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es üuï äigängig ist. Das ist au iñ diesem Jabre geschehen. Auch in diesem Jahre haben uns die betheiligten Provinzen, die einen be- sonderen Werth auf die Besthleunigung agronomisher Vermessungen Tegen, wirksam unterstïcgt, auch hinsihtlich der Kosten, und t glaube, daß wir ia der That die bishecige Beschleunigung des Tempos in verstär teen Maße werden fortseßen können.
Was die Jteftohrungen anbelangt, so baben wir dafür einen Fonds von 250 000 M. im Ordinarium, andererseits einen besonderen Fonds von 150000 ( im Extraordinarium. Wir haben mit diesen Mitteln visher ausgereiht, und sie werden auch für eine verstärkte Bohrthätigkzit ausreichend sein. Wir theilen vollständig die Auf- fassung des Herrn Vorredners, daß es dringend erwünscht ist, im Osten unserer Monarchie mit solhen Bohrungen vorzugehen, die ge- eignet find, genauere Aufschlüsse über die geologischen Lagerungen und die etwa dort vorhandenen Mineralwerthe an Salz und Kohle uns zu vecschaffen. Wir haben die Absicht, und es ist die Anordnung bereits in diesem Sinne ergangen, daß nunmehr eine Tiefbohrung bei Heilsberg stattfinden soll, die zunächst den Zweck hat, orientierend über die geologische Lagerung der Schichten zu wirken. Man will dann mit den Tiefbohrungen zurückgehen bis auf die Steinkohlenschicht und eventuell bis zu einer Teufe von 2000 m vorgehen, um genau zu ersehen, wie die Lagerung der Schichten namentli in der Provinz Ostpreußen si verhält. Nach dem Ergebniß dieser Bohrung wird es sich richten, ob, an welchen Orten und in welhem Maße man mit weiteren Bohrungen vorgeht. Für jeßt reihen unsere Fonds für diefe Vermehrung der Bobhrthätigkeit aus. Sollte sich “in der Folge die Nothwendigkeit berauss\tellen, weitere Mittel anzufordern, dann bin ich gern bereit, mich dieserhalb mit dem Herrn Finanz-Minister in Verbindung zu seßen. Jch zweifle nicht, in diesem Punkt das erforderlihe Entgegen- kommen zu finden.
Damit kann ich den Antrag Schuliz wohl verlassen und mich nun zu den Aeußerungen der Herren Vorredner, der Abgg. Gothein und Fritzen, wenden. Die beiden Herren haben die Unterlagen unferes Etats in Zweifel gezogen, und namentlich von Herrn Gothein ist der dringende Wunsch ausgesprochen, daß die Regierung doch nicht mit einer Steigerung der Kohlenpreise vorgehen, sondern eher auf eine Herabsetzung bedacht sein möge. Meine Herren, daß ih felbst in dieser Beziehung nicht fiskalish denke, werden Sie aus meinem bis- berigen Verhalten wohl erkannt haben. Als in Oberschlesien die Preise im August des leßten Jahres heraufgeseßt worden sind, bin ich dieser Heraufsezung niht gefolgt. Jh habe JFhnen bei der ersten Berathung des Kohlenantrages auseinandergefeßt, welche Summe von unerträglihen Folgen das für mi gehabt hat. Ich bin thatsählich mit Anforderungen obershlesisher Kohle über- hüttet worden dergestalt, daß diese Forderungen nur zu einem ge- ringen Bruchtheil haben berücksihtigt werden können, auch die Forde- rungen der Genossenschaften, die sich gemeldet haben, nur zu einem geringen Bruchtheil berücksichtigt werden konnten, weil wir eben nicht in der Lage sind, soviel Koblen fördern zu können, um alle diefe An- forderungen zu decken. Aber diejenigen, die diese Kohlen anfordern, find nicht etwa solche, die keine Kohlen bekommen können, fondern die baben bisher die Koblen von den Privatgruben bezogen und ziehen es jeßt vor, die billigeren Kohlen aus den Staatsgruben zu beziehen. Aber die übers{ütten uns mit Bestellungen, fodaß wir folhen An forderungen nicht gerecht werden können.
Nun werden Sie selbst zugeben, daß es mit einer gerechten Ver- theilung der Kohle nicht gut vereinbar ist, wenn nur ein ganz beschränkter Theil die billigen fiskalishen Koblen bekommt, und die anderen darauf biagewtesen sind, die tbheureren Privatkoblen zu nehmen. Ich gehe deshalb
cer Meinung aus, daß eine billige und gerechte Vertheilung dieses so bst werthvollen Materials im Lande cine stimmung der Preise unter den Gruben erfordert, ur id die Absicht, diese Uebereinstimmung bis zum 1. für Oberschlesien wiederberzustellen. zu erreichen, sei
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bei Köni,ztn Unse war der Erlös des léßten Quartals 8,371 4, wir haben angeseßt 8 4, Bielshowiß-Grube 8,125 4, wir haben an- gefeßt 8 4 Man kann nit sagen, daß die Preisbemessung, die im August v. J. stattgefunden hat, eine besonders unvorsichtige gewesen ist. Ich glaube, wir sind dabei noch ziemlih vorsihtig zu Werke ge- gangen, obgleih ich nicht dafür garantieren werde, daß wir die ein- gestellten Preise erreihen werden. Bei Saarbrückten liegt die Sache fo, daß wir im leßten Quartal erzielt haben für Kohle 12,02 M; für Koks 21,01 4 Die Preise, die wir eingestellt haben, find 10,50 Æ für Kohle, also 15 # weniger, für Koks 18 #4, also 3 M. weniger. Man kann auch hier niht sagen, daß wir in der Aufstellung unseres Etats unvorsichtig gewesen sind.
