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Mohrenstraße u. \. w. Jch glaube, daß diese Art des Verkehrs in der That! au die Richtung sein wird, in der in Zukunft \ih unfere Thätigkeit ‘zu bewegen haben wird.

Dann ift Herr Abg. Noelle auf die Frage der Bezüge und der Dienstverbältnisse der Kriminalbeamten in Berlin eingegangen. Er hat der Meinung Ausdruck gegeben, daß von den Kriminal-Kom- missaren die Eigenschaft als Reserve-Offizier verlangt wird. Das ift nicht zutreffend. Von den Offizieren der uniformierten Schußmanu- schaft, nicht aber von den Kriminal-Kommissaren, wird diese Eigen- schaft verlangt. Wohl treten ja Offiziere der uniformierten Schußtz- mannschaft in den Kriminaldienst über: aber eine Anforderung an die Kriminal-Kommissare, daß sie Reserve-Offiziere fein müssen, existiert nicht.

Der Herr Abgeordnete hat daun, wenn ih ihn richtig verstanden habe, die Art bemängelt, wie die Bezüge aufgebessert werden sollen. Ich hatte zunächst einen anderen Weg vorgeschlagen: ih hatte vor- geschlagen, die MRemunerationen der Beamten zu erhöhen, und zwar verschieden, je nachdem es sich um Kriminalschuß- leute und Wachtmeister oder um Kriminal-Kommissare handelt. Dieser Weg hat Bedenken gefunden, denen ich mich uicht verschließen kann, insofern, als es si in der That um eine Gehaltsaufbesserung gehandelt hätte und man die abgeschlossene Frage der Gehalts- aufbesserungen niht wieder aufrollen will. JInfolgedessen ist der Weg gewählt worden, den Sie im Etat bei zwei verschiedenen Titeln ver- zeichnet finden.

Dann hat Herr Abg. Noelle Bedenken erhoben bezüglich der Art der Liguidierung der Kriminal-Kommissare. Die Kriminalschutz- leute und Wachtmeister belommen ein bestimmtes Quantum zur Be streitung ihres Dienstaufwandes. Das Gleiche bei den Kriminal- Kommissaren einzuführen, is nicht mögli, weil ihre Thätigkeit vollständig verschieden is. Ein Kriminal-Kommissar kann unter Um- ständen sehr wenig Dienstaufwand haben, ein anderer, der sich beispiels- weise in Spielerkreisen bewegen muß, oder in theuren Balllokalen, hat außerordentlich viel Dienstaufwand nöthig, und da es an jeder Grundlage für die Bemessung fehlt, wird den Kriminal-Komissaren der ibnen erwad)sene Dienstauswand angemessen vergütet, und es ift nie zu meiner Kentniß gekommen, daß hierbei zu engherzig oder klein li verfahren wäre. Sollte das vorgekommen sein, so würde ich gern in dieser Beziehung NRemedur schaffen. Insbesondere ist nicht zu meiner Kenntniß gelangt, daß sie uur in einer speziellen Sache liguidieren dürfen. Soweit fie überhaupt dienstlich thätig sind, find sie meines Erachtens befugt, allgemein zu liquidieren.

Abg. Neichardt (nl.) geht ebenfalls auf die Betriebsunsicher- heit bei den Berliner Straßenbahnen ein und empfiehlt, die An bringung der erforderlihen Schutzvorrichtungen möglichst bald zu ver anla}jen.

Abg. Broemel (fr. Vgg., schwer verständlich) führt aus, daß die Schutleute überbürdet seien. Ihr täglicher Dienst müsse verkürzt werden: das liege auch im Interesse der Sicherheit des Publikums. Leider sei ibnen au noch die Urlaubszeit verkürzt worden. Die Schußtzleute rekrutierten sih immer noch zum größeren Theil aus den früberen Unteroffizieren, und fo sei es nicht verwunderlich, daß sie das Publikum unhöflih behandelten. Dieser Ton übertrage sih auf die PEAS Leutnants gegen ihre Untergebenen und selbst auf die Gerichts »ófe bei der Vernehmung von Zeugen. - Diesen Kasfernenton sollten sich die Herren abgewöhnen und die Behörde das Ihrige dazu bei tragen, daz dem ein Ende gemacht werde E

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Mit einem Worte wende ih mich zu den Aus führungen des Herrn Abg. Reichardt. Er hat, wie mir scheint, sehr

mit Recht darauf hingewiesen, daß die Regelung des Verkehrs auf

unseren Straßen seitens der polizeilihen Organe noch nicht auf dei Höhe steht, auf die sie gebraht werden muß. Jch darf sagen, daß ih unausgeseßt bemüht gewesen bin, in diesem Sinne zu wirken, und glaube, vaß auch eine gewisse Besserung bier in unserem Straßen verkehr eingetreten ist. (Sehr richtig! rechts.) Aber ich will allerdings zugeben: die Regelung ift durhaus noch nicht so vollendet, wie sie beispielsweise in London ist. Nun wollen Sie nur die Schwierigkeiten, erliner Verkehr entgegenstellen, berücksichtigen.

