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nur eine bescheidene ist, so soll das keineswegs ein Beweis dafür sein, daf

erst selbst Erfahrungen sammeln, wir wollten erst selbst die geeignete Formel finden, nah der dieser Zweck am \chnellsten und praktischsten ‘rreiht wird, und wir waren auch der Ansicht, daß, bevor wir

wir auch größere Fonds nicht in so kurzer Zeit, jedenfalls aber iht im Laufe des nächsten

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Es wurde in der Kommission der Zweifel aus- gesprochen, ob der vom Reichsamt des Innern bewilligte Preis ein angemessener sei. Jch gestaite mir, dem gegenüber zu bemerken, daß der seiner Beit geforderte Preis 610 000 A. betrug, und daß im Reichsamt des Innern von diesem Preise 45 000 4 abgehandelt sind. Es lagen zwei Taxen vor, cine Taxe über 600 700 und die andere über 528700 A Zwischen diesen Taxen bedeutet der Preis, den wir bewilligt haben, das Mittel, das heißt 565 000 Auf einem der beiden Grundstücke steht aber ein Haus im Werthe von 121 000 4, und außerdem gehen von dem Kaufpreise noch ab — das ist vom Baurath im Neichsamt des Jnnern taxiert worden — praeter propter 70000 Æ für Straßenregulierungskosten, die der Verkäufer seinerseits übernommen hat. Jedenfalls hat der Verkäufer als Haftung für die Bezahlung dieser Straßenregulierungskosten eine Kaution von 50 000 M zu hinterlegen sih verpflichtet. Wir haben sehr ernstliche Versuche gemacht, den Preis herabzumindern, find aber sowohl nah mündlichen Verhandlungen wie auch s{riftlichen auf eine glatte Ablehnung gestoßen.

Jch kann unter diesen Verhältnissen, meine Herren, nur anheim- stellen, da von der Kommission ohne Widerspruch anerkannt wurde, daß der Erwerb dieses Grundstücks im Interesse der Abrundung unseres Bauplatzes und im Interesse der Freiheit der Bewegung für den zukünftigen Bau des Patentamts immerhin wesentli ist, gütigst nunmehr, nahdem wir Verhandlungen geführt haben, die sih als vollkommen fruchtlos erwiesen haben, den Posten zu bewilligen.

Der Abg. Singer (Soz.) spricht in demselben Sinne, worauf, entgegen dem Beschlusse der Kommission, mit großer Mehrheit die Forderung bewilligt wird.

Die Position von 42 000 f zur Errichtung zweier Flaggen- masten am Nationaldenkmal auf dem Niederwald wird, ent- sprechend dem Antrage der Kommission, gestrichen.

Der „Gesellschaft für deutsche Erziehungs- und Schul- geschichte“ soll au in diesem Jahre eine einmalige Unter- stüßung von 30000 # für die Herausgabe der auf dem Gebiet des Erzichungs- und Schulwesens von Professor Dr. Karl Kehrbach bewirkten Veröffentlichungen gewährt werden.

Die Kommission hat die Forderung bewilligt und folgende Resolution beschlossen:

Den Reichskanzler zu ersuchen, im nächsten Etat die Summe

auf 50 000 M zu erhöhen und diesen Posten unter die fortdauernden Ten aufzunehmen.

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.) tritt lebhaft für die Annahme der Resolution ein.

Staatssekretär des Junern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Jch glaube, es ist unbestritten, daß der Etats- berr dieses Titels das Reichsamt des Innern ist. Wenn deshalb auf die Form der Veröffentlichungen ein Einfluß geübt werden sollte, könnte er entweder nur von mir geübt werden oder durch neuere Ver- mittelung geübt werden. Mir ist aber von einem Versuch, einen derartigen Einfluß zu üben, nichts bekannt geworden, und ih kann deshalb auch nicht annehmen, daß ein solcher Versuch unter- nommen ist.

Abg. Dr. Hieber (nl.): So befriedigend diese Erklärung ist, wir müssen die Befürchtung aussprechen, daß cin folher Einfluß ohne Wissen des Staatssekretärs versucht worden ist. Es handelt sich doch um einen Reichsfonds und ein Reichsunternehmen ; bureaukratische Einflüsse sollten der Sache fernbleiben; mehr würde sih eine Kom- mission von Fahmännern zur Kontrole der Arbeiten des Unternehmens empfehlen. :

Die Summe wird bewilligt. dritter Lesung erledigt werden.

Zwei Millionen find in diesem Extraordinarium aus-

geworfen zur Förderung der Herstellung gecigneter Klein- wohnungen für Arbeiter und gering besoldete Beamte in den Betrieben und Verwaltungen des Reichs durch -Gewährung von Beihilfen an Private, sowie an gemeinnüßige Unter- nehmungen (Bauvereine , Baugenossenschaften, Baugesell- haften u. a.). i

Dzu liegt folgende kommission vor:

Der Reichstag spricht die Erwartung aus, daß die bewilligten Summen nur Verwendung finden, wenn bei Festseßung der Mieths preise der mit Beihilfe des Reichs errichteten Wohnungen nur die landesübliche Verzinsung und Amortisation des zum Bau der Häuser aufgewendeten Kapitals, sowie die Kosten der Verwaltung und In- standfetzung in Anrechnung gebracht werden, und daß die Häuser späterhin keinem anderen Zweck dienen dürfen.

