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I N I E E R N E fue bA e N ava at: die i s Z uit il e n Z
amt des Innern hat ja selbstverständlich als die Behörde, der die ganze Sozialpolitik, die ganze Wirthschaftspolitik zufällt, auch seinen erheblichen Theil an den Vorarbeiten geleistet. Das is aber nicht in dem Sinne zu verstehen, daß das Reichsamt des Innern den Tarif mit Begründung ausgearbeitet und dann dem Reichs-Schaßamt zur Nachprüfung übergeben hätte, \sondern die beiden Aemter baben von jeher in vollkommener Eintracht, nie in Zwietracht, einander in die Hände gearbeitet. Es ist ein fortwährender Verkehr zwischen den beiden Aemtern gewesen, und jedes hat gewissermaßen sein Körnlein zu jeder einzelnen der zahlreichen Tarifstellen beigetragen. Gegen- wärtig liegen die Sachen, wie ih Ihnen soeben sagte, im Reichs- Schaßzamt so, daß die leßte fertigstellende Hand an die Arbeit gelegt wird, und ih hoffe, daß in sehr kurzer Frist die Sache an andere Instanzen, welche auch zu befragen sind, abgegeben werden kann. Ich hoffe ferner, daß diese Instanzen den Zolltarif auch in kürzester Frist an den Bundesrath gelangen lassen werden. Zu welchem Tag dies geschehen wird, weiß ih nicht. :
Außerdem möchte ih gerade mit Bezug auf den Artikel des „Berliner Tageblatts“ einen Jrrthum zerstören, der wahrscheinli durch das Mißverständniß irgend eines Zeitungsberichterstatters hinein- gekommen ist. In dem Artikel hat gestanden, die Begründung, die
“im Reichsamt des Innern aufgeseßt worden wäre, sei ungenügend gewesen, und das Reichs-Schaßamt hätte sie deshalb so gut wie von neuem ausarbeiten müssen. Das ist nicht richtig. Wenn zwei Aemter einander Stoff zutragen, fo ist es selbstverständlich, daß jedes den Stoff, den das andere ihm bringt, erst gründlich durch- arbeiten muß, und fo ging es auch mit dem Stoff, den das Neichs- amt des Innern uns, dem Neichs-Schaßamt, gebracht hat. Von irgend welcher — wie, wenn ih niht irre, der Zeitungsartikel lautete — Unbrauchbarkeit des Stoffes ist kein Wort wahr. Der Stoff ist überwältigend groß, und er erfordert infolge dessen eine umständliche, eine gewissenhafte, eine zeitraubende Sichtung.
Was \{ließlich den Zutritt von Berichterstattern des „Berliner Tageblatts“ zu Reichsämtern betrifft, so kann ich für mich die Ver- sicherung abgeben, daß meine Beziehungen zum „Berliner Tageblatt“ dieselben find wie zu den anderen Berliner Zeitungen: ih lese sie, so- weit meine Zeit es erlaubt, jeden Vormittag, aber ih habe weder einen Berichterstatter des „Berliner Tageblatts“ in dieser Angelegenheit überhaupt empfangen, noch hat, soweit mir bekannt, irgend einer der Beamten des Reichs-Schaßamts dem „Berliner Tageblatt“ Aufklärungen gegeben, die ja in diesem Falle, wie ih eben angeführt habe, that- fächlih unrichtig gewesen wären.
Abg. Dr. Paasche (nl.): Wenn auch nur die Hälfte von dem graueyvollen Bilde, . das Herr Böckel von der deutschen Finanzwirth- schaft entrollt hat, der Wahrheit entsprähhe, müßte ja der Kredit des Deutschen Reiches draußen glei Null sein. Sich darüber aufzuhalten, daß das Neich die ersten Ausgaben für die China-Ervedition aus den bereiten Mitteln entnommen hat, ist doch thatsächlich überflüssig. Herr Bôckel verlangt das Aufhören der Anleihewirthshaft und ein anderes System. Mit solchen Redeu ist es nicht gethan, man muß auch die anderen Wege angeben. Wir haben auf Schuldentilgung gedrungen, und wollten jährlich 50 Millionen in den Etat dafür einseßen, aber die Freunde des Herrn Böckel haben dagegen gestimmt. Für Be- amtengehälter, für Berücksichtigung der Invalidenansprüche einzu- treten, find die Herren immer die ersten. Wenn Sie fo gewaltig an dem Anleihesystem kritisieren, müßten Sie auch in dieser Richtung sparsam sein. Sorgen Sie aber wenigstens dafür, daß solche neuen Steuern angenommen werden, die leiht durdbgeführt werden fönnen ; das ist aber nicht so leiht, als über Mißwirthschaft der Finanzen zu wettern. __ Abg. Speck (Zentr.): Wir bedauern ebenso wie Herr Böel die traurige Finanzlage des Reiches, aber wir machen dafür den Schaßz- sekretär niht verantwortlich. Freiherr von Thielmann hat uns zwar über den Stand der Dinge Aufklärung gegeben wegen des Zolltarifs, aber wann der Reichstag fich damit zu beschäftigen haben wird, bat er uns nicht gesagt, weil er selbst nicht genau wissen kann, wie lange Zeit die verbündeten Regierungen zur Nachprüfung gebrauchen werden. Redner befürwortet mit Rücksiht auf die im Lande hervor- getretenen Klagen die vermehrte Ausprägung von Zehnmark- stücken und die Ausprägung der Fünfzigpfennigstücke in anderer Form. Die Ausprägung von Denkmünzen, wie fie die Novelle zum Münzgeseyß zulafse, sollte auch auf die künstlerisde Form fördernd einwirken: damit fei es aber vor der Hand nichts, wie die neuen Denkmünzen bewiesen, die sih als würdiges Pendant den neuen Briefmarken anreibten. Sei der Kunstwerth der neuen Denkmünzen schon fragwürdig, so gelte dasselbe von der Ausführung. Der Rubm Münchens, in diesem Punkt an der Spitze Deutschlands zu marscbieren, werde in abschbarer Zeit nicht gefährdet werden können. Schließlich fragt Redner nah dem Stande der Vorbereitung des Saccharinsteuer Gesetzentwurfs.