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Zie on und Paris überhaupt gar keine einmal Pferdebabnen, fondern eigentlich nur Wagenverkehrx. Ein solcher Verkehr läßt dur Handaufheben regulieren, was bei elektrischen den Pferdebahnwagen außerordentli viel jen eine gewisse Zeit, um zum Stillstand ge richtig! rechts Dann muß ich aber leider sage daß das fahrende Publikum viel besser diszipliniert finî umann dem Kutsche pariert, fondern ihm nz im Sprachschate tet. (Sehr beitragen, wenn Be ziebun 1

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Anordnungen der Schuß rihtig! rechts.) Aber i imma beipflihten. Ich bemüht sein, d der Dienst auf den Straßen hr vervollflommnet wird xXrr Abg. Broemel eine bi C

hinsichtlich der Berliner Schußzmannschaft, ai ie ih niht glaube in allen Punkten eingeben zu müssen einer Beziehung eine Auffassung ausgesprochen, die sich mit der meinigen deckt. Ei hat gesagt: Diese Einstellung der drei Majore, die wir vorschlagen, dürfe niht zu einer Vermehrung des Jnstanzenzuges führen. Ich stimme ibm da vollständig bei. JIch würde au glauben, daß es keine Verbesserung, sondern eine Verschlehterung wäre, ‘wenn es von dem Obersten zum Major und vom Major zu den Hauptleuten ginge. Das ift nicht meine Absicht, und ih habe mih ausdrücklih dagegen ausgesprocen. Diese Majore sind dazu bestimmt, den überaus über- lasteten, namentlich auch mit Bureauarbeit überlasteten Obersten im praktisGen Dienst zu entlasten. Die Majore sollen die Aufsichtsthätigkeit im praktishen Dienste, namentlich auf der Straße, üben, die der

Oberst jetzt in vollem Maße zu leisten niht mehr im stande ist. Dann hat der Hérr Abg. Broemel gesagt, wenn ih ihn richtig verstanden habe, das Anschnauzen wäre in immer mehr steigendem Maße Mode geworden. Ich glaube, daß diese seine Auffaffung durch aus nntichtig ist; \ch glaube, daß man sagen kann, daß sih die Schuh mannschaft în steigendem Maße eines böflihen und angemessenen

Tones bedient. (Sehr richtig! rechts, Abg. Broemel: Das habe ich auch nicht gesagt.) Ich habe es so verstanden.

Sgließlich hat der Herr Abg. Broemek eine fehr wichtige Frage angeschnitten, nämlich die Regelung des Dienstes der Schußtzmann- schaft. Er hat vollkommen Recht darin, daß unser Personal nicht in dem Maße verstärkt worden ist, wie es nöthig gewesen wäre, als wir den Nahtwachtdienst übernahmen. Wir sind infolgedessen genöthigt gewesen, zum Tagesdienst überzugehen, sodaß ein Schußmann immer den ganzen Tag Dienst hat und dann einen Tag frei, ein Dienst, der in der That zum theil zu einer großen Ueberlastung der Schußmann- schaft geführt hat. Jch kann dem Herrn Abgeordneten in dieser Be- ziehung also nur beitreten. Wir sind jeßt dabei, zu erwägen, ob nicht an Stelle des Hälftedienstes der Dritteldienst oder der sogenannte Einfünfteldienst einzuführen ist. Jn dem einen wie dem anderen Falle bedürfen wir einer weiteren Verstärkung des Personals, und ih muß mir vorbehalten, durch die nächstjährigen Etats weitere Verstärkungen des Personals zu erbitten.

Fn Summa kann ich dem Herrn Abg. Broemel darin beitreten, daß der jeßige Dienst für die Beamten in der That schr anstrengend ist und daß es erwünscht ist, ihn durch eine andere Form zu ersetzen, die den berehtigten Interessen der Shutzmannschaft wie des Publikums in höherem Maße entspricht.

Abg. Kreitling (fr. Volksp.) schließt sich den Ausführungen des Abg. Broemel an und bespricht die Gehalts- und Wohnungs- verhältnisse der Schußleute, die einer Besserung bedürften.

Abg. Dr. Arendt (freikons.) hat zu den Behörden das Vertrauen, daß sie das Nöthige zur Sicherheit des Betriebes bei den Berliner Straßenbahnen thun werden. Die Berliner Schußmannschaft bediene sich infolge der Anweisung des Ministers dem Publikum gegenüber jeßt viel höflicherer Formen als früher, sodaß die Klagen im Großen und Ganzen verstummt seien. Schußleute hätten mit heroischer Tapferkeit Leben und Gesund- heit aufs Spiel geseßt. Sollten aber die Schußleute ein gutes, tüchtiges Beamtenpersonal sein und bleiben, so müsse ihr Gehalt ausfömmlih sein: Sparsamkeit wäre auf keinem Gebiet weniger an- gebracht als bei der Sicherheitspolizei. Die Steigerung aller Lebens- bedürfnisse sei dabei nicht zu übersehen. Auch die Gehälter dev Kriminal-Kommissare müßten erhöht werden. Wolle der Staut sich tüchtige, zuverlässige, unbestechliche Kriminalkommissare erziehen, fo müsse er fie anständig bezahlen. Die jetzigen Gehälter und Wohnungs- entschädigungen reichten entschieden niht aus. Sollten aber diese Beamten sih mit Eifer ihrem. eigentlichen Beruf hingeben, so müßten sie im Schreibwerk entlastet werden. Die Dezentralisation müsse dabin erweitert werden, daß der Kriminalkommissar nicht nur in seinem Bezirk wohne, sondern auch darin amtiere. Diese Maßregel werde zur Hebung der Sicherheit in Berlin erheblich beitragen. Jeßt seien die Kriminalkommissare, im Grunde Bureauarbeiter. Wolle man der Vershuldung der Beamten wirksam entgegentreten, so sei es am besten, sie ausfömmlich zu besolden. Bloße Fragen und Rekri- minationen besserten nihts. An einer guten Berliner Polizei habe der ganze Staat und das Volk ein Interesse.