Abg. S inger: Wir sind erfreut über die Einstimmigkeit, mit der die Kommission sowohl die Forderung für diesen höchst bedeut- samen sozialen Zweck, wie die Resolution angenommen hat. Eine Lösung der Wohnungsfrage ist aber nur möglih, wenn der Grund und Boden von dem Privateigenthum losgelöft wird.

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Richtig angewendet, fann auch èas Wenige Nuyen stiften. Wir beantragen keine höhere Summe, weil es \sich um den ersten Anfang handelt. In Spandau und Danzig ist das Bedürfniß solcher Arbeiterwobnungen besonders lebhaft; um so lebhafter ist es zu bedauern, daß die Arbeiter jener Militär-Werk- stätten aus dem Fonds nichts erhalten sollen. deren Wünsche zu berücksichtigen.

Abg. Dr. Jäger (Zentr.): Wenn man das Privateigenthum an Grund und Boden abschaffte, so würde der Schaden, den das Heil- mittel \tiftet, ärger sein, als es die Krankheit selbst ist; es handelt sih um eine rein praktische Frage.

N des Innern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Ich wage über diese wihtige Frage, über die man sehr lange Ausführungen machen könnte (sehr richtig! bei den Sozialdemokraten), bei der Geschäftslage des Hauses sachlich nicht weiter zu sprehen. Jch möchte mir nur eine ganz kurze Bemerkung erlauben : wenn in dem diesjährigen Etat die Summe, die wir gefordert haben,

Die Resolution wird in

Resolution der Budget-

Ih möchte bitten,

wir glauben, daß auch das Bedürfniß nur gering sei. Wir wollten nur

selbst nicht größere Erfahrungen in der Sache gesammelt haben, fönnten. Aber darauf, meine Herren, können Sie \ih verlassen, daß wir mit dem Inhalt der Resolution in allen Punkten einverstanden sind. Wir verfolgen ganz dasselbe Ziel, das in der Resolution verfolgt wird. Es ist, wie mit Recht hervorgehoben, schon sehr viel wifsen-

Jahres verwenden

die That“, und es muß endli cinmal mit der That begonnen werden. Ich glaube, nachdem dieser Posten von dem hoben Hause bewilligt sein wird, ist die Frage überhaupt ins Rollen gekommen, und es werden in künftigen Etats wesentlich höhere Summen für diesen Zweck einzustellen sein — immer vorausgeseßt: quaestore favente!

Abg. Schlumberger (ul.) spricht sich ebenfalls für die Forde-

rung und die Resolution aus und nimmt Aft von der entgegen- fommenden Erklärung der Regierung.

Nachdem noch dic Abgg. Franken (nl.), Noellinger (b. k. F.) und Dr. Müller - Sagan sich für die Forderung und die Resolution ausgesprochen haben, werden beide ein- stimmig angenommen.

Zum Ausbau der S bei Schlettstadt werden 150 000 M als erste Rate des auf 750 000 M rund veran- \chlagten Reichsbeitrages gefordert. Die Kommission hat die Forderung mit 15 gegen 9 Stimmen angenommen. ___ Abg. Bas sermann (nl.): Wir werden für die Forderung stimmen. Man hat dem Projekt Schwierigkeiten gemacht, die mit der Sache nichts zu thun haben; namentlich hat dies der Landesaus\huß von Elsaß-Lothringen gethan durch die Verquickung dieser Frage mit der Aufhebung des Diktaturparagraphen. Diese Verquikung ift selbst- verständlich unzulässig. Der Abg. Auer hat einmal in. einem anderen Zusammenhange gesagt: So etwas thut man, sagt es aber nicht. Die Ablehnung durch den Reichstag würde einen {hlechten Eindruck machen. Der Ausbau der alten Burg würde bedeutend zur Hebung des Fremden- verkehrs beitragen. Aus historischen und künstlerischen Gründen {on empfiehlt sih die Wiederherstellung.

“Abg. Dr. Oertel (d. kons.) stimmt dem Vorredner zu. Für

seine Partei seien nur die in der Sache selbst liegenden Gründe ent- \cheidend. Die Finanzlage des Reichs dränge allerdings zur Spar-

samkeit, aber so jämmerlich sei dieselbe nicht, daß man nicht die auf

Jahre vertheilten 750 000 4 bewilligen könnte. ¡e Arbeiter würden

lohnende Beschäftigung auf Jahre hinaus erhalten. Die Sache sei unnüßer Weise durch eine Kritik aufgebauscht worden, die ¿war mit allem Aplomb der Sachverständigkeit aufgetreten sei, do) das Gepräge der Einseitigkeit an si trage. Aus Gründen der Burgkunde und der Denkmalspflege stimme er für die Wiederherstellung der Burg. Genügendes Material für die Wiederherstellung sei vor- handen. Redner bemerkt, daß ec vor 26 Jahren, als er das erste Mal das Elsaß besuchte, den Gedanken der Wiederherstellnng der Burg gefaßt habe. Man könne es ihm nicht übel nehmen, wenn er zu seiner ersten Liebe zurückfehre.

Abg. Bindewald (Neformp.) spriht sich für Ablehnung der Forderung aus. Durch einen umfangreichen Ausbau werde ein herr- liches, landschaftlihes Bild, eine poesievolle Ruine vernichtet. Die elsässishe Bevölkerung habe gar kein Interesse an dem Wiederaufbau. Eine malerishe Ruine fei schöner als eine wieder aufgebaute Burg.