(na! na!) in einem solchen Grade, daß den Wünschen nah solchen Denkmünzen, die in Höhe von einer Million Stück an Zweimatk- stücken und 100 000 Stück an Fünfmarkstücken geprägt worden sind, nit genügt werden konnte. Also, ih glaube, ‘diese Frage mag bis zur nächsten Prägung einer Denkmünze für einen anderen Bundesstaat auf si beruhen; aber sollte Bayern bei einer späteren Gelegenheit dieser Bundesstaat sein, so zweifle ih niht, daß die Bayern sicher Gutes auf diesem Gebiete leisten werden.
Was das Fünfzigpfennigstück, das Schmerzenskind unseres Münz- wesens, betrifft, so hoffe ich in 14 Tagen von der hiesigen Münze einen neuen Probestempel geliefert zu bekommen. Ich habe mich alsbald nach der Verabschiedung der Münznovelle im vorigen Jahre an verschiedene Künstler gewendet und habe sie ersucht, Entwürfe zu machen, die eine leihtere Erkennbarkeit und leichte Unterscheidbarkeit des Fünfzigpfennigstücks von dem Zehnpfennigstück gewähren. Wie der hiernah geschnittene Probestempel fih bewähren wird, bleibt abzuwarten.
Von Zehnmarkstücken waren, wie der Herr Abgeordnete bereits anführte, in den Vorjahren 1898/99 42 Millionen Mark geprägt worden. Daß diese 42 Millionen nicht ganz gereicht haben, ist auch von mir anerkannt worden, und ich habe alsbald nah Verabschiedung der Münznovelle dem Bundesrath einen Antrag auf weitere Ausprä- gung von 20 Millionen Mark vorgelegt. Von diesen 20 Millionen sind 5 Millionen bereits ausgeprägt, 5 Millionen befinden si gegen- wärtig in Prägung, die übrigen 10 Millionen sfollen alsbald nach- folgen. Fernere 5 Millionen sind aus abgenußten Stücken umgeprägt worden, fodaß wir im Laufe des Jahres, wie ih vermuthe, eine weitere Vermehrung von 25 Millionen in Kronen haben werden. Jh sage aber gern zu, daß, wenn der Diskont die jéhige günstigere abfallende Nichtung beibehält, ih dem Bundesrath noch fernere An- träge auf weitere Ausprägnng von Kronen unterbreiten werde.
Abg. Dr. Dertel: Hinter der Saccharinvorlage könnte doch mehr Dampf gemacht werden; es würde doch sehr angehen, beide Forderungen zu vereinigen, möglichst hohe Steuer- und möglichst starke Verkehrsbeschränkungen, das würde uns und dem Zentrum fehr an- genehm fein. Daß der Staatssekretär die Prägung der neuen Denk- münzen leidlih oder hübsch fand, war mir neu. Innerhalb des Hauses werden es wohl nur wenige sein, welche mit ihm übereinstimmen. Die meisten haben das Bild des ersten preußischen Königs mit der Kaiserin verwechselt, und erst die Existenz des Schnurrbarts klärte über den Irrthum auf. Nur Ungeshmack oder Mißgeshmack könnte diese Münzen geschmackvoll finden. Dem Mißmuth des Publikums über das Fünfzigpfennigitück Habe id {on bei der Münzgeseßnovelle Ausdruck gegeben. Unser gutes altes, leider zu Grabe getragenes Zweieinhalbgroschenstück follte in irgend einer Form seine Auferstehung feiern. Jh habe niht das Un- mögliche von dem Staatssekretär verlangt, daß er mir ganz genau den Zeitpunkt angeben follte, wann der Zolltarif an den Reichstag kommt, und ih bin daher von seiner Auskunft béfriedrigt. Sehr erfreut bin ih, von ihm zu vernehmen, mit welcher Eintracht die beiden in Betracht kommenden Reich8sämter Hand in Hand arbeiten : ih babe nie daran gezweifelt, aber für seine bestimmte Erklärung in dieser Beziehung kann ih niht umhin, meine besondere Befriedigung auszusprehen. Das „Berliner Tageblatt“ hat seine Nachricht offenbar nicht von wohlunterrichteter Seite erhalten, wohlunterrihtet war es nur darüber, wie man am besten die Leser bhinters Licht führt.