Abg. Golds\chmidt (fr. Volksp.) glaubt, daß der Sternberg- Prozeß eine vorsichtige Auswahl der Kriminal-Kommissare der Ver waltung zur Pflicht mache. Die Nothwendigkeit, diese Beamten nicht aus der Kategorie der Reserve-Offiziere zu nehmen, ergebe sich aus dem Prozeß Thiel, der aus seiner Offizierszeit her verschuldet ge- wesen sei. Prämien und Dienstaufwandsentschädigungen seien nicht geeignet, diese Beamten vor Versuchungen zu \{chüßen. Die Prämien fielen niht gleihmäßig aus und fämen nicht jedem zu gute, sie förderten wie bei anderen Beamten nur das Streberthum. Der Kriminal-Kommissar werde si hüten, dem Minister zu sagen, daß er vers{uldet sei. Das wohlwollende Versprechen des Ministers, daß er ihre Schulden bezahlen wolle, werde also nicht nur nicht zum Ziele führen, sondern vielleicht sogar zu leichtfinnigem Schuldenmachen ver- fübren. Es sei vielmehr zu erwägen, ob die Kriminal-Kommissare nicht mindestens so gestellt werden könnten, wie die höheren Subalternen der Ministerien.

Nach einer kurzen Entgegnung des Abg. Broemel auf die Aus führungen des Ministers kommt

Abg. von Kardorff (freikons.) auf die Unfälle im elektrischen Straßenbahnbetrieb zurück. Die Frage sei viel ernster, als sie bisher aufgeïaßt worden sei. Die Zahl der tödtlichen Unfälle sei enorm. Die Beschleunigung der Fahrt durch den elektrishen Betrieb sei gar nicht so groß, d man diesen großen Uebelstand ruhig in Kauf nehmen fönne. Hätte man die großen Kapitalien, die der Bau der elektrischen Bahnen erforderte, dazu verwendet, das Straßenpflaster zu verbessern, so wäre das besser gewesen. Der Nedner verlangt eine forgfältig l stellte Statistik der Unfälle.

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben: Meine Herren ! Ich möchte mit einigen Worten auf das ein gehen, was der Herr Abg. Goldschmidt vorher anführte. Ich muß nochbmals betonen, daß ich mich bemüht habe, für die mir unterstellten Beamten zu tbun, was möglich ist, daß aber grundsäßliche Rücksichten

oft nit möglich machen, das, was man für einzelne Kategorien wünsct, au zur Erfüllung zu bringen. Durch die Vorschläge, die Ihnen jeßt unterbreitet sind, werden doch die Bezüge der Kriminal beamten erbeblich verbessert, es sollen die Kriminalschußleute un 90 M jährli verbessert werden, und außerdem steht noch ein Fonds von 100 000 ( zur Verfügung zur Gewährung von Prämien.

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Der Abg. Goldschmidt hat meine Verfügung bemängelt, daß die

Beamten befragt werden sollen, ob sie Schuldverhältnisse haben. Er hat gemeint, die Beamten würden das dem Minister nicht offenbaren. Das ist richtig: sie sollen es aber niht dem Ministe sondern ibrem Vorgeseßten offenbaren, der von vorn herein ibnen gegenüber eine Vertrauensstellung einnehmen foll, sodaß die Beamten offenberzig sagen, wie es mit ihnen steht.

Mar XAnitnt A A1 OPTÈNUuUng

Ich war zu der verpflichtet denn wenn Sie den Schaden bedenken, den die Vorgänge im Prozeß Sternberg und gerade dic Schuldverhältnife dem Anseben der ganzen Kriminalpolizei gebracht haben, so mußte ih Vorsorge treffen, soweit ih kann, damit niht wieder ähnliche Dinge unter dem Dunkel der Verborgenheit vorkommen und dann plößlich enthüllt werden, die das Ansehen der Kriminalpolizei auf das allers{limmste kompromittieren. Ich war das der ganzen Beamtenschaft s{uldig. Sie brauen \ich nur in die Lage der pflichttreuen Be Kriminalpolizei zu versetzen, wie diese unter diesen Vorgängen gelitten haben, da die bedauerlichen Vorgänge der ganzen Beamtenschaft auf das Konto geseßt werden. Fh war es meinen Beamten \{huldig, dafür zu sorgen, daß, wenn noch solde weifelhaften Elemente in der Beamtenschaft vorhanden sind, sie eliminiert werden. Wenn Beamte ohne ihr Verschulden in derartige Schuldverbältnisse gerathen sind, durch Unglücksfälle in der Familie u. \. w., so babe ih ausdrücklih ausgesprochen, daß ih bereit bin, ihnen zu helfen. Wenn der vorgesetzte Beamte diese Vernehmung in der rihtigen Weise vornimmt, wenn ih so sagen soll, als vâäter- licher Fürsotger, so, glaube ich, ist das kein Grund zu Beschwerden für die Beamten, sondern es ist im Gegentheil, glaube ih, ein Vor-

amten der

gehen, aus dem sie ersehen, daß die Vorgeseßten ibr Bestes wollen. Der Herr Abg. Golds{hmidt hat dann \{ließlich bemängelt, dai |

das Publikum zu den Vernehmungèn bei den Polizeibehörden mün geladen wird. Meine Herren, ih glaube, es würde die viel S Schreiberei nur noch vermehrt werden, wenn jedesmal eine schriftli Ladung erginge. Es is auch im einzelnen Falle nit mögli und nicht räthlih, daß dem* Betreffenden ‘gesagt wird, worüber gehört werden foll, sondern es genügt, wenn ihm das erst im Las selber bekannt gegeben wird. n

