1901 / 63 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Mar 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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des Dentschen Reichs-Anzeigers

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers j Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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Junhalt des amtlichen T Ordensverleihungen 2c. Deutsches Reich.

Ernennungen,- Charakterverleihungen 2c.

Bekanntmachung, betreffend die Restzahlung auf die Dividende der Reichsbank-Antheile für das Jahr 1900.

Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe von Schuldver- schreibungen auf den Jnhaber seitens der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Verfügung des Finanz-Ministers, betreffend die Nihtanrehnung der Einkommensbezüge für das Jahr 1901 aus den Aktien oder Obligationen der Deutshen Grundschuldbank.

Bekanntmahung der nach dem Geseß vom 10. April 1872 durch die Regierungs-Amtsblätter publizierten landesherrlichen Erlasse, Urkunden 2c.

Erste Beilage:

Verfügung des Ministers der öffentlihen Arbeiten, betreffend áne neue Anweisung zur Annahme und Ausbildung der Regierungs-Bauführer des Hochbaufahs und des Wasser-

und Straßenbaufachs, nebst dem Wortlaut dieser Anweisung.

Seine Majestät der-König haben Allergnädigst geruht: dem Marine-Jngenieur Ma cke von S. M. Kanonenboot „Habicht“ und dem Eisenbahn - Stations - Assistenten a. D. Schatten zu Rhede im Kreise Borken, bisher in Düsseldorf, den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse, dem Gendarmerie - Ober - Wachtmeister a. D. Töpfer zu Recklinghausen, bisher in Herford, den berittenen Gendarmen a. D. Berg zu Jnowrazlaw, Maeder zu Hannover, bisher in Arnum, Naue zu Altengottern im Kreise Langensalza, den Fußgendarmen a. D. Gallert zu Kittlißtreben im Kreise Bunzlau, bisher in Friedeberg a. Q», Nürnberg zu Ober- maßen im Kreise Hamm und Pillkahn zu Hinte im Land- kreise Emden das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Ober-Bootsmannsmaaten Kruckow, dem Meister8- maaten Kemniß, beide von S. M. Kanonenboot „Habicht“, dem Gemeinde-Votsteher Wiechers zu Nindorf im Kreise Rotenburg i. Hann., dem Gendarmerie:-Ober-Wachtmeijter Stoldt zu Schlawe, den beritienen Gendarmen a. D. Kusian B Magdeburg - Neustadt, bisher zu Bismark im Kreise elsenkirhen, und Wilken zu Schneverdingen im Kreise Soltau, dem Eisenbahn-Zugführer a. D. Theisen zu Düsseldorf, dem Eisenbahn-Weicheniteller a. D. Breithoff zu Anger- mund im Lündkreise Düsseldorf, bisher in Calcum, den Bahn- wärtern a. D. Eckey zu Weetfeld im Kreise Hamm und König zu Dünschede im Kreise Olpe, bisher in Grevenbrüd, _dem Rathsdiener a. D. Heinrich Reupke zu Salzgitter im Kreise Goslar und dem Fabrikarbeiter Heinrich Kly zu Neukloster im Kreise Stade das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie dem Unteroffizier Behrens im Jnfanterie - Regiment Nr. 143 die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Dem Königlich großbritannishen General-Konsul für Deutsh-Ostafrikà Charles Norton Edgcumbe Eliot ist namens des Reichs das Erequatur ertheilt worden.

Bekanntmachung.

_Auf die für das Jahr 1900 festgeseßte Dividende der Reichsbankantheile im Betrage von 10,96 Proz. wird die Restzahlung mit

Á 223,80 für den Dividendenschein Nr. 15 vom 14. März d. J. ab bei der Reichsbank-Hauptkasse in Berlin, bei den tro Kauptstellen, Neichsbankstellen, sowie bei sämmtlichen Reichsbank-

ebenstellen mit Kasseneinrihtung erfolgen. Bérlin, den 13. März 1901. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky.

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber.