Abg. Werner (Reformp.): Jch finde die Denkmünze auch nicht \{ön. Die Finanzlage kdes Deutschen Neichs hat Herr Böckel mit Recht als mißlich bezeihnet; daß der deutsche Kredit im Auslande nicht erschüttert ist, wissen wir sehr gut. Aber die Finanzlage wird sich noch weiter vershlechtern; man brauht ja nur auf China - hinzuweisen. Ohne neue Steuern wird man nicht auskommen, Schaumwein- und Saccharinsteuer genügen nicht. War Herr Paasche etwa nicht dabei, als es
bei Offenbach geführt. Diese Gefahren gingen a nicht g Ung D-Züge an. Es müsse Aufgabe des Ncidtcoe sein, dabic e Es e solche Unfälle bei allen Zügen sih verminderten. Gerade qus dritten Wagenklasse zögen die Verwaltungen die höchsten Einnahmen. Die Gasbeleuchtung erhöhe die Erplosionsgéfahr; man h alb in vielen außerdeutshen Staaten zur elektrishen Beleuchtung ge- riffen. Die deutshen Eisenbahnen und die Reichs-Ei| enbahnen träubten sih gegen diese Neuerung, weil damit die Rente Îe- \{chmälert würde; wenigstens könne man einen anderen Grund niî t erschen; sie hätten diese Beleuchtungsart nur für die Postwagen eingeführt. In der Konstruktion der D - Wagen selbst liege eine weitere Gefahr für das Publikum, namentlih in den {male Gängen; auch hier scheine ein falsches Sparsystem sich jeder Abhilk hindernd in den Weg zu stellen. Von einer Herabminderung det Tarife wolle man andererseits nihts wissen. Fürdie Einführung der vierten Wagenklaffe sei in Süddeutschland keine Stimmung vorhanden. Eine Herabseßung der Personentarife sei aber, wenn man die Einnahmen der NReichs-Eisenbahnen in Betra tziehe, möglich, ohne daß der normale Zins. fuß einen Abbruch erführe. Die Sozialdemokraten hätten von jeher auf die Ueberbürdung der Eisenbahnbeamten, namentlich derjenigen im Betriebsdienste, hingewiesen. Da keine Abhilfe in Aussicht gestellt werde, O sie das Thatsachenmaterial ergänzen, um zu zeige daß es auf dem bisherigen Wege nicht weiter gehe. Nehme ny Alles in Allem, so sche man an dem Sparsystem alle Be trebungen in dieser Richtung ebenso wie diejenigen, welche auf cine Tarifreform ge richtet seien, scheitern. Das Streben nach einer süddeutschen Eisen: bahngemein)chaft sei nur erklärlih, wenn man diese Plusmacherej. wirthschaft in Norddeutschland und den Neichslanden im Auge R _ Abg. Riff - Straßburg (fr. Vgg.) legt an der Hand des Jahr für Jahr gesteigerten Betriebsüber|chusses “ der Reichs-Eisenbahnen dar, daß Verkehr und Wohlstand in den Reichslanden in stetem Fortschritt begriffen seien. Die Rentabilität der Neichs-Eisenbahnen erreihe mindestens 59%, übersteige diesen Saß sogar etwas, obwohl in dem Anlagekapital die ungeheuren Summen entbält seien, welde die Reichs-Eisenbahnverwaltung im strategischen - Interesse zum Bau zu verwenden genöthigt gewesen sei. Diese besonderen Ausgaben A doch eigentlih niht in den Etat der Reichsbahnen, ondern des Neichsheeres. Kürze man das Anlagekapital um diese Summen, fo steige die Rentenziffer entsprechend; zu reinen Verkehrs- zwecken überschreite das Anlagekapital L niht den Betrag von 400 Millionen. Die Rente stelle fich entschieden als zu hoch dar: außer in Preußen werde in keinem deutshen Staat eine \o hohe Rente herausgeschlagen. Das rühre von der Ueberspannung des rein gewerblichen Prinzips bei ‘der Verwaltung der Reichs- Eisenbahnen her. In Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden ständen die Renten niht über 47%/. Das höchste Geseß fei also offenbar, einen möglichst hohen Gewinn aus den Reichs-Eisenbahnen dem NReichsfiskus zuzuführen. Daraus ergebe sich die träurige Konsequenz, daß weder an den Personen- noch an den Gütertarifen das geringste ermäßigt werde. Man vertröste die Reichsländer immer wieder auf die shwebenden Verhandlungen. In der Reichs- verfassung sei dem Reiche die Kontrole über das Tarifwesen zuge- wiesen und als Aufgabe des Reichs auch die Herhabsezung der Tarife ausdrücklich betont. E alledem habe man gegen die Zeit von 1873/74 erhöhte Tarifsäße. Die Einnahme be- trage jährlich 93 Millionen; das Gesammtbudget der Reichs- Eisenbahnen übertreffe ‘das Gesammtbudget der Reichslande um 20 Millionen. Jn Eisenbahnangelegenheiten aber habe die Landesverwaltung au nicht ein Wort mitzureden. Dem formellen Necht möge dieser Zustand entsprehen, der Billigkeit entsprehe er keineswegs. Der Schwerpunkt der Zentralverwaltung der Reichs- Eisenbahnen müsse nah Straßburg gelegt werden. Redner geht dann auf die besonderen Wünsche und Ansprüche der Stadt Straßburg, speziell auf die Frage der Niveauübergänge, ausführlich ein und be mängelt, daß troß des unhaltbaren Zustandes der gegenwärtigen Bahuverkehrsanlagen keine Abhilfe erfolge, weil von der Stadt ein zu hoher Beitrag zu den Kosten von der Verwaltung verlangt werde.
__ Von derBudgetkommission sindfolgendeResolutionen in Vorschlag gebracht :
O i - galt, für die Kriegsveteranen den Ehrenfold zu fordern? Und hat nit auch er es dem Staatssekretär sehr übel gedeutet, als er nichts heraus- rücken wollte? Dasfelbe gilt für die Forderungen von Gehaltsauf- besserungen für Beamte; auch da sind die Nationalliberalen gerade so dabei wie wir. Wir bedauern au, daß für Kunst und Wissenschaft sowie für die Landwirtbschaft in den Neichs-Etat fast garnichts ein gestellt wird. Was das Bessermachen anbetrifft, so ist gerade Herr Paasche ganz hervorragend befähigt, uns diejenigen neuen Steuern an- zugeben, welche das NReichsbudget wieder ausgleichen können.
__ Abg. von Kardorff (Rp.): Ich babe son früher vorgeschlagen, die Nickeistücke entweder zu durhlochen, oder den Nand balbmond förmig auszubuchten, dann hâtte man eine gründlihe Unterscheidung von den silbernen Fünfzigpfennigstücken. Dieses Silberstück zur Unter- scbeidung in anderer Gestalt auszuprägen, bietet zu große Schwierig- keit. Die Ausprägung von Fünsundzwanzigpfennigstücken verbietet sich, weil fie zu leiht mit Markitücken würden verwechselt werden können.
