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-Anzeiger

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung anz

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

3W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Uummern kosten 25 s.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 ( 50 S. h

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Jnhalt des amtlichen Theils: Ordensverleihungen 2c.

Deutsches Reich.

Mittheilung der Beschlüsse der Kaiserlichen Bezirksgerichte zu Ponape und Windhoek, betreffend die Eintragungen in das E für den Bezirk der Ostkarolinen bezw. den

ezirk Windhoek.

Bekanntmachung, betreffend die Eröffnung der normalspurigen E Mörlenbah—Wahlen für den Gesammt- verkehr.

Königreih Preußen. -

Ernennungen, Charakterverleihungen, Stagndeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. :

Konzessions-Urkunde, betreffend den Erwerb und Betrieb der Eilenbaln von Hansdorf nah Priebus durch die Lausiger Eisenbahngesellschaft.

Bekanntmachung, betreffend die Meldung zur nächsten Forst: Referendarienprüfung.

Verzeichniß der Vorlesungen und praktishen Uebungen, welche im Sommer-Semester 1901 an der Königlichen Thier- ärztlichen Hochschule zu Berlin gehalten werden.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Landrath Rötger zu Essen a. d. Ruhr, dem Amts- gerichtsrath Zborowsfi zu Posen, dem Gymnasial-Ober- lehrer, Professor Dr. N oß zu Jauer und dem Verwalter der Kruppschen Besißungen Karl Bernsau zu Hügel im Land- kreise Essen den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, dem Ober-Leibjäger Seiner Königlihen Hoheit des Fürsten von Hohenzollern Heinrih Ersfeld und dem ausmeister Thèodor Herms zu Hügel im Landkreise Essen das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Zimmerpolier Ferdinand Bittner, dem Maurer- olier Ferdinand Preschel, beide zu Berlin, dem Dach- eckermeister Franz van Dawen zu Altendorf im Landkreise Essen, dem Zimmermeister Heinrich Köster zu Essen a. d. Ruhr, dem Stallmeister Louis Albrecht zu Hügel im Land- kreise Essen, dem Eisenbahn-Lokomotivführer a. D. Wilhelm de Graat zu Meiderih im Kreise Ruhrort, den Eisen- bahn - Weichenstellern a. D. Franz - Müntefering zu Broih bei Spyeldorf, bisher zu Dahlhausen im Kreise Katlirges; Wilfelm Kürten zu Hattingen, dem Eisenbahn- Vremser a. D. August Zwirner zu Gleiwitz, den Bahn- wärtern a. D. Paul Mittler zu Alt-Kuttendorf im Kreise Neustadt O.-Schl. und Alexander Olbrich zu Laband im Kreise Gleiwiß, dem Maschinenwärter Stanislaus Rabus u Jakobgrube im Kreise Kattowiß, dem Gärtner und Guts- förte Kufahl zu Pätshow im Kreise Vreifswald und dem rüheren Kämmerer Ferdinand Schneider zu Georgens- walde im Kreise Fischhausen das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie dem Gärtner-Fleven Albert Krug zu Sanssouci bei Favats, bisher in Hannover, die Rettungs-Medaille am ande zu verleihen.

Deutsches Reid,

Durch Beschluß des Kaiserlichen Bezirksgerichts zu Pon ape vom 1. Dezember 1900 is} besuimmt worden, daß die Ein- tragungen in das Handelsregister des Bezirks der Ostkarolinen für das Jahr 1901 durh den „Deutschen Reichs-Anzeiger“ und das „Deutsche Kolonialblatt“ bekannt gemacht werden.

Durch Beschluß des Kaiserlichen Bezirksgerichts zu Win d- Loe! vom 6. Dezember 1900 ist bestimmt worden, daß die intragungen in das Handelsregister für den Be- zirk Windhoek im Jahre 1901im „Deutschen Neihs-Anzeiger“, im „Deutschen Kolonialblatt“ und im „Windhoeker Anzeiger“ bekannt gemacht werden.

Bekanntmachung.

Am 1. März d. J. wird im Bezirk der Königlich reußishen und Großherzogli hessishen Eisenbahn - Direktion ainz die 15,94 km lange, normalspurige Nebenbahn strecke Mörlenbah—Wahlen mit den Stationen Weiher i. Hessen, Kreidach, Waldmichelbah, Unter- Waldmichelbah, Aschbach i, Hessen, Affolterbach und Wahlen für den Gesammtverkehr eröffnet. Berlin, den 28. Februar 1901. Der Präsident des Neichs-Eisenbahnamts. Schulz,

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- Si id Abe anieiizm in E wt C E E E E E E T T T T E =—8 | Insertionspreis für den Raum einer Druzeile 30 „. I Inserate nimmt an: die Königliche Expeditiou

des Deutschen Reihs-A nzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers | L Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. | s Ls L E L E tali beiti A

Berlin, Freitag, den 1. März, Abends.

1901.