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Einer der Haupteinwände, welche gegen das Projekt erhoben sind, bestand darin, man sei im Begriff, eine „Phantasieburg" herzustellen. Ich kann diesen Einwand als zutreffend nit anerkennen. Man kann nicht von der Herstellung einer Phantasieburg sprechen, wenn der Hauptgrundriß vorliegt, wenn zum theil auch noch vollkommen erhaltene Mauern vorhanden sind, wenn man einen Kupferstich besißt, der uns ein Bild von der Burg, wie sie noch nit zerstört war, giebt, und wenn \{ließlich folch zahlreihe Urkunden vorhanden sind, die uns genaue Aufschlüsse über den früheren Zustand der Burg bieten. Es wird vielleiht dem hohen Hause von Interesse sein, wenn ich das vorlese, was in dieser Be- ziehung die Akademie des Bauwesens gesagt hat.

Dieselbe führt aus:

„Aus den Aufnahmezeihnungen des Architekten und den zahl- reichen vhotographishen Aufnahmen der Meßbild-Anstalt hat die Akademie den Eindruck gewonnen, daß die Ruinen, wie sie heute daliegen, in Bezug auf die Bauanlage im Ganzen, sowie auf den Grundriß, die innere Eintheilung, die ehemalige Zweckbestimmung und die Konstruktion der einzelnen Bauwerke viele unbedingt sichere Anhaltspunkte für den Wiederaufbau darbieten, daß ferner die bei den inzwischen erfolgten Untersuchungen und Aufräumungs- arbeiten zu Tage geförderten und forgfältig gesammelten Fund- stüde es wobl zulassen, berechtigte Schlüsse aus ihnen au bezüglich der Konstruktion und der äußeren Erscheinung der ganz zerstörten Bautheile, insbesondere der oberen Mauer- und Thurmabschlüfse ¿u zieben, zumal da auch hierfür baugeschihtliche Urkunden, Ab- bildungen aus früheren Zeiten und die gerade bei der Hohfkönigs- burg besonders zahlreich erbaltenen Baurechnungen werthvolle Fingerzeige gewähren.“

Und nachdem sie gewarnt hat, mau sollte sich büten, durch moderne Zuthaten der Eindruck zu zerstören, fährt sie fort:

„Wenn diese Grundsäße beachtet werden, kann die Akademie die Absicht, die Hohkönigsburg in ihrer bevorzugten Lage als weithin sichtbares Wahrzeichen des neu erstandenen Reichs für die dem Vaterlande wieder gewonnenen Reichslande geshihtlich treu im Rabmen des Ebhardt’shen Entwurfs wiederherstellen zu lassen, nur mit lebhafter Freude begrüßen, zumal dadurch das Interesse an deutschen Burgenbauten überhaupt gefördert, die Kenntniß ihrer Bauart vertieft und mit der Ausführung dieses bedeutsamen Werkes ein in baukünstlerischer und bautehnischer Hinsicht werthvolles Vor- bild für die Lösung ähnlichér Aufgaben in Westdeutshland geschaffen werden würde, ähnlih wie es mit der Marienburg für die nordöst- lichen Landestheile geschehen ist.“

«Es ist auf zwei andere Burgen hingewiesen worden, auf die Wartburg und den Rheinstein am Rhein. Was die Wartburg betrifft, so kann man dieses Beispiel nicht anführen, denn die Wartburg war von Anfang an berechnet, ein Wohnschloß zu werden, und ift zu einer Zeit gebaut worden, wo man noch nit annähernd so tief in die Bau- und Kulturgeschichte des Mittelalters eingedrungen war wie heute. Ebenso wenig kann der Rheinstein gegen die Wiederberstellung von Burgen angeführt werden. Den Rheinstein hat man zu einer Zeit gebaut, wo wir in Deutschland noch recht arm waren; wo wir noch nicht die Mittel und infolge dessen auch noch nit die Kraft hatten, mittelalterlihe Studien zu treiben, und an unsere mittelalterliche Vergangenheit wieder wirksam anzuknüpfen.

Meine Herren, ein Museum soll auf der Hohkönigéburg nicht ein- gerichtet werden. Der Gedanke ist lediglich der, die allmählich wieder- hergestellten Räume stilvoll einzurihten im Geiste der Zeit, und das fönnen wir, weil wir genaue Inventarien über den Burgbesiß aus dem Mittelalter besitzen. Ebenso sollen die Fundstücke, die man bei den Aufräumungsarbeiten erwirbt, und diejenigen? die man etwa in der Umgebung der Burg ausgräbt, innerhalb der Burg aufgestellt werden. Was die Kosten betrifft, so hat bereits der Herr Referent aus- geführt, daß nah Abzug der 100 000 Æ, die aus der Allerhöchsten Schatulle für die Aufräumungsarbeiten gewährt sind, die Burg noh

icaftlich über diese Frage geschrieben; aber ih sage: „im Anfang war

einverstanden, die in der Budgetkommisfion angeregt ist: man bewiNige die Kosten unter der Voraussezung, daß - mit diesen 750 000 4 dis Leistungen des Reichs abgeschlossen feien.

Ich kann übrigens bemerken, auf Grund einer zuverlässigen Mit. theilung, die mir geworden ist, daß, während in früheren Jahren nir einige Hundert Leute jährlich die Hohkönigsburg besuchten, con jeßt nachdem sie im Mittelpunkte der Debatte steht, nachdem die Auf räumungsarbeiten begonnen haben, Tausende und Abertausende zur Burg pilgern, und ich bin fest überzeugt, daß, wenn wir die Burg wiederherstellten, der Fremdenverkehr nah den Vogesen, besonders aber nah der Burg hin sich außerordentlich heben wird, und daß wir die Ausgabe für die Wiederherstellung bald wieder aus den ges steigerten Personeneinnahmen der elsaß-lothringischen Bahnen ge- winnen werden.