Daun ist der Herr Abg. von Kardorff auf eine fehr ernste Frage eingegangen, die von mir wie auch von dem Herrn Minister der öffent. lichen Arbeiten schon in der Budgetkommission berührt worden ist die Frage der Unfälle im hiesigen Straßenbahnverkehr. Meine Herren, diese Frage ist cine überaus ernste und betrübende. Die Ge. sammtzahl der Unfälle — ih glaube, ih bin es dem Herrn Abg, von Kardorff schuldig, diese Zahlen mitzutheilen hat im Jahre 1899 9648 betragen (hört, hört !), im Jahre 1900 betrug sie 2652. Also meine Herren, sie ist von 1899 bis 1900 nur ganz gering gestiegen obwohl die Umwandlung des Pferdebetriebs in deu elektrischen Po, trieb sich in diesem Jahre in einem ganz außerordentlichen Maße vos. zogen hat.

Nun ist es sehr interessant, neben der Statistik der überhaupt vorgefallenen Unfälle zu untersuchen, welcher Art diese jl gewesen sind. Da ergiebt sich beispielsweise, daß auf Absteigen und Aufsteigen des Publikums während der Fahrt im Jahre 1899 08, aller Unfälle entfallen (hört, hört !): mehr als die Hälfte wird als beim Auf- und Absteigen meist auf die Unvorsichtigkeit des Publikums selber zurückgeführt — daß dagegen diese Unfälle durh Auf- und Ah: steigen im Jahre 1900 anf 44 %% zurückgegangen sind, weil infolge des shnelleren Fahrens der elektrischen Wagen dieser Unfug, kann iq nur sagen, erheblich nachgelassen hat. Umgekehrt haben dagegen die Unfälle, dic darauf zurückzuführen sind, daß Passanten, die die Geleise überschreiten wollten, plößlich erfaßt und hingeworfen worden sind, im Jahre 1900 gegen 1899 sehr zugenommen. Es sind beim Ueber {reiten der Geleise im Jahre 1899 416 Personen zu Schaden ge- fommen und im Jahre 1900 561 Personen. (Hört, hört!) * Ebenso haben die Unfälle durch Zusammenstoß mit anderen Wagen zugenommen: sie haben sih von 161 auf 314 erhöht. Das Bedauerliche, mein Herren, bei dieser Erscheinung ist, daß sih die {weren Unfäll vermehrt haben. (Sehr richtig!) Wir haben im Jahre 1899 15 tödt lie Unfälle gehabt gleich 0,6 0/6 aller Unfälle, dagegen im Jahr 1900 26, und die {weren Verletzungen sind von 106 3,8 0/4 auf 134 5,1 9% gestiegen. Dagegen haben die Unfälle, die zu keinen Verletzungen geführt haben, abgenommen. Also, meine Herren, & ergiebt sich und das liegt ja in der Natur der Dinge —, daß zwa die Anzahl der Unfälle so gut wie nicht zugenommen hat, wohl abe die Schwere der Verletzungen, die durh die Unfälle herbeigeführt worden find.

Nun darf man wohl der sicheren Grwartung Ausdru geben, daß die Unfälle wieder zurückgehen werden, wenn sich das Publikum in steigendem Maße an den elektrischen Betrieb gewöhnt haben wird; denn das ist einer der Hauptgründe, daß das Publikum noch nicht das richtige Abmaß gewonnen hat für die größere Geschwindigkeit des eleftrishen Betriebes. Aber diese Hoffnung kann natürlich in feiner Meise die Behörden von der Verpflichtung entbinden, daß alles seitens der Behörden geschehen muß, um diese {weren Gefahren nah Möglichkeit einzuschränken : denn beseitigen, wird man leider nicht sage! fönnen. Es ist au bisher {hon seitens der Polizeibehörden und seitens der Eisenbabn-Direktionen, die hier zusammenzuwirken habe dieser Frage diejenige Aufmerksamkeit gewidmet worden, die fie absolut verdient. Es sind ständig die Betriebsmittel bei der Straßenbahn verbessert worden: namentlich ist immer auf eine Verbesserung der Bremsvorrichtungen hingewiesen worden, und es sind ja auch nad den neueren Erfahrungen bessere Bremsvorrichtungen eingeführt worden Die Unterhaltung der Betriebsmittel is einer besonderen Kontrol unterworfen worden. s ift angeordnet worden, daß auf allen Bahn böôfen besondere Kontrolbeamte seitens der Straßenbahn angestellt werden, die sich stets darüber zu vergewissern haben, ob die Betriebs mittel in dem gehörigen Zustande sind. Es is der Betriebsdien"t namentlich die Ausbildung der Fahrer, einer besonderen Berückichti gung unterzogen worden: fie werden zunächst praktisch durch Lebr fabrer ausgebildet, die sie anlernen; dann haben fie zwei Eramina i machen, und erst dann, wenn sie praktisch und theoretisch vorbereite! sind, wird ibnen ein mit Publikum beseßter Wagen anvertraut, aber auch dann erst unter Leitung eines älteren Fahrers. Auch alle übrige tedniscen Einrichtungen, die Konstruktion der Federn und der !Rad- reifen, unterliegt einer ständigen Kontrole.