__ Der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München wurde die Genehmigung ertheilt, na: aßgabe ihrer Statuten und ihres Reglements und unter Einhaltung

weiteren Betrag von 10 Millionen Mark verloosbarer, 4prozentiger Hypotheken-Pfandbriefe auf den Jnhaber, ein- etheilt in Stücke zu 2000, 1000, 509, 200 und 100 M (Litt. E. F, G. H, J), in den Verkehr zu bringen. München, den 10. März 1901. Königliches Staats-Ministerium des Jnnern. Dr. Freiherr von Feilißsch.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den bisherigen General - Superintendenten, Superinten- denten und Pfarrer, Konsistorialrath D. Georg Heinri ch Hartwig in Celle, unter Entbindung von der General- Superintendentur, sowie unter Beilegung des Charakters als Ober-Konsistorialrath mit dem Nange der Räthe dritter Klasse, zum hauptamtlichen Mitgliede des Konsistoriums in Hannover und zum nebenamtlichen Mitgliede des Landes - Konsistoriums daselbst zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die NRegierungs-Afsessoren Dr. jur. Conze in Mogilno,

Dr. jur. Kirhner in Münsterberg, von Bülow in Rageburg,

Prinz von Schönaich-Carolath in Witilage und Dr. jur.

Sartorius in Weßlar zu Landräthen zu ernennen.

Finanz-Ministerium.

Von verschiedeïen Seiten ist angefragt worden, in welcher Höhe den Fnhabern von Aktien oder Obligationen der Deutschen Grundshuldbank für das Steuerjahr 1901 Bezüge aus diesen Werthpapieren als fsteuerpflihtiges Einfommen anzurehnen seien.

Nachdem auf Antrag der Liquidatoren über das Ver- mögen der genannten Bank am 6. d. M. das gerichtliche Konkursverfahren eröffnet worden ist, findet sich von hier aus nach Lage der Verhältnisse nichts dagegen zu erinnern, wenn für das Jahr 1901 irgendwelche Einkommensbezüge aus den genannten Werthpapieren nicht zum Ansate gelangen.

Euer Hochwohlgeboren ersuche ih, den Vorsißzenden der Veranlagungskommi}sionen Jhres Bezirks hiervon gefälligst Kenntniß zu geben.

Berlin, den 9. März 1901.

Der Finanz-Minister. von Miquel. An sämmtliche Herren Vorsißenden der Einkommensteuer Berufungskommissionen.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Békanntma hung.

Der Ober-Bergrath Boettger in Halle a. S. ist zum stellvertretenden Vorsißenden des Schiedsgerichts fur die Arbeiterversiherung im Eisenbahn-Direktionsbezirk Halle a. S. ernannt worden.

Berlin, den 11. März 1901.

S / . --

Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage : Neuhaus.

Ministerium des Jnnern.

Dem Landrath Dr. jur. Conze ist das Landrathsamt

im Kreise Mogilno, dem Landrath Dr. jur. Kirchner das Landrathsamt im Kreise Münsterberg, [ dem Landrath von Bülow das Landrathsamt im Kreise Herzogthum Lauenburg, dem Landrath Prinzen von Schönaich-C arolath das Landrathsamt im Kreise Wittlage und dem Landrath Dr. jur. Sartorius das Landrathsamt

im Kreise Weßlar übertragen worden.

Bekanntmachung. Nach Vorschrift des Meteyes vom 10. April 1872 (Gesey-Samml. 57)

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357) \ind bekannt gema a)

1) das am 20. Dezember 1900 Allerhöhst vollzogene Statut d

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für die Drainage Genoffenschaft zu Sobialkowo im Kreisé Rawitsch dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Posen, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. 52, ausgegeben am 5. Februar 1901; F 9) das am 29. Dezember 1900 Allerhöchst vollzogene Statut

âr die Entwässerungs - Genossenschaft zu Niederpritshen im Kreise raustadt durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Posen,

Sahrgang 1901 Nr. 6 S. 50, ausgegeben am 5. Februar 1901; _ 3) der Allerhöchste Erlaß vom 31. Dezember 1900, betreffend