Wie man übrigens selbst auf gegnerisher Seite in Elsgß- Lothringen über die Frage denkt, dafür möchte ih Ihnen ¡wel Aeußerungen des Herrn Abg. Wetterlé vorlesen aus einem steno- graphischen Bericht über die Verhandlungen des Straßburger Landes- aus\chusses; es war bekanntli einer der Herren, die gegen die Be- willigung eines Zuschusses für die Wiederherstellung der Hohkönigsburg im Landesaus\{huß gestimmt haben. Herr Wetterlé sagte:

„Jh möGte, daß die Burg nah den Plänen, die wir gesehen haben, wieder aufgebaut wird, es wird mande Vortheile bieten.“

Aber er bestreitet dann, daß man die Kosten aus öffentlichen Mitteln bewilligt. Und \chließlich sagt derselbe Herr:

„Aus allen diesen Gründen glaube ih nit im stande zu fein, für den Kredit zu timmen, obwohl ih dem Bau an sih günstig gesinnt bin.“ t

Also auch der schärfste Gegner der Wiederberstellung im elfaß- lothringischen Landezauss{uß ist sachlich für die Wiederherstellung der Burg eingetreten.

Außerdem kann ja niht die Rede davon sein, daß diefe Burg, Privatbesig in dem landläufigen Sinne des Begriffes „Privatbesig! ist. Die Burg ist dem Reichsoberhaupt geschenkt worden, und das Neichsoberhaupt wünscht die Wiederherstellung der Burg ledigli, um sie zu öffentlihen Zwecken herzugeben. Wenn man in der Burg Heizungsanlagen herstellt, so ist das absolut nothwendig, denn, wenn man Alterthümer dort unterbringt und die wiederhergestellten Näume einrichtet, so muß man natürli au eine Heizung haben, wenn nit die Sachen über Winter verfaulen sollen. Auch versteht es jeßt die moderne Technik sehr wohl, auch in alten Formen moderne Beleuchtung berzustellen. Z

Meine Herren, ih will mi auf diese Ausführungen beschränken. Ob man für die Vorlage stimmt oder nicht, das ist im vorliegenden Falle cine Gefühlssahe. Jh glaube aber, wenn -das hohe Haus dafür stimmte, würde es dem wiedergewomtenen Lande Elsaß eine \{öône Gabe bieten. (Bravo! rets und bei den Nationalliberalen.

Abg. Bl os (Soz.) hält es nicht für richtig, aus Reichsmittlz cinen Privatbesitz des Kaisers wiederherzustellen. Die Burg fei nis interessanter als andere. Aus künstlerishen und historischen Grüna babe man feinen Anlaß, si auf diese Bewilligung einzulassen.

Hierauf wird ein Vertagungsantrag angenommen.

_ Schluß 6/, Uhr. Nächste Sizung Sonnabend 1 lr (China-Vorlage; Etat.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 50. Sißung vom 15. März, 11 Uhr.

Zur ersten Berathung steht der G esczentwurf, t treffend die Erweiterung des Stadtkreises Krefeld durh die Eingemeindung der Gemeinde Linn in die Stadi Krefeld.

Berichterstatter Abg. Wilckens (kons.) herihtet namens der Fe meindekommission über eine Petition aus Linn um Ablehnung er Eingemeindung von Linn, über welche die Kommission noch feinen Beschluß gefaßt habe, und beantragt die Ueberweisung der Vorlage a die Kommi!|h1on.

Abg. Dr. Heisig (Zentr.) erklärt sich mit einer Kommissier berathung einverstanden.

Abg. Marr (Zentr.) bittet um Annahme der Vorlage Kommisjionsberathung.

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Sie wollen mir gestatten, mih auch fx Æ Sache zu äußern, und zwar kann ih dies thun auf Grund m: besonderen Sachkenntniß, die ich aus meiner früheren Stellung 2 Regierungs-Präfident von Düsseldorf habe. Jch habe in diejer Stellung das Projekt der Eingemeindung von Linn in Krefeld na Möglichkeit zu betreiben gesucht, weil es unerläßlich ist, um großen Stadt Krefeld materiell die Bedingungen wiederzu; erforderli sind für ihre weitere Entwickelung. Die Stadt eine Gemeinde von über 100000 Einwohnern, ist bisber fast aus scließl! — in leßterer Zeit hat sich die Sache etwas gebessert au Seiden- und Sammetindustrie angewiesen, die großen Schwankunge! unterworfen ist. Infolge dieser Verbindung der Stadt Krefeld

der vorgenannten Industrie ist die Stadt Krefeld in ihrer wirthscha!! lichen Entwickelung großen Schwankungen unterworfen gewesen; 1 hat Perioden großen Aufshwungs gehabt, und es sind lange Perioden viel größerer Stagnation gefolgt.