Nun, meine Herren, was hat außer diesen Vaßnahmeu zu gt \cheben, um diesen Unfällen vorzubeugen oder fie nach Möglid keit einzuschränken2 Es ist von mir in der Budge! kommission bereits mitgetheilt worden, daß es sih um technische un? volizeilidbe Maßregeln handelt. Was die technischen „Maßregeu betrifft, so balten wir es für schr wichtig, zwischen der Aufsteigetrepve und den Rädern vorzuschreiben nih jemand, der bei dem Auf- und Absteigen zu Falle komm! ¿wisden die Räder und den Obertheil des Wagens kommt ¿erguets{t wird. Eine derartige Anordnung ist bereits ergang Ebenso ist es sebr wichtig, eine Schußvorrichtung zu schaften ¡wis dem Motorwagen und dem Anhängewagen: denn hier liegt aud Quelle sebr zablreiher Unfälle vor, wenn jemand auf den erm Wagen aufsteigen will, zu Falle kommt und dann unter den Anhäng wagen geräth. Auch ist die Herstellung einer seitlichen Abschluiwan? sehr nöthig: da aber die Wagen natürlih bei Kurven mebr minder auseinandergeben, so muß diese Abshlußwand beweglich 1e Es ift ein sicheres System noch nicht gefunden; aber es it ? Straßenbahn - Direktion aufgegeben, in dieser Beziehung Versuche vorzunehmen.

Das Wichtigste zum Schutze der Menschenleben gegen Unfall unzweifelhaft die Fangvorrihtung vorn an der Stirnwand des Wagen aber bisber ist es, wie Herr Dr. Arendt óder einer anderen Herren Vorredner ausführte, leider noch nicht gelung? ein völlig einwandfreies System herzustellen. s ist bei den D suchen vielfah vorgekommen, daß diese Fangvorrichtungen, statt de Menschen zu fangen, auf ihn hinauffielen und infolge dessen ? Unfälle wesentlich vermehrten, namentlich die Schwere derielbe Wir müssen in dieser Beziehung vorsichtig sein, damit wir nicht ps zu bessern, die Verhältnisse vershlechtern. Wie auch der Ver: Vo redner bereits erwähnte, haben vor einiger Zeit seitens des H Ministers der öffentlichen Arbeiten und durch mich eingehende Be suche nah dieser Richtung hin stattgefunden. Wir haben uns

Depot der Straßenbahngesellschaft diese ganzen bisber in Betracht mmenden Fangyvorrichtungen stundenlang vorprobieren lassen an einer Puppe und haben dann ‘diejenigen Systeme gewählt, die uns einstweilen als die besten erscheinen. Es ist der Straßenbahn- Direktion aufgegeben worden, diefe Systeme an den einzelnen Wagen anzubringen, um weitere Versuche nah dieser Richtung zu machen. Gir müssen auf diesem Gebiete mit großer Vorsicht vorgehen; aber ¡h fann versichern, daß wir diese Frage mit besonderem Ernst und Nachdruck weiter verfolgen werden. S “ &Fch fomme dann auf einen weiteren Punkt, den ih für außer- ordentlich wichtig halte: das ist die Frage der Grmäßigung der Fahr- geschwindigfeit. Sowohl der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten, wie ih waren der übereinstimmenden Ansicht, daß die Fahrge| chwindigkeit ne zum theil zu bedeutende ist (sehr richtig!), nicht im eigentlichen Innern n Stadt; beispielsweise in der Leipzigerstraße, wo die Geschwindig- kit im allgemeinen eine mäßige ift, passieren fast nie Unfälle. Aber sowie das Innere der Stadt verlassen ist, sowie man in minder- hevölferte Straßen fommt, lassen die Führer die Wagen mit großer Geschwindigkeit laufen. Gerade in diesen Außentheilen passieren die meisten Unglücksfälle. Da spielen die Kinder auf den Straßen, laufen ylöulich über die Straße, da biegt aus der Seitenstraße ein Wagen ein! und weil die elektrischen Wagen zu schnell fahren, können die Führer sie nicht rechtzeitig bremsen, und der Unfall tritt ein.

Mir sind der Meinung, daß auch die jekige Einrichtung, die Fahrgeschwindigkeit für eine ganze Linie einheitlich zu bemessen, falsch ist. Jch will sagen: eine elektrische Linie geht zuerst durch den Thiergarten, dann vielleicht durch die Königgräßer- und dann durch die Leipzigerstraße. Mas im Thiergarten erlaubt und möglich ist, ist verderblih für die Königgrägerstraße und erst recht verderblich für die Leipzigerstraße. Wir sind der Ansicht, daß für jede einzelue Strecke der Linie eine besondere Fahrgeschwindigkeit vorgeschrieben werden muß. Die ent- sprechenden Auflagen sind vom Polizei-Präsidium den Straßenbahn gesellschaften gemacht worden. Sowie die detaillierten Vorschläge es handelt sich immer um die vollständige Ausarbeitung neuer Fahr- yläne beim Polizei-Präsidium eingehen, werden sie sorgfältig ge yrüft, ob die Fahrgeschwindigkeit auch angemessen ist.

