1901 / 47 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 Feb 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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auf die Dauer eine anderweite Stellung dieser Beamten nothwendig fein wird (Bravo!) und dann auch eine anderweite Regelung ibrer Gehalt8verbältniffe. Was das leßtere anbetrifft, so möchte ih allerdings zunächst darauf binweifen, daß nach der allgemeinen Auffassung sowohl der taatsregierung wie auch der Landesvertretung die Gehaltsreform vorläufig als eine abges{lofsene zu betrachten ift. Wenn es sich hier au nur um sehr wenige Stellen handelt, so würde ein Wieder- anschneiden der Gehaltsfrage doch wahrscheinlich weitere Kreise ziehen. Ih würde cine anderweite Organisation innerhalb der gesammten Verwaltung bezüglih der Strombauverwaltung und ihres Vorstandes dem Grunde lebhaft begrüßen, weil es mir dann möglich ürde, jüngere vortragende Räthe aus der Wafsserbauverwaltung vieder in die Provinz hbineinzubringen (fehr gut !), wieder i 3 Die Zentralverwaltung ? vürden aus diesem Wechsel jedenf ziehen. (Sehr richtig!) Jch bin | dieferhal ¡ getreten mit den übrigen betheiligten Refforts der Zeit gelingen wird, den auch von mir als Anspruch zu befriedigen. I (nl.) befürwortet die Regelung der chädigungspfliht der Kleinbahnen. Minister der öffentlichen Arbeiten von Auch ih bin der Ansicht, daß diese Fragè gerege fie fann aber nicht wobl geregelt werden durch ein befont fondern nur im Wege einer Abänderung des Klei folie Novelle zum Kleinbahngeseß wird ja anderen Gründen wohl nothwendig werden, würde wärtigen Augenblick meines Erachtens noch nicht die Erfahrungen, die mit dem Kleinbahngeseß gemacht

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daß auf dem Dortmund-Ems-Kanal in den leßten Jahren keine Un- fälle vorgekommen nd. Die Tiefe sei auf der ganzen Strecke als gleihmäßig festgestellt, die Krümmungen hätten sie nicht beeinträchtigt.

Abg. Freiherr von Zedliz und Neukirch vertheidigt die Berechtigung des Ministers zur Verlängerung der Konzession der Straßenbahnen vom juriftis{en Standpunkt aus. Die Juristen der Stadt hätten Unrecht, wie fie {on in anderen Fällen Unrecht gehabt hâtten. Am besten wäre es, wenn sh die Stadt und die Berliner Straßenbahn mögli bald verständigten. Im übrigen tritt der Redner für den Wunsch des Abg. Beumer ein. Die Rang- und Einkommensverhältnisse der Strombau-Direktoren steben im Mißverbältniß zu der Bedeutung ihres Amtes, zu den ge- stiegenen Amtspflichten und ihrer Verantwortlichkeit. Die Strombau- Direktoren follten den Nang der vortragenden Räthe erhalten, und zwischen den vortragenden Räthen des Ministeriums und den Strom- bau-Direktoren solle êfter ein Wechsel eintreten, damit die Minifterial- räthe in steter Verbindung mit dem praktischen Leben blieben.

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Es wäre doch gut, wenn sich der Minister auch über die materiellen Gründe der Konzefsionsverlängerung für die Berliner Straßenbahn ausspräche. Die Straßenbahn hat eine jo lange Dauer der Konzession garnicht einmal gefordert, und ih sehe nicht ein, weshalb die Verwaltungsbehörde hier eingegriffen hat. Ich bedauere das lebhaft. Ich halte die Inkommunalisierung solcher Verkehrs- einrihtungen für wünschenswerth, dieser Inkommunalisierung wird durch die Verfügung des Ministers präjudiziert. Ferner möchte ih dem Minister den Wunsch ans Herz legen, auch Lokalbaubecamte, die sich um einzelne Bauten verdient gemacht habén, ohne sie aus ibrer

isherigen Wirksamkeit zu entfernen, zu Regierungs- und Bauräthen zu ernennen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen;

Der Abg. Dr. Friedberg bat nodmals an mi die Frage ge- richtet, welhe thatsählihen Momente mich veranlaßt baben, der Großen Berliner Straßenbahn eine so weit ausschauende Konzession zu ertheilen. Ich habe s{on den Hauptgrund vorhin angedeutet und kann bier nur wiederb: daß eine leistungsf Verkehrsanfstalt

einer so kurzen Konzefsionsdauer, wenn darum handelt,

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den Regierungs- und Bauräthe nträge der Abgg. Schmidt- Zentr.) und Dr. Krieger-Königsberg (fr. Volksp.)

auf anderweitige Regelung der Ansftellungsoerhältnisse x. vor Beide Anträge werden der Budgetkommi}sion überwiesen.

Unter den einmaligen und außerordentlihen Ausgaben werden die für die Verbesserung der Vorfluth in der unteren Oder, der Vorfluth- und Sch‘ffahrtsverhältnisse in der unteren Havel und für den Ausbau der schiffbaren Spree nah dem Antrage der Budgetkommission unter dec Voraus- seßung bewilligt, daß die dem Hause zugegangene wasserwirih- schafilihe Vorlage Geseß wird.