Ic kann mich also dahin resümieren, meine Herren, es ist sehr mögli, daß wir die Höhe des Etats, wie wir sie veranschlagt haben, nicht erreichen, man fann uns aber einen Vorwurf, daß wir unvor- sichtig gewesen sind in der Aufstellung des Etats, nicht machen. Erreichen wir die Höhe des Etats nicht, so beklage ih es meiner- seits niht. Mir stehen die Interessen von Handel und Industrie unendlih viel höher als die Erreihung des etatsmäßigen Solls. (Bravo!)
Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. kons.): Der Etatsaufstellung liegen Vorausseßungen zu Grunde, die durch die Lage der Verhältnisse gerechtfertigt werden. Es ift allerdings möglich, daß der Etatsvoranschlag nicht erreiht wird, aber das würde nicht viel zu bedeuten haben. Die heutigen hohen Kohblenpreise, welche der Etats- aufstellung zu Grunde liegen, entsprehen nicht den normalen Ver- hältnissen. Werden die Preise durch die Verhältnisse auf den normalen Stand herabgedrückt, so kann dies nur erwünscht sein. Soll die Kohle wirklich der Regulator unseres Erwerbslebens fein, dann muß dafür gesorgt werden, daß die Preise für Kohlen und Roheisen nicht auf künstlicher Höhe erhalten, sondern den normalen Verhältnissen angepaßt werden. Der Redner verbreitet sich über die Kohlenpreissteigerung in der leßten Zeit. Zum Schluß kommt er auf die neulichen Bemerkungen des Ministers über den Kohblenbandel zurück. Wenn der Minister den Kohlenhandel als ein „nothwendiges Uebel“ bezeichnet, so habe damit niht gemeint sein sollen, daß der Handel der Industrie oder dem Ackerbau nicht gleihwerthig set. Das sei eine Ausbeutung der Worte des Ministers. Diesem habe es sicher fern gelegen, den Handel irgendwie herabseßen zu wollen.
Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:
Meine Herren! Der Krr Vorredner hat in seinen Ausführungen u. a. auch auf den bekannten, dur den „Vorwärts" veröffentlichten Brief des früheren Abg. Bueck Bezug genommen und hat aus der Aeußerung, die in diesem Brief mir bezüglich der Klagen der Arbeiter in den Mund gelegt ist, seinerseits Schlußfolgerungen gezogen. Dieser Umstand giebt mir Veranlassung, auf diefen Brief auch zurück- zukommen; hierzu werde ih übrigens auch noch durch einen anderen Grund, über den ich mich demnächst aus\prehen werde, veranlaßt. Der frübere Abg. Bueck is General-Sekretär des Zentralverbandes der Industriellen. Dieser Zentralverband der Industriellen wie über- haupt die Industrievereine bilden für den Handels-Minister ein durh- aus nothwendiges und unentbehrlihes Organ, um sih über die Ver- hältnisse der Industrie zu informieren. Ih muß mich in zablreiden Fragen, die fich über alle mögliwen Gebiete er- strecken, bei den einzelnen Fachvereinen über die Geschäftstechnik der einzelnen Fabrikationen informieren. Da kann ich mi selbst- verständlißh nur an die Vereine der Arbeitgeber wenden; bei den Arbeitnehmern, den Arbeitervereinen, kann ich diese Information nicht findé. Daher erklärt es si, daß das Handels-Ministerium zu der Gesammtheit dieser Vereine in einem sehr lebhaften Rapport steht.
Wenn in einem einzelnen Fall, wo es fih darum bandelt, die be-
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ven, nicht erreiden. Meine Herren, wenn ih die Ueberzeugung aussprechen follte, daß wir den würde ih sagen müssen, die besitze ih auch möglich, daß wir den Etat nicht erreichen, abe der Etat ist im August v. J. aufgestellt, da lag als jeßt, und wir können nicht fortgeseßt im d die Anschläge, die einmal zu Grunde liegen, wieder ändern. absolut unmöglich. Sollten wir nun den Etat nicht erreichen de weil die Marktlage für die Kohlenpreise sich senkt und de dann selbstverständlich dieser sinkenden Marktlage sich würde ans{ müssen, so würde ih das im Juteresse von Handel und In dankbar begrüßen. Jh nehme gar keinen Anstand, das offen aus zusprehen, wenn wir auch dem gegenüber einen Ausfall im Etat haben würden, der ih vielleicht bis zu der Höhe erstrecken könnte, wie der Herr Abg. Fritzen es ausgesprochen hat. Jndessen, meine Herren, von ciner absoluten Sicherheit kann in dieser Beziehung doch nicht die Rede fein.