Ein weiterer Punkt kommt in Betracht: wir können nämlich die {önste Verordnung erlassen, wie sie aber fkontrolieren? Der Ge- danke, selbstregistrierende Apparate auf den elektrischen Bahnen an- zubringen, hat fallen gelassen werden müssen. Diese Avparate haben sich selbst bei der Staatseisenbahn-Verwaltung nicht bewährt; fie würden bei elefktrishen Wagen, die starken Schwankungen unterworfen sind, ganz unbrauchbar sein. Dagegen wäre es vielleicht möglich nach dem Urtheil der Techniker, einfache Apparate zu erfinden, vielleicht in der Weise, daß sie ein Signal, ein Glockenzeichen von sich gebeu, sowie eine be stimmte Geschwindigkeit übershritten wird. So würde sowohl der Führer des Wagens darauf aufmerksam gemacht werden, daß er die Grenze überschritten hat, als auch das Publikum felber. Das Publikum wäre daun in der Lage, die entsprechende Strafanzeige wegen Ueberschreitung der zulässigen Geschwindigkeit zu erstatten. Apparate dieser Art eristieren noch nit. Der Hérr Minister der öffentlichen Arbeiten und ih haben Anordnungen erlassen, daß die Straßenbahnen ein Ausschreiben erlassen, um zu versuchen, ob folche Apparate die ja mit Hilfe der modernen Technik brauchbar sind hergestellt werden können.

(8 finden au fortdauernde Kontrolen der Führer durch nicht als solche kenntlihe Kontrolbeamte statt, um so festzustellen, ob die Fahrgeschwindigkeit nicht überschritten wird.

Zu diesen technischen Maßregeln gesellt sich eine An- abl volizeiliher Maßregeln. In dieser Beziehung beab sichtigen wir eine Polizeiverordnung zu erlassen, die das Auf- und Absteigen bei voller Fahrt verbietet. Eine solche Berordnung läßt sich nicht bis ins einzelne kontrolieren. Aber wir hoffen von

Jch habe damit, glaube ich, die bauvtsächlichen Punkte berührt. Ich erkenne durchaus die Bedeutung dieser Fragen an, daß die Unfälle, die vorgekommen sind, in der That bei dem Publikum zur größten Beunruhigung gereichen mußten. Sie sind aber zu einem nicht ge- ringen Theil auf die Uebergangsperiode vom Pferdebahnbetrieb zum elektrishen Betrieb zurückzuführen und werden hoffentlih allmählich eine Minderung erfahren. Wir werden bemüht sein, soweit es über- haupt in unserer Kraft steht, durch staatliche Maßnahmen diese Uebel - stände nah Möglichkeit zu verhindern. (Bravo!) Abg. Goldschmidt: Wir hatten ursprünglich beabsichtigt, die Frage bei dem Etat der Eisenbahnverwaltung zur Sprache zu bringen. Bekanntlich hat der Eisenbahn-Minister für die Gesellschaft Stellung genommen, und die „Große Berliner Straßenbahn - Gesellschaft glaubt vielleicht, sie kann lustig drauf losfahren und braucht ih um das Publikum nicht zu fümmern. Wir sehen nun, daß der Minister des Innern der rage feme, volle Auf- merksamkeit zuwendet. Von seiten der Stadt sind ja fommisja- rische Verhandlungen mit dem Polizei - Präsidium eingeleitet : wir werden diese, eventuell die Berathung des Eisenbahn (Ftats abzu- warten haben, um uns dann über die Sache weiter zu unterhalten. Was die Kriminal-Polizei betrifft, so hat der Minister gewiß die wohl- wollendsten Absichten gehabt, als er den Beamten mittheilen ließ, daß etwaige Schulden bezahlt werden sollen. Ich befürchte nur, daß die Beamten sich doch nicht außern werden, auch dem Borgeseßten gegenüber nicht, da die Sache ja dann auch an den Minister kame, und daß die Uberalität zum leichtsinnigen Schuldenmachen verführen könnte. / | j i 2 ; Abg. Kopsch (fr. Volksp.) bringt etnen Fall aus der Praris der Wohlfahrtspolizei zur Sprache. Eine Hausfrau habe einen in der Markthalle gekauften Hasen der Polizei zur Untersuchung auf seine Gesundheitsschädlichkeit eingeliefert. Erst nach zwei Monaten habe fie die Kostenrechnung_ über niht weniger als 22,60 e. und sechs Wochen später das sehx sorgsam und fleißg ausgearbeitete Gutachten erhalten. Der Zweck, den die Hausfrau mik dem Antrag verfolgt habe, sei damik völlig vereitelt worden. Jeßt werde die Untersuchung von der Untersuchungs|\tation der Landwirthschasts- fammer für die Provinz Brandenburg geführt. Der MNedner bittet den Minister, wenn die städtishen Behörden dazu fommen sollten, eine eigene Untersuchungsanstalt einzurichten, diesen Bestrebungen der Stadt si wohlwollend gegenüberzustellen. Dann hätte der ver- dorbene Hase noch Gutes gestiftet. L : A Abg. Langerhans (fr. Volfksp.): Wir haben in Berlin ein eigenes Untersuchungs8amt 11s Leben zu rufen beschlossen. “ Die Regierung ließ uns mehrmals eröffnen, wir möchten davon ablassen, T: E? c ly 2 X : L) y c D T , , L I da fie sich selb mit ähnlichen Absichten trage. Wir haben aber uner städtisches Gesundheitsamt begründet, denn die Polizei denkt nur an eine Einrichtung in kleinem Maßstabe. Neuerdings vylant nun die Regierung eine große Anstalt, die ihren Wirkungskreis auch auf die Umgebung ausdehnen foll, aber dieses große Institut soll bloß probewei]e und bloß auf 3 Jahre zunächst ins Leben treten. Wenn Berlin ein eigenes Gesundheitsamt einrichtet, ohne vom Staate Kostenbeiträge zu beanspruchen, so wäre jede Beeinträchtigung dieses Amts ein großes Unrecht gegen Staat und Gemeinde. Das kleine polizeiliche Institut würde seinem Zweck nicht entsprechen können; man sollte daher eîn solches Unternehmen der Stadt Berlin mit Freuden begrüßen. Minister des Junern Freiherr von Rheinbaben: Meine Herren! Darf ih mir einige Bemerkungen hierzu gestatten. (s ift hier ein erster Versuch zur tbeoretishen Ausbildung der Polizei-Kommissare- in der Provinz gemacht. Die Mängel, die viel fach in der Polizeiverwaltimg beklagt «wurden, find zum theil darau} zurückzuführen, daß cs an der ausreichenden Unterweisung fehlte. Wir zjaben nun cinen ersten Versuch gemacht, in Hannover einen Zn trufktionsfursus für Polizei-Kommissare, und zwa sowohl der König lichen wie der fommunalen Verwaltungen einzuridten, indem wir d Hoffnung leben, daß, wenn diese mittleren Polizeibea seits eine entsprechende theoretische und Þp1 ftishe U fommen haben, sie naher auch geeignet 1 stellten Organe in richtiger Weise zu tnstruieren. Sollte, wie wir hoffen, der Versuch geling wir, mit dieser Maßregel weiter voranzug

