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S2 Blas + E U: H E u e E En M En De N O rf ati H M, atn n D z y e L Uh t - S U,
tit A P p b timpnite wad aa wee pet A Ew
einem Gebiet dramatischen Schaffens, der neusten Richtung, für die sih der Herr Abg. Müller fo interessiert, cder irgend einer Richtung wirklich Licht und Luft versagt? Ich glaube, wir brauchen nur einen Blick auf die Berliner Theaterzettel und die Berliner Bühnen zu werfen, um mit Necht zu erkennen, daß sie durchaus nit zu engherzig verfährt, sondern im Gegentheil, fehr liberal (sehr richtig! rets) daß im weitesten Sinne dem neuen Schaffen, auch unter Umständen, wenn es nit ganz einwandfrei war, Naum gewährt worden ist. Noch weiter zu gehen, und die Theaterzensur ganz auf- zuheben , würde ich für einen außerordentlichen Fehler, für eine Gefährdung unserer öffentlihen Ordnung und unserer sittlichen Zustände erachten. (Sehr richtig! rechts.) Wohin sich die Blicke lenken, sehen Sie cine Lockerung der alten sittlichen Bande, sehen Sie böodst bedenkliche Erscheinungen auf allen Gebieten dieses Lebens. Nun bin ih so fest davon überzeugt, wie wahrscheinlich jeder Andere von Ihnen, daß es nit Aufgabe der Polizei fein fann, diese {weren Mißstände zu beseitigen, sondern daß dazu das JIneinanderwirken von Kirche, Staat und Gesellschaft gehört. Aber wenn folche Zustände sih überall unseren Augen darbieten, soll man sich zehnmal überlegen, nun auch noh die leßten Schranken wegzuräumen, die einer Aus- E A es derartiger Zustände entgegenstehen. Wenn wir die Theaterpolizei in Berlin beseitigen und auch sonst in preußishen Landen, würden Dinge auf die Bühne kommen, dié selbst den Herren, die jeßt gegen die Zensur Plai- dieren, do die Nichtigkeit ihres Standpunktes in {starkem Maße bedenklih erscheinen lassen würden. Wenn die Herren wüßten, was für Dinge beutzutage den Polizeibehörden, namentli dem Polizei-Präsidium in Berlin, als bühnenwürdig nnd bühnenfähig VoT- gelegt werden, fo würden sie, glaube i, selber irre an ihrem eigenen Standpunkt werden.
Und nun, meine Herren, ift von durhaus wohlmeinender Seite angeregt worden, man solle zwar die Theaterzensur aufrecht erhalten, fte aber entweder in die Hände ciner Akademie von Sachverständigen, * also von Uteraten und Bühnenleitern legen, oder in die Hände éiner Saar auserwählter, literarisch gebildeter Laien. Jh halte weder das eine noch das andre für möglih; denn ih bezweifle, ob sich frei- willig Herren finden werden, die das dornenvolle Amt übernehmen die die täglihen Angriffe über sih ergehen lassen würden, die ih heutzutage alle diejenigen gefallen lassen müssen, die in der Bresche für die bedrohten öffentlichen i weiter der Ansiht, daß wir diefen Rechten gehört die Umständen aus der Hand geben können. wortung dafür, und wir können dieses heutigen Zeitläuften, in keine andere Hand, sein, legen.
Interesseu stehen. Ich bin aber ein Staatsbobeitäredßt und
P h Zu Theaterzensur —
unter feinen Wir trageu die Verant- Recht, zumal unter den möge sie au noch fo gut
| Um so wichtiger balte ih die Frage, die ih auch {on in meinem Erlaß vom 5. Dezember v. I. angeregt habe, nämlich die Heran ziehung literarisder Sachverständiger nit für die eigentliche polizei- liche, sondern für die literarishe Seite. Ih muß nach wie vor sagen, daß die Auffassung, die der Herr Abg. Richter bei der ersten Lesung bekundet hat und auch der Herr Abg. Müller, meines Erachtens irrthümlich ift. s j
ck k » Fotno@umoans Aan j Ich habe keineswegs gesagt, e Polizeibehörden
Denn, wenn wir uns einen beliebigen Sachverständigen aussuchen, fo würde er von vornherein niht die Autorität haben, die zu diesem Amt erforderlich ist. Es ift nothwendig, daß die beruflichen Kreise uns geeignete, mit der övffentlihen Autorität auf literarishem Ge- biete ausgestattete Perfönlichkeiten in Vorschlag bringen, die wir dann unsererseits als geeignete Sachverständige berufen können. Meine Herren, ih komme zum Schluß. Ich darf nochmals be- tonen, wie ih es bei der ersten Lesung des Etats betont habe, daß mir nichts ferner liegt, als der Kunst Hindernisse bereiten zu wollen, daß ih cin warmer Freund der Kunst bin und mich freuen würde solche Hindernisse, die ihr nah meiner Ansicht zu Unrecht in na Fällen bereitet worden find, meinerseits zu beseitigen. Jch erkenne au an, daß Mißgriffe im einzelnen