Infolge dessen haben einsichtige Männer in Krefeld son langf den Wunsch gehabt, diesen seidenen Faden, an dem, wörtlich genommen; das Geschick der Stadt Krefeld hängt, zu verstärken und der Stat! durch eine größere Vielseitigkeit der Industrie eine gesicherte Bali der Entwicklung zu geben. Das ist, da die Stadt Krefeld nicht am Rhein liegt, nur möglih, wenn ein Handels- und Industriehasen am Rhein angelegt wird. Dieser Handels- und Industriehafen fann nah Lage der örtlichen Verhältnisse “ nur auf dem Gebiet von Linn angelegt werden, und die Gemeinde Linn ihrerseits mit der Eingemeindung in Krefeld einverstanden. E durchaus unrichtig, wenn in der vorliegenden Eingabe behauptet wi? daß die Gemeinde Linn ihrerseits keinen Vortheil von der ar gemeindung habe. Die Gemeinde Linn, eine fleine Landgemeinde v geringer Bedeutung, wird unzweifelhaft dur das Projekt sehr wesen liche Vortheile haben, ihre Ländereien werden erheblich im S: steigen; wo jezt Gemüseland oder Kartoffelland ist, werden sich kün werthvolle, für Industrien geeignete Terrains dem Verkause empfeblen-

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

1 439 000 M kosten wird. Ih bin vollständig mit der Bedingung

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Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

jo au materiell ‘hat Linn unzweifelhaft Vortheil von ris Ein- meindung, und dem entsprechend ist von E Emen L mit Najorität die Eingemeindung beschlossen 1 worden. Als8 A ein hibeitor zechluß erforderli wurde, ist infolge Obstruktion der Opponenten ein | gtgverbindlicher Beschluß überhaupt nicht zu stande gekommen, und es ist „ Beschluß im geordneten Verfahren durch den Kreis-Ausschuß ergänzt "den. DieBehauptung der Opponenten, von denen diePetition auêgebt, s rie keine Mittheilung vom Bezirks-Aus\{uß bekommen hätten, 7 unrichtig: die Zustellungsurkunde, welche besagt, daß sie die Mit- g vom Bezirks-Aus\{huß bekommen haben, ist in unseren Aftten. Mit Recht hat dann Herr Abg. Marr auf die Lage von herdingen hingewiesen. Er hat hervorgehoben, daß Uérvingen ein zufitrebender Ort: ist, Der etwas unterhalb von Linn am _Rheine iegt und der mit Recht die Besorgniß hegt, daß die Abwässer aus kén künftigen Industrieterrain einen schädigenden Einfluß auf jlerdingen ausüben könnten. Ich halte es für eine selbstverständliche ggiht der staatlichen Behörden, eine solche Schädigung von Verdingen chzuwehren; aber, meine Herren, es ist jeßt der Augenblick dazu noch zit gekommen, sondern, wie der Herr Abg. Marx mit Recht sagt, im Enteignungsverfahren werden alle diese Einsprüche auf das : “c Y E RER E T G cingehendste geprüft und zur Entscheidung gebracht werden. Dort wird gu der Moment gekommen sein, um Uerdingen vor allen solchen Schädigungen zu bewahren. / Es wird ih hauptsächlich darum handeln, den Entwässerungskanal von dem neuen Industrie- jctain nit oberhalb Uerdingen, sondern unterhalb in den Rhein zu leiten und auf diese Weise die Abwässer unschädlich ghzuführen, sowie andere Maßregeln zu treffen, die einer Schädigung pen Uerdingen wirksam vorzubeugen 1m stande sind. Ich halte es für eint selbstverständliche Pflicht der Staatsregierung, wie bei allen Ent- imungsverfahren so auch bei diesem, die berechtigten Interessen einer ustrebenden Stadt wie Uerdingen zu s{üßen; ih glaube, dort wird l Sache erledigt werden. :

Im übrigen kann ih mich auch dem Antrage des Verrn Abg. ur nur anschließen und die Bitte an das hohe Haus richten, die Inlage nicht“ erst an cine Kommission zu verweisen — die Sache ist gi in allen Instanzen geprüft —, sondern alsbald heute im fan zu erledigen. Die Stadt Krefeld drängt, um mit ihren chim vorwärts zu kommen; es handelt sich jedenfalls um eine ée, deren baldige Ordnung für Krefeld wie für Linn von ent- isdender Bedeutung ist. Ich bitte also, diesen kleinen Gesetzentwurf kut: beschließen zu wollen, der, wie ih hoffe, die Grundlage bilden

" vid für die weitere Entwicklung sowohl von Krefeld wie von Linn. Abg. Dr. Bachem (Zentr.) spricht sich als Vertreter der Stadt frfeld in längeren Ausführungen im JZnlere})e der Stadt für die Imahme der Vorlage obne Kommissionsberathung aus. Der Nedner dauert bei dieser Gelegenheit, daß die Stadt Krefeld in derselben mlücklichen Lage sei wie Köln und sich amtlich mit C schreiben ise. Da man der Stadt ihr K nicht lasen wolle, solle man thr pnigstens cine wirthschaftliche Förderung dur diese Vorlage zu theil E ba Ba ndelow (fons.) empfiehlt gleichfalls die Annahme der

Vorlage ohne Kommissionsberathung. Die Vorlage wird sofort in zweiter Berathung angenommen

Berlin, Sonnabend, den 16. März

ständig geordnetes Veranlagungsverfahren in leßter Instanz niht beim Finanz-Minister endet, sondern beim Oberverwaltungsgericht. Und daß das so ist, daß dadur das Verfahren vielleicht etwas erschwert wird und daß hier und da besondere Verhältnisse nicht berücksichtigt werden können, das ist doch nicht Schuld der Staatsregierung, sondern dieses hochverehrten Hauses; Sie haben die damaligen Vor- lagen in dem Sinne umgeändert; das war ja für den Finanz-Minister | als ein vielleiht auch in der Sache nüßlih, aber jedenfalls kann ich direkt | Fall, wenn auf die Erledigung solcher reinen Rechts- und Staatsfragen garnicht mehr einwirken. Wenn ih mich aber überzeugen sollte, daß die An- gaben, die von Herrn von Staudy damals über die Beschaffenheit gerade des Posenschen Amortisationsfonds gemacht worden sind, richtig sind, und ih selbst die Frage im Sinne des Herrn von Staudy entscheiden könnte, fo werde ih natürlih, soweit mir das zusteht, an die Vorfißenden der Veranlagungskommissionen die erforderlichen JInstrukkionen ertheilen.