äFcch glaube, die Herren untershäßzen die Vorsicht, mit der damals bei der Aufstellung des Etats vorgegangen is. Jh möhte mir in dieser Beziehung erlauben, zunähst für Oberschlesien diejenigen Preise anzugeben, die wir in dem leßten Quartal bei den Kohlen erreicht haben. Da hat si ergeben: für die Königsgrube 7,689 #4; wir haben
angeseßt 7,50 M, also erheblich niedriger als die Preise des leyten Quartals,
sonderen Bedingungen und Vorausfeßungen der ges{häftlihen Pro- duktion ciner bestimmten Fachrihtung klar darzulegen, uns die geeigneten Perfönlichkeiten, an die wir uns wenden könnten, nicht direkt bekannt sind, fo wenden wir uns an den Verein und bitten ibn, ] Es ift das das natürliche as mir als Minister für Handel und Gewerbe obliegt, Senn ih folhe Herren zu mir liegt das vollständig in ih in mein gegenwärtiges zu mir gekommen und hat, , mich aufgesuht, um mi zu suche en, namentlih wenn muß ih fie cinpfangen. Ih ie Gewohnheit: ih rede nicht viel, ih Besucher, die kommen, baben au sie baben vielmehr das ten vorzutragen. hôre ih Ich habe wiederholt die Erfahrung neigt find anzunehmen, ih wäre mit ibren wenn i einen Anlaß genommen zu forrigieren. Ob sich hieraus er daß Herr Bueck zu iner Auffassung über meine Ansicht gelckngt ift, die niht ganz zu- f , will ih dabingestell ag auch sein, daß
nih nicht deutlich ge
Bueck nicht
5 e 4 T4 d geetgneTe Sachverftändige zu nennen.
als ob ih der T e
Arbeiter wäre bereits als n zu betrachten. Wie man mi : unterstellen kann, verstehe ih nicht; ih meine so gar, au aus dem Bueck schen Brief könnte man dazu keinen Anlaß nebmen. Mir liegt eine folhe Auffassung natürlih ganz fern. Zu en bervorragendsten Aufgaben meines Ressorts gehört die Fürsorge für die gewerblihen Arbeiter ebensowohl, wie für die gewerblichen Betricbe. Seit meinem Eintritt in mein Amt bin ih mit diesen Fragen beschäftigt gewesen: Arbeitershuß, Vermehrung der Gewerbe- aufsicht, Arbeiternahweis, Fürsorge für die Wohnungen ; gerade die Wohnungésfrage, die voraussichtlich îin dieser oder der nächsten Session das hohe Haus noch beschäftigen wird, ift seit jener Zeit Gegenstand der eingehendsten Fürsorge meines Ressorts. Eine Kommission, an deren Spiße der Unter-Staatssekretär Lohmann steht, ift seit mehreren Jahren beschäftigt gewesen, das Material auf diesem Gebiet zu sammeln, zu ordnen, Vorschläge zu machen; die sind niedergelegt in einem großen Beriht an das Staats-Ministerium, und dieser Bericht bildet die Grundlage, nah der wir demnächst die Vorlagen
Meine Herren, den Gedanken, daß ich die Fürsorge für die Arbeiter als abgeshlossen betrahtete, muß ich vollstärdig und weit von abweisen. M
Ein anderer Punkt ist es auch, auf den ih Bezug nehmen mus Ich foll mich über den Unter-Staatssekretär Lohmann in einer Weis geäußert haben, als ob diefer Herr der Selbständigkeit der Meiny i vollständig entbehre und überall da, wo man ihn in scharfer Weise anfasse nahgäbe. Dabei foll ich mich auf den Minister von Berlepsc ky, zogen haben, meinen Amtsvorgänger. Dieser hat mir geschrieben und mir gesagt, daß diese Auffassung ihm gänzli fern läge und durchauz nicht der hohen Meinung entspräche, die er von dem Unter - Stagts, sekretär Lohmann habe. Mit dieser Meinung bin ih vollkommen ein, | verstanden. Ich kann mir den Jrrthum des Bueck nur fo erklären: der Herr Minister von Berlepsh hat mir, als ih in mein Amt trat j eine Kritik der sämmtlichen Beamten der Verwaltung gegeben, wie das ja in der Natur der Sache liegt, und vorzugsweise hat er mir au den Unter-Staatsfekretär, den höchsten Beamten der Verwaltung an das Herz gelegt, hat mir seine vortrefflihen Eigenschaften gerübmt und mir gesagt, wenn ih etwa finden sollte, daß er in einzelnen Fragen anderer Ansicht wäre als ih/ so hâtte ih durchaus nicht zu l. fürchten, daß daraus Schwierigkeiten sich ergeben würden; denn er wir ein so gewissenhafter, ein so treuer Beamter, daß er wohl wissen würde, in \folchen Fällen feine Auffassung der des leitenden Chefz gegenüber zurückzustellen. Diese Auffassung, meine Herren, habe ih aller Wahrscheinlichkeit nah Herrn Bueck mitgetheilt, und mag er sie dan vielleiht in der Weise subjektiv aufgefaßt und wiedergegeben haben, wie es bier in seinem Briefe ausgesprochen ist. Jch habe mit aber für verpflichtet gehalten, gerade diesen Punkt richtig zu stellen, und ih bitte Sie, zu ents{uldigen, wenn ih deshalb Jhre Aufmerksamkeit in Anspruch genommen habe.