Falle vorgekommen sind, daß man auf einer Seite zu weit und auf der andern Seite niht weit genug gegangen ist. Man hat neuen Erscheinungen, die sich an die Oberfläche drängten, vielleiht allzu ängstlich gegenüberstanden, wie ih andererseits der Meiz1ung bin, daß man in Bezug auf das Lascive unter Umísständen viel zu nachsichtig gewesen ist. (Sehr richtig! im Zentrum und rechts.) Ich hoffe, meine Herren, daß die Verhandlungen in diesem hohen Hause, die Preßerörterungen, die Erkenntnisse der obersten Gerichtshöfe dazu beitragen werden, die Besserung der Mißstände herbeizuführen, die beklagt worden sind. Jch boffe, daß die Behörden immer tnehr lernen werden, die ridtige Grenze für ibre Thätigkeit zu finden, daß sie lernen werden, die Hand nicht an wahre Kunstwerke zu legen, daß sie lernen werden, nicht kleinlihe Beanstandungen vor- zunehmen, daß fie aber auch lernen werden, dem, was gegen dic Sitte und Ordnung verstößt, was vom polizeilichen Standpunkt aus nicht acduldet werden kann, mit Nachdruck entgegenzutreten. Ih hoffe, daß die Behörden trotz aller Angriffe nicht müde werden, Ves sbiwietigen: verantwortungsvollen und meiner Ansicht nach unentbehrlichen Amts zu walten zum Schuße der sittlihen Interessen unseres Volks, zum Schutze der ei uns. (Bravo! im, Zentrum und rechts.) j
# __ Abg. von Kardorff (fr. konf.): Ich stehe vollständig auf dem Standpunkt des Ministers. Diesen Standpunkt hat auch mein politischer Freund Stockmann vertreten. Leider sind die Ver- treter der Negierung im Reichstage nicht erschienen. Ih be- daure, daß die außerordentlich fachliche Erwiderung des Ministers des Innern nicht im Reichstage gegeben worden ift Das an fih {on sehr gebobene Selbstgefübl des Abg. ‘Müller- Meiningen ist durch die Rede des Ministers nur noch ver- stärkt. Der Herr ist dadur auf ein Piedestal gestellt worden das ibm im Reichstage niemand zuerkennt. Jch wollte aber meiner- scits auf etwas Anderes cingehen, auf die Organisation der Ver- waltung, von der im vorigen Jahre schon der Abg. von Zedliß ge- prochen hat. Jch habe hier Erfahrungen als früherer Landrath nicht nur, sondern quch, weil ih der Einzige in diesem Hause bin, der die Kreisordnung hier mitberathen und der betreffenden Kommission i gehört hat, der unter Anderen hervorragende Männer wie Der Hänel, bon Mallinckrodt, von Bennigsen, Lasker, Miguel, von Benda, von Nauchhaupt, von Brauchitsch, Graf Bethusy, Friedenthal Gen Die Kommission hatte feine leichte Aufgabe; aber s{licßlich überwog das gemeinsame Bewukßtfein aller Parteien, daß es nothwendig sei die bureaukratisde Verwaltung gründlih zu revidieren, um sie den
öffentlichen Ordnung b
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diese Kreisordnung zu einer Verbesserung unseres öffentlichen £ zu einer Anregung des größeren Interesses weiterer G öffentliche Dinge führen würde — daß diefe Hoffnung Sie E Grfüllung gegangen ist, und daß die Kreisordnung im age F der That den Segen gestiftet hat, den man von ihr erhofft hat s : Der Herr Abg. von Kardorff ist dann auf verschiedene P
eingegangen, die ih zum theil {hon im vorigen Jahre aus eig, Ausführungen des Herrn Freiherrn von Zedlitz berührt habe : G is aber auf einige seiner Ausführungen doch noch zurückfommien. N Der Herr Abg. von Kardorff hat zunächst in —
: ich kan sagen E
nicht freundlicher Weise von den Ministerialräthen gesproce und hat gefagt, der Minister sei ibnen gegenüber verrathen und E kauft — ich habe dieses Gefühl niemals gehabt —, und ain N fogar den Ausdruck gebraucht: man könne sie doch nicht pensioni N oder todtschlagen lassen. Jch glaube, Herr Abg. von Kardorff pee würden sehr unrecht thun, wenn Sie diese Worte in die Wirkliht, überseßten. (Heiterkeit.) Denn ich halte mih doch für verpflidts meine Herren, an dieser Stelle eine Lanze zu brechen für diee L dem f Herrn Abg. von Kardorff so bezeichnete Kategorie 2 Ministerialräthen, eine Kategorie von Beamten, die meines Erachteyz durchaus nicht den Dank und die Anerkennung finden, auf di sie gerechten Anspruch haben. Denn wer macht die ‘dgentil Detailarbeit ? Wer arbeitet Jahr ein Jahr aus, Tag ein Tag aus nur pour le roi de Prusse, für die Ghre, niht äußerer fern wegen? Das sind die vortragenden Räthe. Jch bin selbst e Jahre vortragender Rath gewesen und kann ein Lied davon singen: ih danke Gott, daß ih nicht inzwischen von dem Herrn Abg i Kardorff todtgeschlagen worden bin; sonst hätte ih nicht n vis Stellung hineinkommen können, in welhe ih durch des Königs Gnade gelangt bin. Ich glaube also, daß diese Kategorie von Beamten , 4 Anerkennung verdient. 