Abg. Dr. Müller-Sagan (fr. Volkêp.): Bezüglih der Denk- münzen sclicße ih mich dem Uctheil des Abg. Oertel an. Der Vor- schlag der Ausprägung von Fünfundzwanzigpfennigstückten bat etwas
Staatssekretär des Meichs Thielmann:
Meine
Schaßamts Freiherr von
Herren! Der Herr Abg. Speck hat an letter wieder die Frage nah dem Saccharinsteuer-Geseßentwurf gestellt, tvelche, wenn ih mich nit irre, ih bei der ersten Berathung des Etats schon cinmal beantwortet babe Verhältnisse haben \ih im großen Ganzen seitden iht geandert, d. h. der Gesetzentwurf ift um Reichs
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M ied adt O É o os is S M Li  Lai L V A andcre «nttanizen
auf diefen Entwurf ecimuräumen ist, baber noch niht zu ciner nigung gelangen können Jh kann Ihnen auch den i einungsverschicdenbeit mit tbeilen : es ist cin vielleicht scher Streit, der aber doch große praktishe Bedeutung ausüben un Lie Einen sagen: wenn ftrengste Verkebhräbeshränkungen genügt eine verbältnißmäßig nit zu he Anderen sagen: der Verkehr mit solchen Dingen, di möchte ih sagen von Hand zu Hand gehen können, lä ) beim besten Willen nicht so kontrolieren, nebmen wir lieber eine er W streit ist noch nicht ausg ß er in Bälde aus gealichen wird, kann abe er weiteren Beschleunigung im gegen- wärtigen Zeitpunkt nichts tbun, weil die Arbeit im RNeiché- Schayzamt bereits fertiggestellt ist, soweit es vor Beilegung dieser prinzipiellen Differenzen ges{hecben konnte
Sodann wünschte der Herr Abgeordnete von mir id weiß niht, ob er etwas zu hôren wünsch{te; jedenfalls wünsck{te er mir etwas zu sagen über die seinem Geschmack nicht entsrrecende Aus- führung der preußischen Denkmünzen. Meine Herren, über Geichmack läßt sich streiten. (Heiterkeit.) Jch bin der leute, der seiner Vater- stadt München ctwas Unverbindliches sagen möchte; denn ih babe selber vicle Juteressen in Bayern und bin mit der Münchener Künstlerwelt persönlich ganz gut bekannt: ih stelle sie sebr boch und selle die fünstlerishen Leistungen Müncens in den leßten Jahren außerordentli*ß hoh. Aber, meine Herren über den Geshmack läßt \sich streiten, und eine große An- zahl anderer Deutscher, die nicht Abgeordnete und nit Münhener
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find, haben die Denkmünze ihrem Geschmack entsprechend gefunden
Bestechendes. Die alten Zweieinhalbgroschenstücke waren thatsächlich sehr beliebt. Bei der Berathung der Münznovelle hat ih aber gezeigt, welche Schwierigkeit diesem Vorschlage gegenübersteht.
_ Abg. Kirsch (Zentr.): Daß die neuen Denkmünzen einem Be- durfni entsprocen haben, wird niemand bestreiten. Das Publikum verlangt nach Abwechselung und hat sich um diese Münzen gerissen. Die Prägung bei den Zweimarkstücken ist nun aber wirkl{ nicht befonders geschmadckvoll auëgefallen. Für folchc Ausprägungen cignet sich überhaupt das Fünfmartstück seines größeren Umfanges wegen besser.
Abg. Speck: Dem Wunsche der Ausprägung einer Zwishenmünze zwischen Fünfzig- und Zebnpfennigstück sind wir {on bei der Be rathung der Münznovelle entgegengetreten. Der Verkebr bat aub kein Bedürfniß nach einer solhen Münze, wie eine Umfrage des Präsidenten des Deutschen Handelêstages ergeben bat. Die Antijemiten haben im Bewilligungseifer sih bier im Hause stets an die Spitze gestellt. Dem Vorschlage des Herrn Kollegen Oertel, den Verkebr mit Saccharin möglichst einzuschränken und die Steuer recht boch zu normieren, fönnen wir nicht folgen. Wir wollen nit das Zucker- syndikat noch durch eine Reichssteuer besonders unterstützen. 2 __ Damit schkießt die Diskussion. Das Gehalt des Staats- sekretärs wird bewilligt, desgleichen die übrigen Besoldungen, die allgezneinen Fonds und die Ausgaben für die Neichs kommissariate, sowie die Einnahmen.
Die Etats der Reichs\chuld und des Rechnungshofes werden ohne Debatte erledigt.
_ Zum Etat für die Verwaltung der Eisenbahnen liegt folgender, von den Abgg. Shlumberger, Dr. Paaschc und Genossen (nl.) gestellter Antrag vor:
„den Reichskanzler zu ersuchen, im Interesse einer s{nelleren, den wirthschaftlichen Verbältnifsen des Landes entsprechenden Ver- vollständigung des Eiscnbahnnezes von Elsaß-Lothringen dabin wirken zu wollen, daß ein Geseß über Kleinbahnen und Privat- Anschlußbabnen tbunlichst bald in den Neichälanden eingeführt und der Reichs-Eisenbahnverwaltung zur Pflicht gemacht werde, An- | s{lüsse an bestehende Reichs-Eisenbahnen, sowie Ueber- und Unter- führungen möglist u erlcihtern.*
_ Ueber die Verhandlungen der Kommission, insbesondere über die Aenderung der D-Wagen und sonstige Betricbs-
verbesserungen und die Tarifreform, berichtet der Abg. Möller- Duisburg inl.)
Abg. Segiß (Soz) behauptet, daß die preußischen Eisenbabnen von rein fiotalifcben sihtspunkten geleitet würden. Dié Spar-
a. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dabin zu wirken, daß der Gepäktarif auf den Reichs-Eisenbahnen herabgeseßt werde, ohne die in Ausficht stehende allgemeine Reform des Gepäcktarifs ab- zuwarten;
b. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, derselbe wolle Er mittelungen darüber anstellen, wie hoh sich die Ausfälle für die deutschen Reichs- und Staatsbahnen belaufen würden, wenn der Tarifsay für die beurlaubten Militärpersonen (Mannschaften und Unteroffiziere) auf den Sa von 0,01 4 für das Kilometer ermäßigt würde, und dem Reichstage noch im Laufe der Etatsverhandlung das Ergebniß der Ermittelungen mitzutheilen.