Was den Meliorationsfonds der Obra-Entwässerung betrifft, fo ist das au ebenso eine quaestio facti, die ih nicht zu entscheiden habe, sondern die in dem geordneten Wege des Veranlagungsverfahrens zu entscheiden ist. ¿

Die Hauptsache war wohl für Herrn von Staudy, etwas anregen auf die preußische Staatsregierung in Bezug anf die Entfestigung der Hauptstadt der Provinz Posen zu wirken. Meine Herren, ih hôère das ganz gerne, weil ich dabei ein durchaus gutes Gewissen habe. Es ist durchaus nicht erforderli, in diefer Beziehung die vreußische Re- gierung besonders anzuregen. Sie hat nichts versäumt; sie hat seit 14 Jahren unaufhörlich in der Sade mit den Ressorts des Reichs und mit der Stadt verhandelt, und die Verhandlungen sird heute noch im

Gange, sind aber ihrer \{ließlihen Entscheidung näher gekommen.

drainiertes Gut is mehr

in irgend einem anderen Falle.

ändern Éöônnen, wenn

ist uicht möglich.

halb, weil gegenüber den Nertretern der Stadt Posen zur Entscheidung gebraht werden muß: wer übernimmt eigentlich die Entfestigung? und mit welchen Mitteln ? und mit welchen Preisen der zu entfestigenden Grundstücke gegenüber dem Neiche? Die Fragen sind vielfach hin und her geworfen, und im großen Ganzen ist lediglih das Reich konsequent | über die gewesen in Beziehung auf die Höbe der Forderung, wäbrend allerdings | Deutschen. die Stadt Posen diese Forderung des Reichs für viel zu hoch erklärt theilung und bebauptet, sie käme dadurch in die Lage, dies ganze Unternehmen nit. allein durhführen zu können. Ueber diesen Preis mußte aber sebr {wer zu verhandeln sein, weil der Werth der betreffenden Grundstücfe zum großen Theil abhängt von den Baufluchtlinien, welce wiederum die Stadt Posen zu ziehen hat; wie viel Promenaden, wie viele öffentlihé*Pläße und in welcher Breite die Straßen herzu- stellen find, das liegt lediglih in der Hand der Stadt Posen. Außer- dem liegen Differenzen in den Verhandlungen auch nach der Nichtung vor, daß die Stadt Posen cinige der Grundstücke, die ibr übertragen werden sollen, für geradezu bebauungsunfähig erklärt, während umgekehrt die Neichsverwaltung anderer Meinung i|st und auch diese Grundstücke zu erbeblid hohem Preise anrechnet. Kurz und gut, daß hier große Schwierigkeiten bestehen, und daß naturgemäß bei den vers{icdenen Interessen und Resforts,

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g : E e , » n A6 wma A on 1 c s 9 R die in Frage tommen, iel Weiterungen erwachsen, und daß die An-

tämpfung der Polen benußt. selbit an der Boykottierung

Dr. von Miquel: Meine Herren!

verspürt.

E A Cos G L lata E worden Ta r l Se gelegenheit nicht 10 gus dem Handgelenk erledigt werden kann, wird Bort

mnd die Petition für erledigt erklärt. ta j

Darauf seßt das Haus die zwelle Berathung des Staats haushalts-Etats für 1901 fort. i i as

Die einmaligen und außerordentliche! Ausgaben des Fiats der indireften Steuern, der Etats der Staats arhive und des Reg E ms werde! ohne Debatte bewilligt, ebenso der ge})ammte Etat der Staats- shuldenverwaltung. Für den Bericht der Staatsschulden- fommission über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens .im Etatsjahre 1899 wird Decharge ertheilt.

Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung wird ebenfalls ohne Debatte genehmigt. R

Es folgt dann der Etat des Finanz-Ministeriums.

Die Einnahmen werden ohne Debatte bewilligt.

Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei dem Titel „Gehalt des Ministers“, erörtert N

Abg. von Staudy (kons.) die Veranlagung zur Einkommen- steuer, ist aber, da er der Tribüne den Rücken zukehrt, fehr {wer verständlich. Er plaidiert für die Abzugsfähigkeit der Meliorations- beiträge vom Einkommen. Diese Meliorationsbeiträge ]eten doch nur dazu bestimmt, den Besi ertragsfähîg zu machen. Allerdings fönne ih der Finanz-Minister für die Heranziehung der Meliorationsbeiträge zur Einkommensteuer auf ein Erkenntniß des Oberverwaltungsgerichts stüßen. Sollte deshalb der Finanz-Minister die Sache nicht auf dem Wege der Verwaltung ändern können, so möge er nur rubig die Klinke der Gesetzgebung ergreifen und das Cinkommensteuerge]eß so gestalten, daß es in diesem Punkte zweckmäßig sei. Vie Staats regierung Habe anerkannt, wie wichtig es el, _die Stadt Posen zu entwickeln. Kein Geringerer als Seine Majestät der Kaiser und König habe Sich persönlich davon, überzeugt, daß die baulichen und sanitären Verhältnisse der Stadt sich nur dann entwickeln könnten, wenn die Kanalisation der Stadt verbessert und zu diesem. Zwet die Stadt entfestigt würde. Der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums môge also — wenn möglich durch Staatszuschüsje — in diesem Sinne wirken. e