7 M s Ich stimme auch mit dem Herrn Abg. von Kardorff darin überein daß ih“ Nevirements, einen Austausch zwischen praktischen B waltungséstellen und Stellen der Zentralinstanz für höchst vollafabent, werth halte; ih bedaure es, daß eine fole Möglichkeit wegen das außerordentli verschiedenen Bemessung des Gehalts ubt gegeben ist Der Herr Abg. von Kardorff sagt, es wäre wünschenswerth, die Gd tragenden Räthe in die Stellung dex Ober-Regiérungsräthe Gblanges zu lassen. Das ist wegen der großen Verschiedenheit des Gebalts ganz ausgescblossen. Es hätte näher gelegen, einen solchen Austausch zwischen Ober - Präsidenten und vortragenden Näthen eintreten zu ‘Tassen, und ih bedaure, daß man bei der Bemessung des Ge- halts nit auf diesen Punkt Nücksicht genommen hat. Ich bezweifle daß man jeßt mit Ausficht auf Erfolg an die Frage der Gehalts- regulierung wird herantreten können. i Daun hat der Herr Abg. von Kardorff gesagt, es könnte aus der Zentralinstanz eine Menge von Dingen an die Ober-Präsidenten ab gegeben werden. Auch hierin stimme ih thm vollständig bei. Wir baben son die ganze Kommunalaufsicht, die früher in der Seri
S) FAarAor 0 N M val) c I f C4; e Anforderungen des Bersa}sungêstaats, des konstitutionellen Lebens an- zupassen. Dabei follte die rubmvolle radition der
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Kunstwerke minderer Gattung von
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machen wollen, fonderu ganz im Gegentheil :
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hin, daß: die polizeiliche Thätigkeit sich auf das
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zu urtheilen ständiger angeregt und halte diese Maßregel p day 5
T Ait io +0 4 urde durh die Krel1s Q rort 70t A» + . «Q Kretstagen be?ettiat; [W) nto ttorantltd 20f die rittergutlide Polizei
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tem bei uns einzuführen, _die Kreisorduung geseßten inisterien haben immer die fie haben infolge dessen eine Der Minister ift verrathen en geacnüber: diese sind | rubende Pel in der Er- | Generalstab bat si |! den Generalstab | n Dienst 3 | vel i die Negierungs- | volitische Ausbildung | zzialem und auf dem | Manche Diuge könnten
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inftanz lag, an die Ober-Präsidenten gelangen lassen, und ich bin der
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Inc G 08 otne E V : ; : Ansicht, daß es cine ganze Menge von weiteren Zweigen in der Ver-
uro Gi ° P 1 tok io a5 î preußischen | waltung giebt, die man aus)ondern und an die Ober-Präsidenten über
gehen lassen könnte.
müssen | Vorbildung der *
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Herr Abg. von Kardorff auch auf die Frage der wahren ähoamm tor F Se : Berwaltungsbeamten gekommen. Ich habe mi {on m vorigen Jahre über diese Frage hier geäußert und
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habe kein Hehl
daraus gemacht, daß ih nach mannigfahen Nichtungen bin cine Ab
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D §12 lbs 9 ï er Berwaltung sind viel zu Turz
ndoruna dos gogenwärtiaen Ust a tg e r: nderung des gegenwärtigen Zustandes für erforderlich erachte. Die
i Berwaltungsbeamten leidet meines rahtens an zwei Mängeln, nämli erstens an der Duplizität und
Z D i di 4 _— “i M weitens an dem Mangel der wissenschaftlichen
Borbilduug der
Ausbildung.
man, wenn i fo sagen rf, n 1 s{lagen wollen, man hat eine ollfommene juristisbe und cine vollkommene administrative Aut ildung geben wollen.
ht. Die Zw
Zweitbeilung der vierjährigen Ausbildungszeit in kro alts 14 Ey "710 Y n (P ï s + abre hc ih für einen großen Fehler. Die zwei Jahre vordot ka En E » SAû G d c 2 werten L b L (F ramen an das End gec?eut ut
oes Gil Gd R aer b l in erw! ten Maße ausgenutßt, und die 1wei Jahre in
Was den erften Punkt betrifft, so hat
r i i arî, zwet Fllegen mit einer Klappe
Da beides nicht möglich war, bat man beides icht erretc zwei Jc
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kurz, um das große Gebiet der Ver
waltung au nur einigermafen kennen zu lernen.