Nun komme ich auf den zweiten Punkt in der Rede des Herrn Vorredners zurückE. Das ist die bekannte Aeußerung von dem noth: wendigen Uebel. Meine Herren, ih habe ja, wie ih die Aeußerung verstanden habe, an dem zweiten Tage der Berathung über den Koblenantrag, wie ih glaube, in fo genügender und unzwei- deutiger Weise dargelegt, daß. kein Mensch daran zweifeln kann, was ich unter diesem Ausdruck verstanden habe. Jch habe nitz Anderes darunter verstanden, als daß die Verwaltung bestrebt fein müsse, ihre Koblen, soweit wie mögli, direkt an die Konsu- menten zu bringen, daß es !ihr aber leider nicht mögli wäre, in solchen Zeiten, wo Kohlen im Ueberfluß vorhanden sind, überall die Konsumenten zu finden, und daß es deshalb für sie eine Noth- wendigkeit wäre, für diesen Zweck sih der Vermittelung der Händler zu bedienen. Daß aber mit dem Handel, namentlißh mit dem Zwischenbandel, Uebelstände, Mißstände verbunden sind, das ist ja gerade der Grund des ganzen Kohlenantrags, der Grund, warum wir uns damit beschäftigen jeßt im Plenum und auch in der Kommission, und nur insofern habe ich die Meinung ausgesprochen, der Handel sä unbedingt eine Nothwendigkeit, und, soweit er mit Uebelständen ber: bunden sci, sei er ein nothwendiges Uebel. Die Bedeutung dieser Nedensart liegt also nur darin, daß die Verwendung der Händler für die Verwaltung nihts Anderes ist als eine unerwünshte Nothwendig- feit. Eine Beleidigung habe ih damit nicht beabsichtigt. Eine un- rihtige Meinung von der Bedeutung des Handels kann mir unmögli unterstellt werden. Denn, meine Herren, an demselben Tage, im un- mittelbaren Anschluß an die von mir gemachte Aeußerung, habe ic ja die großen Verdienste des Kohlenhandels hervorgehoben. ih da dazu kommen, dén Koblenhandel als folchen als ein notb- wendiges Uebel zu bezeihnen! Jch glaube, jeßt diesen Gegenstand ver- lassen zu können; denn wer jeßt meine Aeußerung noch mißversteh der will sie mißverstehen, und dem kann ih nit belfen. rechts.)
Abg. Gamp (fr. konf. [\{wer verständlih})): Der Resolution des Abg. Schultz-Bochum kann ih nur zustimmen. Es müssen die Tief- bobrungen unbedingt fortgeseßt werden, damit wir noch reichere Kohlenshätze gewinnen. Was die jeßigen Kohblenpreise betrifft, lo sind dieselben entschieden zu hoch und s{ädigen dadurch Landwirth- haft und Industrie. Ih möchte der Bergverwaltung anheim geben, eingehend zu prüfen, ob es unter den gegenwärtigen kritischen Ber bältnifsen angezeigt erscheint, die hohen Koblenpreise weiter bestehen zu lassen, oder ob es nicht wünschenswerth wäre, dur Verein barungen die Koblenpreise generell zu ernicdrigen,
Abg. Sch meißer (fr. kons.) erklärt sih ebenfalls für dic Ne solution Schult und giebt eingehende Darlegungen über die geologl- schen Verhältnisse der norddeutschen Tiefebene und die Tiefbohrungen, ist aber im Zusammenhang auf der Tribüne nicht zu verstehen. (s seien oft {were Febler gemacht worden, wenn man bei Eisenbahn- und anderen Bauten mit {weren Fundamenten keine Geologen z1 Nathbe gezogen habe, und es fei dadurch oft eine große Vershwendung d Er hoffe deshalb, daß man sich beun
e ca Wie sollte
+ lg
(Bravo! Tao:
des Nationalvermögens erfolgt. Bau des Mittelland-Kanals die Erfahrung mit dem Dortmund-Ems- Kanal zu Nuße mache und Geologen zur Untersuchung des Bodens beranziche.