Das Kapitel wird bewilligt.

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¿inem darartigen Verbot einen präventiven Einfluß auf das gute Publikum, daß es sich dieser Unsitte des Auf- und Absteigens bei voller Fahrt mehr und mehr entschlägt. (Sehr richtig !)

(Ebenso soll eine Polizeiverordnuung erlassen werden, die den Last und Arbeitsfuhrwerken das Anlegen von Bremsen gebietet. Mit der Zunabme des Asphaltpflasters und der Brückenanrampungen 2c. mehren si die Zusammenstöße zwischen den Last- und Straßenbahn- ragen einerseits, aber andererseits aud zwischen den Lastwageni der verschiedensten Art. Wir sind der Meinung, daß es nöthig ist, für mebenes Terrain, namentlich Brückenanrampungen, die Einführung m Bremsen vorzuschreiben.

Fch habe, glaube ih, s{hon vorbin erwähnt, daß wir uns bemüht baben, an besonders verkehrsreihen Punkten Schußmanns vosten aufzustellen, die die Aufgabe haben, das Publikum von den eleftrishen Wagen auf den Bürgersteig zu bringen, oder von iner Seite der Straße auf die andere. (Sebr gut!) Jch betone nochmals, daß der Dienst noch nicht fo funktioniert, wie ih es wünsche Ih babe soeben erst, bevor ih hier ins Vaus tral, mit dem Herrn Polizei-Oberst eingebend konferiert. Es ist aber schon besser geworden,

ih werde mit dem Herrn Polizei-Präfidenten alle Kraft daran ezen, um dieser Aufgabe der Polizei in steigendem Maße nach jukommen. (Sehr gut!) Ich habe oft zu meiner Freude bemerkt, daß Schutzleute Frauen und Kinder über die Straße geleitet haben Ih boffe, es werden auf diesem Gebiete immer weitere Fortschritte gemacht werden

Einea sveziellen Punkt möchte ih noch hervorheben das 1st

auch {on im Laufe der Diskussion erwähnt wurde die Ent lastung der überlasteten Straßen, namentlich der Leipzigerstraße. Wir müssen darauf ausgehen, die Leipziger|traze zu entlasten, indem die benabbarten Straßen: Krausenstraße, Kronenstraße, Mohrenstrake, berangezogen werden Die Verhandlungen nach dieser Richtung bin Ind im Gange Der Herr Polizei-Präsident hatte zugleih ei Polizeiverordnung eutworfen, wona der Lastfuhrverkehr in d Leirzigerstraße auf gewisse Tagesstunden bes{ränkt werden sollte tine meines Erachtens durchaus richtige Maßregel. Einstweilen ba der Magistrat infolge der Eingabe der anliegenden Ladenbesiger da zzgen Bedenken erboben, und die Polizeiverordnung Ut noch nicht er

Mir \{eint aber der Grundgedanke durchaus richtig; denn wenn siebt, wie ein einzelner Steinwagen eine Belästigung, cine Ver zsamung des ganzen Verkehrs auf der Leipzigerstraße herbeiführt