_ Abg. Schlumberger: Seit 25 Jahren wartet man vergeblich auf eine Reform der Personen- und Gütertarife. Die jeßigen Güter tarife haben der oberelsässishen Industrie ganz empfindliche Verluste beigebraht. Ich entspreche cinem bestimmten Auftrage der Industriellen mit meinem Antrage, dessen Inhalt Gegenstand der Forderung des Landesausf\chuüsses seit dessen Bestehen gewesen ist. Die Geduld hat au ibre Grenzen. (Die weiteren Ausführungen des Redners wurden im Zusammenhang ‘auf der Tribüne nicht mebr verstanden.)
Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:
Meine Herren!. Ih bin den beiden letzten Herren Rednern sebr dankbar für die freundlihe und warme Anerkennung, welche sie der Verwaltung der Reichseisenbahnen gewidmet haben. Ich weiß ja recht wobl in aller Bescheidenheit, daß, wenn diese Anerkennung im Anfang der Nede kommt, dann am Ende der Nede gewöhnlih noch einige Bedenken geltend gemaht werden. Um so größer ist aber mein Dank, den ih bier ganz besonders warm aussprechen möcte gegenüber dem Herrn Abg. Schlumberger, daß cer, ciner der größten Arbeitgeber, der von je her ein Muster cines auf das Woblergehen und die Zufriedenheit seiner Arbeiter bedachten Fabrikherrn gewesen ist, bier offen anerkannt bat, daß auch die Reichs-Eiscnbahnverwaltung ihre Arbeiter und Beamten so besoldet, wic es der verständige Fabrikant und Gewerbsmann nicht besser machen könne, und daß auch im übrigen die Reichs-Eisenbahn verwaltung ihre Arbeiter und Beamten musterbaft bebandelt. Ein derartiges Zeugniß aus cinem derartigen Munde if ein Trost geger- über all den unberechtigten Angriffen, die von anderer Seite nicht blos gegen die Reichs-Eisenbahnverwaltung, sondern überall, wo der Staal als Betriebsunternehmer auftritt, ges{leudert werden. (Sehr gut! recht)
Ih wende mih zuerst zu den Ausführungen des Henna Aba. Riff Der Herr Abg. Riff bat anerkannt; das die Entwickelung welde die Reichseisenbahnen genommen haben, zum großen Theil auf die LÆrfolge der Ver waltung zurückzuführen seien, Er hat nur beddert, daß diese Erfolge niht im vollen Maße dem Lande wieder zu gute kommen, cinmal da durch, daß die Tarife nicht ermäßigt worden seien, und zweitens da durch, daß das Land nicht betheiligt worden sei an den Revenüen der Reichseisenbahnen, die in Elsaß-Lothringen betricben werden.
In Bezug auf die Tarife bat der Herr Abg. Riff besonders her vorgeboben, daß; nun seit so und so viel Jahren jährlich das Kapitel der Reform der Personentarife hier angeschnitten würde, aber cin irgendwie nennenswerthes Ergebniß sei niht zu verzeichnen gewesen, es sei die Frage bisher immer negativ beantwortet worden. Z8 meinem Bedauern bin ih nun auch, wenigstens in der Hauptsache, au heute nicht in der Lage, ihm sagen zu können, taß die Tarif- reform bezüglih des Personenverkehrs irgend cinen erheblichen Fort-
samkeit und Plusmacherei habe uk zu dem beklagenswerthen lü
Gee süddeutschen Eisenbahn-Verwaltungen unter sich gepflogen haben,
noch au nah der Richtung, daß nun zwischen Süddeutschland und Norddeutschland irgend ein Weg gefunden worden sei bis zur Gegenwart, der eine NVereinheitlichung der Tarife foweit wie dies überhaupt mög- ih in Aussicht stellen würde. Die Schwierigkeiten, welche der sogenannten Tarifreform im Personenverkehr entgegenstehen, sind hier ithon so M worden, daß ih es mir, glaube ich, versagen darf, hier nochmals ausführlih darauf h zurückzukommen. Sie beruhen im wesentlichen auf die Verschiedenartigkeit der Formen, in denen der Personenverkehr im Süden und im Norden sich bewegt, und ins- besondere ist es die in Norddeutschland eingeführte vierte Wagenklasse, 4e von Norddeutschland nicht aufgegeben werden wird, dagegen in Eitteutshland keinen Beifall findet, die eine Vereinigung der Per- smentarife zu einem einheitlichen System außerordentlich erschwert.
Meine Herren, daneben besteht aber andererseits in fehr weiten Freisen, nicht bloß der Regierungen, sondern auch der Landesvertre- fungen, cin Zweifel darüber, ob es wirthschaftlih und finanziell richtig ‘¡st, die Reform der Tarife mit einer Verbilligung der Personentarife zu beginnen. (Sehr richtig! rechts.) Und, meine Herren, Reform ist nur der fremde Ausdruck für Ermäßigung (sehr richtig! rechts), denn an der Reform hat eigentlich niemand ein großes Interesse außer den Bahnverwaltungen selbst. Jch habe hier wiederholt ans- geführt, daß allerdings die Bahnverwaltungen an einer Vereinfachung und Vereinheitlihung der Personentarife ein großes Interesse haben. Der Einzelne hat aber im Großen und Ganzen, wenn nicht geradezu unvernünftige Einrichtungen bestehen, eigentlich nur ein Interesse daran, daß ér billig fährt.