Me E des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel: M

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat unter dem Begriff „Finanz-Minister“ sehr Vieles zusammengefaßt, was wohl eigentlich mehr in die Spezial-NRessorts gehört. Aber ich will doch soweit wie môglih darauf anworten. i : :

Meine Herren, bezüglih der ersten Frage, die das Fach der direkten Steuern betrifft, hat der Herr Abgçseordnete von Stauby ge wünscht, ich solle meiner Zusage gemäß die Frage wegen der Be- steuerung der Amortisationsfonds näher prüfen und untersuchen Dem bin ih damals sofort nahgekommen. Jh habe die erforderlichen Er- mittelungen bereits angeordnet, sie finden statt, und ih erwarte das Resultat. Mehr habe ih nicht thun können, als ih damals zugesagt hate JIch will dabei immer betonen, daß wir ja au! die Veranlagung des Amortisationsfonds nur indirekt einwirken können, weil ja ein selbst

S Î ck E NTCE anádhor Mks nan mir Herr von Staudy selbt zugeben. (Abg. ve J ï 5 v 11! »pl

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festigungsfrage endlich zum Austrag zu bringen. Wie die Verhand lungen si {ließlich gestalten, ob eine Staatsbilfe nothwendig sein wird, und mit welchem Betrage, das kann ¡id beute noch nicht sagen. Die Nerhandlungen sind in vollem Gange, und Herr von Staudy hat ja selbst auch gesagt, er könne das Näbere hier niht zur Sprache bringen.

Menn er endlich den Wunsch ausgesprochen hat, daß, falls der preußische Staat sih an der Sache betbeiligen und der Landtag der Monarchie das genehmigen sollte, man sich dann seitens des Staats auch die erforderliche Einwirkung auf die Dur(führung der Ent- festigung und der Bebauung des Terrains vorbehalten sollte, so freut es mich, daß er dieser Ansicht ist. Daß das immer die Absicht der vreußischen Staatsregierung gewesen ist, kann i ibm auf das aller- | g bestimmteste versichern.

Abg. Freiherr von Wangen) eim (fons.) meint, daß die Cnt- {eidung des Oberverwaltungsgerichts gegen die Abzugsfähigkeit der Meliorationskosten dem § 9 des Einkommensteuerge]eßes nicht ent- spreche. Gerade diejenigen Grundbesiger, welche die Meliorationen nur mit Hilfe von Genossenshaften ausführen können, würden am härtesten getroffen. Er bitte ebenfalls den Minister, darauf hinzu- wirken, eventuell dur cine Aenderung der Gesetzgebung, daß solche Härten vermieden würden. L

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel: Ee

Meine Herren! J kann über die besondere Belegenheit dices Falles, und darüber, welche Gründe zu der von dem Abg. von Wangenheim bemängelten Entscheidung geführt haben, natürlich nicht obne weiteres urtheilen, und ich würdè mir das auch nicht erlauben gegen eine geordnete Behörde, die diese Entscheidung getroffen hat. Wenn der Abg. von Wangenheim sagt, die Verbesserung des Grund und Bodens durch Drainage müßte ganz außer Betracht gelassen werden bei der Einschätzung des Wertbs des Grund und Bodens und K a © des Ertrages deéselben, und wenn er meint, die ‘entgegengeseßte Auf- Unterstützungen für den Be ri fassung sei widersinnig, so muß id mi dagegen prima facio konnten uns dann nicht für be wenden. Das steht mit dem Gese nit in Einklang. Das Gese | starke Unterstützungen verlangt eine Einshäßung des Ertrages des Grund und Bodens, und ventionieren. : ein drainierter Boden wird jedenfalls sicherere und in der Regel Meine Herreu bessere Erträge ergeben als ein nit drainierter Boden. i Wenn | zwar infolge der jemand seine Kapitalien bisher versteuert bat — hier it von namentli® infolig

zulässig anerkennen können.

Kultur und die deutsche Kunst,

Kultur zu heben und zu & müssen wie alle anderen

einem Fall die Rede, wo lemand niet dur Schuldenaufnahme | aufgestellten Keftewantcdlage

901.

sondern unter Verwendung seiner eigenen Mittel Kapitalien in den Grund und Boden steckt —, \#o wird er in der Besteuerung der Kapitalien frei, die erxistieren nit mebr (sehr rihtig!); dagegen ift der Grund und Boden um so viel im Werth erhöht worden, und die Einschäßung wird das berücksihtigen müssen.

Das ist ganz klar, ein

werth und bringt höhere Erträge

unmögli; das würde ja auch Kon}

missionen die Polen aus\ch{ließe. Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister

delt, fondern die Sache ist | heutige Auffassung festhalten, über

Preußens ware im Interesse: der 4 he der deutschen Natur des vreußishen Staats, im Interesse der dauernden L e E ee O A | Sicherheit, wenn eine Politik, wie sie heute geführt wird, wieder auf S rets und bi den Nationalliberalen.)