Bei den Ausgaben zur Erweiterung des Hafens hej Kosel trägt

Nbg. Gorfke (Zentr.) einige Wünsche vor, die auf der Tribüne wer zu verstehen sind. Er scheint einen Widerspruch zwischen den Ansichten des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten und des Finanz- Ministeriums über die Zweckmäßigkeit der Regulierung der Oder von Ratibor bis Kosel festzuitellen.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Wenn wirkli Differenzen zwischen dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten und dem Finanz-Ministerium in diefer Frage bestanden haben sollten, auf die sih der Ober-Präsident in einem Schreiben an den Magistrat zy Natibor bezogen hat, so wäre das bedauerlih. In leßter Instanz hat aler doch das Finanz-Ministerium die allgemeinen Interessen des Lands wahrzunehmen, und darin sollten wir es nicht im Stich lassen.

Abg. Dr. Sattler (nl.): Soweit ih den Abg. Gorke verstanden

hat er nur gesagt, das Ministerium der öffentlichen Arbeiten die Absicht gehabt, die Forderung in den Etat einzustellen, sei dabei auf Widerspruch gestoßen: der Finanz-Minister wurde nit

Zorke bestätigt dies. g. Graf zu Limburg-Stirum: Wer kennt jene Stelle Das ift doch nur ein Streit um Worte.

Zur Errichtung einer hydrologishen Versuchsanstalt auf der Schleuseninsel im Thiergarten bei Berlin werden als erste Nate 200 000 A gefordert.

Die Budgetkömmission beantragt, die Forderung nicht zu bewilligen und der Regierung zur Erwägung anheim zu gcben, die geplante Anstalt bei Danzig zu errichten.

Abg. Daub (nl.) tritt namens seiner Freunde für gung der Forderung ein.

Ministerial-Direktor Schul 8 bitte

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et glcihfalls um die Bewilli- chtung einer folchen Anftalt vor- ungen, die daran interessiert sind, sve ung und Neihs-Marine- dro} ini Durch die Ab- Iabre binausgeschoben bâtten erflärt, daß thren harlottenburg Rechnung ge-

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tragen werden C Gegenden des s ausgebildet werden, daber sei eine dauernde Aussicht durch [ he des Ministeriums nöthig. Der Bauplaßz ‘ostenlos zur Verfügung und habe den Vorzug, in der

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Bauplaß in der Näbe der Technischen Hochschule. Abg. Freiberr von Zedliß und Neukirch hält es für nöthig,

die Rathe des Ministeriums in steter Füblung mit dieser Anstalt Leiben fönnen; au die Marineverwaltung habe entscheidenden Werth darauf gelegt, daß dic Anstalt in der Nähe von Berlin li

7. Metger (nl.) ist ebenfalls der Anfi stalt der Wissenschaft und der Praris dienen des Staats liegen müsse. Den Technikern i

nheit zum [

Abg. Graf zu

Gelegenb e daß feine Danzig etwas 1ge ider verbunden,

L en nah Charlottenburç - nah Danzig. sich für die Errichtung der [ zu befürhten, daß die Benußung des ins der Anstalt für die Schiffêmodelle seitens der Marinever ie wissenschaftlichen Angelegenheiten zurückdrängen könne. hiidierc

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i man auf erbindung mit der Marine irgend “ein Grund

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tor. C5 s T Lott nistertal-Direktor Schul beîtreite er erwabnten Befürchtung vorliege. A T4 f Tan 2i0 Anitalt in WAanz1g en. rder1

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errichtet wer

j F ing wird enigegen dem Kommissionsantrag bewilligt.

Der Rejît des Etats wird nah einigen weiteren Be merkungen der Abgg. von Sanden-Tilsit (nl) und von Jagow (kons.) angenommen.

Schluß gegen 5 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr (Etat der Eiscnbahnverwaltung.)

Gesundheitäwesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Malta.

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vom 6. d. M. sind fünfte von Smyrna an M. wieder aufgehobenen in Kraft geseßt worden vom 23. v. Nr. 37 vom 12. d. M

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in der amtlichen Helsi Bekanntmachung ift für Finl England Schottland wegen der e daselbst verboten worden. lebendem- Hornvieh, sowi en Häuten, Haaren, Klauen Thieren. Doh dürfen nach Finland direkt aus dem gelöscht werden, vom Importori 7 tranéportiert werden, gecignete J getroffen werden, um Jerührun( zu fommen, sowte z oder die Eisenba gen danach, auf Kosten des limers, gehöriger Desinfektion unter Leitung und Aufsicht cines s unterzogen werden. e

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Egypten. internationalen Gesundbeitêraths în Herkünfte aus Konstantinopel in hen Häfen noch bestehenden Sanitätsmaßregeln seit - dem è. außer Anwendung geseht worden. (Vergl. „R.-Anp e D. L)

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B.) Nach amtlichem Bericht

C 16. Februar 20 Personen, ein Europäer und 19 Farbige, an Pest erkrankt und 3 gestorben ; außer“ dem befanden sich in derselben Woche 104 Farbige in ärztlicher Beob- achtung. (Vgl. Nr. 46 d. BL[.) z

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Februar.

Kapstadt, 22. der Woche vom 10. bis

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Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 23. Februar

Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

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theilt. Der Dur{schnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. unkt ( .) in den leßten sechs Spalten, daß entsprehender Bericht fehlt.

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