die Genehmigung des V. Regulativs über die Wiederausgabe 4 pro-

der Königlichen Regierung zu Posen, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. 47, ausgegeben am 5. Februar 1901, der Königlichen Negierung zu Bromberg, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. 41, ausgegeben am 7. Februar 1901; __4) das am 31. Dezember 1900 Allerhöchst vollzogene Statut für die Ent- und Bewässerungs-Genossenschaft zu Karvißko im Kreise Bomst dur das Amtsblatt der Kömglichen Regierung zu Posen, Sahrgang 1901 Nr. 6 S. 55, ausgegeben am 5. Februar 1901 ; 9) der am 31. Dezember 1900 Allerhöchst vollzogene Nachtrag zu dem Statut für die Sude-Krainke-Genofssenschaft zu Neuhaus (Elbe) im Kreise Bleckede vom 7. Mai 1896 durch das Amtsblatt der König- lichen Regierung zu Lüneburg, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. 19, aus- gegeben am 8. Februar 1901; 6) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Januar 1901, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an den Kreis Geldern zur Ent- ziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Kemven nach Kevelaer in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 6 S. 63, ausgegeben am 9. Februar 1901; 7) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Januar 1901, betreffend die unter Zurücknahme der Allerhöchsten Ordre vom 23. März 1898 er- folgte Verleihung des Enteignungsrechts an die Aktiengesellschaft Kleinbahn Piesberg—Rheine zu Tecklenburg zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn vom Piesberge (Eversburg) nah Rheine (links der Ems) mit Heran- führung an den Dortmund—Ems-Kanal und die rechtsemsischen Fabriken in NRbeine in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, durch die Amtsblätter der Königlichen Regierung zu Osnabrück Nr. 7 S. 41, aus- gegeben am 15. Februar 1901, der Königlichen Regierung zu Münster Nr. 8 S. 39, aus- gegeben am 21. Februar 1901; 8) das am 14. Januar 1901 Allerhö vollzogene Statut für die Entwässerungs - Genossenschaft zu Chrosle im Kreise Löbau durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder Nr. 6 S. 37, ausgegeben am 7. Februar 1901 ; 9) der Allerböcbste Erlaß vom 28. Januar 1901, betreffend die Genebmigung von Zusäßen zu den §8 1 und 2 des Statuts für den

Verband zur Regulierung des Dammmühlenfließes bei Friedland N.-L., Kreises Lübben, vom 26. März 1866, durch das Amtsblatt der König lien Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 10 S. 63, ausgegeben am 6. Marz 1901;

10) das am 28. Januar 1901 Allerhöch\ vollzogene Statut für die Genossenschaft zur Landesverbesserung des Dinkelthales von Cpe bis Gronau zu Gr im Kreise Ahaus durch das Amisblatt der Königlichen Negierun 1 Münster Nr. 9, Besondere Beilage, aus- gegeben am 28. Februar 1901.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag die Vorträge des Kriegs-Ministers, Generals von Goßler, des Chefs des Militärkabinets, General Obersten von Hahnke, und des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals Grafen von Schlieffen. Mittags um 12 Uhr empfingen Seine Majestät den Reichskanzler Grafen von Bülow.

Die Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Ver kehr, für Rehnungswesen, für das Seewesen und für Justiz wejen hielten heute Stßungen.

Stettin, 13. März. Der 28. Provinzial Landtag der Provinz Pommern wurde heute durch den Ober Präsidenten Freiherrn von Malhahn mit nachstehender An sprache eröffnet :

Hochgeehrte Herren:

Seine Majestät der Kaiser und König haben den Pommerschen Provinzial-Landtag auf heute zu berufen geruht. :

Indem ih Sie demgemäß beim Beginn Ihrer Thätigkeit will fommen beiße, weiß ich mich mit Jhnen allen einig in dem Gefühl des Dankes gegen Gott, dér das Leben unseres Allergnädigsten Herrn vor wenigen Tagen in \{chwerer Gefahr behütet hat, und in dem Wunsch, daß Seine Majestät von der Ihm ‘durch ruchlose Hand zu gefügten Verwundung bald völlig wiederhergestellt sein möge.

Die Trauer, welche das Königliche Haus dur den Heimgang der Erlauchten Großmutter Seiner Majestät getroffen, und die shwere Sorge um Ihre Majestät die Kaiserin Friedri theilt und empfindet mit den übrigen Königlichen Landen die Provinz Pommern auf das Allertiefste. E

In größter Dankbarkeit gedenken wir der Anwesenheit Jhrer Majestäten in unserer Provinz bei Gelegenheit der Manöver im ver- gangenen Herbste und der reichen Beweise gnädiger Gesinnung Aller- hôchstderselben gegen unsere geliebte Heimath. ;

Aus Ihrem Kreise ist seit Ihrer leßten Tagung ein treu be- währtes Mitglied durch den Tod abberufen, dem Sie ein dankbares Andenken bewahren werden. :

Unter den Aufgaben, welhe Sie in diesem Jahre erwarten, möchte ih einige besonders hervorheben: E :

Sie werden angegangen, einen Beitrag zu den Kosten der )ic-

geseßlihen Marximalgrenze des Pfandbriefumlaufs einen

entiger Pfandbriefe seitens der Posener Landschaft , durch die Amtsblätter

gulierung der Oder innerhalb unserer Provinz zu bewilligen, eines

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