4 E D Ä 5 T M Der andere Mangel ist der, daß die
wissenschaftlihe Ausbildung Gottlob hat unser
herangetreten fint
L ktishen Aufgaben, die an si
geleiftet. Die Landrätbe
a , 11 Lr » j achtens nit genügend gefördert wird. rat i
VT wie die Regierungé- » Char Präsid tou orten A A4 Ober-Pràâ en erfreuen sich des Vertrauens der auch durchaus ihre Schuldigkeit 9 I) a4 a c é der Regierung neue Au dieser Beamten eine durchaus wisenschaftlihe Aut den, wie es erforderlid v p D al L » den Marimal- und Minima und sonstige Fragen des wirt Fal A mie I) ck .. eblt es vielfach an Beamte dien gemacht haben, um di!
bung dieser Mängel d Seite der Ausbildun ier Anticht sein, ob m2 cht auf die juristische @ d war, da ih selber 1bgeneiat, mi für è der Assessoren aus de *sentli von Kardorff
Normal tun 220er ZSCTIL aitun ¡S
tliche Ober-Präsidenten und Regierungs-Präfidenten geschrieben gd um eine Aeußerung von ihnen über diese eminent wichtige Frage gheten- Die Ansichten auch diefer Verren sind getheilt. Ein Theil s dafür, dazu zurückzukehbren, die Beamten aus der Justiz zu ent- "men, der größere Theil dagegen dafür, das Schwergewichl auf die ninistrative Ausbildung zu legen, und da, wte ih eben betonte, die mir ins Auge gefaßte Möglichkeit einer Ausbildung der juristi- ‘4,7 Assessoren nah dem Examen in der That ihre Bedenken hat L da die Mehrheit der betheiligten Beamten ih für die andere ate entschieden hat, glaube i mi auch meinerseits jet mehr auf » gndere Seite neigen zu sollen. Jch habe an die verschiedenen
con Ministêèr in dem Sinne votiert: die Rückäußerungen g noch aus. Ich bin also nicht in der Lage, eine Er-
(19 namens des Staats - Ministeriums abgeben zu können.
l da. derx. Herr Abg. von Kardorff diese wichtige Frage „gihnitten hat, so halte ich mich für verpflichtet, au meine per- gliche Meinung in dieser Frage auszusprechen. Ich bin also der ansiht, daß man sich entschließen muß, entweder das Schwergewicht „f die juristische oder auf die andere Seite zu legen, aber nicht ver- uben soll, beides zu vereinigen, was si) nit vereinigen läßt. (Sehr adtig! rets.)
Deshalb is mein Gedanke, die Ausbildungszeit bei der Justiz nad) Möglichkeit einzuschränken. Fch bin der Ansicht, daß wir die qusbildung bei der Justiz, und zwar, wie Herr von Kardorff mit echt sagt, beim Amtsgericht, nicht entbehren können. (Sehr richtig! rechts.) Ic halte die Ausbildung in Grundbu(ßsachen, in Nachlaß- sachen, in Vormundschafts\achen, in allen den Dingen, die mit den Interessen des feinen Mannes, des kleinen bäuerlichen Besitzers zu-
anmenhängen, für außerordentli werthvoll für den Landrath. Ein Undrath, der nicht weiß, wie ein Hypothekenbrief, ein Grundbuchamt aussieht, wird seinen großen sozialen Verpflichtungen nicht gerecht werden. Ich glaube aber, daß man mit etwa neun Monaten den Beamten die ausreichende Kenntniß dieser amtsgerichtlichen Thâtig- feit würde vermitteln können. Dann bin ich ebenso mit Herrn von Kardorff der Ansicht, daß die Ausbildung bei Kollegien, bei Zivil- fammern oder Straffammern von geringerem Werth und für die fünftigen Verwaltungsbeamten entbehrli it. Wenn man eiwa } Jahr Ausbildung am Amtsgericht, und zwar nur bei einem kleinen Amtsgericht mit voller Kompetenz, niht mit Geschäftstheilung, ins Auge faßt, dann würden 32 Jahre für die Thätigkeit bei admiistra- tiven Behörden in Betracht kommen. Da lege ih den größten Werth darauf, daß die Herren beim Landrath beginnen, dann bei einem Bürgermeister arbeiten und auf Grund dieser praktischen Kenntnisse nachher an die Regierungen und Bezirksaus\chüsse kommen, also 1 Iahr beim Landrath, 4 oder è Jahr beim Bürgermeister und annähernd