Abg. von Brockhausen (kons.): Auh meine Freunde stehen dem Antrag Schul sehr \ympathisch gegenüber. Die Kohlenfrage hat cine fo hobe politishe und soziale Bedeutung, daß man uicht nur ie fisfalischen Interessen, sondern die allgemeinen Rücksichten
s ganze Volk wahren muß. Wenn der Etat der Einnahme nit iht wird, so würden wir darin kein Unglück sehen. Wichtigkeit der Koblenfrage ist gerade der Antrag meines Freund& Korn gestellt worden. Sobald der Kommissionsberiht über diela Antrag vorliegt, werden wir die Koblenfrage weiter behandeln sie ganz objektiv prüfen können. O ch
Wegen der
e In Oberscblefien ist der Fiskus der Koblenförderung mit 7} betheiligt, im Saargebiet allein. Wenn der Fiskus im Herbst die Preise vom Sommer [ gehalten hat, so kann man darüber streiten. Aber die Preise je noch hinaufzusezen, wäre falsch. Die Preise der fiskalischen Kobla in Oberschlesien haben si in den Jahren 1898 und 1899 meist etwa höher gehalten, als die der Privatkohlen, weil die fiskalische Kodl besser ist. Wollte der Fiskus jeßt seine Preise heraufsezen, so würde er nur erreihen, daß die Privatkoblengruben ihre hohen Preye festhalten. Die Interessen der Industrie und Landwirthsha?! verlangen aber eine Preisherabsezung. Dazu is der Fiékué in Oberschlesien auch vollklommen in der Lage. Wenn der Staat seinen Einfluß geltend macht, auch ohne cin Syndilal, so werden die Privatgruben seinen Wünschen folgen. Ich hoffe, das diese Frage, welhe |hon im vergangenen Jahre mit etwas me: Wohlwollen von der Staatsregierung hätte behandelt werden und eingehenden Untersuhungen hätte führen müssen, nunmehr dur une? Kommissionsberathungen und die Plenarverhandlung geklärt wird 2 Interesse unseres ganzen wirthschaftlichen Lebens. L
Abg. Hovermann (nl.) wünscht, daß auch Gewerkschaften d Anbaurecht gewährt werde. Jn dieser Beziehung liege eine Lückde 2 Berggesehz vor.
(Schluß in der Dritten Beilage.)
machen werden, die in der Thronrede in Aussiht gestellt sind.
a (Schluß aus der Zweiten Beilage.)
Minister für Handel und Gewerb? Brefeld:
Meine Herren! Die Sache liegt ja so, daß das sogenannte Ge- rafchaftsreht nicht für diejenigen Gebiete gilt, in denen der Grund- czenthümerbergbau besteht, in denen die Berggerechtsame nIvE Ves: lichen wird, sondern in denen der Grundeigenthümer selbst Is Necht hat, den Abbau vorzunehmen. Bisher ist man immer von der Voraiß- segung au8gegangen, daß das Gewerkschaftsrecht als nothwendige Grundlage cin dingliches Recht vorausfete, und daß es in den Gegenden des Grundeigenthümerbergbaues, wo der Grundeigenthümer das Recht pachtweise auf eine bestimmte Zeit zu übertragen pflegt, nit wohl erreichbar sei, eine solche dingliche Grundlage zu schaffen. ay dieser Beziehung hat das Bürgerliche Geseßbuch eine gewisse Hand- habe gegeben, die die Möglichkeit bietet, doch eine folche dingliche Unterlage zu finden, nämlich dur _das ; sogenannte (rbbaurecht. Das ist cin Recht, das nicht bloß auf den Bau ¡ber der Oberfläche, sondern au auf den Ausbau unter ver Oberfläche fich bezieht. Es ist Gegenstand der Erörterung 1Unner- halb des Ministeriums, ob es nit vielleiht möglich. tväre, unter Benutzung des Begriffs des Erbbanrechts eine dingliche Grundlage zu hafen, die es ermöglichen würde, auch das Gewerkschaftsrecht auf die Gebiete des Grundeigenthümerbaurehts zu übertragen. Die Sache bat aber ihre juristischen Schwierigkeiten und würde insofern nux von einem unvollkommenen Effekt sein, als die bereits bestehenden MNechts- verhältnisse nicht dadurh berührt werden. Infolge dessen muß ich mir die Entschließung in diefer Frage noch vorbehalten; sie unterliegt, wie gesagt, der Erwägung, die noh nicht abgeschlossen ist.
