Bestreben der Staatsregierung zur A l bewerbes gebt zunächst dabin, die Wasserstraßen für diesen Wettbewerb ins Auge zu fassen sind die Wirklichkeit zu übersetzen, find vier Millionen aufgenommen wo

würden, dann glaube id, würde das dem ganzen Lande zum Segen gereichen. (Lebhafter Beifall links.)

Abg. Graf Strachwiyß (Zentr.): RLE meizer Provinz Schlesien berrs{cht große Enttäuschung über die Vorlage; man hatt nicht erwartet, daß sie so ausfallen würde, wie sie ausgefallen ist. Die Regierung hat uns Versprechungen gemacht, daß wir, Schlesier wirklich glaubten, vertrauen zu können. Se hat aber fein Regu lierungsprojekte für Schlesien ausgearbeitet. Auch Feine Tariferleicht rungen sind vorgesehen worden. s sollen nur Versuche zur Ver- besserung der Verhältnisse an der Oder gemacht werden. _ Wenn a Versuche gelingen, ist erst eine neue Vorlage nöthig unì wir ba en keine Sicherbeit, daß der Landtag eine sole Vorlage dann annel men wird. Deshalb legen wir Werth darauf, day die Angelegendett Zu- glei mit dieser Vorlage erledigt wird. Ver Berg- und Hüttenmanni chc NBerein und die Handelskammer von Oppeln haben sich mit der Zadbe eingebend beschäftigt und waren drauf und dran, fich entschieden gegen die Vorlage auszusprechen. Da kam in leßter Stunde das Telegramm pon einem Beauftragten des Minister-Prasidenten, „nach welchem d! den S(blesiern bei der ersten Kanalvorlage gemachten Zusagen aufrecht erbalt: n werden sollten. Die Handelskammer hat sich shließlich für dic „Vor lage nur unter der Bedingung erklart, daß cifenbabutarisari]/che Liaß- nabmen zu Gunsten Schlesiens in verbindlicher Form in der Vorlage ¡unm Ausdruck gebracht würden. Meine politischen F reunde fel en a dem Standpunkt, daß diese Zusicherungen unbedingt in das ( ese au!

de ussen. Wir brauchen eine leistungsfäbige Lahe genommen werden müssen. Wir brauchen eine leistung 1

vorhanden sein, es muß sich der ganze Verkehr nah der Wasjerstraßze einrihten, es müssen die Ueberladevorrihtungen da fein; das dauert aber Jahre lang, ehe die volle Wirkung eintritt. Während dieser Zeit erwächst der neue Verkehr (sehr rihtig!), und da, glaube id untershätt man nun die belcbende Wirkung, welche die Vermehrung und Verbesserung der Verkehrêwege für die Gesammtheit mit sich bringt. (Schr richtig!)

Ich könnte auf das hinweisen, was schon in der Vorlage ge!agk ist, daß der Verkehr auf den drei großen Strömen, dem Rhein, dei Elbe und der Oder, sich in zwanzig Jahren ichr als verdreifacht hat, und daß daneben auf den Uferbahnen der Eisenbahnverkehr in der glänzeñdsten Entrwoickelung sich befindet. Diese auffallende Erscheinung ist gar nit anders zu ecflären als durch die verkehrsbelebende Wirkung, die in der Vermehrung und Verbesserung der Verkehröwege überbaupt licgt. (Sebr richtig!) Wir haben dieselbe Erfahrung bei der Eisenbahnverwaltung gemacht; als die Kleinbahnen zuerst gebaut wurden, hatte mau im Eiscnbähn-Ministerium die größte Angst; bei jeter Bahn sagte

2 d a 9 a ad N icli man sich: ja, wieviel Verkehr nimmt sie uns weg, und s{licßlid

itraße von Gleiwiy nach Berlin. Ferner verlangen wir ermaßigte | Gisenbabntarife aus dem Waldenburger Revier bis zur d rwasserîtra : Non der Neissemündung bis Breölau it die Kanaltfierung dura i Die Tarife siqungen von dem Waldenburger Revier au fübrbar. Die Tarifermäkigungen voi u

d d d m A Ner Vanttot thida! liegen sowobl im Interesse der Industrie wie der Lan it scha! Mir ervortieren nit nur Kohlen sondern auch landwirtbschaftlide Pre O 2 R Wt 1 T T Mut 1 dukte. Jn der Kommission werT i wi cntsprechcz de A rag f pes (Erst wenn die Lippekanalisierung an Die Stelle der Emid tbal Linie agesetit wird, und wenn die Forderungen ur Schlefien bewilli

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