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e is es, glaube ih, nur billig, daß man diejen Veckehr in der Weise regelt, daß der Lastverkehr in dieser Straße au? bestimmte Stunden

teshränkt wird. Jh glaube, darüber könnten ich die Anlieger gar mt beschweren , eine soldbe Beschränkung eristiert jeyt! ichon in ver ichen _ » 1 v p Dedenen Straßen und muy in den Kauf genommen werden

Bei den Ausgaben für die Polz Provinzen wünscht Abg. Saenger ( zuschusses und der Stellenzul leute bei den Königlichen ?* und bittet den Abg. B Berlin gestellten dehnen. Der Redne für den Polizeidientt zu gewinnen, wesentlichen als eine Geldfrage Polizeibeamten 1 haften Befoldungsve auf einen derartigen habe. Weiter immer eine ge famml[lungen an de geber Partei ergreife aber dem Anseben der

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nachge}agt Rechte, Versammlungen z gemacht. Ich frage ader, mene fragt babe, wohin foll es füdren Landtage vorgetragen werden Hasen sind wir dereits angekommen Casóás in Frankfurt a. M. Sol geben Jch kann den Herre stanzenzug, dann wid MNemcdu!

Aber ih meine wirklih, daß es die Zeit und Arbeitskraft des hohen Hauses übermäßig in Anspruch nimmt, derartige fleine Detailfragen hier zu erörtern. (Lebhaftes Bravo! rechts.)

Abg. Daub (nl.) tritt dafür ein, daß die Wohlfahrts- und Bau- polizei in den Industriestädten des Saarreviers in den städtischen Verwaltungen verbleiben möge.

Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben:

Wie der Herr Vorredner schon die Güte' hatte auszuführen, habe ih mir im leßten Sommer die Verhältnisse an Ort und Stelle an- gesehen und sie eingehend geprüft. Jch bin mit ißm in der That der Neberzeugung, daß die Errichtung der Königlichen Polizei-Direktion für die drei Saarstädte aus vielen Rücksichten geboten ift. Zunächst kommt in Betracht, daß diese drei Städte außerordentlih in einander gewachsen sind, daß hier eine Polizeiverwaltung mangelhaft fein muß, deren Machtbereih plößlih an der Grenze der benachbarten Stadt aufhört. Es kommt hinzu, daß in Saarbrücken alle die Schwierigkeiten vorliegen, die überhaupt in Grenzstädten vorliegen. Insbesondere wird dur die Kanäle, die nah Frankreich hinübergehen, ein sehr reger Verkehr von den Franzosen nach diesen Saarstädten vermittelt, und es is nothwendig, auch hier ein wahsames Auge zu haben. Dann sind die drei Städte der Mittelpunkt der ganzen Arbeiterbewegung des Saarreviers, und es ist überaus wichtig, daß wir dieser bisher in ruhigen Bahnen im allgemeinen sich vollziehenden Bewegung eine befondere Aufmerksamkeit widmen. Ih halte deshalb in der That die Errichtung einer einheitlichen Königlichen Polizei-Direktion für diesc drei Saarstädte für nothwendig und bin bereit, für den nächsten Etat für diesen Etat war es be- reits zu spät die nöthigen Anträge bei der Finanzverwaltung zu stellen. Darin aber werde ih dem Herrn Vorredner nicht folgen fönnen, daß nur die Sicherheitspolizei auf die Königliche Polizeiver- waltung übergehen, die Woblfahrtspolizei und namentlich die Bau polizei aber bei den Städten verbleiben soll. Wenn die Verhältnisse so liegen, wie ih sie geschildert habe, wenn die Städte so gewachsen sind, ist es nothwendig, daß auch die Wohlfahrtspolizei einheitlich) ge handhabt wird, namentlich die Baupolizei. Das ist vielleicht das Wichtigste der ganzen Polizei. In dieser stecken eine Menge Nück- sihten fanitärer und, man kann wohl sagen, sozialer Art i trage im allgemeinen Bedenken, diesen wichtigsten Theil lien Hoheitsrechtes aus der Hand des Staates berauszugeben.

Auf eine Anregung des Abg. Sittart (Zentr.) bemerkt der

Minister des Junnern Freiherr von R heinbaben:

Metne Herren! Ich kann das selbstverständlih zusagen, wenu das si so verhält. Jch kann mir ader wirklich einstweilen nicht denken, daß in der That die Beamten zwei Urlaubsgesuche einreichen müßten, um Sonntags in die Kirche zu kommen. Einstweilen er laube ih mir, die Richtigkeit der Fnformation des Herrn Abgeord neten in Zweifel zu ziehen. Jh werde aber selbstverständlich der Sache näher treten und werde dafür forgen, daß den Beamten die Möglichkeit, den Gottesdienst zu besuchen, nicht vershränkt wird.

Abg. Saenger: Hatte ih feine einzelnen Fälle vorgebracht, sondern nur allgemeine Beschwerden, so ¿ätte der Minister ge}agt: Bringen Sie Beweise. Jch habe nur durch Vorführung der einzelnen Fälle eine Verbesserung in der Polizeiverwaltung anregen wollen

Bei dem Kapitel der Polizeidist1 ifts-Kommissare in der Pro vinz Posen dankt