Abg. von Kessel (kons.): Meine Fraktion ist vollkommen ein- verstanden mit dem Antrag Schul und verkennt auch den Werth der geologischen Forschung und Vermessung für die Landwirthschaft nichi. Damit aber im Osten in den landwirtbschaftlichen Gegenden die Forschungen beschleunigt werden können, mache id) den Vorschlag, daß der Staat solchen Privaten, die der staatlichen Bermessung vor- greifen wollen, eine Unterstüßung zu theil werden läßt. Dann könnten aud die Privatgeologen für die Dienste des Staats herangezogen werden. Ich bitte ferner, die Vermessungen wie bisher durch die Nermittelung der Deutschen Landwirthschafts Gesellschaft vornehme: zu lassen. j
Abg. Gothein: Jh mache dem Staat keinen Vorwurf daraus, daß er seine eigenen Bergwerke zu vermehren bestrebt ist, aber ich wünschte, daß die Bohrungen auch mehr wissenschaftlichen Zwecken dienstbar gemaht werden. Er darf anderen Bergwerken, welche Rohrungen vornehmen wollen, das Handwerk nicht verderben. Die Aeußerung des Ministers vom „nothwendigen Uebel“ is von vielen Seiten im Hause mißverstanden worden. Es lag mir sern, als ich se zuerst mißverstand, damit dem Minister einen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. J{ch wollte ihm vielmehr Gelegenheit geben, seine Aeußerungen fklarzustellen. Er hat damals die Gelegenheit leider nit benußt. Jn meiner \{lesischen Heimath hat man mir von gewisser Seite unterlegt, daß ich die Aeußerungen des Ministers bsihtlih mißverstanden habe, um einen Angriff daraus gegen ihn berzuleiten. Nun sagt der Minister, er habe niht vom Handel, sondern von den Händlern gesprochen. Ih kann mir nicht denken, wie der Handel unabhängig von den Händlern stattfinden ollte, man müßte denn Automaten aufstellen können. _ Der Minister hat seiner Aeußerung heute gerade eine persönliche Spiße gegeben. (Fr hat die Händler als nothwendiges Uebel bezeichnet, die zu dem Fiskus in Beziehung stehen. Sie haben ja daraus die Konsequenzen gezogen, die Firma Wollheim hat den Vertrag gekündigt. Ich hâtte doh gewünscht, daß der Minister einen anderen Ausdru gewählt bätte. Herr Gamp hält nur den Kleinhandel für ein nothwendiges Uebel. Fch habe anerkannt, daß Manipulationen vorgekommen sind, welde mit der Marktlage nit vereinbar waren, aber darum hat man den Kleinbändler doch nicht als nothwendiges Uebel zu bezeichnen. Wie stimmt denn das mit der Mittelstandspolitik? Der Klein Vintler ist absolut nothwendig, aber fein Uebel. Der Minister fragt, wie er nur so mißverstanden werden konnte. t: eè virl ganz uns{uldig daran? Jn Handelêkreisen nennt man den Minister jeßt den Minister gegen den Handel. Ih erinnere an das Börsengesez, das Waarenhausîteuerge]ebß, die Zusammensezung des Wirthschaftlichen Ausschusses 2., wobei überall die Interessen des Handels zurückgeseßt worden ind. In der Militärverwaltung wird der Handel von allen Submissionen für die Lieferung des Heeresbedarfs ausgeschlossen, und nur die Pro- duzenten werden zugelassen; daher müssen z. B. für Drahtstifte die hôbsten Svndikatspreise gezahlt werden. Der Minister für öffent lihe Arbeiten geniert si nit, für die Eisenbahnmateriallieferung die Händler zuzulassen. Angesichts der Haltung des Ministers roundert man sih garnicht, wenn der Handelsstand ihn den „Minister gegen Handel und Gewerbe“ nennt, statt Minister für Handel und Gewerbe. Der Minister möge gegenüber dem Handel eben]o verfahren wie die anderen Verwaltungen.
Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:
Meine Herren! Es ist ja sehr s{chwer, auf die Ausführungen des Herrn Vorredners näber einzugehen. Daß er über mich und meine Verwaltung ein ungünstiges Urtheil hat, habe ih allerdings daraus entnommen; dabei bin ich aber au gern bereit, mich zu berubigen.
Wenn er mir Vorwürfe gemacht hat wegen meiner Börsenpolitik, dann müssen wir abwarten, was er in dieser Beziehung bei dem bandel- und Gewerbe-Etat zu sagen hat; hier scheint es mir nicht ge- tignet zu sein, auf meine Börsenpolitik näher einzugehen.
Was dann die Frage der Bildung des Wirthschaftlichen Aus-
husses betrifft, sa liegt dic lediglih in der Hand des Meiches; ih habe keine Einwirkung darauf, die Zusammenseßung ist seitens der Wenn der Herr Vorredner nicht befriedigt
w_, G S Reichsregierung geschehen. it, so mag er ih an die Neichsregierung wenden.
Die Waarenhaussteuer, meine Herren, soll i mich darüber noh verbreiten? Wir haben so lange darüber geredet; das hätte keinen Sinn. Haben Sie an dem Waarenhaussteuergesetz etwas auszuseßen, dann t desjenigen Ministers vor, der es ein- gebraht hat; ich habe es ja garnicht eingebracht. Also, meine Herren, ih glaube, ich habe keinen Anlaß, auf die Details der Nede des Herrn
bringen Sie es doch bei dem (E!
Mm # Vorredners einzugehen.
Dritte Beilage ; zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
uw 44.
Berlin,
dafür eingetreten, daß die Händler zugelassen werden möchten, und innerbalb der Grenzen der besonderen Bedürfnisse des hetheiligten Ressorts ift mir das, auch von dem Herrn Kriegs-Minister, zugesichert worden. Ich selbst {ließe keineswegs die Händler von den Sub- missionen aus.
Was den Fall anbetrifft, den der Herr Abg. Gothein angeführt bat, so liegen ganz fonkrete fpezielle Verbältnisse vor. Jch bin leider nit in der Lage, darüber nähere Angaben zu machen, weil der Fall nicht durh meine Hände gegangen ist; es ist auch feiner der Herren da, die darüber informiert sind. Aber das geht aus dem eigenen Vor- trage des Herrn Abg. Gothein doch hervor, daß es sich um fkonkrete NVerhältnisse gehandelt hat, die bestimmend gewesen sind, derjenigen Firma den Zuschlag zu ertheilen, die für die dortige Verwaltung die geeignetste gewesen ist. Und dann, das thut man immer, bei jeder Submission behält man sich immer die Auswahl unter den drei besten Submittenten vor, und zwar wählt man diejenigen, die für die Verwaltung die bequemsten und vortheilhaftesten find. JFch weiß also nicht, was ih im Detail auf die Aeußerungen des Herrn Vorredners antworten soll.