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nit drainiertes Gut. jemand Schulden zur Ausführung der Drainage aufnimmt, so wird er au den Werth des Grund und Bodens durch die Drainage erhöhen; aber die Schulden fann er abziehen, gerade wie er im vorigen Falle, wenn er selber seine Kapitalien verwendet, von der Besteuerung dieser Kapitalien frei wird. Genossenschaften!) Das ist genau dasselbe bei Genossenschaften wie

Umgekehrt in dem andern

(Zuruf rechts:

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baben, die garnicht zu sildern sind. will über den einzelnen Fall garnicht urtbeilen; dazu fühle ih mich garniht im stande; aber die allgemeinen Prinzipien der Besteuerung fönnen wir au in diesem Falle der landwirtbs\chaftlihen Meliorationen nit ändern. Das ist nicht möglich; die würden wir auh nicht wir eine Novelle niht sagen: alle Verbesserungen des Grund und Bodens müssen natürli bei der Einschäßung zur Einkommensteuer und zur Er- gänzungssteuer in Betracht genommen werden, ausgenommen allein

Diese allgemeinen Grundsäße kann

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man nicht umstoßen, auch nicht dur eine Novelle. Das ist völlig

eguenzen auf allen anderen Gebieten Fc kann also nur sagen: ih

machten. Wir fönnen

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sind diejenigen Verbesserungen, die dur Drainage stattfinden. Das

Abg. Kindler -Posfen (fr. Volksp.) erklärt eine Aenderung der Rerbältnisse in der Stadt Posen für dringend nothwendig. Ueber die h 3% | Notbwendigkeit der Entfestigung sei überhaupt kein Wort mehr zu Meine Herren, die Frage ist eine unendlich \chwierige, schon des- | verlieren. Es handele sih nur noch um die Finanzfrage. Posen sei nicht in der Lage, die großen Kosten zu tragen. den Minister nochmals dringend, tbun, um die Frage zu einem ged

Die Stadt Er bitte au seinerseits alles Nöthige zu

eiblihen Abschluß zu bringen.

Abg. Dr. von I azdzewsfki (Pole) wendet sich gegen den Neu- bau des Stadttheaters in Posen auf Staatsfoiten und beschwert sich Boyvkottierung polnisher Gewerbetreibenden durch die

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Der Finanz-Minister habe in der Kommission eine Mit- über die Verwendung L Präsidenten in Höhe von 600 000 A zur Förderung des Deutschthums in den polnischen Landestheilen abgelehnt.

des Disvositionsfonds der Ober-

Der Fonds werde zur Be-

Die Staatsverwaltung betheilige sich der Polen, indem sie z. B. bet Sub-

möglichst festzuhalten; wir baben das größte ¡terefsc

I soll ein friedlihes Wort aussprechen. Aber der preußische Staat hal seit Jahrzehnten immer wieder versucht, diesen Kampf der Nationalitäten durch friedliches Engegenkommen und friedlihe Worte zu besänftigen;

wir haben aber nie davon Erfolg

Die polnische feindliche, anti-deutsche Agitation ist immer weiter gegangen, mochte der Staat das Deutschthum energisch ver- theidigen, mochte er die Sache gehen lassen, und ich bin überzeugt,

die ganze Haltung der Polen gegenüber Preußen und Deutschland würde sich nicht im geringsten ändern, wenn id ein solches friedliches id weiß nit recht, wohin ;: 10 Iabre!) | der Meinung, meine Herren, daß der Streit, solange die Polen die n ¿ haupt nit beglihen werden kann (sehr iber: | ridtig! rechts und bei den Nationalliberalen), und daß der größte Fehler

aussprechen würde. Ich bin

deuts{en Nationalität, im Interesse

Meine Herren, wir lassen den Polen alle Freiheit, alle volitischen Freibeiten, wir handeln in dieser Beziehung viel duldsamer und ent gegenkommender, als irgend cin anderer nationaler Staat das thun würte. Aber, daß wir berechtigt sind, uns als deutscher Staat, der wir sind, zu fühlen, demgemäß unsere Maßnahmen zu treffen, Maß- nabmen, die lediglih den Zweck haben, das Deutschthum in dieser Provinz zu erhalten, gegen die Angriffe seitens der Polen zu ügen, das wird man uns nie ausreden fönnen. si gewissermaßen als ein Staat im Staate, sie wollen uns gar nicht erlauben, daß wir uns als deuts{her Staat fühlen und demgemäß handeln; sie erblicken darin \{oî einen ganz ungerechten Angriff zen die Polen, wenn wir das überhaupt zu unternehmen wagen

Aber die Polen betrachten

(sebr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen) ; das müssen die Polen allmählich lernen, daß sie in dieser Beziehung eine Stellung einnehmen, die wir seitens des preußishen Staates nie als richtig und (Bravo! rechts.)

: 5 : Utt hot Thoaterä feft. Wi Meine ‘Herren, ih halte an dem Beispiel des Theaters fett. Wir

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: “A X T1 : tis : »r Provinz baben befkanntlih das höchite Znterehe, die Deutschen in der Provinz

“Sy + 1 41

die deutsche

deutsche Uteratur

völkerung nahe zuzuführen und leßtere derselben lassen. Wir haben dieses Interesse schon bei — das war, wenn ich nicht irre um Jahre 1 gefühlt; wir haden damals die Unterstüßung des Staats «an die eines Theaters s{hoa an die Bed nur deuts@de Stückte gegeben werden ausnahmsweise solche erheblichen verantworten, wenn damit der

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fen behandelt lenfalls etne innen, ader wr inzige Stadt dur veaters zut - fu

“N zjeluntgen, umd ufgerwcndet wurden, S vem: Staate tung vem Posen.