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die Theaterzensur nit aufgehoben ist; mit demselben Recht kann die Reichs-Gesetzgebung ‘erklären, daß sie anderêswvo* aufgehoben ift. Der Minister sagt, es sei eine Sache der Ordnungs- und Sitten- polizei. Was gehört nicht alles dazu? Darunter kann man noch sehr viel Anderes versteben, auch die ganze Vereins- Gejeizgebung. Der Minister ist in dieser Frage nicht taftish richtig verfahren; denn im Reichstage ist cin ganz anderer NResonanz- boden für eine solche Angelegenheit. Herr von Kardorff hat dem Minister nicht ‘die Refonanz für diese Nede geboten. Der Abg. Müúüller-Meiningen war auch nicht hier, um sih zu vertheidigen. Der Abg. Müller hat feit langer Zeit mit großer Gewissenhaftigkeit diese Frage studiert. Leider sind die Bühnenleitungen vieb zu sehr ein- geshüchtert dur die Polizei, um Auskunft - zu geben. Odex follte ch Herr Müller etwa an die Polizei selbst wenden? Dort hâtte man ihm gerade gesagt: Das geht Dich nihts an. Es ist alfo er- ffärlid, wenn Herrn Müller auch Fehler untergelaufen sind. Die Parodie auf „Die versunkene Glocke“ ist verboten worden, aber bei einer Wohlthätigkeitsvorstellung im Königlichen Theater am 11. Fe- bruar is ein Stück aus dieser Parodie vorgetragen worden. Auch der Abg. Stockmann hat zugegeben, daß die gegenwärtigen Zustände unbaltbar seien. Der Bühnenverein hat anerkannt, daß ein Reichs- geseß Über das Theaterwesen nothwendig sci. Nur weil man damit doc nicht durhdringt, will man fich mit einem künstlerishen Beirath begnügen. Die Aufhebung der Theaterzensur würde auch nicht die lezten Schranken gegen NVergehen beseitigen. Denn es bleibt doch noch das Strafgesebuch. Die Theaterzensur liegt gerade im íöInteresse des Tingeltangelwesen8; sie giebt ihnen eine gewisse Sicherheit. Ich danke aber dem Minister für seine Rede, er hat zur Belebung dies@ Diskussion beigetragen. Herr von Kardorff wünscht, daß die Ministerialräthe nit so lange im Ministerium bleiben. Das geschieht do, um eine gewisse Kontinuität in der Verwaltung auf- reckcht zu erhalten. Die Qualifikation unserer NVerwaltungsbeamten ent- spricht allerdings nicht entfernt - ihren Aufgaben. Ein Hauptmangel der Verwaltung ist der, daß man große Kreise junger Männer, die wissenschaftlihen Eifer und Ernst genug baben, von der Verwal- tungsfarrière dadurch abschreckt, daß man ibnen die höheren Stellen verscließzt. Die Wahl des Bürgermeisters Salomon in Schlüchtern zum Beigeordneten in Kreuznach ist nicht bestätigt worden. Schuld daran ist ursprünglich ein Hund. Der Hund eines Arztes hat den Bürger meister angebellt, der Bürgermeister hat dem Arzt deswegen einen be- leidigenden Brief geschrieben, der Arzt hat den Bürgermeister zum Duell herausgefordert, der Bürgermeister aber die Herausforderung abgelehnt. Der Arzt hat darauf den Bürgermeister, der Neserve- offizier war, beim Bezirks-Kommanda angezeigt, und der Vürgermeister ist mit s{li{tem Abschied aus dem Militärdienst entlaj n worden. Der Mann darf also Bürgermeister in Schlüchtern, er nicht Beigeordneter in Kreuznach fein. Man will keinen Be „ordneten haben, der mit schlichtem Abschied aus dem Militärstande geschieden ist. In manchen Fällen ist für die Nichtbestätigung von Gemeinde- beamten die freisinnige Gesinnung maßgebend gewesen. In Neu- baldensleben ist der Rathsmann Albert Naab bei einer Nenwahl für ein unbesfoldetes Amt nicht bestätigt worden. Die Stadt- verordneten-Versammlung hat ihr Bedcuern darüber ausgesprochen und dem Gewählten ihr Vertrauen ausgedrückt. Man hat deshalb auf einen alten 75 jährigen Mann zurückgreifen müssen,
\ Fahren wegen Hinfälligkeit aus dem Amt
der {on vor sechs
9 Jahre bei Regierung und Bezirk2aus\{chuß verbleiben. Die jetzige Ausbildung bei den Regierungen, wo die jungen Beamten in alle Ab- ibeilungen überwiesen werden, in alle Dezernate, ist vollständig falsch. Jeder Beamte wirft ibm zwei bis drei Dinge hin und die Viel- seitigkeit ist geradezu vernichtend für die Gründlichkeit. Diesem Mangel muß meines Erachtens abgeholfen werden.