Wenn er “im übrigen si dahin resümiert, ih hätte mir in der öffentlihen Meinung den Titel des Ministers gegen Handel und Gewerbe erworben, — ja, meine Herren, das ist ein so verjährter, alter Witz (Heiterkeit! Sehr. rihtig! rechts), mit dem der Herr Vor- redner selbst hier hon einmal debütiert hat, und ih glaube, er hätte jet davon abschen können, ihn noch einmal zu gebrauchen. (Heiter- keit.) Hier nun noch einmal wie beißt es auf dem „noth- wendigen Uebel“ herumzutreten nah den ausführlichen Darlegungen, die ih gemacht habe, verschmäße ih. (Bravo! rechts.) Den Herrn Vorredner würde ih sofort hier in der Sißzung berichtigt haben, und es thut mir leid, daß ih es nit gethan habe. Ich habe nur deshalb davon abgesehen, weil ih auf das äußerste erstaunt war über die Auslegung, die meinen Werten unterstellt wurde. Ich habe das Stenogramm abwarten wollen, ehe ich die Berichtigung vornahm, und desbalb babe ih cs am folgenden Tage gethan. (Bravo! rechts.) Abg. Jßmer (fr. kons.): Jh mache darauf aufmerksam, daß
nit so schnell an eine Herabsetzung der Kohlenpreise gedacht werden fann. Die Produzenten können niht sofort jeder Konjunktur folgen, weil längere Abschlüsse vorliegen, und auch die Löhne nicht fo \chnell fich ändern können. Die Selbstkosten der Gruben find um 30 9/9 ge \tiegen. Die Kohlenindustrie und die Eisenindustrie gehören eng zu- sammen: wenn es der Eisenindustrie gut geht, geht es auch) der Kohlen- industrie gut, und umgekehrt. Gewiß wird deshalb wieder eine Herabsetzung der Kohlenpreise nöthig sein und eintreten, aber die Be-
1901.
Herr Vorredner s{hon erwähnt hat. Es sind die CEinfahrer eingeführt worden. Ich habe eine Kommission niedergeseßt für die Untersuhung des Stein- und Kohlenfalles, um ihren Ursachen nah zugeben und wirksame Fürsorge zur Verhütung“ zu treffen. Ich habe meinerseits die Sprachenverordnung erlassen, die den Zweck gehabt hat, in den Koblenrevieren dafür Sorge zu tragen, daß nicht solche Arbeiter zugelassen werden, die der deutschen Sprache nicht genügend mächtig sind. Ich habe dafür Sorge getragen, daß in Oberschlesien die private Bergpolizei beseitigt worden ist; durch Verhandlungen mit den be- theiligten Berechtigten ist mir in der Beziehung das Zugeständniß gemacht worden, daß die private Bergpolizei, über die gerade vielfa geklagt wurde, beseitigt werden konnte. So, glaube i, ist in der That {on manches geschehen, was wohl hätte in diesem Sinne an erkannt werden können. Im übrigen bin ih ganz mit dem Herrn Vorredner einverstanden, daß meine Aufgabe na diefer Richtung nech nit abgeschlossen if.
Mas nun die Frage der Arbeiterdelegirten anbetrifft, fo habe ich hier im Hause erklärt, daß ih durchaus nicht abgeneigt wäre, ja fogar die Absicht hätte, bei den Staatswerken einen Versuch zu machen mit der Einführung von Arbeiterdelegirten, aber erst dann, wenn die Ein- richtung der Einfahrer wirksam geworden sei und ih bewährt habe. Nun haben wir die Einfahrer erst im Laufe dieses Fahres zum größer Theil angestellt. 15 davon sind im vorigen *ahre, 35 im Laufe dieses Jahres angestellt worden. Die Berichte, die darüber eingzgangse sowohl von den Aufsichtsbeamten, wie von der Grube sind durchaus günstig. Sie lauten dahin, daf viel Mängel zur Anzeige kämen und Ll Grubenbetriebes sich verbessert hätte. Auch tungen äußern sich im allgemeinen günstig rihtung. Diejenigen nur, die minder damit find die unteren Werksbeamten, zum theil auch îogar und zwar aus dem eiufachen Grunde wohi, weil es ihr en sehen und Fehler sind, die durd) die Einfahrer aufgedeckt werden. Was die Arbeiter anbetrifft, so äußern sie sich verschieden: einige find damit einverstanden, andere wieder weniger —, wie ja überhauvt die betheiligten Arbeiter gegen alle neue Einrichtungen naturgemäß etwas mißtrauisch sind. Ich glaube aber, dies Mißtrauen wird si im Laufe der Zeit auch überwinden lassen.
Nun, meine Herren, stehen wir vor der Frage der Arbeiter delegirten. Da habe ich selbstverständlih Veranlassung genommen, die Bergbehörden zur Aeußerung aufzufordern, wie sich die Einfahrer
wegung kann nicht so {nell einfezen, soudern sich nur allmählich entwickeln.
Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Dr. Schu lÿ- Bochum wird die Debatte geschlossen und der Antrag Schult- Sieg an die Budgetkommission überwicjen.
Die Einnahmen des Etats werden bewilligt. : Zu den dauernden Ausgaben und zwar den Betricbskojten der Bergwerke bemerkt Î j B | Abg. Goldschmidt (fr. Volksp.): Im vorigen Zahre hat mein Freund Hirs den Antrag gestellt, daß zur Grubenaufsicht behufs Vermeidung von Unglücksfällen auch Arbeiter als Assistenten heran- gezogen werden mögen. Ich frage den Minister, inwieweit die ee gierung auf diesem Gebiet etwas gethan hat. Seit dem Amtsantritt des Ministers glaubt man ein langsameres Tempo in der Sozial volitik zu verspüren. Der Minister hat heute feierli das Gegen- tbeil erklärt. Ih würde mich freuen, wenn Herrn Bueck durch zablreiche Thatsahen bewiesen würde, wie sehr er den Minister mißwverstanden hat. Jm gesammten preußischen Bergbau hat die Zahl der tödtlih Verleßten 1899 983 gegen 1094 tm Jahre 1898 betragen. Fn den staatlichen Gruben ist das Verhältniß viel ungünstiger. Es wäre wirklich wünschenswerth, daß man endlich Arbeiter zur Aufsicht mit heranzieht. Ich möchte ferner fragen, wie well die Arbeiten der Kommissionen zur Untersuchung des Stein- und Koblenfalles gediehen sind. Der Minister sollte sich a1 einmal bei den Arbeiterverbänden unterrichten, dann wurde finden, daß er sich mit seiner Ansicht über den Werth der Auskünst von Arbeikervertretungen im Jrrthum befindet. Die Bergarbei Organisation is ein Faktor, mit dem man selbst nah Ansicht „Kölnischen Volkszeitung“ rechnen muß. Vie orderung \tündigen Arbeitszeit unter Tage ist durchaus berechtigt.
müßte mit der Einführung der actstündigen Arbeitszeit
Menn ih nicht die allgemeine Einführung des Achtstundentages 1 gesammten Industrie empfehle, so iît er do gerade beim gw nötbig. Die Bergarbeiterverbände verlangen ferner das gänzliche Verbo der Frauenarbeit auf der Grube und bei den Nebenarbeiten
Arbeit ist ungeeignet für den weiblichen Orga!
Ueberzeugung kommt man, wenn man«@die ¿Frauen
Kleidung auf den Bergwerken arbeiten ficht 3
der Bergarbeiter als hoch hinstellen. Ist
eine Arbeiterin in Oberschlesien nach der
979 4 Lobn erhält? Die Arbeiter unter
{lesien 896 bezw. 827 f, die Arbeiter
anderen Landestheilen, im Westen, sind die (
böber. Als ausreichend kann man die Löhne keineswegs bezeichnen Menn aber erst die Geträdezölle erhöbt find, werden die Ine feinen Fall mehr ausreihen für den Lebensunterhalt. Ve
bat Gelegenbeit gerade beim Bergbau, zu zeigen, daß C1 i
für Sozialreformen ist. Die Befriedigung der berechtigten Wün})che der Arbeiter ist das beste Mittel, zum sozialen ¿Frieden zu gelangen Je mehr man dem Arbeiter entgegenkommt, desto mebr werden au die Streiks außer Anwendung kommen
Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:
Der Herr Vorredner hat den Wun
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Meine Herren! gesprochen, daß ih mein Interesse und meine Fürsorge beiter dod durch meine eigene Amtsthätigkeit bethätigen mt in dieser Beziehung auf die Zukunft verwiesen Je erlaube 1 nächst, ibn meinerseits auf die Vergangéenbeit zu verweisen bereits 44 Jahre im Amt und glaube in der Tbat auch |î er seinerseits betonte, meinerseits schon manches getban
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Fürsorge für die Arbeiter ist in diejer , Î « AÂ In 7 B e Y S dem Gebiet des Arbeiterswutzes And fortgetent ANARN
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ordnungen getroffen, die den Zweck haben, dic
, G C E s kal M dae d krom Botxiobe wu Nun hat der Herr Abg. Gothein mir besonders zum Vorwurf | beit der Arbeiter in ihrem Betriel
gemacht, daß ih die Händler von den Submissionen uberhaupt aus
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F Ä , \{lôfe und mich weigerte, sie zuzulassen bin verschiedene Male son, auch bei dem Herrn Kriegs - Minister
Durchaus unrichtig! Jh | ist die
, | diesen Fragen habe ih PERTY j Anregung dazu von ms
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bewährt hätten, und ob jeßt der Zeitpunkt gekommen fei, versuchs weise auf den Staatswerken mit der Einführung von Arbeite delegirten, die den Einfahrer zu begleiten hätten, vo 1 Berichte sind dahin ausgefallen, daß dringend
Frage noch auszuf
nothwendig wäre, daß die
Aufgaben in den einzeln
werden. Es liegt d
Merkébeamte
eine andere
It »y Lo 9 IWerktsbeamle