Nun möchte ih darauf aufmerksam machen, daß in Preußen augenblicklich der Tarifsaß, der auf einen Personenkilometer fällt, der billigste in ganz Dentschland ist. Er beträgt im Jahre 1899 auf den Personenkilometer 2,65 4, auf den Reichseisenbahnen 3 4, auf den bayerischen Eisenbahnen 3,20 4, in dem für den Perfonenverkehr wegen der Dichtigkeit der Bevölkerung fehr günstig situierten sächsischen Staatseisenbahnneß 2,87 &Z, Württemberg 2,80 „g, badishe Eisenbahnen — troy Kilometerheste — 83,13 „Z, und in der Gesammtheit aller deutshen Eisenbahnen 2,75 „3. Aus diesen wenigen Zahlen erschen Sie, meine Herren, daß cinmal der Durchschnittssaß verhältnißmäßig ein billiger is, und zweitens, daß die Tarife weder in Elsaß-Lothringen noch auf den preußishen Bahnen höher stehen als auf den anderen deutschen Bahnen. Im Gegentheil, wie gesagt, die preußischen Säße sind die allerbilligsten. Es beruht das wesentlich auf der immer mehr steigenden Benußung der vierten Wagenklasse, die ja von einem der Herren Vorredner als „menshenunwürdig“ be- zeichnet ist, die aber, wenn wir sie abschaffen wollten, jedenfalls eine außerordentlihe Mißstimmung im ganzen Lande erregen würde. (Sehr richtig! rechts.) Denn von Menschenunwürdigkeit kann namentlich, nachdem die Wagen vierter Klasse mit Bänken versehen worden sind, gar keine Rede sein. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, auf furze Entfernungen sind gerade die Wagen vierter Klasse besonders geeignet, dem Arbeiter, dem Bauersmann, der auf den Markt geht, oder kleinen Geschäftsleuten u. f. w. besondere Vortheile zu bieten (sehr richtig! rechts) dadurch, daß sie all ihr Handwerkszeug, ihre Marktwaaren und was sie sonst mit \sich führen, in dem Wagen unterbringen können. (Sehr richtig! rechts.) Wenn wir sie in Norddeutschland noch nicht hätten, müßten wir fie im all- gemeinwirthschaftlihen Juteresse schleunig einführen.
Meine Herren, der Herr Abg. Riff hat als Grund für die Be- rechtigung, daß man dem Lande Elsaß-Lothringen au einen Theil des Verdienstes der Neichseisenbahnen zukommen lassen müsse, an- geführt, daß ein großer Theil der Bahnen in Elsaß-Lothringen im fs\trategischcn FJnteresse gcbaut wird und daher nur ein geringes Verkehrsinteresse hätte. Jh möchte wirklich die Preisfrage aufstellen, ob in Elsaß-Lothringen eine Bahn genannt werden könnte, die das Land beute missen möchte, ob eine Bahn nur als solche bezeichnet werden könnte, die nur s\trategische Interessen berücksichtigt ; ih glaube, diese Preisaufgabe könnte man mit einem ¡iemlich boben Preis ausstatten, ohne in Gefahr zu gerathen, sein Vermögen zu s{chädigen. Der Herr Abg. Riff hat dann ferner als Grund angeführt, daß das Land zu den Bahnen au sehr nennenswerthe Beiträge geleistet habe und {on aus diesem Grunde berechtigt erscheine, das Land auh an den Revenüen theil- nehmen zu lassen. zu seinen Verkehrömitteln gekommen wie Elsaß-Lothringen. rihtig! in der Mitte und rets.) worden ist, beträgt im Ganzen 8,6 9/9 desjenigen, was das Reich ge- gegeben hat (hört! bhöôrt! rechts); also wenn wir wirklich Revenüenexenwpel aufmachen wollten, so würde für das Land sceinlih sehr wenig herauskommen.
Der Herr Abg. Riff hat dann als cin Haupthinderniß der Ent-
wahr-
wickelung der Verkehrösverhältnisse in Elsaß-Lothringen in richtigen Bahnen bingestellt, daß die Verwaltung hier in Berlin zentralijiert Ich möchte nach nach
und eine Zentral-
sei und die Zentralverwaltung niht in Straßburg liege. dem Herrn Abg. Niff zunächst erwidern, daß das nicht genügt: meiner Kenntniß müßte dann eine Zentralverwaltung Straßburg, eine Zentralverwaltuug nah Metz verwaltung entweder nah Colmar oder nah Mülhausen gelegt werden
Vielleicht vertrügen sih Ober- und Unter-Elsaß einigermaßen, aber die Interessen von Lothringen und vom Elsaß; find, was dic Verkehrs- hat mit
bedürfnisse betrifft, jederzeit ganz verschieden gewesen. Man Gifersucht darüber gewacht und ih halte es auch für ganz be- rehtigt —, daß nicht ciner mehr bekam als der andere: aber in
würde, glaube ih, bei den anderen doch sehr bervorrufen; da ist die nichtinteressierte, absolut frei dastehende Zentral verwaltung jedenfalls schr viel unbefangener
ih vergegenwärtigt, aus welchen Gründen das Reich auf die Eifsen- bahnen die Hand legen muß, das brauche ih hier auch wohl nicht auszuführen. Das Land Elsaß - Lothringen hat in
ünseres großen Vaterlandes der Fall isi.
Ich möchte hier noch auf cin Moment zurückommen, was den Vergleich in Bezug auf die Leistungen dieser einzelnen süddeutschen Bahnen anbetrifft, die der Herr Abgeordnete Riff angeführt hat
cht hätte, weder einen Fortschritt in den Verhandlungen, :
bältnißmäßig und absolut geringer ist.
Meine Herren, es ist nirgendwo cin Land so billig (Sehr Was aus Landesmitteln zugesteuert
dic!es
| ein Trugs{luß, denn wir baben jetzt viel leistungéfäbigeres
cunc Hand es zu legen, und zwar in die Hand eines Interessenten, das erhebliche Bedenken
Meine Herren, daß die Sache \ih überhaupt nicht ausführen läßt, ist klar, wenn man die Geschichte der Entstehung der Reichseisenbahnen sich vergegenwärtigt,
Bemwug auf die Entwickelung seiner Verkehrsverbältuisse jedenfalls sehr glücktlich abgeschnitten, viel glücklicher, als das in manchen anderen Theilen
Er hat angeführt, daß Elsaß-Lothringen ungefähr eine Rente von 59/6 erzielt, während die Rente der übrigen süddeutschen Staaten ver- Das ift richtig. Aber die trockenen Zahlen, wie die Statistik sie bringt, sind in diesem Falle doch nicht maßgebend und zum Vergleich geeignet; denn sie berücksichtigen nicht, unter welchen Verhältnissen der Verkehr in den einzelnen Ländern fich entwickelt. Während Elsaß-Lothringen einen großen Mafsen- verkehr hat, von Kohlen von der Saar und von Erzen und Eisen aus Lothringen und Luxemburg, ist das in Baden und Württemberg ja bekanntlih in weit geringerem Maße der Fall; dahingegen ist in Baden namentlich der Personenverkehr, der große internationale Personenverkehr und ebenso der Lokalverkehr außerordentlich entwickelt. Aus dem Massenverkehr kommt aber der überwiegende Theil der Einnahme der Neichs-Eisenbahnen. Es ist dieser Vergleich daher meines Erachtens niht maßgebend.