Fch bin aber ferner der Ansicht, daß in der Zeit bei der Re gierung und beim Bezirksaus\{huß die beste Möglichkeit gegeben ist, die von mir vorher betonte wissenschaftlichße Ausbildung vorzunehmen. (3 ist die Möglichkeit gegeben, diese zwei überaus wichtigen Jahre zu benußen, um die jungen Beamten auf allen Gebieten der Staats wissenschaft vorzubilden. Nun ist mcin Gedanke ih kann nur für meine Person sprechen —, daß man von der jeßigen Einrichtung ab gehen solle, die Referendare allen Regierungen zu überweisen: man mul sie lediglih den größeren Regierungen überweisen und dort unter Leitung
¿ erfakrenen älteren Beamten seminaristis{ auf allen Gebieten der Ztaatswifenshaft ausbilden lassen und, wenn mögli, auch besonders
cignete Universitätsdozenten von den benachbarten Universitäten heranziehen. i alaube, nur wenn die jungen Bèamten in steter Wecbselwirkung zwischen Praxis und Theorie stehen, wenn he
¿wei Jahre ausreichend ausnußtzen für die praktische \Haftliche Vorbildung, werden 1 r mit Erfolg in der wünschens werthen Weise ihr Examen können. Bei lege ich auch großen Werth Abänderung der gegenwärtigen Rors(riften. Meines Erachtens wird un Examen viel zu viel Posi- tives gefragt und zu wentg Merth auf die wissenschaftliche namentli stzatäwissenschaftlihe Ausbildung gi Wenn man den jungen Beamten cinmal gründlich au n Zabn füblen will puncto Nationalökonomie 1zwisscnschaft nan bâufig aroße Lücken finden ist viel wichtiger diesen Gebieten gründlih vorgebildet find, ais daf enntniß haben, wle
bessischen od
Denn und wissen
dictem Cramen
it, nod) tôwissenschaftlichen Studien inrichtung, wie wir h l rvorragende Militard iivilbeamte \{haffen, alio ein
sonstwo schaffen
n A6 1M
Meine Herren, ich glaube berübrt, die r Herr Abg sagt, diese ganzen Ausführungen nahen, weil cin Beschluß des Staats Aber id babe mih für verpflichtet gehalten fassung Ihnen darzulegen
j Ministerium
(Bravo!)
ur von ¡iplinarbesugni}en e preußische 1à T heaterzensur
Material fúr die Reichs-Gesetzgedung zu
eug bung erklärt
Lothringen ift du
geschieden war, und der die Wahl nur unter der Bedingung annahm, daß Herr Raab, ohne NRathsmann zu sein, ihn unterstüte, d. h. die Arbeit mae. Auf den Bezirksaus|{uß können wir unsere Hoffnung wegen der Majoritätsverhältuisse nicht setzen. In Bunzlau ist die Mabl des Stadtverordneten Ehlert wegen seiner volitischen Gesinnung verbindert worden. Der Landrath in Bunzlau will wohl dem Bei- | spiel des Herrn von Holleuffer aus dem» benadbarten Löwenberger Kreise folgen, der sehr {nell befördert worden ist. Aber er hat nicht dieselbe Befähigung dazu. Als der vom Landrath unterstützte Kandidat in | die Stadtverordneten-Versammlung eingeführt wurde, sagte der Stadt verordneten-BVorfsteher, der neuc Stadtverordnete sei mit der Autorität und unter dem Einfluß des Landraths gewählt, aber er solle deshalb | nidt glauben, daß er den Landrathe zu vertreten habe, er habe vielmehr die Interessen der Gesammtheit wabrzunehmen. Eblert is dann doch in der 11. Abtbeilung gewählt worden. In Beuthen wurde einem Natbämann, einem Tischlermeister, im Landrathsamt gesagt, scine Wabl könne niht bestätigt werden, weil er bei der Stadtverordnetenwahl eine fozial demokratisde Stimme abgegeben habe. Es handelt \sih aber dort gar niht um politische Parteistellungen, sondern es giebt eine Bürgermeistervartei und eiue andere zu welcher der betreffende Tischlermeister gehört : zu dieser Partei gehören aber auch Konservative. Man mag ja allerdings darüber verdrieß; h sein, daß der Regierungsbezirk Liegni im Reichstag durch Freisinnige ver treten ist, aber dur ein solches Nerfabren wird man das nmcht be seitigen. In Eberswalde ist ein Mann als uubesoldeter Bei geordneter nicht bestätigt worden, obwobl er neuli einstimmig zum Ebrenbürger ernaunt worden 111; ex gehort allerdings notorisch der Freisinnigen Volkspartei an Der Landrath hat ihn ge fraat, wie er in der Stichwahl zwischen eutem Konservativen und cinem Sozialdemokratet! stimmen würde. Er hat sich