Königreich Preufen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: __ den Oberverwaltungsgerihtsrath Dr. von Strauß und Torney zum Senats-Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts zu ernennen, sowie

den Rechnungsräthen bei dem Oberverwaltungsgericht Widdecke und Fiedler den Charakter als Geheimer Rechnungsrath und

dem expedierenden Sekretär und Registrator bei dieser Behörde Starkowski den Charakter als Rehnungsrath zu verleihen. x

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

zu genehmigen, daß der Oberlandesgerichtsrath Krei in Posen als Kammergerichisrath an das Kammergericht ver- seßt werde, ferner i

den Landgerichtsrath Dr. Felix Meyer in Berlin zum Kammergerichtsrath,

den Amtsgerichtsrath Recke in Stralsund zum Staats- anmwaltschaftsrath bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts in Breslau,

den Gerichts-Assessor Meyer in Königsberg i. Pr. zum Amtsrichter in Wartenburg,

den Gerichts-Assessor von der Groeben in Königsberg i. Pr. zum Amtsrichter in Allenburg,

den O Gese Dr. Albrecht in Franzburg zum Amisrichter in Franzburg,

den Gerichts-Assessor Frohmuth in Kempen in Posen zum Amtsrichter in Znin,

den Gerichts-Assessor Boettcher in Krotoschin zum Amts- richter in Kempen i. Pos,

den Gerichts-Assessor Kinderling in Kalkberge-NRüders- dorf zum AmtsriGler in Birnbaum,

den Gerichts-Assessor Goebel in Zabrze zum Amtsrichter in Myslowiß,

den Gerichts-Assessor Rübsam in Netra zum Amtsrichter in Netra,

den Gerichts-Assessor Dr. von Kempis in Köln zum Amtsrichter in Opladen,

den Gerichts-Assessor Dr. jur. Fuchs aus Landsberg a. W. zum Staatsanwalt in Strasburg W.-Pr.,

die Gerichts-Assessoren Dr. Cornel und Langen in Berlin zu Staatsäanwälten bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts 1 in Berlin,

den Gerichts-Assessor Westermann in Nordhausen zum Staatsanwalt in Nordhausen,

den Gerichts- Assessor Engelbert in Bochum zum Staatsanwalt in Bochum,

den Gerichts: Assessor Claaßen in Allenstein zum Staatsanwalt in Dortmund und

den Gerichts-Assessor Alberts in Elberfeld zum Staats- anwalt in Elberfeld zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kommerzienrath Heinrih Laurenz zu Ochtrup den Charafter als Geheimer Kommerzienrath und T __ dem Fabrikbesißer Oskar Hoffmann zu Altwasser den Charakter als Kommerzienrath zu verleihen.

Konzessions-Urkunde, betreffend den Erwerb und Betrieb der Eisenbahn von Hansdorf nah Priebus durch die Lausißer Eisenbahn- gese [lshaft. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

Nachdem die Lausiter Eisenbahngesellschaft darauf angetragen hat, ihr die Konzession zur Ausdehnun, ibres Unternehmens auf den Bau und Betrieb der dur die Konzessions-Urkunde vom 14. Januar 1894 für den Betrieb mittels Dampfkraft und für die Beförderung von Personen und Gütern im öffentlihen Verkehr konzessionierten, zur Zeit von der Lokalbahn-Aktiengesellshaft in München betricbenen und von der Lausigzer Eisenbahngesellschaft zu erwerbenden Eisenbahn von Hans- dorf nah Priebus zu ertheilen, wollen Wir diese Konzession sowie das Recht zur Entziehung und Beschränkung des Grundeigenthums nah Maßgabe der geseßzlihen Bestimmungen unter den nachstehendêèn Be- dingungen und mit der Wirkung hierdurch ertheilen, daß die Kon- zessions-Urkunde vom 14. Januar 1894 mit der Betriebsübernahme der Bahn durch die Lausitzer Eisenbahngesellschaft erlischt.

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Die für den Betrag von 1 479 000 Æ (Anlagekapital), dessen Beschaffung im Wege der Anleihe erfolgen foll, zu erwerbende Bahnstrecke bildet einen wesentlihen Bestandtheil des Gesammtunternehmens der Lausizer Eisenbahngesellschaft und ist einheitlich mitden bereits bestehenden Nebeneisenbahnen der Gesellschaft zu betreiben. Die für leßtere geltenden esellschaftsvertraglihen und konzessionsmäßigen Bestimmungen , ins- besondere die in der Konzessions-Urkunde vom 29. April 1896, betreffend den Bau und Betrieb von vollspurigen Nebeneisenbahnen von Muskau über Teupliy nah Sommerfeld und von Rauscha nah Freiwaldau durch die Lausiter Eisenbahn n aft, enthaltenen Bedingungen sfollen auf die vorbezeihnete Eisenbahn gleichmäßig Anwendung finden, inso- weit sie niht durch diese Urkunde abgeändert werden.