Weiter, meine Herren, haben die Herren Abgg. Niff und Schlum- berger sich beklagt, daß das Land Elsaß-Lothringen in den Angelegen- heiten“ der das Land durchziehenden Bahnen nicht mit- spreche, und der Herr Abg. Schlumberger hat noch hinzugefügt, daß auch die Interessenten niht mitzureden hätten, sondern daß in unbewußter bureaukratischer Neigung, wie Herr Schlumberger sich sehr höfsih ausdrückte, die General-Direktion in Straßburg und das Reichs- amt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen alles auf diefen Ver- fehr Bezügliche nah ihrem eigenen Ermessen anordne. Das muß ich entschieden bestreiten. Ich kann mih berufen auf meine Erfahrungen als Minister der öffentlihen Arbeiten in Preußen und kann Sie ver- sichern, daß die Interessenten in den Reichslanden in einer so aus- giebigen Weise gehört werden, wie das manchmal mit der s{leunigen Erledigung dieser Angelegenheit nicht recht verträglich ist. Wir würden längst {on in Mülhausen, Colmar, Straßburg und Mey und an verschiedenen anderen Orten mit den Eisenbahn- umbauten in voller Ausführung oder fertig sein, wenn zufällig diese Orte in einer preußischen Provinz lägen. Dahingegen ift die wirklich große Rücksichtnahme auf alle Wünsche, die uns in Elsaß- Lothringen entgegengetragen werden, niht nur hier von seiten der Herren Abgeordneten, sondern auh aus den Städten und Land- gemeinden heraus, hervorzuheben. Wir haben das auch für unsere Pflicht gehalten, immer wieder über diese Wünsche und Bedenken mit den Interessenten zu verhandeln, denn auch ih bin der Ueberzeugung, daß es eine ganz unleidlihe Bureaukratie wäre, wenn die Eisenbahnverwaltung von dem Glauben beherrscht würde, sie verstände und wüßte das alles besser. muß ihre Kraft daraus entnehmen, daß sie in fortwährender Berührung mit den Interessenten, mit der Kommunal-, Provinzial- und Landesregierung bleibt. Wir haben ja in Preußen cine ganze Neiße von Eisenbahnen, die durch andere Bundesstaaten durchgehen ich will als Beispiel die thüringi- hen Staaten erwähnen —, wir verständigen uns in allen Fragen durchaus freundschaftlih, und wenn hier noch einmal die alte Mythe und Legende wieder aufgewärmt ist, von dem Streit zwischen Sachsen und Preußen, fo kann ih nur mich auf das be- ziehen, was ih im preußischen Landtage schon gesagt habe. Es zeugt ih will mich parlamentarish ausdrücken für eine große Naivetät im Glauben, wenn jemand noch irgendwie auf derartige Zeitungsartikel einen Werth legt, nahdem von den kompetenten Stellen und von rechts und links ausgeführt worden ist, daß das Alles durchaus aus der freien Luft gegriffen ist. (Sehr richtig! rets.) Ih darf mich dann wohl noch zu einzelnen Punkten wenden, die der Herr Abg. Schlumberger be rührt hat. Er hat zunächst angeregt, die MNeichs-Eisenbahn und die Postverwaltung möchten \sich darüber verständigen, daß fie frankiert antworten auf solche Briefe, die ihnen frankiert zugehen. Jn der Beziehung bestehen für die Verwaltung ganz bestimmte Vor \{riften, die sie aus ihrem eigenen Ermessen niht ändern kann. Es würde das sofort ein Monitum der betreffenden Ober-Rechnungs bebörde zur Folge haben. Wir kommen, soweit die bestehenden Vor {riften es erlauben, {on entgegen, und zwar aus der Nüksicht, daß in sehr vielen derartigen Korrespondenzen nit bloß das Interesse des betreffenden Adressaten bchandelt wird, sondern auh ein öffent liches Interesse, und in diesem Falle wird Milde gehandhabt und die Freimarke auf den Brief geklebt.
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Der Herr Abg. Schlumberger hat dann ferner gctadelt, daß wir mit der Neparatur des Betriebsmaterials zu weit gingen. Er war der Meinung, daß es schr viel zweckmäßiger sei, neue Lokomotiven und Wagen zu beschaffen, als die alten Rossec immer wieder nen auf zufrishen in den Werkstätten. Diese Auffassung ist auch vollständig die meinige. Wenn aber der Herr Abg. Scblumberger aus dem von ihm herbeigezogenen statistishen Material den Beweis verlängerten jeßt künstliÞ die Lebensdauer der Wagen, weil wir das Dreifache mit dem Material leisten, so ist das
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Lokomotiven und
Unsere Lokomotiven ziel fönnen langer
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als wir früher batten. sind stärker gebaut, sie zu beanspruhen, und wir nußzen dit wir von dem Svstem, jeder Lokomotive ein geben, schon seit Jahren abgkommen find, und Feuer mehrfach mit neuem Personal besetzen Erkenntniß, daß eine künstlihe Verlängerun tricbêmaterials aus nit zweckmäßig, vielmehr es vorzuzichen iît Lokomotive überbaupt in Summa leisten kann drängt auf cinen kurzen Zcitraum und sie
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für Lokomotiven gilt
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Dicse Drückeberger in den Werkstätten le wick&ter binecin, deshalb war infolge dessen jetzigen hand- Herr Scblumberger kann sich also derudigen: wir felder i von fortwähdrendem Klicken und Neparicren. Freilicd giedt cs verüdergedend Zeiten, wo die Verkedröstcigerung ciner e S@dricrigkci!