allerdings gegen den Brotvertheurer erklärt, und darum it Ex nicót bestätigt worden. Noch schlimmer ist die Nichtbestätigung des des städtishen Statistischen Bureaus 1n Königsberg, des Er war mit 51 von 83 Stimmen zum Magistrats mitglied gewählt worden. Die Stadtverordneten-Versammlung hat an den Minister des Innern mit allen gegen 5 Stimmen rekurriert. Ver Minister hat geautwortet, dat der Zadhperhalt dazu geführt habe, daß die Nichtbestätigung gerechtfertigt sei. Gründe waren also nicht an gegeben Norddeuts{e Allgemeine Zeitung" hat behauptet, daß man infolge der Nichtbestätigung 3 Herrn Dullo aufreizend agitiert und innerhalb der Rüirgerscha} ie volitishen Gegen saße verschärft habe Vir erwarten den aftenmäßigen Nach veis für diese allgemeine Amczuidigung ïn cinem anderen Fall Wabl des Herrn von Siemens, die Regierung nicht so r Amtsvorsteher „richtete unter ?einem Namen in cinem ärasten Beschimpfungen und Nufreizungen gegen diesen Dieser Mann wurde tro alledem zum Landrath stätigung des Dr. Dullo hat noch cin Nach uillo und Dr i D
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@rieger, der Direktor der Be rizitätäwerke, sind vom Regierungs iner Konferenz geladen worden. ibnen im Auftrage des Ministers ibr politis Nerhalten mit Staatsbeamten nicht im Einklang vürde man diszivlinarisch gegen wurde gclagl habe gegen einen cit nun ibr Vergchen? Gegen den ¡estimmt r Negierungs-Präsident soll, als der Reichstag 1895 die 1blebnt (iber die Kaiserlichen 1 einem Vortrag gesagt haben, wenn unverantwertlicher cktelle geschahen ordnung übergehen niemals Der Polizeibeamte hatte abei n, wa gesagt hatt lm gehalten un?
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furrenz bringen mit seinen Eigenschaften als Beamter. seinen
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Wählern und seiner Partei verantworttlich, ‘und darum
fönnen wir die Mittheilung der Gründe verlangen, weshalb man eigentlih gegen ihn vorgegangen it. Als Grund wurde vom “Re- gierungs-Prâäsidenten auch fein Nerbalten gegen diè Agrarier angegeben, das mit den Pflichten eines mittelbaren Staatsbeamten nit vereinbar
sei: er müsse sich mehr Referve auferlegen. Sind denn die Agrarier
hon eine staatliche Einrichtung? Früher wurden die Landräthe ermahnt, gegen die Landwirthe Front zu madhen, als es #stch um die Hendelsverträge und den Antrag Kaniß handelte. Es is noch nit lange her, daß beim Grafen Dohna- eine Galatafel stattfand, zu der Graf Kaniß, Graf Klinckowstroem und Graf Mirbach nicht eingeladen werden durften. Die formelle Seite fann nit \charf genug betont werden. Der Regierungs-Präfident sagte, das sei fein disziplinarisches Verfahren, sondern nur eine ver- traulice Mittheilung, damit sie sh gegen diesen Verweis nicht beim Ober-Präsidenten und beim Oberverwaltungsgericht beschweren können. Die Herren sollten fch mit einer Petition an das Ab geordnetenhaus wenden; das ist feine persönliche Frage, sondern eine Frage des Nechtsschutzes des gesammten Beamten|tandes, aub der Kommunalbeamten.
Minister des Junnern Freiherr von R heinbaben:
Meine Herren! Der Herr Abg. Richter hat verschiedene Fälle an geführt, in denen ih zu Unrecht das Bestätigungsrecht oder Nicht bestätigungsreht gehandhabt haben soll. Ih bemerke in dieser Be- ziehung im allgemeinen, daß das Bestätigungsre(t ein Recht der Krone ist, und daß ich an sih die Verpflichtung, für jeden einzelnen Fall hier die Gründe anzugeben, nt anerkennen kann. (Sehr wahr! rets.) Es kommen dabei ferner eine Menge persönlicher und sach licher Momente in Betracht, die man im allgemeinen Interesse, wie auch im Interesse der betreffenden Personen, nicht immer hier öffent li darlegen kann. Ich werde aber trotzdem über die einzelnen Fälle Auskunft geben, erstens mal, soweit es sich um die grundsäßliche Frage handelt, wie das Bestätigungsrecht gehandhabt wird, und zweitens auch, soweit die Darlegung des einzelnen Falles nothwendig ist, um die Vorwürfe zu entkräften, die gegen die Staatsregierung erhoben worden sind.