T. Der Artikel VIT der Konzessions-Urkunde vom 29. April 1896

erhält folgende Fassung:

Für den Bau und Betrieb der Bahnen sind die Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands vom 5. Juli 1892 (NReichs- Geseßbl. S. 764) mit den Aenderungen vom 24. März 1897 (Neichs-Geseßbl. S. 166) und vom 23. Mai 1898 (Reichs-Geseßbl. S. 355) sowie die dazu ergehenden ergänzenden und abändernden Bestimmungen (vergl. § 55 der Bahnordnung) maßgebend. Die Spurweite der Bahnen foll 1,435 m betragen.

i ; Der nach Artikel TX, 3 der Konzessions-Urkunde vom 29. April

1896 zu bildende Erneuerungs- und der ebenda vorgeschriebene Spezial-Reservefonds für die beiden bisher zu dem Lausißer Eisen- bahnunternehmen gehörenden Babnen Muskau—Teupliz—Sommer- feld und Rausha—Freiwaldau find von den gleichen Fonds der Bahn Hansdorf—Priebus, auf deren Bildung, Verwaltung und Anlage die erwähnte Konzessionsbestimmung fsinngemäße Anwendung findet, getrennt zu halten. Erreiht der Spezial-Reservefonds der Hansdorf-Priebuser Bahn die Summe von 20 000 4, fo können mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten die Nücklagen so lange unterbleiben, als der Fonds nicht um eine volle Jahreêrüklage wieder vermindert ift.

EVS Die Bestimmung unter a des Artikels X derselben Konzessions-

Urkunde wird dahin erweitert, daß fortan für jede der drei das r e - Ae Y M A Lausißer Eisenbahnunternehmen bildenden Bahnen besondere Nechnung

zu führen ift.

V, Artikel XI1 Absay 2 derselben Konzesstions-Urkunde wird dur

folgende Bestimmung erseßt:

Auf Verlangen des Ministers der öffentlihßen Arbeiten hat die Gesellschaft einer]eits für die Beamten des Unternehmens — und zwar unter ihrer Heranziehung zu Beiträgen bis zu derjenigen Höbe, die für die Staatseisenbahnbeamten bis zum Erlaß des Ge- seßes, betreffend die Pensionierung der unmittelbaren Staatsbeamten u. f. w., vom 27. März 1872 maßgebend gewesen ist — anderer- scits für die Arbeiter nah den jeßt und künftig für die Staats eisfenbahnen bestehenden Grundsäßen Pensions-, Wittwen- und Unterstütßzungskfassen einzurihten und zu diesen die erforderlichen Zuschüsse zu leisten.

YL Der Artikel XVI derselben Konzessions-Urkunde erhält folgenden

Zusatz :

Auch ift der Konzessionar auf Vérlangen des Ministers der öffentlihen Arbeiten gehalten, die Bahn von Hansdorf nach Priebus unter selbständiger Einführung in die Aus{blußbahnböfe dahin aus- zubauen, daß in beiden Richtungen halbe Militärzüge mit {weren Lokomotiven in einstündiger Aufeinanderfolge überführt werden fönnen, falls die Bahn einen zweiten Ans{luß an das Eisenbahn- net finden sollte.

VIE Dieje Urkunde ift in Gemäßheit des Gefeßes vom 10. April 1872

(Gesez-Sammlung S. 357) zu veröffentlichen.

Urkundlih unter Unferer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Homburg v. d. H., den 11. Februar 1901. (L. S.) Wilhelm R. Graf von Bülow. von Miquel. von Thielen. ¿Freiherr von Hammerstein. Schönstedt. Brefeld.

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von Goßler. Graf von Posadowsky. von Tirpiy. Studt.

Freiberr von Rheinbaben.

Staats-Ministerium. Bei der General-Ordenskommission ist der Geheime

Kanzlei-Sekretär Knaust zum Geheimen Registrator und der bisherige Kanzlei-Diätar Grell zum Geheimen Kanzlei- Sekretär ernannt worden.

Finanz-Ministerium. Der Regierungsrath Altwasser zu Stettin ist in die

Stelle eines Vorstandes beim Stempel- und Erbschaftssteuer- amt zu Berlin verseßt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Bean utmasGung Die Herren Forstbeflissenen, welche die Forst-Referen-

darienprüfung im bevorstehenden Frühjahr abzulegen be- absichtigen, haben die vorschriftsmäßige Meldung dazu bis

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spätestens zum 16. März d. J. hierher einzureichen.

Berlin, den 23. Februar 1901. Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. L Donner.

Der Charakter als Hegemeister ist verliehen worden den

Förstern

Louis König zu Lamboybrück, Oberförsterei Wolfgang,

Regierungsbezirk Cassel, und

Adolf Hähnel zu Forsthaus Stefanswalde, Oberförsterei

Stefanswalde, Regierungsbezirk Bromberg.

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