aub cin arêßerer Wagendbestand Ì D und takifesten Material
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neucs Material in kurzen Terminen von 2 un dc?ommer
die Verwaltungen nöthigt, auch altes Material noch eine kurze Zeit im Dienst zu behalten. /
Er beantragte sodann cine Resolution dahin, für Elsaß-
Lothringen cin Kleinbahngeseß in Aussicht zu nehmen und darin Be-
stimmungen zu treffen über die Anschlüsse der Klein- und Neben-
bahnen an die Hauptlinien, über die Kreuzung der Kleinbahnen
mit diesen, über die Vertheilung der Kosten nöthiger Ueber-
oder Unterführung zwishen Haupt- und Kleinbahnen, end-
lich über die Berechtigung des Landes, die Konzession
für Kleinbahnen zu ertheilen, bezw. die Regelung des Ver-
hâltnisses zwishen Reih, Land und Interessenten wegen Aus-
führung und Konzessionierung von Kleinbahnen. Jch halte mit Herrn Schlumberger es für zweckmäßig und wünschenswerth, in Elsaß- Lothringen ähnlich vorzugehen wie in Preußen. Aber die Verwaltung der Neichseisenbahnen ist nicht die richtige Instanz. Und wenn er meinte, die seitens des Landes hierher nach Berlin gerichteten Bemühungen wären zu keinem Ziel gekommen, es sei keine Antwort ertheilt, so kann ih hier nur sagen: mir is von derartigen Bemühungen absfolut nichts bekannt. (Hört, hört!) Dahingegen waren wir stets mit dem Herrn Statthalter in Ver- bindung darüber, welhe Bahnen in Elsaß-Lothringen auszuführen seien, und in welcher Nangordnung. Das ift noch ausführlih in allerleßter Zeit geschehen. Wir sind augenblicklich auch noch in Ver- handlung darüber. Aber, in Elsaß-Lothringen geht es wie ander
wärts: man fkann wohl ein allgemeines Programm aufstellen: die und die Bahnen möchte ih ausgeführt haben — da bekommt man ein Bouguet, einen reihen Segen von Bahnen — aber dann kommen \{wierigere Akte. Erstens: in welher Rangordnung? da sind sofort die größten Bedenken, und so würde es auch in Elsaß-Lothringen sein, da Elsaß und Lothringen sehr verschiedene Auffassungen über das zunächst Nöthige haben, und ganz mit Recht. Die zweite Schwierigkeit ist die: wie sieht es mit den Kosten aus“? Auch hier habe ih \chon aus der Rede des Herrn Schlumberger die Andeutung gehört, daß uun nicht etwa das Land Elsaß-Lothringen die Kosten bezahlen foll; nein, das Neich soll die Kosten tragen, und id) glaube, meine Herren, auch dieser Punkt, obwohl er im Reichs- Schatzamt beziehungsweise beim Herrn Reichskanzler behandelt werden müßte, würde doch noch einige Schwierigkeiten im Gefolge haben. Herr Schlumberger hat zum Beweise, wie nothwendig es fei, daß in dieser Weise vorgegangen werde und . dem Bedürfnisse in Elsaß
Lothringen nad) neuen Verkehrswegen in reicherem Maße entsprochen werde, angeführt, daß wir in diesem Jahre nur — sage und schreibe -
6 km neue Bahnen bauen. Das ist richtig. Aber wir haben noch, glaube id, etwa 50 Millionen zu verbauen an neuen Bahnen, und wir sind zur Zeit in einer Periode, in der Umbauten von großen Bahn höfen Summen in Anspruh nehtnen, die doh einigermaßen berüdck sichtigt werden müssen bei dem Etat der Reichseisenbahnen und in zweiter Linie auch beim Gesammtetat des Deutschen Reichs. Wenn Sie bedenken, daß wir vor Ausgaben stehen von 29 Millionen für Met, 19 für den Nangierbahnhof in Straßburg, 9 Millionen für die Verlegung der Bahn nach Kehl, alfo zusammen. für Straßburg 98 Millionen, Mülhausen 6 Millionen, Colmar 4 900 000, alles Aus- führungen, die ich auch mit den Herren Abgeordneten aus dem Reichs lande für dringend nöthig halte, die ungefähr in ein und dieselbe Zeit fallen, so wird es doch cinigermaßen begreiflih, daß wir mit dem Bau der neuen Bahnen etwas zurückhaltend sein müssen. Es ift aber do zufällig nur, daß ein so geringes Maß wie 6 km in diesem Jahre herausfommt; es werden im näcbsten Jahre die Verhältnisse voraus sihtlih) {hon andere fein.
Fc kann auch nur mit dem dringenden Wunsche s{ließen, daß es der gemeinsamen Arbeit von Neichs-Eisenbahnverwaltung, Landes regierung und Interessenten gelingen möge, die Verkehrsentwidckelung von Elsaß-Lothringen, diefen beiden gefegneten Ländern, nach Mög libkeit zu beben und zu stärken. Und daß uns das gelingen möge, dazu kann auch der Reichstag ein gutes Theil mit beitragen, wenn e! den von seiten der Reichsregierung gestellten Anträgen zustimmt
Abg. Gamp (Np.): Ich wiederhole n ausgesprochenen Ueberzeugung, wenn 1c bahnverwaltung wobl die beitverwc eigenthümlich, cinen Etat der elsaß rathen; aber ih möchte nicht g Gelegenheit giebt, die Herren aus den N boffe übrigens, daß die Herren fich des Reichätages von jeßt ab 1 das Baukapital von 600 Millionen der Bahnen der Reichslande s{üttelt den Kopf: das ist aud würden nit entfernt diesclben fein wie jett Bei der Verkehrs babnverwaltung ntt le wud
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