Was die allgemeinen Grundsätze für die Bestätigung oder Nicht bestätigung betrifft, fo erkläre ich, daß ich einen Angehörigen keiner Partei, mit Ausnahme der fozialdemokratischen Partei, von vorn herein als nit fäbig für ein kommunales Amt erachte; er mag jeder Partei angehören, welcher er wolle, fo wird ihm deswegen die Bestätigung nicht versagt werden, mit der einen Ausnahme der fozialdemokratischen Partei. Denn in der Beziehung werde ich allerdings festhalten, daß ieder, der zur Sozialdemokratie neigt, nicht fähig ist, Diener des Staates zu werden, nicht geeignet ift, diejenige Ordnung zu stützen in seinem Amte, die er grundsäßlih bekämpft. (Sebr richtig! rechts.) Wenn der Herr Abg. Richter dann gesagt hat, es sei so habe ich es nach meinen Notizen aufgefaßt communis opinio, daß der Herr Dullo in Königsberg bestätigt worden wäre, wenn er nidt der freisinnigen Partei angehörte , so ist diesc Auf fassung vollkommen unri{tig. Er is nicht deswegen nicht bestätigt worden, weil er der freisinnigen Partei angehört, sondérn wegen seines agitatorischen NRerbaltens, über das ih nachher noch nähere Auskunft geben werde.
Der Herr Abg. Richter hat dann noch auf verschiedene Fälle hin gewiesen. Ich möchte aber vorher doch noch im allgemeinen darau} hinweisen, wie sih die Zahl der Nichtbestätigungsfälle zu den Be stätigungsfällen verhält. Meine Herren, von Bestätigungs8angelegen beiten, die zu meiner Instanz gehören, und die ich Allerböchsten Orts zu unterbreiten hatte, sind im Iahre 1900 109 Fälle vorgekommen cs sind bestätigt 28 Bürgermeister und 79 Beigeordnete, nicht bestätigt 2 Beigeordnete. Also von 109 Fällen ift nur in 2 Fällen die Be- stätigung nicht erfolgt. Ich glaube, damit fällt fon die Behauptung hin, daß in einseitiger, ungerechter Weise von dem Bestätigungsrecht Gebrauch gemacht worden ist. (Widerspruch links.) Von der Unzahl
| der Fâlle die in den Instanzen der Regierungs Präsidenten {weben | find nur wenige Fälle hierher gelangt. Auf diese wenigen Fâlle werde | ih noch eingehen. | Der Herr Abg. Richter ijt dann zunäcst auf den Fall des | Bürgermeisters in Schlüchtern gekommen der zum Beigeordneten n | Kreuznach gewählt worden war, und bat die Sache so dargestellt, als | ob ‘dieser Mann die Allerhöchste Bestätigung nicht gefunden habe | weil er ein Duell abgelebnt habe. Wie verhält fich die Sache nun | in Rirklichkeit? Ein Arzt in Schlüchtern hat allerdings etnen | Zusammenstoß, wenn ich o sagen darf, mit der Gattin des Bürgermeistert | gehabt: er wurde von dem Hund, der diese Dame begleitete angefallen sodaß er genöthigt war, vom Nad abzusteigen, um nicht mit einem Lastwagen zu kollidieren. Es entspann sich darauf ein Wortrwoech}el | zwischen der Frau des
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RKürgermeisters und diesem Arzt. Ohne au nur den Sachverhalt zu untersuchen, bat der Bürgermeiste am nächsten Tage an den Arzt cinen Brief folgenden TInthal {rieben
Sie baben gestern Nachmittag
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in freher und Feigling hat den traurigen Muth sultieren. Diesen Brief schreibt ein Buürgermeulte: Stadt! Als nun B
| empfoblenen Bürger der schaft verlangte, ha er etwa aus Gewissensbedenken Andere Nechenschaft nicht verlangen
den militärischen S L
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Instanzen für ?o
ß eine Entfernung des Schuldigen
ständigen Orts ausgesprochen worden antragten der Ober-Prasiden
deren Behörden }. 31
Freuznach. Inzwischen | worden ift, der Gnadenwe( man erachtete auch jeßt
das: nur die Zurückver}etzung {iede entlassenen Of Nebabilitierung nodcbmals an die
desû 11 betbeiltgten Una Ler U Kreuznach 1eul itimmend d
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